Opposition bitte nur, wenn sie aus den etablierten Parteien besteht. Der Eindruck entsteht, wenn man auf die Ereignisse in der frisch gewählten Bremischen Bürgerschaft schaut. Dort hatte das Bündnis Deutschland (früher: Bürger in Wut) 9,4 Prozent und damit 10 Mandate errungen. Doch für die etablierten Parteien belebt Konkurrenz nicht etwa das Geschäft, sondern erscheint als Gefahr für den Status quo.
Bei der ersten Sitzung ließen SPD, FDP, Grüne und Linke den Neuling spüren, dass dieser ein bloßer Außenseiter bleiben sollte. Schon zuvor hatte der Weser Kurier berichtet, dass die Parteien sich darauf geeinigt hätten, dem Konkurrenten rechts der Mitte einen Platz im elfköpfigen Bürgerschaftsvorstand zu verweigern. Die CDU hat mittlerweile nachgezogen. Auch in den Ausschüssen soll Bündnis Deutschland keinen Vorsitz erhalten.
Man kennt diese Spiele aus dem Bundestag, wo die AfD bis heute keinen Vizepräsidenten stellen darf. Und ebenso kennt man das Spiel der vorherigen Verleumdung, bevor die Gegenseite nur einen Atemzug getan hat. „Ich werde in diesem Haus nicht dulden, dass Menschenwürde, Vielfalt, Freiheit und Solidarität in Frage gestellt werden“, kündigte die neue Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) an; SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör fügte an: „Die Bürger in Wut und das Bündnis Deutschland ziehen faule Eier förmlich an, verehrte Kollegen, und das besonders aus den Reihen der AfD.“
Henrike Müller (Grüne) erklärte, eine Zusammenarbeit mit dem BD sei nicht möglich, denn die wolle „einen Bremer Landespräsidenten als eine Art ‚Führer‘, mit dem die Gewaltenteilung faktisch außer Kraft gesetzt würde“. FDP-Fraktionschef Thore Schäck sagte, man könne „aktuell nicht einschätzen“, wie sich die Partei zum parlamentarischen Betrieb verhalte.
Nur wenige Tage nach dem Aufschrei über die Wahl eines AfD-Landrats in Thüringen zeigt Bremen, dass die Parteien nichts gelernt haben. Demokratisch gewählten Parteien werden traditionelle parlamentarische Rechte vorenthalten, Brandmauern hochgezogen, von denen kaum einer weiß, wie sie sich begründen lassen – insbesondere angesichts einer zumindest in Teilen beobachteten Linkspartei, die zum anerkannten Parteienkartell gehört, indes eine solche Beobachtung durch den Verfassungsschutz beim BD gar nicht besteht.
Die Panik angesichts der eigenen Machterosion mag die Parteien von der Union bis zur Linkspartei zusammenschweißen, machen dabei aber nicht den Eindruck, die „Demokratie“ zu verteidigen, sondern diese aus parteitaktischen Gründen auszuhebeln, weil nicht der Wähler, sondern sie bestimmen wollen, wer im Plenum das Sagen hat. Das ist nicht nur demokratietheoretisch erschreckend, sondern auch demokratiepraktisch höchst problematisch, da das politische System nicht von der Autorität der Parteien, sondern vom Vertrauen des Bürgers abhängt.
Dass dieses Vertrauen seit rund einem Jahrzehnt massiv ins Wanken geraten ist, scheint für die Parteien weiterhin nicht zu bedeuten, nach der Ursache der Vertrauenskrise zu suchen, sondern stattdessen Konkurrenten an den Futtertrögen zu vertreiben. Das ist schlicht das Bild, das solche Zankereien vermittelt und schon in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass die AfD ihre abschreckende Wirkung immer mehr verloren hat.
Zugleich treiben die etablierten Parteien Neubewerber damit in die Totalopposition, da ein vermeintlich „Konstruktiver Dialog“ gar nicht erst in Erwägung gezogen wird. Wenn auch FDP und CDU signalisieren, dass sie mit vermeintlichen Schmuddelkindern nicht spielen wollen, ergibt sich keine politische Machtopposition. Radikale Kräfte in den Parteien setzen sich durch, die keinen Regierungswechsel, sondern einen Systemwechsel anstreben. Der Vorwurf der „Radikalisierung“ wird dann zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung – womöglich nicht ungewollt, um den politischen Gegner umso mehr zu isolieren und zu diskriminieren.
Solche Spielereien mögen kurzfristig wirken, um lästige Neubewerber im Parteienzirkus loszuwerden. Im Falle der AfD ist dieser Versuch krachend gescheitert. Wer „Nationale Fronten“ bildet und von „demokratischen Parteien“ spricht, setzt voraus, dass nur die Regierung wählbar ist – oder eine Scheinopposition. Sehenden Auges ziehen sich die Parteien langfristig nicht nur einen viel gefährlicheren Feind heran, sondern sie lassen das Vertrauenssystem willentlich für den eigenen Vorteil erodieren.
Die Spaltung der Gesellschaft geht nicht auf die AfD zurück, sondern auf vermeintliche Alternativlosigkeiten, die in der Euro-, der Energie-, der Klima-, der Migrations- und zuletzt auch der Corona-Politik dominierten. Die AfD ist lediglich in diese Bresche gesprungen. Dämonisierung schafft nur einen Zeitvorteil, wenn der Dämon nicht mehr wirkt. Das Heulen und Zähneklappern danach wird groß werden – nicht nur in Bremen.
!Die Spaltung der Gesellschaft geht nicht auf die AfD zurück, sondern auf vermeintliche Alternativlosigkeiten, die in der Euro-, der Energie-, der Klima-, der Migrations- und zuletzt auch der Corona-Politik dominierten.“
Unsinn, Herr Gallina, nicht vermeintliche, sondern brutal gewollte Alternativlosigkeiten haben für wache und helle Männer und Frauen den Grundstein dafür gelegt, eine Alternative für dieses Land zu erarbeiten und sie Wirklichkeit werden zu lassen. Und das haben diese Menschen nicht aus Opportunitätsgründen getan um an die Fresströge der agierenden Politdarsteller zu gelangen. Sie haben das getan für dieses, (noch) unser Land und seine Bürger.
Die Funktionäre der Nationalen Front wollen unter sich bleiben. Mal sehen, wenn die AfD in Thüringen gewinnt und als Retourkutsche alle Angehörigen der Nationalen Front ausschließt, also „wie du mir, so ich dir.“, wie laut das Geschrei der „wahren“ Demokraten über ihren Ausschluß wird, wenn die Futtertröge nicht mehr erreichbar sind. Und welche justischen Winkelzüge genutzt werden um an die Futtertröge zu kommen. Und wie die Gerichte in so einem Fall urteilen würden. Gleiche Maßstäbe oder unterschiedliche?
Nicht nur die ARD, das ZDF auch.
Demokartie = die dikatur einer mehrheit!
„Deutschland wird von der Mitte aus regiert, von einer Koalition der Mitte. Und die Ränder haben in dieser Republik nichts zu sagen.“
Guido Westerwelle FDP
Ist „Spaltung der Gesellschaft“ eine aktuelle Modeschöpfung? Zu DDR-Zeiten hat der „demokratische Block“ niemand gespalten. Es wurden keine anderen Parteien zugelassen, die Wahl wurde pro forma durchgeführt und unangenehme Wahlergebnisse und Wahlbeteiligungen zum Wohl des Volkes gefälscht. Auch die derzeitigen Ereignisse sind nur zum Wohl des Volkes – und die einzig wahren Demokraten und Freiheitsverteidiger glauben das wirklich!! Da hilft keine Kritik.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen: gleich bei seiner Gründung hatte sich der CDU- Alien BD von der AfD distanziert, aber das Einschleimen hat nichts genützt, nun erntet man die Früchte. Recht so.
Noch immer wirft Frau Merkel ihren Schatten. Bereits der Schill-Partei wurde in Hamburg der Stecker gezogen, nachdem diese der CDU an die Macht verholfen hatte und der Zeitpunkt günstig war. Ebenso hat sie zum passenden Zeitpunkt Kohl verraten hat, der noch für die Werte der CDU der alten BRD stand mit einer klaren Abgrenzung nach links und dem Zeitgeist. Ich frage mich immer, wer in Wirklichkeit hinter dieser Frau steht. Vermutlich die alten SED-Kader, die Kohl die Wiedervereinigung nie verziehen haben, weshalb die BRD über die Zeit in eine DDR 2.0 verwandelt bzw. als Nation und Industriestandort abgewickelt wird. Ggf. aber auch jemand anderes, der Probleme mit einem vereinigten Deutschland hatte oder noch hat.
Das Handeln der sog. Altparteien ist nicht nur undemokratisch und verstößt eindeutig gegen unser Grundgesetz, sondern nur schlicht ein peinliches Schmierentheater.
Sie sind gewählt und werden gewählt, die Probleme in unserem Land – und das sind nun wirklich nicht wenig – zu lösen oder besser noch, gar nicht erst entstehen zu lassen.
Statt dessen arbeiten diese offensichtlichen unfähigen Damen und Herren sich am politischen Gegner ab und glauben wirklich, dass dem Volk das nicht auffällt. Wie blöd halten uns diese Amateure eigentlich. Das Volk ist der Souverän. Es geht nicht etwa um Parteien, sondern darum, den Amtseid jeder einzelnen Person in politischer Verantwortung auszuführen. Wenn diese Leute offensichtlich diesen nicht verstanden haben – schlicht zurücktreten und fertig.
Fachkräftemangel wohin man blickt.
„Wie blöd halten uns diese Amateure eigentlich.“
Für so blöd, wie das Volk wählt, i.d. Regel 70% für die sog. demokratischen Parteien, die gegen das Volk regieren.
Artikel 20 Grundgesetz
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Diese Ordnung ist durch soche politischen Machenschaften bereits extrem gefährdet.
So lange dieser Sumpf aus sich dem etablierten Parteiensystem anbiedernde Journalisten nicht die angebliche demokratische Reißleine ziehen und die Handlungen sowohl des Bundestages als der Bremer Bürgerschaft kritisch hinterfragen fühlen sich die Parteibonzen des sog.“ demokratischen Blockes“ sehr wohl. Nur mit deren Billigung und Befürwortung geht so etwas .
Fazit : kompletter Umbau des Journalismus,ein Tucker Carlson muß her ,freie Rtadio und Fernsehanstalten die sich den Staat und seinen Parteienfilz zur Brust nehmen.
Zitat: „dass die Parteien sich darauf geeinigt hätten, dem Konkurrenten rechts der Mitte einen Platz im elfköpfigen Bürgerschaftsvorstand zu verweigern. Die CDU hat mittlerweile nachgezogen.“
> Na klar doch: „Die CDU hat mittlerweile nachgezogen“! Das war doch nicht anders zu erwarten.
Um es kurz zu sagen: Die CDU ist so überflüssig wie ein Aschenbecher am Motorrad.
Bremen, Bremen, irgendwas sagt mir das, ach ja, die stehen überall auf der untersten Stufe ob Finanzen oder Bildung oder oder. Diese Schwachköpfe in der Bürgerschaft verstehen von Dialektik nicht die Bohne, wollen sie wohl auch nicht solange die Bremer Pratizier immer noch fett absahnen. Was die von Demokratie halten ist offensichtlich, nämlich nichts! Übrigens eine Seuche die alle, bis auf eine Ausnahme, Parteien infiziert hat. Wo Bündnis Deutschland sich einordnen läßt, weiß ich nicht aber was eine blonde attraktive Frau vom Bündnis auf Tiktok so redet ist schon sehr an der AfD angelehnt.
Hat nicht das Bündnis Deutschland alles getan, um sich von der AfD abzugrenzen? Haben nicht alle gesagt, daß das sinnlos ist, weil es nicht um die AfD geht, sondern um das Machtkartell der Altparteien?
Es bleibt zu hoffen, daß das Bündnis Deutschland die richtigen Schlüsse aus der Diskriminierung zieht und sich alsbald mit denen solidarisiert, denen es seit Jahr und Tag ebenso geht.
Das Bündnis Deutschland wird sich sicher nicht „solidarisieren“ mit einer Partei, in der ein Höcke mehr oder weniger offen die Fäden zieht. Beispiel: die AfD in Schleswig Holstein ist nach den Säuberungen, die die falsche Fürstin dort zu verantworten hat, jetzt ganz auf Flügel-Kurs. Die Partei ist deshalb aus dem Landtag geflogen und selbst jetzt noch nur einstellig aus der Kommunalwahl hervorgegangen.
Ja, ich weiß. Habe schon mit mehr Gegenwind gerechnet. Aber es ist so. Höcke will außerhalb seiner Blase niemand. Selbst bei der letzten Landtagswahl in Thüringen hat er als Direktkandidat in seinem Wahlkreis schlechter abgeschnitten als die Partei auf Landesebene. Er ist keine Wahlkampflokomotive. Er verschreckt eher die Bürger. Genau wie die falsche Fürstin. Und das, was diese Herrschaften mit unserem Land vorhaben, konnte man sich jetzt schon vorstellen, wenn man mal bei der AfD hinter den Vorhang schaut. Das will wirklich niemand. Hoffentlich ist Bündnis Deutschland bald soweit, den bürgerlichen Wählern eine Perspektive zu geben.
Und was haben Sie beim „hinter den Vorhang schauen“ so gesehen, dass Sie die graue Zukunft unter der AfD-Herrschaft vorhersagen können? Oder wie der Norddeutsche sagt: Butter bei die Fische! Wenn es um Argumente gegen die AfD geht, kommen eigentlich nur Allgemeinplätze, Konkretes ist nie zu hören. Wahrscheinlich einer der Gründe für die gestiegenen Umfragewerte der AfD.
Nun, ich habe dort mehr gesehen, als mir lieb ist. Das Nähere will ich mir hier lieber ersparen. Aber das Maß an Niedertracht und Gemeinheit, was dort zu Tage trat, ist schon einmalig. Ich weiß, daß auch in den Altparteien derbe geholzt wird, aber es wird hier noch weit übertroffen!
Aber niemand hindert Sie, sich selbst schlau zu machen. Wissen ist Holschuld.
Erwartungsgemäß die Haltung der linken Parteien. Aber die CDU sollte ihrem Namen nach christlich und demokratisch sein! Und die FDP sollte ihrem Namen nach liberal und demokratisch sein.
Nun, diese beiden Parteien diskreditieren sich selbst. Auch sie sind für Demokraten nicht mehr wählbar. Das scheinen die verantwortlichen Damen und Herren der CDU und der FDP aber nicht zu verstehen. Also Realitätsverlust auf der ganzen Linie!
Die Altparteien sind offenbar schon so degeneriert, daß sie nicht einmal mehr merken, daß sie an ihrem eigenen Ast sägen. Die Stimmen mehren sich ja schon, daß sich das Parteiensystem überlebt hat. Aber was kommt danach?
Die politische Cancelculture arbeitet immer nach dem gleichen Strickmuster: jede inhaltliche Auseinandersetzung wird vermieden, weil man für die eigenen Positionen sowieso keine sachlichen, gute Gründe besitzt. Stattdessen wird nur ad Personam (bzw gegen die Partei inklusive ihre Wähler als solche) gegiftet und diffamiert, das ganze Repertoire des „Rechts-Framing“ geboten, Jobs verwehrt, man selbst nennt sich und seine Kartellamigos 100x am Tag Demokraten, was natürlich bedeutet, dass es „die anderen“ nicht sind, der gute/linke VS-Präsident, den man ja als Gute eingestellt oder behalten hat, darf dann „beobachten“ – mit seinem Dienstmonokel und 1x pro Woche seine Monokel-Erkenntnisse der TAZ oder der ARD bekanntgeben etc pp
Die üblichen Amigos bei den selbst bezahlten NGOs aka „unsere“ Zivilgesellschaft müssen den Feind beobachten, melden und lustige Akten anlegen, wer wo wann schon mal Feindes-Luftballons in Kindergärten liefern ließ oder Gott bewahre was von Zuzugsbegrenzung oder echten Fachkräften gesagt, geschrieben etc hat.
Und so geht es bis zur nächsten Wahl, in der Hoffnung, dass die dämlichen Wähler den Speck der Hoffnung schlucken statt weiter stur auf ihre Probleme zu glotzen und wieder artig straff Links wählen. Klappt ja auch gut…
Diejenigen, die der AfD fehlende demokratische legitimität vorhalten, agieren selbst undemokratisch. Diejenigen, die der AfD und Frau Weidel vorwerfen, hasserfüllt zu sein, sähen genau diesen Hass gegen Andere. Zwei klassische Beispiele dessen, was Psychologen „Projektion“ nennen: eigene Motive werden anderen Menschen unterstellt.
Diejenigen, die ansonsten Diversität über den grünen Klee loben, können damit im politischen Wettbewerb überhaupt nichts anfangen und verhalten sich aggressiv intolerant und bemerken diesen Widerspruch nicht einmal mehr.
Sie entlarven sich täglich mehr wie undemokratisch sie handeln und denken. Es könnte dazu führen, dass noch weitere AfD Wähler so motiviert werden, und es tatsächlich zu so hohen Stimmenanteilen führt, dass selbst Wahlpfusch durch Auszähler, nichts mehr bringen wird. Wenn die Bürger erkennen, dass man ihre Stimmen nicht zählt/berücksichtigt und immer wieder versucht Koalitionen aus lauter Verlierern zu gründen, werden sie versuchen die AfD über 40% zu bringen.
Große Klappe, aber von Demokratie keine Ahnung, Einfach furchtbar.
Ohne die meisten Leserbriefe hier sähe es in Deutschland noch viel schlechter aus!
man wundert sich eigentlich nur noch wie blöd der Wähler ist… wenn ein Wähler nur halbwegs mündig wäre und den Begriff Demokratie verstehen würde, dann würde SPD, CDU, Linke und GRÜNE unter die 10% Marke rutschen…. aber die Deutschen sind einfach nur noch bescheuert.
Fakten, Fakten!! Beweise? Belege? Nitschewo! Nichts! Nada! Alles nur vom Hörensagen. Alles nur irgendwo aufgeschnappt und nachgeplappert. Mainstreammeinung eben!
Aber die Zeit ist reif für´s Aufwachen aller! Und das Erwachen wird schrecklich werden!!
Aus Einheitsbrei wird irgendwann die Einheitspartei. Der Trend geht dahin alles was nicht stramm links ist sofort in die rechtsextreme Ecke zu stellen (siehe das Video con FUNK, in dem CDUCSU und FDP mit NPD, AFD und IB gleichgestellt werden). Offensichtlich sind die Altparteien der Meinung das sie die Demokratie so weit ausgehöhlt haben das der Souverän machtlos dagegen ist. Oder um Ulbricht zu zitieren: Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.
Vielleicht wachen ja jetzt endlich mal die weichgespülten AfDler im Westen auf, die immer noch der Meinung sind, mit der „Distanzeritis“ („Höcke ist das Problem, ohne ihn wäre es viel einfacher…“) könnte man einen einzigen Blumenstrauss gewinnen! Diese „AfD Light“ in Bremen wollte sich klar zur AfD abgrenzen die ihnen zu „rechtsradikal“ sei. Wenn man derzeit Jörg Meuthen hört, der plötzlich wieder ein gefragter Interviewpartner ist, kann man die AfD nut beglückwünschen dass der Typ weg ist…
Das Altparteienkartell entwickelt sich immer mehr zum Staat im Staate mit mafiösen Strukturen.
Wenn der Bürger nunmehr bei Wahlen eingreift, ist das nichts anderes als Notwehr, denn der Verfassungsschutz gehört längst zu diesem Kartell. Die DDR läßt grüßen.
(Angebliche) Demokraten, die unter allen Umständen die Demokratie nicht leben wollen … Obwohl sie (angeblich) vorgeben, die Demokratie verteidigen zu wollen …
Kann man sich eigentlich echt nicht ausdenken. Bewusst (aus)gelebte Realsatire ist das.
Wahre Demokraten stellen sich dem (angeblichen) Gegner mit der Macht des demokratischen Wortes und anschließenden demokratischen Taten – und nicht mit permanent faulen Tricks und faulen Eiern!
Es ist alles einfach so gut wie überall nur noch widerlich und absolut zum Ko….!! Komplett undemokratisch ist es sowieso …
Das Allparteienkartell der Antinationalen Front verhält sich wie Clans, die ihr Revier mit allen Mitteln gegen Eindringlinge verteidigen. Das wird so lange funktionieren, wie sie einen beträchtlichen Teil der Agitationsplattformen in der Hand haben und damit eine solche Feindbildmarkierung und Zersetzung in ausreichender Quantität betreiben können. Alle Macht geht auf die Art nicht mehr vom Volke aus, sondern von diesen Kartellen. Das Volk ist ohnehin nicht grundlos ein zersetzter und dekonstruierter Begriff.
Warum sollte der Plan nicht aufgehen, die neu entstandene Opposition zu isolieren und damit faktisch auszuschalten? Es wäre durchaus denkbar, autoritäres Vorgehen mit der Verteidigung der Grundordnung (welcher auch immer) zu rechtfertigen. Verbotsverfahren, Ausschluss von der Parteienfinanzierung und Nichtzulassung von Parteien zu Wahlen erscheinen nach den Erfahrungen der Corona-Jahre und angesichts höchstrichterlicher Entscheidungen der jüngsten Vergangenheit keineswegs so unwahrscheinlich. Man darf nicht vergessen, dass es für eine Vielzahl von Politikern, Amtsinhabern und sonstigen Profiteuren des Parteiensystems wie dem ÖR um die berufliche Existenz geht.
Die neue SPD – Sie veranstalten eine Farce und nennen es Demokratie.
Wäre der MDR auch bereit, die Verbrechen der SED = PDS zu dokumentieren, zB dahingehend, wo denn die Renteneinzahlungen der DDR Bürger abgeblieben sind? Man könnte evtl. vermuten, dass die über Jahre eingesammelten horrenden Summen ‚abgesickert‘ und gleichwohl abgesichert in schwarzen Kanälen verschwunden sind, wohingegen der deutsche Steuerzahler den Rentenausgleich seiner ostdeutschen Brüder und Schwestern erwirtschaften und zur Verfügung stellen muss.
Große Koalition der Konservativen – JETZT!!!
Diese Leute missachten das Wählervotum. Sie begreifen sich nicht als Beauftragte des Souveräns, sondern als Erzieher, die den Menschen zeigen, wie man zu leben hat. Das ist schlicht anmaßend. Aber leider fehlt die Kontrollinstanz. Niemand fällt ihnen in den Arm. Die Gewaltenteilung funktioniert nicht. Die Frösche bestimmen über die Trockenlegung des Sumpfes. Mir fehlt da wirklich jeder Optimismus und eine Lösung habe ich auch nicht anzubieten. Es wird ein langer, zäher Weg, bis die Realität auf nüchterne und brutale Weise Änderungen erzwingt. Denkbar ist auch, dass tribalistische Gesellschaften als lachende Dritte dann ganz andere Verhältnisse schaffen. Freiheitlich wird das dann eher nicht sein. Schade um all die Errungenschaften, die es in diesem Land einmal gab.
Ist doch ganz einfach. Man muss eine neue Partei gründen, die sich vom Bündnis Deutschland abgrenzt und distanziert. Die wird dann gut behandelt.
CDU und FDP führen mit den linken Parteien einen gnadenlosen Krieg gegen alles, was als rechts verteufelt wird. Das sollte niemand, der noch irgendwelche Sympathien für diese Parteien hat, jemals vergessen.
Nicht nur die AfD oder das Bündnis Deutschland werden diskriminiert, es wird jede Partei fertiggemacht, die dem etablierten Parteienregime gefährlich werden könnte. Der Basisdemokratischen Partei ergeht es genauso. Wahlplakate werden zerstört und vor dem letzten Bundesparteitag gab es Proteste, die von den „Grünen“ und einem „Bündnis gegen Rechts“ organisiert wurden. Es bringt überhaupt nichts neue Parteien zu gründen. Sie werden alle plattgemacht, so bald sie in die Parlamente einziehen, deutsche Interessen vertreten und schwer erziehbare Persönlichkeiten in ihren Reihen haben. Wer das Regime kritisiert ist rechts und wer die Narrative dieses Parteienkartells in Frage stellt, ist ein Was-Auch-Immer-Leugner. Mal schauen, was Sarah Wagenknecht macht. Sie hat zwar gegen die Impfpflicht gestimmt, aber bei der wichtigen Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz war sie nicht anwesend. Ihre Begründung war zwar lang, aber wenig überzeugend. Könnte mir gut vorstellen, dass man ihre Partei, falls sie eine gründen sollte, im Osten als Geheimwaffe gegen die AfD einsetzt, sozusagen als pflegeleichte Scheinopposition. Mit ihren Andeutungen, dass eine Wagenknecht-Partei die AfD schwächen könnte, hat sie den Medien bereits signalisiert, dass sie beim „Kampf gegen Rechts“ zur Zusammenarbeit mit dem Regime bereit ist.
Ja, verständlich dass sie vor dem Bündnis Deutschland Angst haben. Ohne bürgernahe Politik fällt ihnen lediglich Ausgrenzung ein. Das wird in die Hose gehen. Das Bündnis wird erfolgreich sein da bin ich sicher.
Die Bundestagswahl ist noch weit. Paar Landtagswahlen stehen ja noch an. Es wird sich zeigen, ob der Aufwärtstrend der AfD nur eine Seifenblase war, oder ob die Bürger langsam aus ihrem hypnotischen Schlaf erwachen. Als AfD Wähler, der ich bin, habe ich da so meine Zweifel. Menschen sind insofern inkonsequent und daher nicht in ihren Entscheidungen berechenbar, als dass sie vergesslich sind oder Dinge verdrängen. Und daher entscheiden viele erst in den letzten Tagen vor einer Wahl. Oder gar erst in der Wahlkabine am Wahltag.
Wer hatte erwartet, daß die neue Partei mit dem gebotenen Respekt behandelt wird?
Daß auch die CDU dieses dreckige Spiel unterstützt, ist dabei nicht verwunderlich, steht sie doch in direkter Konkurrenz zu BD. Wer noch zwischen CDU und AfD schwankte, wird erneut eines besseren belehrt.
Heute in der BILD:
„Poletto-Show verboten, weil AfD dafür war“.
„Die SPD-Genossen des zuständigen Bezirkes Eimsbüttel wollten die Veranstaltung eigentlich vor den Grünen retten, die statt Festzelt lieber den Rasen und Bäume schonen wollten. Bei der Bezirksversammlung am Donnerstagabend hatten die Befürworter (SPD, CDU, FDP, AfD) eigentlich zwei Stimmen mehr. Aber zwei Genossen verließen den Saal. Begründung: Die Stimmen der AfD dürften nicht entscheidend sein. SPD-Fraktionschef Gabor Gottlieb (43) hatte vor zwei Tagen noch gesagt: „Das beliebte Koch-Event muss weiter dort laufen können.“ Nun versucht er das Einknicken so zu begründen: „Wir mussten uns an die allgemeine Linie der Bundespartei im Umgang mit der AfD halten. Wir machen das grundsätzlich so.
Hatte man nicht in Bremen nach einer Wahl schnell die Fraktionsgröße geändert, um der AFD zu schaden?
Da war die „Abgrenzungsstrategie“ des Bündnis Deutschland gegenüber der AfD ja nicht gerade erfolgreich.
Auch sie hat das Schicksal der rechtsradikalen Keule getroffen. Da können sie sich noch so Mainstream gefällig geben. Das Establishment will lieber unter sich bleiben.
Ja, dieses Bündnis Deutschland hat bis heute nicht begriffen, dass keine neue Partei mehr als demokratisch bezeichnet werden wird, weil sie ja den Altparteien Pfründe wegnehmen könnte. Und das allerschlimmste ist: die Altparteienvertreter sind häufig sogar selbst davon überzeugt, die einzigen Demokraten zu sein! Und daher wird dieses sich an den Mainstream anbiedernde Bündnis untergehen. Man muss die Unterdrückungsmechanismen schon beschreiben und in offene Opposition zur Einheitspartei gehen, um glaubwürdig zu sein.
„Der Vorwurf der „Radikalisierung“ wird dann zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung – womöglich nicht ungewollt, um den politischen Gegner umso mehr zu isolieren und zu diskriminieren.“
Inzwischen denke ich, das ist genau der Plan
Die Diäten und Dienstwagen sind verteilt. Wer möchte schon seine Pfründe an einen Neuling im Ring abgeben? Sie verteidigen mit Zähnen und Klauen, was sie als ihr Eigentum ansehen.
Und wenn Ghandi, Buddha, Jesus und Mutter Theresa eine Partei gründen würden – man würde sie als Rechtspopulisten beschimpfen und bekämpfen.
Einfach, weil die Zahl der Plätze am Fleischtopf begrenzt ist und man die Beute nicht teilen will.
Was sollen die auch sonst machen? Arbeiten gehen?
„Geht doch nach drüben!“ schmetterte man früher den Linken entgegen.
Heute müsste es „Sucht euch `nen Job!“ heissen.
Sehr gute Analyse. Die Demokratiefeinde sitzen nicht in der Opposition, sondern schon seit Jahren in den Regierungen! Dabei agieren sie lediglich und äußerst plump nach dem Motto „Haltet den Dieb“! Aber diese billige Demagogie wird von immer mehr Leuten durchschaut!
Ach wie seltsam, dabei hatte sich Jan Timke doch am 24.03.2023 extra klar und deutlich vom Extremismus AfD distanziert. Er sei keine Alternative zur AfD sondern zur CDU und FDP.
Da hat er wohl seine eigene Brandmauer mit aufgebaut.
Das kenne ich aus der DDR Volkskammer mit der Nationalen Front. Die hatten auch die Wahrheit gepachtet und waren wahre Demokraten.
Hough, das Konsens-Parteien-Konsortium hat gesprochen.
Während die Repression, der man als Gesinnungs-Dissident ausgesetzt ist, schon unerträglich wird, kommt nun auch die nicht mehr ausreichend kaschierte Enteignung für die Hinterzimmerentscheider dazu. Aber offenbar erwartet das hiesige Regime, dass man jubelnd auf die Straße geht und laut brüllend in Extase dem Regime und System huldigt. Hatten wir alles schon. Tradition eben.
„Opposition bitte nur, wenn sie aus den etablierten Parteien besteht.“
Wobei alle etablierten Parteien zum linksgrünen Kartell gehören. Und dann tun sie gegenüber dem Wähler so, als seien sie die einzig wahren Demokraten. Die linke Politik wir in unserem Land jeden Tag schäbiger. Der Wähler sollte so ein undemokratisches Verhalten der Altparteien aber mal so richtig abwatschen.
Nicht nur in Bremen.
Wer vor allem nichts gelernt hat, ist dieses komplett nutzlose Bündnis Deutschland. Die ganze Abgrenzeritis gegenüber der AfD war offensichtlich nicht von Erfolg gekrönt, die etablierten Parteien und die Medien schneiden es trotzdem. Ganz vorne dabei, die Fritze Union.
Das ist der Preis politischer Naivität.
Bremen ist ein kaputtes Land. Schlechteste Schulqualität, höchste Arbeitslosenquote, höchste Verschuldung pro Einwohner etc. Seit Ende des zweiten Weltkriegs bis 2019 stellte die SPD ununterbrochen die stärkste Fraktion im Landesparlament. Da gehen demokratische Grundsätze verloren. Das die CDU so ein dreckiges Spiel mitmacht wundert mich eigentlich nicht mehr.
Ich war noch nie in Bremen. Aber demokratietheoretisch müsste eine Regierung, welche für die Bürger schlecht ist, von diesen Bürgern abgewählt werden. In Bremen ist das aber nicht der Fall.
Entweder ist Bremen nicht so schlimm wie alle sagen, oder mit der Demokratietheorie stimmt etwas nicht.
Sobald hier bestimmte gesellschaftliche Gruppen wie gerade in Frankreich 40.000 Polizisten erfordern, erhalten solche neue Gruppierungen zusammen 51%. Und die etablierten Parteien werden die neuen gar nicht so schnell verbieten können wie diese gegründet werden. Im Prinzip agieren inzwischen alle Altparteien demokratiefeindlich, weil sie überhaupt keine Neugründungen mehr dulden.
Erstaunlich ist, wie wenig radikal die AfD angesichts des linksradikalen Kulturkampfs ist, der gegen die normale Bevölkerung und die AfD als deren Vertreter in der Politik geführt wird, bei dem ganze Bevölkerungsschichten bewusst in die Armut geschickt und zu Fremden im eigenen Land gemacht werden.
Selbst der ganz offen parteipolitisch agierende „Verfassungsschutz“ kommt nicht auf mehr als 1/3 der AfD-Mitglieder, die er wohlgemerkt ohne irgendeine faktische Überprüfung pauschal zu „Rechtsextremisten“ erklärt, weil diese sich mal dem sog. „Flügel“ der AfD zugehörig zeigten.
An dieser Stelle zeigt sich die Verlogenheit des politmedialen Mainstreams: Obwohl also der Grossteil der AfD bis heute nicht radikal ist, werden deren führende Vertreter wie zuletzt Meuthen vom Zwangsgebührenfunk satzungswirdrig diskriminiert und vom Diskurs ausgeschlossen.
Eines der Hauptziele dabei, neben der medialen Auslöschung der bürgerlich-konservativen Opposition, so die „moderaten“ Kräfte aus der AfD rauszudrängen und die Partei zu radikalisieren, so dass sich die Lügen der „Rechtsaussenpartei“ irgendwann mal erfüllen. Denn natürlichen wollen die Leitmedien keine echte Oppositionpartei haben, die sich ihrer linksradikalen Ideologie entgegenstellt, sondern akzeptieren nur eine Scheinopposition wie die CDU/CSU, die sich ihnen unterwirft und später in der Regierung wie aktuell die FDP als Steigbügelhalter und Erfüllungsgehilfe der grünen und roten Sozialisten dient.
Mit der AfD hat sich das alles nicht erfüllt und deshalb zeigen die selbsternannten „Demokraten“ aus grenzenloser Wut darüber ihr wahres demokratiefeindliches Gesicht und merken vor lauter Geifer, der ihnen dabei aus den Mundwinkel tropft gar nicht, wie sie sich dabei selbst entlarven.
Um Deutschland zu verändern und die Uhren zurück zu drehen braucht es die Koalition AfD und BD. Alles andere wird nix. Aber um das zu verhindern werden diese Parteien wohl verboten. Die AfD aus bekannten Gründen eher, BD später. Die Etablierten werden sich das Wasser und die totale Kontrolle nicht abgeben. Zumindest nicht ohne ziehen aller legalen und illegalen Registern…
Ich nenne diese Blockparteien nur noch „Die Nutzlosen“, denen geht es nicht um Politik für Land und Bürger. Das sind nur noch willige Marionetten, die sich mit Ihrem Verrat, üppige Gehälter und Pensionen sichern. Kurz um, diese Parteien und Personen, ohne Ausbildung und Lebensleistung, braucht kein Demokratischer Staat!
Wen wundert dies? Zwar hat sich das „Bündnis für Deutschland“ versucht beim Altparteien Kartell durch eine „Abgrenzung zur AfD“ versucht anzubiedern, aber das linksgrüne Alrparteien Kartell bestehen aus CDU / CSU / SPD / Grüne / FDP / Linke wollen unter sich bleiben und durch Kulissenschieberei so tun, als würde jede Partein eine Wählergruppe abdecken. Untereinander herrscht aber bezüglich Pöstchen und Pfründe Einigkeit. Das Altparteien Kartell möchte niemanden an den Futtertrog lassen. Das wird das „Bündnis für Deutschland“ noch merken. Man muß sich nur anschauen, wie die CDU mit der „Werte Union“ umgeht, ebenso mit Hans-Georg Maaßen und Max Otte. Wer das nicht begreifen möchte, hat den Schuß noch nicht gehört.
Nichts stimmt mehr in diesem Land, das lt. Merkel ja das allerbeste aller Zeiten sein soll! Und ich fürchte, dass dieser absurde Katastrophezustand der Abwrackung des Landes nicht mit demokratischen Mitteln, der Wahl, verändert werden kann. Wenn die Blockparteien, zu denen die vergrünte CDU auch gehört, sich nicht ändern, die Bürger ihnen nicht klarzumachen vermögen, dass sie es sind, die die Demokratie abschaffen, den Wohlstand, die Arbeitssicherheit, den evolutionären Fortschritt durch Forschung, Entwicklung, die umfassende Selbstbestimmung sowieso – außer bei Geschlechtsumwandlungen von 14-Jährigen -, dann wird sich die Korrekturnotwendigkeit mit Gewalt Bahn brechen.
Aber wie ich das sehe, sind die weiter auf ihrem Klima-, Einwanderungs- u. Sozialismustripp, weil sie eingleisige Schmalspurdenker u. darüber hinaus simple Gläubige und Minderleister sind und nur diesen Tunnelblick haben. Gepusht, am Leben erhalten, wird diese unselige Strömung von Leuten, die daran prächtig verdienen, angefangen von Grundbesitzern, die Windrotoren u. PV auf ihren Flächen zulassen, weil sie damit ohne jegliche Arbeit prächtig verdienen, bis zu den Blackrocks, Graichens, Neubauers etc. Bemerkenswert: Die Ökosekte um Graichen machte in den 1980er-Jahren eine Crash-Landung mit ihrer Ökosekte bei Tübingen. Nichts gelernt, sie halten daran fest, wie alle Sekten. Aber, das ist das Erstaunliche, diese Sektierer schafften es, 84 Mio. Bürger fest in ihren Griff zu bekommen – mit 14,8 % der Wählerstimmen. Das ist eigentlich ein interessanter Fall für Psychologen.
Das Trogkartell unserer etablierten „Wertedemokraten“. Wie blöd können die eigentlich sein, nicht zu merken dass es ihnen mehr schadt als nützt?.
Im Übrigen hat man ja gleiches anfänglich auch mit der Linken (die man deshalb trotzdem nicht mögen muss) gespielt. Und heute … können „Liberale“ Linke schon wählbar finden.
Die erste Stufe war das Framen und Diskreditieren durch die Haltungsmedien, um die AFD klein zu halten. Die zweite Stufe erfolgte nach dem Einzug in die Parlamente mit der totalen Blockade und Verweigerung jeder Zusammenarbeit. Die dritte Stufe wird der Versuch sein die Partei(en) zu verbieten und da wird den ALtparteien kein Mittel zu albern und billig sein!
SPD, Grüne, Linke … geschenkt. Dass aber CDU und FDP das Cancel-Culture-Spiel mitmachen, ist bedauerlich/erschreckend. Man trägt mit dem besten Gewissen der Welt zur Spaltung der Gesellschaft bei. „Ich werde in diesem Haus nicht dulden, dass Menschenwürde, Vielfalt, Freiheit und Solidarität in Frage gestellt werden“. Große Worte, fürwahr, die den Schluss nahelegen, dass das Bündnis Deutschland all das selbstverständlich gefährdet, im Gegensatz zu allen anderen liebenswerten Parteien.
Das Bündnis Deutschland sollte schnell begreifen, dass eine Spaltung oppositioneller Parteien, um sich voneinander abzugrenzen, nr den linken Parteien hilft. Nur gemeinsam kann man eine ÄnderungderPolitik herbeiführen.
Der Umgang mit dem BD zeigt, dass jede rechte Konkurrenz als radikal und verfassungsfeindlich eingestuft wird, ganz gleich wie verfassungsrechtlich sie ist.
Na sowas. Sollte es gar nicht um die AfD gehen, sondern um die Beseitigung bzw Verhinderung von potentiellen Störern der totalitaeren Macht? Koennte man das nicht als demokratiefeindlich bezeichnen, als demosfeindlich ohnehin ? Ist das nicht ein Schlag gegen die FDGO? Einer von inzwischen vielen? Und nun zur Frage aller Fragen : Was macht ein demokratischer Rechtsstaat dagegen? Oder, was macht der Demos, bekanntlich der Souveraen, dagegen? Was unternimmt nun der Verfassungsschutz, der “ saubere“, voellig unabhängige Herr Haldenwang als treuer Diener seiner Herrin ? Manche, auch hier, sagen, einfach weiter das Kartell, waehlen, das wird dann schon. Herr Herles glaubt ja unverdrossen an die CDU. Eine interessante Taktik, ohne Zweifel. Manche glaubten ja auch, dass es nur um die AfD gegangen sei, obwohl einige Hellsichtige schon vor einiger Zeit auf die eigentlichen, illegalen (Macht) Motive des Kartells hinweisen.
Warum das so ist ist meiner Ansicht nach klar: Was Bündnis Deutschland und auch die AfD vertreten, ist in großen Teilen auf breiter Basis zustimmungsfähig für viele Menschen in Deutschland. Ein nicht unerheblicher Teil der Wähler macht aber bisher, aus Furcht vor sozialer Ausgrenzung und Autoritätshörigkeit, sein Kreuz nicht bei AfD & Co., obwohl er inhaltlich zustimmt.
Das ist ein „Erfolg“ der Paria-Strategie, die die etablierten Parteien, mit Unterstützung des ÖRR und vieler Medien, seit 2013 fahren. Würden die etablierten Parteien es zulassen, dass die Konkurrenz als normaler Wettbewerber wahrgenommen wird, würde das diese Strategie schwächen und es vielen Wählern erlauben, ihr Kreuz bei Bündnis Deutschland und AfD zu machen.
Das verstehe ich nicht ganz. In der Wahlkabine steht der Wähler allein und kann wählen wen und was er will. Er braucht es auch niemandem zu sagen. Wenn er dann immer noch die Blockparteien wählt, macht er es aus Überzeugung oder absoluter Dummheit und Trägheit oder auch Feigheit. Das kann man sich jetzt aussuchen.
Wie schafft man(n) es nicht, in der Wahlkabine das richtige anzukreuzen. Sorry, auch mit 20% (offiziell, vielleicht 30% inoffiziell) geht es weiter steil bergab. Und keiner der Blockparteienwähler möchte den Abgrund hinter dem durchlöcherten Vorhang sehen…
Ein mindestens ebenso großes Problem sehe ich in den Nichtwählern, die wegen der Pariastraregie gegen die Afd, besser gesagt, gegen politisch vernünftige Ideen für unser Land, zwar den Ideen zustimmen, aber lieber gar nicht wählen. Weil sie sich dann den Parias zugehörig fühlen müssten. Und sie wählen nicht, obwohl sie wissen, dass sie damit die Etablierten unterstützen, so wie unser Parteiensystem gestrickt ist. Das verstehe wer will.
Demokratiesimulation. Mehr kann man zu dem Zustand dieses Landes nicht mehr sagen. Die fette Politikerkaste hängt am Futtertrog und versucht diesen Zustand mit allen Mitteln beizubehalten.
Absolute Simulation, und eine schlechte Performance dazu. Für die von Ihnen genannte Kaste passt der bekannte Begriff des Bonzen perfekt.
Alles Demokratie-Geschwätz, mit dem ich aufgewachsen bin, erzogen wurde!
Am Ende des Lebens feststellen müssen, dass man belogen worden ist!
Pfui Teufel, Ihr Verantwortlichen!
In diesem Land werden Demokratie Rechtsstaat Meinungsfreiheit etc. nur noch simuliert. Immerhin nehmen die Simulationen weiter Fahrt auf, denn ansonsten ist dieses Land, man kann hinschauen wohin man möchte, Krankenhäuser, Freibäder, Innenstädte, Autobahnen, Eisenbahn, Energieversorgung, Zeitungen, TV, Kaufkraft etc. völlig erledigt. Wäre ich jünger oder hätte ich anderes studiert ich würde auswandern.
Wir wollen unsere DEMOKRATIE wieder zurück haben. Keine Stimme mehr für die Antidemokraten von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke.
„FDP-Fraktionschef Thore Schäck sagte, man könne „aktuell nicht einschätzen“, wie sich die Partei zum parlamentarischen Betrieb verhalte.“ – „Parlamentarischer Betrieb“, ein interessanter Begriff, aber wie ist das gemeint?
Etwa so, man könne nicht einschätzen, ob diese Partei bei allem, was dort so fabriziert wird, mitmacht? Bei der AfD wissen sie, daß es nicht so einfach ist.
Wenn das stimmen würde, würde ja jede neue Partei erst einmal eine Chance bekommen. Kriegt sie aber seltsamerweise nicht…
„Das Heulen und Zähneklappern danach wird groß werden – nicht nur in Bremen.“
Schön wär’s.