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Angst vor offener Rede

INSA: 81 Prozent glauben nicht an freie Meinungsäußerung

03.04.2023

| Lesedauer: 3 Minuten
Der Maßstab für die Freiheit in einer Gesellschaft ist nicht, ob sich die Mehrheit frei fühlt, sondern diejenigen, deren Meinungen von denen der Mehrheit abweichen. Eine INSA-Umfrage bestätigt wieder: Viele Menschen verschweigen ihre Meinung in der Öffentlichkeit – aus Angst.

Es gibt einige Umfragen zur freien Meinungsäußerung in Deutschland. Aber alle diese Umfragen leiden an demselben Denkfehler: Die Befragten entsprechen größtenteils der erwünschte Mainstream-Meinung, entsprechend haben sie natürlich auch keine Angst, ihre Meinung kundzutun. Und da man ja immer von sich auf andere schließt, können sie sich auch weniger vorstellen, dass andere Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern. Wie sich aus dem Wahlverhalten unschwer ablesen lässt, teilt die Mehrheit die von den Medien propagierte Mainstream-Meinung, hat also wenig Bedenken die Meinung zu äußern.

Von der Frage, ob sie ihre Meinung frei und ohne Angst äußern können, sind praktisch nur die betroffen, die tatsächlich eine wirklich oppositionelle Meinung haben. Besonders sind diese Betroffenen bei AfD-Wählern zu finden. Man kann also fokussiert formulieren: Das Gefühl der AfD-Wähler, ihre Meinung frei äußern zu können, ist der Lackmustest für die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Nun gibt es zum ersten Mal von INSA eine Umfrage zur Meinungsfreiheit, die direkt nach den betroffenen Oppositionellen fragt und die Empathie aller Befragten für diese oppositionell Denkenden ermittelt.

So glaubt eine überwältigende Mehrheit von 81 Prozent der Befragten, dass manche ihre Meinung nicht frei äußern, weil sie Angst vor negativen Konsequenzen haben!
Dies gilt durchgängig für alle Altersgruppen, also auch für die Jüngeren (75 bis 83 Prozent).

Naturgemäß nimmt der Anteil der Bürger, die denken, dass es in der Bevölkerung angstbesetzte Sprechverbote gibt, zu, je weiter rechts sich die Befragten im politischen Spektrum sehen, das heißt, je weiter entfernt sie von der erwünschten Meinung sind.

Aber selbst 77 Prozent derer, die sich in der Mitte verorten, nehmen die Angst jener wahr, die Angst haben, ihre abweichende Meinung zu äußern, bei denen, die sich rechts einordnen, sind es sogar 88 Prozent.

EIN FALSCHES WORT …
Spiegel-Journalist beklagt Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Wer sich bei etablierten Parteien verortet, sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung zu 80 Prozent als gewährleistet an, bei AfD Wählern sind dies nur noch 22 Prozent. Aber 77 Prozent der AfD-Wähler sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung als nicht gewährleistet an. Das bedeutet, drei Viertel der AfD-Wähler trauen sich nicht, ihre Meinung offen zu sagen oder tun das mit Angst.

Wenn sich eine große Gruppe einer erwünschten Meinung beugt, hat sie natürlich trotzdem das Bewusstsein, sich frei entschieden zu haben.

Wer sich nicht hat impfen lassen, musste Angst haben, einer moralischen Diffamierung zu unterliegen („Schwurbler“, „Coronaleugner“, „Verschwörungstheoretiker“ etc.) und sozial ausgegrenzt zu werden. Führende Politiker und Medien riefen dazu auf.

Wer heute den Islam öffentlich kritisiert, muss Angst haben, als Rassist diffamiert zu werden. Wer eine Mitverantwortung des Westens für den Ukrainekrieg behauptet, muss Angst haben, an den öffentlichen Pranger gestellt zu werden (wie die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und die langjährige ARD-Russlandkorrespondentin Gabriele Krone-Schmalz).

Es gilt das mittelalterliche Motto: Die Delinquenten werden zur Abschreckung an der Stadtmauer aufgehängt, will sagen: Schau, was wir mit den (ehemals) Renommierten machen, bei dir geht das noch viel schneller. Und das erzeugt natürlich Angst, und das soll es ja auch und zwar wie immer, zum Wohle des „Guten“.

Ein großer Teil der betroffenen Andersdenker macht aus seinem Herzen deshalb eine Mördergrube, das heißt, er tut seine wirkliche Meinung aus Angst nicht kund.
Der viel leichtere Weg allerdings, den die meisten Bürger gehen, ist seine Meinung der geforderten Ideologie anzupassen. Er ist auf der scheinbar moralisch richtigen Seite, hat keinerlei Probleme und genießt die Vorteile auf der Seite der Mächtigen zu sein. Das ist sehr verlockend.

Warum hat Bayern München von allen Bundesliga-Vereinen die meisten Anhänger? Man möchte bei den Siegern sein und die Macht des Sieges genießen. Offensichtlich hat sich dieses Muster im Menschen auch in den letzten 80 Jahren nicht verändert.

Was aber allgemeiner Konsens ist: Die Lage der Schwachen und Außenseiter ist das Maß der Gerechtigkeit einer Gesellschaft. Leider gilt das nur für die vom herrschenden Establishment definierten Opfergruppen. Abweichende Meinungen zählen nicht dazu, wenn sie als „rechts“ klassifiziert werden. Dieser Kampf gegen die falsche Meinung wird im „Demokratiefördergesetz“ inzwischen mit 212 Millionen Steuermitteln subventioniert.

FREIHEITSINDEX DEUTSCHLAND 2022
Weniger als die Hälfte fühlt sich frei – Zufriedenheit mit der Demokratie auf tiefstem Stand seit 10 Jahren
Natürlich kann man heute seine Meinung äußern, Artikel 5 des Grundgesetzes gilt. Aber wir haben eine Verfassungsnorm und eine Verfassungswirklichkeit, und diese wird im Meinungsklima gespiegelt. Wir müssen keine rechtlichen Konsequenzen fürchten, wenn wir von der Meinungsfreiheit Gebrauch machen, aber es gibt gesellschaftliche Ausschluss-, ja Ächtungsmechanismen, wenn wir von der Freiheit der „falschen” Meinungsäußerung Gebrauch machen. Viele haben mit Recht Angst vor beruflichen Nachteilen.

In einer Demokratie soll jeder seine grundgesetzlich verbriefte abweichende Meinung ohne Angst äußern dürfen. Wenn wir diese Freiheit verloren haben, dann sind wir kein freies Land mehr. Wenn Oppositionelle das Gefühl haben, nicht mehr ohne Angst reden zu können, dann leben wir in einer autoritären Gesellschaft.

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30 Kommentare

  1. Ich kann das bestätigen. Habe gerade gelesen, daß 82% der Befragten keine Probleme mit Windkraftanlagen in Wohnnähe haben. Das kann keine ehrliche Meinungsäußerung sein.

  2. Ganz klar: in Deutschland besteht keine Meinungsfreiheit.
    Wer eine nicht nicht mainstreamkonforme Meinung öffentlicht ausspricht, dem kann zb. folgendes passieren:

    • Soziale Ächtung
    • man verliert seinen Job.
    • Geschäftsbeziehungen werden gekündigt, ( bsp Reitschuster, dem Bankkonten ohne Grund gekündigt wurden)
    • Oder man kann sogar im Knast landen, wie Ballweg. Wie ich las sind die ursprünglichen Anschuldigungen nicht haltbar, Jetzt wird anderes gesucht was man ihm anhängen kann.
  3. „For what is a man, what has he got?
    If not himself then he has naught
    Not to say the things that he truly feels
    And not the words of someone who kneels.“

    In diesem Sinne,
    muss jeder selbst für sich entscheiden was ihm der Blick
    in den Spiegel wert ist.

  4. Man sollte an die rot-grünen miesen Methoden nicht nur glauben, sondern etwas dagegen unternehmen und die sind gerade dabei dem Einzelnen Stück für Stück alles wegzunehmen, was den meisten völlig ausreichen würde, solange es noch funktioniert und nur deren finsteren Absichten offenlegen, die nun so richtig zum tragen kommen.

    Wie lange wollen die Leute eigentlich noch zusehen, wie man ihnen ihre Grundlagen entzieht und das ohne jegliche Notwendigkeit, sondern nur durch ihren Hass gegen dieses Land und seine Bürger dominiert wird, was kein Zufall ist und schon in vielen Schriften bereits vor Jahrzehnten zum Ausdruck gebracht wurde, was man damals noch als Spinnerei gesehen hat und heute Wirklichkeit wird.

  5. Mir ist seit den 1960ern geläufig, dass sowohl im beruflichen, als auch im sozialen und sogar im familiären Umfeld ein erheblicher Anpassungsdruck zu einer sehr wohl überlegten Meinungsäußerung bestand. Der berufliche Anpassungsdruck domierte. Es gab Hierarchien, es gab Gleichrangige, es gab Hilfspersonal, es gab Kunden und andere – immer mußte man die richtige Balance der Meinungsäußerung finden. Man wollte sich nicht, oder jedenfalls nicht zu oft und nicht mit den falschen Leuten unbeliebt machen. Auch im sonstigen sozialen und familiären Umfeld war es nicht grundsätzlich anders. Ein “ das wird man doch noch sagen dürfen “ war meist unklug. Ich anerkenne, dass es für den öffentlichen und medialen Bereich andere Parameter geben muß. Mir scheint aber, dass “ Meinungsfreiheit “ sehr oft mit einem angemaßten Recht auf mehr oder weniger ätzendem Herumkeilen verwechselt wird.

  6. Es gilt die Meinungsfreiheit, wie sie ein Freidenker wie Idi Amin einst interpretierte: „Man darf sich halt nachher nicht über die Konsequenzen beschweren!“ Oder etwas konzilianter im Wortlaut von Dr. Angela Merkel: „Dann muss man auch mit Gegenwind rechnen!“

  7. In den 70ern und 80ern wurde nach jeder Wahl diskutiert, zuhause, am Arbeitsplatz, in der Verwandtschaft. Im Laufe der Jahre ist das völlig versandet. Diskussionen über Politik, nee, nur nicht. Und wenn überhaupt kommt durch, wo sich informiert wird, einseitig, umfassend, neutral, jeder wie er meint.

  8. Ohne einen Alias ist es nur noch in der Familie oder unter Freunden möglich seine Meinung zu äußern, sofern diese von der öffentlichen Propaganda abweicht – es ist nicht einmal mehr möglich in Deutschland Ergebnis-offen zu diskutieren ohne Nachteile (Beruf,Nachbarschaft etc.) in Kauf nehmen zu müssen.
    Was sagt uns das? Die DDR ist zurück!

    • Das liegt aber auch zu großen Stücken an der eigenen Inkonsequenz der allermeisten Bürger. Entgegen der allgemeinen Unterstellung, die Leute hätten Doppelstandards ist es vielmehr so, dass die Leute zum Einen jederzeit gerne die Geschenke auf Kosten des Staates annehmen, die die Parteien machen, sie werden ja sogar dazu gezwungen, wie jetzt bei Haussanierungen. Auf der anderen Seite wollen sie das eben gar nicht und halten Geld vom Staat nach wie vor für unmoralisch. Sie können nicht auf der einen Seite gegen staatliche Unterstützungen wettern, wenn sie selbst (mitunter auch gezwungen) selbst welche in Anspruch nehmen. Das Für und Wider kann man aber schnell schlecht ausführlich begründen, ohne dass es kompliziert wird.

      Dabei galt früher die einfache Regel: Was ich mir selbst erarbeitet, gehört mir und steht mir zur. Darüber verfüge ich. Und: Man nimmt nichts auf Kosten der Allgemeinheit an (wobei man hier sogenannte Subventionen und echte Subventionen unterscheiden muss. Ein verminderter Steuersatz ist keine Subvention, ein Wohngeld hingegen schon. Es kommt immer darauf an, ob der Staat in Summe in der Sache etwas zahlt oder nimmt.)

      So ist es heute dagegen für jeden nachvollziehbar, wenn Leute die Abwrackprämie in Anspruch nahmen oder sich vom Staat „Hilfen“ für das neue Luxus-E-Auto auszahlen lassen, am Ende sogar ein Plus-Geschäft auf Kosten der Steuerzahler machen, weil sie das Auto nach Jahren kostenloser Nutzung wieder gewinnbringend verkaufen können. Oder dass andere Geld in Windkraftanlagen investierten und dicke Gewinne machen, während andere die Zeche für den Gratismut zahlen. Auf der anderen Seite weiß jeder einschließlich dieser selbst, dass diese Käufer die allerletzten sind, die staatliche Zuwendungen verdient haben.

      Die Leute haben immer noch den moralischen Kompass und wissen, dass es nicht richtig ist, wenn die Allgemeinheit ihnen das Solardach oder Dämmung bezahlt. Die Politik zwingt sie aber einerseits durch die Standards und Steuererhöhungen dazu, Hilfen zu nehmen, andererseits gehen sie davon aus, dass die Allgemeinheit all das von ihnen auch erwartet. Aber weder die Allgemeinheit noch die meisten Eigentümer wollen das, sondern diese beiden Gruppen wollen alle nur eines: Ein sorgenfreies, kostengünstiges Leben und Wohlstand.

      Und die Politik will nur das Geld und das Eigentum.

  9. Richtig, aber der Unterschied zwischen GG und Verfassungswirklichkeit betrifft nicht nur Art 5, der formal zwar gilt, faktisch, und darauf kommt es an, ausser Kraft gesetzt wurde. Der entscheidende Schub oder Schlag gegen das GG wuerde unter der klassischen Antidemokratin Merkel gefuehrt, die natuerlich dafuer Sorge trug, dass ihr das „BVerfG“ folgte bzw ihr Handeln absegnete. Das laeuft nun auch und erst recht unter ihren totalitaeren Nachfolgern weiter, so dass ein anderer Befund mehr als verwunderlich waere. Man darf auch fast alle anderen Grundrechte dazunehmen, welche vor allem, aber nicht nur als Abwehrrechte faktisch ausser Kraft gesetzt sind. Es ist egal, ob wir von der Familie, dem Privateigentum, der individuellen Freiheit oder der individuellen ! Wuerde reden, der Befund ist ueberall gleich. Und das „Religionsgrundrecht“ wurde von Karlsruhe derart pervertiert, ebenfalls unter klarer Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung, dass inzwischen archaische Gepflogenheiten, die mit Religion nichts oder nur am Rande zu tun haben, zu Garantien „entwickelt“ wurden. Mit dem Schutz des Kernbereichs! der Religionsausuebung hat das nichts mehr zu tun. Es hilft wenig, sich sachlich zutreffend die Meinungsfreiheit herauszugreifen, wenn seit Merkel die gesamte FDGO abgeschafft wird. Das Gesamtproblem ist deutlich umfassender und reicht deutlich tiefer. Aber, der Zusatz muss sein, es scheinen keine Probleme zu sein, die die Liberalkonservativen zu groesseren Aktivitäten bewegen oder den Demos, hier das sogen Bürgertum allen voran, beunruhigen. Man hat sich nicht unerwartet arrangiert, soweit man nicht zu den 15 bis 20 % Taetern und Helfern gehoert. Das hat sowohl mit der suizidalen Verfasstheit der Mehrheit dieser Gesellschaft wie auch mit den Mitteln der Taeter zu tun. Bekanntlich fuehrt der „Umgang“ mit der AfD und ihren Anhaengern, so bekannt, keineswegs zu irgendwelchen Bekundungen im Sinne derjenigen, die (vielleicht) die Meinung nicht teilen, aber fuer die Freiheit der sich so Aeussernden kämpfen. Der Deutsche ist gerne fasziniert von Voltaire oder dem Kampf der Ukraine fuer ihre Nation und Kultur, aber er selbst neigt nicht zu Heldentaten im Kampf fuer Freiheit und Nation. Das gilt vor allem auch fuer die heldenhaft kämpfenden Liberalkonservativen, deren Hauptsorge in der Betonung der Distanz zur AfD besteht. Besser waere es, wenn die Sorge der Liberalkonservativen endlich diesem Land und seinen Bürgern gaelte, auch wenn sie dann sehr nahe an die AfD ruecken wuerden.

  10. Der INSA-Umfrage: „81 Prozent glauben nicht an freie Meinungsäußerung“ kann ich ganz und gar nicht glauben und schon gar nicht zustimmen!

    Schließlich haben wir (die deutschen Bürger) von „ganz oben“ und quasi mit Brief und Siegel die Aussage erhalten -und ich sehe das als Versprechen an-, dass wir „im besten Deutschland aller Zeiten leben„.

    Darum kann es sich bei dem Umfrageergebnis „81% …“ ja nur um eine Falschinterpretation wenn nicht sogar um eine Gefälligkeitsumfrage mit einem Gefälligkeitsergebnis handeln.
    Anders kann ich es mir gar nicht erklären !!!

  11. Es gibt nichts was man nicht verdrehen kann. Dabei haben unsere Bundesministerien ein großen Anteil, da sie diese Agitation finanziell organisieren, Geldgeber sind.
    Diese „Aufklärung“ zum „Rassismus“ zum Beispiel ist so auf gebaut, dass wenn man kein Verständnis dafür hat, dass täglich tausende in unser Sozialsystem einsickern, man ein Rassist ist. Basta.
    Ist schon praktisch, wenn keine Deutschen nach Deutschland einreisen. Jeder neue Asylbewerber ist dem Tod in seinem Herkunftsland gerade mal entkommen. Aber in dem Verfolgerstaat Urlaub machen, von deutschen Steuergeld, dass ist doch praktisch.

  12. „Wer heute den Islam öffentlich kritisiert, muss Angst haben, als Rassist diffamiert zu werden.“ Ein bisschen schwach formuliert. Wer den Islam öffentlich kritisiert, muss z.T. Angst haben, sein Leben zu verlieren oder auch nur unter Polizeischutz zu leben. (Wie lange wird man sich noch leisten können/wollen, in diesen Fällen Betroffenen Polizeischutz zu gewähren?)
    Daneben wird man ziemlich sicher nur wenig Rückhalt aus Politik und Behörden erfahren und z.T. Anfeindungen durch die Medien. Und nebenbei kann man sich nicht mehr (außer bei Berühmtheiten, bei denen die offiziellen Stellen nicht wagen, sie fallen zu lassen) bei tatsächlichen körperlichen Attacken auf den Schutz der Gerichte verlassen, die schnell mal Milde gebenüber Tätern walten lassen (nicht selten eben aus Angst vor Gewalt) und denen man dann schon übermorgen auf der Straße wiederbegegnen kann.
    Wir haben es durch das massenhafte Eindringen des Islam in die Gesellschaft (der eben die Anwendung von Gewalt zu seiner Verteidigung von seinen Gläubigen fordert und ein Rechssystem beinhaltet, dass sich v.a. auf körperliche Gewalt zur Regelung der Gesellschaft stützt) geschafft, wieder dort zu landen, wo wir vor den Errungenschaften der Moderne waren: dem Primat der Gewalt und seiner Dominanz in der Gesellschaft, der die Machtverhältnisse einer Gesellschaft bestimmt.
    Jahrzehntelanger Konsens darüber, dass das Wort, also das Argument, und nicht körperliche Stärke darüber bestimmt, wer Recht hat und ein darauf gegründetes Rechtssystem sowie die Dominanz dieses Rechts zur Regelung von Macht, haben bei zu vielen Menschen jeglichen Instinkt dafür verlieren lassen, wie mächtig Gewalt ist und was es bedeutet, wenn physische Stärke die Machtverhältnisse in der Gesellschaft regeln und nicht mehr das die Gewalt unterordnende Recht den Primat der Macht innehat.
    Das geht so weit, dass Frauen die Relevanz ihrer körperlichen Nachteile und die Konsequenzen daraus vollkommen vergessen haben und Teddybären werfen und klatschen, wenn Millionen junger Männer aus frauenfeindlichen Ländern mit entsprechender Religionsideologie ins Land dringen oder auch so weit, dass Frauen Transrechte unter Nichtbeachtung der physischen Realitäten bis in alle Lebensbereiche hinein fordern (also auch im Sport und in Umkleidekabinen).
    Passieren konnte das nicht nur aufgrund jahrzehntelanger Wohlstandshirnverfettung, sondern auch durch die Abgelöstheit des modernen Menschen von der physischen Wirklichkeit um ihn herum, weswegen nicht umsonst „bodenständigere“ Menschen, also Menschen die noch Hand anlegen müssen und physisch erfahren was körperliche Stärke oder auch Schwäche bedeutet, nur noch den Kopf schütteln können.

  13. Wäre freie Meinungsäußerung erwünscht, würde es unter den „ELITEN“ niemanden geben, der Worte wie Verschwörungstheoretiker, Klimaleugner oder Covidioten in den Mund nimmt. Was hier praktiziert wird, ist Meinungsmache und feudalistische Deutungshoheit gegenüber den leibeigenen Bauern (heute Untertanen).

  14. Meine Öffentlichkeit sind private Treffen, Geburtstage oder Familienzusammenkünfte. Mir fällt auf, dass diejenigen, die über dem Durchschnitt verdienen mit dem, was in Deutschland läuft, sehr zufrieden sind. Ihr größtes Problem ist die Wahl der Farbe, welche ihr neues E-Auto haben soll.
    Spricht man sie auf die Politik an, kommt nichts Substanzielles. Kritik an Verhältnissen wird umgehend als Verschwörungstheorie abgetan, die üblichen Feindbilder von den Queerdenkern über die AfD bis zu Donald Trump herausgeholt und der Kampf gegen Klimawandel als höchste Tugend angesehen. Man merkt, die Dauerberieselung von ARD und ZDF zeigt Erfolg.

    • ?“Man merkt, die Dauerberieselung von ARD und ZDF zeigt Erfolg.“
      ?
      Was mir als Österreicherin, die sehr selten deutsche Sender sieht, besonders stark auffällt. Dabei ist unser öffentlicher ORF auch fest ideologisch im links/grünen Spektrum verankert.

  15. Wir haben keine Demokratie mehr! Wie soll das funktionieren bei 5 Blockparteien die alle vor der Wahl versichern, X sei richtig und lebenswichtig, aber 5 Minuten nach der Wahl genau das Gegenteil behaupten? Wir nähern uns immer mehr den Verhältnissen in Mao’s China an. Es ist alles, aber auch alles auf Zerstörung unserer Gesellschaft ausgelegt. Zuerst wird Angst und Schrecken unter der Bevölkerung verbreitet um dann die Axt des Totalitarismus zu schwingen. Das war in China mit Mao’s Kulturrevolution, dem großen Sprung und der Vernichtung der industriellen Basis in Verbindung mit katastrophalen Gehirnwäschen auch so. Und es bahnt sich jetzt mit dem Atomausstieg, dem PC-, CC-, & Genderdogma, der Klimapolitik (z.B.: Wärmepumpen), dem Strommangel, der Corona- und WHO-Diktatur, dem Bargeldverlust, der Inflation u.v.a.m. auch bei uns an. Und Maoisten gibt es bekanntlich genügend in den grünen Vorder- und Hinterstübchen.

  16. Und dieser Wandel ging relativ schnell.Angefangen hats 2015 mit der Migration.Gefolgt von Corona und jetzt Klima. Bist du nicht der Meinung der „Experten“ ,die wie Pilze aus dem Boden schießen,dann reihst du dich ein ,wahlweise Querdenker,Leugner,Schwurbler bis hin zu rechts und Nazi.Alles nur um eine Diskussion abzuwürgen. In der DDR lernte man von kindesbeinen an,was man wo sagt und was man wo nicht sagt.Wem es egal war,fand sich im Gefängnis wieder. Noch ist es hier nicht soweit,aber wer es wagt, wird fertig gemacht,um andere zu warnen. Oft wird gesagt,wie konnten sie es zulassen,wenn von den 30iger Jahren berichtet wird.Ja was hätten sie denn tun sollen??? Wer es wagte,wurde an die Wand gestellt oder eingesperrt.Noch ist es nicht soweit ,aber man darf noch nicht mal mehr sagen,daß man für Frieden ist.Und das ist echt bedenklich.

  17. Danke für diesen Beitrag. So ist es, aber was hilft es, dass Vermutung zur Gewissheit wird, wenn die HerrschendInnen und deren Herolde genau diesen Zustand wünschen?

    • Als es da zur Auswahl gäbe: freie, gelenkte, autoritäre, totalitäre Demokratie.

  18. „Wenn wir diese Freiheit verloren haben, dann sind wir kein freies Land mehr.“
    Aus diesem Grund geht der Staat auch nicht direkt gegen unerwünschte Meinungen vor, sondern hat Bürger gegen Bürger aufgehetzt, den Konflikt ganz bewusst in die Familien und das soziale Umfeld getragen. Wohlwissend, dass sie damit die für jede Hochkultur zwingend nötige Gruppensolidarität zerstören. Für den eigenen Machterhalt haben die Politiker das Volk gespalten und aufeinander gehetzt!
    Ärgerlicherweise für das System sind viele seiner Kritiker beruflich erfolgreiche Mitbürger. Die drehen nun zum Dank dafür den Spieß um und stellen die sozialstaatliche Ausbeuterei immer stärker infrage! Wenn ich ein Außenseiter bin und dank dem Staatspropagandafunk die Mehrheit gegen mich habe, welchen Grund gibt es dann noch, deutlich über 40% direkt vom Gehalt und insgesamt sicher 2/3 des Monatseinkommens der Solidargemeinschaft zu überlassen? Noch kann der menschenverachtende Ausbeuterstaat das ignorieren, aber nicht mehr lange. Spätestens wenn die Hochqualifizierten in noch stärkerem Umfang ihre Unzufriedenheit mit den Füßen zum Ausdruck bringen, indem sie auswandern, muss der Staat Kompromisse eingehen und dann ist das Sozialschlaraffenland endgültig abgebrannt. Für ihre Macht spielt die Politik mit Einsätzen, deren Umfang sie nicht ansatzweise erfasst hat.

  19. Ob es tatsächlich nie rechtliche Konsequenzen hat wenn man nicht die „richtige Meinung“ äussert sei mal dahingestellt. Aber wo ist de facto am Ende der Unterschied ob man finanzielle Einbußen hat weil man ein Straf-/Bußgeld bezahlt oder den Job, der Selbstständige den Kunden, aufgrund einer falschen Meinung verliert?

  20. ? Bei meinem ehemaligen Arbeitgeber zeigte sich die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit, als mir nach 25-Jahren und diversen erstklassigen Zwischenzeugnissen von heute auf morgen eine Vorladung zum Personalgespräch zugestellt wurde. ? Während dieser lächerlichen Farce wurde mir meine kritische Haltung zu den allfälligen Corona-Maßnahmen vorgehalten und dass sich Kollegen darüber beschwert hätten. ? Auf meine Nachfrage, was dies denn in einem Personalgespräch zu suchen hätte, ließ der als Linksausleger bekannte Personalchef die Maske fallen und sagte mir geradeheraus, dass meine politische Meinung ja wohl ‚deutlich rechts der Mitte‘ einzuordnen sei und dies äußerst kritisch im Unternehmen gesehen würde. ? Ich habe mich dann auf die Meinungsfreiheit berufen und das Gespräch beendet, muss allerdings dazu sagen, dass zu diesem Zeitpunkt bereits feststand, dass ich mich in die Frührente verabschieden würde. ? Ansonsten hätte ich mich ganz anders zu dieser Angelegenheit geäußert! ?

    • Sie sind kein Einzelfall, manche haben den Job gewechselt, manche unserer Bekannten sind im Ausland oder Alternativ quasi im Meinungspolitischen Untergrund: Höflich, Freundlich, politisch uninteressiert tun und wenn möglich dann ordentlich Sand ins NGO oder sonstige Getriebe streuen – das knirscht, ist aber wirksamer als Flucht!

  21. Was heißt, wir müssen keine rechtlichen Konsequenzen fürchten? Natürlich müssen wir das! Leute wie Hans-Georg Maassen werden gefeuert, AFD-Mitglieder bekommen weder Hotel noch Restaurant, Ungeimpfte wurden arbeitsrechtlich bedroht, freie Journalisten verlieren Aufträge, der Verfassungsschutz bespitzelt Regierungskritiker, in Hochschulen und Schulen gibt es Punktabzug bei Nichtgendern, usw

  22. Natürlich sind wir kein freies Land mehr! Ein Land in dem Menschen auf Grund von Parteizugehörigkeit ihren Job verlieren ist KEIN freies Land mehr! Nein es geht auch nicht in Richtung autoritäre Gesellschaft, es geht in Richtung Diktatur!
    Wir stehen nur noch einen klitzekleinen Schritt vor der totalen Parteiendiktatur und die überwiegende Mehrheit nimmt es wieder nur achselzuckend hin. Denn man steht ja wieder einmal auf der guten Seite! Auch wenn es sich im Nachhinein als katastrophale Fehlentscheidung herausstellen wird. Aber gut dann wird wieder gesagt werden, „wir haben von nichts gewusst“….

  23. Absolute „freie Meinungsäußerung“ gab es noch nie und wird es auch nie geben! ES gibt immer dinge die man zwar sagen kann aber entsprechend bestraft wird. So geht man in deutschland ganz schnell ins gefängnis wenn man zb der meinung ist das nur wenige juden im kz umgekommen sind. Man sollte hier aber auch unterscheiden also zwischen – man kann alles meinen und sagen und das man alles meinen und sagen kann ohne entspechende konsequenzen!

  24. Noch schlimmer: man hat nicht mehr die Traute, sich als Kandidat aufstellen zu lassen, den Spießrutenlauf beim Besuch von Veranstaltungen auf sich zu nehmen.

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