Laut Grundgesetz ist Deutschland ein demokratischer Bundesstaat – das entnimmt der aufmerksame Beobachter schon dem Namen „Bundesrepublik“. Genau das scheint man in Bundespolitik und Medien jedoch weitgehend vergessen zu haben. Und so herrscht allgemeine Überraschung, dass die Konferenz im Kanzleramt dieses mal nicht zur harmonischen Durchwink-Veranstaltung verkommen ist. Noch bevor Kanzlerin Merkel und Berlins Bürgermeister Müller vor die Presse treten, spricht diese bereits von einem „großen Streit“ und „Riesen-Krach“. Die Ministerpräsidenten proben den Aufstand gegen die Kanzlerin, heißt es. Als ob Dissens zwischen Bund und Ländern in einem föderalen System nicht völlig normal sein sollte. Doch nach Monaten einer Coronapolitik von oben herab ist es in der Tat eine kleine Sensation, dass die Zeit des diktierten Konsens anscheinend vorbei ist.
Das hat wohl auch das Kanzleramt so nicht erwartet. Dort erarbeitete Papiere sahen zunächst radikale Maßnahmen vor. Wenn es nach Merkel gegangen wäre, sollten sich Kinder zum Beispiel mit nur einem Freund treffen dürfen. Selbst Grundschüler sollten jederzeit Maske tragen müssen, auch auf dem Schulhof. Und auch für Erwachsene würde gelten: Wer Erkältungssymptome zeigt, müsste sich direkt in mindestens fünftägige Quarantäne begeben. Eine Woche Isolationsurlaub, weil die Nase läuft: Man merkt, dass viele Politiker und „Experten“ nie in einem Betrieb gearbeitet haben.
Tichys Einblick 12-2020: Lockdown im Kopf
„Man muss sich das mal vorstellen – dort sitzen alle Ministerpräsidenten zusammen, seit drei, vier Stunden. Das Papier wird richtig auseinandergenommen, da wird richtig rumgezickt“, kommentiert die Bild-Zeitung. Deren Vize-Chefredakteur Paul Ronzheimer ist „völlig verwirrt“ im Angesicht der im Laufe der letzten 24 Stunden insgesamt drei kommunizierten Kanzleramtspapiere: „Ich frage mich, ob Helge Braun eigentlich weiß, was in seinen eigenen Papieren steht.“
Das ganze als „rumzicken“ zu betiteln, scheint leider angemessen. Noch vor der Pressekonferenz berichten Medien über einen absurden Streit zwischen Berlins Bürgermeister Müller, Chef der Ministerpräsidentenkonferenz, und der Kanzlerin. Merkel, offensichtlich frustriert darüber, dass die Länder ihr die Gefolgschaft verweigern, giftet in Richtung Müller, er würde doch „auch mal durch Berlin gehen“. Müller entgegnet, im Tiergarten habe er „noch keinen mit einer Pizza oder einem Döner nachts gesehen“. „Sie gehen doch Abends auch die langen Schlangen vor dem Lieblingsdöner am Ku’Damm entlang“, meint daraufhin die Kanzlerin. Dieses brillante Döner-Duell unserer Staatsführung ist wahrscheinlich mit gemeint, wenn Merkel anschließend in der Pressekonferenz von „ausführlichen und intensiven Beratungen“ spricht.
Wie lange noch soll Österreich unter der Unfähigkeit der Regierung leiden?
Markus Söder, der aus München in Sachen Corona seit Monaten schon „die Zügel fester anziehen“ will und schon im Sommer davon sprach, dass die zweite Welle „da sei“, stimmte die Deutschen auf eine Verlängerung und weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen über das Monatsende hinaus ein. „Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist“, sagte Söder. „Im Zweifel müssen wir auf Sicherheit setzen.“ Die heutigen Beratungen seien „kein großer Wurf“ gewesen. Denn völlig überraschend wurde die Kanzlerin vom Föderalismus erwischt. Dieses mal hat sich mit ihrem absolutistischen Diktieren der Corona-Politik gehörig verrannt. „Das Ding ist abgesoffen“ konstatiert Bild-Reporter Peter Tiede: „Die Volkserziehung ist hier heute gescheitert“.
Doch wenn die Kanzlerin beim nächsten mal auch auf die Egos von Müller und Laschet achtet, wird es wohl wieder wie geölt laufen. Das hat Bayerns MP Söder auch durchblicken lassen: In einer Woche wird man wohl sicher zu einer Einigung kommen. Dieser grundgesetzkonforme Aussetzer in der Corona-Reglementierung wird also hoffentlich ein Einzelfall bleiben – nicht, dass die Länder der Kanzlerin bei der Rettung des Landes nochmal mit ihren blöden verfassungsmäßigen Kompetenzen vor den Karren fahren.
Die Bundestagsabgeordneten lassen sich ein solches Vorgehen der Regierung doch auch immer wieder gefallen, warum sollte solches bei den Landesfürsten nicht auch gelingen?
Nächste Woche gilt das neue Ermächtigungsgesetz. Dann kann die Gnädigste die Zügel nach Belieben anziehen.
Ein Bordarzt kann den Käp´ten bei offensichtlicher Geistesgestörtheit von seinem Kommando entbinden, ehe er zur Gefahr für Schiff, Besatzung und Auftrag wird. Könnte mal bitte jemand den Arzt der NCC-1701XYZ „Deutschland“ benachrichtigen?!
Eine kluge Politik fängt beim Schutz der Grenzen an und das gilt auch für eine Epidemie. Und wer weiß dass Kinder bei eigentlich allen Atemwegserkrankungen Beschleuniger der Infektionsausbreitung sind, der hätte wenigstens im Frühjahr für Schutzmaßnahmen in den Schulen und Kitas sorgen müssen. Schnelltest gibt es seit Frühjahr auf dem Weltmarkt, anstatt sich ständig zu fetzen hätte man diese anschaffen können: jeder kann sich dann zu jeder Zeit testen, falls er Symptome hat oder einen Risikokontakt hatte. Bei positivem Eregnis zieht er sich eigenverantwortlich für 10-14 Tage zurück. So ließe sich die Epidemie ohne große Lockdowns bekämpfen und beenden. Aber das Masketragen auf dem Schulhof ist nicht sonderlich effektiv, da Übertragungen vor allem in geschlossenen Räume stattfinden. Auch bei den Querdenkerdemos dürfte es so gut wie nie zu einer einzigen Übertragung gekommen sein, weil diese Demos ja nicht in geschlossenen Räumen stattfanden sondern an der frischen Luft. Aber es gibt halt diese Merkelideologie, nach der die Welt so ist wie Merkel sich das zurechtbiegt. Diese Land ist einfach besonders schlecht geführt, besonders seit 2015.
Weiß das wer?
Das ist eine Aussage von Herrn Streeck:
aus: https://www.presseportal.de/pm/6329/4630630
(Artikel vom 22.06.2020)
Daß da irgendetwas verhindert worden ist, glaube wer will. Ich jedenfalls nicht. Das ist nur verschoben worden. Der 18.11. lässt grüßen.
Morgen, Kinder, wird’s was geben,
morgen werden wir uns „freun“!
Welch ein Jubel, welch ein Leben
wird im Kanzleramte sein.
Einmal werden wir noch wach,
heißa dann ist „Ermächtigungstag „!
AM wird uns schon zeigen, wo die Harke hängt.
Wir sollten dringend IHR zeigen, wo die Harke hängt.
Die Kanzlerin wird solange das Ganze solange am köcheln halten bis sie ihr großes Ziel, die Pflicht Impfung durchgesetzt hat.Wenn schon Seehofer zugibt , das der Schwanz Pharma- Industrie mit dem Hund Politik wedelt, kann das niemanden erstaunen.Sie ist anscheinend im Wort, an dem großen Deal, 7 Milliarden Menschen durch Gates impfen zu lassen, ihren Beitrag zu leisten.Auch wenn ein ungenügend getestet Präparat dagegen spricht.
Zur Abwechslung mal ein Showkampf für die dämlichen Wähler. Bester Beleg dafür ist die Bewertung der Frau Bundeskanzler. „Ein Riesen-Krach“, ist ja geradezu herzig, wer glaubt denn so etwas.
Frau Kanzler will ein Land von psychisch kranken Menschen schaffen. An den Kindern würde sie sich komplett empathielos versündigen, wenn sie sich durchsetzen kann. Und Söder assistiert.
Pfui Teufel.
Sie, AM hat keine Kinder und ihre Kindheit war geprägt durch die soz. Jugend, also keine wirklich Kindheit. Wie soll sie dann verstehen, was es für Kinder bedeuten würde, sich für einen einzigen Freund entscheiden zu müssen und wie das Verhältnis zu den anderen Freunden dann wieder gekittet werden soll.
Wie soll man so etwas auch verstehen, wenn man als Kind ein Stück Fleisch um den Hals gehängt bekommen hat, damit wenigstens der Hund mit einem gespielt hat……
Diese widerlichen Regierungsdarsteller und ihre Mitläufer versündigen sich seit Monaten an unseren Kindern: man redet unseren Kindern ständig ein, sie wären potentiell tödliche Virenschleudern, die ihre Großeltern umbringen könnten, wenn sie nicht brav alle demütigenden Regeln befolgen und andere denunzieren würden.
Diese Zusammenfassung zeigt, das Merkel nur noch irrlichtert und es ihr nicht schnell genug geht mit Hilfe des Thema Angst Politik zu betreiben. Sie hat erkannt, mit Angst kann man besser regieren als mit Argumenten. Das sich jetzt die MP‘en noch weigern Merkels Radikalkurs der Zerstörung dieses Landes zu folgen, ist nur aufgeschoben. Ist das neue Ermächtigungsgesetz in Kraft, davon ist fest auszugehen, wird seitens Merkel und ihrer Getreuen durchregiert. Auf unbegrenzte Zeit kann man dann alle Maßnahmen umzusetzen, dieses Land final zugrunde zu richten. Die Deutsche sind mehrheitlich auf Merkels Seite. Angst zerstört das Gehirn wie ich mittlerweile bei Bekannten und Verwandten feststellen muss.
Die Maske ist kein Symbol der Freiheit, die Maske ist ein Symbol der Unterdrückung und Unterwerfung der Deutschen vor der Allmacht dieses Staates.
Merkel und die linksgrüne Kartellbande will den Bürgern zeigen wer Herr im Haus ist.
Aber nicht mehr lange!
Stimmt. Aber ein bisschen Protest ist auch mit Maske möglich: schauen Sie mal auf harlekinshop.com. Ich habe mir bereits eine kleine Auswahl an Masken angeschafft, die sehr deutlich machen, was ich wirklich davon halte.
Nur dort – gaaaanz besonders gut.
Ob die Coronafürsten sich einig sind oder nicht, dient nur der Ablenken vom eigentlichen Thema.
Wenn das neue Ermächtigungsgesetz beschlossen wird, kann alles zum Nachteil des Volkes geregelt werden.
Das wird ein Fest.
Dieses Theater ist vergleichbar mit sog. Leuchtturmartikeln in der FAZ. Wenn ein völlig nach links gedriftetes Medium seine konservativen Leser dadurch bei der Stange zu halten versucht, dass es ausnahmsweise mal einen Artikel veröffentlicht, der konservativ konnotiert ist und bei ebensolchen Lesern die Hoffnung weckt, nun wieder ins alte Fahrwasser zu kommen.
So sehe ich das hier auch. Man suggeriert der Bevölkerung, dass man den verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Föderalismus hochhält, wohl wissend, dass am Ende Zentral-Berlin entscheiden wird. Da die Kanzlerin machtpolitisch nicht dumm ist und weiß, dass sie die Verfassung seit Jahren immer offensichtlicher arg strapaziert, würde es mich nicht wundern, wenn dieses Vorgehen im Kanzleramt geplant und mit den Länderchefs abgesprochen war. Denn ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass der Merkel-Kriecher Laschet, ohne Einwilligung der Kanzlerin, selbiger in aller Öffentlichkeit an den Karren fahren würde.
Das Politiktheater, daß uns der neufeudale Hofstaat andauernd vorspielt und eigentlich eine Tragödie und Farce zugleich ist, wird demnächst wieder einen neuen Höhepunkt erklimmen, wenn sich die Königin dann doch wieder durchsetzen wird und die Provinzfürsten klein beigeben werden. Man kann das Ganze einfach nicht mehr ertragen.
Was bedeutet es denn, wenn es nach dem November keine Lockerungen geben sollte? Hotels, Gaststätten, Tourismus, Fitnesscenter und andere aber auch Breitensport werden bis zum Frühjahr zugemacht und endgültig erdrosselt? Will die Regierung auch für die folgenden Monate an alle Milliarden Entschädigung bezahlen? Und wo ist das Ende?
Diese Diskussion fehlt mir vollkommen. Haben alle den Verstand verloren?
Man muss mal von Corona wegkommen und auf die wirtschaftlichen, psychischen und gesellschaftlichen Folgen schauen.
Jetzt wird es über den Tag hinaus interessant.
Eine entscheidende Schwäche Merkels ist, daß sie das politische System der Bundesrepublik Deutschland zwar für ihre Machtspiele ausgenutzt, aber nie verstanden hat.
Wie man gesagt hat: sie ist eine MIgrantin im eigenen Land (das nie das ihre geworden ist).
Lange ging dieses präsidiale Gehabe gut. Solange nämlich die Länderchefs – aus welcnen Gründen auch immer – mitspielten. „Corona“ birngt nun eine fast nicht mehr für möglich gehaltene Wiederbelebung des Föderalismus, also eines Kernprinzips unseres GG, hervor.
Was ihr jetzt geschieht, wird sie wohl kaum verstehen. Und das Regieren, das sie sich nur als „Durchregieren“ vorstellen kann, wird ihr zunehmend keine Freude mehr machen.
Von US-Soldaten, die jahrelang in Vietnam mehr oder weniger aussichtslos in Kriegsgefangenschaft unter widrigsten Bedingungen verbringen mußten, habe ich gelernt, dass man am Besten solche Situationen psychisch überlebt, wenn man jede Hoffnung auf Befreiung dahinfahren läßt. Dann kann man sich am Besten mental an die Haftbedingungen anpassen. Für mich habe ich das in meinem Leben in allerschlimmsten Krisensituation auch so gelernt. Jede Hoffnung auf Besserung von Außen fahren lassen und mit dem 3., 4., 5. und weiteren Lockdowns rechnen.
Dann gibt es keine bösen Überraschungen mehr. Wozu die satanistische Machtelite der NWO fähig ist, weiß ich nicht erst seit Gestern.
Von der Politik erwarte ich keinerlei Besserung und Rettung. Das muß ich schon selber in die Hand nehmen und Gegenmaßnahmen gegen die Rotfaschisten der NWO in die Wege leiten…
Deshalb rechne ich ja hier in der BRD aufgrund eigener Erfahrungen mit der Stasi und dem KGB in der Sowjetunion auch mit einer Diktatur der NWO und Gulags unter Merkel.
Selbst aus UK kommen aktuell aus dem Regierungsumfeld Hinweise, dass eine Impfpflicht kommen wird. Wer sich nicht impfen lässt, wird seinen Job verlieren und es wird dem Impfverweigerer Zutritt zu den verschiedensten Einrichtungen verwehrt.
Für Covid-Impfverweigerer wird es die totale Isolierung geben.
Hintergrund:
https://metro.co.uk/2020/11/13/covid-vaccine-refusal-could-result-in-ban-from-going-to-work-13587535/
Es wird nur gelogen und getrickst. Der Inzidenzwert ist doch völlig unbrauchbar und damit gibt es keine wissenschaftliche Evidenz. Argumentiert wurde, dass ab einem bestimmten Wert die Gesundheitsämter nicht mehr nachverfolgen können. Aber das haben und konnten sie doch sowieso nie, denn die Dunkelziffer war doch mit dem Faktor 15 eh viel höher. Da wurden bisher bestenfalls 7 / 8 % nachverfolgt.
Alles was wir brauchen, ist die eine große Krise und die Nationalstaaten werden die NWO akzeptieren.
Ich wünsche mir dass morgen aus den Reihen der Union ein Misstrauensantrag kommt.
Ideal wäre es schon,wenn Merkel auf den dafür im GG vorgesehenen Wegen verschwinden würde. Wäre ein weiterer Beweis der Lebensfähigkeit von Verfassung und parlamentarischer Demokratie. – den wir so dringend brauchen
Für mich ist das Theater fürs Volk. Wir sollen sehen, dass es durchaus noch demokratische Beratungen gibt. Merkel setzte hoch an und liess sich runterhandeln. Mit den restlich verbliebenen Maßnahmen sind wir dann hochzufrieden. „Es kam ja gar nicht so schlimm“…..
Die Regierung, nein Frau Merkel und ihre Entourage, würde die Deutschen gerne weg sperren, um freie Bahn für die nächste Legislaturperiode zu bekommen. Da sind die Länderkompetenzen extrem hinderlich und so wird man mit dem 3. Infektionsschutzgesetz neue Tatsachen schaffen, so dass direkt durchregiert werden kann. Alle, die gegen diese Einschränkung protestieren werden pauschal als Covidioten, Corona-Leugner, Rechte, … betitelt, um jeglichen außerparlamentarischen Widerstand zu diskreditieren. Man setzt neuerdings sogar die Bodentruppen der Antifa ein, um dieses Ziel zu erreichen. Vom Gefühl her würde ich sagen, dass der Widerstand der Landerchefs und Cheffeusen nur bis zum nächsten Meeting hält, da die Kanzlerin schlicht das noch vorhandene Ego dieser Gruppe unterschätzt hat. Wir werden wohl bis Ostern in diesem Teil Lockdown hängen und die psychische Verfassung der Kinder und Jugendlichen weiter ruinieren. Aber das scheint die politischen, industriellen und medialen Eliten nicht zu stören.
Wenn ich MP wäre würde ich mir vom Bundeskanzleramt überhaupt keine “ Beschlussvorlage “ präsentieren lassen. Es könnte höchstens eine Diskussionsvorlage sein, weil es sich bei 16+1 nur um ein Diskussions- und Beratungsgremium handelt. Was immer da “ beschlossen “ würde, ist eine koordinierte Absichtserklärung ohne Rechtswirksamkeit – sie könnte auch nicht vor dem BVerfG eingeklagt werden. Zuständig bleiben die Länder, und das ist gut so.
Bevor ich mir noch irgendwelche Zahlen anhöre will ich wissen wie sie entstehen.
Zwei Fakten müssen wenigstens genannt werden:
Welcher Ct.Wert wird als positiver Test angenommen?
Auf wieviele RNA-Schnipsel wird getestet.
Danach können wir wieder reden, aber ohne die entscheidenden Faktoren zu nennen bleiben alle Aussagen ohne jede sachliche Basis.
Nicht nur das. Wird überhaupt befundet? Dieser unselige und nutzlose Test deutet auf verschiedene Krankheiten hin. Das sollten diese Typen in der Ministerpräsidentenkonferenz wissen. Falls nicht, sind sie inkompetent und gehören weg.
Ganz abgesehen davon, dass sowieso zu viele Nuller und Nullinnen in die Politik sind und man wegen der Listenwahl ohne Kumulieren und Panaschieren nicht um Ansonstenarbeitslosee drumrum kommt.
Werter cws, Sie haben Recht, aber müßten doch schon lange erkannt haben, das es in diesem Land und dieser Regierung schon lange nicht mehr um die wissenschaftliche Faktenlage und Realität geht!
Ich habe das lange erkannt und auch gesagt, nur will es niemand hören.
Die Kanzlerin agiert zunehmend totalitär. Erinnert an eine Zentralratsvorsitzende, und in den Ländern sollen quasi so eine Art Bezirksräte die Anweisungen von oben umsetzen. Völlig inakzeptabel und undemokratisch. Grob verfassungswidrig! DDR hatten wir schonmal, wollen wir nicht mehr!
Das Grundproblem ist aber, dass trotz all dem die Partei CDU noch immer nicht diese Undemokratin im Kanzleramt abgesetzt und kaltgestellt hat. Das wird ihre historische Schuld sein und die jedes einzelnen CDU-Bundestagsabgeordneten und -Funktionär. Ist es jetzt schon.
Ebenso wie die dysfunktionale Presse in D, die all das mitgetragen hat und mitträgt, und sich bis heute als vollkommen unkritischer Merkel-Hofberichterstatter andient. Es ist ihr historisches Versagen und ihre Mitschuld, wieder einmal.
Sie haben recht. Leider.
Es geht bei der aktuell permanent stattfindenden Quälerei der Bevölkerung nicht um das angebliche Killervirus, das ist nicht so gefährlich wie man uns es immer wieder vorspielen möchte.
Es geht wie immer um Macht, Posten und Geld, es geht denen nur um die nächstes Wahlen, die Landtagswahlen, Kommunalwahlen und die Bundestagswahl 2021, die sie mit all ihren Lügen sicher gewinnen wollen.
Na dann, dann wähle ich, nicht nur aus Notwehr, die uns noch einzig verbliebene Oppositionspartei.
Mach ich schon seit Jahren
Da wollten die Länderchefs wohl nicht schon Mitte November die Freude auf ein Weihnachtsfest verderben, weil alle allein zu Hause feiern sollen, so wie einst Kevin. Das ist der große Plan der Kanzlerin, Isolation bis nach Neujahr. Weil sich in den seligen Weihnachtstagen und den Silvesterfeiern so viele Leute anstecken könnten.
Das ganze ist auch besser für unser Klima, keine Reisen, keine Autofahrten, nur noch zu Hause bleiben. Schade, da werden wohl einige auf den Weihnachtbraten verzichten müssen. Welche Mutti kann den heute noch zubereiten, wenn ein 8h-Tag hinter einem liegt?
Übellaunig, fahrig in Papieren suchend und sinnlos Worthülsen absondernd gibt Frau BK die PK. Wer sich dieses Szenario angeschaut hat, kann nur zu dem einen Schluss kommen: Diese Person gehört schnellstens ihres Postens enthoben, jeder Tag ist einer zu viel!
Herrlich!
Raumschiff Berlin oder Cäsaren Syndrom? Beides? Vermutlich!
Nero!
Nachdem Merkel offensichtlich und erwartungsgemaess argumentativ und qua Fakten nicht zu „erreichen“ oder genauer nicht zu stoppen ist, bleibt nur noch diese Hoffnung, gleich, welche Motive die MP antreibt. Keine Ahnung, warum mir gerade wieder Wilhelm Tell vom ehrenwerten Freiheitsdichter Schiller, der sicher kein „passiver“ Systemling war, einfaellt.. Aber die Deutschen tun sich sehr schwer im (rechtzeitigen) angemessenen Ausbremsen von totalitaeren Machthabern, erst recht von Machthaberinnen im Gewand der Lebensretterin.
Ach Gottchen, ein Lügen Feigenblatt der Länder -man muß ja sagen können man hätte es versucht! Am Mittwoch wird dann diese unsäglichen 3. Novelle abgesegnet und beim nächsten Treff noch ein Schippchen draufgelegt, da man ja dann den „gesetzlichen“ Rückhhalt hat.
Das ganze Spiel geht weiter bis mindestens Ende März/April, dann gibt es ein paar Lockerungen bis zur Wahl – das dumme Volk ist dankbar und wählt brav schwarz/grün Dann gehts so richtig los
Sie machen mir Angst …
Konferenz im Kanzleramt? Solch eine Institution ist im Grundgesetz gar nicht vorgesehen. Es wird höchste Zeit, daß diese Antidemokraten zur Rechenschaft gezogen werden.
Ja. Und darüber hinaus sollen die alle zum Kuckuck gehen, mindestens …
Wie sich die Bilder gleichen ! Auch im Frühjahr hat sich das Virus vor der „Wirksamkeit“ der „Maßnahmen“ zurückgezogen. Vermutlich haben es manche Landesfürsten jetzt auch schon bemerkt.
Die Länderfürsten haben wohl erkannt, dass der Bogen schon maximal gespannt war.
Merkel scheint wohl völlig unter dem Einfluss ihres neuen Rasputins zu stehen. Panisch oder pandemisch, das mach wahrscheinlich keinen Unterschied mehr. Und die rote Pandemie-Alarmtröte Lauterbach ertönt heute im DLF: Man verspiele mit dem Aufschub wertvolle Zeit. Die Beschlussvorlage sei vielversprechend gewesen, davon sei nur leider das meiste nicht beschlossen worden. Die Ergebnisse seien weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Es sei eine verlorene Gelegenheit.
Man kann das gestrige fahrige Geschwurbel der Kanzlerin und das Lauterbach-Geschwafel von heute morgen ganz einfach zusammenfassen: Völlig durchgeknallt und von der Realität weit entfernt.
P.S.: Was tut sich eigentlich im Corona-Mutterland China? Man hört gar nichts mehr.
Der Widerstand ist kaum den vom Kanzleramt „befohlenen“ Maßnahmen zuzuschreiben, sondern dem verletzten Stolz von Politikern. Hier geht es nicht um die Sache an sich, sondern um ein simples Kompetenzgerangel und wer hat wo und was zu sagen. Ist die Profilneurose erst befriedigt bläst man natürlich wieder ins selbe Horn.
„Doch nach Monaten einer Coronapolitik von oben herab ist es in der Tat eine kleine Sensation, dass die Zeit des diktierten Konsens anscheinend vorbei ist.“
Nö, für mich nicht – das Superwahljahr rückt halt immer näher. Jedenfalls für 6 Länderfürsten…
Man sollte die Restaurants und Hotels wieder öffnen, dafür Clantreffen und Moscheen schließen, und die Infektionszahlen würden schlagartig fallen. Unter zivilisierten Biodeutschen ist die Ansteckungsgefahr relativ gering.
Da steht er wieder einmal im Raum, der Elefant…der nicht angesprochen werden darf.
… mittlerweile ist er schon ein ausgewachsenes Mammut und wird
weiter ignoriert …
Wieso „der Elefant“?
Mittlerweile zieht eine ganze Elefantenherde durch Deutschland!
Der große Konsens wird nicht kommen. Die Länderchefs sind näher am Volk, das ist ihr entscheidendes Plus. Merkel dagegen ist wurzellos.
Und der Föderalismus erlebt eine neue (noch zarte) Blüte. Könnte sein, daß die Verfassung sich gerade auf diese Weise bewährt.
Mal sehen, was aus dem Ermächtigungsgesetz wird…