Michael Müller (SPD) ist heute nur noch gewöhnlicher Bundestagsabgeordneter. Doch in der Corona-Zeit hatte er als Regierender Bürgermeister nicht nur Verantwortung für das Land Berlin. Als Mitglied der Konferenz aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten gehörte er de facto einem Direktorium an, das Deutschland im Corona-Ausnahmezustand regierte. Allein verfassungsrechtlich gehörte wenigstens im Nachhinein infragegestellt, welche Kompetenzen dieses Gremium eigentlich hatte.
Aber dabei hört es nicht auf. Seitdem die RKI-Protokolle an die Öffentlichkeit gelangten, stellt sich täglich die Frage nach Aufarbeitung, nach Verantwortlichkeit und nicht nur dem Sinn der Maßnahmen – sondern auch deren Vollzug. Vollzug heißt dabei auch: Vollzug gegenüber den Bürgern, die sich dagegen wehrten. Der Tagesspiegel führt im Gespräch mit Müller an, dass erst kürzlich ein 21-Jähriger einen Bußgeldbescheid erhalten hatte. Weil er im Lockdown mit sechs Leuten insgesamt auf der Straße war. Statt fünf.
Müller dazu: „Das sind Kuriositäten unseres Rechtsstaates. Ich setze in dieser Frage auf den gesunden Menschenverstand und Ermessensspielraum der Behörden, gerade in so einem Fall.“ Heißt das in dem Zusammenhang, dass damals etwa kein gesunder Menschenverstand waltete? Denn wenn die Maßnahme nach heutiger Sicht überzogen war, dann war sie es auch gestern.
An anderer Stelle geht es ums Prinzipielle: „Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten.“ Und: „Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.“ Wie gönnerhaft. Nun kann man großzügig Amnestien verteilen. Nachdem man einen Stephan Kohn in die Existenzangst prügelte, einen Friedrich Pürner versuchte, zu isolieren und zu diffamieren. Nachdem man im Stadtpark Menschengruppen mit dem Polizeiauto verfolgte und Familien beim Rodeln abführte.
Müller weiß offenbar genau, was derzeit passiert. Was noch vor zweieinhalb Jahren drakonisch durchgezogen wurde, kann man nunmehr relativieren. Wer damals relativierte, der galt als verdächtig. Müller: „Allerdings darf man diese Zeit nicht nur schwarzmalen. Wir haben als Gesellschaft in der Pandemie auch viel gelernt.“ Bei der Energiewende und der Massenzuwanderung wird es allerdings eines Tages auch nicht helfen, zu sagen, man habe dazu gelernt, und die Gegner von damals hätten nur aus Zufall ein Korn gefunden.
Denn das Riff heißt RKI. Man wusste offenbar, dass es auch eine andere Deutung gab. Nun spricht man von einem langsamen Erkenntnisprozess. Man will Zeit gewinnen. Wie Karl Lauterbach. Der hatte angekündigt, Ende März die RKI-Studie offenzulegen, welche die Politik der Bundesregierung lobt, aber bisher nicht die Basis offenlegte, auf der diese Einschätzung beruht. Man hat heute, Stand 8. April, wenig dazu gehört oder gelesen.
Amnestien will Müller nicht nur den gepiesackten Bürgern erteilen. Die Hoffnung, dass der Amnestieerteilende selber Amnestien genießt, ist offenbar die Strategie. Denn Müller folgert: „Aber eine Entschuldigung für die Corona-Zeit als Ganzes wäre nicht angebracht.“ Der Ex-Bürgermeister tönt dabei in dasselbe Horn wie Lauterbach. Der wurde vom DLF gefragt, worum er persönlich um Verzeihung bitten würde. Eine Antwort hat er darauf nie gegeben.
Alles war rechts- und verfassungswidrig (Papier), Menschen sind gequält worden, Menschen sind zerbrochen, die Gesellschaft ist irreparabel zerstört. Amnestie? Ablenkung! Das kostet uns Billionen, die Wirtschaft ist platt, die Impfung fordert immer mehr Opfer. Alle, die da mitgemacht haben, sollten ihr gerechten Strafe zugeführt werden.
Alle diejenigen, die christlichen Glaubens (nicht kirchlichem Glaubens) sind, wissen, vor welcher Instanz sich diese erbärmlichen Figuren dereinst zu verantworten haben.
Ich wünsche schon jetzt viel Spass in der vom „Gott sei bei uns“ maximal und ohne Rücksicht auf den Klimawandel geheizten Wärmestube!!
Dieses Verwedeln und verschleiern, um nur ja keine Verantwortung übernehmen zu müssen, ist abstossend. Hoffentlich durchschauen das viel.
Eine Entschuldigung? Nein, niemals! Denn es war politisch begründet, es gab nie eine medizinische Evidenz weder in Deutschland noch in Europa noch auf der ganzen Welt! Es soll weiter mit modRNA-„Impfstoffen“ „therapiert“ werden, s WHO/Pfizer/Gates. Die Gründe sind definitiv nicht medizinischer Natur.
Diejenigen, die den „Intelligenztest“ mittels Standhalten bestanden haben, sind mit einem blauen Auge davongekommen, der Rest? Man kann nur hoffen, dass sie Glück haben. Alle, die sich in öffentlichem Amt öffentlich herabwürdigend, diskriminierend, unterdrückend geäußert haben, sind
vor Gericht zu stellen. Ohne Wenn und Aber!
Ich glaube, er hat die Dramatik eines Staatsverbrechens gegen die Bevölkerung gar nicht verstanden.
Für mich ein krimineller, erbärmlicher Wicht. Er wusste genau, was er den Kindern mit den Masken antat. Das hatte ich ihm seinerzeit geschrieben. Genauso wie seiner Schulsenatorin und zahlreichen Mitarbeitern Berliner Gesundheitsbehörden. Das ich für so jemanden Steuern zahlen muss erzürnt mich sehr.
Fast noch schlimmer finde ich aber, daß so verdammt viele Eltern dieses Maskenverbrechen (im Sportunterricht!!!) an ihren Kindern auch noch unterstützt haben! Das macht mich immer noch fassungslos!
Tja, der Müller ist eben böse und feige, oder ist es umgekehrt?
Er wird noch darum betteln, von der Aufarbeitung, so sie denn mal in die Gänge kommt, verschont zu werden.
Möglich, dass er unbeschadet aus der Sache herauskommt, aber eines
ist Gewiss:
Ich werde ihm (und den Altparteien) nicht vergeben und mit mir wird es keine
Amnestie für die Verbrecher geben.
Seit den Corona-Skandalen ist klar: die Altparteien müssen weg!
Ein Teil des Außmasses (tolle Rechtschreib-Reform, ich weiß laut Auto-Korrektur nicht, wie das geschrieben wird) der Hetze und Widerwärtigkeiten, die
Geimpfte und vor allem Ungeimpfte über sich ergehen lassen mussten, lässt sich auf https://ich-habe-mitgemacht.de/ nachlesen.
Es wird einem wirklich schlecht, wenn man das durchliest.
Es braucht einen Regime Change, welcher Art auch immer, die Coronisten müssen aus ihren Ämtern und Mandaten verjagt werden, bevor irgendetwas passiert. Und das Klicken von Handschellen ist nicht das einzige Geräusch, das ich hören möchte… (ich weiß, dass dieser Kommentar nicht veröffentlicht wird, aber ich möchte das mal loswerden)!
So wie in Stuttgart der Bahnhof wider aller Vernunft seitens der Politik durchgezogen wurde, so war es auch in der Corona-Zeit. Die Fakten waren jeweils bekannt und wurden bewusst ignoriert. Jetzt, wo man das Schlamassel in seiner ganzen Breite nicht mehr verbergen kann, beginnt die Selbstverteidigung.
Müller hat in Berlin politisch versagt, Berlin versiffte weiter. Umso wichtiger fühlte er sich zur Corona Zeit. Und jetzt will er eine kleine Schlagzeile, wie großzügig und bürgernah er doch ist: indem er Straffreiheit schenken möchte, für von ihm mitgetragene Zwänge, die wider der Grundrechte waren.
Geht’s noch?
Eine Entschuldigung von Müller oder Geisel aus der Coronazeit will ich nicht hören, die hat nicht mal den Gegenwert von einer Rolle Toilettenpapier.
Sie und alle anderen Politiker haben gegen den Nürnberger Kodex gehandelt und wissen es auch.
Ein Verbrechen an den Menschen bestimmt durch eine Agenda. Letztendlich geht es um Macht, Gier und Geld für die Eliten.
So wie es scheint, wird die WHO demnächst die Regie führen.
Den hatte ich schon ganz vergessen. Ehrlich, ich wusste nicht mal mehr, dass der mal Bürgermeister von Berlin war. Unbedeutend.
„Wir haben als Gesellschaft in der Pandemie auch viel gelernt.“ Bei Leuten, die „Wir als Gesellschaft“ sagen, gehe ich davon aus, dass sie nichts gelernt haben und auch nie etwas lernen werden. Ich für meinen Teil habe seit 2020 schon etwas gelernt. Vorher habe ich nicht begreifen können, was im August 1914 in vielen europäischen Ländern, uralten Kulturnationen, passiert war: Dass man sich mit heller Begeisterung in einen Weltkrieg gestürzt hat, dass man jeden Andersdenkenden als Defätisten und Verräter verteufelt hat, dass man auch nach Jahren der Zerstörung und des sinnlosen Massentötens immer noch nicht die Notbremse zog usw. Wie gesagt, das erschien mir unvorstellbar. Seit 2020 dagegen wundert mich gar nichts mehr.
„Kuriositäten des Rechtsstaats“ – das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Artikel 1 des GG wurde politisch außer Kraft gesetzt, Spahn allein wäre dazu nicht weisungsbefugt gewesen, da hat sicher der Hosenanzug der Uckermark etwas zu sagen gehabt, Menschen wurden mit einer Behandlungspflicht bedroht, einer Behandlung, deren Wirkungen weder erfasst noch teilweise bekannt sind, deren Nebenwirkungen aber sehr wohl. Menschen, die man hat allein „verrecken“ lassen, was hat sich konkret in den Altenheimen abgespielt und dieser „xxx“ wagt es, das als „Kuriositäten“ zu bezeichnen! Handschellen müssen klicken! Es sei an dieser Stelle an die Berliner Polizeigewalt gegenüber friedfertigen Demonstranten erinnert, die dank Herrn SED-Geisels Durchwirken im Polizeiapparat, auch der UN-Menschenrechtskomission bekannt wurden.
Berliner Polizeigewalt: Es gab da glaube ich eine ältere Demonstrantin, die von von der Leine gelassenen VoPo-Schergen brutal umgestoßen wurde, und wenige Wochen später verstarb.
Es ist doch einfach nur noch absurd, dass einer der Corona-Haupttäter den strafrechtlich verfolgten Opfern seiner menschenverachtenden Corona-Politik jetzt Amnestien in Aussicht stellt. Die RKI-Protokolle wirken! Der Tagesspiegel selbst ist in die Corona-Verbrechen verstrickt, hat mitgemacht und steckt selber bis zum Hals im Corona-Dreck. Da sprechen dann zwei Corona-Täter darüber, ob ihre (noch lebenden) Opfer weiter strafrechtlich verfolgt werden sollen. Geht´s noch? Bei den NS-Verbrechern hat es teilweise Jahrzehnte gedauert, bis Täter vor Gericht standen. Und auch ein Michael Müller wird nicht ungeschoren davon kommen (wenn ihn nicht vorher der Teufel holt).
Wer hat denn je eine Entschuldigung und eine freiwillige Aufklärung der ohne gesicherte Datenlage begangenen Vergehen und Verbrechen erwartet? Doch wohl nicht von einer Politikerriege der Altparteien, die die vorhandenen Daten des RKI für ihren eigenen Machtmissbrauch gefälscht und hochgepuscht haben, um Bürgern das Fürchten zu lehren. Dazu eine Vielzahl geschwärzter Seiten in den RKI-Files, vermutlich über die schon mit der ersten Impfung verursachten Nebenwirkungen und Todesfälle. Genauso schlimm, es sind immer noch Ärzte im Gefängnis, die durch erteilte Masken- und Impfbefreiung Schaden abgewendet haben. Mit deren Entlassung müsste man beginnen, um überhaupt ein Fünkchen Anstand zu zeigen. Wer diese Altparteien dieses Jahr immer noch wählt, verrät sich selbst sowie alle Impfopfer.
„Allerdings darf man diese Zeit nicht nur schwarzmalen. Wir haben als Gesellschaft in der Pandemie auch viel gelernt.“
Was weiß er denn darüber, was „die Gesellschaft“ gelernt hat? Der Mann sollte mal für sich und vielleicht noch seine Politikerkollegen sprechen. Das ist das, was mich interessiert.
M. E. haben diese Regierenden nur gelernt, der WHO alle Macht zu geben, damit die Politiker bei der nächsten Pandemie gar keine Amnesie nötig haben.
Amnestien für Corona-Sünder?
Soll das auch für die Leute gelten die gesunde Menschen massiv in ihrer Ehre gekränkt, abgewertet und massivst beleidigt haben? Corona ist und bleibt eine grandiose Lüge der Linkspolitik zum Nachteil der Menschen in unserem Land. Es wurden und werden weiterhin Menschenleben gefährdet und mit der Gesundheit von Menschen Schindluder getrieben. Jetzt wollen sich die Verantwortlichen und die Profiteure selbst von jeder Schuld freisprechen. Dieser, einer der größten Skandale in Deutschland, muss jetzt zwingen juristisch aufgearbeitet, die Verantwortlichen vor Gericht gestellt und wo möglich zu harten Strafen verurteilt werden. Auch die Dame mit den Covidioten sollte man trotz staatsanwaltlicher Genehmigung nicht ungeschoren davonkommen lassen.
Zum Lesen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eine-chronologie-der-beleidigungen/
#1 Lamya Kaddor: Wer sich nicht impfen lässt, ist unvernünftig, unsozial und egoistisch.
#2 Joachim Gauck: Impfgegner sind bekloppt.
#3 Frank Ulrich Montgomery: Tyrannei der Ungeimpften.
#4 Juliane Bogner-Strauß: Ungeimpfte Pflegekräfte sind Todesengel.
#5 Peter Maffay: Ungeimpfte sind Gefährder.
#6 Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren.
#7 Stephan Weil: Ungeimpfte versetzen die Gesellschaft in Angst und Schrecken.
#8 Michael Müller: Ungeimpfte nehmen Angebote aus Egoismus nicht an.
#9 Friedrich Merz/Günther Jauch: Impfverweigerer, Impfgegner und Corona-Leugner nehmen uns in Geiselhaft.
#10 Sarah Bosetti: Ungeimpfte als Blinddarm der Gesellschaft.
Auch den Herr Professor Lauterbach sollte man nicht vergessen. Er sagte über Ungeimpfte: „Das ganze Land wird in der Geiselhaft dieser Menschen sein“.
Die Ratten wollen das sinkende Schiff verlassen! Niemals!
Boris Palmer, OB von Tübingen – Bündnis 90/Die Grünen grüßt herzlichst die Kritiker der Impfung:
„Für Leute wie Sie, muss die Impfpflicht her. Wenn nötig mit Beugehaft.“
Bild.de 21.12.2021
“ kein Geld mehr bis zur Vorlage der Impfbescheinigung.“
Stuttgarter Zeitung 21.12.2021
…. die Impfpflicht ab dem Alter von 60 Jahren. Ein Verweigerer-Bußgeld von 5.000 Euro bringe eine Impfquote von 98 %.
SWR 13.1.2022
**************
Noch heute werden die Soldaten zur Teilnahme an der Gentherapie per Befehl gezwungen. Das ist ein Verstoß gegen den Nürnberger Codex. Das Verbrechen läuft weiter und der Müller will Amnestie. Ich will Handschellen klicken hören incl. vdL.
Das haben sie sehr gut herausgearbeitet und mit den Zitaten, die tatsächlich, wenn auch zunächst unglaublicherweise, wirklich pupliziert wurden!
Ich möchte gerne ihre kleine Zitaten-Sammlung weitergeben bzw. verwenden.
Solchen harten Fakten kann man nicht widersprechen oder sie aus der Welt schaffen.
.
Sehr gerne, es gibt ein ganzes Buch davon:
Titel:“Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“ Das Corona-Unrecht und seine Täter, von Marcus Klöckner und Jens Wernicke (Spiegel Bestseller).
Ich habe einen wiederkehrenden Adventskalender gemacht, der so lange zu Weihnachten wiederholt wird, bis eine Aufarbeitung stattgefunden hat.
Dass die Soldaten der Bundeswehr nach wie vor einer Duldungspflicht dieser Plörre ausgesetzt sind, ist der größte Skandal! Nicht einmal in den US-Streitkräften wurde soweit gegangen. Nachdem bekannt wurde, dass auch dort eine sog. Impfpflicht geplant wurde, verabschiedeten sich viele. Danach führte man dort die Regel ein, dass man nach Vorlage eines Papiers, aus religiösen Gründen, ohne weiteren Nachweis, von dieser Spritze befreit ist.
Der Müller ist doch froh, von seiner SPD-Hinterbank im BT (zu Recht!) ein paar Zeilen Aufmerksamkeit zu bekommen. Unter seiner Führung als Regierender Bürgermeister hat sich Berlin weiter erfolgreich dem Abgrund genähert. Jetzt führt die CDU unter Kai Wegner diesen Wege weiter erfolgreich fort. Eine Corona-Aufarbeitung funktioniert nur mit einem radikalen Politikwechsel im Bundestag. Das kann dauern, der Müller ist dafür eines von vielen Beispielen. Es wird wohl erst zum ganz großen Knall kommen müssen, so wie 1989 (E. Mielke: „Ich lieb doch alle, alle Menschen!“). Der Deutsche lernt nur nachhaltig durch Schmerzen…
Wir wissen noch längst nicht, was wir denn alles zu verzeihen hätten. Solange das nicht ansatzweise geklärt ist: kein Vergessen, kein Verzeihen.
Ja, Herr Müller, Sie standen in aller erster Front bei Corona. Sie und ihr damaligen IM Geisel haben gerne friedliche Bürger zusammenschlagen lassen, mit Wasserwerfer beschiessen lassen usw. Alle die an diesen illegalen MP Treffen teilnahmen werdenh nicht vergessen. Verzeihen ist nicht.
„Entschuldigung als Ganzes“ werde es nicht geben“ !!
Wie recht er doch hat. Mit einer Entschuldigung können die Impfgeschädigten und die Impf-Toten nichts anfangen.
Die Verursacher, von möglicherweise lebenslangem Leid Tausender oder an an der Impfung Verstorbener, gehören vor ein ordentliches Gericht, das nicht staatsbestimmt und parteilich (in mehrfachem Sinn), Recht spricht!
Aber solch ein Gericht ist natürlich zu postdemokratischen Zeiten schwerlich zu finden. Es gibt allerdings schon ein paar „Einzelfälle“ von festgestellter Schuld seitens der „Obrigkeit“ wie von mutigen, unvoreingenommenen Richtern festgestellt wurde. Vielleicht ist noch nicht jeder einzelne dieser Richter in vorzeitigen Ruhestand befördert.
Wer weiß das schon so genau. Vielleicht sind es ja nur Gerüchte und Narrative.
Eine bodenlose Frechheit!
Amnestie & Vergebung bekommen Verbrecher! Wenn sie denn ehrlich ihre Taten bereut haben.
Was aber die zigtausende verfolgten Opfer dieser nmM. GGwidrigen Kampagnen, und iwSdW Hetzjagden sogar auf Kinder(!) betrifft, so ist Rehabilitierung & Wiedergutmachung, wenn überhaupt möglich, angesagt, bei gleichzeitiger Bestrafung der Verantwortlichen, inkl. deren Schadenswiedergutmachung durch Vermögenseinzug.
So ein unfassbarer Feigling. Es ist das Markenzeichen von Feiglingen, daß sie immer nur dann stark erscheinen können, wenn sie eine Menge Gleichgesinnter hinter sich haben. Alleine sind es Hasenfüße. EIGENE Fehler eingestehen können sie nicht. Sie täten es, wenn es eine große Gruppe tun würde, in die sie sich einreihen könnten. Aber, Herr Müller (und alle, die noch folgen werden): Wir werden NICHT vergessen und schon gar nicht vergeben.
Er und seine Spießgesellen sollten NIEMALS vergessen, daß wir nicht mehr im Mittelalter leben, sondern in Zeiten des Internets. Anscheinend ist das Internet für Leute wie Müller, genau wie für Frau Merkel, noch Neuland. Sonst wüßte er: Das Internet vergißt nichts. Es ist alles dokumentiert.
Wird er nicht zu Entscheiden haben, werden die Gerichte entscheiden müssen..
Für die Vergesslichen nicht nur der C-Parteien:
die Reihenfolge lautet Reue-Strafe-Vergebung.
Abkürzungen sind nicht erlaubt.
Niemals Amnestie für die Coronaverbrechen der Politiker!
Die müssen vor Gericht!
Politiker aller etablierten Parteien überboten sich in der Pandemie mit Forderungen, Ungeimpften das Leben schwer zu machen.
Heute wollen sie davon nichts mehr wissen.
Ich will auch gar keine Entschuldigung. Was ihr getan habt, ist auch nicht zu entschuldigen.
Ich will, dass ihr sitzt.
Nein, nicht in Parlamenten: mit Gittern am Fenster!
Herr Müller ist nicht der Einzige, der erwartungsgemäß eine Amnestie ins Spiel bringt, das würde die ganze Angelegenheit für alle Verantwortlichen wunderbar einfach machen. Schwamm drüber und erledigt! Auf zu neuen Untaten gegen die Bevölkerung, auf deren Vergessen man setzt! NEIN! Das wird NICHT klappen! Menschen wurden nicht nur mit einer zweifelhaften Gentherapie, keiner „IMPFUNG“, weltweit bewusst einem Versuch ausgesetzt, deren Folgen für die Gesundheit noch gar nicht absehbar sind und bisher zahlreiche Todesopfer gefordert hat, von den anderen schweren und vielfach nachgewiesenen Nebenwirkungen, die die Lebensqualität erheblich einschränken einmal ganz abgesehen, sondern auch ihrer Grundrechte beraubt. Der Umgang mit Kritikern der zu oft mit Zwang einhergehenden sogen. Impfung, die soziale Ächtung und Existenzvernichtung, die Ausgrenzung, die menschenverachtenden Äußerungen nicht nur der Politik und ihrer Helfershelfer, an erster Stelle der gekauften Medien, um nur die Spitze des Eisbergs zu nennen, werden allen Betroffenen in Erinnerung bleiben, nicht zuletzt auch der Umgang mit der dringend notwendigen Aufarbeitung. Sie wird mit allen Mitteln verhindert, die Tricks der Verzögerung bei der Offenlegung, die weiteren Lügen, die Taktik des Hinhaltens durch kleine Bröckchen eines angedeuteten Bedauerns durch die willfährigen Medien werden sehr wohl äußerst kritisch zur Kenntnis genommen. Die Politik gibt eben keine Fehler zu, die vielfach Geimpften haben Angst und möchten mehrheitlich jede Diskussion vermeiden, auch weil sie feststellen müssen, wie sehr der Staat sie hinter das Licht geführt hat und sich jetzt am liebsten ganz aus der Verantwortung ziehen möchte.
Wenn es eine Amnestie gäbe und alle Täter und Mitläufer somit frei gesprochen, wird es beim nächsten Mal noch schlimmer und Menschen verachtender zugehen.
Es taten sich menschliche und moralische Abgründe auf, bei den Impffanatikern, genauso wie bei den verantwortlichen Politikern und deren willfährige Unterstützer.
Deshalb darf die freie Presse nicht ruhen. Und muss immer wieder den Finger in diese Wunden legen.
Wir waren alle Teilnehmer an einem „Jahrhundert-Verbrechen“.
Da geht man nicht so einfach zur Tagesordnung über, Herr Müller.
Es ist genau diese Art von Politikversagen ,die einen unfassbar wütend zurück lässt .
Erst nichts Vernünftiges auf die Reihe bekommen ,sich gegenseitig in den unsinnigsten „ Coronaabwehrmaßnahmen „ hochschaukelnd und wenn dann ,obwohl von vielen klugen Köpfen gewarnt , das Kind im Brunnen liegt , großzügig Amnestie verkünden .
Typisch Politiker ,typisch Parteimensch ,typisch ohne jegliche persönliche Ehrlichkeit .
Herr Dr. Pürner hat kürzlich in den Interview mit Herrn Tichy die besonderen Verhaltensweisen der Ministerpräsidenten erwähnt. Die Bundesebene hat sich hinter dem RKI versteckt, und so getan, als ob man dem bestmöglichen, wissenschaftlichen Rat folgt, und die Ministerpräsidenten, nach den berühmt/berüchtigten 1+16 Sitzungen, haben sich hinter dem Bund/RKI versteckt, um dann ihre teilweise absurden Anordnungen von den Landtagen absegnen zu lassen. Es muß alles demokratisch aussehen, aber wir müssen immer die Kontrolle behalten – Altstalinisten aus Moskau in Berlin revisited. In der Not gilt kein Gebot. Die von den Ministerpräsidenten als notwendig erachteten, und von den Landtagen demokratisch legitimierten Anordungen, wurden dann den Kommunen und lokalen/regionalen Vollzugsbehörden, und damit den Bürgern, aufs Auge gedrückt. Ländergesundheitsminister, Landräte, Bürgermeister und ärztliche Direktoren von Gesundheitsämtern, wurden zu Erfüllungsgehilfen ohne eigenen Willen. So ähnlich wurde auch die von Anfang an absurde Maskenpflicht im Freien der Potsdamer Altstadt, in der Zeit von Nov.20-Mai21, vom Oberbürgermeister begründet.
Von wegen minimale Teilamnestie. Erforderlich ist ein straf- und verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz analog dem von 2017 zur Rehabilitierung der Betroffenen von nachkonstutioneller Strafverfolgung wegen Homosexualität. Das nachkonstutionelle Unrecht ist in beiden Fällen durchaus vergleichbar.
Dem Mann geht es ausschließlich um die eigene Amnestie und die seiner Mitläufer und Vortänzer!
Aber eigentlich meint er „Amnesie“. Man soll am liebsten alle Verbrechen vergessen.
Corona war ein willkommener Vorwand für den allgegenwärtigen Staatssadismus, unter dem Mäntelchen einer „Rechtstaatlichkeit“.
Politiker, die wie nie zuvor in der Geschichte über Teile der Bevölkerung in niederträchtigster Art und Weise hergezogen sind und das noch wider besseres Wissen, gehören auf die Anklagebank und nicht amnestiert! Oder soll da eine weitere Gruppe geschaffen werden, die wegen ihrer Straftaten – und als solche sehe ich das Handeln wider besseres Wissen und zum maximalen Schaden der Bevölkerung – für traumatisiert und damit schuldunfähig sein sollen?
Das weiterhin ungelöste Problem ist daß Macht über Recht steht. Und das wird durch die gönnerhafte Amnestie von Müllers Gnaden nicht besser.
Amnestie für was?? Dafür das man auf seinen Grundrechten und seiner Freiheit bestanden hat?
Dieser Staat, diese Gesellschaft hat mich vor drei Jahren, während des Corona-Wahns, ausgeschlossen, mich meiner Grundrechte und meiner Freiheit beraubt, mich als Impfverweigerer denunziert und beleidigt, sich bis heute nicht bei mir dafür entschuldigt und ich nehme auch keine Entschuldigung mehr an. Ich bin fertig mit dieser Politik und habe mir geschworen nie wieder eine der verantwortlichen Altparteien zu wählen.
Es wird niemals eine ehrliche Aufarbeitung geben, solange all die Verantwortlichen diese Aufarbeitung gestalten! Und wenn immer noch von einer „Pandemie“, die nie eine war, die Rede ist, erst recht nicht!
Diese berühmt berüchtigte Konferenz der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler war in Wahrheit eine Zusammenkunft von machtbesoffenen und grundrechteleugnenden Antidemokraten. Aufgrund des zu unterstellenden Wissens der Teilnehmer handelte es sich um eine (schwer-) kriminelle Vereinigung, die mit voller Absicht und ihren Amtseiden zuwider schwersten Schaden über die Menschen dieses Landes gebracht haben. Dazu fällt mir nicht das Wort „Corona-Aufarbeitung“ ein; ich denke vielmehr an Strafverfolgung und Strafzumessung.
Eine Amnestie nicht für die Regierungen. Eine Entschuldigung ist nicht genug. Sie gehören alle vor Gericht gestellt
Dieses *räusper* „Gremium“, auch Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) genannt, hat gar keine Kompetenz und die Väter des Grundgesetzes hatten mit voller Absicht solch ein Gremium nicht vorgesehen: Es ist ein Angriff auf den Föderalismus!
Das besondere Exemplare an Ministerpräsidentenen die Sitzungen dazu benutzten, um „Candy Crush“ zu spielen, entbehrt nicht einer gewissen Komik, nur vergeht mir das Lachen bei der Vorstellung, daß es diese „MPK“ noch immer gibt.
Herr Müller: Wir werden niemals vergessen und schon gar nicht verzeihen!
Das Vorgehen von Müller ist so schlau wie durchschaubar. Plötzlich gibt man sich von Seiten der Politik gönnerhaft und ringt sich dazu durch auch Amnestien?! vorzuschlagen. In Wahrheit möchte man mit dem ganzen Thema Corona und den daraus abgeleiteten Maßnahmen in der Politik nicht mehr belästigt werden. Die Sau wurde durchs Dorf getrieben – das wars. In der Zwischenzeit war wieder mal die Klimasau dran und vor allem in letzter Zeit die rechtsextreme Sau. Bei wirklich allen Säuen bleibt man allerdings den Beweis schuldig, dass nicht alles inszeniert war und ist. An Müllers Händen klebt vielleicht kein Blut, seine Entscheidungen in der Ministerpräsidenten-Kanzler-Kungelrunde haben allerdings mit Sicherheit Existenzen zerstört und Lebensläufe zerstört – seine selbstredend nicht, es geht im gut im Bundestag. Ja, war alles toll und alternativlos Herr Müller!
Herr Müller hatte sich damals als Regierender Bürgermeister hingestellt und gesagt „die Grundrechte, wie das auf körperliche Unversehrtheit und Unverletzlichkeit der Wohnung werden entsprechend eingeschränkt“ – schon dafür gehört er vor Gericht – wegen Amtsanmaßung und natürlich auch Bruch des Grundgesetzes (das keine Verfassung ist und wie man es an diesem Beispiel sehr schön sehen kann – auch nicht so gelebt wird – als unverletzliche Abwehr gegen staatliche Willkür)