Was ist bloß los mit Deutschlands ältester Partei – der SPD? Selbst wenn man ihre Vorläuferparteien weglässt, hat sie immerhin 130 Jahre auf dem Buckel. Ein stolzes Alter, eine stolze Zeit, in der die SPD so manche Licht- und Schattenseiten durchlebte: das Kaiserreich, den Ersten Weltkrieg, die Revolutionen von 1918/1919, die Weimarer Demokratie, den Nationalsozialismus und den Zweiten Weltkrieg, die Zwangsvereinigung mit der KPD in Ostdeutschland, Reichspräsidenten-, Reichskanzler-, Bundespräsidenten- und Bundeskanzlerschaften, deutschlandweite Wahlergebnisse zwischen 19,8 und 45,8 Prozent, in Bundesländern zwischen 7,7 und 64,5 Prozent. Es waren Jahrzehnte, in denen die SPD vieles mitgestaltet und Deutschland oft politisch stabilisiert hat.
Muss man sich bei einer nunmehr 130jährigen Langlebigkeit über solche Berg- und Talfahrten hinweg um die Zukunft dieser Partei eigentlich Sorgen machen? Hat die SPD nicht oft genug bewiesen, dass sie über Resilienz verfügt, also über die Kraft, wieder aufzustehen und nach einer Entgleisung in die Spur zurückzukehren?
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Elf reguläre Vorsitzende hat die SPD zwischen der Wiedervereinigung 1990 und Dezember 2019 verschlissen: Vogel, Engholm, Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering (2mal), Platzek, Beck, Gabriel, Scholz und Nahles; dazu sechs kommissarische Vorsitzende: Rau, Steinmeier, Scholz und das Trio Dreyer/Schäfer-Gümbel/Schwesig. Und es ist kein Ende dieses (Eigen-)Verschleißes in Sicht. Ein Teil des seit Dezember 2019 amtierenden Vorsitzenden-Tandems, Norbert Walter-Borjans, müht sich mehr oder weniger redlich sozialistisch, der andere Teil, Saskia Esken, lässt kein Fettnäpfchen aus, um sich selbst bei politischen und wirtschaftlichen Basics zu blamieren. Und das fast täglich!
Dazu kommt, dass sich die SPD in der Wahrnehmung der Wählerschaft zuletzt als Selbstbedienungsladen inszenierte. Den erfolgreichen und angesehenen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) lässt man in keine zweite Amtszeit kommen, und seinen trickreichen Mitkonkurrenten Johannes Kahrs (SPD) lässt man ebenfalls auflaufen, so dass dieser gefrustet alle seine politischen Ämter hinschmeißt. Dafür bringt man – mit Zustimmung des CDU/CSU-Koalitionspartners – mit Eva Högl (SPD) einen Berliner Versorgungsfall ins Amt, auch wenn die Dame bislang mit Bundeswehr null-komma-nix am Hut hatte. Dem nicht genug: Weil man die vormalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nicht darben lassen wollte, befördert sie SPD-Finanzminister Scholz zur Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Und das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RDN), das der Madsack-Mediengruppe gehört und dessen größte Kommanditistin wiederum die SPD ist, erdreistet sich auch noch, die „Literaturwissenschaftlerin“ und vormalige Bundesministerin Nahles dafür zu bedauern, sei sie doch schließlich für dieses Amt überqualifiziert.
Die SPD in Pforzheim: Beispiel für die Misere
Die SPD dümpelt auch vor Ort vor sich hin. Pforzheim ist aktuell eines von mehreren möglichen Beispielen. Die dortige SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast (49), 2005 mit 34 Jahren erstmals und seitdem im Bundestag, vormals Juso-Funktionärin, hat um den 20. April 2020 den Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) aufgefordert, Pforzheim zum „sicheren Hafen“ für Flüchtlinge zu erklären. Nur am Rande, aber nicht ganz unwichtig: Pforzheim ist die Stadt mit dem höchsten Migrantenanteil aller Städte in Baden-Württemberg. Und: Katja Mast lebt seit einigen Jahren nicht mehr in Pforzheim, sondern rund 30 Kilometer entfernt im Kreis Rastatt.
SPD: Warum Johannes Kahrs von allen Ämtern zurückgetreten wurde
Uwe Hück also kritisierte Mast Vorstoß als „völlig daneben“, denn, so Hück, Pforzheim habe andere Probleme, zum Beispiel ist in der Kernstadt der Anteil der in Armut lebenden und auf Sozialhilfe angewiesenen Kinder gestiegen, in der Weststadt und der Au von knapp 40 auf rund 43 Prozent aller Unter-15-Jährigen. Und vor allem stört Hück die fehlende Absprache der Bundestagsabgeordneten mit der Parteibasis. Auch die AfD (6 Sitze im Gemeinderat) und die FDP/FW/UB/LED-Fraktion (10 Sitze) lehnen die Mast-Forderung ab. Wie sich die CDU (9 Sitze), die den Oberbürgermeister stellt, positioniert, ist noch offen. Geantwortet hat der OB noch nicht.
Das ist aber noch nicht alles, denn Uwe Hück will nun entweder für den Baden-Württembergischen Landtag, der am 14. März 2021 gewählt wird, kandidieren, oder aber gegen Katja Mast um den Einzug in den Bundestag im Herbst 2021 ringen. Die entsprechenden Nominierungen lassen wegen „Corona“ noch auf sich warten.
Fazit: Die SPD dümpelt vor sich hin. In der jetzigen Verfassung und mit dem aktuellen “Führungspersonal“ kommt sie nicht mehr von der Stelle. Die Gründe dafür sind – stellvertretend für viele vergleichbare – eine Causa „Nahles“ und eine Causa „Mast“. Beide „Fälle“ zeigen, dass die SPD mit der Lebenswirklichkeit und mit der Bodenständigkeit ihrer früheren Wähler nichts mehr zu tun hat. Die vormaligen SPD-Wähler wissen das zu „honorieren“, indem sie sich abwenden. Parteien- und demokratiegeschichtlich eigentlich eine Tragödie, wenn auch eine hausgemachte.
Heute Abend ab 17:05 Uhr spricht TE-Redakteur Ferdinand Knauß im SWR2-Forum mit der früheren SPD-Bürgermeisterin von Kiel, Susanne Gaschke und dem Buchautor Holger Fuß über das Thema „Staatstragend im Sinkflug – Wie krank ist die SPD?“. Die Sendung ist hier nachzuhören.
Den Abgang von Kahrs finde ich sehr bedauerlich. Er, Nahles und Stegner könnten ideales Triumvirat an der Spitze der Genossenpartei bilden.
In der SPD vermag ich nichts weiter (mehr) zu erkennen als ein Verbindungsglied zwischen „Grünen“, Merlel-Union und SED nebst eigener Versorgungsabteilung.
Ich vergaß übrigens zu erwähnen, das Parteien im Allgemeinen keinerlei Existenzberechtigung haben.
Also umso besser, wenn das überflüssigste und älteste Teil der Parteien-Demokratur verreckt.
Unfriede ihrer Asche.
Ganz simple Frage, wer braucht die SPD? Ich beileibe nicht! Dieser Verein ist, wie Sie sagen 130 Jahre alt. Dann wirds Zeit, das es das Zeitliche segnet. Die Hebamme kann man wohl kaum dafür verantwortlich machen.
Jede Partei ist bestimmt durch die Menschen, die sich darin sammeln, und in der SPD haben sich ironischerweise Menschen gesammelt, die jeden Nicht-Akademiker und jeden Nicht-Staats- oder Parteiangestellten vom Grunde ihres Herzens hassen.
Wobei ergänzend anzumerken ist, daß auch Akademiker abseits der Geschwätzwissenschaften gehasst werden.
Die Dänischen Sozis zeigen wie man erfolgreich sein kann, und dabei sogar noch nebenbei die Dänische AFD klein halten, aber davon sind unseren Deutschen Sozis Lichtjahre entfernt, die sitzen alle in Ihren Elfeinbeintürmchen, dreschen sinnlos auf die AFD ein, pudern und pampern die Neubürger von vorne bis hinten, wollen am liebsten noch die ganze Welt nach D holen, dazu kommt dann noch Grottenschlechtes Personal, da ist nicht ein einziger wo man sage könnte, oh das könnte mal was werden, so wie einst Brandt, Engholm, Vogel, Schmidt oder auch Schröder, wobei letzterer auch nicht ganz unschuldig an der SPD Misere ist.
Der sPD´s Todeskampfverlängerung würde ich das nennen. Die fDP hat´s fast schon geschafft, die cDU beginnt mit den Abtrittsvorbereitungen. Die NGO-Geier kreisen, die Kirchen-Krähen klopfen schon an´s Fenster, und 6Feet-Under-SED-Linke/Grünlinge laden schon zum Leichenschmaus. Walter und die Erich´s können stolz sein auf ihre Brut.
Lieber Herr Kraus, ich goutiere ja, daß die SPD einem grundständig in der alten BRD sozialisiertem Zeitgenossen „irgendetwas“ immer noch bedeutet, im positivem wie negativem. Allein, zum Leben gehört auch der Tod, das Sterben, gerade in diesen Tagen wieder ein aktuelles Thema.
Eine Partei ist niemals „so da“, sie ist auch nie „für immer“ und sehr selten ist sie „wie früher“. Das trifft auf keine der aktuell sechs Parteien zu, die im Bundestag sitzen. Nicht einmal die jüngste von ihnen, die AfD, ist noch annährend so, wie sie sich 2013 in einer Halle in Oberursel gegründet hat. Man muß nicht Matthias Kamann heißen, um dem zuzustimmen, umso mehr gilt das für die anderen Parteien.
Insoweit führt auch bei der SPD das häufig zu lesende Rekurrieren auf den Deutschen Arbeiterverein, Ferdinand Lasalle, Otto Wels, Kurt Schumacher oder Willy Brandt nicht weiter – davon ist nichts übrig in 2020 außer ein paar hochbetagten Mitgliedern, die einen der vorgenannten noch persönlich kannten.
Sie müssen den Interessenverein SPD schon so nehmen wie er ist. Und daher ist es weder „gut“ noch „schlecht“, wie er ist.
Nein, er ist keine Arbeitervertretung mehr. Noch weniger vertritt er „Kleinbürger“ oder Arbeitslose, oder Ostdeutsche global.
Aber muß die SPD das? Und warum? In ihrem langen Weg seit dem 19. Jahrhundert hat sie sich, irgendwann in den 1970er Jahren, entschlossen, nur noch eine Partei für Gewerkschaftsbonzen, Lehrer, Beamte und Staatsangestellte zu sein. Die letzteren drei verlor sie etwas später überwiegend an die Grünen.
Da ist sie nun, so wie es ist, der Herr sah und siehe, er fand es gut. Denn warum sollte es keine Vertretung für NGO-Mitarbeiter und Mitglieder der GEW geben? Oder ein paar ältere Journalisten wie Stephan-Andreas Casdorff? 15 Prozent zeigen doch eher an, wie mächtig (und daher teuer) dieser Sektor bereits geworden ist.
Ich weiß natürlich, was Ihnen fehlt, und Sie vermissen. Doch suchen Sie danach nicht bei der SPD. Denken Sie daran: Die Namensrechte für die alte Marke „Grundig“ hält heute eine chinesische Holding. Mit dem, was die Arbeiter des Max Grundig einst den deutschen Markt für Fernseher und Kofferradios beherrschten, hat das nicht das geringste zu tun. Lassen Sie los. Die alte BRD ist tot. Und das, was Sie suchen, finden Sie anderswo. Aber da gibt es durchaus eine Holschuld, so meine ich.
Mitleid mit der SPD ? Im Leben nicht, Herr Kraus. Deren Repräsentanten uns anders Denkende als Pack und Nazis verunglimpfen kann ich nur Verachtung empfinden aber niemals Mitleid.
Das Problem sind nicht die heutigen Polit-Kasperln/innen der grottenschlechtesten SPD-Entertainmentabteilung, die es jemals gab. Das Problem ist das dahinterstehende Medienmonopol, mit dem die reichste Partei der Post-BRD, immer noch gigantischen Mist baut, agitiert und faked, dass sich die Balken biegen.
Ich denke, dass die SPD noch immer ein großes Potential hätte, wenn sie sich statt auf linksgrüne Champagnersozialsten auf ihr Kernklientel konzentrieren würde: Politik für Arbeitnehmer und kleine Leute. Das bedeutet: Umverteilung und Arbeitnehmerschutz in wirtschaftlich vertretbarem Umfang, bezahlbarer Wohnraum und Strom (d.h. Schluss mit Eurorettung durch Nullzinspolitik und verfehlter Energiewende) und Stopp der illegalen Wirtschaftsmigration. MaW.: Die SPD müsste die CDU rechts überholen. Die dänischen Sozialdemokraten sollten hier ein Vorbild sein. Ein Vorsitzender, der dies anstrebt, wäre jedoch zum Abschuss freigegeben…
Ich kann garantieren, dass die Nahles für nichts überqualifiziert ist. Der brennt sogar der Tee an.
Aber singen kann sie wenigstens, anders als manche Barden.
Herr Knauss, ausgerechnet mit der Gaschke! Die geistige Auf/Verfassung zu Themen der heutigen Zeit in der SPD, ist von SPD Frau Gaschke und deren Dunstkreis mitgetragen. Fragen Sie doch einmal nach Ihren SPD Mann Bartels, der seine ganze schöpferische Kraft im Bundestag bei der SPD abhängt.
Seit Brandt, Schmidt und Wehner fehlt es der SPD an herausragenden Politikern. Ein Bezug zur Arbeiterschaft, der klassischen Klientel der SPD, war spätesten unt Steinbrück nur noch Makulatur und unter dem „Volkskanzler“ Schröder endgültig Geschichte – vom Volksvertreter zum Volksverräter!. Was folgte, war das jahrlange Anbiedern beim liberalen Bürgertum unter Steinmeier und die politische Gesichtslosigkeit in der Ära Merkel mit dem unsäglichen Martin Schulz an der Spitze. Die SPD ist heute eine Mitläuferpartei, bei der man nicht weiß, wer sie überhaupt wählen soll. Das derzeitige Führungsduo ist eine Parteispitze zum Abgewöhnen, der umtriebige Heil ein Volksgenosse auf Abruf und Olaf Scholz lediglich eine Gelddruckmaschine! Insgesamt eine Partei, die sich schon längst selbstüberflüssig gemacht hat!
Wieso Tragödie? Die einen gehen, die anderen kommen. Wenn die SPD nicht mehr die SPD ist, dann wir ihre Klientel halt eine andere Partei wählen, die ihre Interessen vertritt oder zumindest zu vertreten vorgibt. Ich wüsste nicht, was die SPD tun könnte, um wieder zu alter Stärke zu kommen, außer, den Träumern und ideologisch verblendeten, pseudointellektuellen (Kühnert & Co) Sozialismusverfechtern, den Weg zu blockieren. Inzwischen scheinen diese allerdings die Mehrheit in der Partei auszumachen. Ansonsten kann ich mir nicht erklären, warum die Basis so still ist.
Last but not least ein Bundesnichtmeinpräsident Steinmeier!
Also ich mache mir keine Sorgen um die SPD. Es wäre auch nicht schade, wenn sie ganz von der Bildfläche verschwände. Schon ihre Entstehung war fatal: Mit Schulze Delitzsch und Ferdinand Lassalle waren im 19.Jh zwei Gesellschaftsmodelle angetreten – die Genossenschaft als freiwilliger Zusammenschluß von eigenverantwortlich handelnden Bürgern vs. die paternalistische Bevormundung und Unterordnung in einer nie hinterfragten Hierarchie. Das war von Anfang an Betrug an den einfachen Menschen – und vielleicht auch mit einer der Gründe, warum viele Konzernchefs so große Fans der SPD waren und vielleicht auch noch sind. Mittelständler eher weniger. Die SPD ist die Partei des kleinen Mannes – das stimmt – und sie tut alles damit der immer klein bleiben wird. Dank gewollter Desorientierung – die heute nicht einmal vor Männlein/Weiblein mehr Halt macht, konnten Generationen von intelligenten und fähigen Menschen ihr volles Potential nicht ausspielen und haben stattdessen eine Rolle als Opferlamm für den Sozialindustriellen Komplex gespielt. Gehe dahin, SPD wir werden Dich nicht vermissen.
Ich beschäftige mich nunmehr seit über 35 Jahren mehr oder weniger intensiv mit Politik. Die echten Konstanten der SPD sehen wie folgt aus:
Erfolgreiche Vorsitzende werden niedergemezzelt und durch Versager ersetzt.
Dabei gibt es hinsichtlich der Erbärmlichkeit keine Untergrenze.
Solidarität gilt niemals nach Innen, außer später als Trostpflaster beim versorgen.
Naivität und Träumerei ersetzen Sachverstand und Analyse.
Macht man einmal das Richtige (Nachrüstung, Harz-Reformen), schämt man sich dafür und räumt es später selber ab.
Die „arme SPD“ ist deshalb nicht korrekt. Die SPD verdient kein Mitleid.
Nur Extreme in der SPD…auf der einen Seite die Absahner…aus denen politische nichts geworden ist, weil es nur Schwätzer waren die nie im Leben gearbeitet haben und die sich jetzt die hochbezahlten Pöstchen zuschanzen….auf der anderen Seite die „Keine-Ahnung-von-Nichts-Linken“ die auch noch nie gearbeitet haben und denken die Lösung sei der real existierende Sozialismus. Bedrängt wird das von einer Linken links der SPD und von Grünen die eigentlich ganz gern links wären aber dafür zwischenzeitlich zu viel verdienen und lieber einen auf Moral und Klima machen. Dazu noch eine CDU/ CSU die gerne mal links an der SPD vorbeizieht (je nach Merkel-Laune). Sollte sich die SPD jemals auf ihre eigentliche Klientel rückbesinnen….den Malocher (muss ja nicht Arbeiter sein) der für wenig Geld viel schaffen muss, trotzdem stolz auf sein Land/Heimat ist und andere Glaubensgemeinschaften und Nationen gerne mal im Urlaub fotografiert aber nicht vor der Haustür hat….dann könnte es wieder mal was werden….nur wer soll das machen? Kein Personal….und die Ideologie „wir sind Schuld am Unglück in der Welt und müssen Busse tun“ bekommt man aus den vorhandenen Köpfen nicht mehr raus.
Sorgen machen um die SPD machen?
OK, das machen sich, und das kann man vielleicht noch verstehen, wohl nur alte SPD-Mitglieder/-Fans, wozu vermutlich der Autor gehört. Wer sollte sich denn auch sonst Sorgen um die SPD machen? Und ob und für welchen Job sich Uwe Hück und Katja Mast bei ihrer Partei bewerben, wen interessiert das schon. Wer er einen Job als Parlamentarier bekommt, das entscheiden doch die Parteien und nicht die Wähler.
Die SPD ist nur schneller infiziert worden als die anderen Parteien. Berufspolitiker die außer der Tatsache, dass sie erfolgreich an der GRUNDSCHULE teilgenommen haben, nichts vorzuweisen haben. Politiker brauchen keine Qualifikation, sondern nur Märchen die man ihnen glaubt. Sie greifen nach dem Wähler wie Versicherungsvertreter, die durch Angst und Nebel ihre Kunden rekrutieren.
Fakten und Fehler werden mit wahllosen Gegenbeschuldigungen beantwortet, anstatt das man alle beteiligte einmal an einem Tisch setzt.
Der Prototyp, nennen wir Kevin 2.0 , ist da angekommen, wo Milch und Honig fließen.
Aber immerhin bekommt die verdienstvolle, sich in täglicher Arbeit stets beweisende Frau A.Nahles noch einen gut dotierten Posten bei der Pensionskasse der Deutschen Post. Die Genossen denken halt an sich und andere sollen sie gefälligst wählen.
Die Parteien = Lobbygruppen der Globalen NGO haben unser Sozial- und Steuersystem geplündert und unsere Volkswirtschaft ruiniert…da wird es kein Parteiensystem mehr geben…die Wirtschaftsmarke BRD hat Insolvenz angemeldet. BRD = Handelsgesetz, Grundgesetz, Steuer und Abgabengesetzt…KANNST ab sofort in die Tonne treten.