Das Bürgergeld sollte eines der Prestigeprojekte der Ampel sein. Es wurde zu einer der größten Pannen von SPD, Grünen und FDP. Und das, obwohl die Regierung Olaf Scholz (SPD) die Kosten künstlich schönrechnete. Etwa, indem sie Teile auslagerte. So zahlt der Bund seit Jahren systematisch zu wenig für die Gesundheitsversorgung der Empfänger von staatlichen Transfers, vor allem des Bürgergelds. Zahlen müssen das die gesetzlichen Krankenversicherungen. Also die Betriebe und ihre Beschäftigten mit ihren Beiträgen.
Zehn Milliarden Euro fehlen den Kassen jedes Jahr dadurch. TE war eines der ersten und wenigen Medien, das immer wieder auf diese Quersubventionierung des Bürgergelds hingewiesen hat. Nun geht die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) das Problem an. Sie fordert von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), dass der Bund künftig die vollen Kosten für die Empfänger von Transfergeld begleicht.
Die Kassen brauchen das Geld dringend. Zum Jahreswechsel gab es einen Rekordeinstieg der Beitragssätze: um 0,8 Prozentpunkte auf durchschnittlich 17,1 Prozent. In diesem Sommer kommt es bereits zu den nächsten Erhöhungen. Die Kassenchefs weisen schon jetzt darauf hin, dass zum nächsten Jahreswechsel die nächste Erhöhung der Beiträge droht.
Die Lohnnebenkosten nehmen der deutschen Wirtschaft die Luft zum Atmen. Schon jetzt liegen sie bei 41,9 Prozent. Wobei einige Posten wie der Aufschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung herausgerechnet sind. Die Regierung Friedrich Merz (CDU) ist angetreten, um die Wirtschaft von diesen Kosten zu entlasten. Handelt sie nicht, steigt die Last aber, statt zu sinken. Mit zehn Milliarden Euro vom Bund zum Ausgleich für die tatsächlichen Kosten der Empfänger von Bürgergeld ließe sich zumindest die nächste Erhöhung der Kassenbeiträge verhindern.
Aber Warken fordert noch mehr. Zum Jahreswechsel stieg der Beitrag für die Pflegeversicherung erneut um 0,2 Prozentpunkte. Trotzdem erwirtschafteten die Pflegekassen in den ersten drei Monaten des Jahres laut dem Dachverband GKV wieder ein Defizit von 160 Millionen Euro. Da müsse der Bund ran, fordert die Gesundheitsministerin. Sie ist laut eigenen Angaben dazu mit Klingbeil im Gespräch.
Politiker sind das, was Old McSeehofer als Gesundheitsminister schon über die Kassenärztliche Vereinigung und deren Funktionäre sagte:
„Vampire, denen man die Führung einer Blutbank anvertraut hat.“
Lichtscheues Gesindel allesamt!
Ist es nicht schnurz, unter welcher Überschrift uns die Beute abgepreßt wird? Straßenräuber sind immerhin noch anständig und ehrlich genug ihre Absichten klar zu kommunizieren. Sie kämen garnicht auf die Idee, ihren Raubzug als Wohltat fürs Volk zu bezeichnen, es sei denn sie wären ausgesprochene Zyniker ohne Schamgefühl. Und das sind diejenigen, die das Volk schon unter der Bezeichnung „Berufspolitiker“ ausrauben. Da sind einem ehrliche Straßenräuber doch lieber.
Aber das Volk ist vielleicht doch nicht so dumm und hält Berufsverbrecher schon lange nicht mehr für die größeren Charakterlumpen und
das unerklärliche „Schweigen im Walde“ könnte auch anders zu erklären sein …
Hmm …
Ich sag mal so:
Neulich hatte ich ein nettes Gespräch mit einer Finanzbeamtin. Sie hatte, so schilderte sie mir, irgendwann die Schnauze voll vom organisierten Steuerbetrug durch die Halunken und wirklichen Steuerbetrügern in der Regierung und wollte schon kündigen.
Doch dann habe sie entschieden, das System – sagen wir „von innen heraus zu reformieren“.
Auch schweigend, versteht sich …
Es gibt immer mehr von ihnen, das macht Hoffnung.
Ach, ich soll den Lesern hier noch eine gute Nachricht verkünden:
Es liegt nicht an Euch.
Das ELSTER- Programm IST Scheiße!
Eigentlich schon fast egal, wo die Kosten für die Krankenkassen herkommen, der Zusammenbruch ist nur noch eine Frage der Zeit. Wenn der Bund die Kosten für Bürgergeld und ähnliches dann alles bezahlt, ist wie ja schon die letzten 20 Jahre kein Geld für Infrastruktur da. Also, fangen wir langsam an, uns über zusammenbrechende Brücken zu freuen, wenn keine Personenschäden passieren. Die Kassen sind überall leer, Überleben des Staates jetzt mit Sondervermögen…äh…Schulden ist ja das einzige, was unsere Regierung hin bekommt. Achso, Geld Sinnlos zu verbrennen geht auch ganz gut in Deutschland. Hauptsache der Trottel, der morgens zur Arbeit geht, hat es nicht.
Was wird also passieren, genau liebe Mitforisten, sie haben es schon geahnt. Nichts!!!! Außer wahrscheinlich oder sogar sicher eine Erhöhung der Beiträge.
Die haben doch einen an der Waffel, die Kosten des illegal Eingereisten unserem Krankensystem zuzuordnen, was originäre Staatsaufgabe wäre und selbst das ist schon fraglich, wenn man den Steuerzahler dafür belastet, was er noch nicht einmal wünscht und trotzdem bezahlen muß und besser man läßt sie erst garnicht rein und wenn ja, nur mit voller Arbeitsbereitsschaft vom ersten Tag an, als Grundbedingung um uns nicht selbst zu schädigen.
Was nun betrieben werden soll ist lediglich eine andere Umverteilung, was zwar kurzfristig die Kassen entlastet, aber dafür den gesamten Staatshaushalt umso mehr belastet und das ganze wird nun mit eine aufgeblähten Kreditaufnahme finanziert, wo man heute schon weiß, daß das Ende der Fahnenstange auch hier erreicht wird und dann entgültig alles zusammenbricht, denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben und reine Flickschusterei ist, als letztes Mittel aller Unfähigen, die ja alles selbst mit abgenickt haben und es nun anderen in die Schuhe schieben wollen.
Von der Logik her kann man nur Geld ausgeben, über das man verfügt und alles was sich als schädlich erweist ist zu vermeiden, was im Prinzip jeder ordentliche Haushälter weiß und sich die wenigsten daran halten und die USA sind das beste Beispiel für überzogene Ansprüche, die sich in einem Billionen-Spektakel präsentieren und der Zusammenbruch kommt, ob sie wollen oder nicht.
das Schlimme ist doch, dass den wenigsten gesetzlich Versicherten wirklich klar ist, weshalb die Beiträge so steigen. Ein Blick in die Kommentare bei ZON zeigt das überdeutlich. Da ist der Tenor: 1.) die Alten sind schuld, 2.) es gibt zu viele Krankenkassen, 3.) die Leistungen müssen gekürzt werden.
Ich hatte einmal den Sachverhalt mit der kostenlosen Versicherung von Bürgergeldempfängern gepostet. Antworten: 1.) ich Nazi gönne die Versicherung nicht, 2.) gemessen am Einkommen der Bürgergeldempfänger wäre der „Zuschuss“ des Bundes doch richtig und 3.) ein besonders Schlauer wollte mich als Doofie hinstellen und postete, was ich wohl denke, wer denn die Steuern erwirtschaften würde. Dem antwortete ich, dass die Schultern aller Steuerzahler viel mehr sind, als nur die der gesetzlich Versicherten und die volle Bezahlung im Koalitionsvertrag der Ampel steht. Also selbst die Ampel um die Unterfinanzierung Bescheid weiß.
Naja – die Kosten steigen schon auch wegen der Alterung der ethnischen Deutschen. Natürlich muss die illegale Immigration beendet werden und durch nichts geht das so schnell wie durch Streichung der Leistungen für diese Klientel. Allerdings müsste man dann auch die Folgen, nämlich den unweigerlich kommenden Gewaltausbruch der sich bereits hier befindlichen Illegalen, aushalten. Doch selbst wenn der politische Wille dafür mal vorhanden sein und man das schaffen sollte, haben wir immer noch eine überalterte Gesellschaft. Viele tun so oder reden sich ein, wir müssten nur die Illegalen loswerden und dann seien Rente und KV etc alles in Butter. Nein – das sind sie nicht. Die älteren Generationen die zuerst mit dem Kinder bekommen aufgehört haben werden trotzdem den Gürtel enger schnallen müssen. Entweder indem sie weniger bekommen oder vor allem indem sie länger arbeiten. Die demografische Alterung wäre dann deutlich weniger problematisch, weil es ja am Ende immer nur auf das Verhältnis, Arbeitende zu Nicht-Arbeitende ankommt. Insofern ist es völlig richtig bei den Nicht-Arbeitenden erstmal die Illegalen aus der Gleichung zu entfernen, denn die haben überhaupt keine Ansprüche zu stellen. Aber das wird eben nicht reichen, damit es für die Rentner dann Manna vom Himmel regnet. Viele unterschätzen die gewaltigen Zahlen. Die illegale Migration kostet rein finanziell vielleicht 50-100Mrd im Jahr. Aber um die Renten auch nur von 48% auf 75% anzuheben müsste man mal eben 200Mrd pro Jahr locker machen. Wo sollen die herkommen? Die Abgaben sind jetzt schon auf unerträglich hohem Niveau und müssten runter und nicht rauf.
Da schon mehrmals betont wurde, dass das Bürgergeld kein Anreiz ist, nach DE zu gehen, hier einfach mal großzügig zu sparen.
Null Leistungen für die Asylanten, denn diese Leistungen spielen eh keine Rolle für sie…
Wann bitte kommt der allumfassende Zusammenbruch? Mir wird nämlich laufend schlecht bei dieser Achterbahnfahrt mit geistigen Tieffliegern.
Nicht vergessen: Die CDU hat dem Bürgergeld im Bundesrat nach einer Sitzung des Vermittlungsausschuss zugestimmt.
Mit welchem Recht überhaupt müssen die Krankenkassen und die zahlenden Versicherten das Bürgergeld übernehmen? Meine KV-Beiträge haben nichts mit dieser linksgrünen Erfindung zu tun, sondern allein für die Gesundheitsversorgung. Meiner Meinung nach verstößt diese Vorgehensweise, Bürgergeld allein den GKV und ihren Einzahlern aufzubürden gegen das GG.
Natürlich hat diesbezüglich eine Klage vor dem BVerfG keinen Erfolg. Dafür wird Harbarth schon sorgen. Dann muss der europäische Gerichtshof dran.
„müssen die Krankenkassen und die zahlenden Versicherten das Bürgergeld übernehmen?“
Die übernehmen nicht das Bürgergeld, sondern die Kosten für Bürgergeldempfänger, weil die staatlichen Zahlungen an die Kassen zu gering sind.
Wieso ruft sie nicht bei Annalena an und fragt nicht, welche der UNO-Länder die Kosten übernehmen sollen?
Ich meine, jetzt wäre es an der Zeit, nachzufassen, wie das mit den gemeinsamen Werten gemeint ist.
Ein prinzipiell sinnvoller Gedanke: Der Beitragszahler wird entlastet – der Steuerzahler belastet (plus die Kosten für eine entsprechende Verwaltung. Was eigentlich kein Problem sein dürfte, denn die Politik sucht immer Posten, wo „Altlasten“ untergebracht werden können).
Ist aber nur im Prinzip ein sinnvoller Gedanke: Die Ausgaben der gesetzlichen Krankheitsversicherung(en) dürften mittlerweile das tatsächliche Beitragsaufkommen übersteigen (gilt vermutlich genauso in der Rentenversicherung).
Aber noch kann das Prinzip der Sozialversicherung durch haushaltstechnische Tricks am Leben erhalten werden.
Die Rentenversicherung beispielsweise ist schon sehr sehr lange auf staatliche Zuschüsse angewiesen, 2025 wieder deutlich, auf derzeit (der Haushalt ist ja nach wie vor nicht verabschiedet obwohl das halbe Jahr bald vorüber ist 🙈) ca. 132 Milliarden €, gestiegen, das ist der größte Posten im Sozialhaushalt und ich glaube sogar im gesamten Haushalt.
Wenn man dieses Thema anspricht glauben ja viele das wären falsche Zahlen, aber das sind sie leider nicht.
https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html
Außer der AfD ist im Bundestag niemand, der mich repräsentiert.
Wer noch nie in unsere Gesundheitssystem eingezahlt hat, der bekommt nur eine Grundversorgung, einmal Komplett -Untersuchung, keine ansteckende Krankheiten, mehr nicht. Was ist daran so schwer? Uns wird die Rente gekürzt, der Lohn gekürzt, wir sind doch nicht das Sozialamt der Welt.
Wie unangenehm… die Alternative ist, daß andere Kassen erstmal in Relation die Summen nachzahlen, für die sie bisher frei Haus gingen.
„Aufschlag für Kinderlose“, das muss man sich mal vorstellen! So manche bildungsfernen Kinder haben es bis in den Bundestag geschafft und werden für diese Gesellschaft immer eine Belastung bleiben. Das ist doch ungerecht gegenüber allen, die auf Kinder verzichtet haben und sagt auch nichts über deren zukünftige Pflegebedürftigkeit aus. Oft sind das die klügeren Menschen, die Risiken abwägen und Chancen besser nutzen.
Wenn die Versorgungsstrukturen in einem Gesundheitsystem für 80 Mio. Einwohner ausgelegt sind (GKV und PKV) und dafür durch die Versicherten mit Beginn der Erwerbstätigkeit lebenslang Beiträge entrichtet werden, kann man nicht mal eben 3 Mio. Zuwanderer zusätzlich versorgen, die sich nie an der Finanzierung des Systems beteiligt haben und – meist – auch künftig nicht beteiligen werden. Das funktionierte nur, wenn die Versorgungskapazitäten (einschließlich personeller Ressourcen) entsprechend erweitert würden. Dies verursacht selbstverständlich zusätzliche Kosten.
Die Versorgung von Nicht-Mitgliedern durch die GKV stellt de facto eine versicherungfremde Leistung dar.
Wie hoch sind die Kosten für Flüchtlinge? Müssen die unbedingt den Krankenkassen-Vollschutz bekommen? Oder nur in akuten Notfällen? Warum sind Syrer noch in Deutschland? Warum sind die nicht längst in Syrien und bauen das Land auf? Warum ist eine Zusage gleich ein einklagbares Recht für Afghanen in Pakistan, das diametral den Interessen der Bürger entgegensteht, die diesen Wahnsinn Migranten-Importe bezahlen müssen und selbst nicht wissen, ob sie mit ihrem Geld noch am Ende des Monats noch etwas der Familie auf den Tisch zum Essen stellen können?
Was ist Deutschland für ein Land, das die eigenen Bürger vernachlässigt, zugunsten derer, die eigentlich selbst ihre Probleme zu lösen haben, und zwar dort, wo sie herkommen?
„Vaterland“ Deutschland frisst seine eigenen Kinder.
Ich hätte eine Idee wie man Milliarden einsparen könnte! Nennt sich REMIGRATION!
Das Jobcenter Dortmund lockt Bürgergeld-Empfänger jetzt mit Geld für Autokauf. Wer einen neuen Job als Lieferfahrer, Pizzabote oder in der ambulanten Pflege annimmt, kann sich seit Ende Mai den Kauf eines Autos mit einer Sonderzahlung von 5.000 Euro gegenfinanzieren lassen. Auch der Erwerb eines Führerscheins wird mit bis zu 3.000 Euro gefördert. Statt stärker auf „härtere Konsequenzen“ für Verweigerer setzen und Missbrauch von Sozialleistungen bekämpfen setzt die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf Anreize zu noch mehr Betrug. Das es nun Prämien von bis zu 5.000 Euro gewährt werden, bezeichnet ein Sachbearbeiter des Dortmunder Jobcenters im Gespräch mit der „Bild“ als „irre“ – es öffne „Betrügern Tür und Tor“. Dieses Land, dieses linksextreme Kartell spinnt bis zum geht nicht mehr. Dann kommen noch mehr Migranten um hier den Führerschein zu machen, sich mit Bürgergeld und kräftiger Staatshilfe sich ein Auto zu kaufen, und um als Gäste auf Staatskosten, ohne jegliche Gegenleistung, hier zu bleiben.
Ach, will sie das ?
Hört sich gut an, ernst gemeint ist es aber nicht. Da wäre noch die Partei der Arbeiterverräter vor und natürlich auch ihre eigene.
Man produziert laufend Worthülsen und versucht diese den Leuten als Gestaltungswillen unter zu jubeln.
Der Erfolg den sie damit haben, scheint ihnen Recht zu geben.
Niemand von den Blockparteien hat irgendwie die Absicht irgendetwas an den Zuständen in Buntschland, im Sinne der Steuerzahler zu ändern, allein, und darauf kommt es ihnen an, nur den Bürgern , die auf Kosten des eben genannten leben, darf kein Haar gekrümmt werden, es soll ihnen weiterhin gut gehen in einer Welt, die ihnen die Blockparteien so commod eingerichtet haben.
Und selbst redend, den Warkens und wie sie alle heißen , auch.
Wer von Warken und Consorten mehr erwartet, als von ihren Vorgängern, dem wäre ein Besuch beim Arzt seines Vertrauens angeraten.
Vorausgesetzt er bekommt einen Termin und hat sich eine Überweisung besorgt.
Das „Krankenversicherungsabkommen“ nach dem die ganze Sippschaft in der Türkei und im Kosovo Phantasierechnungen bei der deutschen Krankenkasse abrechnen kann, gehört auch abgeschafft. Erstens sind die Länder, die man früher unterstützen wollte, inzwischen weit genug entwickelt und zweitens ist der hiesige Arbeitnehmer nicht für die ganze Welt Zahlungspflichtig.
Den Wähler der Altparteien ist das egal, total egal.
Diese Schlangenölverkäufer und Hütchenspieler in Berlin haben doch schon längst den Überblick verloren. Diesen Beitrgshorror kann doch niemand mehr bezahlen. Egal wie man da herumrechnet. Nur Politiker greifen dem Steuerzahler immer tiefer und unverschämter in die Tasche. Dieses Spiel geht auf Dauer nicht gut. Die Großen verlassen das Land und die Kleinen gehen dann zum Sozialamt.
So zahlt der Bund seit Jahren systematisch zu wenig für die Gesundheitsversorgung der Empfänger von staatlichen Transfers, vor allem des Bürgergelds. Zahlen müssen das die gesetzlichen Krankenversicherungen. Also die Betriebe und ihre Beschäftigten mit ihren Beiträgen.
Zehn Milliarden Euro fehlen den Kassen jedes Jahr dadurch.
Was jetzt wieder nur eine politich gewollte Halbwahrheit ist,nicht durch die deutschen arbeitslosen kommen diese Belastungen zu Stande,sonder weil man sich einbildet man müsste jeden aus aller Welt reglementieren egal ob vorher eingezahlt wurde oder nicht,wann kommt eigentlich die Rente für emigrierten und Flüchtlinge vorher einzahlen ist doch nicht nötig oder sind die Politiker fremdenfeindlich.
Ja das zahlt auch der Steuerzahler. Das hat aber trotzdem einen Reiz. Dem Bund fehlt das Geld und es kann nicht anders ausgegeben werden. Vielleicht hilft das auch die Sensibilität dafür zu steigern, was die ganze Bürgergeld Party kostet.
So wäre auch eine eigene Kranken- und Pflegeversicherung für diejenigen, welche nie gearbeitet haben und bei niemanden mitversichert sind, ganz sinnvoll. Anders wird wohl nie verstanden, warum wir immer höhere Kosten haben.
Der Bund, ha, das sind natürlich Klingbeil, Merz, Warken und so. Die gehen nach Feierabend noch jobben, als Bedienung in der Gastro oder in der Spätschicht am Fließband, um das zu finanzieren.
Der Steuerzahler. Aber dann wären es eben alle die die Steuern zahlen und nicht, wie bislang, nur der GKV-Beitragszahler.
Aber das kann nur der erste Schritt sein, als nächstes muss die Gesundheitsversorgung für „Geflüchtete“ auf eine Grundversorgung in speziell dafür einzurichtenden Gesundheitszentren reduziert werden. Es muss aufhören, dass der zahlende GKV-Versicherte ewig auf Facharzttermine warten und sich im Wartezimmer die Zeit um die Ohren schlagen muss, nur weil dieses oftmals zur Hälfte mit Neubürgern nebst Anhang gefüllt ist.
Schlimme Idee – das geht ja gar nicht, dass sich diejenigen, die nicht gesetzlich versichert sind, voll an den Kosten beteiligen.
Dann zahlen das Alle und nicht nur Diejenigen, die gesetzlich versichert Beiträge einzahlen. Erheblicher Unterschied.
Dann fragt sich noch ob es um die kompletten Kosten geht die Diejenigen verursachen die selbst keine Beiträge zahlen oder nur um pro Kopf Beiträge. Ohne jemand zu nahe treten zu wollen, aber ich vermute die durchschnittlich verursachten pro Kopf Kosten (Bei berücksichtigung der Zusammensetzung dieser Bevölkerungsgruppe) sind höher als die regulärer Beitragszahler. Letzteres ist aber nur eine reine Vermutung von mir
Bund? Für SPD und CDU sind das Bürger ganz weit draußen.
Das wird niemals kommen, denn dann wären die tatsächlichen Ausgaben transparent sichtbar und es müssten Köpfe rollen.
„So wäre auch eine eigene Kranken und Pflegeversicherung für diejenigen welche nie gearbeitet haben“
Eine extra Versicherung für Diejenigen, die nichts einzahlen könnte ich mir vorstellen das dasw wiederum ein Verwaltungsmonster geben könnte. Es kann ja sein, daß doch mal eine reguläre Arbeit mit beitragszahlung aufgenommen wird.
Ich könnte mir aber vorstellen, daß festgehalten wird wie die durchschnittlich verursachten Kosten pro Kopf sind von Denen die Beiträge zahlen und von Denen die nichts zahlen und danach die Beitragshöhe für die berechend wird, die selbst nichts einzahlen. Besonders beim Pflegegel sehe ich, dß es ein unterschied machen müßte wie lange nemand beiträge gezahlt hat versichert ist.
Vor Allem bin ich der Meinung wer arbeitsfähig ist und nicht bereit ist zu arbeiten, was zu bekommen ist, dem muß Staatliche Hilfe konsequent gestrichen werden bis auf das absolute Minimum
Das kann man so sehen. Aber die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass egal wo Geld fehlt, einfach Neues gedruckt wird. Oder wieder mal irgendwo ein „Sondervermögen“ angezapft wird. Der Schuldenberg wird ungeniert weiter wachsen und dennoch wird dem Bürger noch mehr Geld abgepresst.