Kanzlerin Merkel hat soeben eine Rede vor dem Europäischen Parlament gehalten. Das tat sie auch früher von Zeit zu Zeit, erstmals übrigens im Jahr 2007. Auf so manche Themen und Probleme ist sie eingegangen; nein: sie hat sie gestreift und ist überwiegend im Wolkigen geblieben. Von „Solidarität“ als „Teil der europäischen DNA“ sprach sie. Die Probleme mit Flucht und Vertreibung erwähnte sie. Die Bankenunion kam vor, der Euro, ebenso der Quantencomputer. Daneben erfolgte ein Seitenhieb auf EU-Mitglieder, die in Sachen Rechtsstaatlichkeit „Alleingänge“ unternähmen. Merkel nannte diese Länder nicht, aber es war klar, wer gemeint war: Ungarn und Polen. Das war wohl der Grund, weshalb die deutsche Presse auf diese Rede geradezu euphorisch reagierte. Keine Spur von Amtsmüdigkeit oder Lustlosigkeit seien ihr anzumerken gewesen, ja Merkel habe gar auf den Attacke-Modus umgeschaltet, meinten manche Kommentatoren festhalten zu müssen.
Nun ja, man kann die Rede auch anders sehen, als eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen und Placebos. Vor allem aber kam eines nicht vor, was die EU in ihren Grundfesten erschüttert und noch lange erschüttern wird: der Brexit. Gerade hierzu wäre so manches Wort angebracht gewesen. Siehe hier.
Das vergleichsweise noch Aufsehenerregendste an Merkels Rede war die Redepassage, in der sie auf eine europäische Außen- und Sicherheitspolitik einging. Europa – so Merkel – müsse „langfristig außenpolitisch handlungsfähiger“ werden. Zum Beispiel schlug sie erneut einen „europäischen Sicherheitsrat mit wechselnden, rotierenden Besetzungen der Mitgliedstaaten“ und eine „europäische Eingreiftruppe“ vor. Letztere gibt es übrigens bereits seit 2007; sie ist mit ihren „Battlegroups“ aber noch nie zum Einsatz gekommen, unter anderem weil die Truppensteller die Einsatzkosten zum Großteil selbst tragen müssten. Ziel müsse sodann, ganz im Sinne Emmanuel Macrons, aber frontal gegen US-Präsident Trump gerichtet, die „Vision“ einer „echten europäischen Armee“ sein. Um die Frage „Und die NATO?“ im Keim zu ersticken, fügte Merkel hinzu, dass dies „keine Armee gegen die NATO“ sein solle. Und weil man in Europa „mehr als 160 Verteidigungssysteme bzw. Waffensysteme“ habe und die Vereinigten Staaten von Amerika nur 50 oder 60 hätten, schlug sie vor, dass man an einer gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen innerhalb Europas und an einer gemeinsamen Rüstungsexportpolitik arbeiten müsse.
Das war es denn auch schon – ohne jeden Tiefgang, ohne wenigstens ein Stück Problematisierung, wie eine solche europäische Armee denn aussehen könnte. Ob es sich um eine Armee Europas oder der EU handelt. Wie es mit EU-Mitgliedern ausschaut, die keine NATO-Mitglieder sind, siehe Österreich. Wie es mit NATO-Mitgliedern ausschaut, die keine EU-Mitglieder sind, siehe Türkei. Ob das auf parallele Kommandostrukturen – hier Nato, dort europäische Armee – hinausläuft. Wie sich ein Europäischer Sicherheitsrat zum Weltsicherheitsrat verhält. Nein, da wäre etwas mehr lautes Nachdenken angebracht gewesen.
Vor allem aber wäre anzusprechen gewesen, wie es um eine europäische Armee nach dem Brexit steht, und was es bedeutet, wenn die Briten ihr „special relationship“ zu den USA vertiefen werden, unter anderem auch, was Rüstungsprojekte betrifft. Der NATO droht damit hinsichtlich Einsatz und hinsichtlich Rüstung eine Spaltung.
Wir sollten nicht vergessen, dass die Armeen Frankreichs und Großbritanniens die stärksten innerhalb der EU sind – nicht nur, aber auch weil sie Atommächte sind. Wenn die Briten 2019 aus der EU ausgetreten sein werden, dann könnte womöglich eine der beiden einsatzfähigsten EU-Armeen raus aus der vor einem Jahr geschaffenen Europäischen Verteidigungsunion (EVU) gehen. Wenigstens hier den Briten ein Lockangebot zu machen und sie zum Bleiben zu gewinnen, das wäre Merkels Job gewesen, wenn sie denn schon von einer europäischen Armee schwärmt.
Nachtrag: Es ist wieder einmal der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) im Gegensatz zur deutschen Presse vorbehalten, Merkels „Vision“ als „Symbol für Ideenlosigkeit“ zu zerpflücken. Die NZZ und die „Basler Zeitung“ entwickeln sich eben immer noch mehr zum „Westfernsehen“ für alle Deutschen. (Für Wessis zur Erläuterung: Um der SED-dominierten Pressemanipulation zu entgehen, schaltete man Westfernsehen ein. ARD – Außer Raum Dresden, dem Tal der Ahnungslosen, weil es dort im Elbkessel keinen Empfang gab.)
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Nun, die Bundeswehr pfeift ohnehin aus dem letzten Loch, so dass man überhaupt schon deren Wehrtauglichkeit infrage stellen muss.
Die Einführung einer „Europäischen Armee“ dient aber vor allem der Abschaffung der Nationalstaaten und der Schaffung eines zentralistischen EU-„Superstaates“ mit einem EU-Parlament, das praktisch nichts zu entscheiden hat.
Für Auslandseinsätze entscheidet in Frankreich der ‚Imperiale Präsident‘ ohne Parlament. Bei Sarkozy/Libyen haben wir es zuletzt erlebt. Macron hat sicher im Sinn, dass eine ‚Europäische Armee‘ zumindest periodisch unter französischem Oberkommando wäre, womit der der französische Präsident einen Militärapparat für alle nur möglichen Aktionen zur Verfügung hätte, für die dann andere nicht nur mit bezahlen müssten, sondern auch Tote, Verletzte und Traumatisierte nicht mehr nur Franzosen wären.
Wäre man Zyniker, könnte man sagen, die letzte europäische Armee war die **-**
Ist immer noch die Fremdenlegion.
Angela Merkel ist bekannt dafür – so kennen wir sie – dass sie auf Probleme keine Lösungen hat. Wer auch immer Problemlösungen erarbeitet in der Form von Handlungsanweisungen für nachgeordnete Bereiche, kennt eine der wichtigsten Fragen, auf die der Problemlöser mindestens eine gute Antwort haben muss: wie machen die das? Für Angela Merkel ist die Frage „wie machen die das“ absolutes Neuland, wie KI und IT.
Alle von ihr vorgeschlagenen Problemlösungen haben die erkannten (wenn überhaupt) Probleme nicht gelöst. Über alle Probleme hat sich nach Merkels Problemlösung ein undurchdringlicher Schleier gelegt, aus dem immer wieder neue Probleme erwachsen sind. Ein neuer Schleier war immer schneller gefunden als eine nachhaltige Problemlösung.
Angelika Merkel hat die Probleme einer kleiner werdenden Bundeswehr entweder nicht erkannt oder sie war an Lösungen nicht interessiert. Wenn Angela Merkel von „Armeen“ spricht, so ist das so als würde ein Blinder einem Tauben etwas von der Farbe vorschwurbeln. Dass Angela Merkel konsequent auch keinerlei Vorstellungen einer europäischen Armee entwickelt, enttäuscht mich deshalb auch nicht…
Das ist eine von Merkels Schönwetterreden. Mir persönlich fällt nichts aus ihrer langen Amtszeit ein, was dieses Land wirklich voran gebracht hat. Energiewende, und Fachkräftezuzug werden so ein Milliardengrab hinterlassen, wie es der Euro, und die ganze EU heute bereits sind. Merkels einziger Verdienst besteht darin, dass Schröder ein paar Reformen gemacht, und die EZB die Wirtschaft in billigem Geld ertränkt hat, was Merkel anschließend verbrauchen konnte. Sie hätte heute auch sagen können, lassen sie uns gemeinsam zum Mars fliegen, und wenn wir wieder zurück sind, so bauen wir die europäische Armee auf.
Danke, lieber Herr Kraus, für die Zusammenfassung der „visionären (weil sie ihre Vorstellungen über die Zukunft Europas darlegen sollte) und polemischen Sprechblasen, die, „wie Flasche leer“ diese Dompteurin abgesetzt hat. Im Circus maximus, vor minimaler Besetzung. Immer wieder jongliert sie verantwortungslos mit der Verantwortung für ca. 500 Mio EU-Bürger. Wer fällt denn noch auf solch einen Schmarrn hinein, wenn jeder 5. in D unterhalb der Armutsgrenze leben muss. Sie erinnert täglich mehr, mit ihrer Hybris, an dunkelste Zeiten. Das kommt wahrscheinlich gut an bei den dunklen afrikanischen Diktatoren, die alleine von uns seit ca. 70 Jahren astronomische Summen kassieren. Die uns zum Dank jetzt ihre exotisches Fachpersonal schenken. Selbstredend humanitär verhandelt – auf Augenhöhe. Sie und der ischiasgeplagte Rücken tourten extra nach Afrika, um nochmals über deren Unterschriften zu beraten, damit diese beim UN-Migration-Pact auch ihre xxx an die richtige Stelle setzen. Und was der Einflüsterer Emanuelle so alles bei ihren „Ungereimtheiten“ bewirkt ….. Keine Entscheidung fällt ohne eine Portion Bauchgefühl (insbesondere das platonische, das zu nichts verpflichtet).
Frau Merkel muß ja wenigstens in Teilbereichen Herrn Macron entgegenkommen.
Hört sich gut an, ist aber populistisch, EU-Wahlen stehen vor der Türe und mit anderen Themen, z.B. Euro, Migration,Integration usw., ist kein Staat zu machen.
Es wird zu einer Spaltung der Nato kommen müssen, da neue Strukturen nicht kompatibel sein werden. Schon innerhalb der europäischen Staaten wird das eine Aufgabe von Jahrzehnten sein, die Fallstricke kommen dann nach und nach zu Tage, einfach mal Experten dazu hören. Für die Gegenwart bedeutet das eine weitere Schwächung des Westens, vor dem Hintergrund eines immer mächtigeren Rußlands, das vor Kraft kaum laufen kann. Rußlands Ziel, eine Schwächung der Nato, wäre erreicht und dessen „Expansionsgelüsten“ weiterer Raum gegeben.
Vielleicht mal etwas mehr auf Rußland zugehen, im Grund möchten die auch nichts anderes als in Frieden und Wohlstand leben, da liegt eine realistischere Zukunft, als in Migrationspakten mit weiteren Ungereimtheiten.
„Die NZZ und die „Basler Zeitung“ entwickeln sich eben immer noch mehr zum „Westfernsehen“ für alle Deutschen“ – nein, lieber Herr Kraus, nicht für ALLE Deutschen, sondern für einen sehr sehr kleinen Teil der Deutschen.
Wie kommt Merkel nun darauf? Nachdem andere schon seit Jahren davon reden?
Macron hat es ihr eingeflüstert, nachdem dieser nun ebenso spät auf den Zug aufgesprungen ist, um so von seinem absteigenden Ast auf den nächsten zu springen und den eigenen Fall noch zu verhindern.
Gott bewahre uns davor, dass diese Leute die Verteidigung Europas organisieren, denn bisher haben sie in allen anderen Punkten versagt.
Im Falle der Verteidigung wird ein Versagen unweigerlich lethale Konsequenzen nach sich ziehen. Für ganz Europa.
Merkel, Macron und ihr ganzes weichgespültes Umfeld müssen weg. Erst dann kann man über eine Restrukturierung der Verteidigung reden.
Eine europäische Arme, unter Gutmenschenkommando, wäre dann nichts anderes als eine Gesinnungsarme. Prager Frühling lässt grüßen.
Merkel (und Macron) „vergessen“ offenbar, dass es bereits eine einsatzbereite, sogar kampferprobte „europäische Armee“ gibt: die russischen Streitkräfte der russischen Förderation mit einer aktuellen Stärke von über einer Million aktiven Soldaten und zweieinhalb Millionen Reservisten und einem Militärbudget von etwa 70 Milliarden Dollar. Die NATO hat eine Truppenstärke von etwa 3,2 Millionen Soldaten; die Hälfte davon stellen die USA. Der aktuelle Militäretat der USA beträgt 719 Milliarden Dollar. Frankreich hat etwa 230.000 Soldaten (Budget: 40 Milliarden US-Dollar), Deutschland 180.000 (Budget: 37 Milliarden). Wenn man diese Zahlen kennt: Von welcher Europa-Armee schwafeln die großen „Führer“ Merkel und Macron? Mit welchem Geld und welchem potentiellen „Feind/Gegner“ soll die „Neue Armee“ erschaffen werden? Für welche „Herren“ europäischer Rüstungskonzerne sind diese „Führer“ willige Sprachrohre? Militärisch ergibt die „Macron/Merkel-Europa-Armee“ keinen Sinn, aber die dafür erforderlichen ungeheuren (und sehr realen) EUROs würden jenen, die hinter Macrons märchenhaften Aufstieg stehen, die ohnehin schon prallen Taschen noch weiter füllen und für politische Weggefährten neue, gut bezahlte Posten und Pöstchen ermöglichen.
Kann es sein, dass durch solch genutzte „Reizworte/-reden“ einfach von dem abgelenkt werden soll, was momentan wirklich wichtig ist?
Zum Beispiel vom „Globalen Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration“?
Bei nur 180.000 Soldaten zum Teil ohne einsetzbares Gerät, um die rund 300.000 Polizisten und weiter munter einlaufender „Männerhorden“ sollten wir uns um unsere Sicherheit sorgen – und nicht um MMs utopisch phantasierte „Armee aus Gummibärchen“.
Warum nur, oh warum muß ich bei Merkel & Macron immer an das Komikerduo Laurel & Hardy denken, „Dick & Doof“ im deutschen Sprachraum?
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bb/Laurel_and_Hardy%2C_Still_from_The_Tree_in_a_Test_Tube.png
Ist es diese Pfiffigkeit, gepaart mit grandioser Selbstüberschätzung?
Haben sich die Beiden doch tatsächlich gerade nicht entblödet, ausgerechnet im Gedenken an Abermillionen von Toten zweier Weltkriege – die selbstverständlich von den dicken Deutschen ausgingen, auf jeden Fall aber von den doofen Europäern – eine Ganz Große Europäische Armee zu fordern, um es hierzulande endlich wieder mit den Russen UND den USA aufnehmen zu können?! Ich faß‘ es nicht.
Laurel: Du, Olli? Was sind das für viele Kreuze hier?
Hardy: Das sind alles unsere toten Soldaten, Stan.
Laurel: Du, Olli?
Hardy: Ja, Stan?
Laurel: Was hältst Du von so einer Ganz Großen Armee?
Hardy: Das ist eine sehr gute Idee! Meine ist mir ja zu groß.
Laurel: Dann aber wirklich nur zusammen, gegen die Anderen.
Hardy: Ja, Stan. Und dann holen wir uns noch ganz viele Fremde ins Land, die für uns kämpfen.
Laurel: Oh, ja, Olli! Eine richtige Fremdenlegion! So wie früher!
Hardy: Ja, Stan, aber diesmal wieder hier.
Laurel: Das finde ich eine sehr gute Idee, Olli.
Hardy: Das finde ich auch, Stan.
Direkte und scharfe Kritik auf Merkel kam von Nigel Farange:
https://twitter.com/LeaveEUOfficial/status/1062368197926703105
WATCH | @Nigel_Farage’s epic response to Merkel’s call for a militarized European Union: „The European project was set up to STOP German domination. What you’ve seen today is a naked takeover bid! Brexit becomes a necessity after this.“ Support us at http://www.leave.eu/get-involved
Frau Merkel hat Visionen, oh je! Eine Merkel Vision, die bislang von ihr erzwungen wurde: offene Grenzen der EU für alle Unzufriedenen dieser Welt. Wozu braucht ein Kontinent, der offene Grenzen hat, weil die ja angeblich nicht zu sichern sind, eine EU-Armee? Gegen wen soll sich diese EU-Armee denn richten? Die Bundeswehr ist, trotz ihrer inzwischen eher sehr eingeschränkten Mittel, dank rot-grüner „Friedenspolitik“ überall auf der Welt erfolglos im Einsatz. Gegen wen also soll eine EU Armee in Stellung gebracht werden? Gegen die eignen EU Bevölkerungen, jegliche Zuwanderer sind ja willkommen, oder gegen jene Länder, die mit Merkels EU Visionen nicht übereinstimmen? Welche Funktion soll diese Merkel-Armee haben? Dritter Anlauf gegen GB und USA, wenn der dortige Präsident nicht Merkels Meinung ist? Nicht schon wieder in die nächste totale Katastrophe! Es reicht, endgültig!
Gegen wen soll denn diese Armee zum Einsatz kommen? Es zeigt sich erneut, dass sich Frau Merkel im Ungefähren bewegt. Visionen hat sie keine; aber sie nutzt die Bühne, um sich selbst zu präsentieren. Die wirklichen Probleme geht sie wie immer nicht an! Stichwörter: Zuwanderung/ Migrationspakt der UN, gemeinsame Energiepolitik, Währungsraum, Umbau der EU zu einem wirklichen „Europa der Vaterländer“, Abbau der Brüsseler Bürokratie und Fokussierung auf wirkliche gemeinsame Aufgaben.
Merkel will das deutsche Problem einer nichtfunktionierenden Bundeswehr jetzt also ebenfalls auf europäischer Ebene lösen, so wie sie es bereits bei der Migrationskrise versucht hat.
Oder hatte sie die Vision schon länger und die Bundeswehr wurde bewusst dem Verfall preisgegeben, um ihren Traum von der europäischen Armee alternativlos zu machen?
„Kanzlerin Merkel hat soeben eine Rede .. “ Nee, nee Herr Kraus, lassen Sie mal stecken.
Diese Kanzlerin ist nicht nur optisch eine Zumutung. Rhetorisch ein wiederholtes Greuel vor dem Herrn. Da stellt sich diese Frau doch tatsächlich hin und behauptet allen Ernstes vor den Kameras der Welt, die Ursache für den ersten Weltkrieg sei die Abschottung (sic) der Länder gewesen. Da muß man sich fragen, was als nächstes kommt. Hitler ist an die Macht gekommen, weil Weimar kein Migrationspakt auf den Weg gebracht hatte?
Übrigens: die einzig vernünftige Antwort auf das Gestammel von Merkel gab Nigel Farage (UKIP). Er bedankte sich bei Merkel, denn nur Merkel sei es gewesen, daß die Briten für den Brexit gestimmt haben. Überdies sei es an der Zeit, so Farage, daß Merkel sei bei allen Deutschen entschuldigte für das, was sie mit ihrer Flüchtlingspolitik angerichtet habe, unter deren Folgen die Deutschen und ihre Nachbarn noch auf Jahrzehnte hinaus zu leiden haben.
Solange das ,“Ziel“, diese Armee zu schaffen, nur eine “Vision“ ist, ist alles wischiwaschi.
Merkel irrlichtert europäisch weiter.
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Das übliche Merkel-Gerede: unkonkret und an der Oberfläche, ohne jeglichen Nachdruck und ohne wirkliches Fundament. Im Prinzip ist sie trotz ihrer bedächtigen Art und Weise eine Schaumschlägerin. Wenn es ihr wirklich ernst wäre mit der EU-Armee, dann hätte sie die Bundeswehr in den 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft auf Vordermann gebracht. Denn daraus wird sich ein erheblicher Teil dieser Armee speisen müssen. Das Gegenteil ist passiert: die Truppe ist verrotteter denn je.
NZZ und BAZ, genau da werden die Fakten D betreffend genannt. Und Leserkommentare veröffentlicht, die nicht mainstream sind und demzufolge in D nicht vetöffentlicht werden. Um also zu erfahren, wie die Lage in D ist, sind die Schweizer Medien ergiebiger als selbst die angesehensten Blätter D.
Da die Initiative zur europäischen Armee von Emmanuel Macron kam, kann ich mir vorstellen, dass er mehrere Ziele verfolgt. Machtzuwachs. Frankreich als militärisch stärkstes Land wäre die Führungsmacht einer europäischen Armee ohne Großbritannien. Mitübernahme von Kosten und militärischen Lasten durch die Partner bei Einsätzen im frankophonen Teil Afrikas. Abkopplung von amerikanischer Dominanz in der NATO. Druck auf Deutschland, adäquate Rüstungsausgaben zu tätigen. Stärkere Verpflichtung Deutschlands – künftig kein im-Stich-lassen der Partner mehr. Man darf nämlich nicht vergessen, dass Deutschland ein unzuverlässiger Partner im europäischen Teil der NATO ist. Ich denke da an das Nichtmitmachen beim Libyen Krieg (das wahrscheinlich richtig war) und an das kurzfristige Zurückziehen der deutschen AWACS – Besatzungen im Syrien Konflikt. Auch im anstehenden Irak – Einsatz hat Deutschland der NATO kurzfristig die Mitarbeit verweigert und will irgendwas Eigenes mit der irakischen Regierung ausmachen.
Na gut. Meinetwegen haben wir eine „Euroforce“. Was ist dann ihr Konzept?
Die primären Armeeaufgaben waren schon immer: der Schutz von Staatsgebiet und von Staatsvolk. Beiden zuletzt genannten Begriffen spricht (zumindest Deutschland) man die Existenz ab. Was dann? Weiterhin Kanonenfutter in UNO-Einsätzen, wo man nicht zurück schießen darf? Klappt auch jetzt! Demokratie am Hindukusch verteidigen? Machen wir auch längst. Also?
Im übrigen, ist m.E. der Bündnisfall bereits seit drei Jahren da, und niemand hilft uns. Alle NATO-Länder haben dem teils zugesehen, teils es selbst massiv gefördert, dass Deutschland im klassischen Sinne eingenommen wird. Fragen! 🙂
Wirklichen Tiefgang hatten ihre Reden noch nie, hingegen ihre Handlungen umso heftiger. Gelernt ist halt gelernt: ganz die DDR Autokratin-niemals mit wirklich offenen Karten spielen, den vermeintlichen Gegener ( den Bürger) vor schon fast vollendete Tatsachen stellen..gemäß ihrem Motto treu bleibend “nun sind sie halt hier“. Ganz tief blicken ließ der Umstand, dass man Herrn Prof.Dr Meuthen die Rede verweigerte… Wahnsinn http://youtu.be/kJzYIRY41vA
Wie die DDR wird nun Gesamtdeutschland von Merkel an die Wand gefahren. Es werden funktionierende Strukturen zerstört, ohne dass auch nur eine funktionierende Alternative für die Zeit danach in der Schublade läge.
Alles, was sie tut, führt ein vor Merkel doch recht intaktes Land unter hohen Kosten ins irre Nirwana.
Ich frage mich immer wieder, wie ihr das gelingt- Kritiker werden im vorauseilendem Gehorsam denunziert, verleumdet und gehetzt und das nicht einmal von ihr selbst, sondern von einem ganzen Geschwader dauerempörter Bücklinge aus Medien, Politik, Wirtschaft und ganz besonders auffällig aus der Künstlerszene. Da wird zur Gewalt gegen Andersdenkende aufgerufen und niemanden neben den Betroffenen erscheint das als undemokratisch und höchst alamierend. Es scheint, als übe man schon für die Inkraftsetzung des globalen Migrationpaktes, der Migration als durchweg positiv dastellt und Kritik unterdrücken will/soll. Eine “echte Europaarmee“ nach Merkel/Macron Vision wird wohl ausschließlich diesem ideologischen Ideal dienen. Ich möchte das alles gar nicht zuende denken…