Wer Angela Merkel kennt, wusste ihren Gesichtsausdruck beim TV-Interview mit Stichwortgeberin Anne Will richtig zu deuten: So wie die Kanzlerin ohne Rücksicht auf die eigene Partei und den möglichen Kanzlerkandidaten ankündigt, die Rolle der Bundesländer bei der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen zu beschränken – Föderalismus mit Ewigkeitsgarantie im Grundgesetz verankert hin oder her – so schnell machte sie sich auch auf den Weg zur Umsetzung entsprechender Schritte.
Schon am Dienstag soll im Kabinett das Infektionsschutzgesetz um die Möglichkeit der Verfügung nächtlicher Ausgangssperren in der Zeit zwischen 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens, weitere Kontaktbeschränkungen (Zusammentreffen eines Haushalts mit nur einer haushaltsfremden Person pro Tag) ab einer Inzidenz von 100 und darüber, sowie Schulschließungen ab einer Inzidenz von 200 und darüber, erweitert werden. Abgesehen von den mit der Verschärfung verbundenen weiteren Einschränkungen von Grundrechten, ist der daraus folgende Abbau des Rechtsschutzes der Bürger das besonders Gravierende, das zu einem öffentlichen Aufschrei nicht nur in den Medien führen müsste. Der Beschluss und die Umsetzung solcher Maßnahmen liegt nach bisher geltender Rechtslage in der Hoheit der Länder in Form von Verordnungen und Erlassen. Wenn diese Zuständigkeit durch Bundesgesetz zentral verankert wird, kann Berlin schalten und walten, wie Merkel will.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Zur Erinnerung – in Frankfurt am Main und in Hannover hoben erst unlängst Gerichte die Verfügungen über Ausgangssperren wegen Unverhältnismäßigkeit auf. So etwas wird, wenn Merkel ihren Willen im Parlament durchsetzt, in Zukunft nicht mehr möglich sein. Ein zentrales Element des Rechtsschutzes der Bürger gegenüber staatlichem Handeln wird einfach ausgeschaltet. Als Begründung wird die mangelhafte Willfährigkeit der Bundesländer, aber auch der Städte und Gemeinden gegenüber den von der Zentrale gewünschten Vorgehensweisen angegeben.
Die steigende Zahl der fragwürdigen Inzidenzzahlen, mit den fragwürdigen möglichen Auswirkungen auf das Gesundheitssystem, insbesondere im Intensivbereich (bei fragwürdigen Angabven), zwängen die Regierung zu diesem Vorgehen, so das Kanzleramt. Die Frage nach dem Verhältnis des Indizenzwertes zu tatsächlich Erkrankten, oder sogar zu beatmeten Patienten, wird dabei gar nicht gestellt und somit auch nicht beantwortet. Diese Transparenz wäre aber für die sachliche Beurteilung der Lage und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen notwendig.
Zu Merkels Lockdown dramatisiert die Tagesschau die Fakten – Panik gesucht
Ungewöhnliche Zeiten erfordern bekanntlich ungewöhnliche Maßnahmen! Entweder ist die Bürokratie dazu nicht in der Lage oder es fehlt einfach an Kreativität und Managementfähigkeiten. Beides haben die Menschen in diesem Land nicht verdient.
Und was ist eigentlich, wenn eines Tages beispielsweise mit Begründung der Klimakatastrophe und des beabsichtigten ökologisch-nachhaltigen Umbaus der Gesellschaft, an die Stelle von Corona-Inzidenzen willkürlich festgelegte Werte für Feinstaub, CO2-Emissionen oder der Sonneneinstrahlung gesetzt werden. Mit Sicherheit findet man dann auch wie bei Corona die vom Staat bezahlten Wissenschaftler, die das ganze als „alternativlos“ untermauern. Es bleibt zu hoffen, dass sich der eine oder andere aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten, aber auch der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei daran erinnern, dass sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und sonst niemandem.
Lieber Herr Gafron, in der späten BRD ist die Gewaltenteilung längst abgeschafft, vergleichen Sie hierzu EuGH Az C-508/18, ist bereits zwei Jahre alt.
Nur eine Frage zum Thema der aktuellen Novelle Infektionsschutzgesetz und der damit verbundenen Selbstermächtigung der Bundesregierung:
Warum beinhaltet diese erneute Knechtungsabsicht der Regierung nicht einen §, in dem für die Dauer des zu verhängenden Lockdowns, mit allen negativen Nebenfolgen für Volk und Unternehmen, die Einkürzung von Politikergehältern/Abgeordnetendiäten/ und die des Peripheriepersonals um (ich will es gnädig beziffern) 20% vorsieht?
Ich könnte mir vorstellen, dass dies eine sehr gewichtige Hemmschwelle für die Verhängung solcher Maßnahmen darstellen würde.
Nur mal so ganz nebenbei.
Aber ehrlich, wie lange wollen wir uns mit einem nichtssagenden und nichts beweisenden Test niederhalten lassen? Sind wir genau so dumm, wie uns eine gewisse Merkel hält, dass die gesamten Maßnahmen ohne konkrete Beweise für deren Notwendigkeit nachprüfbar erbracht werden. Auf derselben Basis nunmehr quasi eine Ermächtigung für jegliche weitere unsinnige Maßregeln wie Ausgangssperre von 21.00 bis 05.00 Uhr und weitere schwachsinnige Möglichkeiten das gemeine Volk nieder zu halten. Die 709 Abnicker der Nation werden das Gesetz wie viele andere unselige Verordnungen vorher bestätigen, damit ihr Status und ihre Pfründe von Merkels Gnaden weiterhin gesichert werden. Es reicht längst nicht mehr mit der Tastatur zu rebellieren, wo sind endlich die Volksvertreter, welche ihrem Auftrag gemäß agieren und für Abhilfe sorgen müssten. Die düstere Zukunft, welche uns als Volk droht, wird auch diejenigen nicht verschonen, welche jetzt etwas unternehmen könnten. So weit reicht deren verblendete Gesinnung aber nicht, dazu fehlt effektiv die nötige Courage, im Volk sagt man die Eier in der Hose.
Sicher, sehr viele Mitbürger wissen um das Merkel- und Grünen-Desaster, aber wenn man das Begehen eines völlig falschen Wegs, der absehbar nach jeder Logik und Lebenserfahrung in den tiefen Abgrund führt, nicht aufzuhalten versucht, dann macht man sich mitschuldig am Absturz. Zudem ist es höchst zweifelhaft, sich an jeden Mist anzupassen, denn der zerstört, kostet auch das Leben von Unzähligen. Man darf sich daher nicht einfach anpassen und „na und“ sagen. Man muss sich einbringen, jeder nach seinen Möglichkeiten, und mitgestalten, ganz gewiss, wenn man mit Verstand gesegnet ist!
Was hier vor unser aller Augen passiert, ist kein Kindergeburtstag, sondern ein veritabler Staatsstreich durch eine machtbesessene, bösartige Frau und ihre Paladine. Wer dies klaglos hinnimmt, soll in diesem Leben bitte nie mehr die Frage stellen, wie 1933 ff. geschehen konnte.
Manchmal kann man sich über die Autoren bei Tichy nur wundern. Medizinstudenten im dritten Semester?
1.Semester: Lateinkurs und Orientierung
2 Semester Mikroanatomie , Physik, Chemie, Gehirnkurs
3 Semester Präparierkurs an der Leiche.
bis dahin von der Medizin keine Ahnung, noch nie einen Patienten gesehen.
Und jetzt der Schnellkurs für Intensivpatienten ? Was für eine Vorstellung haben Sie ?
Eine die an den Herausforderungen der Realität orientiert ist und nicht am Curriculum des Fachbereichs.
Es geht ja nicht um den Ersatz der Anästhesisten sondern um eine Hilfe in den Bereichen, die noch keine herausragenden fachlichen Kenntnisse erfordern.
Dazu sollten bereits Medizinstudenten ab dem 1.Semester fähig sein, … und schon mal einen sehr lebensnahen Einblick in ihr künftiges Betätigungsfeld bekommen!
Dass die Bundestagsabgeordneten allein ihrem Gewissen verpflichtet seien, ist ein wunderschönes Märchen, das im Buch der Gebrüder Grimm stehen könnte.
Das Ding ist durch. Machen wir uns doch nichts vor! WER, ja wer soll denn in diesem BT ein Gewissen haben? So etwas kennen doch dort die Wenigsten. Die sind einzig und allein ihrem Portemonnaie verpflichtet.
und wie immer : alle werden zustimmen außer die AfD
„Beides haben die Menschen im Land nicht verdient!“ Doch, sie haben es, denn sie lassen es sich gefallen. Sie schweigen mehrheitlich, gehen nicht auf die Straße, reden nur sehr verhalten, wenn überhaupt, über die Politik und schon gar nicht über die große Zerstörerin Merkel. Sie verleugnen auch den öffentlich belegten Bezug der Einwanderer zu Intensivbettenbelegung. Sie zahlen brav ihre Strafzettel und dulden, dass die Clans zu Dutzenden oder gar in Hundertschaften gegen die Polizei vorgehen wegen eines Strafzettels und, und … Die Aufzählung wäre endlos.Die neuen Revolutionäre erklären wie alle alten, dass nur mit ihren Ideen ein tatsächliches Problem und alle zu ihrer Machtdurchsetzung aufgebauschten oder erfundenen Missstände zu beheben wären. Sie lassen nicht locker, sie behaupten, auch wenn es noch so durchsichtig verlogen und blöd ist, ihren Mist mit einer Bestimmtheit, die kein Vernünftiger und Redlicher wagen würde. Und wo das Denken der Leute endet, beginnt der Glaube, und sehr viel denken die Leute politisch nicht. Daher ist Merkel, für mich absolut unverständlich, so beliebt. Die nächste „Merkel“ steht in den Startlöchern, und sie verkauft sich mit jedem hahnebüchenen Blödsinn so gut, dass auch der „Welt“-Chefredakteur sie klug/intelligent nennt, ausgerechnet diese „Kobold“- und „Netz-ist-der-Speicher“-Frau, die auch von „Tausenden/Zehntausenden Strahlentoten in Fukushima“ schreibt und redet, was sogar vor ihr Roth zurücknahm, weil es schlicht keine einzigen Strahlentoten durch Fukushima gab. Man kann sich nur in den hoffnungslosen Sarkasmus retten. Zur Vernunft zurückverhelfen kann nur noch ein deus ex machina von außen, denn Macht will mehr Macht, sie schürt daher den Glauben und bestraft den Abfall. Daher macht es Merkel Spaß, die Corona-Sache auszunutzen, um die Grenzen der Zumutbarkeit der Naiven auszutesten. Sinnhaft sind ihre Maßnahmen nur in wenigen Positionen.
Und wenn die nächste Regierung grün wird oder stark grünbeeinflusst, dann wird Merkels Experiment bei Corona auf CO2, Feinstaub(!), eine scheinbare „Gerechtigkeit“ und weiß Gott auf was noch ausgedehnt. Dann haben es die Deutschen doppelt verdient! Blödheit muss bestraft werden, insbesondere wenn sie zweimal vorkommt, und das innerhalb von wenigen Jahrzehnten!
„Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.
Willkür, Nichtachtung der Justiz und Dauerlockdown: Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen, attackiert den Bund. Grund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit“, schreibt der auf seiner Facebook-Seite. Er sei „entsetzt“, die Pläne des Bundes hätten „mit meinem Demokratieverständnis nichts mehr zu tun“.“
Berliner Zeitung
Das Arrangieren mit dem „Diabolus“ (dem Durcheinanderwurf) geht auf Dauer nie gut und kann auch daher keine tragfähige Basis für „glücklichere Welten“ sein. Ohne brutale Analyse und Aufarbeitung geht da gar nix mehr. Das sollte der kalte Atem (dt.) Geschichte eigentlich lehren. Mein Lernfazit nach nunmehr bald 44 Jahren auf dieser Welt.
Das ist wahrlich keine gute Lösung. Weg mit dem Inzidenznationalismus. Wir brauchen gesamteuropäische Inzidenzzahlen, die Massnahmen werden dann durch ein Kommittee der Mitgliedstaaten und der Gesundheitsagentur festgelegt, vom Rat und dem Europäischen Parlament im Trilogverfahren entschieden und mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in allen Sprachen rechtsgültig.
So geht Europa. Vorwärts mit der Assistenzärztin, Sonne der Europäischen Kommission.
,,Es bleibt zu hoffen, dass sich der eine oder andere aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten, aber auch der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei daran erinnern, dass sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und sonst niemandem.“
Der war gut.
Daß die allglatten Konformisten im Bundestag das Volk endgültig an die Pandemiefaschisten verhökern werden, daran besteht nicht der leiseste Zweifel.
M. ist nicht besser wie der Chinese oder früher Lenin oder Stalin. Wieviel Tote in Altenheimen gehen auf ihre Kappe? Warum wird unnötig alles weiter geschlossen? Warum sind Altenheime teilweise trotz Impfung weiter wie Gefängnisse?
Diesen „Staatsstreich“ hat Frau Merkel mit Sicherheit schon länger geplant, und sie geht davon aus, dass die Bevölkerung aus Angst und von der Dauerpropanganda durchdrungen alles goutiert, was dem vermeintlichen Kampf gegen das Virus und seine Mutationen von Nutzen sein kann und völlig davon überzeugt ist, dass nur Berlin allein die Entscheidungen treffen kann. Welche Folgen wir zu tragen haben, machen sich die wenigsten Mitmenschen klar, das wird in Gesprächen immer wieder deutlich, noch immer glauben viele, dass mit der Impfung alles wieder so wird wie früher. Sie werden sehr tief fallen!
Bitte: „Da ist Phantasie gefragt!“
oder lieber nicht?
Spätestens seit September 2015 steht diese Frau nicht mehr auf dem Boden der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. Die Tatsache, dass sich seitdem kein Richter (geschweige denn ein Staatsanwalt!) gefunden hat, der dieser Frau die Grenzen ihrer Macht aufgezeigt hat, sagt mehr über dieses Land aus als es mir lieb ist.
Staatsanwälte sind weisungsgebunden, d.h. sie können nur anklagen, was ihre Vorgesetzten >letztendlich Merkel< zulassen und Richter können nur richten, wenn es einen Kläger gibt. So einfach geht das.
Irrtum, Verrat / Hochverrat ist selbstverständlich justiziabel!
Während Nicht-Corona-Zeiten ist der Bundestag beschlußfähig, „wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist“, Geschäftsordnung des Bundestages, §45.
Zu einem gültigen Beschluss reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit das GG nichts anderes bestimmt; GG, Art. 42.
Nehme man an, alle 709 Abgeordneten seien anwesend und es würde jetzt über das Merkels-Notverordnungs-Infektionsschutzgesetz abgestimmt werden.
Bei vollem Plenum ist der Bundestag beschlussfähig. Nehme man weiter an, von den 709 Anwesenden stimmten nur 10 ab, die anderen 699 hätten keine Lust dazu und von den 10 Abstimmern stimmten 6 Merkels Notverordnungs-IfSG zu, dann würde Deutschland mit einem JA von nur 6 Abgeordneten Merkels Totalitarismus zum Opfer fallen, ganz legal in eine Diktatur überführt werden können? Mit ähnlichem Ergebnis wie vor 88 Jahren, als das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich einem Machthaber die alleinige Macht übertrug?
Stimmt tatsächlich, dass gewöhnliche Gesetze einfach so im Vorübergehen vom Bundestag beschlossen werden können, ohne qualifizierte Mehrheiten?
Ist die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich eine Operettendemokratie? Nur Singsang und Scharwenzel und keine Substanz?
Hat sie jemals etwas anderes gemacht? Das ist doch ihr Ziel, immer mehr Macht auszuüben und Gelder zu verstreuen.
Das gesamte Gesetz kann eigentlich nicht rechtens sein. Nicht von ungefähr darf der Notstand (Lockdewn) immer nur für 4 Wochen festgelegt werden.
Mit diesem Gesetz wird aber keine zeitliche Beschränkung fstgelegt, sondern nur eine Inzidenzgrenze. So könnte der Notstand (Lockdown) theoretisch auch für ein Jahr und länger gelten.
Das kann verfassungsrechtlich nicht ok sein!
Die Politik der Frau Merkel, ob auf Unwissenheit beruhend, mag mal dahingestellt sein, ist auf vielfältige Weise für den Tod von Menschen ursächlich. Für all diese Toten und lebenslang Geschädigten, trägt Frau Merkel die Hauptverantwortung. Immer mehr bieten sich zu ihrem Handeln geschichtliche Vergleiche an, vor deren Dimension uns bis jetzt die Umstände noch bewahrt haben.
Jetzt am Ende ihrer ( hoffentlich!!Gebet!) Regentschaft, wäre es normal, ihre Leistungen und guten Hinterlassenschaften zu bewerten.
Da da nichts sein würde, hält die Kanzlermimin an der Coronainszenierung fest.
Zur Ablenkung der Massen von den unendlichen Problemen, die sie dem deutschen Volk und der CDU beschert hat.
Ich vermute, aus blanker Angst heraus, es könnte doch noch Demonstrationen gegen sie geben:
„Merkel muss weg“ – deshalb versucht sie, alle Möglichkeiten der Repression und Demoralisierung der Bevölkerung an sich zu reissen.
Gestern fühlte ich, ob es nicht besser wäre, ganz zu verschwinden.
Vieles ist nicht mehr lange zu ertragen.
Um das Verhalten von sog. Entscheidungsträgern zu verstehen helfen u.U. persönliche Erinnerungen. Als junger Banker war ich 1990 zweimal in Plauen. In Erinnerung blieb mir, dass trotz schönsten Sommerwetters die Straßen abends wie ausgestorben waren. Offensichtlich scheint diese sozialistische Konditionierung von Frau Dr. Merkel ihr Handeln vollständig zu dominieren. Offensichtlich ist sie von dem Irrglauben geleitet, nur ein lebloser Staat ist eine zukunftsfähiger Staat. Im Alter kommen eben frühkindliche Verhaltensweisen ungefiltert an die Oberfläche. Wie doof muss man eigentlich sein, um den bodenlosen Unfug dieser ausgebufften Person noch zu akzeptieren.
Ja also wer träumt denn hier einen Traum ?
Parlamentarier die daran erinnern für wen sie in den Bundestag eingezogen sind . Kenne ich nur eine einzige Partei .
Alles andere was da in diesem Parlament herumlaufen darf ist doch auf Befehlempfang aus dem Oberkasperhaus Kanzleramt geschaltet.
Diese Bundeskanzlerin ist zu Allem fähig aber nicht dazu dieses Land aus einer gefühlten Krise zu führen .
Das Gleiche gilt für den Rest dieser angeblichen Wählervertreter ,mit Ausnahme der AfD.
wenn der wähler es denn so will….wird es geschehen wie schon alles seit 2005 unter Merkel….machen WIR uns hier doch nix vor um die 75% der bürger stehen vol hinter Merkel und ihrer politik siehe umfragen
Mit Verlaub: Jeden Tag wird die kriminelle Energie des Systems Merkel offensichtlicher. Weshalb sollte man dann solchen Umfragen trauen? Vielleicht sollen Sie genau das glauben, was Sie hier schreiben. Ich halte die 75 % für absurd, jeden Tag rede ich mit Menschen in meiner kleinen nordhessischen Provinz und die, die Merkel super finden, sind verschwindend wenige. Punkt.
stimmt auch wieder….oder doch alles nur die Matrix und die hat nen hänger….
die (abzu)kanzelnde tappt seit corona von einem qua-amt-absolutistischen höhenflug zum nächsten, weil das raumschiff seit einem jahr keinen kontakt mehr zur bodenstation aufnimmt….
Man hat ja oft das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern zur Charakterisierung Merkels herangezogen.
Ich denke, inzwischen paßt viel besser das Grimmsche Märchen vom Fischer un sine Fruu.
Die beiden wohnen in einem „Pissputt“ – was immer man sich darunter vorzustellen hat. Dem Fischer gewährt ein Butt immer wieder einen Wunsch. Es ist die Frau, die allmählich dem Größenwahn verfällt: über Hütte, König, Kaiser, Papst steigern sich die Wünsche.
Zuletzt kann es logischerweise nur noch darum gehen, der Liebe Gott zu werden – worauf sie wieder und für immer im Pissputt sitzen.
Was lernen wir daraus: durch Maßlosigkeit verliert man am Ende alles, was einem schon sicher schien.
Auch die Assoziation zu Lady Macbeth liegt nahe. In beiden Fällen müssen Männer als Werkzeuge herhalten.
Ein Kommentator auf WELT online sagt es kurz, knapp und wahrheitsgemäß: „Ne, die Grundrechte werden nie wieder so hergestellt werden. Es könnte ja morgen eine neue Mutation auftauchen, gegen die die Impfung nicht hilft.„
Der Rechtsschutz wird zwar eingeschränkt, ist aber nicht gänzlich auf das Bundesverfassungsgericht reduziert. Zukünftig heißt es dann noch mehr massiv zivilen Ungehorsam üben. Verstöße gegen die Merkeltyrannei werden zukünftig als Straftatbestand oder -wohl eher- als Ordnungswidrigkeit geahndet. Die Verfahren landen ggf. nach beanspruchtem Rechtsmittel beim zuständigen Amtsgericht. Und da wird es dann viel interessanter als bisher. Denn dort geht es um die konkrete Bestrafung eines Bürgers und nicht wie im Verwaltungsgerichtsverfahren um abstrakte Normenanwendung. Dem Handeln (z.B. allein um 22.00 Uhr am Strand gehen) muss also ein bestimmter Unrechtsgehalt beizumessen sein. Neben der Erfüllung des betreffenden (Straf-)Tatbestandes muss das anzuwendende Gesetz auch wirksam, d.h. verfassungsgemäß sein (Grundsatz: ohne Gesetz keine Strafe). Das alles hat das Amtsgericht zu prüfen. Gegen die Entscheidung des Amtsgericht gibt es dann noch die Rechtsbeschwerde. Die ganze Sache kann uU. bis zum zuständigen Oberlandesgericht gehen. Schließlich bleibt immer noch die Verfassungsbeschwerde gegen ein letztinstanzliches Urteil. Richter der Zivilgerichtsbarkeit und dort insbesondere Amtsrichter sind ganz anders gestrickt als Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Beim Amtsgericht entscheiden sie als Einzelrichter und verstehen sich damit noch als echte Vertreter richterlicher Unabhängigkeit. In dieser Eigenschaft stellen sie sich gern vor den Bürger gegen einen übergriffigen Staat. Die amtsgerichtlichen Urteile aus Weimar sind beeindruckende Beispiele hierfür. Dieses Gesetz wird der Raute aus Berlin so dermaßen um die Ohren fliegen, dass ihr Hören und Sehen vergehen.
Nicht zu vergessen das so überaus wichtige Kriterium der Verhältnismäßigkeit. Dies wird wohl besonders bei einer Verfassungsbeschwerde wirksam werden.
Allerdings gilt auch ein verfassungswidriges Gesetz so lange, bis seine Verfassungswidrigkeit festgestellt worden ist. Dies kann im Sinne der Rechtssicherheit nicht anders sein. „Nulla poena sine“ lege greift hier zunächst nicht. Ein Gericht kann aber ein Verfahren aussetzen.
Der Bund kann vielleicht in Verwaltungshandeln der Länder eingreifen, aber nicht in die Rechtsprechung der dort ansässigen Gerichte. Der richterlichen Unabhängigkeit kommt noch mehr Bedeutung zu als in „normalen Zeiten“.
Vielen Dank für die fachkundigen Erläuterungen. Sie sind das, was wir wirklich brauchen, nicht Jammern und Klagen.
Hoffentlich haben Sie recht.
Mit dem Gewissen sah es ja in den vergangenen Jahren bei einigen nicht so gut aus.Und es ist sicher nicht besser geworden.
Wie passend, daß an der Spitze des Verfassungsgerichts ein willfähriger und sicher dankbarer Mann installiert wurde. Inzwischen muß man für eine solche Position noch nicht einmal Verfassungsrechtler sein, es genügt „moralisches“ Potential (nachzuhören bei der Debatte im Bundestag zum ja so vollkommen unverbindlichen globalen Migrationspakt).
Insofern kann ich den Glauben von Herrn Vosgerau an eine mögliche Reparatur dieses geplanten „Ermächtigungsgesetzes“ leider gar nicht teilen …
Derart untaugliches Gemurkse kommt eben heraus, wenn man den Staat ohne funktionierende Kontrolle (Parlament, Verfassungsschutz, Presse) einer lupenreinen Undemokratin, einer Narzistin und Autokratin überlässt!
Ja, so ist das: Das Verfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig. Es ist nicht dazu da, irgend ein politisches Handeln zu „rügen“.
Man darf ds Gericht nicht als eine Art Oberaufsicht über die Regierung sehen.
Auch hier gilt: wo kein Kläger, da kein Richter.
Daß es Rechtssätze gibt, wird erst offenkundig, wenn Unrecht geschieht, also bei der Verletzung dieser Sätze. Gesetze sind verfassungswidrig, wenn dies vom BVerfG festgestellt wird. So ist es vom GG gewollt. Was man persönlich vom Gericht und seiner Besetzung hält, ist Privatsache.
Gerade bei diesem so mächtigen Gericht kann nur strenger Rechtpositivismus das oberste Gebot sein.
Das GG wollte auf keinen Fall eine Nebenregierung schaffen. Daß Urteile des BVerfG immer auch politische Wirkung haben, liegt in der Natur der Sache.
Problematisch ist, daß über dem Verfassungsgericht nur noch „der Himmel“ ist, es ist die letzte Instanz.
«Es bleibt zu hoffen, dass sich der eine oder andere aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten, aber auch der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei daran erinnern, dass sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und sonst niemandem.»
Tja, dumm gelaufen. Wer lehrt denn diese Verlorenen, dass sie ein Gewissen haben und dem Gewissen folgen müssen? Und welches Gewissen ist das? Und nur dem Gewissen? Wonach soll sich dieses Gewissen richten? Der einzig verbindliche Massstab für das «Gewissen» ist ja heute nur noch das eigene Glück, oder dann das einer schwammig undefinierten «Menschheit». Ein solches «Gewissen» wird nie einen Halt bieten, weil es nur auf Sand gebaut ist. Ein Gewissen aber, das auf einen Felsen gebaut ist, wird sich vertikal ausrichten müssen und es muss nicht nur gebildet, sondern auch gepflegt werden. Ich wage es zu bezweifeln, dass einer der Abgeordneten einmal in letzter Zeit geschweige denn regelmässig das Sakrament der Beichte empfangen hat.
Wie schrieb Achja Zorn hier auf TE: «Liberal-Konservative brauchen einen starken Charakter – und Seelenpflege» – wie wahr.
Merkel ist die Pandemie und nicht das Virus.
So viel zur freiheitlichen Demokratie und Rechtstaatlichkeit! Beim Verfassungs“gericht“ sitzt dann der politische Arm von Merkel (Stephan Harbarth, CDU-Funktionär und ehemaliger MdB, und andere Politik-Marionetten). Wer es jetzt noch nicht gemerkt hat, dass das Grundgesetz nun endgültig begraben ist und die Gewaltenteilung längst aufgehoben worden ist, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Der will dann auch diese China-Diktatur!
Man könnte Merkel jetzt auch auflaufen lassen und danach ein MIsstrauensvotum stellen. Es liegt an den Parlamentariern selbst…..
Ich hoffe sehr, daß ich es noch erleben darf, daß diese unsägliche Person für ihr zerstörerisches Tun büßen muß, in welcher Form auch immer. Und mit ihr ihre pflichtvergessenen, charakterlosen Paladine, die sie überall installiert hat; wie sagte schon Albert Einstein: „Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen“.
Ich stimme Ihnen in jedem Punkt zu. Meinen Lebensabend nach über 40 Jahren Erwerbstätigkeit plus Kindererziehung hatte ich mir eigentlich anders vorgestellt. Nun hoffe ich, dass ich den Tag der Abrechnung noch zu meinen Lebzeiten erleben kann. Es soll ja so etwas wie kosmisches Gleichgewicht und die normative Kraft des Faktischen geben.
Diese Hoffnung müsen
Sie und ich wohl aufgeben.
Hoffen wir wenigstens
für die Enkelkinder.
Lt. Demographie wird es für sie
wohl noch schlimmer werden.
Wenn nichts Unerwartetes geschieht,
wie die Geschichte lehrt . . .
Ob Beten hilft? Oder Fernhypnose?
Voodoo?
In der Politik ist alles möglich – aber auch das Gegenteil (G. Beckstein)
Richtig, nur empfindet das die Mehrheit nicht als Terror gegen sich, sondern als richtige Maßnahmen!
Ganz genau! Es ist zum Verzweifeln.
Es wird keinen Aufschrei in den Medien geben. Erst Recht wird sich kein Grüner oder Linker seinem Gewissen gegenüber in der Pflicht sehen, gegen diese rechtswidrigen Verfahren aufzubegehren. Warum auch, all das geschieht doch im Sinne der Links-Grünen Ideologie zum Umbau der Gesellschaft.
Leider muss ich Ihnen zustimmen. Leider.
Erst einmal sollte man festhalten, dass den meisten Mist in der Pandemie der Bund abgeliefert hat. Wir haben ein Missmanagement erster Güte erlebt. In der Wirtschaft wirft man die Verantwortlichen raus und belohnt sie nicht noch mit mehr Befugnissen. Somit ist die Verlagerung weiterer Kompetenzen an den Bund schon allein aus diesem Grund absurd.
Meines Erachtens dürfte es Merkel in erster Linie darum gehen den Ländern die Befugnisse zu entziehen, um sie dann leichter in die EU zu verlagern. Somit eine Amtshilfe schon mal für die Grünen, welche ein starkes Interesse daran haben, den Nationalstaat zu entmachten.
Die entscheidende Frage für mich ist: WARUM tut diese Frau das noch alles, wenn sie doch ohnehin in 4 Monaten – angeblich – abtritt? Will sie mit dieser Machtergreifung abschließend nochmal unbedingt als zweite „Heroin“ des Grauens in die Geschichte dieses Landes eingehen? Würde nicht jede/r, vor allem wenn er/sie ein derartiges Desaster angerichtet hat und nicht dem totalen Untergangssyndrom des Postkastenmalers erlegen ist, schauen, dass er/sie zumindest noch einen halbwegs verzeihlichen Abschied hinbekommt ?! Also, was läuft hier tatsächlich ab?! Vorbereitungen zum III Weltkrieg? Die falsche Münze, mit der das politisch-mediale Kartell unterwegs ist, ist doch mittlerweile für jeden Deppen klar erkennbar!
„Die falsche Münze, mit der das politisch-mediale Kartell unterwegs ist, ist doch mittlerweile für jeden Deppen klar erkennbar!“
Das habe ich auch gedacht, aber dem ist leider nicht so. Es sind nicht nur die „Deppen“, die das nicht erkennen.
Ja, aber bitte mal nicht die Verdrängungskunst des Menschen im Allgemeinen und dem (hell)deutschen Gemüt im Besonderen, vergessen
Das unsere Politiker mach eine Falsche Entscheidung treffen und diese dann nicht zu Ende denken, ist bekannt.
Unsere Gerichte, Anwälte und Richter haben diese dann korrigiert und das ist gut so!
Ein/e Bunderkanzler/in sollte niemals so viele Befugnisse erhalten, die unsere Grundrechte und judikative Gewalt aus hebelt.
Ich habe nicht den Eindruck, dass Sie die volle Tragweite dessen, was hier gerade geschieht erkannt haben. Es ist der endgültige Übergang in den totalitären Staat und die Gerichte werden es eben nicht richten, da die Hauptputschistin längst ihre Leute in allen relevanten juristischen Ebenen installiert hat. Und das Publikum lässt sich derweilen mit der Söder-Laschet-Show ablenken …….
Ihr Eindruck täuscht, nichts anderes habe ich in meinem Kommentar geschrieben.
Unsere Gerichte werden es richten, es ist unverhältnismäßig die Bürger ab 21:00 Uhr einzusperren und der Nutzen wird sich nicht belegen lassen, ganz im Gegenteil.
Die weiß genau, was sie tut! Sie geht … über Leichen.
Am 08.08.2018 schrieb der STERN auf http://www.stern.de/politik/deutschland/ANGELA-MERKEL-KEHRT-AUS-DEM-URLAUB-ZURUECK—DANACH-WIRD-S-ANSTRENGEND folgendes: „Gut zweieinhalb Wochen hat sich die Kanzlerin Zeit genommen, um … wieder Kraft zu schöpfen. …“
Während ich den Artikel so überflog summte ich ein altes deutsches Volks(fallsmandasnochsagendarf)lied vor mich hin:
„Noch ist Deutschland nicht verlohoren Ja, es wird noch frei!
Wenn auch viele sich verschwohoren für die Tyrannei.
Seht das Volk erhebet sich! Endlich bricht es seine Ketten!
Dann, Verräter, zittert bleich, Rache nahet euch! … “
Doch es war nur Honeckers Rache, was sich da nahte. Zurück aus dem Urlaub. „Batterien wieder aufgeladen!“ wird es in irgendeinem anderen Propagandablatt zitiert. Batterien wieder aufgeladen? Womit? Mit Kobolden? Frischem Menschenblut? „Noch ist Deutschland nicht verloren …“ hört man es leise vor sich hinmurmeln, „ … aber wir schaffen das …“
Respice finem. Langsam dämmert uns, was Hell´s Angie gemeint haben könnte als sie davon sprach, sie würde „alles vom Ende her denken“. Sie war damals schon schlau genug, sich nicht der traditionell ungeliebten Linken, dem ewigen fünften Rad am Katzentisch der Politik anzuschließen. Denn mit den kommunistischen Kadern teilt die linkeste Krähe, die sich je bei den Schwarzen ins Nest gesetzt und allen anderen die Augen ausgehackt hat, vielleicht die Gesinnung, aber ganz gewiß nicht die Macht. Diese Spezies geht aus dem gleichen Grund in die Politik wie Bankräuber in eine Bank, Pädophile in die KiTa und der Fuchs in den Hühnerstall. Aber das ist ja nur eine Handvoll. Für die würde eine Etage im Hochsicherheitstrakt reichen.
Viel gefährlicher sind die Millionen, die sie immer wiederwählen.
DIE müßte man einsperren! Und Freie Wahlen verbieten! Es waren schließlich freie Wahlen freier Wähler, die uns diese Fascho-Truppe da oben eingebrockt haben. Und die sie bei der nächstbesten Wahl wiederwählen werden! Aber Millionen Wähler einsperren? Wahlen verschieben? Wie soll das denn gehen in einem Rechtsstaat? Ach, so … Einfach das
Infektionsschutzgesetz ändern. Ja, dann – nur zu!
Wsl haben sie Verständnis dafür, dass wir, meine Frau und ich, diese antideutsche, nichtssagende, aber machtgeile Merkel nicht mehr sehen können.
Was hat diese Frau seit mindestens 2015 aus unserem schönen Deutschland gemacht? Wie Reitzle in einem Welt-Interview sagte und hinreichend dokumentierte: ein Sanierungsfall. Diese Frau gehört vor ein Gericht!
sie haben sich vertippt….nicht 2015 sondern 2005….jeder der sich für politik interessiert hätte wissen müssen was mit Merkel auf deutschland zukommt…keiner der CDU CSU gewählt hat kann jetzt sagen von nix gewußt zu haben…da trägt jeder eine mitverantwortung!
Dieses neue Infektionsschutzgesetz ist natürlich klar verfassungswidrig. Das Problem ist, dass darüber nur das BverfG entscheiden kann. Und es ist halt wesentlich einfacher ein zentrales Gericht mit willfährigen Richtern zu besetzen, wie ja die letzten Jahre zunehmend geschehen, als die ganzen Verwaltungsgerichte etc gleichzuschalten. Eine Schwäche im System des GG, die Merkel & Co. gnadenlos ausnutzen. Wir bekommen hier live (und in Farbe) vorgeführt, wie leicht man eine zumindest mehr oder weniger demokratische Staatsordnung/Verfassung aushebeln kann.
Beides haben die Menschen in diesem Land nicht verdient?
Oh doch, möchte man dem Autor hier zurufen. Ganz im Gegenteil, der weitaus größte Teil der Menschen in diesem Land hat es mehr als verdient.
Wir alle werden von Merkel noch weit mehr als unsere bisherigen Verdienste ausgezahlt bekommen, vor allem dann, wenn man nicht endlich aufhört, sich wie ein Ertrinkender an angebliche Hoffnungsträger in der CDU zu klammern.
Klartext unverblümt, trifft absolut zu!
Angela Merkels Impftermin offenbar verschoben
Der Termin wurde kurzfristig über die Terminbuchungs-Plattform Doctolib wieder abgesagt. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte sich nicht direkt dazu äußern, sagte aber: „Die Bundeskanzlerin wird sich zeitnah impfen lassen und die Öffentlichkeit darüber informieren.“
https://www.bz-berlin.de/berlin/angela-merkels-impftermin-offenbar-verschoben
Ich verstehe die Zusammenhänge noch nicht. Merkel wird nach Lage der Dinge nicht mehr antreten, und sie schwächt die CDU. Wem nützten dann die Lockdows? Befürchtet man, das die Wahlen verschoben werden? Oder das die Grünen nach Amtsübernahme die Gesetztesänderung als Steilvorlage nutzen für noch mehr Verbote? Nebenbei: Gestern hat sich die AfD geschwächt, sie verliert sicher weitere Wähler. Für die Linken Parteien läuft alles bestens. Wir werden durch finsteres Tal wandern, der Zeitgeist will es so.
Vielleicht ist die Schwächung der CDU genau ihr Ziel. Weltanschaulich ist sie schon immer eine Grüne gewesen. Hat sich damals nur laut Weggefährten gegen die Grünen entschieden, weil politisch zu schwach. Sie hat nichts mehr zu verlieren, warum sollte sie also nicht ihrer eigentlichen Leidenschaft nachgehen. Die CDU war nie ihre Partei, insofern hat sie auch keine Skrupel.
https://www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html
Der Plan soll angeblich sein, den Lockdown bis in den Sommer zu ziehen um dann zu öffnen. Die zu erwartende Dankbarkeit der Wähler spült die Union ins Kanzleramt und im Oktober wird wieder geschlossen.
Sie müssen nicht auf jeden Propagandaartikel hereinfallen. Sicher gibt es auch Schwachstellen dort, wobei die größte der Meuthen ist. Die überparteilich allergrößte Schwachstelle für das gesamte Land ist konkurrenzlos Merkel..
Danke, Imre! Entweder die AfD will eine alternative Partei sein, dann muss sie auch alternative, pfiffige und kernige Lösungen anbieten, oder sie will eine etwas konservativere CDU werden – für letzteres sehe ich in dieser tief gespaltenen Gesellschaft keinen Platz und keine inhaltliche Berechtigung. Auch die konservativeren Kräfte in der Union haben im Übrigen nichts unternommen, die Merkel-Herrschaft, das düsterste Kapitel deutscher Geschichte nach 1945, zu verhindern oder zu beenden. Sie sind im weiteren Verlauf teilweise sogar zu Apportierhündchen der bösen Frau geworden. Wenn ich diese angeblich gestandenen Männer wie Merz oder Seehofer mit ihren hängenden Schultern sehe und an die Bosbach-Feigenblatt-Show zurückdenke, die jahrelang durch die deutsche Talk-Show-Landschaft geisterte, weiß ich, dass die AfD so niemals werden darf. In meiner Sicht muss sie einen klaren Kurs verfolgen und dabei glaubwürdig und dem Streben nach Wahrhaftigkeit verpflichtet sein, ohne zunächst einmal auf potenzielle Wähler zu schielen. Zieht sie das konsequent und ohne die bislang leider sehr kontraproduktiven internen Scharmützel durch, werden ihr ganz von alleine die Wähler wieder in Scharen zufliegen.
Wahrscheinlich hat SIE schon während ihres „Verzeihung“ Gestammels gedacht, mit euch fahr ich noch richtig Schlitten. Anstatt diesem Ermächtigungsgesetz zuzustimmen sollten die Abgeordneten SIE mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt jagen!
„Anstatt diesem Ermächtigungsgesetz zuzustimmen sollten die Abgeordneten SIE mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt jagen!“
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr…
„Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus.“ A. Merkel CDU 2009
immer bleibe ich sozialistisch sozialisiert!
Das, was Sie im letzten Absatz beschreiben, wird mit Sicherheit eintreten. Meiner Meinung nach ist das sogar der Grund für die jetzt geplante Änderung. Man will einen Präzedenzfall schaffen. Später kann man dann ganz einfach sagen, daß ja Klima viel schlimmer ist als Corona und deshalb die Länder und die Bürger keinesfalls ein Mitspracherecht haben dürfen.
was soll eine Ausgangssperre, ist das Virus nachtaktiv
Natürlich geht es nur um ihre Macht und die der Nachfolgeregierung, die möglicherweise RRG sein wird. Auf jeden Fall grün, und Merkel hat die vergangenen Jahre für diese Partei das Land vor die Wand gefahren und den Weg für Ökoterrorismus geebnet, neben der neuen Weltordnung, oder Transformation, oder Great Reset, oder wie man das Kind auch immer nennen möchte. Sie ist an all dem maßgeblich beteiligt, schmeichelt es ihr enorm, lässt sie aufsteigen in Höhen, die sich diese Trulla in der DDR hätte niemals träumen lassen können.
Wer schützt uns dann gegen unsere Politiker? Listen sie doch einmal die katastrophalen Fehlleistungen auf! Die wollen doch nur bei Rot über die Ampel fahren ohne dafür belangt zu werden.
Fehlerhafte Darstellung, teuer inszeniert, bildet nicht die Wirklichkeit ab. Dem Bürger sind bis heute nicht vom Gesundheitsministerium die Übertragungswege offengelegt worden. Es ist zu Beispiel so, das Ansteckungen im Freien kaum bis gar nicht stattfinden, aber der Maskenzwang!
Demnächst müssen wir immer Montags auf einem Bein stehen und der ÖRR würde es gut finden. Kann man ihm für 10 Milliarden auch nicht verdenken.
In Deutschland brauchen Sie unter Umständern zwei Jahre, um eine Baugenehmigung zu bekommen. Aber per ordre mufti schafft Merkel es innerhalb zwei Wochen, legislativ die föderale Grundordnung außzuhebeln.
Und alle schauen zu.
Wie lau…! Es müsste ein Aufschrei durch die (alternativen) Medien gehen! Stattdessen, … es bleibt zu hoffen…! So wird das nie was mit der Bürgerbeteiligung in der Demokratie. Hunderttausende müssten auf die Strasse gehen. Na gut, wenn’s keinen interessiert, können Merkel & Co ja einfach weiter machen. Und das weiß die genau!
…….es ist ein narr, wer gutes dabei denkt!
Das Problem ist das Grundgesetz.
Änderungen des Grundgesetzes erfordern 2/3-Mehrheit des Bundestags UND 2/3-Mehrheit des Bundesrates.
Viele Artikel des Grundgesetzes enthalten Sätze wie „Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“ (Art. 4 (3)), „Für Versammlungen …. kann dieses Recht durch Gesetz …. beschränkt werden.“ (Art. 8(2)).
Würden diese Gesetze mit den Änderungsmehrheiten des Grundgesetzes beschlossen werden müssen, wären die Hürden für Grundgesetz und Grundrechte einschränkende Ergänzungsgesetze deckungsgleich. In beiden Fällen müssten 2/3 des Bundestages und 2/3 des Bundesrates zustimmen.
Tatsächlich reichen für diese Ergänzungsgesetze EINFACHE Mehrheiten des Bundestages und, falls Zustimmung erforderlich, des Bundesrates aus.
Damit können mit einfachen Mehrheiten der Regierungsfraktionen legal Einschränkungen und Veränderungen der im Grundgesetz garantierten Grundrechte vorgenommen werden.
Das Infektionsschutzgesetz IfSG ist das bedrohliche Beispiel. Mit einfachen Mehrheiten von Bundestag und von Bundesrat wurde mit diesem Gesetz am 18.11.2020 die Exekutive ermächtigt, per einfacher Verwaltungsverordnung Einschränkungen von Grundrechten vornehmen zu können, eine Sache, die in einer demokratisch organisierten Demokratie nur die Legislative mit hohen Mehrheiten zu beschließen hätte, wenn nicht gar das Volk selbst per Referendum o.ä., aber niemals eine x-beliebige Behörde per Allgemeinverfügung, per Verordnungswisch.
Die Forderung muss lauten: Gesetze, mit denen Grundrechte verändert werden, sind mit den Mehrheiten zu beschließen, die für Änderungen des Grundgesetzes gelten: In allen Fällen 2/3 Mehrheiten des Bundestages und des Bundesrates.
Richtig. Sie beschreiben den Mangel mit anderen Worten. Benötigten auch die Ergänzungsgesetze 2/3-Mehrheiten, dann wäre z. B. das IfSG in der vorliegenden Form nicht beschlossen worden und Merkels Absicht, es zu einem quasi-totalen Regierungsermächtigungsgesetz auszubauen, würde scheitern. Am besten wäre, Änderungen des Grundgesetzes und der Ergänzungsgesetze bedürften der Zustimmung der Bürgerschaft. Damit umginge man auch alle juristischen kreuz-und-quer Argumentationen, die interessant sein mögen, aber nicht hilfreich, da in der Wirklichkeit wirkungslos.
Ich denke, es liegt durchaus im Interesse gerade der Linken (SED, SPD, Grüne) und der ihnen nahestehenden Vertreter der Union, wenn die Macht immer mehr zentralisiert wird und „checks and balances“ abgebaut werden.
Schließlich weiß man, daß nicht alle glücklich über die große Transformation sind, also die rücksichtslose Durchsetzung linksgrüner Ideologie bei den Themen Migration, Islam, Klima, Gender, „political correctness“ usw.
Und genau diese Zustimmer (im Bundestag) bzw. deren Wähler(+ nachfolgende Generationen) sind dann mit freudiger Erregung dabei, den ganzen angerichteten finanziellen Schaden gern und kompromisslos über 1000- 6000 Jahre abzustottern?! (abhängig von der Zinshöhe; nein, die 0,3 % oder so sind dann sehr deutlich höher…!)
Für mich legt sie hier den roten Teppich aus für die Grünen, wenn diese dann in Regierungsverantwortung stehen.
Dann Gnade uns Gott.
Volker Pispers hat die Frau schon 2013 „durchleuchtet“ – aber auch die Michel. Niemand hat in den ganzen Jahren seitdem auch nur versucht, sie zu stoppen. In Salamitatktiv vollendet sie nun „ihren Plan“ zu Lasten der Deutschen und dieses Landes: https://www.youtube.com/watch?v=XYNCq9iiBMw
Die Bürger wollen es so. Sie glauben, dass es nur zu unseren besten sei. Nix aus der Geschichte dazugelernt.
Bei aller grundsätzlichen Zustimmung zur rechtspolitischen Perspektive – Intensivbetten kann man nicht “ aufstocken “ weil es nicht um Betten sondern um Fachpersonal geht, das tatsächlich seit einem Jahr weniger geworden ist, weil sich Ärzte und andere Fachkräfte versetzen ließen, oder gekündigt haben. Die Arbeit in solchen Berufen ist nämlich etwas härter als die Arbeit in Schreibstuben. Die in sehr vielen KH in den Inventarverzeichnissen stehenden “ Intensivbetten “ waren operativ, mit dem notwendigen Personalstand, teilweise nie vorhanden. Sie sind auch nicht “ verschwunden „. Sie stehen nur mangels Personal in Abstellräumen. Die Intensivbetten-Statistik nach Inventarverzeichnis war immer idiotisch, weil es ohne Fachpersonal, 6-10 Personen pro Bett für 24/7-Betrieb, kein Intensivbett ist.
Weil Merkel ja vermeintlich die Dinge vom Ende her denkt, hat sie schon mal sichergestellt, dass das BVerfG mit Getreuen besetzt wurde, damit Klagen gegen die Abschaffung des Föderalismus chancenlos sind.
Ganz grosse sozialistische Staatskunst!
4 Monate Merkel Knast enden für mich in 4 Wochen. Dann heißte es Essen gehen, Fitness Studio und das Leben in vollen Zügen genießen. Jeder der glaubt das Deutschland nach Merkel besser wird oder gar aus den Ruinen wieder aufgebaut werden kann – irrt sich. Schon die Dakota Indianer wussten: „Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!” Nach Merkel wird eine neuer Dik…. vom Politbüro gewählt. Als Unternehmer bleibt mir nur die Flucht ins Ausland.
Ich habe der „Alten“ FdJ Sekretärin von Anbeginn nicht getraut. Das ist doch alles so durchsichtig. Da ist nur noch ein kleines Hindernis – die AfD. Und die werden die Antifa affinen Parteien auch noch versuchen ausschalten. Kübel weise Diffamierungen werden auf diese auf diese Partei herunter regnen von den auch so „demokratischen“ Reste Medien. Angeführt von den öffentlich rechtlichen zwangsfinanzierten Anstalten.
Einige der wirklich noch demokratischen Blogs wie Achgut oder TE müssen sich warm anziehen und internationale Presse Allianzen schließen. Wie hieß noch einmal das Maassche Gesetz mit dem die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt wird?
Ich habe meinen Opa wo langer gefragt: Wie konnte das mir der Nazizeit passieren. Nun weiß ich es.
Ist diese Frau eigentlich immun gegen das Grundgesetz?
Das BVG sollte diese Frau endlich hinter Gitter bringen.
Mrkel will auch die Astrazeneca Plörre nicht, die ja angeblich für Frauen ab 60 völlig ungefährlich ist.
„18.58 Uhr: Angela Merkel hat offenbar ihren Impftermin verschoben. Der Name der Bundeskanzlerin stand laut „Bild“ am Sonntag für einen Termin im Impfzentrum Tempelhofer Feld auf der Liste. Dort wird ausschließlich der Impfstoff Astrazeneca verabreicht.“ https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/impfung-gegen-corona-daten-zu-biontech-impfstoff-suedafrika-variante-kann-schutz-durchbrechen_id_12775218.html
Ich kanns ja verstehen, wer will schon einen Schlaganfall. Oder auch: ich hier oben, Ihr da unten.
DIE GROßE MERKEL hatte also einen Termin im Impfzentrum. Dort wollte sie sich eigentlich in die Schlange einreihen und warten, bis sie dran ist und dann hätte irgend ein No-Name-Medikus ihr die Nadel in den Arm gerammt. Is nur was dazwischengekommen. Ähm, wie einfältig gehts denn noch?
UND WAS KÖNNEN W I R DAGEGEN TUN!
Die Lage für den Bürger ist tragisch:
sehenden Auges in die Dikatatur
überführt werden.
DAS HABEN W I R NICHT GEWOLLT!
Aber so erwählt…
und die AfD macht sich auch unwählbar.
Da bin ich mir bei 80 % der Bürger in Deutschland nicht so sicher…..
Spätestens 2017’ner Wahl hätte es der Bürger – VIELLEICHT – nochmal in der Hand gehabt, das Blatt zu wenden, wenn er nicht dazumal schon der institutionalisierten Gehirnwäsche unterlegen wäre, dass Opposition „im besten Deutschland, in dem wir je gelebt haben“, ganz bäbä ist.
Sie haben es ja bis heute nicht begriffen, und wählen rotgrünrot.
Dazu gehört auch die CDU
Der Coronauntersuchungsausschuss hat festgestellt (sinngemäß), dass es darum geht, die Weltbevölkerung durch das Impfen zu reduzieren und um den Finanzcrash, der seit 2019 vor der Tür steht, zu verschleiern (deshalb massive Neuverschuldung in Billionenhöhe). Deshalb haben sich gewisse Eliten den Great Reset ausgedacht. Einige Spitzenpolitiker wissen um die Hintergründe, (man kann also nicht von Unfähigkeit sprechen, zumal die Zahlen vorliegen: 7 % der Menschen, die täglich versterben, sterben an Corona, aber man vermittelt stets den Eindruck, als ob 20 – 40 % der Bevölkerung von Corona betroffen sind).
Sie sehen das vollkommen richtig.Schaut man sich die Rallye an den Börsen weltweit an, dann bleibt doch nur der Grund ‚ Sachwerte‘ gegen Zahlen auf brennbarem ,weißen Papier.
Die Geschichte nähert sich ihrem Ende.Nicht wegen, sondern mit Verschleierung von Corona.
Es geht dabei um viel mehr als nur das.
Ja – die 7 % sind „an oder mit Corona verstorben“.
Das ist sehr wichtig und muss immer wieder klargestellt werden, weil es den großen Schwindel der Regierung(en) illustriert. Unter diesen 7 % befinden sich ganz, ganz viele Multimorbide, die zufällig auch einen positiven PCR-Test hatten. Ausschließlich und klar zuzuordnen versterben nur sehr, sehr wenige Menschen an Corona. Punkt. Doch hier geht es der „Polit-Elite“ um die große Transformation und dazu muss alles möglichst drastisch aussehen. Merkel und Co. wissen sehr genau, wenn das Panikkarussell zum Stillstand kommt und die Millionen Hysterisierten auf einmal wieder halbwegs normal werden, haben sie und ihresgleichen fertig – dann gehen sie vor Gericht und dann ist nichts mit Bewährung.
„So wie die Kanzlerin ohne Rücksicht (…)“
Ich nehme an ihr längst psychopathische Züge wahr. Sie füttert nur noch ihren eigenen Machthunger und benutzt dafür ein „Pandemiechen“, welches im Schnitt nicht mehr Todesopfer fordert als eine schwere Grippesaison (2017/18). Was soll eigentlich in Zukunft nach Corona werden? Jeden Winter Lockdown, nur weil die Grippe- und Erkältungssaison kommt?
Noch etwas fällt auf: Wenn Merkel beim ersten Mal ihren Willen nicht kriegt, kommt sie beim zweiten Mal mit noch schlimmeren Sachen um die Ecke. Als ob sie sich für eine narzisstische Kränkung rächen will. Im Hintergrund zieht sie entsprechend an allen Strippen.
„Noch etwas fällt auf: Wenn Merkel beim ersten Mal ihren Willen nicht kriegt, kommt sie beim zweiten Mal mit noch schlimmeren Sachen um die Ecke. Als ob sie sich für eine narzisstische Kränkung rächen will. Im Hintergrund zieht sie entsprechend an allen Strippen.“
Das zieht sich durch Merkels gesamtes politisches Leben.
Das Überlagerungsprinzip, bzw. ein Eskalationsprinzip (muss immer getoppt werden) ihrer Zerstörungspolitik mit noch unglaublicheren Eingriffen, ist mir auch aufgefallen. Seit „Corona“ spricht keiner mehr über unbrauchbare Migranten, Abbau der Wirtschaft und sinnlose Ökodiktatur.
Michael Albers schreibt heute auf der Achse darüber, wie Inzidenzen aufgeblasen werden und damit die Hysterie am Köcheln gehalten wird.
Andrzej Łobaczewski hat sich mit Menschen als Inkarnationen des Bösen befasst – und solche sind sowohl in der Politik als auch in Unternehmensführungen besonders oft zu finden. Menschen, die man in Fachbegriffen der Psychologie als A(nti)soziale, Psychopathen oder Soziopathen bezeichnet. http://inquisitorischeaktenführung.de/politische-ponerologie-interview-zum-buch-von-andrzej-lobaczewski-teil-1
Bisher haben wir nie lernen müssen, in solchen Kategorien zu denken – und lassen uns in der Annahme, sie handelten zu unserem Wohle, verheizen.
Prof. M. Otte zeigte auf, was im Hintergrund läuft (sinngemäß): Man will später für diejenigen, die alles verloren haben, ein staatlich gesichertes Grundeinkommen garantieren, sodaß diese zufrieden mitgehen. Gleichzeitig wird weiter an der Digitalisierung der Wirtschaft gearbeitet. Alle Onlinegeschäfte werden noch verstärkt, Privatleben, individuelles Ausgehen, Reisen, Geschäfte etc. werden weiter unterbunden. K. Lauterbach: „Wir wissen, dass abends viele Treffen stattfinden. Das wissen wir aus den Bewegungsprotokollen der Fahrzeuge und der Handydaten (…) Sie treffen sich also auch privat“ (Datenschutz war gestern?).
Sehr richtig und das war der Moment, in dem sie dem palestinensischen Mädchen sagte, daß doch nicht alle hier bleiben könnten. Da wurde sie als herzlos bezeichnet. Daraus hat sie gelernt und gesagt: ok ihr wollt mehr davon ? Das könnt ihr haben, ihr werdet euch noch wundern!
Ich halte die Frau ohnehin für eine ausgemachte Soziopatin, zudem für böse, verschlagen, heimtückisch und hinterlistig. Ein Typ Mensch, um den man privat einen Riesenbogen machen würde, selbst wenn er zur entfernten Verwandtschaft (Gott bewahre!) gehören würde. Ihre Analyse der psychopathischen Züge jener Frau – das Schlimmste, was unserem Land in den letzten 75 Jahren passieren konnte – stimme ich absolut zu.
Alle sollten sich im Klaren sein, dass es kein zurück mehr geben wird, wenn dieses mal ins Gesetz geschrieben wurde und es meistens nur einen Weg gibt eine/n Diktator/in wieder loszuwerden…..
Es gab schon 2015 kein Zurück mehr, und davor auch bereits. Die verweichlichte Politikerkaste traut sich seit Jahren nicht, ihr Paroli zu bieten, das ist das einzig epidemische in Deutschland, was eine echte Bedrohung darstellt.
Es wird nicht nur kein zurück geben, für den Ernstfall ist vorgesorgt:
Alle Bediensteten des Bundes sind seit Dezember 2020 von allen
waffenrechtlichen Vorschriften befreit im Fall der Fälle,
der Dienstherr befiehlt Waffeneinsatz.
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl120s2610.pdf%27%5D__1618250382731
Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten
des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften
(Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung – WaffGBundFreistV)
Veröffentlicht am 3.12.2020
Komme ja keiner auf die Idee, dieses oder andere Ermächtigungsgesetze
außerparlamentarisch verhindern zu wollen.
Wo bleibt die vierte Gewalt?
Richtig, zwei Dinge wären aber anzumerken:
Bussgeldbescheide werden vor dem Amtsgericht angefochten. Es ist dann aber nicht mehr möglich, dass das Amtsgericht von sich aus überprüft ob die Verordnung verfassungsgemäß ist.
Und das Bundesverfassungsgericht ist längst gekapert durch Rote-grün-schwarze Vasallen.
Es bleibt zu hoffen, dass sich der eine oder andere aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten, aber auch der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei daran erinnern, dass sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und sonst niemandem….
Bei den meisten der Koalitionsabgeordneten zweifle an deren Gewissen. Und bei den Linken und Grünen bin ich mir sogar sicher, dass sie gar keines haben, so wie die Politik für alle möglichen Menschen machen, aber keine gewissenhafte (sic.) Politik für die eigenen Bürger…!
wer die Menschen spaltet, macht für niemanden eine verantwortungsvolle Politik.
Es gibt hier nur zwei Möglickeiten. Entweder überdreht die Alte es so sehr, das die Strassen sich endlich richtig füllen und es einen großen Knall gibt, oder der brave Michel klatscht wieder Beifall. Ich habe so meine Zweifel und letzteres wird wohl eintreten.
Ich will hier keine Ossi/ Wessi Diskussion aufmachen, aber das mit den vierzig Jahren stimmt so nicht. Während heute offensichtlich noch ein Großteil der Menschen an den Lippen von Kleber und Co hängen, hat der Ossi sich schon lange vor 89 von dieser Propagandamaschinerie abgesetzt und selbst gedacht. Im Nachhinein ist es immer einfach zu denken, man sei mutiger gewesen……
Natürlich wird letzteres eintreten. Wenn ich mich nur mal so in meinem Bekanntenkreis umschaue, dann weiß ich, was passieren wird: nix, gar nix. Es ist wirklich zum Verzweifeln.
Dabei sind es die Bürger der östlichen Bundesstaaten, die im Abstreifen einer Diktatur wesentlichen Vorsprung besitzen.
Der westliche, und von seiner Selbsteinschätzung her leicht mit etwas zu viel Selbstbewusstsein ausgestattete Pendant, hat den Beweis seine Freiheitsrechte zu verteidigen noch nicht erbracht. Aber gut, so lange es ja an nichts fehlt gibt es keinen Grund zu meutern.
Auf diese Weise entstandene Kaskomentalität macht ‚zufrieden‘.Von wegen REVOLUTION und so, sind wir weit entfernt.
Und vorher holt sich der brave Michel ein Bus-und Bahnticket. Falls keine Kleingeld vorhanden, geht es halt nicht…..
Einfach Spazieren gehen. Praktiziere ich die ganze Zeit so. Bin noch nie angehalten werden, selbst vor dem Haus eines MPS der hier wohnt. Trotz Polizeischutz draussen. Die dasselbe zu zweit auf dem Handy und bekommen nichts mit.
Einfach rausgehen und Bussgeld provozieren. Akteneinsicht verlangen und widersprechen. Möglichst viel Arbeit machen.
Der Grund für die Ausgangssperre ist, dass dann tagsüber mehr Polizei zur Verfügung ist. Ich habe es selber gehabt, dass ich am Freitag Abend beim Polizeipräsidium Innenstadt für die Anmeldung einer Silbersammlung bei einer anderen Sache rausgekommen bin, da die andere Sache nicht besetzt war. Undenkbar für das WE wegen Kneipenviertel.
ich habe den Eindruck, dass es auch ein Racheakt Merkels am Volk und den MPs ist.
Aber: große Teile der Bevölkerung plärren doch schon wieder nach einer Führung. Was einst der Autobahnbau war, ist heute die Ausgangssperre. Für den Autobahnbau wurden enorme Schulden angehäuft, für den Dauerlockdown werden enorme Schulden angehäuft. Und die Leute jubeln wieder, wie einst. Eine erschreckende Entwicklung in der Bevölkerung.
Die Dummheit und Folgsamkeit ist einfach unendlich! Zweidrittel der Bundesbürger finden die Maßnahmen gerade richtig oder sie gehen ihnen nicht weit genug. Ich bin der EINZIGE im weiten Umkreis, der das anders sieht. Wie sagte schon Schiller: Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens.
Es jubelt niemand, alle sind entsetzt. Aber politisch war und ist Deutschland schwach und verunsichert. Leiche Beute.