Ungeheuerliches trägt sich in Deutschland zu. Eine Art Staatsstreich, zumindest in beziehungsweise unter den Augen des Spiegel-Redakteurs Dirk Kurbjuweit. „Die Entmachtung“ überschrieb er seinen Kommentar in der Online-Ausgabe der Illustrierten unter der Dachzeile: „Länderchefs übergehen Merkel“.
Der Spiegel-Autor erläutert darin sein Verständnis des Staatsaufbaus, der ihm einleuchtend erscheint: „Die Ministerpräsidenten lockern ihre Corona-Beschränkungen, ohne die Beratung mit der Kanzlerin abzuwarten. Sie sollten sich zügeln. Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, braucht das Land Merkels Autorität.“ Wenn es sich nur um einen Redakteur eines einzelnen Blattes handeln würde, dann wäre diese Deutung nicht weiter bemerkenswert. Aber in Zeiten von Corona schält sich bei einer ganzen Reihe von journalistischen Kommentatoren und sonstigen politischen Helfern ein Staatsverständnis heraus, das zwar herzlich wenig mit dem Grundgesetz zu schaffen hat, aber um so mehr mit Merkels Regierungspraxis.
Nach dieser Praxis handelt es sich bei der Bundesrepublik um eine Art Präsidialdemokratie, in der die durchgriffsbefugte Präsidentin eben Kanzlerin heißt. Verfassungsmäßige Schranken existieren bestenfalls als unverbindliche Hinweise, deren Gültigkeit von Tag zu Tag unter medialer Begleitung neu ausgehandelt werden kann. Die Ämter der Ministerpräsidenten bilden in diesem zentralistischen Staatsaufbau eine Arabeske. Nach der Auffassung von Kurbjuweit und anderen berechtigt der Posten beispielsweise des bayerischen Ministerpräsidenten dazu, den ersten Schluck Oktoberfestbier nach dem Anzapfen zu trinken (wenn auch nicht 2020), aber zu nicht viel mehr.
Niemand muss lange im Grundgesetz und in den Landesverfassungen lesen, um zu sehen, dass fast alles, was jetzt als so genannte Lockerungsschritte debattiert wird – Öffnung von Schulen, Läden, Aufhebung von Kontaktbeschränkungen – von vornherein in die Hoheit der Länder fällt. Und auch für das im März verschärfte Infektionsschutzgesetz gilt Artikel 83 des Grundgesetzes: „Die Länder führen die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt.“
Die Ministerpräsidenten handeln also einfach nach Verfassungs- und Rechtslage, ohne die sachlich gar nicht zuständige Kanzlerin vorher um Erlaubnis zu fragen. Für Merkels Öffentlichkeitsarbeiter ist das ein Skandal, eine Entmachtung, eine Insubordination nicht nur gegenüber der Präsidialkanzlerin, sondern auch ein Verlust an Deutungshoheit für sie, die Karyatiden und Atlanten des neoautoritären Staates.
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Die Ministerpräsidenten müssen sich selbst einen Teil der Schuld dafür zuschreiben, dass sie über Wochen so wirkten, als wären sie von Merkel eingesetzte Gouverneure. Der andere Teil liegt bei den Medien, die mit einer bemerkenswerten verfassungsrechtlichen Indolenz einfach offizielle Verlautbarungen transportieren.
„Kanzleramtsminister Braun dämpft Hoffnung auf Lockerung der Corona-Maßnahmen“, hier es etwa in einer Meldung. Erstens suggerierte der Journalist, der das schrieb, die Bürger dürften zwar ein bisschen hoffen, dass ihre Grundrechte wieder in Kraft gesetzt werden, aber die Entscheidung über Ob und Wie liege begründungsfrei in Berlin, so, als ginge es um die Zuteilung von Taschengeld und nicht um Verfassungsrechte. Und zweitens: Über die Zuteilung entscheidet der Kanzleramtschef, also der Hausmeier der Kanzlerin.
Aber gut: Die Medien, die daran keinen Anstoß nehmen, lobten ja auch die Führungskraft, mit der Merkel im Februar verfügte, eine Wahl in Thüringen müsste wegen Unverzeihlichkeit rückgängig gemacht werden.
Wenn in den Corona-Wochen jemand übergangen wurde, dann die Abgeordneten von Bundestag und die Länderparlamenten (die das allerdings widerstandfrei mit sich geschehen ließen). Zu den wenigen, die das überhaupt anmerkten, gehörte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. Er wies darauf hin, dass nicht die Rückkehr zur Normalität begründet werden muss, sondern die Aufrechterhaltung des faktischen Ausnahmezustandes. Und dass die massive Einschränkung von Freiheiten eine gesetzliche Grundlage braucht, je länger sie dauert. Denn das Infektionsschutzgesetz des Bundes ist kein Ermächtigungsgesetz. Faktisch näherte sich Deutschland in den Corona-Wochen dem Zustand der späten Weimarer Republik an, in dem der Reichspräsident durch so genannte Notverordnungen ohne Parlament durchregieren konnte.
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Um noch einmal zu der Autorität Merkels zurückzukommen, ohne die Deutschland im Antiviruskampf nach Meinung des Spiegel-Autors glatt aufgeschmissen ist: Offenkundig meint er gar keine Autorität qua Verfassung, sondern eine Art des persönlichen Regiments durch Handauflegen nach Art der französischen Könige. Die Erzählung von der Kanzlerin, die „uns durch die Pandemie steuert“ (Stern) und sich schon dadurch für die fünfte Amtszeit qualifiziert, gehört zu den albernsten Erfindungen, die jemals von den Flabelliwedlern unters Volk gebracht wurden.
Zur Erinnerung: Die Pandemie nahm im Januar 2020 ihren globalen Lauf. Merkel tauchte seinerzeit wochenlang ab und äußerte sich überhaupt erst am 11. März mit der Bemerkung, Grenzschließungen seien „kein adäquates Mittel“. Bis dahin hatte sie offenbar niemand vermisst, auch ihre treuesten medialen Begleiter nicht. Statt der höchsten Autorität durfte Jens Spahn erklären, Masken nützten schon deshalb nichts, weil es kein Beleg dafür gebe, dass SARS-CoV-2 durch die Atemluft übertragen werde. Die Shutdown-Maßnahmen der Länder kamen ohne Merkels Führung zustande. Dort, wo sie tatsächlich eine ungeteilte Verantwortung besaß – bei der Einreisekontrolle – trante sie wochenlang; bis Anfang April konnten noch Maschinen aus dem Iran und China in Deutschland landen, ohne dass die Passagiere in Quarantäne mussten.
Erst beim Kampf gegen die vermaledeiten „Lockerungsdiskussionsorgien“ lief Merkel zur Pandemiegroßkanzlerin auf, vermutlich deshalb, weil ihr Diskussionsorgien seit je zuwider sind. Erst stellte sie eine Lockerung bei einem Verdopplungszeitraum der Infektionen auf zehn Tage in Aussicht. Als das erreicht war (mittlerweile liegt er über 40) schwenkte sie zur Reproduktionszahl: die müsse unter eins gebracht werden. Unter eins sank sie allerdings schon vor dem Lockdown, wie sich später herausstellte. Dann wechselte sie zum Kriterium der Neuinfektionen. Nach ihren jetzt gerade aktuellen Vorstellungen sollen Shutdown-Maßnahmen automatisch wieder eingesetzt werden, wenn die Neuinfektionszahl in einem Landkreis eine von ihr gegriffene „Obergrenze“ überschreitet. Auf diese Weise macht sich Merkel ganz nebenbei zur Oberlandrätin der Nation, so, als könnten die tatsächlich Zuständigen vor Ort nicht selbst entscheiden (und dann natürlich die Verantwortung übernehmen). Was die Verantwortung angeht, ganz nebenbei: Merkel präsidiert zwar, fühlt sich aber für konkrete Sachverhalte nie selbst zuständig. Das hielt sie schon in der Migrationskrise so, als sie die Öffnungsfestlichkeiten zwar persönlich und ohne Parlament startete, die konkreten Probleme dann aber bei den Ländern und Kommunen abkippte („nun sind sie halt da“).
Auch im Fall möglicher Corona-Neuinfektionen wird sie wieder auf den Föderalismus verweisen. Für die noch kaum absehbaren wirtschaftlichen Folgen des Shutdowns dürfte sie das Virus selbst verantwortlich machen, die Weltwirtschaft, aber auch Trump, falls er wiedergewählt wird (ohne ihn, den Weltbösen, wird es übrigens argumentativ in Zukunft eng). Nur sie selbst wird darauf bestehen, wenig bis nichts mit der Rezession zu tun zu haben.
Für diese Argumentationsfigur kann sie sich wie auch sonst blind auf ihre Helfer mit den Straußenfedern verlassen. Um Mark Twain zu bemühen: „Sie verloren die Richtung und wedelten heftiger.“
Gott, ich mußte erst mal „Karyatiden“ nachschlagen. Jetzt aber, nachdem ich die Bedeutung weiß, ist es die völlig richtige Bezeichnung.
Danke, wieder was gelernt.
Heinrich Manns „Der Untertan“ von 1914 ist aktueller denn je: Sein Protagonist ist obrigkeitshörig, Mitläufer und Konformist. Durch fleißiges Nachplappern der offiziellen regierungspolitischen Platitüten gewinnt er an Einfluss und Macht. Nach unten verteilt er Tritte, nach oben wird untertänigst gebuckelt, um sich dem herrschenden Regime anzudienen.
-Wer Ähnlichkeiten zur heutigen Situation in Deutschland wahrnimmt, sollte nicht überrascht sein: An der deutschen Seele hat sich eben schlichtweg nichts verändert. Kritisches Denken und freiheitliches Denken fand sich weder zu Heinrich Manns Zeiten im Kaiserreich, noch in irgendeinem der nachfolgenden Regime: Der Deutsche liebt es eben zu sehr, Untertan zu sein; Freiheit ist sein Ding nicht..
„Wenn in den Corona-Wochen jemand übergangen wurde, dann die Abgeordneten von Bundestag und die Länderparlamenten (die das allerdings widerstandfrei mit sich geschehen ließen).
ist das eigentlich Alarmierende, daß NIEMAND der maßgeblichen Leute, die für die Einhaltung der Gewaltenteilung zuständig wären, ihnen dabei in den Arm fällt…“
Die wollen vor der nächste Wahl doch wieder auf die vorderen Listenplätze. Sonst ist’s vorbei mit dem kuscheligen Abgeordnetendasein… Klatschhasen, Sie wissen schon…
Ein exzellenter Artikel ,danke dafür ? Allerdings scheint mir ein Punkt vielleicht noch wichtig zu sein . Merkel hat es wie kein Kanzler vor ihr verstanden ,sich die Köpfe der Verleger und Verlegerinnen zugeneigt zu machen . Die Führungsebenen der Medienhäuser ,bezeichnenderweise meist Frauen ,sind dem Merkelismus höchst zugetan. Regelmäßige Treffen der Damenriege lassen die Richtung der Oberrate schon vorgeben .
Schon in unseliger Zeit war es eine Binsenweisheit: hast du die Presse und den Rundfunk,heut plus Fernsehen ,hast du das Volk .
Und so wird eben gelogen und betrogen ,wird gefakt und gehasst .Alles einem „guten Zweck „ dem Machterhalt einer Politisch minderbegabten ,empathielosen und absolut demVolke abgewandten Kanzlerin.
Empfindlich treffender und doch sachlicher Artikel, der die Adressaten beschämen müsste. Ist materielle Abhängigkeit von der „Macht“ der Grund für diesen unsäglichen Opportunismus oder geistige Leere bzw. einfach nur Wohlstandsverwahrlosung? DER SPIEGEL (25 Jahre Abonnement bis 2015) bleibt eine der größten Enttäuschungen meines Lebens.
Was sollen diese degenerierten Schreiberlinge auch sonst anderes von sich geben, als die Großfürstin zu loben? „Kritische Presse“, das war einmal, als Deutschland noch Deutschland war und keine Bananenrepublik mit ostzonaler Spitzenbesetzung. Das „Neue Deutschland“ mußte auch schreiben, was der Politoffizier vorgab.
Nein, diese Journalisten haben keine Orientierung verloren, denn den Staatsaufbau, die Zuständigkeiten haben sie nie verstanden. Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn z. B. aus Verwaltungsgerichten in der Berichterstattung der journalistischen Lichtgestalten Landgerichte werden. Und genauso unbedarft sind sie auch bei der UN, der EU, dem Bund, den Ländern und Kommunen. Sie sind politische Berichterstatter und verstehen nichts von Regierungen und Parlamenten – jedenfalls nicht viel besser als der Wurstverkäufer an der Ecke. Dem haben sie nur voraus, dass sie Bundestag und Bundesrat, Bundeskanzler und Bundespräsident unterscheiden können. Aber damit ist ihr Staatsverständnis schon erschöpft. Sie kennen das Wort „Bundesstaat“, „Republik“, sie haben schon mal von „Gewaltenteilung“ gehört; sie kennen sogar die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Sie verstehen nur den Inhalt nicht. Sie könnten nicht einmal alle wesentlichen Merkmale des Demokratiebegriffs wiedergeben, was z. B. ihre Berichterstattung zur AfD regelmäßig offenbart. Fragen Sie die mal, ob der Bundesstaat eine Gewaltenteilung ist. Das Gesicht würde ich zu gerne sehen. Wenn die Kurbjuweits von „demokratischen Rechtsstaaten“ sprechen, halten sie das für Ergänzungen. Dass hier ein Spannungsverhältnis besteht, gehört nicht zu ihrer journalistischen Grundausstattung. Ihr Wissen beschränkt sich auf Stichworte. Deshalb funktioniert der ö.-r. Rundfunk auch nicht mehr: Natürlich, es gibt Leute, denen ist sofort klar, wenn alle zahlen, muss jeder teilhaben. Aber heute überwiegen die asozialen Selbstverwirklicher: Die meinen, sie könnten den Rundfunk für sich vereinnahmen, das ist allein ihre Bühne – und andere zahlen für ihre blendenden Auftritte. Dass das eine mittelbare Staatsverwaltung ist, mit Pflichten (gegenüber den Bürgern) – nicht nur Rechten –, ist den völlig unklar. Ist das nicht ein Spiegel im Fernsehformat? Nein. Aber wer so wenig Ahnung hat, kann keine Kontrolle ausüben und produziert Nichtigkeiten, Grotesken, Schaumschlägerei , Dauerwerbung oder sogar Hetze. Es fehlt an Sachverstand in den Redaktionen. Das lässt sich nicht durch eitle Wichtigtuerei ersetzen. Sie dürfen sicher sein, Herr Kurbjuweit hat nicht einmal begriffen, wie peinlich seine Darbietung ist, denn über das dafür nötige Wissen verfügt er gar nicht. Und er wird nicht abgelöst, weil seine Kollegen es ja auch nicht besser wissen; ansonsten müssten sie sich fremdschämen. Und das Beste ist: Diese Leute finden es höchst anstößig, dass man ihnen ihre Inkompetenz (die sie ja nicht begreifen) im Internet vorhalten kann.
Sehr guter Artikel, der den richtigen Akzent setzt. Die Grundrechte wurden zu Gnadenrechten und sind damit implizit abgeschafft. Auf einer Tufe mit elterlichem Taschengeld, welches ebenfalls eine Gnadengabe ist.
Ende, Aus die Maus.
Ganz nebenbei nehmen die Funktionäre ihre Institutionen selber nicht mehr ernst. Das bedeutet nichts Anderes als Willkür und Chaos.
Diesen Mechanismus kann man in dem extrem spannenden Historienfilm des polnischen Exilanten Kryzstof Kyszlofski „Danton“ als ewig immer gleiches Drehbuch verfolgen.
„Wenn in den Corona-Wochen jemand übergangen wurde, dann die Abgeordneten von Bundestag und die Länderparlamenten (die das allerdings widerstandfrei mit sich geschehen ließen). “
HIER liegt der Hase im Pfeffer: Es ist nicht der Punkt, daß sich Merkel und deren Entourage benehmen können wie neofeudale Herrscher. Vielmehr ist das eigentlich Alarmierende, daß NIEMAND der maßgeblichen Leute, die für die Einhaltung der Gewaltenteilung zuständig wären, ihnen dabei in den Arm fällt. Und zwar spätestens seit dem Herbst 2015, als alle Gesetze, Verfassungsnormen und europäische Richtlinien nichts mehr zu gelten schienen und es der Entscheidung der Bundesregierung überlassen blieb, ob geltendes Recht angewandt wurde oder nicht. Seitdem leben wir in einem unerkläreten Ausnahmezustand. Das einzige, was mich wundert, ist, daß sich erst jetzt jemand darüber zu wundern scheint.
Lieber Alexander,
für mich bleiben nach Lesen Ihres Artikels eigentlich nur 3,5 Fragen offen:
1. Wäre es MIT Rudolf Augstein überhaupt zu einer Corinna-‚Krise‘ gekommen?
2 Wie viele Euronen der 2,5 Mille-Zuwendung von Billy (Gates noch) an den heutigen ‚Spiegel‘ sind direkt mit Dirk Kurbjuweit abgerechnet worden?
3. Waren antike Pfauenfederwedler nicht oft auch Eunuchen mit der ausgleichend-tröstlichen Option auf höhere Ämter und längeres Leben… – gibt’s das tatsächlich immer noch?
Höhere Ämter und längeres Leben kann ich nicht versprechen, aber das andere läßt sich machen. ?
Für alle die nicht nur noch Corona im Kopf haben sind die Lockerungen ein Schritt in die richtige Richtung!
Von erwachsenen Menschen muss man soviel EIGENVERANTWORTUNG erwarten können, dass sie diszipliniert bleiben!
Kleinkindern muss man alles vorschreiben, wer das als Erwachsener braucht, hat keine Kontrolle über sein Leben, kann als „unmündiger Befehlsempfänger“ bezeichnet werden!
Man kann nicht ein ganzes Land auf Dauer zusperren deshalb ist die dezentralisierte Beobachtung der weiteren Entwicklung der richtige Weg zu einer Normalisierung!
Jedem ist freigestellt die Lockerungen zu nutzen, oder eben nicht für diese Entscheidung brauchen selbstständig denkende Menschen keine anderen Personen!
Typisch Merkel: Läßt den Zug, auf dessen Fahrt sie keinen Enfluß hat, an sich vorbeirauschen, springt dann auf den letzten Waggon auf, läuft vor zur Lokomotive, und geriert sich als die Lokomotivführerin, die den Zug die ganze Zeit kontrolliert hat.
Ansonsten wieder ein grandioser Artikel.
Ganz unabhängig vom großartiken Artikel: Ich habe ja immer mehr den Eindruck, dass Merkel unter hochgradiger Demenz leidet und schon gar nicht mehr weiß, dass sie nicht mehr in der DDR ist. Das hatte sie auch damals bei der Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss kurzfristig vergessen, man sah es ihr richtig an. Da war sie mental bei einem DDR-Verhör und hatte sogar ihren aktuellen Namen vergessen und nannte statt dessen Angela Dorothea Kasner. Sie war sehr fahrig und damals dachte ich mir „mein Gott, sie hat Angst, sie denkt, sie sei in der DDR und wird verhört“. Heute scheint mir ihr Zustand schon sehr fortgeschritten zu sein, man könnte meinen, die hält die Bundesrepublik Deutschland für die ehemalige DDR, die sich lediglich umbenannt hat.
„Ich habe ja immer mehr den Eindruck, dass Merkel unter hochgradiger Demenz leidet und schon gar nicht mehr weiß, dass sie nicht mehr in der DDR ist. “
Wenn das so ist: Wieso erinnert sie niemand von seiten der Legislative, der eigenen Exekutive oder der Judikative mit Nachdruck daran und hindert sie daran, so zu schalten und zu walten?
WOW – toller Artikel. Total auf den Punkt. Nichts hinzuzufügen. Danke dafür!
Sehr gute Zustandsbeschreibung.
Diese MM-Symbiose (Merkel-Medien) kann unmöglich zufäjjig entstanden sein, zumal sie jedes Problem locker erträgt.
Was sind Unisono-Medien wert?
Nichts, weil es stinkt, auch zum Himmel; zeigt dieser Sachverhalt, daß wir in einem Demokraschismus leben, meintwegen auch in einer Famokratur incl. dem dazugehörenden Brechreiz.
Ich hoffe TE steigt zukünftig zu einer der größten Zeitungen Deutschlands auf, wahre Zivilcourage muss einfach belohnt werden.
Sehr schön geschrieben und völlig richtig. Hier wird dem Bürger mal wieder ganz großes Theater mit den ewiggleichen grottenschlechten Laiendarstellern vorgeführt, sozusagen ARD-Tatort im Großformat. Das Schlimme ist nur, wie sich die Deutschen wieder einmal einerseits manipulieren und drangsalieren lassen und andererseits devot, obrigkeitshörig und im vorauseilendem Gehorsam das Ganze auch noch forcieren und unterstützen. Da ist im Handeln und im Reagieren kein großer Unterschied mehr zu bekannten Verhältnissen aus der jüngeren deutschen Geschichte und zur DDR-2.
Bravo. Ein super Artikel.
„Die Ministerpräsidenten müssen sich selbst einen Teil der Schuld dafür zuschreiben, dass sie über Wochen so wirkten, als wären sie von Merkel eingesetzte Gouverneure.“
Ja, die Ministerpräsidenten haben gestern wieder bewiesen, daß sie von Merkel eingesetzte Gouverneure sind, die zwar keine Machthaben, aber verantwortlich sind, sollte die Pandemie wieder aufflammen.
Wenn Argumente (für die Aufrechterhaltung des Lockdowns) fehlen, ist es ein bewährtes Mittel, die Verantwortung den Anderen zuzuweisen. Damit hat die große Kanzlerin erneut Zeit gewonnen und zugleich die Bekämpfung der Pandemie mit allen Folgen an die Länder delegiert. Der Bund ist damit aus dem obligo und die Länder sind wieder einmal für das Aufräumen und die Folgen einer gescheiterten Politik verantwortlich,
und die Gouverneure dafür,
daß die große Vorsitzende weiter im Amt bleiben kann, um sich um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern und diese zu vollenden. Welche Dinge der großen Vorsitzenden wichtig sind, dürfte hinreichend bekannt sein.
Huldvoll beschreiben die Medien des Hofes die Zumutungen, die Merkel erdulden mußte. Laut muß es gewesen sein und Merkel wollte schon die Konferenzschalte verlassen. Doch am Ende bekam Merkel, was sie wollte.
Künftig wird es an den Grenzen der Landkreise eine mehrseitige Coronaweisung für Auswärtige geben – was ist erlaubt, was nicht – und daneben eine Ampel zur Anzeige der Neuinfektionen im Landkreis.
Der gelockerte shutdown wird digital zelebriert, für jeden sichtbar, der von außen kommt. Im Landkreis werden die „Kennzahlen“ dem Volk via Katastrophen – App mitgeteilt, die jeder Landkreisbürger auf seinem Volksphone zu installieren hat, das er überall bei sich zu tragen hat. Und damit es auch funktioniert, sollte die Ampel auf rot umschalten, geht nachts im gesamten Landkreis das Licht aus. Für den Tag wird noch eine Lösung programmiert, die alle Bürger erreicht….
Man kann es nur noch mit Sarkasmus beschreiben, was in unserem Land veranstaltet wird, wie mit gegriffenen Zahlen, Panikmache und ohne nachvollziehbare Begründung eine Schockstarre eingerichtet wird, die alles erstickt. Dem Volk wird erzählt, wie es zu leben, wie es zu atmen hat. Ganz Deutschland ist zum Kindergarten geworden.
Die Landesfürsten pilgern zur großen Kanzlerin und glauben, sie finden dort Gehör. Ihnen fehlt schon die Vorstellung, daß sie die Macht haben, selbst bestimmen zu können, wenn der Bund nicht zuständig ist. Und sie fühlen sich geehrt, wenn die große Kanzlerin ihnendie Verantwortung zuweist, das Aufräumen überläßt.
„Das eine tun und das andere nicht lassen“ hat unser Prof. immer gesagt. Zwangsimpfung, digitale Identität und Abschaffung der Bürgerrechte und der förderalen Ordnung (siehe Ermächtigungsgesetz 2020) sind kein bißchen harmloser als die konzernfreundliche und wirtschaftsliberale Politik der Masseneinwanderung. Es sind nur zwei Seiten einer Medaille. Es geht jeweils um Geld und Macht. Nach Covid-19 kommt Covid-20, 21 usw. Niemandem ist damit geholfen, solche Dinge gegeneinander abzuwägen und sich dazwischen zu entscheiden.
„Viele Journalisten offenbaren jetzt ihre unheimliche Liebe zum Präsidialregime. “ Nein, viele – wenn nicht fast die meisten – offenbaren ihre Gesinnung und ihre Liebe zu einem totalitär-sozialistischen Staat. Deutschland hat einen Hang zum Sozialismus, beruhend auf Neid, dem Drang zum Vorschreiben und Denunzieren.
„In der Pandemie zeigt sich, wie tief bei vielen Journalisten der mentale Bruch mit ihrer Tradition geht.“
~
Ist es nur „der mentale Bruch mit ihrer Tradition“ oder auch eine mangelhafte Kenntnis der deutschen Staatslehre bei der jungen journalistischen Merkel-Garde? Bei der vorherrschenden ideologischen Ausrichtung dieser Autoren scheinen derartige Kenntnisse ohnehin obsolet zu sein!
Kritische und unabhängige Journalisten haben bei den Mainstreammedien keine Chance. Es werden nur solche Schreiberlinge beschäftigt, die auf Linie sind. Ein paar Hofnarren wie den Robin Alexander oder den Jan Fleischhauer hält man sich, um den Schein zu wahren. Dass Dieter Nuhr, kein Journalist, in der ARD kritische Meinungen als Satire verpackt äußern darf, geht auch nur, weil er gleichzeitig immer auch gegen die AfD polemisiert.
Einfach mal die Jalta Konferenz abwarten…bevor Merkel das Deutsche Volk entmachtet…wird Merkel von Trump und Putin entmachtet….Deutschland hat immer noch keinen Friedensvertrag und steht immer noch unter der Aufsicht der Siegermächte….Trump und Putin wollen dies ändern…wollen uns Deutsche jetzt endlich in die Freiheit entlassen.
Erst wenn Deutschland wieder frei und selbstbestimmt ist, kann Deutschland nicht mehr zum Spielball für NGOs und andere Interessengruppen missbraucht werden. Wir Deutschen müssen und werden unseren eigenen Weg in Zukunft gehen…es wird sich in den nächsten Wochen einiges tun…also nicht wundern…es kommt alles so, wie es kommen soll…alles braucht seine Zeit…alles hat seine Zeit.
Bestens dargestellt. Personenverehrung war mir schon immer suspekt, bereits als es in Jugendzeiten um die Vergötterung von Popstars ging. Nichts anderes ist das Merkel-ist-die-beste-Syndrom: eine ins Erwachsenenalter übertragene Groupiementalität. Solche Leute sind blind für das ganze Bild und sehen nur, was sie sehen wollen und verwechseln auch gerne mal Ursache und Wirkung oder unterschlagen ersteres. Wer nimmt so jemanden noch ernst?
Nachtrag: Was vom Spiegel zu halten ist, kann man hier nachlesen: https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2018/12/OPP1203082
Bald zahlt auch die Bundesregierung für die sie claquierenden Medien …
Als interessierter juristischer Laie stelle ich mal die Frage: Kann es sein, daß Herr Wendt sich irrt und hier einfach nur das neue Ermächtigungsgesetz vom 27. März 2020 mit dem sperrigen Namen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ umgesetzt wird? Danach ist bei einer nationalen Epidemie nämlich das förderale System ausgehebelt: https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_zum_Schutz_der_Bev%C3%B6lkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite#Kritik
Google: „Ermächtigungsgesetz 2020“
Es soll ja nicht wenige Staatsrechtler und Juristen geben, die geradezu schockiert über diese Entwicklung sind. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält dieses Treiben für verfassungsfeindlich. Und wenn der das schon sagt…
Parallelen zu 1933: Um die Installierung der Diktatur durch Machtkonzentrierung bei der Zentralregierung zu erleichtern, hat man mit dem Preußenschlag von 1932 (Staatsstreich in Preußen) die Regierung des gößten Landes im Deutschen Reich entmachtet und die Regierungsgewalt dieses Landes kommissarisch auf den Reichskanzler übertragen. Seinerzeit wurde also ebenfalls der Förderalismus ausgehebelt: https://de.wikipedia.org/wiki/Preu%C3%9Fenschlag
Ein „Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist übrigens gerade in Arbeit.
Bei Zusammenkünften mit Gleichaltrigen höheren Semesters immer das Gleiche und einfach widerlich, aber unumgänglich des Familienfriedens wegen.
Da werden Pro-Merkel-Argumente geliefert, ohne jede Substanz und schon alleine die Begründungen sind ein Offenbarungseid des Nichtwissens und eine reine Sicherheits- und Bauchpolitik und diese wird geliefert durch die Mainstream-Medien, wobei jede andere Überlegung ausgeklinkt wird.
Merkwürdig ist das schon, denn die gleichen wechseln bei jeder unpäßlichen Gelegenheit ihre Anbieter, in der Politik aber zeigen sie ein konstantes Verhalten, obwohl dort ebenfalls Not an Mann wäre und das geschieht einfach nicht und hat vermutlich was mit inneren Ängsten zu tun, die durch ihr Festhalten an sogenanntem Bewährten überdeckt werden.
Heute noch schreibt die Welt, die Anleihenkäufe der EZB seien quasi ein Ausrutscher und wer das nun liest, dem wird die Tragweite des BVG-Urteils verschleiert, denn da wird per Urteil der EZB und ihren politischen Protagonisten bescheinigt, daß sie in Teilen nicht rechtskoform handeln und das ist eigentlich das schlimmste, was einem Gesetzgeber passieren kann, wenn er die eigene Gesetzgebung nicht nur mißachtet, sondern diese auch für eigene Zwecke mißbraucht.
Wer nun in diesem Fall nicht zwischen den Zeilen lesen kann wird zum Opfer einer falschen und verniedlichenden Informationspolitik und das trägt dazu bei, daß Sitten und Anstand immer mehr flöten gehen und ein Staat der sich nicht an die eigenen Gesetzgebung hält, den kann man durchaus als totalitär betrachten und weil alle so lieb und nett sind, wird das gerne übersehen, welche Gauner da zum Teil am Werke sind.
Es ist schon ein Kreuz mit Herrn Wendt: Wenn er einem nicht mit überlangen nicht übersetzten englischen Passagen nervt, verwendet er in einer Feuerwerkskaskade Fremdwörter, die noch nie einer gehört hat. Tut mir Leid, ich habe keine Lust einen Artikel mühsam mit einem Fremdwörterbuch zu dekodieren. Journalistische Lehrbücher vermitteln jedem Studierenden, dass Wörter, Sachverhalte, etc. dem Leser verständlich zu machen sind, wenn davon auszugehen ist, das beim Gros des Publikums dieses Verständnis nicht vorauszusetzen ist. Ärgerlich allemal das Ganze, weil Herr Wendt ansonsten vorzüglichen Journalismus „betreibt“.
Herr Plath: Erklären Sie doch einem Lesenden, was ein „Studierender ist“. Ist es ein Arbeiter, der gerade die neuesten Arbeitslosenzahlen studiert? Ein Professor, der die neuesten „Coronazahlen“ studiert, um sie pfauenwedlerisch aufgearbeitet weiterzureichen?
Oder meinten Sie gar einen „Studenten“? Der wiederum ist aber nur ein Studierender, wenn er als Student beispielweise in einer Vorlesung sitzt.
Ein Student kann natürlich auch weiblich sein.
Ernst-Fr. Siebert: So wenig mir Hr. Plaths Kommentar gefällt, so darf ich doch kurz darauf hinweisen, dass im neuesten (genderneutralen – uuh!) Sprachgebrauch tatsächlich das Wort „Studierende“ vollkommen synonym mit dem früher üblichen „Studenten“ verwendet wird. Es geht dabei immer noch schlimmer mit diesen Grusel-Gender-PartizipI, wie ein paar Beispiele aus dem aktuellen Uni-Betrieb zeigen: Teilnehmende, Dozierende, Lehrende, Zusehende… etc. etc.
😀
Vielleich sollten Sie sich doch eher an die BILD halten.
Köstlich – obwohl im Grunde zutiefst erschreckend!
Und es sind leider nicht nur die Medien; auch die Justiz – von „Papa Gnädig“ drunten im Amtsgericht bis hoch zu den Robenträgern in Karlsruhe – befindet sich im Stadium fortschreitender Fäulnis.
Unglaublich, was innerhalb von ein paar Jahren aus „Schland“ geworden ist . .
Für Alexander Wendt alle Daumen hoch !! – Bezeichnend, dass er ** in der Tätärä aufgewachsen ist . .
Für die Wessis unter uns: „Tätärärä“ wurde von den aufmüpfigen Ossis, als sie noch „DDR-Bürger“ hießen, die DDR genannt.
Mal wieder ein Genuss, diesen Artikel zu lesen, Herr Wendt!
Wer sich mit Merkels Politik beschäftigt, kommt nicht umhin, sich mit ihren frühen und späteren Jahren in der DDR zu beschäftigen. Und…natürlich mit ihrem Elternhaus, das offenbar am kommunistischem Unrechtsstaat (damals noch SBZ) großen Gefallen gefunden hat.
Und natürlich auch mit den journalistischen Dampfwalzen der Journaille, die Plattmacher und Wegbereiter zum autoritären „Präsidialstil“ einer suspekten Kanzlerin.
Man hat geradewegs den Eindruck, die Deutschen leiden unter Entzugserscheinungen; sehnen sich nach einer Führergestalt
Die Medien sind mindestens seit den letzen 30 Jahren Propagandasprachrohre und uns nicht wohlgeseonnen. Sie erledigen korrekt die an sie gestellten Aufgaben: Die Menschen einschüchtern, bevormunden, mit Propaganda jeden Tage betrommeln und jeden fertig machen, der widerspricht.
Was wir brauchen, ist das Kapern der Sendeanstaltung und sachliche Aufklärung des Völkes über den Migrationsbetrug, den Gatesbetrug, den Diätenbetrug, den EU-Betrug etc. usw und so fort.
Mehr denn je sind jetzt Demonstrationen jeden Samstag nötig. Je mehr Personen, desto besser, damit die #nichtmehrmeinePolizei nicht schon wieder jungen Frauen, die den Abstand um 20 cm unterschritten haben, den Arm auskugeln.
Was ist der eigentliche Zweck dieser Maßnahmen? Warum stürzen die feisten Männer und Frauen in ihren Sesseln nicht diese Unperson Merkel?
Seit 5 Jahren erleben wir die Hölle auf Erden mit Massenmigration nicht-westlicher Söldner, Diskriminierung von Deutschen, Hetzjagden auf FRauen, Gruppenvergewaltigungen, und alles, was ich um mich sehe, sind verpeilte Alt-68erinnen mit blödem Hund auf dem Arm als Partnererstatz, die sich nicht Oma nennen lassen wollen (bitte nur der Vorname) und Männer mit Dutt und Mädchenarmen.
WO SIND WIR HINGEKOMMEN? Wans hört diese Sch… auf????
Die Beschreibung des Status Quo trifft auf den Punkt. Leider sind die Deutschen auch dieses Mal wieder nicht bereit, Ausnahme 1989 und 1848, ihre durchgeknallten Regierungen in die Wüste zu schicken, notfalls sogar eine – ich betone ausdrücklich demokratische – Revolution vom Zaun zu brechen.
Freiheit bekommt man nicht auf dem Silbertablett !!
Zuerst einmal möchte ich mich für die Erwähnung der beiden! Ausnahmen 1989 und 1848 bedanken. Allerdings erlaube ich mir den Hinweis, daß Sie mit ihrer Betonung wohl eher „demokratisch orientierte“ Revolutionen meinen, denn Revolutionen lassen sich leider nur schwer organisieren. Andernfalls täten sich die Deutschen wesentlich leichter damit.
Darf man überhaupt noch sagen, daß wir noch lange nicht durch sind, oder muss man dann schon irgendwo Asyl beantragen?
Dieses Land ist durch, in jeder Form. Der Geist eines vergangenen Krieges weht durch Deutschland, man will möglichst schnell noch am Frühling teilhaben, sinnlos konsumieren und überhaupt: kaufen, tanzen, und im Park rumfummeln.
Der TE-Tenor ist doch eigentlich der aktuelle der Kanzlerinnendarstellerin: alles weit auf, alles wieder auf Anfang, alles vorbei (oder nie gewesen), jetzt geht’s an den Schadensersatz und zwar nur beim Geld. Die blöde Merkel hat das ganze, was hier jetzt als richtig empfinden, nur verzögert, aber eigentlich macht sie doch genau das, was TE und der Lindner schon seit der zweiten Woche fordern.
Ja, ich wünsche Ihnen allen viel Erfolg. Wenn ich so sehe, wie jeder auf den Abstand verzichtet, weil er jetzt ein Blättchen aus Papier vor dem Mund hat, dann muss das Virus entweder schrecklich unfruchtbar geworden sein, es war nie ansteckend, oder wir haben in zwei, drei Wochen die nächste, nicht mehr regional begrenzte Welle und alle kneifen wieder die Arschbacken zusammen, kaufen Toilettenpapier bei einer Lungenkrankheit und jammern röchelnd um ein Intensivbett.
Vielleicht hält die“Wirtschaft“ dann mal zwei Wochen durch, aber spätestens dann geht das Spiel von vorne los.
Ja, ich weiß, das will niemand hören.
Wenn den Ländern jetzt aus Berlin diktiert wird, daß ab 50 Neuansteckungen je 100.000 Einwohner in 7 Tagen (diese Zahl unterschreitet kein einziges Bundesland im Moment) wieder repressive Maßnahmen anzuordnen sind (also ab sofort), dann fehlt dafür wohl jede verfassungsrechtliche Grundlage. Der Laschet wird seinen Wissenschaftsköter wohl wieder springen lassen, damit er das umgehen kann, weil ihm sonst die Möbelindustrie abwählt.
Ihnen sollte aber auch klar werden, daß die Lockerungen hier, dieses „macht hoch die Tür“, der Beginn der nächsten Taxisaison auf dem Mittelmeer für diese wehrlose Land ist. Das Signal „Ist alles vorbei“ braucht nur wenige Augenblicke, um in Afrika anzukommen, wo die Corona-Zahlen weiter ungebremst steigen
Wir werden in Kürze den erneuten Ansturm auf die griechischen Grenzen erleben, die volle Wiederaufnahme des Racketentaxibetriebs aus Libyen und das Argument „Corona“ zählt dann nur noch einen feuchten Kehricht. „Corona“war doch nie oder ist zumindest „vorbei“.
Tja, so schnell schiessen die Preussen doch nicht und Beton braucht bisschen Zeit zum Aushärten! Damit das Machtgefüge als Ewigkeitskanzlerin zementiert ist, braucht das System noch paar Tage schockstarre Karnickel ohne Gesicht und aufgerissene Mäuler! Also Geduld liebe Bürgerlein! Einstweilen noch paar Sondersendung Corona reinziehen und bald jibs do widdda fussssballll, derweil wird noch fix die Bundestagswahl per kompletter Briefwahl vorab eingetütet (Ordnung muss schon sein) und der Kostenaufwand für Laberparteitage reduziert und Zack: fertsch ist Angie die 5. Dass es die meisten Leute nicht mal ansatzweise mitkriegen, lässt sich eigentlich nur mit dem Zitat A.E. vom Zweifel an der Begrenztheit von Universum und Dummheit von Einstein ertragen und begründen… Auswandern solange es noch geht, bloss wohin???
Es ist schon auffällig, wie wenig Wert Teile der deutschen Medien auf unser Grundgesetz legen. Die Bedeutung einer demokratischen Diskussionskultur für einen freiheitlichen, demokratischen Staat haben diese Leute offensichtlich nie begriffen. Der deutsche Untertan, da ist er wieder. Der Untertan, der gerne und bereitwillig der herrschenden Meinung nach dem Mund redet. Deutschland hat diese „Medienmacher“ nicht verdient!
Szene in einer Kreuzberger Kneipe, nachdem ein älterer Herr die Gäste an der Bar als US Amerikaner identifizierte: „Take Merkel, we want Trump“!!!
Der Ober-Pfauenfederwedler heißt Steffen Seibert. Der hat in seiner Funktion die gesamte Mainstream Presse auf Linie gebracht. Machen wir uns nix vor, die Medienpolitik wird im Kanzleramt gemacht. Mutti macht sich ihre eigene Presse! Liz Mohn und Friede Springer liegen ihr zu Füßen. Alle anderen werden diskreditiert und diffamiert.
Es hat mich bereits gestern einigermaßen amüsiert, daß die Ministerpräsidenten ihre Bürger mit „Öffnungsorgien“ beglückt(?) haben. Einen Tag bevor ihre Majestät sich wieder auf den Stuhl plumpsen lässt.
Aber irgendwie hatte die liebreizende Angela heute so ein hinterhältiges Lächeln im Gesicht. Die ist beleidigt. Kann man an der Schraube nicht noch ein bißchen drehen, damit Worten Taten folgen : „Dann ist das nicht mehr mein Land.“ Auf geht’s.
Eine große Trauer wird die Schreiberlinge von Spiegel, Stern usw. ergreifen, sollte Merkel dereinst wirklich aus dem Amt scheiden. Ich sehe schon die Schlagzeile:
„Ein Leben ohne Merkel ist möglich, aber sinnlos.“ Aber eigentlich heißt es ja ohne Mops.
Ohne sichere Quelle/Referenz sollen die „alten Roemer“ die Feder nicht nur zur Kühlung ihres Nero’s benutzt haben, sondern auch um den Brechreiz auszulösen.
Auch eine Feder hat zwei Seiten.
Und die Journaille bedient beide gleichzeitig bravurös.
Dann bekommt sie auch baldigst eine eigene GEZ:
KOZ – Kommandierende OberZahlungseinheit
Genau das deutete sich doch schon vor Corona an. Ich erinnere an die Wahl in Thüringen als krassestes Beispiel. Weiterhin sollte an die Wahl in Sachsen erinnert werden, wo Kretzschmar nun mit Rot und Grün regieren muss und die wichtigsten Ministerämter an Grün abgeben – ich sage mal – musste. Corona ist ein weiterer Baustein, der uns täglich vor Augen führt, in welchen totalitären Verhältnissen wir schon leben müssen. Letztlich im Video gesehen, ist sogar das offene Tragen des Grundgesetzes durch die Polizei schon unterbunden worden. So sieht es heute in Deutschland aus. Der Schnickschnack drumherum sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir schon tief in der DDR 2.0 stecken. Ist etwas verschleiert, oft nicht ganz so offen, für viele im Westen noch nicht wirklich sehbar, aber es IST so. Hier gibt es Bilder, wie weiland in der DDR, die man nur im Westfernsehen sehen konnte.
Zitat: „Hier gibt es Bilder, wie weiland in der DDR, die man nur im Westfernsehen sehen konnte.“
Leider hat sich die Gläubigkeit ans ‚Westfernsehen‘ über die Jahre erhalten, im Westen ohnehin.
Dabei gibt es heute mehr denn je Bilder, die man n u r im Westfernsehen sehen kann, weil sie mit der Wirklichkeit einfach nichts zu tun haben.
Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an die vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz, die wochenlang das Programm bestimmten. OK, die waren von der Kanzlerin eindeutig als solche identifiziert worden. Da hatten die Pfauenfederwedler der ersten Reihe natürlich gar keine andere Wahl.
Aber auch bei vielen anderen ÖR-Sendungen haben einige Unverbesserliche, die noch nie alles geglaubt haben, wofür sie monatlich zur Kasse gebeten werden, das Gefühl, dass deren Skriptschreiberin und Regisseurin neuerdings direkt im Kanzler*innenamt residiert..
Wenn die Art schöpferischer Mitgestaltung dieser Regisseurin an der veröffentlichen Meinung jedoch gelegentlich – wie im Fall der Wahl eines falschen MP in Thüringen – nicht hinreichend gewürdigt wird, kann sie auch schon mal ihr freundliches Gesicht ablegen und ihrer wahres – das einer Dompteurin – zeigen, die mit eiserner Hand die Peitsche schwingt, um ihren Untertanen die ihnen zugedachten Plätze zuweist.
Doch selbst dann werden besagte Wedler nicht müde, die in ihren Augen Gottgleiche zu loben und preisen. Aber was noch viel schlimmer ist: Das zahlende Publikum liest den Präsentern der frohen Botschaft begierig von den Lippen ab und findet alles wunderbar.
Und deshalb ist es kaum zutreffend, dass Deutschland gerade eine Transformation in Richtung DDR 2.0 durchläuft.
Denn ganz ohne Frage waren die Menschen in der DDR weit weniger medien- und regierungsgläubig, als das heute im vereinten Deutschland der Fall ist. Vorsichtige Schätzungen gehen da nämlich von 87 Prozent oder mehr zufriedener Micheln und Michelinnen aus. Und das kann – bei allem im besten Deutschland aller Zeiten gebotenen Optimismus – unter den gegebenen Umständen nicht dauerhaft gut gehen.
@Gruenauerin
Die meisten im Westen wissen überhaupt nicht, was DDR 2.0 bedeutet, weil sie weder die DDR je erfahren, noch wahrheitsgemäß geschildert bekommen, noch sich wirklich dafür interessiert haben. Ein übriges tat der Generationenwechsel nach der Wiedervereinigung in Verbindung mit linker Bildungspolitik. Mittlerweile besteht nicht einmal mehr Klarheit darüber, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.
„ In den Corona-Wochen berichteten die meisten Medien von den „Bund-Länder-Runden“, die eine tiefgreifende Sondermaßnahme nach der anderen beschlossen,“
In ein paar Jahren wird wohl von Bunt-Länder Runden berichtet werden, welche ebenfalls tiefgreifende Sondermassnahmen beschliessen…
M. gehört in die Psychiatrie und den K. aus Baden Württemberg kann man auch gleich einweisen – die Unternehmen in BW, vor allem Gastronomie, Restaurants, Kneipen und Thermen können einem leid tun – ich bin stinksauer auf diese Nieten …. Querdenken braucht noch mehr zulauf und Menschen mit Verstand wie B. Palmer könnten in dieser Krise so wertvoll sein.
Wer glaubt noch allen Ernstes, daß in diesem Land mit dieser Unperson im Kanzleramt, jemals wieder „normale“ Verhältnisse einkehren werden ? Würde ich nun meine tatsächlichen Empfindungen kundtun, müßte ich einfach verstehen, daß mein Beitrag beim besten Willen nicht freigegeben werden könnte. (dürfte?)
Merkel Geschwafel zum SARS-CoV-2-Virus:
„Man stehe aber noch vor einer langen Auseinandersetzung mit dem [SARS-CoV-2-] Virus. Daher sei es weiterhin wichtig, Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen“.
Und wie ist das mit dem HIV-Virus, dem Influenza-Virus und die vielen anderen schlimmen Viren, die es noch so gibt? Hat Merkel die schon alle besiegt?
Hat Merkel [oder „man“] mit diesen Viren keine Auseinandersetzung mehr?
Wenn wir so lange Mund-Nasenschutz tragen sollen, bis diese Viren alle besiegt sind, dann können wir ja noch auf etwas gefasst machen. ?
Nun ja, HIV ist zumindest noch nicht per Husten übertragbar und ich glaube, der Geschlechtsverkehr bestimmter Politiker auf Bahnhofsklos ist seitdem auch spürbar zurück gegangen.
Aber immerhin sind noch ein paar hundert Virentypen im Regenwald vorhanden, wie z.B. die absolut tödlichen Arenaviren und auch die Chinesen „züchten“ ja brav jede Jahr neue Mutationen, weil sie neben den Schweinen schlafen und alles fressen, was nicht rechtzeitig ausstirbt.
Da geht es mal wieder um das Verschieben von Verantwortung.
Die Geschichte fing damit an, daß Frau Merkel in ihrer ersten Einlassung die Zuständigkeit der Länder betont hat.
Und als noch nicht klar war, daß beliebt wird, wer sich als Coronamanager präsentiert, haben viele MP versucht dem Bund und auch der EU irgendwelche Zuständigkeiten anzudrehen.
Die Kanzlerin hat sich als Schutzherrin profiliert und alle Schließungen mitgetragen. Das war relativ risikolos. Nun, wo es wieder ins Risiko geht, nämlich mit Öffnungen, ist die Kanzlerin auf einmal entmachtet? Ach, von wegen. Sie schiebt auch hier mal wieder die Verantwortung hin und her, gerade wie es ihr passt.
Ist was zu gewinnen, leitet sie das ganze. Wird es ernst, wird sie entmachtet und wird am Ende gar nichts dafür gekonnt haben. Es ist eine typische Merkel und eine typische von Gott verfluchte Regierung, die alles dafür tut um mit nichts, aber auch gar nichts etwas zu tun zu haben. Und diese Leute von der Mainstreampresse assistieren dabei willfährig anstatt diese permanente Flucht von Verantwortung zu geißeln. Wir wählen diese Leute um Verantwortung zu übernehmen und alles was sie machen, ist sie hin und her zu schieben.
Ja, es ist Merkel und es sind die regierungsnahen Medien, die für diesen Zustand verantwortlich sind. Aber es sind eben auch die Bürger, das darf man nicht vergessen. Die viel zu vielen Bürger, die alles schlucken, sich freuen, wenn sie bevormundet werden und andere bespitzeln können.
Vollkommen richtig, hätte sie nicht die Medien wäre sie längst weg vom Fenster. Beide Seiten profitieren davon, Opportunisten Merkel bekommt ihre Lobhudelein und die Leitmedien Macht und Aufmerksamkeit wie sie noch nie hatten. Belohnt mit einem zukünftigen staatlichen Finanzierungs- Model für die Medien.
Wenig verwunderlich, denn die Linken lieben das Führerprinzip schon sehr lange.
Mao, Stalin, Hitler, Castro, Kim…Merkel.
Auf YouTube sah ich letztens den grünen Kronprinzen und Struwelpeter Habeck, dem dieser doofe Förderalismus auch gehörig auf den Docht geht. Dieser ist auch etwas moderner eingestellt und möchte eines starken Mannes – zumindest wenn er das nicht ist – lieber ein System nach dem Vorbilde Chinas.
Die KP regiert doch nach altbewährtem kommunistischen System, stellt aber gleichzeitig viele schöne Posten und Pöstchen sicher. Und Arbeit generiert es auch, denn Spitzel, Zuträger und Blockwarte brauchen solche Regime immer.
Die Journaille ist dagegen ganz aus dem Häuschen, weil ihnen die linksgrüne Macht fette Subventionen garantiert, solange sie die richtige Meinung vertreten.
Und Angela I. baut an diesem System wie keine andere. Deswegen kann es kaum verwundern, dass die linken Journos eifrig die Federn spitzen, wenn ihre Majestät an Macht einbüßt. Wo es doch gerade so gut läuft, mit der Demokratie 2.0 in der web version.
Als die Kanzlerin beim Genfer Wirtschaftsgipfel von der „großen Transformation“ sprach hätte die sogenannte freie Presse schon hellhörig werden müssen! Jetzt ist es schon soweit. Freiwillig hätten sich Volk und Wirtschaft nie zu diesen ganzen Einschränkungen bereit erklärt. Wer in der Demokratie schläft wacht in der (roten) Diktatur auf!
Ich möchte nur an Thüringen erinnern. Diese Wahl ist unverzeihlich! Sie muss rückgängig gemacht werden. Keinen hat es nennenswert gestört, dass alles dann so gekommen ist. Das finde ich ebenso unglaublich.
Der Deutsche tendiert immer ein bisschen dazu, nach einer Autorität zu rufen, die die Geschicke leitet. Da macht der ÖRR und die MSM keinen besonderen Unterschied. Die Journalisten begreifen sich als vierte Macht im Staat, sich selbst persönlich als staatstragend.
Während ihres Studiums machen sie wohl eher einen Weg um das Grundgesetz, die FDGO herum und vom Zusammenspiel von Bundestag und Bundesrat und den Verantwortungen haben Sie wohl eher keine Ahnung.
Anscheinend ist ihr Gedächtnis und ihre Fähigkeit zur Recherche im Internet nicht besonders ausgeprägt, denn innerhalb kürzester Zeit kann man herausbekommen, wer was gesagt hat und wer wissentlich oder unwissentlich gelogen hat.
Das Bild ist mittlerweile eindeutig. Die Krise wird zugunsten von Frau Merkel manipuliert. Die offensichtliche persönliche Untätigkeit von Frau Merkel wird verschwiegen, die Fehlleistungen der Minister Maaß, Spahn und Seehofer ignoriert und auch die Verharmlosung des Corona Virus von Drosten, Kekule und dem RKI zum Beginn Januar/ Februar einfach nicht zur Kenntnis genommen. Die Aktionen der Länder und Ministerpräsidenten werden als unbegründet, unkoordiniert und wenig nachvollziehbar diffamiert.
Warum tut die Presse das? Der Journalismus befindet sich auf dem Rückzug. Abhängig von der Sprechwilligkeit der Politiker und am Tropf der Parteien, besonders der SPD, leben wir in einer Informationsgesellschaft mit vergleichsweise freiem Zugang zum Internet. Zusätzlich nimmt die Zahl der festangestellten Journalisten ab. Relotius lässt grüßen. So ist es nicht verwunderlich, dass die MSM und der ÖRR sich an die Brust der Mächtigen begeben. Im Übrigen sind die alt 68-er mittlerweile die Professoren, die neue Journalisten ausbilden. Was soll da herauskommen?
Eigentlich habe ich heute von Merkel die Ankündigung des „guten-Corona-Gesetzes“ erwartet, wissenschaftlich unterfüttert von der RKI-Koryphäe Herr Veterinär Prof. Wieler und mit einem eingängigen Vorwort von Drosten-Hülshoff (Charité) – aber was nicht ist, kann ja noch werden ?
Der Drosten nimmt den Wieler übrigens nicht für voll und das ist ja auch logisch.
Der Doktor und das liebe Vieh hat nicht mal seine Zahlen im Griff, die werden nach oben, nach unten, nach links und rechts korrigiert, danach durch die politische Interpretationsmaschine gejagt, dreifach verschwampft und am Ende weiß keiner mehr, um was es ging.
Ihnen ist doch aufgefallen, daß vermehrt statt Wieler der Humanmediziner Schaade als RKI auftritt, oder ? Ich könnte mir vorstellen, daß sie den Wieler irgendwann versündenbocken, obwohl er es nicht Schuld ist, sondern derjenige, der ihn dort hingesetzt hat. Deri Wieler hätte vielleicht eine gute Besetzung des Löffler-Instituts sein können. Hätte. hätte, Fahrradkette.
Der Gates-finanzierte Spiegel geht halt davon aus, dass es läuft wie in Thüringen. Ein in geheimer Wahl gewählter FDP-Ministerpräsident wird von der Gottkaiserin aus Afrika abberufen und ein abgewähltes SED-Wrack mit Hilfe der SED-CDU wieder eingesetzt. Demokratie in seiner schönsten Form. Vielleicht hat sich ein oder mehrere MP’s gesagt, wenn sich die Göttliche nicht mehr an Gesetze halten muss, warum dann wir?
Dieser Merkel-Gehorsam wird eines Tages noch vielen Leuten kräftig auf die Füße fallen. Die Menschen vergessen nichts, das Internet gleich gar nicht. Die Namen dieser Agitatoren, aber auch die der schleimischen Opportunisten in Rundfunk, Fernsehen und Presse werden nach einem Politikwechsel für immer gebrandmarkt sein.
Sie meinen wie die Stasi-Veteranin Kahane die nun die Bürger dieses Landes zensieren darf?
Ich glaube eher, man wird sich solche „Experten“ für die eigenen Zwecke zu Nutze machen…
Der gefährlichste Virus für Deutschland kommt aus der Uckermark und sitzt im Kanzleramt.
Immerhin kann man nun den Zeitraum der Machtergreifung ziemlich genau datieren, wobei Historiker spaeter auch den Tag festlegen dürfen, an dem zwar nicht Alles begann, das liegt schon einige Jahre zurueck, aber fast Alles finalisiert wurde. Die Reaktionen ähneln sich, von Begeisterung, medialen Jubel bis zur Anbetung der grossen Fuehrerin ist Alles dabei, was eine Retterin des Volkes, nein, der Bevölkerung, so verdient. Sie macht es nur in Nuancen anders, die Abwicklung der Demokratie und die Einführung des totalitaeren, linken Systems, mit anderem Narrativ, so, wie man es von pachamama, von Schamanen wie Drosten und Co. als Medizinmaenner beschworen, erwarten darf. Opfer der Dankbarkeit und der Beschwichtigung an die Göttinnen Klima, Natura und Vita werden fällig, vorzugsweise en paar alte weiße Männer. Es ist vollbracht. Zugleich hat auch der Feminismus endgültig gesiegt. Wir warten ebenso sehnsuechtig wie gnadenheischend auf weitere Erlasse und Weisungen, ein ueberaus treffender Begriff. Und Falles es schief geht, haben wir! versagt und es auch verdient. An der grossen Fuehrerin lag es nicht.
Das die GröKaZ das Wort ‚Obergrenze‘ im Zusammenhang mit der aktuellen Situation in den Mund nimmt, tröstet mich insofern, dass nicht Alles geplant ist, von dieser ‚ach so wissenschaftlich gebildeten‘ Person. Das ist emotionale Gesamtverar . . . . der gesamten Bevölkerung. Zumindest des Teils , dem diese Frau seit 2015 großes Unwohlsein erzeugt !!!
Ein sehr inspirierender Artikel, Danke!
Sich der Entscheidungsmacht einer Person zu unterwerfen zeugt von „demokratischer Schwäche“ .
Das macht mir und offensichtlich vielen Menschen Angst.
Wenn das als Signal jeglicher Regelüberschreitung angesehen wird – Gnade uns Gott.
Wenn aber die „Zahlen“ nicht steigen sollten ( Hoffnung ).
Dann jagen wir sie alle aus dem Tempel, denn das war zu teuer.
I.Wagenbreth
Egal, wann und wo man einen Artikel liest, in dem diese Frau vorkommt…man wird nur noch aggressiver. Es kann und darf doch nicht sein, dass man diesem Wesen nicht Einhalt gebieten kann und sie ihren Wahnsinn weiter ausführen lässt.