Leutselig lächelnd hat die geschäftsführende Kanzlerin am 3. Februar Neuland betreten und sich von Marissa Leister, Studentin der Kommunikationswissenschaften in Bamberg, für ihren „Video-Podcast“ zum “Safer Internet Day” „befragen“ lassen. Schon mit ihrer zweiten Frage holt Marissa zum Enthauptungsschlag aus:
„Um Hasskommentare in den sozialen Medien zu vermeiden, gilt seit dem 1. Januar das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Gesetz, so fürchten Kritiker, bedeute eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und steigere die Macht der Plattformbetreiber. Wie stellen Sie sich dieser Kritik?“
Merkels Antwort:
„Ja, wir haben lange diskutiert und wir sind der festen Überzeugung, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das heißt, was in der Welt, die wir kennen, in der analogen Welt, geregelt ist, das muss in gewisser Weise auch in der Welt des Internets geregelt werden. Über die Frage, wie das getan wird, wird naturgemäß sehr gestritten. Und hier ist es jetzt so, dass die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich sind, die Sie verbreiten. Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren. Und es kann sein, dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen, aber der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig.“
Zu den Äußerungen der geschäftsführenden Kanzlerin gestatte ich mir folgende Anmerkungen:
- Der restringierte Code von Merkel, die Sprache bildungsferner Schichten, das sprachliche Niveau einer 10jährigen, ihre kurzen, grammatisch einfachen, häufig unvollständigen Sätze, sowie die begrenzte Anzahl von Adjektiven und Adverbien sind eine Zumutung für jeden Mittelschüler, der ein Telefonbuch aufschlagen kann.
- „Wir sind der festen Überzeugung, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum ist.“ Eine nicht unerhebliche Umgewöhnung also für diese Frau, für die in Sachen „Eurorettung“, „Energiewende“ und Flüchtlingskrise fortgesetzter Verfassungsbruch und die Verletzung deutscher Gesetze zur täglichen Gewohnheit geworden ist, als seien dies lästige Verordnungen über deren Beachtung sie sich als erhaben erachtet. Was für eine beschämend banale Feststellung im übrigen, dass man sich auch im Internet an Gesetze halten müsse.
- „Und hier ist es jetzt so, dass die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich sind, die Sie verbreiten.“ Merkel weiß entweder nicht, wovon sie redet oder sie lügt der Öffentlichkeit dreist ins Gesicht. Das Netz-DG hat an diesem Aspekt nichts geändert. Nichts! Vor und nach Inkrafttreten des Netz-DG hafteten die sozialen Medien für Inhalte, sobald sie Kenntnis davon erlangten. Das steht seit Ewigkeiten klipp und klar in § 10 Telemediengesetz.
Woher soll das aber die arglose Stichwortgeberin aus Bamberg wissen? Plappert sie doch auch den Unfug nach, das Netz-DG gelte der Bekämpfung von „Hasskommentaren“. Strafbare Äußerungen waren seit jeher, gleich, wo sie erfolgten, verboten. Und es war und ist Sache von Staatsanwaltschaft und Gerichten, die Regeln des Rechtsstaats durchzusetzen und dabei gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu achten. Was Frau Merkel, die Frau hinter ihrem Erfüllungsgehilfen Heiko Maas, wirklich will, ist Kritik an ihrer Regierungs- vornehmlich Flüchtlingspolitik mundtot machen. Als sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg diesen Wunsch im Herbst 2015 nicht zu vermitteln vermochte, suchte sie nach anderen Wegen. Ihre Vorstellung von Meinungsfreiheit liest man selten so klar wie im Netzwerkdurchsetzungsgesetz. “Kritik ja, aber nicht an meiner Politik.”
Merkels Schergen, die Mindestlohnjobber in den Löschkasernen der sozialen Medien, setzen diese Kanzler-Direktive schonungslos um. Bedroht von Geldstrafen von bis zu € 50 Millionen läuft die digitale Massenexekution freier Rede auf Hochtouren. „Der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig.“ Das Gedruckse dieser unaufrichtigen Frau ist nicht zu ertragen.
Dieser Beitrag ist zuerst hier erschienen.
“ Das Gedruckse dieser unaufrichtigen Frau ist nicht zu ertragen.“
Naja, die meisten Menschen sind halt leider nicht unbedingt die hellsten Kerzen und so finden immer noch sehr viele Frau Merkels „Politik“ gut.
Es geht um Zensur. Kostengünstig und effektiv durch die Regierung. Die ist im Besitz der absoluten Wahrheit. Das alles kenne ich schon aus der DDR und ihrem senilen Parteiapparat und Vorsitzenden.
Dieser „Brainstorm“ hier gegen die Kanzlerin ist schon beeindruckend.
Ja, tatsächlich. Ist schon beeindruckend, oder? Aus Ihrer Sicht müssen ja unendlich viele Geisterfahrer unterwegs sein, oder ist es hier eventuell nur ein einziger?
Gegenblende…….
Schulz und SPD – ein unaufrichtiger Mann….?????
Tja, ein Jeder, eine Jede liebt seine/ihre Sicht…. 😉
Auch wenn die Sicht eher unscheinbar, eher fehlerhaft daherkommt.
So auch hier…..
an karel; füher sagte der Volksmund, “ Pack schlägt sich, Pack verträgt sich “ !
@ karel
hab ich etwas total falsch verstanden?
Schulz wäre die Alternative zu M.?????
@Eysel
Mir ging es um das benutzte Wort „unaufrichtig“.
Mit Schulz als „Gegenblende“.
Schulz… eine Alternative?
Der kann einem eigentlich nur leid tun.
Da hat Gabriel clever das absehbare SPD-Wahldebakel
elegant auf Schulz gelenkt, sich selbst gerettet.
Schulz hat nur eine Zukunft, wenn er den Einfluß
der Schröder-Connection (Steinmeier, Gabriel, Scholz)
mit Hilfe von Nahles auf NULL bringen kann.
Meine unmaßgebliche Meinung.
„… eine unaufrichtige Frau…“
Merkels restringierter Code, ihr rhetorisches Unvermögen, ihr ungewandtes Auftreten, der ganze harmlose, altbackene und provinzielle Eindruck – ich halte das für den Dreh-und Angelpunkt ihres Erfolgs. Nicht umsonst wird sie ja auch MUTTI genannt. Dazu noch die unkonkreten verschwurbelten Aussagen, die so gar nicht zu einer erfolgsorientierten, jede Konkurrenz brutal ausschaltenden Karrierepolitikerin passen…
Instinktiv traut man dieser Person eigentlich außer ein bisschen freundlicher Fürsorge nichts Besonderes zu, schon gar nicht bösartige und zerstörerische Politik. Ist das Unaufrichtigkeit? Täuschung? Mag sein. In jedem Fall muss der Bürger diesen Instinkt der „Zuneigung zu Mutti“ beiseiteschieben, um sie zu durchschauen. Das schaffen nur Wenige. Und deshalb bleibt Merkel an der Macht.
„Wir sind der Meinung ….“
Fällt das „wir“ nicht auf?
Sie möchte vielleicht sagen „meine ganze Mannschaft“.
I C H höre den pluralis majestatis!
Frau Merkel spricht von sich schon lange in dritter Person!
Dieser Frau ist alles ….egal! Sie will nur eins, an der Macht bleiben. Sie hat keinen Plan, keine Visionen, kein Charisma usw. Ich überlege gerade, hat sie irgendeine positive Eigenschaft? Mir fällt keine ein…
Sie altert …..
Restringierter Code für restringierte People.
Wundert das?
Wie hat die „DDR-Elite“ gesprochen???
•
Darüber hinaus:
Wie ist der Code in den so genannten Qualitätsmedien?
Häufiger als selten auf Quartaner-Niveau?
Nicht nur sprachlich!!!
Offensichtliche Zusammenhänge werden sprachlich vernebelt.
Dinge sprachlich in Zusammenhänge gesetzt die in keinem logischen Zusammenhang stehen. – Ich frage mich öfter als selten: Vorsatz oder Unfähigkeit? –
….im Zweifel beides!
Dem ist nichts hinzuzufügen. Nur hätte ich gerne gewusst, wo ich diese Billigjobber persönlich antreffen kann. Die Information, das in Deutschland Nazischergen noch im hohen Alter verknackt wurden sollte ihnen klar machen, dass sie als Helfer von Verbrechern auch in die Haftung genommen werden. Auch Mittäter sind verantwortlich. In meinen Augen sollte man sich die Stasiakten auch noch mal genauer anschauen. Da gibt es noch reichlich zu klären. Wenn die Täter immer davonkommen, dann hört dieses Spielchen nie auf.
Leider werden diejenigen, die in (Mit-) Haftung genommen werden, dies erst nach Ablauf ihres langen, angenehmen Lebens tun müssen. Schaut man sich an, welches Alter die in den letzten Jahren vor Gericht gestellten Nazis haben, fragt man sich schon, warum das so lange gedauert hat. Und dann bin ich auch nicht sicher, ob die Beweise für die Verurteilungen und vor allem das Engagement, diese Leute zu finden und zur Rechenschaft zu ziehen, nicht hauptsächlich aus anderen Ländern kamen.
Bei den Verantwortlichen für die Zerstörung Deutschlands durch „Flüchtlings“import und Unterstützung wird es hoffentlich schneller gehen. Von den Politikern bis zum kleinen „Flüchtlingshelfer“ und denen die sich an den Illegalen eine goldene Nase verdienen ist dann hoffentlich jeder dran.
Noch Anfang der 80er haben wir uns über den „Schwarzen Kanal“ der DDR (Schnitzler) lustig gemacht und in der Schule darüber diskutiert. Allen im Westen, und den meisten DDR-Bürgern wohl auch, war klar, dass es sich um DDR-Staatspropaganda in Reinkultur handelte. Mittlerweile haben wir diverse schwarze Kanäle. Staatlich gelenkt, mit Zwangsbeiträgen finanziert. Der Unterschied zu damals ist vielen deutschen Bürgern noch nicht klar. Die DDR-Schergen haben dazu gelernt. Man muss seine Pläne subtiler verpacken und verschleiern. Eine unerwünschte Gegenrede verpackt man dann eben in ein Gesetz, welches durch exorbitante Strafen (50 Mio. Euro) besondere Angst entfacht, zumal weitaus größere Verbrechen verhältnismäßig milde bestraft werden.
Der Anfang eines (wieder einmal) duckmäuserischen Deutschlands ist also unglaublich raffiniert eingefädelt worden.
Wie konnten wir so naiv sein zu glauben, mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der DDR wären auch sämtliche DDR-Ideologen verschwunden oder hätten sich ruckzuck eine freiheitlich demokratische Grundordnung angeeignet. Stattdessen macht man eine DDR-gefolgstreue Kaderfrau zur Bundeskanzlerin und in selbstgefälliger Eitelkeit machten die Medien diese Person zur engelsgleichen Heilsbringerin. Ja hallo, wie blöd kann man eigentlich sein?
Ich verstehe, dass Kanzler Schröder damals einer Zusammenarbeit mit dieser Frau im Parlament eine Abfuhr erteilte und in die Privatwirtschaft wechselte. Ich kann mir gut vorstellen, was er bei sich gedacht hat:
„Tja, wenn das Volk so dämlich ist, sollen sie es haben. Macht euren Sch… alleine.“
Danke, danke für diesen so klaren Artikel, der auch eine Beziehung zur DDR offenlegt.
So ein Stuss! Schämen Sie sich für diese dümmliche, die Deutschen aus dem Osten beleidigende, überhebliche und völlig unpatriotische Äußerung.
Nein lieber Ztoeg, für meine Äußerungen werde ich mich nicht schämen, da diese Ihre Bewertung nicht erfüllen. Wenn Sie meinen Text noch einmal richtig lesen, werden Sie feststellen, daß in Bezug auf die DDR-Bürger von Unterscheidung die Rede ist. Unterscheidung, die praktisch kaum stattgefunden hat. Und wenn Sie selbst kein Profiteur des DDR-Systems waren, frage ich Sie, wo waren denn die Aufrechten aus dem Osten, die uns Unwissende im Westen vor einer Merkel gewarnt hätten? Wer hätte es denn besser wissen können als die ehemaligen DDR-Bürger, daß man eine Merkel nicht zum Kanzler macht. Und? Fehlanzeige! Nein, unsere lieben Landsleute aus dem Osten waren vornehmlich damit beschäftigt ihre Befindlichkeiten zu pflegen.
Für uns Wessis war damals wie heute kein Abweichen von der P.C. erlaubt. Keine Kritik an den Ossis und bloß keine an „Europa“. Es war damals schon eine Maulkorbpolitik. Und egal wieviel Leistungen der Menschen aus dem Westen denen im Osten zugute kamen, es war nie genug. Und daß wir schließlich heute mit einer Merkel als Kanzlerin dastehen, haben wir nicht zuletzt dem endlosen Bemühen um eine Wiedervereinigung zu verdanken, die uns im Westen mehr, weit mehr, als teuer zu stehen gekommen ist. Von wegen „Wir sind das Volk“ vielmehr „kommt die D-Mark nicht zu uns, kommen wir zur D-Mark“.
Gut, das alles ist mittlerweile zwar Geschichte und Deutschland ist nicht mehr das der frühen 90er, aber wenn man daraus lernen will, kann man erkennen, daß die Mechanismen der Lenkung den heutigen ähneln, wenn auch nicht dermaßen krass. Ich schreibe das aus der Sicht eines Wessis, der aus eigener familiärer Erfahrung weiß, daß diese Sichtweise einem in der DDR sozialisierten Menschen u.U. überhaupt nicht zu vermitteln ist. Umgekehrt, scheinen bis heute die Mechanismen eines Unrechtsstaates, wie die DDR einer war und dessen Parallelen zu unserer heutigen politischen Führung, den Menschen im Westen völlig unklar. Nicht zuletzt deswegen zeigen die Menschen im Osten eine deutlich klarere Haltung gegen staatliche Willkür.
Abschließend möchte ich noch feststellen, daß m. E. zum Patriotismus, vor allem die Kenntnis der Geschichte aus Sichtweisen außerhalb der regierungsamtlich verordneten gehört, selbst wenn es nicht immer Beifall findet.
Patriotismus?
Ein Altkanzler Kohl studierte einst „Gechichte“ und
Staatswissenschaften, bevor er in die Politik ging.
Heute hat er eher den Ruf eines „Bimbes-Kanzlers“……
Tja, Beifall fand er ja nicht immer…..
Den „Medien“ sei Dank.
Wiedervereinigung???? War da was?
In 30 Jahren wird es eh Altkanzler Brandt gewesen sein….
mit seiner Politik der „Annäherung“……
so als „geistiger“ Vater der Wiedervereinigung.
Ergo:
entscheidend ist, was in den Zeitungen steht.
Es war nicht Brandt, es war nicht Kohl, es war Gorbatschow und der Otto-Katalog.
Und die Ungarn bitte nicht vergessen!
Karel, gehe ich recht in der Annahme, dass Sie der SPD sehr nahe stehen? Schauen Sie sich bitte das jetzige Personal dort an, da kann einem nur rundum schlecht werden. Von Willy Brandt und anderen honorigen Mitgliedern sind die so weit entfernt, dass nicht mal ein Düsenjet helfen könnte. Die nächsten Wahlen werden es richten. Bei neuerlicher Auflage der GroKo („großes Kotzen“) wird die SPD derart abgestraft werden, dass sie den Nimbus Volkspartei endgültig verloren haben wird.
Ja, daß wäre jetzt die Stelle wo ich mich, wenn überhaupt, schämen müßte. Habe die guten Ungarn ganz vergessen, allerdings wohl mehr im Eifer des Gefechts, denn gerade den mutigen Ungarn haben wir in Sachen Mauerfall sehr viel zu verdanken, und ich empfinde es beispiellos undankbar, wie insbesondere unsere Kanzlerin mit den Ungarn umgeht.
Schöne GroKo-Definition übrigens 🙂
Lieber Herr Thiel, ich folge Ihrer Argumentation weitestgehend. Bis heute wurde ja auch nicht aufgeklärt, wer alles in der DDR mitgemischt hat und dann schnell sein Fähnlein in den Wind hielt, als dieser sich drehte. Totschweigen scheint in Deutschland ein ganz großes Ding zu sein und nicht nur im Zusammenhang mit der DDR. Außerdem haben Sie mitnichten alle über einen Kamm geschoren (genauso wenig wie ich), nur die „Erziehung“ der DDR-Bürger lief über 40 Jahre (Mund halten, runterschlucken, irgendwie durchkommen) und eine dermaßen justierte Festplatte ist nicht einfach so zu löschen.
Nach wie vor haben die aufrechten und kämpferischen Widerständler in der DDR meine Hochachtung und Sympathie. Diejenigen, die den Anfang machten und in großer Ungewißheit und mit Aussicht auf Gefahr für Leib und Leben auf die Straße gingen. Es muss nur einer den Anfang machen, dann gesellen sich auch die weniger Mutigen dazu.
Insofern wäre es eigentlich endlich an der Zeit, schonungslos offen zu legen, wer diesem damaligen Unrechtsstaat zugearbeitet hat und wer nicht. Nur ob das unter einem Parlament geschehen kann, dass schon mindestens zur Hälfte von den ehemaligen DDR-sozialisierten Mitgliedern durchdrungen ist, ist fraglich, insbesondere, wenn man sich die hartnäckig haltenden Gerüchte über IM Erika vor Augen führt.
Wie auch nach dem zweiten Weltkrieg muss wohl erst jegliche, damit direkt beteiligte Generation verstorben sein, bevor eine schonungslose Offenlegung möglich ist.
Volle Zustimmung meinerseits. Nur mit den „Festplatten“ der Bürger im Westen habe ich so meine Probleme.
erneuter Versuch, der zwote…
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ja hallo! …ich habe mir damals, als „die Rente sicher“ war – anno ´89 – das Meer vor die Haustüre geholt und Orangenbäume gepflanzt. Die sind jetzt reif und wurden geerntet.
ergo: Mann konnte es – Frau auch – so sie denn wollte.
Deshalb so leitz mir dut – kein Mitleid..die meisten haben es immer noch nicht kapiert..viele fühlen sich wohl in ihrer O.P..F.E.R.rolle und streicheln sich gegenseitig den Wams mit Selbstmitleid..
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PS: ..bleibt mir völlig unverständlich, wie man über die Erscheinung aus der Uckermark auch nur mehr als – ein Wort – verlieren kann. Verunglimpfungen ein- und ausgeschlossen (siehe Leser-Hinweis) – bei Merkel gilt wohl eine Ausnahme!?
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Österreich hat den KURZ-Schluss – Deutschland ´nen …schuss…© 3. Stock links
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Der Widerstand gegen Merkel ist im Osten weitaus größer als im Westen. Die Menschen hier haben die Verlogenheit der Medien schon erlebt und erkennen zudem das alte System der Parteibonzen und der gleichgeschalteten Presse wieder. Das will hier niemand. Und die offenen Grenzen und die Flüchtlingspolitik sind an Dummheit und Ignoranz sogar der DDR Dummheit der Genossen überlegen.
Wahr spricht er.
Merkels restringierter Code ist bei vielen Bürgern (hauptsächlich bei älteren Frauen) nicht unbedingt ein Nachteil. „Die redet nicht so überkandidelt, die ist eine von uns“. Dass dieser Frau alles Mütterliche abgeht, erkennen die, die sich nur aus „Tagesschau“ informieren, überhaupt nicht. Gespannt bin ich nur, ob das kleine Heikolein im neue Kabinett wieder mitspielen darf. Ein Jurist, wie ihn Ludwig Thoma nicht treffender hätte beschreiben können.
In meinen Augen sind Merkelwähler ungefähr genau so doof wie diese Frau. Man versteht sich bekanntlich besonders gut, wenn man ungefähr gleich doof ist.
Als Vater von Töchtern ist für mich Gleichberechtigung eine Selbstverständlichkeit. Ich bekomme aber mittlerweile eine Ahnung, warum man früher Frauen das Wahlrecht und andere Entscheidungsfreiheiten verwehrt hatte.
Als Hauptproblem sehe ich die Rolle der Entscheider aufgrund einer verweiblichten Gesellschaft, in der Männer schon eine ziemlich schlechte Figur abgeben, aber Frauen naturgemäß eine noch viel schlechtere. Sehr gut an den Entscheidungen und Positionen in Politik und Richteramt abzulesen.
Der Glaube, eine erzwungene Mehrheit von Frauen in hohen Führungsposition, würde zu gleichen oder gar besseren Ergebnissen, als mit natürlicherweise Männern führen, ist rein ideologisches Wunschdenken. Hier ist immer nur der Wunsch nach Gleichmacherei, nicht nach Gleichberechtigung der Vater des Gedanken. Letztere ist ohnehin schon lange Realität, wird aber gern weiterhin als moralische Waffe des im Grunde genommen Unterlegenen genutzt, um auf seine Art die Kräfteverhältnisse zu seinen Gunsten zu verschieben.
Ergebnis ist eine Gesellschaft, welche die natürlichen Gesetzmäßigkeiten von Leistung und Stärke versucht auf den Kopf zu stellen, um eine Art von „Gerechtigkeit“ herzustellen, die in Wirklichkeit ja keine ist, sondern nur ein Machtinstrument, welches an Stärke und Leistung vorbei, über neue gesellschaftliche Normen zur Macht führen soll, letztlich aber gesellschaftszerstörend ist.
Fähige Frauen haben es in der Kunst, dem Sport, der Musik, dem Handwerk oder der Wirtschaft und im Bildungswesen auch früher schon immer geschafft. Sie hatten es sicher dabei oft schwerer, aber daran hat sich in den letzten 50 Jahren viel geändert. Dafür sind uns erfolg- und ahnungslose Damen vom Schlage einer Frau Roth, Göring-Eckardt, Nahles, Özuguz oder Chebli & Co. erspart geblieben. Die Qualifikation muß entscheiden, nie eine Quote! …
Stimme Ihnen zu. Gleichwohl halte ich die Behauptung, daß es jemand bei der gleichen Aufgabe schwerer hat als andere, lediglich für das Eingeständnis, daß es ihm im Grunde nur schwerer fällt, die Aufgabe zu bewältigen. Im übrigen kann ich mir durchaus vorstellen, daß es Frauen, gerade wenn sie es mit Männern zu tun haben, durchaus eher leichter haben. Wie man letzteres nun auf unsere Kanzlerin übertragen soll, erscheint auf den ersten Blick zwar rätselhaft, aber im Rückblick auf Kohl’s Förderung dieser Frau, muß es ein dahingehendes Moment gegeben haben, denn der Gedanken an Leistung schließt sich völlig aus.
Das Problem ist das „gleich“.
Nie würde ich sagen „Frauen sind schlechter“.
Anders, Verschiedenes betreffend sind sie halt.
Genau DAS wird aber negiert.
Was die große Linie der „Denkweise“ kennzeichnet.
Statt den, der eine bestimmte Funktion besser kann das machen zu lassen wird dem Postulat „gleich“ alles untergeordnet. –
„One size fits all“ charakterisierte ein Bekannter diese Denkweise.
Was mich sofort an Maos Kleiderordnung erinnert. –
Mir fällt bei Maos Kleiderordnung immer automatisch Merkel ein 🙂
Auch gibt es ja in der realen Welt überhaupt nichts wirklich Gleiches, allenfalls in der digitalen Welt.
„Unaufrichtig“ ist noch nett formuliert. Jedes einzelne Wort dieser Person ist eine Lüge, selbst die Wahrheit wird zum lügen benutzt. Und das seit Beginn ihrer nicht nur politischen Karriere. Ich bin überzeugt, dass die auch in ihrer wissenschaftlichen Laufbahn nix anderes als Lügen produzierte. Als Physikerin einen Doktor in Chemie und ihr Mann ist Chemiker, seltsam. Ihr Studium in Moskau ohne Zugeständnisse ans System, seltsam. Ihr Verbot, ein bestimmtes Foto zu veröffentlichen, seltsam. Ihre verschwundene Akte, seltsam. Ihr anfängliches Anbaendeln bei IM Schnur vom Demokratischen Aufbruch und nach dessen Auffliegen gleich bei Lothar DeMaziere, der dann beste Beziehungen zu Kohl hatte, untergekommen, seltsam. Das liesse sich fortsetzen. Diese Person war auch schon vor der Wende der perfekte Wendehals.
Nur gut das wir in Deutschland – Europa – ja, in der ganzen Welt, genug mutige, engagierte und investigative Journalisten haben, die soetwas gnadenlos, bis ins letzte Detail ausrecherchieren.
Ich habe schon lange Zweifel an der Vita diese Person. Ein ehemaliger DDR Bürger hat in einem Leserbrief einmal – glaubhaft – berichtet, dass diese Frau als FDJ Sekretärin einen Artikel geschrieben hat, in dem sie ausführte, den kapitalistischen Klassenfeind BRD von „innen heraus“ destabilisieren zu wollen. Dies ist mir seit dem nicht mehr aus dem Kopf gegangen, wenn ich diese Person sehe, höre oder über sie lese. Oft habe ich schon geschrieben, wie dummdreist die Ausführungen des Robin Alexander finde (niemand habe die Verantwortung übernehmen wollen, die Grenzen zu schließen, hässliche Bilder etc). Die Leute (sog. Flüchtlinge) sind aktiv angeworben worden – Mit Plakaten, Flyern und Fernsehberichte. In Afrika werden sie noch immer aktiv angeworben, dies hat mir eine afrikanische Bekannte erzählt.. Die Energiewende, die Zerstörung unserer Industrie, die Zersetzung der Bildung, die systematische Verblödung durch die ÖR – dies gehört alles zusammen und wird dem erklärten Ziel von Frau M. gerecht. Die Medien machen sich auch noch gemein mit dieser gefährlichen Frau. Wenn Sie, wie ich, seit 7 Jahren null fernsehen, werden Sie sich mit Händen und Füssen wehren, auch nur 2 Minuten in eine Glotze zu sehen. Ich drehe sogar die Nachrichten im Radio leiser, da mir dieser Mist körperlich weh tut.
Der Robin Alexander hat ein Auftragswerk geschrieben, das ‚Die Kanzlerin‘ als Opfer der Umstände hinstellen sollte, um die muehselig aufgebaute, willige Puppe laenger als Umsetzungsmittel der Plaene benutzen zu koennen. Durchsichtiges Manöver.
Die Merkel ist nur insofern gefährlich als sie den gefolgessüchtigen, harmoniesüchtigen, gutmenschlich und schuldig trainierten, doofen deutschen Wählern als Marionette von Planern erfolgreich dient, die Deutschland zerstören wollen. M.M.n. stehen dieser Planer jedoch nicht links, sondern es sind Eliten, die mit links und rechts absolut nix am Hut haben (dieses Muster wird nur zur Ablenkung von ihnen selbst durch sie selbst benutzt), sondern ausschließlich an Macht- und Finanzzuwachs interessiert sind, und den alten Plan der NWO eines totalueberwachten Europa nach vorherigerr Chaoserzeugung umzusetzen.
Ich kann solche Wörter wie NetzDG, Hasskriminalität, etc. nicht mehr hören. Was jetzt? Ist Kriminalität aus jedem anderen Motiv etwa keine Kriminalität? Gibt es auch Neidkriminalität, Liebeskriminalität und Eifersuchtskriminalität? Oder ist jetzt Hass an sich schon kriminell, auch wenn daraus keine kriminellen Handlungen folgen???
Sprachverwirrung pur.
“…sind der festen Überzeugung“, dieses Mantra reicht aus um für mich festzustellen, das ich der festen Überzeugung bin, diese Person gehört vor ein ordentliches Gericht gestellt und für ihre Rechtsbrüche verurteilt.
Dann wir beide ja verkünden, daß wir nach ersten Kommentarsondierungen zu gemeinsamen Überzeugungen gelangt sind 🙂
Dann KÖNNEN wir beide….sorry.
Und das Ganze kurz und schmerzlos.
Um Himmels Willen, malen Sie die Merkel hier nicht an die Wand.
Au jau, ein Malwettbewerb (mein Lieblingpolitiker) bei TE?
Dann hat man auch nicht immer den Herrn Kraus im Nacken 🙂
Wieso soll man das NetzDG eigentlich nicht als das bezeichnen, was es ist? Zensur, nämlich. Und die hat in einem Rechtsstaat, der zu sein wir ja beanspruchen, absolut nichts verloren.
Wie ist denn das eigentlich rechtlich: Angenommen man bilanziert ihre Amtszeit und kommt ganz rational zur Überzeugung, Frau Merkel ist eine Idiotin – darf man sowas dann veröffentlichen oder nur still bei sich denken?
Laut denken!!
Sie dürfen es selbstverständlich veröffentlichen – unter der Bedingung, dass sie Friede Springer oder Liz Mohn heißen oder ein verdammt schnelles Pferd reiten können.
In Abwandlung eines Spruches von dem früheren Radiomoderator v. Tiedemann (o.ä.) könnte man sagen, das wäre Verrat von Staatsgeheimnissen….
Man darf, und dann wird es gelöscht.
Das ist ja ein schöner Artikel und jetzt versuche ich mal was: Wozu die ganze Aufregung?
Das NetzDG ist völlig unwichtig, weil das ganze (Zuckerberg)-Netz völlig unwichtig ist. Nicht auf Meinungen kommt es an, sondern auf Entscheidungen und die werden nicht im Netz und nicht von Politikern getroffen. Sie geben der Bundeskanzlerin ein Alter von 10 Jahren. Dann sind ihre Mitstreiter 6 Jahre alt, nur der Körper ist 60. Das gilt leider für die meisten 60 jährigen Deutschen von heute. Deshalb haben wir ja diese „Regierung“. Warum sie sich nicht entwickelt haben, ist ein anderes Thema. Das weibliche Modell heißt Angela und das männliche Peter. Zu ihm passt das Buch „Der Held“ und dann ist da noch das Buch nun von TE Autor Gerd Held „Etwas geht zu Ende“. Das ist definitiv so. Der Point of no return ist überschritten, die Firma insolvent.
Machen wir hier einen Schnitt und verzichten auf weitere Kommentare zum IST Zustand. Was mich jetzt interessieren würde, sind möglichst vollständige Vorschläge derer, die schon die Oberstufe erreicht und das große Ganze im Blick haben, wie denn ein Neuanfang nach der Stunde Null aussehen könnte, ein Masterplan, der Bestand hat. Die alte Republik ist leider durchgerostet!
ja, das frage ich mich auch die ganze Zeit. Neuanfang, nur wie? Vorab müssen ja die Fehlentwicklungen klar benannt werden, ihr Ursprung und ihre Auswirkungen. Quasi eine Inventur.
Davon ausgehend, dass vorher wohl erst sämtliche Kapitalreserven der dt. Bevölkerung verbrannt werden – wie ja schon sichtbar – angenommen ein größerer Teil der Bevölkerung schüttelt spätestens dann den Rost von den Gehirnwendungen und denkt über seinen eigenen frühverrenteten Tellerrand hinaus; was dann?
Demokratie durch Bürgerentscheide?
1. Ein Manifest zum Erhalt und zur Anwendung des GG.
2. Wiederenddeckung des Begriffes Humanität? – Hier denke ich z.B. daran, Subventionen von Unternehmen die Landgrapping betreiben einzustampfen. Waffenlieferungen – egal wo hin zu beenden. (Schafft beides nur Fluchtursachen von heute und morgen und das ist nicht human)
3. Tatsächliche Vereinfachung der Steuergesetze? – Jeder 10te Cent Steuern/Sozialabgaben auf jeden eingenommenen EURO, egal ob aus Kapital oder Arbeit, ohne Abzugsmöglichkeiten für Ausgaben (bietet immer wieder Schlupflöcher).
4. Endlich in Bildung investieren ohne weitere Experimente? (Dank der letzten Experimente schreiben diverse Mittelstufler Vater mit „F“ usw.)
5. Entwicklungshilfe nur noch gegen nachweisbare Belege darüber ob sie der Bevölkerung tatsächlich zu gute kommen? – Also kein Saatgut über dt. Firmen in arme Länder, damit die dann auch den Spezialdünger abnehmen müssen, um Abhängigkeiten dieser Menschen zu vermeiden, z.B.
Es muss doch jemanden geben, der unbeeindruckt von irgendwelchen Interessen derartige Szenarien durchdenken und mal zur Diskussion stellen kann. Mein Hirn reicht dafür nicht.
So lang den meisten nicht mal klar ist, wer der wirkliche Strippenzieher sind (die Politmarionetten, die vor Kameras treten, sind es sicher nicht), also der feindliche Masterplan nicht benannt, die Zwecke nicht durchschaut werden können, ist ein positiver Masterplan schwer zu formulieren, zumal die meisten die Aufdeckung für ne Verschwörungstheorie halten, was es auch ist. Leider jedoch ist diese Wort erfolgreich selbst für Leser von tichyseinblick negativ besetzt durch gegnerische Propaganda und so hat der positive Masterplan, selbst wenn er benannt würde, kaum ne Chance auf Mehrheit.
„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“.
Aber wir sind der Meinug, das wir als Bundesverunreinigung nun einmal etwas unternehmen müssen, wenn all diejenigen, die meine grünen Phanstastereien und Rettungen bezahlen sollen auf einmal Staatsflucht begehen. Sie könnten ja auch einfach alle die Sch….. halten und brav weiter anschaffen.
Vorsicht, nicht unterschätzen!
Verknüpft mit der Aura von Macht und angeblich tieferem Wissen („die Dinge vom Ende her denken“, bei Will: „ich habe einen Plan,“ den sie freilich nie offengelegt hat) hat der restringierte Code durchaus seine Funktion(en), zumal er jede Festlegung vermeiden hilft und – das Orakel von Delphi war konkreter! – Interpreten im Dutzend herbeiruft.
Doof ist die nicht. Wie ich schon schrieb: die lügt auch mit der Wahrheit. Denn es stimmt ja: sie hat einen Plan (es ist nicht HR eigener, sie hat den nur umzusetzen). Das kommt bei den Leuten erst mal vertrauensbildende an
Doof ist die nicht. Wie ich schon schrieb: die lügt auch mit der Wahrheit. Denn es stimmt ja: sie hat einen Plan (es ist nicht ihr eigener, sie hat den nur umzusetzen). Das kommt bei den doofen Waehlern erst mal vertrauensbildend an. Dass dieser Plan die Zerstörung Deutschlands und der heutigen EU beinhaltet, sagt die natuerlich nicht. Hat sie schon zu FdJ-Zeiten im Propaganda-Studium gelernt, für den westdeutschen Michel reicht s allemal.
Dushan Wegner schreibt heute in seinem Blog gegen Ende eines Artikels: „Man will uns überzeugen, die neue Zensur sei keine Zensur“ .
Ich finde den Satz interessant. Man könnte den Satz „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›“ ergänzen mit: „Wenn die Zensur wiederkehrt, wird sie nicht sagen: ‹Ich bin die Zensur›. Nein Sie wird sagen: ‹Ich bin der Garant der Meinungsfreiheit, ich bin die Meinungsfreiheit›“. Gleiches könnte man natürlich auch über Denunzianten vs. Vorbilder sagen.
Sehr geehrter Igor2010, möchte zu Ihrem Kommentar nur hinzufügen, dass Herrn Steihöfel die charakterlichen Schwächen von Frau Merkel schon länger bewusst sind. Beim Sommerfest der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ Mitte Juli vergangenen Jahres hat Joachim Steinhöfel einen ausgezeichneten Vortrag darüber gehalten. Der Titel des Vortrags war: „Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau“. Kann so auch über YouTube abgerufen werden. Ein sehr treffender Vortrag und zeitlos empfehlenswert.
Merkels Antwort “ Ja, wir haben lange diskutiert und sind der festen Überzeugung, daß…“ Den Rest kann man sich sparen. Wenn Merkel sagt “ Ich bin der festen Überzeugung…. „, dann hat sie schon gelogen
Na, das hat sie ja auch nicht gesagt. Sie sagte „Wir sind der festen Überzeugung“. Sie rückt die angebliche ‚feste Ueberzeugung‘ noch auf viele Schultern, also von sich persönlich weg. Da man aber nur für sich selbst sagen kann, dass man eine feste Überzeugung hat, handelt es sich selbst bei diesem kurzen Halb-Satz also sogar um eine Doppelluege.
Super Bericht , Herr SteingöfelIn Merkel spiegelt sich , dazu sind auch die vom Autor aufgegriffenen Äußerungen sehr bezeichnend , die Verkörperung einer charakterlich autoritär strukturierten , ältlichen Klientel (allerdings ist sie schlau genug die Verantwortung mit dem Plural „WIR“ , so oft wie möglich zu garnieren) .
Im Falle des Netz DG will sie , ganz im Sinne von Menschen , deren Horizont „von der Haustüre bis zum nahegelegnen Mülleimer „liegt , ,den Eindruck erwecken, sich für Recht & Ordnung einzusetzen.
Ihr Trick dabei, alles entspringt einer so ungemein ungefährlich anmutenden Pseudo -Sicherheit ;
dafür punktet sie voll bei dem Klientel , denn die wollen weder eine Hochglanz -Intelligenz noch jugendliche Frische , welche mit konstruktiven Ideen womöglich noch die alten , eingefahrenen Bande zerstören könnte.
Merkel verkörpert also genau den Zusammenhalt, den Filz und die Korruption ihrer brav-gezüchteten „ja-bleib-Mutti-Schreier“ andererseits aber auch einen großen Teil der Bevölkerung.
Genau dieser nämlich, die noch ihre satten Renten beanspruchen, in ihren überteuerten Immobilien am Stadtrand hocken oder aus ihren 120qm Eigentumswohnungen mitleidig auf die Jungfamilien mit 2 Kindern herab lächeln….mit dem Spruch , der so manchem jungen Menschen die Zornesröte ins Gesicht treibt:
“ Na, dann mußte dich eben anstrengen , haben wir früher auch gemacht?“
Genau dort hört man dann auch , Merkel ist doch prima, darum geht es uns gut , Crash?? wieso … läuft doch alles. Europa -wunderbar!
Genau für diese bornierte Klientel, welche nichts verstanden hat , dafür steht diese Dame .
Und……
Für mich existiert eine latent,ethische Verpflichtung , meine Mitmenschen vor selbstversessener Aufdringlichkeit zu bewahren .
Sei es drum , sie mit unflätigen Ausdrücken, ordinärer Kleidung oder extremer Geruchsbelästigung zu behelligen.Dazu zählt für mich auch die Beleidigung meines Intellekts.
Angela Merkel schafft es mittlerweile, in mehreren Punkten ,auch hier von sich reden zu machen.Angefangen bei der Kleidung …….
Da muss es dann auch niemand verwundern , warum die CDU noch das Tagesgeschehen bestimmt.
p.s.
Es fühle sich bitte Niemand persönlich angesprochen !!
Ich neide Niemandem seine Rente /Immobilie weder noch….. aber damit verbindet sich auch eine ethische Verpflichtung gegenüber diesem, unserem Land bzw. der jetzigen Regierungs-Statisten….no hate !1
Sie gehen mit unserer Allerbesten aber hart in’s Gericht.
Warum wehren wir usn nicht gegen diese Zensur! Noch lebe ich in einem Land, das Pressefreiheit garantiert, aber das ist wohl Schnee von gestern. Dank Internet kann ich auch ausländische Presse lesen. Diese berichtet anders als unsere Staatsmedien.
Sagen wir es so, sie berichtet gegenteilig. Siehe FISA.
Als ich diese Worte von Frau M.gestern gelesen habe, habe ich an Sie gedacht, Herr Steinhöfel und mir dabei Ihr Gesicht vorgestellt..
“…denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau!…“
P.S. für alle, die es nicht wissen, einfach googeln. Genial!
Das Wahlvolk benötigt nun einmal einfache Aussagen, möglichst weit verbreitet und oft wiederholt. Auch ein Trump muss so vorgehen.
Aber Trump handelt zum Wohle seines Landes und verkauft nicht dessen Interessen!
Man muß ihn nicht unbedingt mögen (tue ich auch nicht!), um dies zu erkennen.
Wie hat diese in Unfreiheit sozialisierte Person es nur geschafft, einem bis dahin freien Land ohne nennenswerte Gegenwehr die DDR erneut über die Ohren zu ziehen? Merkt hier eigentlich noch irgendjemand was?
Ein Land in völliger Schmerzfreiheit. Da merkt keiner irgendetwas und alle können gut und gerne hier leben, oder naturlich auch sterben. Ganz je nachdem.
Nö. Jedenfalls keine in der Demokratie benötigte Mehrheit.
Warum sind die Menschen in Deutschland nur so unendlich schläfrig? Urlaub, Auto und Fußball, usw., Politik ist kein Thema. Die da oben werden das schon irgendwie machen. Merkel kann nur so agieren, wie sie es tut, weil die Mehrheit immer noch schläft, oder mit Urlaub, Auto, Fußball, usw. beschäftigt ist. Und die jungen Leute sind vielfach noch so naiv, dass sie noch gar nicht durchblicken.
Kriegstagebuch von Erich Kästner:
„Ein besonderer psychologischer Essay wird eines Tages über die fatalistische herdenmäßige Dulderfähigkeit und Geduldausdehnbarkeit im deutschen Volk zu schreiben sein.“
Jahrzehntelange ausgefeilte Propaganda hat das bewirkt. Ich sage nur Tavistock.
So ist es. Wenn der Uli Hoeneß den „Falschen“ einkauft, erregt er damit mehr Aufmerksamkeit, als die Mama Merkel mit ihrem unsäglichen Murks.
Ihrer Diagnose stimme ich unumwunden zu. Man sollte Frau Merkel jedoch nicht unterschätzen, denn eben jene „Schlichtheit“ hat sie weit gebracht. Der „Wahnsinn“ hat Methode und Frau Merkel ganz gewiss ihre Agenda: Einparteienstaat mit Merkel als Regentin………fürchte ich. Womöglich fühlen sich deshalb ehemalige DDR Bürger unangenehm berührt. Schockierend ist allerdings das Gebaren ihrer westlichen Erfüllungsgehilfen.
Diese Kanzlerin ist ein Witz.
Dr. Gottfried Curio (AfD) könnte ja mal versuchen unsere Kanzlerin Angela Merkel mit physikalischen Analogien hoch zu nehmen, er ist ja ein richtiger Quantenphysiker. Merkel gegen Curio, ein wahrhaftes Traumduell unter der Leitung von Anne Will im Deutschen Staatsfernsehen.
Noch besser ohne Anne Will, bitte ..
Und ohne Merkel!!
Doch schon mit Anne Will, damit Herr Curio auch Anne Will in denÖR die Grenzen aufzeigen kann.
Anne Will, die Merkelvasallin?
Dass diese unsägliche Frau uns mit dem restringierten Code ihrer Reden – ganz abgesehen von dem inhaltlichen Gefasel – zu Kleinkindern degradiert, nehme ich ihr zutiefst übel! „Sie kann es nicht“! Egal wer diesen Satz gesagt hat (ich weiß, es war Herr Schröder), er stimmt. Lieber Herr Steinhöfel, ich würde hier gerne mehr und öfter etwas von Ihnen lesen! Mit besonderem Vergnügen denke ich an das wunderbare Interview mit Herrn Backhaus zum Jahreswechsel zurück…
Und ich an Herrn Steinhöfels genial- sarkastischen Vortrag: …denn Angela Merkel ist eine ehrenwerte Frau“.
Sehr treffend analysiert. Es ist nur erschreckend, dass viele Bürger diese nichtssagenden, inhaltlosen Wortmeldungen von Merkel anscheinend gut finden. Daher muss die Frage erlaubt sein, worin dieses begründet liegt: Sind die Bundesbürger so schlecht informiert, hat jahrelanger Konsum öffentlich-rechtlicher Medien dazu beigetragen? Vielleicht werden auch bald Unterstützer von „alternativen Medien“ an den Pranger gestellt oder juristisch belangt, das wäre die Steigerung dieses Gesetzes und nennt sich dann Evaluierung.
Ja, dachte mir auch, daß da mehr hinter steckt als Internetwüteriche.
Soweit ich weiß, sieht man doch bei diesen modernen Kanälen ohnehin nur was man „abonniert“ hat, oder ?
Geschäftsführend mit Fragezeichen. Richtig, Merkel hat die richtungsweisende Möglichkeit.
Sie führt aber kein Geschäft, ist also auch nicht geschäftsführend. Sie führt den Selbstbedienungsladen Deutschland in Europa. Da holen sich alle mit ihrer an- und abwesenden Zustimmung, was sie brauchen. Wir, die wir alles erarbeiten, brauchen sie nicht, verdammt noch mal und zugenäht. Test: Fällt das unter dem NetzDG?
Dieses Gerede kann man sich nicht anhören, das ist wirklich unterste Schublade. Aber andere sind auch nicht besser, es sind Politiker die uns, die hier jahrzehnte lang arbeiten und diesen Irrsinn finanzieren gerne als Pack, ungebildet, Modernisierungsverlierer, Nazis usw beschimpft.
Danke für diesen wunderbaren Artikel, ich bewundere ihr Engagement sehr.
Vielleicht liegt das Unverständnis zu merklischen Handlungen auch in unserer Rationalität den Dingen zwingend mit einer Logik folgen zu wollen. Es gibt durchaus diverse psychische Krankheitsbilder, die das Abfressen der Fingernägel bis zur Nagelhaut, das Einfordern von Anerkennung bei gleichzeitiger Kritikresistenz, bis hin zur Merkel-Raute rechtfertigen, da letzteres ja unweigerlich zum Abbau inneren Druckempfindens und zur Ruhigstellung nervöser Hände führt. Auch das Neuland, eine Kombinationsgabe und die fehlende Fähigkeit eigene Entscheidungen zu reflektieren, passen sich dergleichen nahtlos ein, wie das kompromisslose Entsorgen politischer Talente in den eigenen Reihen. Erinnern wir uns: auf die Verletzung des GG und DÜ angesprochen, könne sie nicht erkennen, was sie hätte anders machen sollen. Fast empört im Ausdruck, sie in Person in Frage zu stellen und nun ein Netz-DG, welches lediglich dem Zweck einer Diffamierung Andersdenkender dient. Ich denke nicht, dass der Wunsch des eigenen Machterhalts sich alleine mit Sachthemen begründen lässt aber unsere Vorstellung von Wert und Moral uns daran hindern, die Dinge deutlicher beim Namen zu nennen.
Aehem, Räusper; Herr Schalk; Fällt Ihnen auf, dass Sie genau so argumentieren wie die Meute, die dem amerikanischen Präsidenten eine geistige Störung und Wahnsinn zum Zwecke seiner Entmachtung anhängen wollen? Das ist, hier wie dort, Kontraproduktiv.
„2. (…) Was für eine beschämend banale Feststellung im übrigen, dass man sich auch im Internet an Gesetze halten müsse.“
Warum habe ich eher das Gefühl, das Merkel einen Zustand im Internet anstrebt, in die „die da oben“ sich wieder nicht an Gesetze halten müssen?
„3. „Und hier ist es jetzt so, dass die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich sind, die Sie verbreiten.“(…)“
Das klingt in etwa so, als wenn Zeitungsausträger auch für den Inhalt der vertriebenen Zeitungen verantwortlich sein sollten.
Wo bleiben die angekündigten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das NetzDG? LINKE, FDP und AfD haben den Mund vor der Wahl reichlich voll genommen, aber bisher nichts wirksam gegen das Gesetz unternommen. Enttäuschend. Das kommt dabei heraus, wenn Oppositionsparteien nicht mal miteinander reden wollen. Mit Schmuddelkindern spricht man nicht, und gemeinsame Aktionen gehen schon gar nicht. Dabei ist doch jedes Bundestagsmitglied Abgeordneter des ganzenVolkes, nicht irgendeiner Partei.
Hier der Link zur 1. Lesung des von der AfD eingbrachten Gesetzentwurfs zur Aufhebung des Netzwerkdingsbums-Gesetzes am 12.12.17:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw50-de-netzwerkdurchsetzungsgesetz/533486
Dieser Link bestätigt meine Einschätzung. Drei Gesetzentwürfe von AfD, Linken und FDP. Kein gemeinsames Vorgehen, sondern die üblichen Detail-Debatten mit dem Oberziel, die AfD als undemokratisch zu diffamieren.
Gesetzentwürfe zur Abschaffung des NetzDG sind gegen die GroKo-Mehrheit zum Scheitern verurteilt. Daher kann nur der Gang nach Karlsruhe Abhilfe schaffen.
Erstmal abwarten, wie der Hauptaussschuss damit weiter umgeht. Und dann interessiert mich noch das Abstimmungsverhalten (insbesondere der FDP) im Bundestag.
Der Weg zum BVerfG bleibt ja offen. (Andererseits sind die auch keine „göttliche“ Institution und bei der jetzigen politischen Färbung ihrer Besetzung immer wieder für merkwürdige Urteile gut.)
Was freut es mich, dass nach der BTW – wo ja beschämende 87% der Wähler noch das Schlafschaf geben – nun erneut über diese Zumutung im Kanleramt abgestimmt werden kann.
Es braucht dazu nur > 50% unzufriedener SPD-Mitglieder. Und ich hoffe, dem Aufruf des Juso-Chefs – rein, 10 Euro zahlen, abstimmen, wieder raus – sind genügend AfD-Mitglieder gefolgt 🙂
[zum Beispiel ich :-)))]
Wahrscheinlich das letzte mal, daß Sie frei wählen können
Ehrenwert.
Aber als AfD-Mitglied ist es nicht gestattet Mitglied einer weiteren Partei zu sein.
Ich gebe zu,diese Idee kam auch mir ?
Ja, willkommen daheim in der DDR 2.0.
Merkel macht das, was sie gelernt hat, sie hat ihr Ziel erreicht. Sie geht konsequent ihren Weg.
Viel schlimmer sind die Personen, die sie dabei unterstützen, ihre treu ergebenen, ehrfurchtsvollen Diener wie z.B. Altmeyer, Kauder, Schäuble, die Parlamentarier der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen und die Parteimitglieder dieser beiden Parteien. Ohne die Unterstützung dieser Personen hätte Merkel ihre neue DDR nicht installieren können.
Volle Zustimmung, mit einer Ergänzung.
Die Ignoranz des gemeinen Schlafmichels sollte bei diesem Trauerspiel nicht unerwähnt bleiben. Die Schlafmichels der BRD hatten ihre Chance im Sep.17 mehrheitlich schlichtweg verschlafen.
Aus dem Parteiprogramm der CDU/CSU von 2002:
„(…) Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind die Grundwerte, die auf der Grundlage unseres christlichen Bildes vom Menschen unverzichtbar für die Gestaltung unseres Landes und unsere Gesellschaft sind. Wir setzen uns ein für Ehrfurcht – vor gewachsenen Traditionen. Ebenso unverzichtbar ist die Identifikation mit der Nation als geschichtlicher, geistiger und kultureller Gemeinschaft (…)“
Lang lang ist’s her; dann doch lieber die „Geschichten aus dem Wiener Wald“.
Was interessiert die CDU/CSU ihr Geschwätz von 2002. 😀
Sehr schöner Artikel, Herr Steinhöfel! Und durchaus mutig in der heutigen Zeit und den Umständen, die Sie ja immer zu recht anprangern dazu! Unterstellen wir dieser Frau mal nicht komplettes Unwissen, wie fatal und schockierend wäre oder müßte für den Bürger und eigentlich vor allem auch für die Merkelwähler die Gewißheit sein, einer vielfältig unwissenden Regierungschefin so ein wichtiges Amt so viele Jahre anvertraut zu haben, so wäre deren schamlose Schwurbelei und die Rechtfertigung dieses Gesetzes ein gezielter Affront gegenüber dem Bürger und Souverän! Der Versuch einer Rechtfertigung einer weitgehenden Abschaffung von Meinungsfreiheit und Demokratie. Zuletzt in Davos hat sie die Zielrichtung ja konkret vorgegeben, weiter gegen Rechts. Aber sicher werden die Bürger nicht begreifen, was all das in der Tat wirklich bedeutet und noch für Auswirkungen haben wird. Die Masse ist träge, unbeweglich, lethargisch, feige, obrigkeitshörig; daher ist die Hoffnung auf eine Reaktion der Masse vergebens. „Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit.“ – Marie Freifrau von Ebner-Eschenbach. So ist es leider!
Die Deutschen wurden zum Gehorsam gegenüber der Obrigkeit erzogen… durch Luthers Katechismus mit Schlägen und Strafen, später dann durch die nationalen Sozialisten (Hitler) mittels Bücherverbrennungen, Diffamierungen,Volksgerichtshof und KZs, danach durch die internationalen Sozialisten (Stalin, Pol Pot, Ceaucescu, Honecker & Co) mit Lagern, Knästen, Mobbing und Diffamierungen und nun wird eben schon wieder der Gehorsam eingefordert – und auch wieder erbracht. Vorerst „nur“ mittels Zensur, wobei wir schon auf die ersten öffentlichen Vernichtungen von Festplatten gespannt sein dürfen… DDR 2.0
NIE wieder Sozialismus.
Ein herrlicher Kommentar. Die Sprache „bildungsferner Schichten“. Ja, so ist es. Das belanglose Stummel-Sprech unserer promovierten Physikerin hat inetwa das Niveau derer, die sie massenweise in unser Land geholt hat. Allerdings ist sie nicht die einzige: All die Schulzens, Müntes, Kauders usw. gehen mir mit ihren ewigen dümmlichen Fußballmetaphern mindestens genauso auf die Nerven. Und was das unselige Netz-sonstwas-Gesetz betrifft: Dessen Spiritus Rector, den Heiko, hat es ja schon erwischt. Sarrazin hat es g e g e n ihn gewendet. Das sollte Schule machen. All diese notorischen Hetzer vor dem Herrn (Nahles, Maas, Stegner, Roth und so) sollten solange und für jede einzelne ihrer üblichen haßerfüllten linken Tiraden zur Verantwortung gezogen werden bis sie bei der Opposition darum betteln, ihr mißglücktes Gesetzeskonstrukt wieder beerdigen zu dürfen.
Noch mal fast 4 Jahre die Mundwinkel des Grauens – ich kann nicht mehr, ich muss auf die Coach: Schwurbel-Phobie mit schleichendem Björn-Out.
Möge uns das Schicksal 4 Jahre Stegner gönnen.
17 mal Daumen unten????Das hat der gute Karel doch bestimmt sarkastisch gemeint?
Muss man verstehen, dass Sarkasmus in Zeiten der jahrelangen Folter nicht gut ankommt.
Merkel bzw. deren Grün-Sozialistischer Berater Stab ist doch die treibende Kraft für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz…ein Maas ist doch nur die ausführende politische Marionette. Das Machterhaltungsnetzwerk Merkel steht für das NetzDG.
Die Macht vergibt das Volk mittels Wahlen.
Und das „beste Netzwerk“ sind willfährige Medien.
SARKASMUS
…vergibt DEM Volk…
\SARKASMUS
Sehr geehrter Herr Steinhöfel,
Ihnen gebührt mein höchster Respekt für Ihren unermüdlichen – hoffentlich und schlussendlich nicht vergebens geführten – Einsatz gegen dieses unsägliche Gesetz.
Zudem erlaube ich mir, Ihr im Beitrag so eloquent gesetztes Schlusswort dahingehend abzuwandeln, meinem eigenen Befinden Ausdruck zu verleihen:
Diese unaufrichtige Frau ist nicht mehr zu ertragen!
Wer kann denn in einer Filterblase des medialen „Grauens“ noch atmen?
Zum Glueck gibt es ja noch schweizerische deutschsprachige und oestereichische Zeitungen, die online zu lesen sind. Ich glaube kaum, dass deutsche Politiker es wagen werden, diese in Deutschland zu sperren. Schweizer und oestereichische Gerichte werden wohl kaum deutsche Gerichtsurteile zum Presserecht in ihren jeweiligen Laendern zur Vollstreckung freigeben. Der Versuch der FDJ-Funktionaerin, die DDR Presselandschaft zu perfektionnieren wird scheitern.
Sicher wird die FDJ-Funktionärin scheitern,
haben dies die hier schon länger Lebenden seit 68 längst perfekt besorgt.
Seien sie mal nicht zu sicher!
Die Möglichkeiten sind noch nicht ausgereizt.
Schließlich gibt es IP-Sperren und als ultima Ration könnte sich Angie Rat von ihren chinesischen Freunden holen, wie man die große chinesische Firewall auch in D installiert, dann funktioniert nicht mal mehr ein VPN-Tunnel.
Unser Justiz-Klein-Gernegroß würde Freudentänze aufführen…
Jedem zu empfehlen, die Basler Zeitung. Dagegen ist der Spiegel purer Murks.
Der Spiegel
Nachrichten aus der Linksgrünen Filterblase.
Es ist nicht unwichtig Siegel zu lesen, denn man muss Wissen wie die andere Seite tickt und was als nächstes kommt.
Tja, deutsche Politiker brauchen da nix zu sperren…..
Es gibt da halt elegantere Modelle.
Nach seiner Amtszeit als Kanzler wurde Schröder auch Berater der
Ringier-Gruppe, die damals auch Finanzier des Cicero war.
Es währte nicht allzu lange, da wurde der als liberal-konservativ geltende
Gründer des Cicero, Chefredakteur Wolfram Weimar, abgelöst durch
einen Michael Naumann, ehemals Kultusminister der Regierung Schröder.
Irren ist menschlich…… ein Beispiel aus der Wirklichkeit.
Die „SPIEGEL-Affaire“ hat einst F.J.Strauß den Job gekostet.
Die „CICERO-Affaire“ dagegen blieb politisch folgenlos.
So was abba auch……
Sie kann’s halt nicht, die alte Ost-Funktionärin, was man hätte schon sehr früh bemerken können. Aber die anderen um sie herum auch nicht. Die’s gekonnt hätten sind verschwunden. Daher haben wir die Alternativlose bis zur Katastrophe. Es sei denn, den Wählern geht vorher noch das Licht auf, dass da noch Rest-Normale da sind und sich in der AFD sammeln. Ich empfehle Bundestagsdebatten anzuhören und da besonders das hilflos kindische Jähzorngebrüll der Alteisenparteien, rostrot bis Grünspan, Schwefelgelb und Koksschwarz als Reaktion auf sinnvoll sachliche Reden von erwachsenen AFD Parlametntarieren, bei denen der Sachverstand nicht zu überhören ist.
vielleicht sollte sich irgendwann, möglichst bald, jemand die Zeit nehmen, Frau Merkel, in möglichst einfachen Worten, zu erklären, dass das Internrt kein neues Land ist, sondern nur eine andere Art der Kommunikation.
Für Frau Merkel scheint das Internet ein selbständiges Land zu sein, dass so irgendwo über unseren Köpfen schwebt, noch dazu mit eigenen Wölkchen. Wie käme sie sonst auf die Idee, dass man dafür eigene Gesetze braucht?
Doch,Frau Doris, jedes Land, auch das Internetland, möchte die Frau kontrolieren, sie glaubt, sie ist eine Sonnenkönigin der Welt und wird daran Täglich von ihren Lakeien und MSM bestätig. Sie beobachtet halt gern, momentan beobachtet sie den Herrn Kurz, aber sie hat ihre Lakeien, die beobachten den Rest und dann bilden sie einen Stuhkreiss und beklagen sie, wie alles um sie böse und rechts ist und was alles verboten gehört, Erziehung kann man oft nicht verläugnen.
Auch ein Adenauer hat das Land „mit einfachen Worten“ regiert.
Und das Volk verstand „Conny““
Seitdem regiert der linksdrehende „Wortschwall“,
heute regiert fehlende Orientierung.
Nun denn…..
„Geschwätz-Terror“, wohin man schaut.