Die „Grünen“ sind die erfolgreichsten Nutznießer des von den 68ern initiierten „Marsches durch die Institutionen“. Als Bürgerrechtspartei wollten die „Grünen“ einst wahrgenommen werden, jetzt praktizieren sie immer aggressiver die „repressive Toleranz“ des 68er-Gurus Herbert Marcuse. Marcuse meinte mit „repressiver Toleranz“ eine „befreiende Toleranz“ gegen alles, was nicht links/marxistisch ist.
Da die „Grünen“ nun in den höchsten Staatsämtern angekommen sind, haben sie die Mittel, Zensur im Sinne „repressiver Toleranz“ durchzudrücken. Heute heißt das „Kampf gegen Hass und Hetze“ oder „Demokratieförderung“. Ein schier grenzenloses Betätigungsfeld dafür bietet den „Grünen“ mittlerweile eine Bundesbehörde, die seit Dezember 2021 unter Aufsicht des „grünen“ Wirtschaftsministers Robert Habeck steht: die Bundesnetzagentur. Diese trägt als vollen Namen: „Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA).“ Sie hat ihren Sitz in Bonn; es arbeiten in ihr an rund 50 Standorten 2.800 Beschäftigte. Entstanden war sie am 1. Januar 1998 als „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“. Im Sommer 2005 (zum Ende der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder) wurde der Behörde zusätzlich zur Regulierung der Telekommunikationsnetze die Zuständigkeit für die Energieregulierung (Strom und Gas) übertragen. Seither hat sie auch den Namen „Bundesnetzagentur“.
Nun konnte Habeck zum 1. März 2022 durchsetzen, dass sein „grüner“ Parteigenosse Klaus Müller Präsident der BNetzA wurde. Müller, von dem es übrigens kein einziges Portraitfoto gibt, auf dem er rasiert wäre, ist das, was man sich als „grünen“ Karrieristen und Funktionär vorstellt: 1998 bis 2000 Bundestagsabgeordneter, 2000 (mit 29 Jahren) bis 2005 Umweltminister in Schleswig-Holstein, 2006 bis 2014 Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, 2014 bis 2022 Vorstand der „Verbraucher-Zentrale Bundesverband“.
Da Klaus Müller nun auch Herr über alle digitalen Netze ist, wittert er die Chance, hier nicht nur im Sinne von fairen Marktbedingungen tätig zu werden, sondern auch über die im Netz verbreiteten Inhalte zu herrschen. Um das zu forcieren, hat er die Meldestelle „REspect!“ an Land gezogen.
Müller betrachtet „REspect!“ als ersten „Trusted Flagger“, um Beiträge im Netz löschen zu lassen. „Trusted Flagger“: Wörtlich übersetzt ist das ein „vertrauenswürdiger Hinweisgeber“. Man kann „Flagger“ aber auch als „Denunzianten“ oder „Schnüffler“ interpretieren. Ab sofort sollen also vermeintlich illegale Inhalte oder Fake News bei „REspect!“ gemeldet werden. Anschließend soll die Meldung „von Experten“ gecheckt und an entsprechende Plattformen, vereinzelt an das Bundeskriminalamt (BKA), weitergeleitet werden. Laut Bundesnetzagentur konzentriert sich „REspect!“ auf „Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram“. Alles am Rechtsstaat vorbei.
Die „Grünen“ waren bei der „Meldestelle REspect! – Gegen Hetze im Netz“ von Anfang an die treibenden Kräfte. „REspect!“ wurde 2017 in Baden-Württemberg unter dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gegründet. „REspect!“ versteht sich als „zivilgesellschaftliche Anlaufstelle gegen Hass und Hetze im Netz“ der Jugendstiftung Baden-Württemberg. Dafür betreibt die „Meldestelle“ ein anonymisiertes Melde- und Anzeigeverfahren. Die „Meldestelle“ wurde durch das Förderprogramm „Demokratie leben“ der grünen Bundesfamilienministerin Lisa Paus unterstützt. Knapp 800.000 Euro Steuergeld erhielt die Meldestelle seit 2020 von dort. Zudem erhält diese „Meldestelle“ Fördermittel aus dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales sowie aus Landesmitteln Baden-Württembergs. Bundesnetzagentur-Chef Müller hat diese „Meldestelle“ nun ganz stolz zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ der Bundesnetzagentur für die Umsetzung des umstrittenen Digital Services Act (DSA) ernannt.
Was weiß man über den „Direktor“ von „REspect!“
Wer aber hat bei „REspect!“ das Sagen? „Direktor“ dort ist seit 2021 Ahmed Gaafar (*1995 in Kairo), über den es – aus welchen Gründen auch immer – trotz ideologischer Nähe zu Wikipedia dort keinerlei Eintrag gibt. Seinen X-Account hat Gaafar offenbar gelöscht, weil dort mutmaßlich Verbindungen zur Muslimbruderschaft hätten hergestellt werden können.
Alles. was man im Netz über Gaafar findet, ist Folgendes: „Derzeit absolviert er einen Masterstudiengang in interreligiösen Studien an der Universität Bamberg in Deutschland. Er hat einen B.A. in Islamischen Studien in Fremdsprachen von der Kairoer Al-Azhar Universität. Er ist Absolvent des Emerging Peacemakers Forum an der Universität Cambridge. Seine wissenschaftlichen Interessen reichen von arabischer Literatur und Koranexegese bis zur Bekämpfung religiöser Radikalisierung. Ahmed ist Mitglied des Human Fraternity Fellows Program 2023-2024.“ 2016 kam er als Stipendiat des „Deutschen Akademischen Austauschdienstes“ nach Deutschland. Sogar die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) präsentiert ihn. Siehe auch hier und hier.
Wieder ein Schritt Richtung Repression
Anfang Oktober 2024 hat die Bundesnetzagentur nun also die Meldestelle „REspect!“ als sogenannten Trusted Flagger zugelassen: Ihr Auftrag ist es, Hasskommentare im Internet zu melden, damit diese entfernt werden können. Der Staat kann auf diese Weise den Rechtsweg umgehen. Denn die Plattformen sind nun verpflichtet, „Meldungen von Trusted Flaggern prioritär zu behandeln und unverzüglich Maßnahmen“ wie „die Löschung der Inhalte zu ergreifen“. So eine Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 1. Oktober 2024.
Dieses „unser“ Land wird damit immer noch mehr zu einem repressiven Staat – zum Land, in dem die Denunzianten blühen, in dem die Meldestellen, die Zensuragenturen und Bespitzelungsbüros aus dem Boden schießen. In dem der Staat selbst oder eingebundene NGOs außerhalb des Strafgesetzes vorgeben, was gesagt, nicht gesagt, gedacht, nicht gedacht werden darf. In dem offenbar nicht der Bürger vor dem Staat, sondern der Staat vor den Bürgern geschützt werden soll.
Aus diesem Land wird Zug um Zug ein Land, in dem die Meinungskorridore von staatlichen Stellen (Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz, Bundesnetzagentur, Antidiskriminierungsstellen von Bund und Ländern) und von quasi-staatlichen Stellen (Amadeu-Antonio-Stiftung, „REspect!“ u.ä.) immer enger definiert werden. „Hass“ soll unterbunden werden, wie wenn Hass ein Verbrechen wäre; Hass ist nun einmal nichts anderes als eine unschöne Emotion.
Was ein Bundesverfassungsgericht am 28. November 2011 entschied, soll nicht mehr gelten: „Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind zum einen Meinungen … Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden … Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden … Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.“
Daran wird an allen Enden und Ecken gesägt. Eben auch von der Bundesnetzagentur. Deren weitreichende Befugnisse kommen nun den digitalen Blockwarten der Meldestelle „REspect!“ zu. Man möchte hinausrufen: „Herr Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, übernehmen Sie!“ Denn was die Bundesnetzagentur zumal in dieser personellen Besetzung tut, ist eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Grundgesetzes Artikel 5. Vor allem des Passus: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Über „illegale Inhalte“ entscheiden in Deutschland die Gerichte und nicht ein übermotivierter „Grüner“ wie Klaus Müller.
Wie niedlich, da ist sie die beste BRD aller Zeiten. Je länger ich in diesem Land leben muss desto rosiger scheint die DDR zu scheinen.
Es ist unbegreiflich, wie die Porschepartei sich mit der Marihuana-Sekte einlassen konnte und dabei ihren Untergang besiegelt hat. Unter Guido wäre das nie passiert.
Die linksradikale Ampel weiß natürlich, daß sie so gut wie keine Chance auf eine Wiederwahl nächstes Jahr hat. Deswegen wird sie bis dahin jede noch so schlimme Abscheulichkeit und Abartigkeit durchsetzen, um ihren bürgerlichen Feinden maximalen Schaden zuzufügen. Die Folgen sind ihr vollkommen egal, sie will dieses Land vernichten. Leider haben weite Teile der trägen, selbstgefälligen CDU-Wählerschaft noch nicht begriffen, daß sie weiterhin linksgrüne Ideologie bekommen, wenn sie CDU wählen.
Wer als trusted Flagger arbeitet ist faktisch in seiner Funktion identisch mit einem inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi.
Ein wesentlicher Unterschied zu einem geheimen Informanten der Stasi liegt dort, dass ein inoffizieller Mitarbeiter selbst von der Stasi bis auf die Knochen von A bis Z durchleuchtet wurde und der Staat sich in vollem Bilde darüber war, wer dort Informationen mit welcher Qualität und welchem Hintergrund liefert. Es ist anzunehmen, dass dies bei den Mitarbeitern von Respect noch nicht geschehen ist. Eines ist aber sicher: Das wird noch geschehen. Darauf können die sich verlassen. Dann wird sich dieses Privileg des Denunziantentums rückblickend als zweifelhaft erweisen. Denn im Gegenteil zu staatlich Bediensteten und offiziellen Mitarbeitern der Exekutive und Judikative, handeln diese Privat-Personen aus rein persönlichen ideologischen und politischen Gründen. Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass die WEIL die keine Strafverfolgungsbehörde sind, sie in keinster Weise in irgendeiner Form selbst vor Strafverfolgung geschützt sind. Sie sind keine Amtsträger und ihre Meldestellen keine Ämter. Deshalb sind sie voll persönlich haftbar.
Dem möchte ich noch hinzufügen, dass es sehr wohl möglich sein wird, Stasi-Spitzel von Respect persönlich über §238 Absatz 1 Nummer 4 (Nachstellung) und § 241a (Politische Verdächtigung) zu belangen.
Das sollte man auf alle Fälle mal ziemlich zügig tun. Auch wenn dort vielleicht keine Freiheitsstrafe folgt, so dürfte immerhin ein Betätigungsverbot zu erreichen sein.
Die Respectler sollten sich vielfach als Alleingläubige definieren können – was heißt, dass dort keine der Dhimmikultur gemäße Personalauswahl stattfinden musste – da sich der Boss ja eh aus dem fernen Ägypten als Imam-Fachkraft wie auch immer migrierte. Wo anders fragt einer, ob solche über einen Deutschen Pass verfüge – was aber, mit der Greenpeace-Frau im Außenamt gezeigt, eine der leichteren Übungen darstellt.
Estaunlich was für besessene, widerliche, übergriffige, machtgierige Gestalten es in Deutschland immer wieder nach oben treibt – und jedesmal führt es in die Katastrophe.
Als halbwegs gescheitem Bürger bleibt einem da nur noch die Verachtung.
Und wer sich in Deutschland gegen diesen Staat und seine Schergen wehrt, wird von diesem Staat und seinen Einrichtungen/Beamten/(N)GOs verfolgt.
Selbst Migranten haben in diesem mehr Rechte als die Bürger.
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Den deutschen Staat und seinen Schergen(und noch weniger der EU) geht es einen feuchten Kehricht an was ich denke, was ich schreibe, wo ich es schreibe und wie ich lebe!
Das sehe ich genauso, aber die grünen Schergen bei der Netzagentur sehen das so ganz anders, wir sollen uns schnell selbst die Schere in den Kopf setzen und uns nicht mehr trauen, offen unsere Meinung zu sagen.
Vielleicht sitzen unter Müller auch schon solche Eingereiste – und im Außenamt und im Wirtschaftsministerium und in der Nudgingabteilung und und und…
Auch Scholz wird sich blaue Augen verdienen müssen.
Die heutigen Grünen waren ursprünglich eine Bürgerrechtsbewegung für Frieden, Freiheit und Schutz der Umwelt und vom Christdemokraten Gruhl federführend initiiert, was dann die achtundsechziger Kommunistenbande übernommen hat, die nach den Lehren ihrer Vordenker aus der Frankfurter Schule gehandelt haben und niemand hat sie daran gehindert, weil man sie völlig unterschätzt hat und nur von denen geschehen konnte, die schon damals ein Brett vor dem Hirn hatten, weil es für jeden normal denkenden Menschen aus dieser Zeit schon offensichtlich war, wohin das alles laufen wird und wir heute ja in vollem Umfang bestätigt bekommen.
Das ist wahrlich keine freundliche Truppe mehr, die ihre finsteren Absichten hinter Umweltgedanken verstecken und das schon über mehrere Anläufe praktiziert haben und nie wurden sie in die Schranken gewiesen, im Gegenteil, eine Kommunistin aus dem Osten hat sie in ähnlichen Gedanken zu ihren Komplizen gemacht und was wir heute sehen ist nur die Fortsetzung allen Übels und wenn nichts geschieht, werden sie uns noch total zerstören, was auch kein Zufall ist, wenn man ihre Vordenker in eigene Überlegungen mit einbezieht.
Wer nun glaubt er könne mit diesen Typen in gutem Einvernehmen verhandeln, hat deren Bösartigkeit unterschätzt und ihre Aushängeschild nach draußen, hat doch klar und deutlich erklärt, daß sie die Ukraine bis zum Schluß unterstützen will, egal was es kostet und die Meinung der Deutschen für sie keine Rolle spielt.
Noch deutlicher kann man ja es niemand mehr sagen, was man von ihm hält und deshalb muß man auf sie auch keinerlei Rücksicht mehr nehmen, denn die müssen weg, weil wir sonst Gefahr laufen von zwei Seiten zerstört zu werden, entweder von innen oder von außen und wenn wir Pech haben gleichzeitig und da ist es doch besser, wir schicken sie sofort in die Wüste und wer sich an deren Erhalt beteiligt, macht sich mit schuldig, denn sie sind es nicht mehr wert, daß sie die Sonne bescheint, bei dieser zerstörerischen Akivität, die sie seit Jahren an den Tag legen und uns dabei schwer beschädigen, wenn nicht gar umbringen, weil sie keinerlei Empfindung für das eigene Land und seine Bürger besitzen.
Die Schwarzen sind nicht ungefährlicher als die Grünen, denn sie wollen an die Macht und das werden sie auch zusammen mit den Grünen bewerkstelligen und bilden dann mit diesen zerstörerischen Elementen eine Einheit und deshalb kann man jedem nur zur Abstinenz bei schwarz und grün raten, weil das Lakaien des Hegemons sind und schon lange nicht mehr eigenständig handeln können.
Wenn man das hier jetzt schon untersucht – wer weiß eigentlich, wer in der von Merkel 2014 installierten Nudgingabteilung im Kanzleramt das Regiment führt? https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kanzlerin-angela-merkel-sucht-verhaltensforscher-13118345.html
Denn, wie man hier sieht, nutzt man keine Verhaltensforscher – sondern Imame! Oder die uns? Wer kann das schon wissen?
Israel-Hasser strömen regelmäßig massenweise auf die Straßen und skandieren einschlägige Hassbotschaften, wie zuletzt am 7. Oktober. Auch auf X (ehem. Twitter) finden sich in diesem Kontext massenweise Hass-Postings.
Ob wohl »REspect!« und der muslimische Imam, der als erster „Trusted Flagger“ (a. k. a. vertrauenswürdiger Hinweisgeber) von der Bundesnetzagentur zertifiziert wurde, auch anti-israelische und anti-jüdische Hass-Postings entfernen lassen wird?
Es erscheint nicht gerade sehr plausibel, dass der erste „Trusted Flagger“ hier überhaupt aktiv werden soll. Im Gegenteil, es sieht eher so aus, als ob dem muslimischen Hinweisgeber besonders gut vertraut werden kann, hier keine politisch „falschen Signale“ zu senden.
Analog würde wahrscheinlich auch kein Hinweisgeber gegen linke Hetze und Verleumdungskampagnen (á la Jan Böhmermann gegen Arne Schönbohm etc.) vorgehen, sondern eher nur gegen Räächts.
Wir können es ja ausprobieren und selbst Fake-News und Hate Speech melden. Ich habe mir das Denunziantenportal mal angesehen. Das ist schon nutzerfreundlich. Besonders witzig ist die Aussage, dass es sich nicht um ein staatliches Angebot handelt, obwohl ich bei der Auflistung der Sponsoren nur staatliche Stellen finde, die dort Steuergelder verschwenden.
Also, wenn im Staatsfernsehen mal wieder Fakes rausgehauen werden oder ein Politiker gegen Vermieter, Unternehmer, Selbständige, Impfgegner usw. hetzt, können wir das ja auch mal melden und schauen, was passiert. Vermutlich nichts. Das Denunziantenportal hat offensichtlich nur die Funktion, unliebsame Meinungen zu unterdrücken.
Ganz genau. Linke bzw. regierungsfreundliche Hassbotschaften oder Hetze sollen bestimmt nicht verfolgt oder entfernt werden. Und wenn das so ist, dann ist es nicht bloß Zensur, sondern nachweislich rein politisch motivierte, einseitige Zensur.
ChatGPT wird ja auch nur gefüttert mit genehmen Inhalten – und spukt solche bei Nachfrage dann auch gerne wieder aus.
Das ist also eine Vorfeldorganisation als Meinungspolizei, die bei Gefahr im Verzug nicht auf einen richterlichen Beschluss warten muss.
Möglich ist dies nur, wo eine andere Meinung als Gefahr gesehen wird – und nicht als Chance oder gar spannende Herausforderung. Das ist der springende Punkt. Als ursächlich sehe ich die protoesoterische Immanenz der „Du bist gut so, wie Du bist“-Religion an. Wer das glauben will, muss zwingend annehmen, dass die, die ihn kritisieren, nur falsch sein können. Christlich gesprochen: Nur das Bewußtsein der eigenen Sündhaftigkeit rettet ‚den Anderen‘ vor dem Vernichtungswillen. Geht dieses verloren, wird alles, was anders ist, fühlnotwendig zum Bösen. Die „ewigen Ankläger“ (die rotgrüngelben Anzeigehanseln sind da symptomatisch), von denen Odo Marquard sprach, speisen sich aus dieser Quelle.
Zu DDR Zeiten hieß es: Einer scheißt den andern an ist eine wirksame Methode zur Einsparung von Klopapier, weil dieses praktisch nicht mehr gebraucht wird
Die Machtübernahme der Linken ist nun nach 50 Jahren abgeschlossen. Sie begann mit den „68ern“ und deren heimlichen Unterstützung durch die SED und wurde von der Sozialistin Merkel, die die CDU von innen heraus gestürzt hat, vollendet. Die Ampelkoalition ist nichts anderes als der Vollstrecker dieser linken Agenda.
Nur wird uns das Schicksal ereilen, wie aus dem Iran geschildert – da ist mit der Installation des Wächterrats auch die Freiheit in der Öffentlichkeit so gut wie perdu.
Yasmine Mohammed, eine kanadische Universitätsdozentin, Anti-Islam-Aktivistin und Autorin hat beschrieben, wie die linke Revolution gegen den Schah damals vom Islam erneut!!! zur Vereinnahmung des gesamten Landes genutzt wurde – und auch wir hier im Westen inzwischen über den Tisch gezogen werden:
„Iraniens never wanted an Islamic Republic: I need ppl to know this. It was a left wing revolution that allied w Islamists. Once they won, the Islamists killed the socialist/communist leaders, hijacked the revolution, and called ist Islamic. Iranians have been fighting since day 1.“ https://twitter.com/YasMohammedxx/status/1585256666731524096
Zudem zu bedenken:
Muslims have and still are ethnically cleansing the lands they colonized. Afghans used to be Buddhist. Iraq was Christian. What do you think happened to all the Jews from Yemen, Morocco, Syria, Egypt etc? How did the Hindu population of Pakistan go from 30% to 2% in a generation? https://x.com/YasMohammedxx/status/1766386334749360439
So hat es früher auch schon mal angefangen. Nie mehr wieder. Die Linksextremisten greifen unseren Rechtsstaat mit allen zur Verfügung stehenden Mittel in kämpferisch-aggressiver Weise an.
Dieses Land ist am Ende, die Grünen verfügen das ein Islamist entscheidet was man sagen darf und was Wahrheit ist und was nicht. Da fehlen einem die Worte. Das Allerschlimmste aber, FDP, CDU/ CSU machen vermutlich eifernd mit.
Wenn politische Amtsträger ihre Amtsmacht herrisch-einengend-knebelnd-unterdrückend missbrauchen, müssen Bürger kundiger und klüger werden und sprachlich angemessen Widerstand leisten.
Dann trifft man eben mit Aussagen keine als Tatsachenfeststellungen misszuverstehenden Aussagen mehr sondern äussert sich so, dass es eindeutig als Meinung erkennbar ist. Man sagt es also so, dass es juristisch nicht gegen einen gewendet werden kann.
Einer der Grundpfeiler unserer Demokratie. Mit viel Geld werde ich einen Verein gründen, der sowas bekämpft, Behördenwillkür anprangert und bekämpft, Missbrauch von Steuergeldern anprangern und dann bekämpft. Dieser Verein wird zu recht gemeinnützig sein.
Danisch am 11.10.2024:
Meines Erachtens dürfte es solche Meldestellen überhaupt nicht geben, denn
Mehr dazu hier: https://www.danisch.de/blog/2024/10/11/die-meldestelle-respect-und-der-datenschutz/
Sie wissen, was mit Danisch getrieben wurde. Anzeige, ein Jahr lang aufreibender Rechtstreit, Einstellung, Kontolöschung. Das System hat bei ihm schon mal die Muskeln spielen lassen. Es wird weiter gehen. Nachzulesen auf seinem Blog. Sie vertsehn keinen Spass und teablieren ein rundum effektives Spitzel. und Denuniziantensystem.Und die „Liberalen“ machen mit!
Ja. Und er lässt es nicht mit sich machen.
Wie einige andere auch.
Hoffnung bleibt:
“If Trump becomes President again in 2024…it will be the final death blow…to the Global Order…” – WEF’s Yuval Noah Harari Advisor to Klaus Schwab https://x.com/WallStreetSilv/status/1813025449360171207
So was sagt ja so einer nicht aus dem off – oder?
man sollte es schon etwas „global-wertewestlich“ betrachten, ausgehend von UN(WHO), EU, Democrats in den USA, China nicht zu vergessen, scheint der ganze Planet an der Unterdrückung und Kontrolle seiner Bewohner zu arbeiten…die Grün-Gelben sind da nur ein kleines Rädchen im Getriebe..
Wenn man eine UN-Weltregierung installieren will, wird es nicht ohne gehen. Und da sie Imame einsetzen scheinen sie den Islam und die Scharia als Grundlage zu erkennen, mit Hilfe dessen solches am Besten klappen kann.
Eine dumbe Masse, die sich in vorgegebenen Blasen austauscht, ist wohl für solches unabdingbar. Deshalb müssen wir, die wir die Aufklärung in uns tragen und uns zur Kantschen Mündigkeit entwickeln auch weg – denn solche kann man für solches nicht gebrauchen.
Bedenkt man, dass eine deutsche grüne ein UN-Papier mitentwickelte, über das vor Tagen hinsichtlich einer UN-Weltregierung abgestimmt wurde (Scholz war vor Ort) sollte erkennbar sein, dass sie uns nicht die ganze Wahrheit über den Transformationsprozess und dessen Ziele verraten: https://tkp.at/2024/09/24/uno-verabschiedet-pakt-fuer-die-zukunft-als-grundlage-fuer-neue-weltordnung/
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Hier schreiben sie: „WEF erklärt „Covid war Gehorsamstest“https://unser-mitteleuropa.com/148667
U.a. findet man beim wef Folgendes:
„COVID-19 war der Test für soziale Verantwortung – Eine große Anzahl unvorstellbarer Einschränkungen für die öffentliche Gesundheit wurden von Milliarden von Bürgern auf der ganzen Welt angenommen. Es gab weltweit zahlreiche Beispiele für die Einhaltung sozialer Distanzierung, das Tragen von Masken, Massenimpfungen und die Akzeptanz von Kontaktnachverfolgungs-Apps für die öffentliche Gesundheit, die den Kern der individuellen sozialen Verantwortung demonstrierten.“
Weiter im Artikel:
„Man hatte uns also getestet und wollten sehen, wie viele von uns ihre individuelle Freiheit und Souveränität aufgeben würden, indem sie sich nach einer „neue Normalität“ orientierten, die aus Einschränkungen bestand, die an Absurdität grenzten. Dazu gehörte bekanntlich unter anderem, Abstand halten wie ein kleiner Elefant, die Überwachung wen du triffst mit Hilfe von Apps am Smartphones, Masken tragen, die nicht vor Übertragung von Viren geschützt hatten, Ausgeh- und Reiseverbote, Stäbchen in der Nase für permanent durchzuführende Tests, Lockdows wie in Gefängnissen, Schließungen von Geschäften, Gastronomie und Schulen, Besuchsverbote von Angehörigen in Heimen und Spitälern, Impfzwang obwohl nunmehr bekanntlich kein Schutz vor Infektion und Übertragung gegeben war und unzählige Absurditäten mehr.Was das WEF mit seiner obigen Aussage andeutet, ist, dass Menschen und Gesellschaften, um „nachhaltig“ sein zu können, sich eben dieser neuen, autoritäreren Weltordnung zu unterwerfen hätten. Bedingungsloser Gehorsam ist hier das Gebot der Stunde.
Fast fünf Jahre später „gibt nun das WEF, die wohl mächtigste öffentlich-private Partnerschaft der Welt, zu“, dass es sich bei all dem um einen Test unseres Willens gehandelt hatte.“
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Weit sind sie schon gekommen – und nicht nur in Deutschland.
Als Westdeutscher habe ich mich in der Vergangenheit oft gefragt, warum die Bürger der DDR sich dem Sozialismus nicht in den Weg gestellt haben. Heute frage ich mich das nicht mehr, weil man nur hilflos zuschauen kann, wie einem täglich wieder ein Stück Freiheit genommen wird. Das NetzDG war der Anfang. 2015 gab es noch große Aufregung in den Medien, weil der damalige Justizminister Heiko Maas den Generalbundesanwalt Range angewiesen hat, nicht gegen die Klientel der SPD (netzpolitik.org) zu ermitteln. Heute gilt es als völlig normal, dass die Regierung den Behörden und Staatsanwälten Weisungen erteilt. Der Verfassungsschutz wurde nach der Entlassung von Hans-Georg Maaßen in einen Apparat zur Bespitzelung und Diffamierung der Opposition umgebaut. Das Gesetz zum Schutz des Hofstaats vor Beleidigungen (§ 188 StGB) sorgt für Hausdurchsuchungen bei Regierungskritikern. Im heutigen Deutschland wird ein unbescholtener Oppositionspolitiker verurteilt, weil er „Alles für Deutschland“ gesagt hat und die Polizei rückt aus, wenn jemand verpönte Lieder singt. Denunzianten können wieder Witzeerzähler bei steuerfinanzierten Meldestellen anschwärzen, was immerhin 35 Jahre nicht möglich war. Wir dürfen wenigstens noch wählen. Nutzen wir die Chance.
Bärbel Bohley wusste, dass sie aus allem lernen werden und vorhaben, uns zu erneut zu kujonieren. Das Übelste, was sie den Vorfahren antaten, kommt nun erneut in noch schlimmerer Variante zum Wirken.
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Und die Masse, die sich weiter über msm wie örr gut informiert fühlt, ist nicht imstande zu bemerken, dass sie genutzt wird, sich erneut das eigene Grab zu schaufeln:
Der Deutschlandfunk am 18.08.2008:
„Die Macht haben wir nun in Deutschland gewonnen, nun gilt es das deutsche Volk zu gewinnen. Der Reichspropagandaleiter der NSDAP gibt für alle Gaue folgende Anordnung bekannt:
Der Rundfunk gehört uns! Niemandem sonst.“
Von Anfang an ließ Reichspropagandaminister Joseph Goebbels keinen Zweifel an den totalitären Zielen der Nationalsozialisten. Wenige Wochen nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler sprach er im März 1933 zu den Intendanten und Direktoren der deutschen Rundfunkgesellschaften im Berliner Funkhaus an der Masurenallee:
„Und den Rundfunk werden wir in den Dienst unserer Idee stellen. Und keine andere Idee soll hier zu Worte kommen.“
Auf die Gleichschaltung des Rundfunks folgte die Gleichschaltung und gleichförmige Gestaltung seiner Empfangsapparate. Denn Propaganda und Propagandainstrument konnten logischerweise nur dann flächendeckend erfolgreich sein, wenn möglichst viele Haushalte erreichbar waren:
„Es darf in kürzester Frist in Deutschland keinen Haushalt geben, der nicht dem Rundfunk angeschlossen wäre“ – weiter hier: https://www.deutschlandfunk.de/goebbels-schnauze-100.html
Tja. Und das schrieb Jakob Augstein am 22. Juli 2010 hinsichtlich der „4. Gewalt“ in einer Serie der SZ, die insgesamt aufschlussreich hindessen sein könnte:
„Wie Mitarbeiter des Kanzleramts
Was Angela Merkel da gesagt hat, war nur scheinbar von ergreifender sprachlicher und gedanklicher Schlichtheit. Es war bezeichnend dafür, dass Journalisten und Politiker sich heute mitnichten als Gegner verstehen, sondern als Partner.
Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt.
Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst. Und wenn das so weitergeht, dann braucht man in der Tat keine Journalisten mehr. Dann tun Pressesprecher es auch. Das scheint der Zug der Zeit ohnehin zu sein: Es soll mittlerweile mehr Pressesprecher in Deutschland geben als Journalisten.
Merkels Einladung der Chefredakteure
Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“ https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
S.g. Kassandra,
Sie haben diesen Kommentar so oder in ähnlicher Weise schon des öfteren gegeben. Aber das ist gut so, denn man kann dies nicht oft genug wiederholen. Danke!
Es sind ja nicht nur Grünen, SPD und FDP. Die Union unter Merkel hat ja schon ihre totalitäre Fratze zur Genüge gezeigt, Corona war da nur der traurige Höhepunkt. Das Schlimmste ist aber, dass die Mehrheit der Bürger genau das gut findet und mitmacht! Es ist nur noch ein „Land“ aus einer Mehrheit von totalitären Mitmachern und Mitläufern, wie wir es schon zweimal aus der dunklen Vergangenheit kennen. Und wieder wird immer alles nur schöngeredet (Propaganda wohin man schaut) und man will ja nur das „Gute“ (das wollte Honecker und die echten Nazis auch). Demos gegen „Rechts“ sind nichts anderes als Ausdruck dieses totalitären Regimes. Es ist nur noch ein ekelhafter Staat geworden, der einen belügt, bedrängt und ausraubt. Ich lehne dieses System von Staat und Gesellschaft zutiefst ab. Wer jung genug ist, sollte auswanderen.
So war das schon immer bei Regimen mit totalitärem Wahrheitsanspruch. Wenn die Realität allzu sehr von der „Wahrheit“ abweicht, muss man das Bild von der Realität in die Hand bekommen. Umgangssprachlich könnte man auch einfach lügen sagen. Da stört natürlich eine weitgehende Meinungsfreiheit in einer Demokratie heftig., da man zwar die „Qualitätsmedien“ in den Griff bekommt, aber nicht das Internet. Also beschränkt man die Demokratie auf die eigene Wahrheit, erklärt den Rest als antidemokratisch und macht Jagd auf alles, was nicht passt, heutzutage Hass und Hetze oder Desinformation genannt. Als Begründung gibt man Auswüchse der Meinungsfreiheit an, denen man schon heute Einhalt über den Rechtsstaat gebieten könnte. Da dies aber nicht gemeint ist, muss man unbestimmte Begriffe und Organisationsformen finden, die über das geltende Recht hinaus gehen. Dabei wird der Verstoß gegen Verfassung , Gewaltenteilung und Gewaltmonopol bewusst in Kauf genommen, auch gedeckt über eine undemokratische Normensetzung in der EU, die für sich in Anspruch nimmt, über den Verfassungen in den Mitgliedsstaaten zu stehen. Das alles ist eine gefährliche Melange, bei der nur noch wenig Zeit ist, dies durch Wahlen aufzuhalten. Da die FDP längst eine Blockflöte auf ganzer Linie ist, bleibt als Hoffnung nur eine CDU, die sich hoffentlich bald vom Klammergriff Merkels und Brandmauern befreit.
Ihre Hoffnung trügt. Denn von der union ist hinsichtlich dessen nichts zu erwarten. Ich hoffe inzwischen, dass Alternativ durch Weidel nicht weich gespült wird. Ist eh wenig, wo noch etwas Hilfreiches herkommen kann.
Kein Wunder, dass sie die Massen derart gegen blau hetzen, wie das insbesondere seit Anfang des Jahres der Fall ist. Bislang ist das, was Röper aus dem Russischen übersetzt, zumeist noch als VT gebrandmarkt – aber man wird es im Auge behalten müssen: Russische Recherche Hat die Bundesregierung einen Plan zur Ausschaltung der AfD?
Man sollte sich auch bewusst machen, daß da so viele Zahnräder ineinandergreifen, daß dieser Umbau zur Gesinnungsdiktatur unmöglich innerhalb der einzelnen Stellen geplant worden sein kann.
Und geplant ist das alles, das geschieht nicht zufällig.
Wer sind die Strategen?
Sie sitzen m.E. niemals in den Parteizentralen in Deutschland. Deren Kompetenz kann dafür unmöglich ausreichen. Auch müssten die verschiedene Altparteien koordiniert zusammenarbeiten. Die Koordination, die sogar FDP und Grüne zusammenwirken lässt, muss von ausserhalb kommen.
Sitzen die im Pentagon, beim WEF oder direkt bei Blackrock?
Ich habe jedenfalls keine Zweifel, daß hier Puppenspieler am Werke sind, die ihre Marionetten aus der Anonymität heraus tanzen lassen.
Das macht die Gegenwehr so schwierig.
Hier Auszüge aus der Liste mit „unzulässigen Inhalten“, die wohl schon im Mai 2024 bei Klaus Müller von der Netzagentur fertig gestellt war: https://www.nius.de/politik/news/der-schockierende-trusted-flagger-leitfaden-des-gruenen-klaus-mueller-zensoren-sollen-aufspueren-und-ueberwachen/95d75a0f-7fb0-4546-acf4-a7a861a3a6c9
Bei Danisch findet man weitere Interna dazu unter „Ist die „Meldestelle REspect!“ eine getarnte Islamisierungsbehörde?“Sowohl Leiter als auch weitere Beschäftigte sollen in Mehrzahl dem islamischen Ideologiekreis zugerechnet werden können.
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Weiß jemand, wie das mit dem gegenseitigen Bespitzeln in der Ideologie ist, die uns ja Tag für Tag mehr bestimmend zugemutet ist? Müsste doch beispielsweise aus dem Iran bekannt sein, wo der „Wächterrat“ nicht nur Schariapolizei sondern noch ganz andere Schergen installiert hat.
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„Auf seinem X-Profil hatte der Islamwissenschaftler und inzwischen „REspect“-Direktor Ahmad Gaafar ein auffallendes Profil-Foto hochgeladen. Breit grinst Gaafar in die Kamera. Neben ihm steht der britische Bischof Justin Welby und der muslimische Großimam Ahmed Al-Tayyib.“ schreiben sie in einem Artikel bei nius und haben den gelöschten tweet „gerettet“. https://www.nius.de/news/trusted-flagger-oberzensor-ahmed-gaafar-loescht-profil-foto-mit-hamas-unterstuetzer/fc683778-98c4-4ee7-98b3-fcfe359d7df3
Mehr als interessant scheint, wie die christlichen Kirchen in den Clou eingewoben sind. Denn ebendieser Großimam aus Kairo hat wohl maßgeblich die Enzyklika des Papstes „fratelli tutti“ mitgeschrieben.
Der Blogger veröffentlcht:
„Ich habe immer stärker den Eindruck, dass es nicht um das Klima und Geschlecht und so weiter geht, sondern das alles nur dazu da war, Deutschland als Einwanderungsland zu planieren und zu beizen, und dazu zu
„Ich habe immer stärker den Eindruck, dass es nicht um das Klima und Geschlecht und so weiter geht, sondern das alles nur dazu da war, Deutschland als Einwanderungsland zu planieren und zu beizen, …“
Thomas Rietzschel hat diese Art des Vorgehens nach Lenin’s Richtschnur 2018 auf AchGut sehr gut beschrieben:
Die zwei Taktiken der Angela Merkel
https://www.achgut.com/artikel/die_zwei_taktiken_der_angela_merkel/
Alles im Osten schon erlebt, deshalb ist es für uns auch so widerwärtig. Leider sind die, die so etwas anzetteln vollkommen Naiv. Es funktioniert nicht, auch wenn noch so viele Spitzel installiert werden. Diese Leute werden innerhalb kürzester Zeit ins Leere laufen. Sie sind leicht erkennbar!! Wir hatten unsere kleinen Nischen. Die Denunzianten sind meist Leute die schnell Empor kommen wollen, also Schleimlinge. Schaferewitsch lesen: Der todestrieb des Sozialismus. Das geht schon 2000 Jahre so, und die dummen probieren es immer wieder. Kleiner Tip am Rande, alle sogennanten Sozialen Medien abschalten, ihr werdet staunen wer sich da alles meldet…
Im Osten wie in Reich III hatte man mit Menschen aus dem eigenen Kulturkreis zu tun, die entsetzlich schrecklich zu wüten bereit waren.
Wir hier heute leider mit welchen aus ganz anderen, die über Generationen mit nichts als Suren indoktriniert sind und das unzweifelhaft!!! für die einzige Wahrheit halten – und alle anderen, die sich nicht überzeugen lassen wollen, aus dem Wege räumen werden.
Barbara Köster schreibt schon 2015: „Islamisten hassen den Westen um seiner selbst willen und nicht, weil er einmal Kolonien hatte und vom Süden unverhältnismäßig profitiert. Islamisten hassen die offene Gesellschaft, die nicht nach den Regeln der Scharia lebt. Das ist der letzte Grund. Islamisten werden erst Ruhe geben, wenn die ganze Welt islamisch ist.“ https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/scharia-arbeit-am-endsieg/
Und jemand anders sprach davon, dass „Islamisten“ Islam in Aktion bedeute.
Ist die Bundesnetzagentur auch für Fischernetze, Haarnetze und Netzstrümpfe zuständig?
Muslimbrüder und Grüne, es wächst zusammen was zusammen gehört. Und die CDU – siehe Wüst und Günther – darf dabei nicht fehlen.
Die für mich entscheidende Stelle:
„Unter tatkräftiger Beteiligung auch der FDP“.
Hochverräter!
Es ist sicher kein Zufall, dass als erster sogenannter „Trusted Flagger“ ein islamischer Imam ausgewählt wurde. Wer das thematisiert, der ist schon in die Falle der Meinungskontrolleure gegangen. Denn die Islamophobie-Keule steht bereit und soll auch zum Einsatz kommen.
Betrachtet man vergangene Zeiten, ist es mit Deutschland vorbei – denn aus Al Andalus ist von damals folgendes überliefert:
„Erst nachdem der Großteil der Iberischen Halbinsel erobert war, kam die arabische Elite; die aus dem umayyadischen Hause treu gebliebenen Kriegern und deren Familien bestand aus dem Nahen Osten (vor allem aus Syrien) nach Spanien, um umgehend die Leitung der Verwaltung und der militärischen Führung zu übernehmen.“ Aus einer Diplomarbeit Arabistik an der Universität Wien, (S. 92): http://othes.univie.ac.at/10204/1/2010-06-03_0417093.pdf
Immerhin scheinen sie in Spanien gegen die über ihren Kopf erfolgende „Migration“ zu demonstrieren: https://x.com/WallStreetSilv/status/1845220889937190938