ABCDEFG – haben Sie schon Angst? Nein? Ha, ich habe mehr: HIJKLMN. Wie, noch immer keine Angst? Gut, jetzt aber bestimmt: OPQRSTUVWXYZ, und: ÄÖÜß – sowie natürlich, die Leerstelle und ein paar Satzzeichen: »,.?!«
Es ist zu erwarten, dass Sie an diesem Punkt ängstlich zittern, längst sich die Tränlein abwischend zusammengekauert in Ihrem Safe Space hocken, wartend, dass die schlimme Buchstabenqual endlich ein Ende hat.
Morgen werden Sie dann »traumatisiert« sein. Sie werden als Sprecher*in auf Konferenzen auftreten und in Talkshows eingeladen, und Sie werden berichten, wie Sie von meinen Buchstaben fürs Leben traumatisiert wurden.
Ich höre Sie nun sagen: »Moment, weder ›ABCDEFG‹ noch ›OPQRSTU‹ waren besonders schlimm; und beim ›VWXYZ‹ wurde mir höchstens ein wenig schwindelig!« – Wenn das der Fall ist, wenn Sie also von diesen Buchstaben nicht bis in den Seelenkern schlimm erschüttert sein sollten, dann hat das Scheitern dieses Schreckens eine schimple, pardon: eine simple Urschache: die Reihenfolge stimmte nicht.
Es sind die immergleichen Buchstaben. In der einen Anordnung erhält der Autor feine Orden für Haltung, und auch in der anderen Anordnung kommen Personen mit Autorität vorbei, doch sie bringen keine Orden, und sie kommen in den frühen Morgenstunden.
Europaweit gegen Hass und Hetze
Das Bundesministerium des Innern berichtet am 20.6.2017:
Meldung · Sicherheit · 20.06.2017 – Gegen Hass und Hetze im Netz – Zweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings – Seit 6.00 Uhr morgens sind Polizeieinsatzkräfte und Justizbehörden bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet im Einsatz. Die vom Bundeskriminalamt koordinierten Maßnahmen richten sich gegen 36 Beschuldigte und beinhalten unter anderem Wohnungsdurchsuchung und Vernehmungen. (bmi.bund.de, 20.6.2017)
Die Dachzeile, die Überschrift, die Unter-Überschrift und der einleitende Absatz legen eine Aussage nahe, die dem freiheitlichen Demokraten große Sorge bereiten muss: Wenn du Hass postest, klopft die deutsche Polizei an deiner Tür und nimmt deinen Computer mit. Was aber ist ›Hass? Was ist ›Hetze‹? Und was hat »Hass« mit Sicherheit zu tun?
Hass ist allein kein juristischer Begriff, deshalb braucht es Propaganda-Kampagnen, um ihn durchzusetzen. Via falscher Slogans wie »Hass ist keine Meinung« wird völlig legale Ausübung von Grundrechten in den Kontext tatsächlicher Straftaten gerückt. Die Äußerung von Unwohlsein wird gefühlt aus dem Katalog grundgesetzlich geschützter Äußerungen herausgenommen – und mehr als Angst und Unwohlsein braucht Zensur ja gar nicht, um zu wirken. Weiter: Der Begriff »Hetze« ist in seinem heutigen Gebrauch eine Weiterführung entsprechender Nomenklatur der DDR (für eine Aufarbeitung siehe: »Das Konservative und seine Lücken«).
Einen Absatz später heißt es dann:
»Der Schwerpunkt der Maßnahmen betrifft politisch rechtsmotivierte Volksverhetzungen. Aber es wird auch gegen politisch linksmotivierte Delikte, einen Hassposter aus der Reichsbürgerszene und einen Täter, dessen Posting sich gegen die sexuelle Orientierung des Opfers richtete, ermittelt.« (bmi.bund.de, 20.6.2017)
Wäre die richtigere Schlagzeile dann nicht etwas wie »Polizei geht gegen Extremisten vor«? Warum überhaupt eine Schlagzeile und eine Pressemeldung? Warum nimmt man in Kauf, dass sich im Bürger der Glaube festsetzt, die Äußerung von Abneigung könne einen frühmorgendlichen Besuch der Polizei zur Folge haben? Es braucht nicht allzu viel Misstrauen, um den Verdacht zu entwickeln, dass die Angst, seine Meinung kundzutun, durchaus gewollt ist.
Eine anständige Regierung würde solche polizeilichen Maßnahmen, so sie denn überhaupt wirklich notwendig waren, extra diskret abwickeln – es wird ja auch nicht sonst jede Hausdurchsuchung publizistisch ausgeschlachtet. Eine anständige Regierung würde die Meinungsfreiheit als extra hohes Gut schätzen und gar nicht erst in die Nähe einer psychologischen Einschüchterung geraten wollen – dies ist die Regierung Merkel-Maas und diese Regierung tut das Gegenteil.
Im Jahr zuvor hatte Peinlichminister Maas so deutliche wie für Demokraten schwerverdauliche Worte dafür gefunden, was die Absicht der einschüchternden Durchsuchungen war:
»Ich begrüße den heutigen ‚Aktionstag gegen Hasspostings‘. Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.« (bmjv.de, 13.6.2018)
Der Kampf gegen »falsche Meinungen« (Zitat Grosse-Brömer, CDU) geht weiter, auch 2018.
»殺一儆百«, sagt ein chinesisches Sprichwort, »töte einen, warne hundert«. Durchsuche eine Handvoll, erzähle davon in willfährigen Medien, verwende dabei ungenaue und falsche Terminologie – erziehe Millionen.
Online-Hass ist ein Problem, das keine Grenzen kennt – und jede Regierung definiert ein wenig anders, was sie darunter versteht.
Ende Oktober 2018 hat das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für die Türkei aktualisiert:
»In den letzten beiden Jahren wurden vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert. Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.« (auswaertiges-amt.de, Stand 25.10.2018)
Es hat eine feine Ironie, dass das Berliner Eliten-Karussell aktuell einen gewissen altbekannten Namen an die Spitze des Außenministeriums gesetzt hat: Peinlichminister Heiko Maas. – Der Minister hinter dem Zensur-Gesetz, dessen Beziehung zur Demokratie eher funktional als prinzipiell zu sein scheint, ausgerechnet dieser Glaubwürdigkeitsamateur lässt seine Beamten vor Erdoğans Meinungspolizei warnen.
Obstvergleiche
Man könne nicht Äpfel und Birnen vergleichen, heißt es im Deutschen. Im Englischen sagt man, es seien die Orangen, die man nicht mit Äpfeln vergleichen dürfe. Ich halte beides für schmutzige PR der Apfel-Lobby. Selbstverständlich kann man Äpfel mit Birnen vergleichen, beides ist Obst, beides wächst auf Bäumen, und wenn man die Silhouette des einen auf Elektronikgedöns klebt, zahlen einige Leute sehr viel mehr Geld für diesen, das andere aber steht als liebevolle Karrikatur für einen deutschen Kanzler aus klügeren Tagen.
Mancher, der Vergleiche verbieten möchte, fürchtet sie insgeheim, weil er bei ihnen ganz und gar nicht gut wegkommt. Es ist notwendig, Maas mit Erdoğan zu vergleichen. Die Frage ist nicht, ob man vergleicht, sondern welche Aspekte sinnvoll zu vergleichen sind!
Man könnte, um ein Charakterbild zu zeichnen, vergleichend würdigen, dass Erdoğan seit 1978 mit seiner Gattin Emine, geb. Gülbaran verheiratet ist, während Maas mit seiner Gattin Corinna zwei Kinder in die Welt brachte, um 2016 dann mit einer vom Staatsfunk bekannten Schauspielerin ein neues Glück zu finden (siehe z.B. welt.de, 24.2.2016). Doch, solche Unterschiede wie auch absurde historische Parallelen, die etwa ein Lutz Bachmann zog (taz.de, 3.11.2015), sie sollten keine Rolle spielen in der politischen Auswertung. »Entscheidend ist auf dem Platz«, sagte einst Adi Preißler, und wo Herr M. spielt, da ist der Platz der Demokratie anschließend regelmäßig sanierungsbedürftig.
Was Maas (und Merkel) mit Erdoğan eint, ist zuerst natürlich das Streben nach Macht – ein Politiker, der nicht täglich neu nach Macht strebt, der wird es nicht lange bleiben, das haben die besten und die übelsten Politiker gemeinsam – doch, es ist mehr.
Beide, Maas wie Erdoğan, haben es sich angewöhnt, ihre politischen Gegner zu dämonisieren. Beide, Maas wie Erdoğan, fürchten offensichtlich Widerspruch. Beide, Maas wie Erdoğan, werden von Juristen kritisiert für ihre Maßnahmen zur Einschränkung von Meinungsfreiheit.
Und, nicht zuletzt: Beide, Maas wie Erdoğan, erledigen wohl für Angela Merkel einige Aufgaben, die sie lieber selbst nicht erledigen würde: der eine hält einige Flüchtlinge fern, der andere setzt sich innerhalb und außerhalb des Parlaments in Sachen Meinungsmanagement ein und kämpft unermüdlich gegen »rechts« – gemeint: Kritiker.
Erdoğan überwacht schon seit spätestens 2014 das türkische Internet (welt.de, 10.9.2013), Merkel und Maas sind weniger in ihrer Absicht, und damit auf gewisse Weise rechtsstaatlich noch verwerflicher: sie lassen das Abschalten »falscher Meinung« von privaten Firmen erledigen; Hilfszensoren sollen im Sekundentakt über den Entzug vom Grundgesetz garantierter Grundrechte beschließen, sollen löschen, was »offensichtlich rechtswidrig« ist – eine Entscheidung, für die Richter nicht selten ausführliche Verhandlungen und mehrere Instanzen brauchen – wenn es dem Bürger nicht passt, kann er sich ja einen Anwalt nehmen und wochen- oder monatelang für viel Geld um die Freischaltung eines einzelnen Kommentars kämpfen, der zudem dann längst niemanden interessiert.
Was er als »Hassposting« definiert
»Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe.« (@bmi_bund, 28.7.2018, via bild.de)
Aus Erdoğans Perspektive kämpft Erdoğan gegen das, was er als »Hassposting« definiert. Zum Glück sind Leute wie Merkel und Maas nicht ganz so allmächtig in Deutschland wie Erdoğan es in der Türkei ist (auch wenn man einen Preis bezahlen muss, wenn man ihnen widerspricht, siehe Maaßen).
Die deutsche Regierung bzw. die diversen Pseudo-NGOs schüchtern den Bürger ein, machen ihm seine Meinungsfreiheit madig, doch zum Glück rudern die Organe am Ende meist zurück. Regierungspolitiker wie Maas tun so, als sei jede Kritik an Merkel schon »Hass«, und jeder Hass eine Straftat – sie illustrieren es mit Show-Polizeieinsätzen, und warnen den Bürger explizit davor, sich beim Äußern seiner Meinung allzu frei zu fühlen.
Die Methoden sind graduell verschieden – das Ziel ist aber in gewisser Hinsicht gleich: man will die Äußerung von Kritik hemmen, indem man die berühmte »Schere im Kopf« installiert. Auch Erdoğan wird nicht realistisch beabsichtigen, die ganze Türkei einzusperren in seinem Kampf gegen »Hatespeech«. Das Ziel der Strafe an Einem ist der Gehorsam der Millionen.
Auch Erdoğan will »nur« an der Macht bleiben und dabei die Meinungen im Land im Zaum halten; dafür braucht er willfährige Medien, Zensurmöglichkeiten fürs Internet und, vor allem, die Schere im Kopf aller Menschen, die sich gerade in seinem Land aufhalten – und gern darüber hinaus.
Erdoğan wird kein Problem damit haben, dass das Auswärtige Amt vor der Meinungsäußerung in Bezug auf die Türkei warnt – die deutsche Regierung macht ja auch ihre »Aktionstage gegen Hassposting« maximal öffentlich. Erdoğan will und braucht Angst.
Angst vor Buchstaben
»Wehret den Anfängen«, sagte man lange Zeit in Deutschland. Man sollte es noch immer sagen. Und man sollte es auch und besonders auf die Meinungsfreiheit beziehen: Wenn die Regierung ein Zeichen gegen Erdoğans Verfolgung von Kritikern setzen wollte, würde sie das NetzDG einkassieren, die unsägliche »Hass-ist-keine-Meinung«-Lüge widerrufen und die begleitende Propaganda gegen Andersdenkende einstellen.
Eine Regierung, welche die Opfer ihrer Politik mit einem kalten Schulterzucken hinnimmt, aber bei falscher Meinung in undemokratische Panik verfällt, so eine Regierung hat wenig Zukunft.
Es ist allerhöchste Zeit, dass die Merkel-Maas-Regierung abtritt, ganz demokratisch, sie hat der Bevölkerung schon zu viel Schaden zugefügt, zu viel Freiheit verschenkt, zu viel Hoffnung verzockt.
Wenn die Buchstaben von A bis Z dir so viel Angst machen können wie einem Erdoğan oder einem Maas, dann bist du vielleicht einfach zu unsicher – oder schlicht nicht Demokrat genug. Frei nach einem alten, aber starken Werbeslogan: Ist die Meinung zu stark, bist du zu schwach!
Eine starke Regierung verträgt starke Bürger mit starken Meinungen. Eine starke und demokratische Regierung ist nicht darauf angewiesen, ihre Bürger einzuschüchtern. Freie Bürger sollten nicht Angst haben müssen, wegen eines falschen Likes ins Gefängnis geworfen zu werden – oder morgens um 6:00 wegen einer »falschen Meinung« geweckt und von der Polizei durchsucht zu werden.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf dushanwegner.com.
Dushan Wegner (geb. 1974 in Tschechien, Mag. Philosophie 2008 in Köln) pendelt als Publizist zwischen Berlin, Bayern und den Kanaren. In seinem Buch „Relevante Strukturen“ erklärt Wegner, wie er ethische Vorhersagen trifft und warum Glück immer Ordnung braucht.
In jeder Gesellschaftsordnung wird es die Maaß und Erdogans geben. Es sind die Steigbügelhalter derer, die es nicht zur Macht ihrer Vorgesetzten schaffen, aber selbst Macht ausüben wollen. Trifft auf Erdogan nur zum Teil zu.
Heiko Maß ist ein klassisches Beispiel hierfür. Wer hat nicht die klassischen Auftritte des kleinen Mannes in Funk und Fernsehen oder bei der Presse verfolgen können, in welchen er seine verklemmte Demokratie predigte, welche keine ist. Er ist ein selbstherrlicher Darsteller, welcher andere Meinungen nicht zulässt. Er ist in sich selbst verliebt und zeigt nahezu bei jeder Gelegenheit seine Arroganz. Für mich stellt sich obenhin die Frage, wie so ein Mensch mit einem derartigen Charakter eine solche Funktion begleiten darf. Aber in der deutschen Politik unter Angela Merkel ist nahezu alles möglich, denn Recht und Gesetz sind ausser Kraft gesetzt.
Es wird Zeit, dass Politiker wieder ehrenamtlich und aus Überzeugung und vorallem für seinen souveränen Wähler arbeiten.
Man wird auch beim Liken beobachtet?
Meinungsfreiheit in Deutschland sieht inzwischen so aus, dass die Petition gegen den UN-Migrationspakt im Internet von dieser Regierung gelöscht wurde.
Begründung: Gefährdung des interkulturellen Dialogs. lt. ET
Er wird also nicht im Bundestag zur Abstimmung stehen und die Bürger, die diese Petition unterschrieben haben, so wie ich, werden einfach mundtot gemacht.
Das ist Demokratie nach Merkelart.
CODO Maas überwindet den Hasssschirm…
Und ich düse düse düse düse im Sauseschritt und bring die Liebe ? mit…
CODO = österreichisch Cosmischer Dolm (= Depp)
Verlogener und scheinheilige wie unsere Regierung geht fast nicht mehr.
Wandel durch Handel mit einem Despoten? https://www.welt.de/wirtschaft/article182820386/Tuerkei-Wirtschaftsminister-Peter-Altmaier-hofft-auf-Wandel-durch-Handel.html
„35 Milliarden für eine neue Bahn – und für bessere Beziehungen
Minister Altmaier fährt mit einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei. “ http://www.spiegel.de/wirtschaft/tuerkei-peter-altmaier-und-joe-kaeser-werben-fuer-bahnprojekt-a-1234836.html
Der Wurm im Getriebe der Wortmaschinerie, Herr Wegner, ist die Tatsache, dass es den »freien Bürger« nicht gibt und auch nicht geben kann. Denn der Bürger bürgt für den Schwachsinn der Politiker und ist ein Abhängiger dank seiner Erwartungen an die Politik.
Wäre er frei, könnte er wahrnehmen, dass Politiker den Bürger dringend brauchen, dass der Bürger für sie lebensnotwendig ist. Der Mensch hinter dem Bürger braucht keine Politiker, die berufen sind, sich um den Rahmen des Lebens zu kümmern – fürs Menschsein ist jeder selbstverantwortlich.
freier Bürger = freier Abhängiger
Offenbar ein Widerspruch in sich und ein Nullsummenspiel.
Politik ist Wirkung – Urheber der Ursache der Mensch. Folgerichtig kann sich auch nur der Mensch verändern.
Und da wird Trump immer Narzissmus vorgeworfen. Es laufen weiß Gott andere herum, bei denen man kein Fachmann sein muss, um bei ihnen einen pathologischen Narzissmus aus der Ferne diagnostizieren zu können, weil er einen förmlich aus jeder Pore des Gegenübers anspringt.
Narzissten, so wollen es die Psychoanalytiker, versuchten ihr ganzes Leben meist irgendeine Kränkung über zu kompensieren. Das kann in einem hohen Leistungsstreben auch fruchtbar sein, kehrt sich aber in seine dunkle Seite, wenn der Narzisst anfängt, es den anderen einmal so richtig zeigen zu wollen, was er so alles kann.
Oft bestehe die Kränkung in einem körperlicher Makel bzw. etwas, was der Betroffene als einen solchen wahrnimmt. Z.B. ein Humpelbein, eine Hasenscharte oder speziell bei Männern auch eine geringe Körpergröße.
Das erklärt aber auch wieder nicht, warum es Millionen von kleinen Männern, Menschen mit Hasenscharten oder Humpelbein gibt, die das Ganze einfach selbstverständlich kompensieren können. Der Narzisst schafft das nicht, weil er aus irgendeinem Grund so tief in seinem Selbstwertgefühl verunsichert ist, dass er immer wieder der Welt zeigen muss, was er für ein Toller ist.
Insofern trifft augenscheinlich Narzissmus auf Trump wohl kaum zu. Sein Selbstbewusstsein, das er an den Tag legt, ist in meinen Augen absolut authentisch. Bei seinem Lebenslauf, wo sollen da auch Selbstzweifel herkommen? Vielleicht ein Grund warum er dem ein oder anderen wahren Narzissten in den Kreisen seiner Kritiker ein gar so großer Dorn im Auge ist. Neid ist immer noch die ehrlichste Form der Anerkenung. Aber genug psychologisiert.
Zu Maas fällt mir immer nur ein Wort ein: …..“widerlich.“… Eines der Lieblingswörter dieses unsäglichen Mannes…. Er liebt auch noch ….“ warnen“…… Schon in der saarländischen Politik ( als er noch nach „saarländischer Art gekleidet war) benutzte er diesen,seinen Wortschatz…Mehr hat er nicht drauf…..Ich hoffe, er wird eines Tages zurechtgest…….t….
Möbel-Heiko-Fischfilet und seine Adepten können sich halt nur mit einem, seinem ‚Napoleonkomplex‘ geschuldeten, totalen Politikverständnisses einigermaßen im Sattel halten. Ansonsten ist das ganze eine wahrliche ‚Verwichtelung‘ deutscher Aussenpolitik ( wenn sie dieses Gütesiegel auch nicht verdient ).
Bleibt zu hoffen, das Linksaussenminister sich herablässt, diesen trefflichen Artikel zu lesen. Aber jetzt ist ja ‚Hoch die Hände – Wochenende‘ !
Natürlich kann man Äpfel mit Birnen vergleichen, sogar mit Orangen – es kommt halt immer darauf an, wieviele Gemeinsamkeiten bzw. Unterschied man findet.
Somit kann man auch Maas mit Erdogan vergleich – und da gibt es mehr Gemeinsamkeiten, als man auf den ersten Blick glaubt.
So ist es – im ersten Absatz sind es vergleichbar vitalisierende Früchte, im zweiten zwei nicht ganz koschere Früchtchen.
Ich bin Atheist, doch ich werde drei dankbare Stoßgebete gen Himmel richten, wenn dieser „Peinlichminister“ und diese unsägliche „Raute“ politisch endlich in die Wüste geschickt werden.
Sollten diese Herrschaften irgendwann mal für ihre undemokratischen Taten auch noch juristisch zur Verantwortung gezogen werden, werden von mir weitere Stoßgebete folgen.
Vorerst muss ich mich mit zwei Kreuzchen – an der richtigen Stelle – begnügen.
Und ja, es ist angezeigt, ist wichtig, „ist notwendig, Maas mit Erdoğan zu vergleichen. Die Frage ist nicht, ob man vergleicht, sondern welche Aspekte sinnvoll zu vergleichen sind!„
Merkel ist in der DDR groß geworden und hat den Staatsapparat in allen Facetten bestens kennen gelernt.
Dieser Staatsapparat hat in weiten Bereichen die Strukturen der Nazis weitergelebt und weiter entwickelt. Dazu gehörte auch das System Gestapo.
Diese Organisation im Westen neu aufleben zu lassen, zur Machterhaltung des Systems Merkel, hat Maas bestens erfüllt. Seine charakterliche Eignung dazu hat er nachhaltig unter Beweis gestellt. ***
Dass allerdings diese Gestapo-Wiederbelebung so völlig ohne Widerstand (eher mit großem Applaus ) der demokratischen Kräfte in diesem Lande in Zeitraffer vollzogen werden konnte, stimmt mich sehr sehr nachdenklich.
Ich befürchte, dieser Staat steht auf der Kippe, seine demokratische Grundstruktur zu verlieren. Die Situation ist äusserst labil.
Die von Merkel verursachten Schäden in Deutschland und der EU werden viele Jahre beanspruchen, sie zu beseitigen.
Das wird aber nur noch möglich sein, wenn das System Merkel spätestens 2019 kollabiert. Bleibt zu hoffen, dass die Justiz, die inzwischen zu einer Staatsjustiz mutiert ist, dies nicht verhindern wird.
Allerdings spiel die Justiz ja seit Jahren eine zentrale Rolle bei der zunehmenden Zerstörung Deutschlands.
Der Hauptfehler stand am Anfang, indem man eine SED-/FDJ-Funktionärin in der Politik ununtersucht aufsteigen ließ. Das war schon an Naivität nicht zu überbieten. Da sie alle fähigen Politiker kaltgestellt hat – sie ist offensichtlich, secretary for „Agitation and Propaganda“, als Propagandaverantwortliche tätig gewesen (ausgebildet) -, sind heute nur noch die 4.-klassigen am Ruder. Die SPD verlor alle Fähige, und die Grünen sind eine Grundschul-Spaßtruppe.
Der Staat steht also nach all den Dämonisierungen, Verleumdungen, Grundgesetz-Einschränkungen und exekutiven Übergriffe nicht mehr auf der Kippe, er rutscht längst den STeilhang hinunter in eine Diktatur, die sich wie die DDR demokratisch nennt, aber mittlerweile schon eine Eine-Frau-Show ist, die durchsetzt, was sie will und dabei sich nicht im Allergeringsten um das GG und demokratische Erfordernisse und Gepflogenheiten schert. Sie war eine SED-Frau, so sozialisiert, und sie benimmt sich so.
Nun ist sie gern eine Puppe des Deep State. Das ist dieselbe Richtung wie DDR und Naziherrschaft – eben faschistisch.
Zitat: „und Naziherrschaft – eben faschistisch.“
Ich muss ihren Glauben enttäuschen: Nazi´s und Faschisten sind zwei paar Schuhe. Sie vergleichen Äpfel mit Birnen.
WIKIPEDIA: Ein Fascis (lateinisch fascis (Bündel), Plural Fasces) ist ein Rutenbündel, in dem ein Beil steckt. Fasces waren das Amtssymbol der höchsten Machthaber des Römischen Reichs und wurden diesen von ihren Amtsdienern (Liktoren) vorangetragen, weshalb sie auch Liktorenbündel genannt werden. In neuerer Zeit wurde das Symbol in Staaten verwendet, die sich auf das alte Rom berufen, etwa von den Vereinigten Staaten von Amerika, dem republikanischen Frankreich sowie dem faschistischen Italien.
Nazi´s: Nationale SOZIALISTEN. Der zweite Teil wird gern weggelassen. Sehen Sie sich mal das Video vom EU Parlament Die ANTIFA ist nichts anders als die SA damals. Das haben auch andere erkannt: einfach mal „EU SPD Nazi“ suchen.
Mir gefällt Ihre Analyse. Sie beweist, dass eine Demokratie nicht möglich ist ohne funktionierenden Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Ist die Rechtssprechung nicht unabhängig, sondern auf Regierungslinie ist die Demokratie bereits gestorben. Und die Rechtssprechung ist in Deutschland nicht mehr unabhängig. In den USA wird dieses Terrain langsam zurückerobert, bei uns ist nichts dergleichen in Sicht. Wir sind da, wo sich die Deutschen offenbar gerne befinden: im totalitären Sozialismus.
Passt zum Thema: Aus dem kommenden Migrationspakt: „Wir müssen außerdem allen unseren Bürgerinnen und Bürgern objektive, faktengestützte und klare Informationen über die Vorteile und Herausforderungen der Migration vermitteln, um irreführende Narrative, die zu einer negativen Wahrnehmung von Migranten führen, auszuräumen.“
Eine negative Wahrnehmung von Migration – jedweden Umfangs, es geht ja, so wie ich das verstehe, in hohem Grad um den Umfang von Zuwanderung – wird damit als objektiv falsch definiert.
„Wir werden … unter voller Achtung der Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch die Medien, einschließlich Informationen im Internet, fördern, unter anderem durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medienschaffenden hinsichtlich Migrationsfragen und -begriffen, durch Investitionen in ethische Standards der Berichterstattung und Werbung und durch Einstellung der öffentlichen Finanzierung oder materiellen Unterstützung von Medien, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung gegenüber Migranten fördern …“
Man könnte das durchaus so begreifen, dass Medienfreiheit für die künftigen Pakt-Unterzeichner genießt, wer eine positive Wahrnehmung von Migration/aller Migranten als korrektes, nicht irreführendes Narrativ im Sinne objektiver faktengestützter Information verbreitet, ggf. nachdem er aufgeklärt und sensibilisiert worden ist. Es dürfte sich inzwischen aber herumgesprochen haben, dass Begriffe wie „Fremdenfeindlichkeit“ oder „Diskriminierung gegenüber Migranten“ arg interpretationsfähig sind und damit Spielräume eröffnen.
Überhaupt: Medien- und Meinungsfreiheit umfasst wohl eigentlich ein differenziertes Bild und erlaubt positive, zustimmende wie kritische, negative Anmerkungen, solange man nicht schamlos pauschalisiert und sich gegen Gesetze vergeht. Ob die Verfasser der fraglichen Zeilen das auch so sehen?
Das sie den UN-Migrationspakt und besonders den Punkt über die „positive Berichterstattung über Migration“ ansprechen:
Der Einfall Attilas und der Hunnen war doch auch überaus positiv! Die Menschen in den überrannten und geplünderten (verdammt, sollte „aufnehmenden und Reichtum teilenden“) Gebieten haben sich dermaßen gefreut, das sie aus lauter Freude ebenfalls ihre Heimat verlassen haben (weil ihre Lebensgrundlage zerstört (ach ne, muss „bereichert“ heißen) oder zumindest stark „positiv“ beeinflusst wurde).
Oder die amerikanischen Ureinwohnern, diese sind aus lautet Freude in Massen an zB. Pocken gestorben und der jubelnde Rest wurde unter begeisterten „Hurra“-Rufen in Reservate gesperrt (ähm, natürlich ist „in Partyzonen verbracht“ gemeint).
Nur 2 von XXXX Beispiele für (Massen-)Migration mit „positiven“ Ausgang, womit geschichtlich bewiesen wäre, das Migration IMMER positiv ist, wie die UN, deren Migrationspakt und die Unterzeichner (damit) behaupten.
Nein Herr Wegner, so lange wie Sie leben, ist Ironie nicht tot! Mögen Sie ein langes Leben haben, damit wir auf Tichy noch lange Ihre ironischen Einleitungen zu ernsten Themen lesen können!
Ansonsten gibt es zu Ihrem Artikel nix anzumerken. Stimmt alles, wissen wir! Aber die, in deren Hirnen die Botschaft ankommen müsste, wird es nicht interessieren. Machtgier frisst Hirn!
Nein, nein, nein. Eigentlich müßten diese Armleuchter selber merken, dass das was sie in der Türkei kritisieren, bei uns auf ureigensten Befehl dieser A….. genau so praktiziert wird. Entweder (was ich glaube) die sind zu blöd es zu merken oder sie sind der Meinung mit Hilfe der MSM machen zu können was sie möchten, weil kritische Nachfragen sowie so nie stattfinden.
Der Unterschied:
In der Türkei wird derjenige verfolgt, der die Türkei und deren Fortbestehen als Nation grfährdet.
In der BRD wird derjenige politisch verfolgt, welcher sich nicht an der Abschaffung der deutschen Nation und der Zerstörung all unserer christlichen Werte (wie z.B. Familie) beteiligt.
Man frägt sich ob diese Politiker am Kopf gefallen sind oder ob ihr IQ uter der Kartoffelsuppe liegt. Sie kritisieren an den anderen, das gleiche was sie sebst machen. Haben sie keine Berater, wenn sie es selbst nicht merken?
Doch, doch, die haben ihre Berater und die heißen Spin-Doctors und sind „Gehirnbeauftragte“ Youtube: spin-doctors – Marionettenspieler der Macht.
oder nudging experts
Also nichts gegen Kartoffelsuppe. Eine gute, ehrliche Kartoffelsuppe ist mir allemal lieber als diese Menschen, die glauben uns regieren zu dürfen – denn KÖNNEN tun sie es nicht.