Die Debatte um das Bürgergeld als Hartz-IV-Nachfolger bewegt die Gemüter der Ampelkoalitionäre. Scheinbar zumindest. So stellte Arbeitsminister Hubertus Heil in groben Zügen sein Konzept vor. Grundsätzlich ist eine zweijährige Karenzzeit vorgesehen. In dieser Zeit bleibt zum Beispiel das Vermögen unangetastet. Anschließend soll der Empfänger ein Vermögen von bis zu 60.000 Euro behalten dürfen, zudem weitere 15.000 Euro für jede Person, die mit im Haushalt lebt. Auch sollen Bürgergeld-Empfänger mehr Geld für die Altersvorsorge zurücklegen und in einer selbst genutzten, eigenen Immobilie wohnen bleiben dürfen.
Konkreter wird Heil jedoch nicht. So bleibt unklar, wie die Höhe des Bürgergelds ausfallen wird. Eines ist jedoch schon jetzt sicher: Es wird für den Steuerzahler teurer. So bläst Saskia Esken schon mal prophylaktisch in das Sozialistenhorn: „Wir dürfen die Menschen mit geringen Einkommen mit den anhaltenden Preissteigerungen nicht alleine lassen“, so die SPD Chefin gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Wie der Mindestlohn müssten auch die Regelsätze in der Grundsicherung „kräftig steigen“. Das dürften mehr sein, als die 40-50 Euro Euro sein, die Hubertus Heil anvisierte. So fordert der paritätische Wohlfahrtsverband eine Erhöhung von 200 Euro auf 650 Euro Bürgergeld. Da dürfte die Reise hingehen.
Ein Vorhaben, das der FDP-DNA widerspricht – scheinbar
Und die FDP, einst die Partei des soliden Haushaltens? Christian Lindner gibt sich, zumindest noch, bockbeinig. Statt horrender Erhöhungen beim Regelsatz müssten die Zuverdienstmöglichkeiten verbessert werden. „Aus dem Bürgergeld darf kein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) werden.“ Der Finanzminister spielt damit auf die Forderung von Esken, aber auch der Grünen an, die Sanktionen bei Fehlverhalten ganz zu streichen. Damit wäre das BGE de facto eingeführt.
Auch die bisherigen Sanktionen sind keinesfalls drakonisch. Wer zwei Bewerbungen in der Woche verschickt, deren Qualität ist egal, und wer brav seine Termine beim Jobcenter einhält, der hat nichts zu befürchten.
Lindner wollte es besser machen – eigentlich
Ein sanktionsloses Bürgergeld von 650 Euro im Monat ist ein Schlag ins Gesicht für die Leistungsträger in Deutschland. Denn am Ende bezahlen die hart arbeitenden Menschen diese Sozialleistung.
Die FDP will eine neue Maskenpflicht – wegen Grippe
Lindner wollte es besser machen. Anfangs auch mit Erfolg. So ging er 2017 mit dem Satz „lieber nicht regieren als falsch regieren“ in die bundesdeutschen Geschichtsbücher ein ein. Doch dieser Satz ist durch sein Regierungshandeln seit Dezember 2021 längst überdeckt. Lieber falsch regieren, als nicht regieren, ist nun offenbar seine Devise.
Die Rolle als Steigbügelhalter für Rot-Grün scheint der FDP zu gefallen. Ob Coronamaßnahmen, im Wahlkampf noch als zu hart angeprangert, ob Haushaltsführung (aus den Schulden für den Coronafonds wurden mal eben Schulden für den Klimafonds): Stets zeigten die Liberalen maximale Rückgratlosigkeit.
Das bedingungslose Grundeinkommen wird kommen
Beim Thema Bürgergeld dürfte es nicht anders laufen. Die Lindner-FDP prägt wie keine andere Partei die Worte „scheinbar“ und „eigentlich“. Scheinbar gibt es Streit in der Koalition und eigentlich wollten die Liberalen keine Erhöhung des Bürgergelds und die Sanktionen beibehalten. Am Ende beschert uns die Ampelkoalition ganz uneigentlich und gar nicht scheinbar ein bedingungsloses Grundeinkommen von 650 Euro. Man gibt das Kind nur einen anderen Namen.
Julian Marius Plutz
Im Grundsatz ist ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ eine sehr gute Idee. Es werden aber dabei bislang immer folgende drei ultimative Voraussetzungen vergessen. Diese sind umzusetzen: 1. Die Empfänger müssen aus Familien stammen, die seit vier Generationen in Deutschland leben und entsprechende Wertbeiträge (!) zum – jetzt verteilenden – Volksvermögen und -einkommen nachweislich geleistet haben. 2. Die Einführung des Grundeinkommens muß zur Gegenfinanzierung zum Abbau von mindestens zwei Millionen Beschäftigten auf „0“ in der „Armen- und Sozialhilfe-Industrie“ (z.B. Sozialämter sowie in sonstigen staatlichen Strukturen wie z.B. Sozialgerichten und alle Hartz-Strukturen, caritative Organisationen, politische Vereinigungen im weitesten Sinne, „Tafeln“ usw. usw.) binnen fünf Jahren führen (nebenbei wird damit auch das „Facharbeiterproblem“ gelöst). 3. Die Verpflichtung der Empfänger sich nachweislich laufend weiter zubilden und die eigene Arbeitskraft eigenaktiv anzubieten.
Der einzige Grund, warum die FDP 2017 die Gespräche platzen ließ, war der, das Linder nicht Finanzminister werden konnte. Nichts anders.
Die Ampel ist sehr rührig und geht hier gleich mehrere Probleme an:
Zum einen werden die Mini Jobs künftig noch uninteressanter, was sicher Auswirkungen auf die prekäre Situation diverser Wirtschaftszweige hat. Bilder von überfüllten Flughäfen, Bahnhöfen und fehlendem Personal in der Gastronomie werden nun zum Alltag, noch mehr Menschen sind vom Staat abhängig.
Gleichzeitig vertreibt man sicher noch ein paar alte weiße Männer, die sowieso mit dem Gedanken schwanger gegen, ihr Heimatland zu verlassen, die auch Wohnraum hinterlassen! Was gleichzeitig den Vorteil birgt, die angestrebte neue Migrationswelle schneller organisieren zu können. Die Finanzierung ist auch kein Problem, solange Geld einfach gedruckt wird und die Arbeitnehmer noch nicht 100% ihres Lohnes abgeben müssen.
Wenn man jetzt noch das Kinder,- und Ausländerwahlrecht einführt, ist die Suche nach einem neuen Volke sehr schnell abgeschlossen.
Asylbewerber bekommen das alles ja schon. Also warum aufregen?
Hoffentlich gibt es da Feministinnen und irgendwelche Tunten, die den Staat verklagen aus Diskriminierungsgründen, weil es „Bürgergeld“ heißt und somit schließlich nicht ALLE 582 Geschlechter berücksichtigt!
„wäre das BGE de facto eingeführt“
Es ist sogar noch schlimmer. Das BGE, so unsinnig es auch ist, ginge ja wenigstens an alle Bürger. Das „Bürgergeld“ geht nur an H4er…
Was die FDP angeht: Hört doch bitte endlich mit dem Mythos auf, die FDP wäre 2017 „standhaft“ geblieben. Wahrheit ist, dass Merkel den Grünen den roten Teppich ausgerollt und die FDP abgekanzelt hat. Das wäre mit Ansage 2009 reloaded mit dem gleichen Ende wie 2013 geworden. Lindner konnte gar nicht anders als die Verhandlungen abblasen. Das war reiner Selbstschutz und hatte nichts mit liberalen Werten zu tun. Scholz und Habeck dagegen haben diesen Fehler nicht gemacht. Die haben mit Lindner gemeinsam den Koalitionsvertrag mit schönen scheinliberalen Phrasen verpackt. Der Inhalt ist und war aber beinharter Sozialismus und das wusste Lindner von Anfang an auch. Der hoffte wohl, dass die grün-dominierten Medien diesen Sozialismus ihrem Publikum entsprechend verkaufen. Lange hat das ja auch gut geklappt…
Da D. das einzige Land ist, in dem man Geld und Wohnung und Kleidung, Essen bekommt, ohne dafür auch nur einen Strich arbeiten zu müssen, werden 10er-Millionen einwandern. Die SPD jubelt wohl immer noch: Alles Menschengeschenke(!!), wie Schulz, die Grünen fühlen sich als die Gutmenschen-Weltmeister. Wir haben zu buckeln!
es ist wohl kein bedingungsloes Grundeinkommen geplant, denn das hieße, jeder bekommt es, auch der, der so dumm ist zu arbeiten. Mit dem Anstieg der Heizkosten werden die Transferleistungsempfänger erheblich besser gestellt, denn sie bekommen die Warmmiete vollumfänglich bezahlt, solange die Wohnfläche im angemessenen Rahmen bleibt. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen bekäme JEDER eine bestimmte Summe, mit der er auskommen müsste, wer arbeitet würde Anteile seines Arbeitseinkommens zusätzlich behalten
Der neufeudale Hofstaat will weiter Abermillionen Menschen korrumpieren und sozial und finanziell abhängig machen, weil er weiß, daß man die Hand nicht beißt die einen füttert. Also weiter sicheres Wählerpotential oder zumindest ruhiggestellte Abhängige, bei denen man sicher sein kann, daß die gegen nichts demonstrieren und protestieren werden, was die Herrschenden ansonsten vor allem den immer weniger werdenden beim Umbau der Gesellschaft antun werden, die den ganzen Wahnsinn weiter bezahlen und finanzieren sollen.
Die FDP. Es ist nichts anderes als eine Splitterfraktion der konsensualen Einheitspartei, die in dem Gebäude mit der Glaskuppel sitzt. Sie will auch etwas von den Futtertrögen. Als drängelt sie sich vor.
Solange in diesem System der konsensualen Einheitspartei die „Parteien“ nur noch Fraktionen sind, braucht es keine FDP. Jede andere der Fraktionen erfüllt den gleichen Zweck.
Echte Opposition kann in diesem System ebenfalls nicht mehr existieren, da sie entweder assimiliert wird (die Fleischtöpfe!) oder aber mittels Ausgrenzung oder gar Verboten beseitigt wird.
„ Lindner wollte es besser machen. Anfangs auch mit Erfolg.“
Nein, das wollte er nie! Der geschickte Schlangenölverkäufer Lindner wollte dass alle glauben es wäre so, was er durch geschicktes, aber rein verpackungsorientiertes Marketing auch geschafft hat.
Träfe das o.g. Zitat zu, hätte er als erstes die desaströse Leistung der FDP unter Merkel gründlich aufgearbeitet und danach das Programm radikal freiheitlich gestaltet.
Beides blieb aus und die FDP ein Politplacebo für Gutgläubige (um nicht zu sagen Dumme, sorry).
Und? Welche Konsequenz zieht man nun aus der WIEDERHOLTEN (!!) Erkenntnis, dass auf die FDP kein Verlass ist?
Wird man sich nun endlich mal darauf besinnen, dass es unter all unseren Parteien nur eine EINZIGE gibt, die KEINE „Große Transformation“ will?
Die eine Rückkehr zum Rechtsstaat anstrebt und unsere Grundrechte wieder in Kraft setzen möchte?
Eine Partei, die als EINZIGE keine Schuld am Desaster auf sich geladen hat, aber dennoch beschimpft und diffamiert wird, als sei sie der Leibhaftige?
Wird man nun darüber nachdenken, welches wohl der GRUND dafür sein könnte, warum die etablierten Parteien die AfD so verteufeln?
Wird man nun darauf kommen, dass es vielleicht am PROGRAMM der AfD liegen könnte, die nämlich die Macht, den Einfluss und die Finanzierung der Parteien (einschl. natürlich sich selbst) beschränken möchte? Volksabstimmungen in allen wichtigen Fragen, die Vergabe von Verfassungsrichterposten und der Vorstandsposten etc. bei den ÖR durch die Bürger und eine Deckelung der Parteienfinanzierung sind rote Tücher für die etablierten Parteien.
Die Diskussion darüber, ob es sinnvoll ist, diese einzige Partei zu unterstützen, sie durch unsere Stimmabgabe GROß zu machen, die einzige Partei, die noch FÜR UNS ist, für unsere Demokratie und für unsere Grundrechte, diese Debatte muss endlich geführt werden.
Es langweilt mich inzwischen, den soundsovielten Artikel über ein FDP-Versagen oder auch ein Altparteien-Versagen zu lesen. Ich erwarte eine ehrliche Debatte über unsere einzige wirkliche Oppositionspartei und ich kann nicht verstehen, warum diese ausbleibt… und das ausgerechnet in den alternativen Medien.
Bitte starten Sie endlich einen offenen, ehrlichen und unbegrenzten Meinungsaustausch über die AfD, in dem offen über alle Argumente gestritten werden darf.
Ja, volle Zustimmung! Es wird Zeit diese merkelsche Ausgrenzeritis zu beenden. Alles muss auf den Tisch, ob es passt oder nicht und Argumente ausgetauscht und auf einen pragmatischen Nenner, zum Wohle des Volkes (nicht des Einzelnen, nicht der Partei/NGO, nicht einer schreienden Minderheit), gebracht werden.
Dass mit der FDP kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist, haben die letzten Wochen gezeigt. Die Ideen von Faeser, Heil sind einer Demokratie und eines marktwirtschaftlichen Industrielandes unwürdig. Das Geplappere von Habeck und Bärbock lächerlich!
„Dass mit der FDP kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist, haben die letzten Wochen gezeigt.“
Erst die letzten WOCHEN?? Ehrlich jetzt? Die FDP hat ihre Wähler letztlich – nach meiner subjektiven Erinnerung – IMMER verraten. Man muss als Wähler schon sehr belehrungs- und erfahrungsresistent sein, um SOLCHE Parteien immer wieder zu wählen.
Besonders fatal für deutsche Steuerzahler ist, daß immer mehr Migranten und Ukrainer dadurch versorgt werden. Dann werden bald alle eingebürgert und kein einziger wird dieses Schlaraffenland für Politiker und Migranten verlassen!Die Dummen sind die arbeitenden, die immer mehr Abgaben für jeden Unsinn der Politik und natürlich deren Vergütungen, siehe die 8,5% mehr für EU-Mitarbeiter, zahlen müssen.Es werden immer mehr von diesen Steuerzahlern kaum noch mehr haben als solche Grundvergütung für jeden und auch rentenmäßig wird nicht mehr bleiben als für die Staatsversorgten….
Die Deutschen wollen mehrheitlich vom Staat alimentiert werden. Das die arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung letztendlich das Bürgergeld oder bedingslose Grundeinkommen bezahlt, wird nicht erkannt und interessiert auch nicht! Ich warte jetzt auf erste Umfragen wonach das Bürgergeld allgemeine Zustimmung findet, auch derjenigen die es bezahlen müssen. Deutschland eben, mitdenken unbekannt und unerwünscht!
Daran erkennt man den nur noch geringen Bildungsgrad derjenigen, die einem Bürgergeld zustimmen! Wenn niemand mehr arbeitet, und das wird die logische Folge der Einführung eines Bürgergeldes werden bzw. um mehr zu haben dann „schwarz“ arbeitet, fehlen die finanziellen Mittel, um den Sozialisten-Spaß zu finanzieren. Selbst wenn man alle, derer man habhaft werden würde, enteignet, wird es nicht ausreichend sein!
Die Geschichte, dass „Deutschland ein reiches Land sei“, wurde hinreichend widerlegt! Der Staat lebt zwar luxuriös von abgepresstes Steuergeldern, verschleudert diese aber gleichzeitig in die Weltgeschichte. Dem Einzelnen, dem Durchschnittsarbeitnehmer, bleibt aufgrund der horrenden Abgaben kaum noch was zum Leben übrig! Bürgergeld heißt also: Geld für den Einkauf lebensnotwendiger Dinge, Energie-, Wasser-, GEZ-Kosten muss der Staat gleich mit übernehmen. Die Sozialisten hatten es noch nie mit Rechnen! Das fällt ihnen bei Klientelpolitik „Unterstützung der Faulen“ auf die Füße!
Bei den Deutschen kommt Strom aus der Steckdose und Geld von der EZB, dort zeigt man wie man Geld druckt
Es ist keine „DNA der FDP“, dass ein Sozialstaat durch die Abgaben der arbeitenden Bevölkerung finanziert solide werden muss. Es ist eigentlich genauso urlinke Denke. Kein Sozialdemokrat oder Kommunist der 20iger Jahre wäre auf die Idee gekommen, leistungsloses Einkommen durch Schulden zu finanzieren oder überhaupt so etwas zu ermöglichen. Es war immer Konsens, dass Sozialleistungen nur jenen, die sie wirklich benötigen, zukommen. Ansonsten ist es linke Politik, Vollbeschäftigung anzustreben. Weder SPD noch Grüne machen im klassischen Sinne linke Politik. Sie machen Klientelpolitik; Arbeitnehmer sind ihnen völlig egal.
Bürgergeld, E-Auto Förderung, Anstieg der Energiekosten, Zusätzliche Kosten für Flüchtlinge, Wegfall der Mineralölsteuer und der KFZ-Steuer: Woher soll das Geld kommen?
Das sehe ich noch gar nicht mal als das große Ärgernis. Das „Bürgergeld“ soll doch seinem Zweck nach jedem Bürger – unabhängig von dessen Einkommen – gewährt werden, also auch den ohnehin vom Steuerzahler schon vollalimentierten Politikern und deren Kindern. Für einen wirklich kranken oder schwerbehinderten Menschen, der nicht arbeiten kann, sind 650 Euro im Monat nicht viel, aber für eine im Geld schwimmende Familie ist es geradezu eine Obszönität, das auch noch anzunehmen.
Lindner und Wissing haben ihre Lebensziele erreicht, sie wollten Bundesminister werden. Die FDP war das Vehikel für die Karrieren, die ehemaligen Prinzipien der Partei sind ihnen völlig schnurz ebenso wie die Bürger dieses Landes. Buschmann hat seinen Kulminationspunkt des Peter Prinzips erreicht. War da vielleicht noch jemand Weibliches? Bildung oder so?
Wo ist das Problem? Es kann jetzt jeder seine Lebensplanung darauf einstellen, ob er noch arbeiten oder vom Bürgergeld leben möchte. Für die Gesellschaft ist das natürlich eine Katastrophe.
Wieso? Die Versorgung übernehmen die Chinesen, gut es gibt nicht mehr so viel Schwarzwälder Schinken, das Geld kommt von der EZB, der Strom vom Himmel oder aus Frankreich (Atomstrom. Wir sind die sauberen), man trifft sich mit allerlei Mensch:innen, ist heute Mann morgen Frau, und diskutiert den Einfluss des Klimawandels auf die Frauenunterdrückung. Die alten weißen Männer sind bald weg, damit ist endlich Schland Weltoffen, frei von Rassismus, divers, bunt und blöd.
Das ganze Sozialgefüge samt Währung wird uns in Bälde sowieso mit einemgroßen Knall um die Ohren fliegen. Deshalb sind viele der Meinung, alles abgreifen was abzugreifen ist.
Wissen denn die, was sie tun?
Wer wird denn da noch zum Mindestlohn einfache Arbeiten ausführen, bei Lidl Regale einräumen, im Altenheim Menschen pflegen oder am Bau arbeiten, wenn das Geld auch ohne zu arbeiten das Geld fließt?
Aus dem benachbarten Ausland werden zusätzlich Arberitsunwillige ins gelobte Land strömen, um es sich hier gutgehen zu lassen, der Wohnungsmarkt wird damit zusätzlich belastet.
Der „Fachkräftemangel“ und damit die Inflation wird zusätzlich befeuert.
Genau. Aber wenn Sie jetzt bedenken, dass dies alles so sein SOLL, dann wird ein Schuh daraus. Vergessen Sie nicht: wir Bürger in der EU würden niemals ein totalitäres Regime akzeptieren – ohne Demokratie und ohne Menschenrechte -, wenn nicht ein komplettes CHAOS herrschte.
Das Drehbuch der Zersetzung:
– Demoralisierung
– Destabilisierung
– Krise
– neues Normal
Bekommt wahrscheinlich jeder der auch nur einen Fuß auf deutschen Boden setzt.
Wenn dann die halbe Welt nach Deutschland zieht und Deutschland auf dem Niveau von Bangladesch angekommen ist, das System zusammengebrochen ist, Bürgerkrieg droht und alle Deutschen ausgewandert sind, nur dann wacht der Michel auf. Aber dann gibt’s den Michel und sein Land nicht mehr.
Dann dürfen sich die Verantwortlichen aber auch nicht über schlechten Service auf Flughäfen usw. beklagen. Es lohnt nicht mehr zu arbeiten! Die Folgen spüren die Damen und Herren Politiker auf diesem Weg am eigenen Leib! Ich bin sicher, das schon sehr bald ein Gerhard-Schröder Nachfolger H4 Nachfolgergesetze auf den Weg bringen muss, weil das Ganze nicht mehr finanzierbar sein wird.
650 Euro Bürgergeld , dazu wird die Wohnung bezahlt und die Energiekosten , das übersteigt die Durchschnittsrente bei weitem ,
45 Beitragsjahre umsonst eingezahlt und gearbeitet , danke für nichts .
Natürlich wird er umkippen. Was mich extrem nervt, dass Bürger im Müll wühlen müssen um zu überleben und solche Gestallten haben ausgesorgt.
„Anschließend soll der Empfänger ein Vermögen von bis zu 60.000 Euro behalten dürfen, zudem weitere 15.000 Euro für jede Person, die mit im Haushalt lebt. “
Viele Menschen, die hart arbeiten und sich trotzdem am Existenzminimum bewegen, dürfen dann mit ihren Abgaben und Steuern Menschen mit 5 -6 stelligem Vermögen mit aushalten und durchfüttern.
Wir sind doch nur noch irre in diesem Land-
Diese Menschen hatten mehrfach die Möglichkeit zu wählen. Auch wenn sie nicht die AfD wählen wollten, so hätte es auch noch andere Parteien (außer den Blockparteien) gegeben, die man hätte wählen können.
Schon Albert Einstein sagte:
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“
Wie lange muss ein Durchschnittsverdiener arbeiten, bis diese Summe, incl. Miete etc. auf seiner Nettorente erreicht hat? Wer in Not gerät, dem muss geholfen werden, aber wer ohne Not gepampert wird oder nur in dieses Sozialparadies einwandert, der zerstört das soziale Sicherheitsnetz. Vorwürfe allerdings sollte man an diejenigen richten, welche diese Voraussetzungen schaffen. Sie werden scheitern wie die Energiewender usw. Mit sehendem Auge in den Kollaps.
DIE FDP WIRD EINES TAGES
auch umkippen. Das süße Gift des momentan scheinbar folgenlosen Agierens im luftleeren Raum wird sich für Lindner und seine Partei eines Tages wohl bitter rächen. Oder es gibt keine Naturgesetze und keine kosmischen Zusammenhänge mehr. Jetzt prosituieren sie sich bei Linksgrün, um mit in der Regierung zu sein. NOCH geht das. Wenn sie erst überall unter 5% sind, dann nicht mehr.
Die Ampel im Machtrausch. Der ist aber nur eine andere Form von Hochmut.
Und der kommt ja bekanntlich vor dem Fall.
Die FDP hat nichts mehr zu verlieren. Sie ist zu allem bereit.
Die FDP dürfte sich mit diesem Umfaller einen massiven Schuß ins eigene Knie leisten, da insbesondere der Mittelstand nach Arbeitsrkäften sucht und es wohl unmittelbar spüten wird, das dass Bürgergeld Druck von den Arbeitslosen nimmt.
Die CDU wird der FDP ziemlich zürnen. Sie sollte mal überlegen, ob nicht die AfD das kleinere Übel ist um Politik für Deutschland und seine Bürger zu machen.
Die AFD ist kein Übel! Sie wird von den Medien zu Übel gemacht! Wer das AFD Parteiprogramm gelesen hat und nicht linksrotgrün blind ist, wird sehr viel positives erkennen.