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Bewegung in Debatte

Maskenpflicht: Kubicki fordert Ende, Lambrecht Überprüfung

13.06.2021

| Lesedauer: 2 Minuten
FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert ein Ende der Maskenpflicht; bevor Verwaltungsgerichte die Bundesländer zu Änderungen zwingen könnten, sollten diese ihre Verordnungen bei den kontinuierlich sinkenden Inzidenzen zügig ändern. Flankiert wird Kubicki dabei von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die eine Überprüfung der Maskenpflicht fordert

Die Maske ist das Symbol der Pandemie – und ihr Nutzen bis heute umstritten. Während mittlerweile gesichert ist, dass Stoffmasken die Übertragung durch Aerosole kaum aufhalten können, gibt es bei medizinischen Masken zumindest die theoretische Möglichkeit – allerdings nur bei korrekter Tragweise, die bei FFP2-Masken die Atmung allerdings erheblich erschwert – daher tragen sie die meisten Menschen die meiste Zeit falsch. Eine neue Studie aus den USA zeigt, dass das allgemeine Maskenmandat das Infektionsgeschehen insgesamt kaum verändern kann. Dem folgend trennen sich immer mehr Staaten von dieser letzten Pflicht wie z.B. Dänemark. Nichts ist so unmittelbar wie der tägliche Blick in verhüllte Gesichter, wohin man auch geht.

SELBSTAUFGABE DES BUNDESTAGS
Eine schwarze Woche für Deutschland
In Deutschland möchte man diesen letzten Lockerungsschritt partout nicht wagen. In den Öffnungsstufenplänen der Regierung kam der Wegfall der Maskenpflicht nie vor. Und auch jetzt, wo die Inzidenz bundesweit weit unter 20 liegt, scheint man im Bundeskanzleramt nicht mal auf die Idee zu kommen, an der Maske zu rütteln. Gesundheitlich dürfte die Pflicht nur noch einen minimalen Nutzen haben, wenn nicht sogar kontraproduktiv sein.

Aber es geht ohnehin nur noch um die Symbolwirkung: Solange die Maske bleibt, bleibt auch die Pandemie. Und wenn die Zahlen wieder steigen sollten, ist auch ein neuer Lockdown möglich. Würde die Maskenpflicht hingegen entfallen, wäre das das symbolische Ende der Corona-Politik, welches man dann nur noch schwer wieder wird rückgängig machen können. Gerade aus diesem Grund ist die Frage aber auch von enormer politischer Relevanz.

„Die Landesregierungen müssen jetzt zügig ihre Verordnungen ändern“

Aktuell kommt Bewegung in diese Frage. FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht, insbesondere draußen. „Die Landesregierungen müssen jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst werden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen.“ so Kubicki.

SCHWEIGEN MIT VORSATZ
Intensivbetten-Manipulation: Der Skandal, der die Coronapolitik infrage stellt
In die gleiche Kerbe schlägt überraschenderweise die sonst für ganz andere Positionen bekannte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Sie sagte, die Länder müssten klären „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzen niedrig sind und weiter sinken“. Insbesondere gelte das für die Schulen, die von der Maskenpflicht besonders betroffen seien, so Lambrecht gegenüber der BamS.

Für Merkel dürfte diese Frage von zentraler Bedeutung sein. Denn mit dem Ende der Pandemie beginnt auch zunehmend das Reflektieren über die Lockdown-Politik; dann könnte eine Bilanz gezogen werden, die nach allen Kriterien für diese Bundesregierung nur schlecht ausfallen kann. Ihr Nachfolger Armin Laschet hätte hingegen die Möglichkeit sich nach vollendeten Tatsachen von Merkel abzusetzen und sich als Mann der Öffnung zu profilieren. Solange der Brei aber köchelt, sind alle diese Prozesse gelähmt. Deshalb auch die Verlängerung der epidemischen Notlage, ohne jede weitere oder verbliebene Begründung. Der aufgedeckte Skandal um die Manipulation der Intensivbettenstatistik hat offenbart, wie hinter den Kulissen gespielt wurde – rückt das in den Mittelpunkt der Debatte, wird Merkels Ruf endgültig zunichte sein.

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51 Kommentare

  1. Vielleicht ist es ja auch so, dass man noch massenhaft Masken unter’s Volks bringen muss. Spahn hat ja wohl zuviele bestellt. Und da viele Leute – so wie ich – gar nicht dran denken, ständig neue zu kaufen, sondern lieber das gebrauchte Läppchen verwenden, kann das noch dauern.

  2. Die Maske ist zum einen ein Gessler-Hut, zum anderen trägt sie dazu bei, die kollektive Atmosphäre der Angst aufrecht zu erhalten.
    Dass es schon fast leichtsinnig erscheint, dass Thema Maskenpflicht überhaupt zu thematisieren, zeigt, wie emotional verrutscht unsere Gesellschaft mittlerweile ist.

  3. Wer 16 Jahre lang Merkel erträgt, muss ein masosistisches Naturell haben. Anders kann ich mir das Wählerverhalten meiner Mitbürger nicht erklären.

  4. Die FDP war, ist und wird immer opportunistisch sein. Sie steigt mit jedem in die Kiste, wenn sie dafür etwas erhält. Daher ist auf die FDP keinerlass Verlass.
    Meinungen einzelner Mitglieder bilden noch lange nicht die Gesamtheit der Partei ab.

  5. Neue Klagen… Und das Bundesverfassungsgericht hat noch nicht mal über den Eilantrag entschieden, oder? Wenn schon ein Eilantrag so lange liegen kann, dann können die Maskenentscheidungen der Verwaltungsgerichte auch bis nach der Wahl warten.

  6. Das habe ich mich auch gefragt. Andererseits ist es wohl ohnehin gleichgültig. Inzwischen wurden bei manchem Richter Hausdurchsuchungen durchgeführt, sodaß Grund zur Annahme besteht, daß auch Verwaltungsrichter nun nicht mehr ausscheren würden. Von daher ist es egal, welches Gericht zuständig wäre, das Ergebnis wäre überall dasselbe. Es ist einfach nur ein bisschen Wahlkampf. Wirklich angehen würde die fDP das nie und nimmer.

  7. Die wollen sich nicht zu unwirklicher Größe aufblasen, sondern die wollen ihre Sommerpause, welche sie nicht bekämen, wenn sie nicht verlängerten (denn dann müßte man eine ordentliche Menge Einzelgesetze ausarbeiten, wobei manche nicht zustimmungsfähig wären und darauf hat man schlicht keinen Bock). Das ist ja ganz offiziell die Begründung für die Verlängerung. Die sind einfach faul und wissen, daß sie damit durchkommen. Die schlandländische Bevölkerung nimmt es hin.

    Wenn Sie auf irgendwen sauer sein wollen, dann auf Ihre lieben Mitmenschen, die scheinbar gar nichts mehr mitbekommen (wollen). In den USA hätte so eine Begründung für so etwas vermutlich zu Anschlägen allerlei Arten geführt, in Frankreich hätten sie den Elysee gestürmt. In Schland redet man über EM-Tippspiele und wie gut die Vorsicht beim „Öffnen“ ist. So kriegen alle die Freiheiten, die sie tragen und verantworten können: die einen alle, die anderen Brot und Spiele.

  8. Dieser faschistoide Maskenzwang hätte niemals eingeführt werden dürfen und muss SOFORT beenden werden!

  9. War da nicht noch eine Verfassungsklage von Kubicki anhängig ?Da scheint wohl der Harbarth nicht unbedingt sein Freund zu sein ?Wir haben einen Justizskandal in Deutschland!

  10. Das ist es, was mich am meisten beschäftigt in den letzten Monaten und Jahren: Die Leichtigkeit, mit der sich der Michel hinter die Fichte führen lässt, die unglaubliche Fähigkeit, wegzusehen und wegzuhören – und die Nibelungentreue zu denjenigen, die ihn ein ums andere Mal besch…
    Ich habe mich „früher“ oft gefragt, wie es „so weit kommen konnte, damals“. Mit Bestürzung erkenne ich seit einiger Zeit, dass die Mechanismen von vor 90 Jahren heute immer noch prächtig funktionieren. Und das, obwohl man heute ungleich bessere Möglichkeiten hätte, sich zu informieren. Allein, es fehlt an Wille und Mut.
    Einstein hatte ja so recht: Die menschliche Dummheit ist grenzenlos.

  11. Um noch eine weitere Facette anzuführen: Nach Öffnung der Fitness-Studios und anderer Einrichtungen Anfang des Monats werden diese gezwungen, nur „GGG-„Personen zuzulassen. Das soll Menschen, die mit dem Impfen zumindest noch etwas warten wollen, das Leben schwer machen – eine reine Schikane für diese Zeitgenossen, und natürlich ein weiterer Indiz, dass man an der „Ausnahmesituation“ (Wegner nennt es eine „epidemische Lüge von nationaler Tragweite“) noch möglichst lange kleben bleiben will.

  12. Die Maske ist das neue Statussymbol des Biedermanns. Nach Umfragen sind etwa 25% der Bürger bereit auch nach Ende einer Maskenpflicht die Maske weiter zu tragen – auch ohne selbst krank zu sein. Der Hinweis ist immer Asien. Doch dort werden Masken nur getragen, wenn man selbst krank ist oder wegen Luftverschmutzung (!). Die Deutschen brauchen immer etwas an dem sie sich festhalten können. Der merkelsche Obrigkeitsstaat liefert endlich ein passendes Symbol!

    • Der Mythos, dass die Asiaten die Masken aus Schutz vor Virusinfektionen tragen, passt doch aber so gut.

  13. Die Maskenpflicht ist das allerkleinste Problem der Bundesnotbremse, aber sie beschätigt die Leute. Die Möglichkeit der anlasslosen Hausdurchsuchung = interessiert niemanden, die absolute Einschränkung der rechtlcihen Möglichkeiten durch Ausschalten der Amts- und Verwaltungsgerichte mittels eines Bundesgesetzes = interessiert niemanden. Die Maske ist es, was Volkes Gemüt bewegt, gefolgt vom Abstand halten. Und so passt diese Regierung auch wirklich zu diesem Volk.
    Jens Spahn verteilt schon mal die Zuckerstückchen und stellt die Abschaffung der Maskenpflicht in Aussicht, die Leute nehmen das Zuckerstückchen gerne an. Wen interessiert da schon noch, dass die „Bundesnotbremse“ bis Ende September verlängert wurde?

    • Das Interesse der meisten Zeitgenossen ist dieser Tage sowieso mal wieder auf „Brot und Spiele“ (Fußball!) gerichtet.

    • Die Bescheurtenbremse wurde nicht verlängert, sondern der zusammengelogene Ausnahmezustand. Damit die edlen Damen und Herren in die Sommerpause gehen können. Interessiert aber auch niemanden.

  14. Die Maske hat mit Gesundheitsschutz nichts zu tun. Sie trennt offensichtlich die gehirngewaschenen Gefolgsleute von den Kritikern.
    Sie ist ein Symbol für ein politisches Statement der Panik, Angst und vor allem:
    des Gehorsams.

  15. Maskenpflicht? Peanuts ! Dieser Politiker sollte lieber eine Aufarbeitung der Fehlschläge sowie Selbstbereicherung vor den Wahlen fordern, damit nicht wieder die selben Aufschneider ans Ruder kommen.

  16. Was diese ganzen Regierungsgestalten von ihren eigenen Pandemievorschriften halten ist zur Zeit gut beim G7 Treffen zu beobachten.Ist die Kamera an läuft der Maskenball,fühlt man sich unbeobachtet ist Partytime.
    Wer glaubt diesen Leuten noch irgend etwas ?
    Und wer gottverdammt noch mal wählt die ?
    Aus der Maske ist doch ohnehin schon seit langem nur ein Symbol für Unterwerfung geworden (wenn sie denn überhaupt jemals etwas anderes war).
    Mit Gesundheitsvorsorge hatte diese Nummer jedenfalls noch nie etwas zu tun.

  17. Maske tragen bei 35 Grad im Schatten 8 Stunden lang ist ein Verbrechen und kann folglich nur von Verbrechern angeordnet worden sein. Soviel zu dem Thema von was wir für Schießbudenfiguren regiert werden.

      • Das ist auch verdient, denn die Masse steht da anscheinend drauf und so soll sie es doch bekommen.

  18. Wir wohnen in Schweden und haben heute Familien besuch aus Deutschland bekommen.
    Mittags waren wir im Restaurant wo wegen des guten Wetters draußen viele Menschen sassen und drinnen nur wenige Tische besetzt waren.
    Nur einer von allen Anwesenden trug eine Maske.
    Dazu noch eine von der Sorte FFP2.
    Nämlich einer von unseren Besuchern der schon lange voll geimpft ist.
    Er setzte die Maske vom Auto bis ins Restaurant auf – dort ab und dann erst wieder auf beim raus gehen aus dem Restaurant bis ans Auto.
    Also wenn mir einer den Sinn einer solchen – wohlgemerkt freiwilligen – Handlungsweise erklären kann würde mich das mehr als erstaunen.

    • Man darf es wohl als Neurose im Sinne einer Zwangsstörung qualifizieren. So wie Leute, die durchdrehen, wenn nicht alle Flaschenetiketten in der Küche exakt nach vorne zeigen, so dreht Ihr Besuch durch, wenn er nicht die Maske trägt. Die gibt ihm die Sicherheit, die er anders nicht mehr herstellen kann. Normalerweise macht man bei so etwas eine Konfrontationstherapie, also setzt die Leute genau dem verhassten Trigger aus. Bzgl. der Masken ist das wohl aber noch Zukunftsmusik, denn es ist offiziell nicht möglich zu behaupten, die Maske könne auch unnütz oder übertrieben sein. Daher läuft es wohl noch länger nach dem Prinzip des Dorftrottels, dessen Marotten auch alle einfach so hinnehmen und es nicht weiter thematisieren.

  19. Merkels „Ruf“ ? Müssen wir darüber diskutieren? Der ist hin, und nicht erst jetzt.
    Ob Dänemark seine Asylgesetzgebung ändert,
    es dringend bei uns einer Neuorientierung in diesem Bezug bedarf und ob weitere EU- Staaten diesen nichtsnutzigen, und zu nichts zu gebrauchenten Klüngel in Brüssel als obsolet betrachten, es bleibt was es ist, ein Monster, das seinen Bürgern an die Wäsche will, und sonst nichts.
    Sollte das momentane Machtgefüge so bleiben und der Bürger im September kein Machtwort sprechen, dann, ja was dann?
    Dann steht die Frage für Deutschland an der Tafel, die da lautet: Sein oder Nichtsein.

  20. Ach nein!
    Kurz vor der Bundestagswahl fällt der FDP „plötzlich“ ein, dass die Maskenpflicht beendet werden muss. Auf einmal?
    Die FDP ist doch in 3 Bundesländern an der Regierung beteiligt, wenn ich micht nicht irre, warum wird das denn in diesen Ländern nicht längst umgesetzt?
    Naja, wahrscheinlich wird die Maskenpflicht im Juli/August aufgehoben und im September, genauer nach der Wahl, wieder in Kraft gesetzt!
    Wetten, dass…?

  21. Ich darf in NRW seit vergangenen Sonntag endlich wieder im Fitnessstudio trainieren und das mit der Maskenpflicht ist schon aberwitzig. Am Gerät darf man sie absetzen, wenn ich von einem Gerät zum nächsten gehe, habe ich sie aber aufzusetzen. An den Geräten bewege ich aber so schwere Gewichte, dass sich meine Tod bringenden Aerosole im halben Laden verteilen. Nach der langen Zwangspause ächzt man doch sehr unter der nicht mehr gewohnten Last und naja, atmet halt intensiv.

    Würde das Maskentragen einer epidemiologischen Logik folgen, müsste man den Fimmel beim Training aufsetzen statt davor oder danach. Es scheint wirklich nur noch eine Maßnahme zu sein, um uns zu erinnern, dass der Staat jederzeit wieder alles dicht machen kann und man gefälligst Untertan zu sein hat.

  22. Die Gelben fordern viel, auch er, als Aushängeschild und wenn sie in der Regierung sind geschieht genau das Gegenteil und ist das unangenehme bei den Liberalen, die es nur bei sich selbst gelten lassen, ansonsten teilen sie gerne die Ansichten der anderen Parteien, hauptsache es paßt und man sitzt nicht mehr am Katzentisch, wobei man eigentlich weit mehr erwarten könnte, weil es nicht um Parteipolitik geht, sondern um unseren eventuellen Untergang und das ist schon eine andere Hausnummer, wo es sich lohnt dafür zu kämpfen.

    Wer tatsächlich von einer falschen Politik der Schwarzen und Roten überzeugt ist, kann doch mit denen keine Verbindung mehr eingehen, es sei denn die machen eine Kehrwende um 180 Grad und da dies nicht zu erwarten ist müssen sie dann wie immer Gefälligkeitspolitik betreiben und das ist doch ein ungutes Gefühl was dabei ensteht und nicht jedermanns Sache ist, wenn man von sich selbst überzeugt ist. Im übrigen hätten sie ja in der Opposition schon oft gegen die Koalition abstimmern können, auch wenn sie dabei die Blauen unterstützt hätten weil es vernünftig wäre, aber genau in solchen Situationen haben sie sich dagegen entschieden, denn man will ja geliebt werden und wieder in die Regierung kommen und das hat mit Diplomatie nichts mehr zu tun, das ist Selbstverleugnung und keine überzeugende Strategie.

  23. Es ist alles eine Frage der Sinnhaftigkeit der verschiedenen, sich auch teils widersprechenden Anordnungen für das Maskentragen. Der MNS soll doch eine Infektion oder eine Infizierung von/durch andere Menschen verhindern oder zumindest reduzieren. Warum trägt bei Bundesligaspielen Herr Rummenigge, obwohl mutterseelenallein auf der Tribüne sitzend, eine Maske? Warum ist bei den Interviews nach den Spielen das Mikrofon mit Frischhaltefolie „geschützt“? Soll es nicht infiziertert werden? Warum tragen Menschen allein im Auto hinter dem Steuer sitzend eine Maske? Vom einzelnen Wanderer im Wald mit Maske habe ich schon berichtet. Nach ihrer Umfrage vor einigen Wochen wollen 44% der Deutschen die Beibehaltung der Maskenpflicht. Warum?

    • Warum? Weil sie, wie die kleinen Kinder, einfach zu verstehende Symbole und Rituale brauchen, um sich sicher zu fühlen.

  24. Ach je, die gelben wieder. Schön brav mitgemacht im Merkelschen Einheitsbrei und nun noch ein paar Stimmen abtäuschen, um noch ein paar Posten in der kommenden Regierung abzustauben – bei mir ist der Lindner Verein durch.

  25. Die Pflicht wird – sofern alles planmässig verläuft – kurz vor der Bundestagswahl fallen. Als „Wahlkampfgeschenk“ und damit auch noch der Begriffsstutzigste merkt: diese Regierung hat die Seuche erfolgreich gemeistert. Ein sofortiges Ende der Pflicht könnte dagegen beim Wähler in Vergessenheit geraten. Drei Monate sind eine lange Zeit.

  26. Im Bayern gilt immer noch FFP2-Maskenpflicht in den Geschäften und sogar auf den Parkplätzen davor, – was eine einzige Quälerei ist, insbesondere für ältere Menschen, aber nicht nur für die.
    Aber kein Politiker denkt auch nur daran, das wenigstens soweit zu lockern, dass nur noch medizinische Masken verlangt werden.

    • Quälerei?? ein Verbrechen ist es, kurz und bündig und ich hoffe die das zu verantworten haben bekommen noch alle eine Quittung dafür.

    • Ist doch klar, Hauptsache, der Rubel rollt! Medizinische Masken gibt’s ja überall (fast) geschenkt, FFP2 muß man teuer bezahlen. Gnadenlose Abzocke…

    • Nächstens werden wir sie weitertragen müßen, weil wir sonst Feinstaub ausatmen und der kann bei fast allen Menschen eventuell möglicherweise zu long-Feinstaub führen und das ist ganz, ganz schlimm für Menschen über 125 Jahre. Wir werden sie dann erst wieder los, wenn das Klima gerettet ist und es keinen Feinstaub mehr gibt. Bis dahin wird eine Feinstaub-Abgabe eingeführt, die der Finanzierung von ZeroFeinstaub dient.

  27. Wenn ich mich so umschaue glaube ich sogar , dass viele Menschen dieses Landes unbedingt Maske tragen wollen. Selbst im Freien, kein weiterer Mitbürger in Reichweite, wird das widerliche Ding nicht etwa abgesetzt sondern trotzig getragen. Leute, wie ich, die die Maske sowohl in Räumen sichtbar nur widerwillig und draußen gar nicht tragen werden bewusst immer wieder scheel angeschaut. Nein, der Deutsche hat sich auch hier jegliche Freiheit willentlich nehmen lassen.

    • Das Erschreckende ist, dass sehr viele Ältere, denen man ihre körperlichen Gebrechen auch ohne Maske ansehen kann, mit diesen FFP2-Masken im Freien umherlaufen. Laut Verordnung der BG dürfen gesunde Menschen die FFP2-Maske max. 75 min mit anschließender 30-minütiger Pause tragen, Menschen mit Vorerkrankungen nur nach ärztlicher Freigabe. Aber man hat von staatlicher Seite, unterstützt durch die Medien, die Menschen so verängstigt, dass sie freiwillig gesundheitliche Risiken eingehen, die wohl schwerer wiegen als die einer COVID-19-Erkrankung.
      Früher war es die Drohung mit Hölle und Fegefeuer, die die Untertanen dazu brachte, ihr Letztes für eine Ablassbrief der Kirche zu geben. In postaufklärerischen Zeiten kommt die Drohung mit einer alles dahinraffenden Seuche.

      • Ich sehe mindestens so viele Jüngere mit diesem schwachsinnigen Utensil, bevorzugt auf dem Rad oder einem Leihroller.

    • Bei uns, im Lande, Gemeinde 12.000 Ew:
      Wir tragen nichts mehr. Weder auf der Straße noch in den Geschäften, Post, Tankstellen. Nichts mehr. Stilles Agreement zwischen allen Menschen. Funktioniert. So ein stiller Protest schweißt zusammen.

      • Hoffentlich wählen alle AfD. Hier ist so ein stilles Agreement unmöglich. Wohne in einer Millionenstadt: Ein Deppenvolk, unbeschreiblich!

  28. In solchen Angelegenheiten liegen juristische Fallstricke zuhauf herum. Die Maskerade besteht länger als gewisse Gesetze, die alles zur Bundessache machten. Ob Kubicki selbst Klage einreichen könnte oder sich vertreten lassen müsste, kann vielleicht ein versierter Jurist erklären. Vielleicht kann man das auch nur indirekt, das heißt auf dem Schneckengang Instanzen, erreichen? – Nachdem M bei G7 ohne Maske auffiel, kann sie nicht mehr aus voller Brust: „Ihr Volk müsst das aber weiter tragen, ätsch!“ sagen. Sinnbildlich war eine von mir heute vormittag gemachte Beobachtung: Ein überkorrekt gekleideter Herr zwang seine Jungs in lauten scharfen Worten, ihre Masken korrekt zu tragen. Er selbst ist grinsend ohne gewesen. Des Weiteren las ich gestern einen hämischen Artikel bei The Gateway Pundit, der schlichtweg besagte, dass Gerüche bis hin zu Flatulenzen durch die Masken hindurch wahrgenommen werden könnten, also könnten sie nicht makellos Dicht sein. Das heißt aber auch, Allergiker müssen sich unter dem Ding mit den oft niesreizauslösenden Gerüchen abplagen?

    • Ob Parfums oder Flatulenzen, Zigaretten- oder Alkohol- „Fahnen“, Arbeiterschweiß, Ausdünstungen großer (nicht nur nasser) Hunde, oder oder oder: Alles dringt auch aus 2 Metern durch, aber auf keinen Fall ein Virus! Tja, Deutsche und Bildung…

  29. Die Maske bleibt, eben weil sie ein politisches Symbol ist. In Niedersachsen sieht die Landesverordnung vor, daß die Schüler unter einer Inzidenz von 35 die Maske am Sitzplatz abnehmen dürfen. Der Landrat des Landkreises Vechta hat soeben die Maskenpflicht am Platz wieder eingeführt, weil es angeblich massive Fälle in den Schulen gäbe. Die Inzidenz in Vechta liegt bei 26,6. Es gab an einem Tag 18 neue Fälle, an zwei Tagen null und an einem Tag einen neuen Fall im Landkreis bei 142.000 Einwohnern.
    Die Maskenpflicht ist nicht rational zu begründen, und es schert sich auch keiner darum. Sie dient dazu, daß sich die Politik als entschlossener Macher darstellen kann.

  30. Ja, Herr Kubicki walten Sie und Ihre FDP-Kollegen endlich Ihres Amtes, juristisch, politisch und medial. Arbeiten Sie konstruktiv mit der AfD für die Freiheit (und Wirtschaft) der Bürger zusammen. Sie haben die einmalige Chance, etwas für ein fulminantes Wahlergebnis zu tun. Es liegt an Ihnen und Ihrer Partei!

  31. Eben deshalb wurde doch dieses „Gesetz“ durchgepeitscht, damit die Verwaltungsgerichte nicht mehr dazwischen funken können!

  32. Ja ne is klar!
    Warum erhebt die FDP nicht zusammen mit der AfD eine Normenkontrollklage beim BVerfG? Warum hat man im März 2020 der Entmachtung des Parlaments zugestimmt? Warum hat man sich im November 2020 bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz der Stimme enthalten, obwohl man einen Tag vorher noch dagegen stimmen wollte? Warum macht die FDP es nicht in den Ländern, wo die mitregiert?

  33. Die nun doch noch und ganz plötzlich einsetzenden sommerlichen Temperaturen, in Verbindung mit dem ebenso schlagartig einsetzenden Pollenflug, machen das ganztägliche Tragen der Maske im Beruf mittlerweile zu einer ganz harten Prüfung.
    Wenn man mit dem Pollenflug eh schon auf Kriegsfuß steht und sich die Pollen dann unter der Maske breitmachen, dann grenzt die dadurch folgende Juckerei und Husterei schon an Folter.
    In dem Zusammenhang frage ich mich gerade, wie die vorgeschriebenen medizinischen bzw. FFP2 Masken Viren abhalten sollen, wenn sie nicht mal die viel größeren Pollen davon abhalten, in Nase und Mund zu gelangen.

  34. Hier spielt die Musik.
    „Warum Flossbach exakt 431.452 Euro an die FDP und 68.548 Euro für die Grünen spendet“https://www.welt.de/wirtschaft/article231771555/Spenden-Finanzunternehmer-Flossbach-spendet-500-000-Euro-fuer-FDP-und-Gruene.html

    Hätte ich bloss vorgestern verkauft.

  35. Nicht schon wieder fordern Herr Kubicki. Sie sind Anwalt, also tun Sie etwas. Klagen Sie gegen eine fortgesetzte unbegründete und unverhältnismäßige Beschneidung der Bürgerrechte in Deutschland, gegen die fortlaufende Verletzung des Bildungsprinzips bei Kindern und Jugendlichen, gegen die anhaltende Beschränkungdes Gesundheitsprinzips hinsichtlich sportlicher Betätigung in allen Lebensbereichen. Klagen Sie gegen die unübersehbare Bevorzugung von Millionären im Profisport, die einem Ball hinterherrennen müssen, damit sie nicht verarmen. Es gäbe viel zu tun Herr Kubicki. Nicht Worte, Taten entscheiden.

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