Ein Zombie läuft durch Berlin. Denn an diesem Donnerstag soll über ein Vorhaben abgestimmt werden, das eigentlich schon tot geglaubt schien: die Impfpflicht. Erst versprachen alle Politiker hoch und heilig, dass sie nicht kommen würde – dann setzten sie sich, von Friedrich Merz bis Olaf Scholz, doch dafür ein. Eine Impfpflicht ab 18 Jahren wollte man durchsetzen – dieses Vorhaben ist nun Geschichte, so scheint es zumindest. Denn mit Omikron und der Entwicklung der Infektionszahlen sowie dem unrühmlichen Kollaps der Impfpflicht in Österreich schienen den Impfpflicht-Befürwortern die Argumente auszugehen.
„Impf“zwang „nur“ für über 60 oder 70
Dazu passt auch, dass laut Gesetzesentwurf eine verpflichtende Beratung zur Impfung durchgesetzt werden soll – ein Zwangswerbegespräch für alle Ungeimpften ab 18 Jahren. Als hätten sich die Bürger in über einem Jahr Impfkampagne nicht schon ausreichend informieren können – als würden diejenigen, die jetzt noch ungeimpft sind, sich von einem staatlich angeordneten Beratungsgespräch überzeugen lassen.
Dieser sinnlose Aktionismus dient weder der Impfkampagne noch der Gesundheit der Menschen – sondern ist Selbstzweck. Ganz in Ruhe will man die Ungeimpften unter 60 Jahren eben nicht lassen. Deswegen haben die Impfpflicht-Befürworter auch die Impfpflicht ab 18 im Gesetz versteckt. Die ist nämlich keinesfalls vom Tisch – auch, wenn der Titel des Antrags etwas anderes suggeriert. So heißt es in Paragraph 20 b des Entwurfs, dass der Bundestag ab September 2022 eben doch eine solche Ausweitung auf alle Erwachsenen beschließen könne, wenn „vorliegende wissenschaftliche Erkenntnisse“ und die Einschätzung der Bundesregierung dies nahelegen würden.
Aus ihrem Rückzugsgefecht heraus bereiten die Impfpflicht-Befürworter schon wieder die Offensive vor: Mit der nächsten Corona-Welle im Herbst soll auch der Angriff auf die Grundrechte ausgeweitet werden. Gelten würden die Impfpflicht-Bestimmungen des Gesetzes bis Ende 2023, mit möglicher Verlängerung um ein Jahr.
Verkorkst, verwirrt, verspielt
Doch das ist alles im Konjunktiv: Tatsächlich wird die Luft dünn für die Impfpflicht. „Bei Abstimmung im Parlament ist keinesfalls sicher, ob der Kompromiss eine Mehrheit findet“, schreibt der Stern, der das Gesetz als „Bastard, den so recht niemand wirklich will“, bezeichnet. Hinter den beiden Ursprungsvorschlägen hatten sich zuletzt etwa 240 (Impfpflicht ab 18) bzw. rund 45 Abgeordnete (Impfpflicht ab 50) versammelt. Das reicht nicht sicher für eine Annahme, auch wenn bei der Abstimmung eine einfache Mehrheit genügt.
Es müsste also nicht mindestens die Hälfte aller 736 Abgeordneten dafür stimmen, sondern es wäre genug, wenn von den anwesenden Parlamentariern mehr mit Ja als mit Nein stimmen. Zwar stehen mutmaßlich 285 Befürwortern des Kompromissgesetzes nur 197 Gegner gegenüber: Sicher durch ginge dieses allerdings nur bei Enthaltung der Unionsfraktion. Davon ist aktuell aber nicht auszugehen. Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz und weitere Unionspolitiker hatten bereits angekündigt, dass sie diesmal nicht als Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung stünden.
Es handele sich um „verkorkste Kompromisse, die die Koalition machen muss, weil sie sich untereinander nicht einig ist“, so Merz. Dazu kommt, dass die Union mit einem eigenen Antrag zur Abstimmung antritt. „Nehmen Sie an allen Abstimmungen teil, stimmen Sie unserem Antrag zu, lehnen Sie die übrigen Vorlagen ab“, heißt es in einem Schreiben des parlamentarischen Geschäftsführers der Unions-Fraktion, Thorsten Frei, an seine Fraktionskollegen.
Die Union befürchtet genau das: „Falls unser Antrag keine Mehrheit findet, sollte dem Impuls widerstanden werden, anderen Vorlagen zuzustimmen, nur damit es irgendein Ergebnis gibt“, schrieb Fraktionsgeschäftsführer Frei deshalb nachdrücklich an seine Kollegen. Das Ganze wird wohl Gegenstand einer Geschäftsordnungsdebatte werden. Dass die Impfpflichtbefürworter auf Psycho-Tricks mit der Tagesordnung zurückgreifen müssen, zeigt, dass sie die Aussichtslosigkeit ihres Vorhabens zu realisieren scheinen. Eine Entwarnung ist das dennoch nicht.
An diesem Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag zum Thema Impfpflicht ab. Das sicher geglaubte Vorhaben wackelt mehr denn je – ausgerechnet Widerstand aus der Unionsfraktion bringt Lauterbach, Dahmen und Co. auf den letzten Metern ins Straucheln.
Wo bleibt der Befehl der Ex-Bundeskanzlerin: „Diese Entscheidung ist unverzeihlich und muss umgehend zurückgenommen werden!“?
80% der Geimpften sind gerade mit Covid19 krank geschrieben (ich spreche von meinem direkten beruflichen und privaten Umfeld) und diese Spinner wollen diese nutzlose „Impfung“ trotzdem zur Pflicht machen.
Was für eine hirnrissige Ansammlung von weltfremden Funktionären diese Volkskammer, die sich den Reichtstag wohl nicht umsonst in Form einer Käseglocke gestalten ließ.
Nun also nur noch gegen „die Alten“ Eine Schande für die Deutsche Politik wider alles neue Wissen und unwiderlegbare Fakten. Aber klar ist, warum Ü60 für das Wahren der Agenda auserkoren wurde. War Freitag am Vormittag beim einkaufen im gutbesuchten Discounter OHNE Maskenpflicht. Publikum eher älter. Öl und Mehl – ausverkauft. ALLE außer mir Maskiert, offensichtliches Abstandhalten und böse Blicke inclusive. Summa summarum hat sich das Volk diese verlogenen Politiker und Maßnahmen redlich verdient.
Die ignorante Gruppe der Impffanatiker macht sich zum Gespött der Republik. Was diese Ansammlung von Inkompetenz sich anmaßt, ist ein völlig sinnloser Krieg gegen die eigene Bevölkerung.
Die wesentlichen Fakten kurz zusammengefasst:
Übrigens: Falls ich tatsächlich an einem sog. Beratungsgespräch gezwungenermaßen teilnehmen sollte, werde ich dem Berater eine kostenlose Nachhilfestunde zu der Thematik anbieten.
Ich habe mir die Debatte im Bundestag angeschaut. Bei aller Argumentation – auch der wirklich gegenteiligen Meinungen – wird völlig übersehen, dass das Virus niemals das Problem war, sondern immer nur die Maßnahmen erst ernste Probleme geschaffen haben.
Es gibt Kinder, die in diesem Sommer in die Schule kommen und nicht sprechen können!
Es gibt Geimpfte die trotzdem erkrankten!
Es gibt Geimpfte die WEGEN DER IMPFUNG erkrankten !
Es gibt Menschen (90%) die tragen die Maske, obwohl auf der Verpackung steht DASS SIE NICHT SCHÜTZT und obwohl es gar KEINE MASKENPFLICHT gibt !
Das heißt, dass 90% der Menschen offensichtlich und unverhohlen wahnsinnig sind !
Und dazu Kinder im Schulalter, die nicht sprechen können!
Unsere Regierungsvertreter sind nicht die letzte Generation unserer Kultur, sie sind die letzte Generation von Menschen in der Evolution zum fremd- und ferngesteuerten, entmündigten Affen. Wenn wir die nicht endlich stoppen, dann war es das – für uns ALLE! Dann leben wir in einem Zoo – und zwar innerhalb der Umzäunung aus Stromdrähten und Panzerglas!
Ihr durchschaut das Schema immer noch nicht:
Es ist unerheblich ob die sogenannte „Impfung“ „wirkt“ oder nicht, weil Corona sowieso (für die „Allermeisten“) keine schwere Erkrankung ist. Gibt es also die Impfpflicht, und werden „alle“ geimpft, kann man jede nur erdenkliche „immens gefährliche“ Virusvariante regelrecht erfinden und dann behaupten, die „Impfung“ habe dagegen geschützt. Genau das ist jetzt geplant: Es wird vor (fiktiven) Virusvarianten im Herbst gewarnt, um jetzt impfen und dann behaupten zu können, die „Impfung“ habe gewirkt. Dies ist eine klassische „win-win“ Situation für die diejenigen, die uns das einbrocken, und der einzige Angriffspunkt, der sich gegen diese Leute bieten würde, sind die „Ungeimpften“, weil diese Vergleichsgruppe alle „Argumente“ der Impffanatiker ab absurdum führt. Deshalb in Ländern wie Deutschland und Österreich, wo die Impfbereitschaft aus welchen Gründen immer gering ist, der Versuch mittels Impfpflich die Gegner dieser wahnsinnigen Politik mundtot zu machen. Selbst wenn heute im Bundestag gar nichts beschlossen wird ist das Ganze noch nicht vom Tisch, es kommt umgehend wieder, weil immer nich zu viele „Experten“ und fast die gesamten Mainstream Medien – alle aus rein persönlichem Interesse – das Corona Regime wider besseren Wissens imme noch unterstützen. Erst wenn sich breite Teile der Ärzteschaft öffentlich (aufgrund der nicht mehr zu verbergenden Nebenwirkungen) gegen diese „Impfungen“ auflehnen oder der Großteil der Bevölkerung gegen dieses Lügengebilde aufbegehrt, wird der Spuk ein Ende haben. Mit etwas Glück erledigt auch das Ausland die Aufgabe für uns, man kann sich ja (hoffentlich) nicht ewig dumm stellen und so tun, als ob der deutsche Weg der einzig richtige in dieser „Pandemie“ ist. Womit wir im Grunde genommen bei der wirklich fundementalsten Frage sind: Warum geht gerade die deutsche (und österreichsiche!) Politik diesen extremen Weg, der praktisch mit allem bricht, wofür wir noch vor ein paar Jahren eingestanden sind? Ich finde einfach keine Antwort darauf.
Verdächtig finde ich auch, warum sich ein Olaf Scholz (Ü60) gesetzlich verpflichten lassen will, sich alle paar Monate eine Impfung verpassen zu lassen, deren Schutzwirkung fraglich und deren Gefahrenpotenzial immer offensichtlicher wird.
Dass „die da oben“ genau denselben Impfstoff erhalten wie „die da unten“ kommt mir immer unwahrscheinlicher vor.
Die einfache Mehrheit ist ein Witz!
Wer das Grundgesetz tatsächlich mit Ansage überfahren will, sollte wenigstens dessen 2/3-Mehrheitsvorbehalt achten.
Das listenplatzgeile Gesindel ist sich gänzlich nicht der Konsequenzen bewusst. Wir verzeihen nicht!
„…von Friedrich Merz bis Olaf Scholz… Alle Politiker haben sich für eine Impfpflicht eingesetzt.“ Nein, falsch! Die Afd-Politiker haben sich vor UND nach der Wahl engagiert gegen jede Impfpflicht eingesetzt. So viel Ehrlichkeit muss sein. Man mag zwar versuchen, alles Vernünftige von der Afd zu ignorieren, aber das Volk kriegt es doch mit.
– Kurz vor 12 hat Merz allerdings doch noch den Impfzwang-UNsinn und die daraus resultierenden, dann vorhersehbar irreversiblen Folgen nicht zuletzt für sich und seine Partei begriffen zu haben. Und es gelang ihm – immerhin; nach den Querschüssen von CDU-Ministerpräsidenten aus dem Saarland, SH und NRW – die Fraktion geschlossen hinter sich zu bringen.
Ob das Anlass für nachhaltige Erleichterung oder gar Optimismus für die deutsche Gesellschaft und Volkswirtschaft ist, ist ohne förmliche (= inhaltliche) Distanzierung von der Merkel-Ära freilich offen; ebenso, ob ein dieses Mal redlich agierender Kubicki der FDP ihr unter Lindner erneut leichtfertig disponiertes Dasein sichern wird.
Ich habe gerade gehört, dass unsere Außenmin. auf Wunsch von BK Scholz den Nato Gipfel in Brüssel vorzeitig verlassen hat, um an der Abstimmung teilnehmen zu können. Das ist doch bestimmt Fake News? Ich stelle mit das gerade so vor – Handtasche in die Hand genommen und Tschüss – ihr wisst ja Impflicht gaaaaaaaaaaaanz wichtig.
Die Beweiskette muß man umdrehen. Daß Bärböck zur Zwangsimpfung-Abstimmung von einem derart wichtigen Termin gerufen wird, zeigt wie unglaublich wichtig diese Agenda für Scholz und die Grünen und Koalition ist.
Guter Journalismus würde sich jetzt mit aller Kraft ins Zeug legen, herauszufinden, warum denen offensichtlich der A… auf Grundeis geht.
Scholzens und Baerbocks Beitrag zur Klimaneutralität. Wenn die Ministerin des Äußersten nach der Abstimmung erneut CO₂-intensiv nach Brüssel zurückfliegen sollte, müsste dafür aber mindestens 1 Windrad auf dem Tempelhofer Feld (ehemals Flughafen) in Berlin gebaut werden.
Sollte die Impfpflicht kommen, dürfte sich diese unfähige Bundesregierung 40 Millionen Feinde im eigenen Land geschaffen haben. Die 90% der MDBs verstehen noch nicht mal im Ansatz, was sie da beschließen und welche Auswirkungen das haben wird. Es sei den, sie sind alle derart korrupt und winken die perfide und menschenverachtende Agenda des WEF durch.
Diese Impfpflicht bedeutet Ärger meine Herren (und Damen).
Ärger, den ihr nicht haben wollt.
Als ob das die juckt … sollten sie das durch bekommen dann gehen die erstmal in Deckung, diffamieren die Impfgegner weiter und im Herbst kommt dann Pflicht ab 18. Und das werden die dann mit der Brechstange und maximaler Gewalt ausführen …
Zirkus im Parlament. Impfpflicht mit einem bedingt zugelassenen Impfstoff. Nebenwirkungen inclusive. PCR Test für diagnostische Zwecke ungeeignet. So ein Politklamauk. Der Bürger soll vor einer möglichen Infektion geschützt werden. Vor den wirklich dräuenden Problemen die auf die Bürger zukommen gibt es keinen Schutz. Der nächste Winter kommt bestimmt. Dann sitzen die Bürger frierend und mit kaltem Hintern geimpft in ihren Hütten und Behausungen und frieren sich etwas ab. Immer mehr Bürger können ihre Versicherungsbeiträge nicht mehr bezahlen und bekommen nur noch sehr eingeschränkten Versicherungsschutz. Diese überversorgten Politikerdarsteller haben doch schon längst den Überblick verloren und reden Stuß und haben von den tatsächlichen Problemen der Bürger Null Ahnung.
Es ist auch respektlos gegenüber der älteren Bevölkerung über 60 die jetzt wie kleine Kinder zum Impfen gezwungen werden sollen. Und es ist auch unsozial gegenüber dem Normalverdiener wenn es zu Geldstrafen von z.B. 2500 Euro kommt. Die reichen Leute, die sich nicht impfen lassen wollen, können sich recht locker vom Impfzwang freikaufen.
Man stimmt im BT nicht einfach für oder gegen den Zwang Menschen ihre Würde zu nehmen. Nein, man stimmt für Krieg oder Frieden. Man sollte irgendwann auch mal herauskommen aus der Pharma-Lobbyistenblase und kurz sein Augenmerk auf die richten die es betrifft. Diese Willkür wird ein soziales Beben erzeugen, das auch die kleinste Übereinkunft zw. Staat und Bürgern zerstören wird. Es wird Hass gesäht und und sie werden Hass ernten. Aus heute 20% Heimatlosen werden 50% Unterdrückte. Auch dieser Endsieg wird im Abgrund enden, und das System wird kollabieren. Nicht impfen ist Wiederstand!
„Durch die Impfpflicht ab 60 „verhindern wir 90 Prozent der Todesfälle, die durch eine Impfpflicht ab 18 vermeidbar wären“.“
Lauterbach, der Schlingel. Er hat es wieder gemacht….die Formulierung ist gleichermaßen clever (also bestimmt nicht von ihm selber ausgedacht) wie auch perfide, weil hoch manipulativ.
Der durchschnittliche Schafsbürger glaubt gehört zu haben, 90% aller Todesfälle würden verhindert.
Verhindert werden aber nur 90% der Todesfälle, die verhindert würden, würde die Impfpflicht ab 18 gelten. Also 90% einer unbekannten Zahl.
Diese Zahl aber ist viel, viel geringer als 90% aller (wirklich) Covid assoziierten Todesfälle.
Wir werden betrogen wohin man schaut. Ich glaube bis zum Beweis des Gegenteils Politikern gar nichts mehr.
Ich bin mir absolut sicher: Wir werden von einer Sekte regiert, die dem Volk eine Gehirnwäsche verpasst hat.
1. Menschen werden mit einer Krankheit konfrontiert, die sie nicht verstehen.
2. Menschen werden isoliert
3. Menschen werden psychisch gefoltert
4. Gruppenzwang und „wir/Ihr Gefühl“
5. Stockholm Syndrom
6. Willige belohnen / Unwillig Beschimpfen
7. Endlose Widerholungen
8. Fokussierung auf Gruppenführer
9. Menschen stimmen allem zu und legen das Konditionierte nicht mehr ab
Ein unwürdiges Schauspiel. Die jüngere Generation fühlt sich nach erfolgter
nahezu vollständiger Durchseuchung durchaus von der Politik betrogen. Eine
beschlossene Impfpflicht würde diesen Effekt verstärken.
Die Zielsetzung ist offenbar die gleiche, wie bei den antirussischen Sanktionen. Also ohne Sinn und Verstand Schaden anrichten und verbrannte Erde hinterlassen.
Die FAZ schreibt heute:
„Forscher haben mindestens 80 neue Viren-Kombinationen entdeckt“
Da kommt Freude auf, bei den Impf-Fetischisten. Auch kommt die Nachricht genau zum richtigen Zeitpunkt, da werden so einige Abgeordnete noch umschalten und für die Impfpflicht stimmen.
Wird ein Impfzwang in irgendeiner Form beschlossen, so wird zunächst einmal gar nichts geschehen.
Und wenn es dann z.B. im Herbst wirklich ernst werden sollte, werden bis dahin die Wirkungslosigkeit und die massiven schädlichen Nebenwirkungen so offensichtlich seien, daß das ganze Vorhaben dahinfällt.
Die Zeit arbeitet für die Gegner.
Oh ! Für die Aushebelung der fundamentalsten Grundrechte reicht eine einfache Mehrheit?
Das Wort „Tricks“ ist viel zu freundlich für diese manipulativen Eingriffe.
Lüge und Manipulationen haben die Debatte Aller abgelöst. Für mich sind das „gewählte“ Trickbetrüger, die nicht zum Wohle des deutschen Volkes arbeiten.
Wenn ich an das Thema Impfung und Impfpflicht denke, dann fällt mir immer wieder der Marlboro-Mann auf dem Pferde der früheren Tabakwerbung, also das Rauchen als Suchtverhalten ein.
War es nicht so, dass es viele Jahrzehnte brauchte, bis sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass das Rauchen tödliche Folgen haben kann. Mit allen möglichen Gegenargumenten haben die Tabakindustrie, Raucher selbst und auch der treusorgend gierige Fiskus dafür gesorgt, dass sich Jahrgänge von Generationen gewinnbringend für die Produzenten, die Propagandamaschinerie und den Steuerstaat der Selbstvergiftung gedankenlos bis heute (wenn auch dato weniger) hingeben.
Man war bis vor wenigen Jahren noch stolz darauf, dazu zu gehören. Dieses erhabene Gefühl wurde Konsumenten mit allerlei Werbetricks „eingeimpft“. Heute nun ist die erschreckende Erkenntnis der todbringenden Raucherseuche allgegenwärtig.
Auf jeder Tabakpackung steht zu lesen:
Rauchen schadet deiner Gesundheit, Rauchen kann tödlich sein, also Rauchen tötet, macht impotent, generiert Krebs etc.pp.
Mit dieser Genspritze ist das m.E. ähnlich.
Noch ist man mit Mehrheit der Gesellschaft, der gekauften Wissenschaft (die ich mit der Werbepropaganda vergleiche), der Pharmaindustrie (vgl. Tabakindustrie wie z.B. Reemtsma) und letztlich dem fürsorglichen Staat (der Marlboro-Mann heißt heute Lauterbach)von der tollen Wirksamkeit der Spritze überzeugt. Mit windigen Werbebotschaften („nur ein Pieks und ab in den Urlaub“, Bratwurst etc.) und dem penetranten Auftritten des „Impf-Marlboro-Manns“ in Talkshows versucht man den, im Sinne der Impflobby informierten strammlinierten Bürger für diese Form einer medizinischen Behandlung zu interessieren und zu gewinnen. Heute weiß der interessierte und losgelöst von der Staatspropaganda informierte Impfskeptiker: Impfen kann deiner Gesundheit schaden, Impfen kann tödlich sein.
Was die Tabakkonzerne nie geschafft haben, nämlich alle Bürger Stufe um Stufe durch Rechtsvorschriften zum Rauchen zu verpflichten, scheint nun heute der Pharmaindustrie zu gelingen.
Da kann man sich natürlich auch die Aufdrucke auf den Spritzen sparen mit den Hinweisen, wie sie auf Tabakverpackungen verpflichtend sind.
Der Aufdruck könnte im Sinne einer linksgrünen Parole lauten:
„Impfgegner verrecke, du mieses Stück Sch…“
Da fühlt sich dann auch eine Ministerin freudig an alte Zeiten erinnert.
Eines ist aber sicher:
Wie beim Rauchen, wird sich auch bei dieser Art Impfung herausstellen:
Es ist nur eine Verführung zum Wohle derer, die sich offen und heimlich daran bereichern.
Alles nur zum Wohle der Menschen.
Niemand hat die Absicht……
„Die Hoffnung ist wohl, dass so unentschlossene Abgeordnete sich noch in letzter Minute umentscheiden können – und dass mehrere nicht beschlossene Anträge den Druck erhöhen, am Ende doch zumindest irgendetwas zu beschließen.“
Hauptsache, man beschließt etwas, egal was. Allein diese Tatsache zeigt, dass das politische System umgestaltet werden muss. Es herrscht verantwortungsloser Dilettantismus an allen Stellen. Ob Impfung, Migration oder Energie: Alle Probleme hat uns nur die Politik eingebrockt.
Am Dienstag schlug bei mir (ungeimpft, symptomlos) übrigens der Antigen-Test an der Teststation positiv an. Also Zahn-OP am Mittwoch um zwei Wochen verschoben, Kollegen aus dem Home-Office in den Betrieb geordert (wöchentlicher Corona-Schichtwechsel) und ab zum PCR-Test. Heute nun trudelt bei mir das Ergebnis des PCR-Tests ein: negativ. Fehlalarm!
Ich habe den ganzen Mist so satt!
Dazu gehören nicht nur Politiker, die den Mist anordnen, sondern viele, die den Mist aus Angst vor Unannehmlichkeiten mitmachen und deshalb von anderen das Gleiche erwarten. Und auch noch viele, die sich bereitwillig durch die ÖR-Propaganda ins Bockshorn jagen lassen.
Ich habe gerade den Herrn Lauterbach im Bundestag bei seiner Rede zugehört bzw. wollte ich. Aber nachdem er Brustton der Lüge behauptet hat: Omikron hat zwar einen milderen Verlauf, aber nur deswegen, weil so viele schon geimpft sind. Ich habe ihn ausgeschaltet. Nee und noch mal nee.
Auch ich habe mir die Rede Lauterbachs angehört. Diese wirren Voraussagen über kreuzgefährliche Mutationen im kommenden Herbst, 300-400 Tote täglich und ein Zusammenbrechendes Gesundheitssystem! Vorgetragen mit wilder Gestik und Hysterie in der Stimme. Der Mensch macht mir Angst.
Corona ist in Deutschland scheinbar sowas wie eine Rentenreform oder global gesehen ein Bevölkerungsmanagment. Ich verstehe die vielen Menschen da draußen nicht mehr. Egal wo man klopft, es ist keiner mehr zu Hause. Reden hilft hierbei nicht mehr und Plan B wird es nicht geben. Alle gegen alle. Hoffentlich knallt es bald so richtig.
Wer eine Impfpflicht befürwortet spricht seinen Mitmenschen die grundlegendsten Menschenrechte ab. So etwas kann nur in Deutschland passieren.
Es ist Zeit, dass Lauterbach verschwindet. Mit dem ganzen Rest dieses Kasperltheaters. Unglaublich. Wir stimmen solange ab, bis das gewünschte Ergebnis erzielt ist. Oder machen ordentliche Wahlen „rückgängig“. Tiefstes Mittelalter. Von wegen Demokratie. Nur noch Willkür.
Die Impfpflicht wird kommen und nicht nur Lauterbach und seine Kameraden wird es freuen, nein auch die Mehrheit der Deutschen wird jubeln. Leider wird das nicht nur in den Artikeln zum Thema sondern auch bei den Kommentatoren hier gern übersehen. Sicher, wir die wir hier kommentieren finden das alles unerträglich, hilft aber nichts wenn der größte Anteil unserer Landsleute das ganz anders sieht.
Wollte man zu Beginn der Debatte nicht eine breite parlamentarische Mehrheit für eine Impfpflicht, damit es einen vermeintlichen gesellschaftlichen Konsens dazu gibt? Jetzt kommt bestenfalls eine mit Tricksereien zustande, beim vermutlich massivsten Grundrechtseingriff seit Bestehen der BRD. Was für eine Schande.
die einzige Begründung, mit der man grundgesetzkonform eine Impfpflicht rechtfertigen könnte, wäre eine sterile Immunität (Argument Schutz der Mitmenschen vor vermeidbarer Ansteckung durch das einzelne Individuum). Da diese durch Impfen ganz objektiv gesehen nicht erreicht werden kann (wer diese Tatsache immer noch nicht begriffen hat, ist geistig nicht voll zurechnungsfähig), ist eine wie auch immer geartete Impfpflicht eindeutig verfassungswidrig, es kann niemand zum Selbstschutz gezwungen werden. Wenn dies durchkommt, ist die Büchse der Pandora geöffnet: mit dem Argument des verpflichtenden Eigenschutzes begründet mit dem Schutz des Gesundheitssystem vor Überlastung könnte man das Leben jedes Einzelnen zukünftig massivst einschränken:
Tabakverbot, Alkoholverbot, Verbot ungesunder Lebensmittel, Verbot von Amateursport, Skifahren etc., Verbot des Individualverkehrs, regelmäßig verpflichtende Gesundheitschecks mit Zwangsmedikamentation bei Abweichung jeglicher Parameter von der Norm (diese kann dann immer enger gefasst werden, so dass jeder betroffen ist, wurde ja in der Vergangenheit desöfteren von der Pharmalobbyorganisation WHO bei Blutdruck, Zuckerwerten etc. gemacht !), Verbot oder starke Beschränkung von Medienkonsum (China erlaubt seinen „Bürgern“ z.B. nur noch bestimmte Zeitfenster für Online-Spiele)
was dann übrig bleibt – kann man das noch Leben nennen ?
Also ganz ehrlich, wenn die Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen in einer der wichtigsten und evtl. weitreichendsten Entscheidungen des Bundestagestages der letzten Jahrzehnte ausschlaggebend sein soll, dann muss ich erhebliche Zweifel am Gesamtsystem hegen. Wenn den gewählten Volksvertretern dieses Über-80-Millionenvolkes die Relevanz dieser Abstimmung nicht bewusst ist, sind sie schlicht und ergreifend fehl am Platze! Heute wird nicht über den verminderten Mehrwertsteuersatz von Toilettenpapier oder Hundefutter abgestimmt, sondern über eine Zwangs“impfung“ mit nicht ordentlich zugelassenen Substanzen, deren Wirksamkeit mehr als „bescheiden“ ist dafür aber über ein beispielloses Nebenwirkungsportfolio verfügt mit absolut unbekannten Langzeitfolgen.
Ich muss mich gerade schwer im Zaum halten. Zu diesen „Impfstoffen“ wurde doch alles gesagt, zu den möglichen Folgen ihrer Verabreichung auch. Jeder, der heute dieses Gesetz verteidigt, ist entweder hoffnungslos uninformiert, durchideologisiert, korrupt, oder schlicht und ergreifend zu feige, um mit seiner Stimme gegen den Strom zu schwimmen. Und zu Lauterbach gesellt sich womöglich noch der ein oder andere Co-Soziopath, dem es einfach Freude macht, Menschen leiden und verzweifeln zu sehen. Ab Herbst soll ich dann also auch meine drei goldenen Schüsse abholen, dazwischen geht’s wieder in den Wald zum Reisig sammeln.
Das wird mal wieder eine Sternstunde der deutschen Fassadendemokratie. Unwürdiges Geschacher, bei dem es angeblich um die Gesundheit der Bürger geht. Es geht aber lediglich um die Gesichtswahrung für Wahlbetrüger wie Scholz, Lindner und Konsorten. Der Betrachter wendet sich ab mit Grausen.
Sie stimmen nicht über irgendein Gesetz ab.
Sie stimmen darüber ab, ob Menschen im Zweifelsfalle dazu verpflichtet werden, einen möglichen Selbstmord zu begehen.
Daß überhaupt über so etwas Grundgesetzwidriges wie eine Impfpflicht (s. Art. 2 GG) nachgedacht wurde und so ein Antrag – ganz gleich, ob Impfpflicht mit 5, 50 oder 100 Jahren – ins Parlament eingebracht wird, zeigt, wie tief dieses Land gesunken ist. Und das nach den Erfahrungen der Diktatur. Wie war das noch? „Nie wieder“ haben diese ebenfalls „lupenreinen Demokraten“ gerufen.
Für die Union wird das ein Desaster mit Ansage. Ich lege mich fest: Die Union wird es versauen. Zuviele Merkelinge, zuviele Schwächlinge. Die sind den Strippenziehern in der SPD nicht gewachsen.
Man kann vor diesen angeblichen Volksvertretern nur jeden Respekt verlieren.
Was für ein unwürdiges Geschacher.
Das ganz ist schon in soweit eine Frechheit, weil der Gesetzestext absichtlich verschleiernd, verklausuliert und mit 97 Hintertüren versehen ist.
Alleine schon diese Verweise in alle möglichen Richtungen.
Gesetze haben klar und deutlich formuliert zu sein, das auch Laien sie verstehen können.
Und man nicht ein 2. Staatsexamen in Jura dazu braucht.
Von der unmittelbaren Verständlichkeit für jeden Laien ist man schon vor Jahren abgerückt. Heute heißt es, ein Laie muss es verstehen können, nachdem ein Jurist es ihm erklärt hat. Es wird immer mehr versucht, Gesetzestexte so zu fassen, dass eine große Mehrheit sie nicht mehr ohne Anleitung und detaillierte Erklärung verstehen kann. Ich habe in meiner beruflichen Praxis des Öfteren erlebt, dass selbst Fachjuristen bestimmte Gesetzesvorgaben nicht ohne weiteres erklären konnten bzw. zugaben, sie könnten das vom Gesetzgeber Gewollte nicht eindeutig erkennen. Der hilflose Bürger, der vor dem gesetzten Recht kapituliert, ist das Wunschziel einer verkommenen politischen Klasse.
Man sollte schon erwähnen, dass der neu entdeckte Widerstand der Union gegen die Impfpflicht nur erfolgreich sein kann, weil auch die 80 Abgeordneten der AfD die Stellung halten.
Es besteht jedoch die Gefahr, dass die CDU für die Impflicht stimmt, eben weil die AfD dagegen ist. Und mit der AfD will und kann man ja nicht einer Meinung sein. Das wäre ja Rechts!
Da es bei den Impfpflichtvorhaben nicht um Pandemiebekämpfung geht sondern darum, den Rammbock auf elementare Grundrechte zu richten, die allerhand Lobbyvorhaben im Wege stehen, bin ich nicht ganz so optimistisch wie der Autor, dass die Impfpflicht nicht kommt.
Man will einen Fuß in die Tür kriegen, und wenn man sich auf die Impfpflicht mit 60 beschränkt. Das ist kein Aus für die Allgemeine Impfpflicht sondern nur der Anfang, der damit gemacht wäre.
Die CDU hat heute die Möglichkeit, sich, als zahlenmäßig größte und damit entscheidende und vor allem als wahre Oppositionspartei, als diejenige Partei, die bereit ist, die Bürger vor einem übergriffigen Staat und einem fanatischen „Gesundheitsminister“ zu verteidigen und zu schützen, zu zeigen. Und damit dieses undemokratische und menschenrechtsverachtende Coronaregime in diesem Land praktisch zu beenden. Aber da sich der neufeudale Hofstaat ausschließlich um sich selbst dreht und es nicht um die Volksgesundheit und die Würde und Rechte der Bürger sondern nur um politische und parteiliche Machtspielchen geht, wie das unwürdige Feilschen und Schachern um diese Impfpflicht in den letzten Wochen klar deutlich gemacht hat, wird die CDU diese einmalige und gar historische Chance sicher vertun.
Nicht vergessen. Es war die CDU um Angela Merkel, die dem Land das Corona-Regime eingebracht hat. Die CDU ist keine „wahre“ Opposition, sondern Teil des spezifischen Problems. Wenn sie sich nun endlich auf ihre Oppositionsarbeit besinnt, dann nur, weil sie es muss, um politisch zu überleben. Mit der CDU in der Regierung hätten wir die gleiche Debatte um die Impfpflicht gehabt. Die Opposition ist blau, was man schon daran sieht, wie verbissen und auf allen Ebenen gegen die AfD gekämpft wird.
Und erzählen Sie alle uns nie wieder, Sie seien nicht gewarnt worden.
Es geht hier nicht um die Lüge eines selbsternannten Friedensprojektes, sondern um die menschenverachtende Pflichtverletzung an der Verfassung.
Die Geschichte kennt alle wohlfeilen Tricksereien und Ausreden – was haben Sie gebracht? Also erzählen Sie uns nie wieder …
Die Impfpflicht hat einen rein symbolischen Wert, wie die Masken übrigens auch. Deswegen wird sie auch in irgendeiner Form kommen.
Man bekämpft potemkimsche Gefahren mit potemkimschen Mitteln.
Irgendein Journalist sollte Lauterbach übrigens mal darauf hinweisen, dass er Gesundheitsminister und nicht Impflieschen ist.
In Deutschland bricht nämlich gerade in atemberaubender Geschwindigkeit die medizinische Regelversorgung zusammen. Allgemeinmediziner aka Hausärzte braucht der Mensch aber nicht nur zum Impfen und Allgemeinmediziner möchten die einsnuller Studentinnen (Frauenanteil im Medizinstudium > 60%) heutzutage in aller Regel nicht mehr werden. Unikarriere, Facharzttätigkeit in einem städtisch wokem Milieu, außerklinischer Beruf oder gleich Halbtagsstellen (work life balance) werden präferiert.
Wie gedenkt der Gesundheitsminister dieses wesentlich konkretere und die Volksgesundheit ärger bedrohende Problem zu lösen?