„Eine Missachtung des Parlaments! Keine ausreichende Vorbereitung möglich.“ So schrieb der Ausschussvorsitzende Klaus Ernst (Linkspartei) auf Twitter, als er gegen Freitagmittag den Entwurf für das neue Heizungsgesetz erhielt. Die Ampel ging damit auf die Aufforderung ein, den Entwurf noch in dieser Woche abzuliefern. Das Heizungsgesetz, das einen Konflikt in der Koalition, einen Streit im Parlament und den Protest auf den Straßen heraufbeschworen hat, soll noch nächste Woche durch den Bundestag geboxt werden.
Zu wenig Zeit, sagt die Opposition. Alles richtig gemacht, hält die Ampel fest. „Wir hatten eine erste Lesung, wir hatten eine Fachanhörung und haben sogar beschlossen, dass es eine zweite Fachanhörung geben wird. Und dann erst die zweite und dritte Lesung – das ist komplett das übliche Verfahren, das der Bundestag vorsieht“, sagt Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen in der ARD.
Dröge versucht, die „zweite Fachanhörung“ als Besonderheit hervorzuheben. Das ist sie tatsächlich. Aber nicht, weil die Ampel so sehr an parlamentarischen Verfahren hängt, sondern, weil sie dies eben nicht tut. Eine zweite Fachanhörung ist deswegen notwendig, weil den Sachverständigen bei der ersten Anhörung kein Entwurf vorgelegt werden konnte. Er existierte schlicht nicht. Stattdessen legten die Ampel-Politiker den Experten den alten, überholten Entwurf samt „Leitplanken“ auf den Tisch. Die Sachverständigen zeigten sich verwirrt, über was man nun beraten würde. Hätte man keine zweite Anhörung herbeizitiert, wäre der gesamte Ausschuss zur Farce verkommen.
Das Prozedere ist demnach ein Wettlauf gegen die Zeit. Denn wenn den Sachverständigen am Montag der Entwurf vorgelegt wird, blieben bei Kritik und Änderungsbedarf nur zwei bzw. drei Tage Zeit, um sämtliche Korrekturen vorzunehmen, je nach dem, ob das Gesetz am Donnerstag oder Freitag durch das Parlament soll. Freilich dürften die Ampel-Parteien sowohl im federführenden Ausschuss wie auch im Plenum für das Gesetz stimmen. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann dagegen will versuchen, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht das Prozedere noch zu verhindern.
Immerhin 111 Seiten sollen die Abgeordneten durchblättern und verstehen, um nächste Woche eine Entscheidung zu fällen. Zu Recht besteht die Vermutung, dass zwischen den Paragrafen Formulierungen stecken, die erst ihre wahre Bedeutung enthüllen, wenn das Gesetz das Parlament passiert hat. Ob dahinter grüne Finte oder Ampelschluddrigkeit steckt, ist zweitrangig: ein Gesetz, das im Rekordtempo durch den Bundestag gepaukt wird und zugleich so viele Unwägbarkeiten enthält, ist kein schlecht kommuniziertes Gesetz, sondern ein schlechtes Gesetz mit Ansage.
Demnach ist nicht nur der Inhalt des Heizungsgesetz problematisch, sondern auch die Form, wie es den Bundestag passieren soll. Beim Inhalt haben die Ampelparteien zwar nach politischem, medialem und gesellschaftlichem Druck nachjustiert. Doch im Kernpunkt folgen sie lediglich den Forderungen der Vertreter im Sachverständigenrat: fördern, entlasten, finanzieren. Das sieht man in den öffentlich-rechtlichen Medien bereits als Grund für Lob. Förderungen von bis zu 70 Prozent, zinsvergünstigte Kreditprogramme und Härtefallklauseln sollen den Einbau einer „klimaschonenden“ Heizung abfedern. Dass das Geld nicht gedruckt wird, sondern aus den Taschen derselben Steuerzahler stammt, die auch die Wärmepumpe einbauen, will man vergessen machen. In Wirklichkeit wird der Bürger mehrfach geschröpft.
Ein anderer Trick betrifft die kommunale Wärmeplanung. Sie bedeutet einerseits eine Verschiebung: sollte eine Kommune noch keinen Wärmeplan haben, dann greift auch das Heizungsgesetz nicht. Neuerlich geht es nicht nur um Inhalt, sondern auch Form. Denn die Gesetzgebung für die Wärmeplanung wird im Bundestag vom Heizungsgesetz abgekoppelt. Heißt: der Bundestag berät vor der Sommerpause über ein Heizungsgesetz, bei der die kommunale Wärmeplanung ein Kernelement ist. Doch über die Wärmeplanung selbst wird erst nach der Sommerpause gesprochen. Den Kritikpunkt haben Fachleute wie Opposition vorgebracht und die Verknüpfung beider Themen betont; da aber das Gesetz aus politischen Gründen – vulgo: Koalitionsfrieden – durch den Bundestag muss, findet keine gemeinsame Gesetzgebung statt.
Der amüsante wie befremdliche Passus, beim Einbau einer Öl-, Gas-, oder Holzheizung zuerst einen „qualifizierten Energieberater“ konsultieren zu müssen, changiert irgendwo zwischen der Schwangerenkonfliktberatung und den Zeugen Jehovas an der Klingel („Haben Sie Zeit, mit uns kurz über Ihre Heizung zu reden?“). Die Grünen zeigen, dass ein heiliger Ernst der Sache innewohnt, und während man einerseits den Abtreibungsparagrafen aufweichen möchte, zeigt die Koalition bei der Heizung inquisitorische Ambitionen: denn der Energieberater soll sich an eine staatlich vorgegebene Richtlinie halten. Die Bundesregierung werde nämlich Informationen zur Verfügung stellen. Das ist beeindruckend, kann doch die jeweilige Situation von Ort zu Ort wechseln, sich Ressourcen- und Energiepreise ändern, kurz: der Markt bleibt nach Verabschiedung des Gesetzes nicht der Gleiche. Oder der Staat will dafür sorgen, dass der Markt so bleibt, wie er ist. Weiß die FDP eigentlich, was sie angesichts solcher planwirtschaftlichen Allüren unterschreibt?
Ja, weiß sie. Fraktionschef Christian Dürr bestätigte am Freitag, dass seine Partei den Entwurf als Beratungsgrundlage freigegeben habe. Er betonte, dass niemand seine funktionierende Heizung ausbauen müsse und sie auch jederzeit reparieren könne. Der Eindruck soll erweckt werden, das über Monate zurechtgeflickte Stückwerk hätte nur ein paar Schwächen im Detail gehabt, die nunmehr ebenfalls geflickt seien. In Wirklichkeit herrscht in der Ampel offenbar die Hoffnung, das Heizungskapitel am kommenden Freitag endlich abzuschließen, bevor sich die dilettantisch gestrickten Fäden wieder auflösen. Mit den Fetzen müssen dann Kommunen und Bürger fertigwerden.
Ich bin nach wie vor der festen Überzeugung, dass dieses Gesetz rein zur Enteignung der Bürger dient. Wie sagt WEF-Schwab: „Ihr werdet nicht mehr besitzen und Euch glücklich fühlen“. Also sollen die Leute Ihre WOhnungen, Häuser verlieren und die sollen an die Superreichen / BlackRock und Co. gehen.
Der gleiche Plan dürfte hinter der Zerstörung der Innenstädte in den linksrefierten Städten der USA stecken. Die Leute „fliehen“ vor dem linkem Dreck, Chaos und Kriminalität und sind gezwungen, die vormals wertvollen Häuser billigst zu verkaufen. Wer kauft das billigst: BlackRock und Co. Nach ein paar Jahren wird wieder für Ordnung gesorgt – voilà, die Assets gehören den Superreichen.
Das Heizungsgesetz hat m.M.n. den selben Zweck: transfer der Assets, der Wohnungen und Häuser nach „oben“, denn Klimaschutz kann NICHT der Grund sein. Wie man es dreht und wendet: alleine der Ressourcenaufwand für neue Böden, Fußbodenheizung, etc. verursacht weitaus mehr CO2, als jemals gespart werden könnte.
Ich halte die Bundesregierung daher für maximal korrupt.
Ergebnis ist eine erzwungene Altersarmut bis zur Enteignung, als Ausrede dient die EU-Vorgabe.
Eine Steilvorlage für jede Partei, die differenziert an die Sache rangeht. Das wird viele Stimmen einbringen, ich wage vorauszusagen, bis zur Spitzenposition in den Bundestagswahlen.
Energieeffizienz in Deutschland und Niederlande, ein F bei uns ist ein C bei denen. Hier wird dann teuer saniert, und dort passiert nichts.
Die EU bereitet aber weitere Sachen vor, Mitspracherecht beim Verkauf, weitere Sanierungen.
Eine weitere Steilvorlage, die sind so weltfremd, dass nicht verstanden wird, daran wird die EU scheitern, einfach ein Schippe zu viel, selbst für den Michel.
Wie dämlich verblödet und verlogen die Grüne totalitär Ideologie ist,
zeigt folgende Bemerkung:
Das ist nicht nur dumm und dämlich, sondern wissenschaftlich falsch.
Denn:
Ob fosil oder nicht,
Biogas, Erdgas, Erdöl und Kohle sind wissenschaftlich von der gleichen Art,
auf die gleiche Art und Weise entstanden, aus biologischen Abfällen
und sie sind beim Verbrenne absolut identisch, sie erzeugen alle CO2.
Kohle, Erdgas, Erdöl, sind nach aller wissenschaftlicher Erkenntnis, BIOENERGIE, entstanden aus biologischen Abfällen der Urzeit.
Vor allem, Kohle, Erdgas und Erdöl, sind „Erneuerbare Energien“,
entstanden aus biologisch erneuerbaren Abfällen
mit dem Vorteil, dass es diese Energie schon gibt, seit Millionen von Jahren.
Das nun ideologisch viel gepriesene „Biogas“ ist genau das gleiche,
es entsteht aus biologischen Abfällen, wie auch Kohle, Erdgas und Erdöl,
mit dem Nachteil, dass es diese Energie nicht gibt, sie muss immer wieder erst neu entstehen, um es nutzen zu können.
Eine Missachtung des Parlaments !?
Nein, …eine Missachtung setzt eine Haltung voraus; dieses Parlament (die AfD ausgenommen) hat in Mehrheit keine Haltung. Durchgehend Claqueure und Klatschhasen wie sie im Buch stehen (sh. Corona-Zeiten).
Was maßen sich diese Gestalten eigentlich an, der Bevölkerung vorzuschreiben wie sie zu heizen haben, was sie essen müssen, welche Fahrzeuge sie zu benutzen haben u.s.w. Die westliche Welt ist irre geworden.
Hier noch eine Aussage eines „Top Journalisten der FAZ“ – einfach nur noch zum Lachen, wenn der das selber glaubt ???: „Dabei vergesse die AfD jedoch, so der Bayern-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Timo Frasch, dass das Heizungsgesetz das Ziel habe, den Klimawandel zu begrenzen. Dies sei generell eine Frage, „auf die die AfD keine Antwort hat““
Absurdistans Heizungsgesetz hat Global die Auswirkung einer Mücke auf das Klima!!!
Diese Politclowns begreifen nichts! Heute erfolgte die Wahl eines AfD Bürgermeisters und es wird weitergehen. Gesetze die die Mitte dieser Gesellschaft vernichten sollen, wie das Heizungsgesetz, führen zwangsweise zur Wahl der AfD!
Und Scholz? „SCHOLZ IM SOMMERINTERVIEW
„Werden Arbeitskräfte von außerhalb brauchen – sonst sind die Renten nicht sicher““
Na bitte, auch die Renten sind nicht sicher!
Wer jetzt noch die SPD wählt, der braucht keine Rente mehr!
Die Renten sind ab 2035 ohnehin nicht zu bezahlen, O-Ton Spahn im ZDF. Mit der jetzigen Rezession, die lange dauern und sehr viele Insolvenzen auslösen wird, kommt es noch viel früher. Mal schauen, ob der Wähler dann weiterhin die Pensionen so abknickt.
Guten Abend in die Runde,
ich habe mich durch den wirklich unsäglichen Entwurf des GEG gelesen (172 Seiten Gesetz, dazu 111 Seiten Änderungen. Das kann doch kein Mensch verstehen).
Grundsätzlich hat sich zum ursprünglichen Entwurf nichts verändert. Allerdings ist das Gesetz für Betreiber bestehender Gasheizungen in einigen Punkten verschlimmert worden. Drei Punkte möchte ich herausgreifen.
1) Kommunale Wärmeplanung – Es wurde in der Öffentlichkeit suggeriert, dass man überhaupt keine Änderungen vornehmen muss, solange die Kommunen keine Wärmeplanung vorlegen. Dazu hätten sie bis 2028 Zeit und vorher passiere nichts. Das Gegenteil steht ihm Gesetzentwurf (§71 Satz 8): „Gemeindegebiete, in denen keine Wärmeplanung vorliegt, werden so behandelt, als läge eine Wärmeplanung vor.“ Die Gemeinden müssen also gar nichts tun und die Regelung zum Austausch greift ab 2024.
2) Neu hinzugekommen ist außerdem, dass der Grundsatz „Wer eine bestehende Gasheizung betreibt, kann sie bis zum Ende der Betriebsdauer nutzen“ über den Haufen geworfen wurde. Nämlich in einer Regelung, die eine technische Unmöglichkeit darstellt (§71 Satz 9): Gasbetriebene Anlagen müssen „ab dem 1. Januar 2029 mindestens 15%, ab dem 1. Januar 2035 mindestens 30% und ab dem 1. Januar 2040 mindestens 60% der mit der Anlage bereitgestellten Wärme aus Biomasse oder grünem oder blauem Wasserstoff“ betrieben werden. Da man auf das Zeug, was aus der Gasleitung kommt, keinen Einfluss hat, weiß ich nicht, wie man das umsetzen sollte.
3) Zu den Übergangsfristen nach Verkauf, Schenkung oder Vererbung (§73) hat sich, soweit ich das erkennen konnte (man muss ja immer den Originaltext lesen und dann suchen, ob dazu eine Änderung in dem anderen Text beschrieben ist) nichts verändert. Allerdings gibt es noch einen Pferdefuss dabei: Man stellt jetzt nicht nur auf den Einbauzeitpunkt der Heizung ab, sondern auch auf den Zeitpunkt eines abgeschlossenen Liefervertrages (§71, Satz 12): Nachrüstpflichten sind „nicht für Heizungsanlagen anzuwenden, für die ein Lieferungs- oder Leistungsvertrag vor dem 19. April 2023 geschlossen wurde“. Käufer werden ja nach diesem Zeitpunkt einen Liefervertrag abschließen. Daher gelten die Nachrüstpflichten dann durch die Hintertür.
Ich habe bestimmt nicht alles verstanden, was im Gesetzentwurf steht, ein Jurist bin ich schon gar nicht. Das, was ich gelesen habe ist eine Angriff auf bürgerliches Eigentum und es ist überhaupt nicht das, was uns in den Nachrichten als große „Einigung“ verkauft wird.
Es ist schlimmer, als im ursprünglichen Zustand und das war schon eine Zumutung.
Meine Vermutung ist, dass der Entwurf(ungelesen und unverstanden) in der kommenden Woche durch den Bundestag gepeitscht wird und es uns hinterher als große Segnung verkauft wird.
Dieses „Pack“ muss weg. Zitat Sigmar Gabriel. Grüner Sozialismus pur. Und nur Schikaniererei einer 14% Partei. Wo ist unser Bundeskanzler? Oder hat er vergessen, dass er dieses Amt ausfüllen sollte? Die Hampel wird ausschließlich von der grünen Sekte bestimmt und regiert. Scholz ist eine vollkommene Flachpfeife.
Ein Deutschland, in dem ich nicht mehr gerne und gut lebe. Und das niemals niemals das „beste Deutschland aller Zeiten ist.“. Eher scheint mir, die Zeiten von 1933 wiederholen sich gerade.
Sehr gut:Dann kommen sie ihren Pflichten nicht nach.
Das wäre ja ganz was Neues, wenn die ihren Pflichten nach kommen.
Nein, die interessiert zu vorderst ihr Grundgesetzwidriger Fraktionszwang, sonst nichts.
Dieser Gesetzesentwurf, in dem die Ausnahme für über 80ig-Jährige wieder entfernt wurde, dient nur dem Zweck der Enteignung der Bürger, der Kontrolle über sie, der Durchsetzung der grünen Ideologie um jeden Preis und der Ausdehnung der eigenen Machtbefugnisse. Wohl wissend, dass der Strom für diesen Wahnsinn niemals ausreichen wird, geht er unvermindert weiter, und fast alle machen mit. Um Natur, Umwelt und Klima geht es jedenfalls nicht! ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass auf der Bundespressekonferenz auch nur einer der geneigten Journalisten der sogen. Leitmedien ernsthaft nach der Sinnhaftigkeit ausgerechnet einer Wärmepumpe gefragt hat. Die bisherigen Erklärungen sind äußerst unzureichend und fachlich fragwürdig.
Es braucht unbedingt mehr Respekt in unserer Gesellschaft, mehr Anerkennung und mehr Augenhöhe“. Notwendig sei auch „wieder mehr Gelassenheit im Umgang mit anderen Ansichten und Lebensstilen“,
Er verhöhnt die Alten und diejenigen, die arbeiten gehen.
Diese Leute gehören mit Knüppeln aus dem Amt und am besten auch noch gleich außer Landes gejagt!
(nein das ist kein Aufruf zur Gewalt sondern eine Reminiszenz an den früheren hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner!)
Dieses Vorgehen zeigt deutlich den desolaten Zustand der Ampel. Die Grünen, an Masse deutlich zugelegt aber dafür intellektuell massiv abgespeckt, versuchen Deutschland zu ruinieren, unter Mithilfe von SPD und FDP. Die Union kann, nach dem Versagen der Partei unter der merkelschen Regentschaft, keine glaubwürdige Opposition darstellen und beschränkt sich auf AFD Schelte. Am Horizont glänzt mittlerweile der „Speck der Hoffnung“ dass der Wähler diesem Schmierentheater ein Ende setzen könnte.
Habeck hat für seine Gaskraftwerke die er ja bauen lassen wollte von der EU keine Genehmigung bekommen. Atomstrom hat man abgestellt und den Kohleausstieg noch ganz mutig vorgezogen. Mir ist unklar woher der Strom im Winter für die ganzen Wärmepumpen kommen soll ? Aber Hauptsache der Murks wird durchgedrückt. Diese Wasserstoffheizungen sind doch reine Illusion genau wie Fernwärme in bestehenden Städten. Die sind mit den Flüchtlingen schon zur Genüge beschäftigt, wie sollen die noch eine kommunale Wärmeplanung machen ? Sowas sind doch alles Märchen von jemand der schon über ein Windturmsegment staunt. Sowas kann man in einem Neubaugebiet realisieren. Durch defekte und unreparierbare Autobahnbrücken ist schon genug Chaos und Umleitung.
Wer will da noch ganze Städte aufbuddeln ?
Fernwärme ist auch immer teuer und auch anfällig für Probleme, deshalb hat sich das nie wirklich durchgesetzt.
Typisch deutsch. Mögen sie ihre Häuser genauso verlieren wie sie gerade durch die Inflation ihre Ersparnisse und Renten verlieren, wenn sie nicht endlich ähnlich wie Sonneberg wählen.
Wie beim Milgram-Experiment, siehe auch Corona, werden bis zu 80 Prozent gehorchen und mitmachen.
Habe den Untertitel vergessen: Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien.
Genau. Rainer Mausfeld: Angst und Macht Spiegel-Bestseller 2019
„Heizungsgesetz: Ohne Rücksicht auf Parlament und Bürger“ Solange die Mehrheit der „Bürger“ diese Herrschaften trotzdem weiterhin wählt, wird das auch so bleiben. Bestes Beispiel: Ahrtal. Die wählen weiter mehrheitlich genau die, die sie gnadenlos im Stich lassen. Was soll man dazu noch sagen/schreiben? Naja, vielleicht, das ALLE Nichtwähler diese Herrschaften ebenfalls gewähren lassen.
Jeder einzelne Bürger, der eine Heizung braucht, steht vor einer individuellen Entscheidung. Der Kauf einer Gasheizung ist riskant, weil die Regierung dagegen arbeitet, die Kosten für Gas steigen. Aber auch die Warmepumpe hat ihre Tücken. Die Ratlosigkeit ist maximal.
Wärmepumpen sind bis zur Fernwärmeplanung auf´s Eis gelegt oder würden Sie eine Wärmepumpe plus Hausumbau riskieren, wenn in wenigen Jahren die Fernwärme kommt?
Die Kosten für Gas steigen nicht, das ist eine grüne Lüge. Was steigt, sind die staatlich veranlaßten Steuern und Gebühren, Umlagen und Aufschläge auf den eigentlichen Gaspreis.
Das selbe Problem haben wir schon ewig bei den Kraftstoffpreisen, zum Vergleich, 1l Benzin kostet in
Algerien 0,34$
Kuweit 0,34$
Rußland 0,62$
Türkei 0,93$
USA 1,03$
Australien 1,1$
China 1,11$
Und selbst da ist noch jeweils ein nicht unerheblicher Anteil Abgaben enthalten.
Nicht wirklich vergleichen kann man die Preise in Venezuela (0,004$), da Benzin dort zum Wohle der Mobilität der Bevölkerung subventioniert wird, man kann auch sagen, das Öl gehört ohnehin der Bevölkerung, sie kann es zum Teil annähernd kostenlos selbst nutzen, der Überschuß wird verkauft und deckt die Kosten des Eigenverbrauchs mit.
Der Eigentümer einer Schokoladenfabrik muß den Eigenverbrauch ja auch nicht bezahlen, der Besitzer einer Apfelplantage ebensowenig.
„Den (grünen) Sozialismus in seinem Lauf halten weder Fuchs noch Esel auf“, wusste schon E.H.! Nur, was sagt das über den Zustand der Demokratie in diesem Lande aus, wenn eine 15 Prozent Klimasekte (und das bezieht sich nur auf den Anteil Wähler, der auch tatsächlich seine Stimme abgegeben hat) am Ende die Regierungsagenda bestimmt! CDU, FDP und die SPD sowieso sind damit endgültig unwählbar geworden, egal welche absurde Begründungen die jetzt zur Rechtfertigung dieser Bevormundung auffahren!
Der Dreh- und Angelpunkt: Es muss endlich in der Bevölkerung Konsens werden, verstandesmäßig begriffen, dass die CO2-Theorie eine algorithmische Annahme (Glauben) ist, der von einem Rechner in dieser algorithmischen Folge weitergesponnen wird.
Wenn ich informatorisch von vornherein eine Folge dem Rechner eingebe, die da lautet, mehr CO2 gleich mehr Temperatur, dann wird er diese „Wenn-Dann-Folge auch weiterhin verfolgen und nicht abweichen, weil ein Rechner keine der Angaben „false-positiv“, oder „false-negativ“ nicht überprüfen kann. Er kann nicht Denken, der Rechner!
Das wissen auch der IPCC, die Grünen und alle, die mit dieser CO2-Theorie ein Billionengeschäft wittern.
Insofern: Der Schwindel um die anthropogen verursachte CO2-Theorie ist eine lancierte. Die Grünen erhoffen sich damit einen fundamentalen Umbau der Gesellschaft in eine autoritäre Scheindemokratie, eine von Selbstbestimmung befreite Gesellschaft , die Globalisten ein weltweites Billionengeschäft.
Der Heizungshammer gehört in die Tonne. Er ist ein Instrument für den Vormundschaftsanspruch einer autoritären Clique, die eine andere Gesellschaft haben wollen, uns vorschreiben wie wir zu leben, zu essen, zu denken haben.
..aus zwei Kommentaren entliehen:
Von Watzlawick stammt die folgende Überschrift eines Vortrags:
“Wenn die Lösung das Problem ist”. Ist die Grundidee falsch, lässt sich daran auch durch weitere Murksereien nichts mehr verbessern.
…….dank blauer Vernunft die grüne Verblödung nachhaltiger entsorgt, als die grüne Verblödung die Kernkraftwerke entsorgt hat.
Dem Haus- und Wohnungsbesitzer mit eigener Heizung wird mal wieder Sand in die Augen gestreut. Meine Befürchtung, der deutsche Michel glaubt es, will das Klima retten und gibt Ruhe, Thema vom Tisch. Werte für die Ampel steigen wieder! Die Grünen haben es mal wieder geschafft und manche Wirtschaftszweige werden jubeln. Zuletzt, die Union wird ebenfalls einknicken und weitestgehend zustimmen!
Wenn der Sozialismus siegen soll, kann er doch keine Rücksicht auf irgendwelche Bürger nehmen.
Der verordnete Klimawahn ist wie ein schwarzes Loch. Das Geld wird ständig bei den Bürgern abgesaugt und bei den Milliadärsnetzwerken und in der Finanzindustrie wieder hinausgepustet.
Mit so einem Ratio widrigen und rücksichtslosem Handeln dürfte bewiesen sein, dass die Bürger nur noch Marionetten wählen dürfen
Eine Bande von Trickbetrügern, denen sowohl der Rechtsstaat wie auch der Bürger schnurz piep egal ist.
Umstürzler der freiheitlich rechtlichen Ordnung. Ausplünderer und Unterdrücker.
Dass die FDP einmal den Kommunismus gutheißt, ist nur ein weiteres Indiz dafür, wie sehr in diesem Land Kompetenz gewichen ist und in selben Maß Eitelkeit an ihre Stelle getreten ist.
Mit persönlicher Empfehlung von FDP Lindner, doch lieber die Nachfolger der Mauerschießpartei anstatt AfD zu wählen. Mit den Linken könnten die Kartellparteien dann wieder koallieren. Pfründe gerettet.
Aber genau darum geht es doch. Man will den Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen. Wieder einmal sol Ideologie den Verstand schlagen.
Die Parlamentarier sind seit der „Flüchtlingskrise“, spätestens seit Corona zu reinen Demokratieschauspielern verkommen. Wer sich als Vertreter der obersten Legislative noch ernst nimmt, egal ob in einer Regierungs-, oder Oppositionspartei, muss dieses Gesetz allein aus Verfahrensgründen ablehnen. Aber es hat schon seinen Grund, warum die Parteien sich Abgeordnete vom Schlage Emilia Fester „leisten“.
Die wollen Fakten schaffen, bevor der Sturm wirklich richtig losbricht. Sind die Fakten erst einmal geschaffen, ergeben sich die meisten Deutschen. Die kennen ihre Schafe sehr gut.
Deutschland braucht ein neues System. Die parlamentarische Pseudo-Demokratie hat sich nicht bewährt.
Sie hat einige Jahrzehnte getragen, das muss man anerkennen, wurde aber spätestens seit Merkel komplett pervertiert und gerissen! Und dass der Parlamentarier nur seinem Gewissen verpflichtet ist, war einmal. Nichts könnte im heutigen Parteienstaat (in dem sich die immer gleichen „Politiker“ Jahrzehnte lang im BT rumtreiben) weiter von der Realität entfernt sein.
Die einzig sinnvolle Lösung sind Neuwahlen. Die für das Gebäudeenergiegesetz und andere Machwerke verantwortlichen Politiker in Regierung, Ministerien und Parlament, die ENTGEGEN DEM AMTSEID und mit zerstörerischer Absicht solche Gesetze GEGEN die BEVÖLKERUNG reihenweise vom Stapel lassen, sollten in der Tradition des Athener Scherbengerichtsohne Rückkehrmöglichkeit in die Wüste – weit weg von Deutschland – geschickt werden.
Gestüzt und getragen wird dieses Gesetz durch eine quasireligiöse, aber extremistischen kriminelle Bewegung, die von der verblödeten Grünen Ideologie geboren und genährt wird.
Mit der gleichen kriminellen Energie, entstand 68′ die RAF.
Leider sind diese kriminellen Netzwerke bis weit in die Politik vorgdrungen, sogar bis EU und UNO.
Da wird der Rechtstaat und Grundgsetzt soweit relativiert, bis zur Auflösung des Rechtstaates.
„legal“ wird beseite gewischt und durch das selbst begründete „legitim“ ersetzt
„Wir haben keine Zeit mehr auf Gesetze zu warten“,
heißt es da völlig weltfremd, in den extremistischen Klima-Fanatiker Bewegungen.
Es soll nach Gesetzen also erst gar nicht gehen,
sondern nach der abstrusen und verblödeten Weltansicht ungebildeter extremistischer Fanatiker
Die Selbstbegründung „legitim“ wird über Grundgsesetz und Gesetze gestellt,
als ob es den juristischen Rechtstaat gar nicht mehr gäbe, bei:
Es geht da im“Vokabular“ nur noch umd „Reformen“ und „Wende“,
dann aber mit „Wumms“ und „Doppelwumms“
„Wir müssen intolerant gegen all jene sein, welche die Demokratie missbrauchen wollen um sie Abzuschaffen“,
Zitat: Dr. Carlo Schmid, „Rede zum Grundgesetz“, 1949
Darum geht es auch bei diesem sogenannten „Heizungsgesetz“,
um viel verblödete Ideologie und damit verbunden, kriminelle Netzwerke und Diebstahl von Steuergeldern.
Ohne Rücksicht auf Parlament und Bürger?
Das ist der Grundsatz der deutschen Politik in allem,
weil solche Entscheidungsträger sich der Strafbarkeit der Justiz entzogen haben, durch Gesetze die sie selber gemacht haben.
„Korruption ist die Seele des Systems“
sagte dazu der Staatsrechtler und Ex-Verfassungsrichte Prof. H.H. von Arnim.
Deutschland ist durchsetzt mit kriminellen Netzwerken in allen Bereichen der Gesellschaft, nach dem Motto
„Gelegenheit macht Diebe“
Eine „Gechäftsidee“ zu haben, bedeutet ind Deutschland,
eine „Betrugsidee“ zu haben.
Diese Gelegenheiten werden mit Beteiligung der Politik spezial dafür geschaffen, um damit Diebstahl und Betrug zu begehen.
Zuständig dafür ist speziell eine kleine Partei die sich seit Jahrzehnten als Lobbypartei „für die Wirtschaft“ betätigt.
Aber auch alldie anderen Parteien sind daran nicht unbeteiligt.
Thema Heizungsgesetzt GEG
Da wird ein Gesetz gemacht mit Begriffen aus einem Phantasiebereich.
Thema Gesundheitswesen
Ein korruptes und kriminelles Netzwerk das zig Milliarden Kassenbeiträge erbeuten. Um Gesundheit und Menschen geht es da schon lange nicht mehr. Es geht um Geld machen, um immer mehr geld machen. Es ist das Lobbysystem demder Minister Lauterbach Vorschub leistet.
Quelle: Reportage „ZDF 24“
„Unser krankes Gesundheitssystem„, genauer müsste es aber heißen
„Unser kriminelles Gesundheitssystem“
Das zieht sich durch alle Bereiche unserer Gesellschaft als Selbst-bedienungsladen für krimenelle Netzwerke in Zusammenarbeit mit der Politik.
Dazu gehört auch dieses „Heizungsgesetz“
Ich freu mich über jeden Mist, den sie vor den anstehenden Wahlen noch bauen und nenne es liebevoll „Mobilisation der letzten AfD-Wählerreserven“.
Sollen sie doch verabschieden was sie wollen, es gibt da nix, was nicht ruckzuck wieder rückgängig gemacht und als abschreckendes Beispiel auf dem Sondermüll der Geschichte landen werden kann.
Man muß dafür nur das Grundgesetz wieder in Kraft setzen und die Paragraphen streichen, mit denen es ausgehebelt werden konnte.
So hat die Nachfolgeregierung in ihrem Lastenheft unter Punkt 1 heute schon folgenden Eintrag:
Weg mit dem Lex „Habeck-Wärmepumpenschwindel“.
Verdammt und zugenäht, warum lassen wir uns überhaupt auf diese Kapitalvernichtungsmaschinerie ein?
Es ist nicht CO2, was das Klima wandelt! CO2 ist die logische Konsequenz auf die Erhöhung der Temperatur (durch das Auslaufen der kleinen Eiszeit, durch Sonneneinstrahlung, durch Magnetismus der Erdgraviation usw) und beschleunigt, verbessert die Vegetatiinsbedingungen, was wiederum das CO2 bindet und Sauerstoff erzeugt usw usf.
Sie nutzen den normalen Temperaturanstieg (wenn es den überhaupt gibt, weil die Messungen dort vorgenommen werden, wo es eben passt) um die eigenen Prophezeiungen zu bestätigen.
Ja, das Klima wird sich evtl wandeln, aber menschengemacht ist es nicht. Dem Mensch ist Hirn gegeben, um sich entsprechend anzupassen. Verhinderung ist Schwachsinn und die Hybris das mit CO2-Vermeidung zu erreichen, spühlt Geld in die Kassen der Profiteure.
Nein, passt euch nicht an, unterwerft euch nicht. Verweigert euch. Jetzt, hier heute und morgen.
Warum die Eile? – Wahrscheinlich werden Blackrock und Co. im Hintergrund langsam ungeduldig. Da müssen die demokratischen Parteien sich aber nun schnell zusammenschließen, um das undemokratische Agieren zu stoppen. Nur welche demokratischen Parteien bleiben da übrig?
Nur eine Partei bleibt da übrig, aber die sollen Sie nicht wählen.
Die Ampel will dieses Gesetz. Rot-grün will dem Bartel zeigen wer den Most macht. Es geht darum zu zeigen, wer die Macht im Lande hat.
Lang hat ja angekündigt, …..lassen wir das.
Wenn dieses Gesetz durch ist, kann man dann endlos verschärfen. Dann wird die Schraube der Klimaideologie immer fester gedreht.
Wenn rot-grün mit den Klimakrisenneutralitätsexperimentierplänen fertig ist, holen die Amis den Morgenthauplan als Wirtschaftserholungsprogramm aus der Schublade bis der Rest der Leute wieder vernünftig lesen, schreiben, rechnen und vor allen Dingen denken kann und sich nicht aus Angst vor jedem Sonnenstrahl in jedem dunklen Loch verkriechen.
Zahllose Punkte erscheinen mir nach wie vor nebulös, u.a.:
Ich entschuldige mich schon mal vorab für die Naivität, die einigen meiner Fragen verborgen sind …
Wir haben ja offenbar keine Bundesregierung mehr, sondern nur noch „Aktivisten“, welche sich bemühen, DE und seine authochtone Bevölkerung zu ruinieren.
Was steckt dahinter?
Scheitert das Heizungsgesetz, scheitert Habeck. Deshalb muss es mit aller Macht durchgezogen werden. Ich hoffe nur, dass der Merkelvasall Harbarth hier einen lichten Moment hat, was dem deutschen „Volk“ angetan wird. Schikanieren ist das Hauptwort der grünen Sekte.
„111 Seiten sollen die Abgeordneten durchblättern und verstehen“ hahahaha! Ungelernte Kreaturen ohne Ausbildung oder abgebrochene Küchen-Paket-Media-Hilfen sollen etwas lesen UND verstehen! made my day! ???
Aber es wird auf biegen und brechen (vor allem vom Volk) durch gepeischt! Komme, was da wolle!
Wetten?
Vielleicht sind die Provisionen schon geflossen und deshalb muss dieses Gesetz durch. Es ist ein Unding, dass der Erhalt von „Provisionen“ (man kann es auch Bestechungsgeld nennen) für Politiker legalisiert wurde. Das ist dann ein korrupter Staat und solche Staaten funktionieren nicht demokratisch. Und sonst funktionieren sie auch nicht.
Der ganze Kliima & CO2 Klamauk ist völlig absurd. In Kolumbien wird Regenwald abgeholzt, um Steinkohle nach Deutschland zu exportieren – Mio Tonnen. In China gehen zusätzliche Kohle Kraftwerke ans Netz, um Strom für die energieintensive Produktion von Solar Platten zu haben, damit diese Solarplatten dann hier im Sommer nicht benötigten Strom zu erzeugen. ABER wir sollen CO2 sparen mit Luftpumpen die zudem noch im Ausland gebaut werden. WIE behämmert muss man sein, diese Verarsche mit zu machen ?? Die, die sich diesen Blödsinn wegen Kliima & CO2 ausgedacht haben, kann eh kein normaler Mensch ernst nehmen.
Genau das ist das Grundübel unserer sog. „Demokratie“: Ein despotischer Parteienstaat, der seine ideologischen Vorlieben ohne Rücksicht auf das Volk unter Ausschaltung jeden Widerspruchs rücksichtslos durchsetzt. Die etablierten Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht mit Hilfe einer uferlosen Parteienfinanzierung, mit ihren vom Bürger finanzierten Stiftungen und NGO‘s, mit ihrer mafiösen Vetternwirtschaft und Ämterpatronage. Wir waren schon mal weiter…..
Ich weiss gar nicht, warum die Menschen bei dieser „Regierung“ noch fachliches Wissen erwarten. Das hat doch niemand mehr. Und da man sich dann auch nicht von „einem Experten“ die Leviten lesen lassen will, wir dieser Berater funktionieren wie er oder sie soll. Es ist die Eitelkeit einen selbsternannten Sonnenkönigs, einer Prinzessin von Europa und einer Leberwurst.
Dieser Bundeskanzler muss so dermaßen tief in der Bredouille sitzen, dass erstens dort jeder machen kann, was er oder sie will und zweitens, ich mir nicht mehr sicher bin, ob es überhaupt noch Wahlen geben wird. Er wird dann wohl der Kanzler der Ewigkeit.
Zum Thema, mich irritieren die „65 Prozent aus Erneuerbaren“. Schauen sie, sie holen sich „den Energieberater“, sie planen das Vorhaben und realisieren es. Jetzt funktioniert aber diese Wärmepumpe mit Elektrizität und nicht mit Wärme. Was passiert denn mit den versprochenen Fördermitteln, wenn ihr Energieversorger seinen Strom gar nicht mit diesen 65 Prozent im Winter anbieten kann?
Ob Genspritze, Insektennahrung, Regenbogen, Klima, Migration, WEF, WHO, USA:
„legal, illegal, scheixxxxx!“
Gut zu wissen, dass wir hierzulande kein autokratisches Regime haben,wie beispielsweise die pöhsen Ungarn und Polen,dass hier Rechtstaatlichkeit oberste Priorität besitzt.
Halte das für einen Überfall, damit niemand der Beraubung durch den CO2-Wahn entkommen kann.
Gelernt ist gelernt! Will man was durchpeitschen, dann wird die Fraktion eingeschworen, in Nacht-und-Nebel-Aktionen, versteckt in einem anderen Beschluss… Merkel hat das eingeführt, die hochgelobte Undemokratie in persona.
Da die BT-Abgeordneten mehrheitlich zu dumm sind, wird sich vielleicht noch ein Tanzensemble finden, um die 111 Seiten vorzuhüpfen.
Was soll es, verweigert Euch einfach. Macht diesen Irrsinn nicht mit, machen das Millionen werden die Casper Politiker dumm da stehen. Ach, das machen Sie schon jetzt!
Wer das Machwerk lesen möchte. Bitte.
https://www.bild.de/ig/6063ef60-c0ca-45d4-91d1-3d0b2fe1b709/index/index.html
Wer soll das alles verstehen bis ins Detail?
Zumal mit den allseits beliebten Querverweisen auf andere Gesetze und Verordnungen.
Da sind doch jede Menge Fussangeln drin.
Wie kann ein Gesetz überhaupt wirksam sein, wenn es kein Bürger verstehen kann?
Habeck: ja … also … lassen Sie mich es so sagen … regieren können wir auch ohne Parlament …
Es liest doch keiner die Gesetze durch. Das macht die Fraktion und gibt eine „Empfehlung“.
Ähnlich katastrophal wie die Zwangsimpfung, die Gott sei Dank gescheitert ist. Nur, daß dieser Murks mit hoher Wahrscheinlichkeit durchgeprügelt wird. Die ganze Art und Weise läßt vermuten, daß hier nicht nur Inkompetenz und Dummheit im Spiel ist, sondern etwas zutiefst Verschlagenes, wenn nicht gar Bösartiges.
Man braucht keine 111 Seiten zu lesen um zu wissen, dass es den Staat nichts angeht, womit und wie, solange keine Sicherheitsbedenken bestehen, der Bürger sein Heim beheizt.
Was ist daran so schwierig zu verstehen.
„Förderungen von bis zu 70 Prozent, zinsvergünstigte Kreditprogramme…“
Ich soll also von meinem eigenen Geld gefördert werden, und das auch noch zinsvergünstigt? So viel Großzügigkeit ist wahrlich ein Grund zum feiern.
Dieser Schwachsinn sorgt in der Bevölkerung für so viel Unmut, das selbst die seit Jahren massivst verhetzte AfD von einem Umfragehoch zum nächsten eilt. Für jeden vernünftig denkenden Menschen klingt das alles eher nach einem „Nach mir die Sintflut Gesetz“… warum also ist man sich so sicher, dieses Gesetz gegen den Willen der breiten Bevölkerung einfach so durchsetzen zu können, oder ist ein Oppositionsverbot bereits beschlossene Sache?
Wenn wir demnächst Szenen wie in Frankreich auch in Deutschland erleben, wird wahrscheinlich die dritte Diktatur auf deutschem Boden ausgerufen.
Die breite Masse der Abgeordneten ist gar nicht in der Lage einzuschätzen, worüber sie abstimmen. Dann gilt wieder Fraktionszwang und 90 % werden den Gesetzestext nicht gelesen haben. Wir müssen anders wählen, dass die nächste Regierung das Gesetz außer Kraft setzt.
Mit viel Rücksicht auf den WEF wird ein weiterer Baustein des „own nothing, be happy“-Programms durchgedrückt.
Unsere Freunde von der Hochfinanz machen unseren Politikern offenbar mehr Angst, als wir als Wähler es vermögen.
Was sind die Druckmittel?
Ratingagenturen, die unsere Zinslast in der Hand haben, Reparationsforderungen von Polen, Griechen et c., die nach dem Vorbild der Zwangsarbeiterentschädigung vor US-Gerichten landen könnten, individuell erpressbare Politiker (Cum-Ex Scholz z.B.), schlechte Presse in den Systemmedien, simple Bestechung mit Posten in einer Einkommensklasse, die sonst ausserhalb der Reichweite von z.B. Kinderbuchautoren wäre – vorstellbar ist vieles.
Wir leben m.E. in einer Operettendemokratie.
Hinter den Kulissen tobt ein hybrider Krieg unter anderem gegen Deutschland. Die Politiker, die wir bezahlen, kämpfen längst für die andere Seite.
Unserer Demontage wird nichts entgegengesetzt.
Wo ist das Problem? Als Abgeordneter bin ich in meinen Entscheidungen meinem Gewissen unterworfen (haha). Wenn ich keine Zeit habe, das zukünftige Gesetz „kennenzulernen“, um zu entscheiden, lehne ich es ab.Da muss man sich als Politiker auch schon mal gerade machen, anstatt sich hinter Fraktionsszwang, AfD- Bashing oder anderen Ausreden zu verstecken.
Problem aber zB bei der FDP: Die haben keinen einzigen Abgeordneten, der in einem Wahlkreis gewählt wurde, da ist also keiner „seinen“ Bürgern gegenüber verantwortlich. Grüne: Auch eine Haufen Abgeordnete, die über Liste ins Parlament `reingekommen sind. CDU als Opposition? Die wollen es sich doch nicht mit den Grünen verderben, das sind doch potentielle Koalitionskandidaten.
Also Business aus usual. Die AfD als Opposition wird den Finger in die Wunde legen und niedergebrüllt werden, die CDU wird kuschen, die FDP wird belfern und so tun, als würde sie etwas für den Bürger tun, bevor sie wieder einknickt, die SPD wird sich im AfD- Bashing üben und sich darob selber feiern, und die Grünen werden mit vielen Worten nichts sagen, höchstens etwas dummes, und versuchen, dem Bürger „Scheisse für Gold“ zu verkaufen.
Der Dumme ist der Bürger, der das bezahlen darf, der kein Mitspracherecht, weder direkt (Volksentscheid, geht ja nicht auf Bundesebene) oder indirekt (über „seine“ Abgeordneten) hat. Und dann fragen sich Politiker, warum der Bürger auf diesen undemokratischen Kindergarten – oh pardon: dieses hohe Haus – keinen Bock mehr hat?
Ich bin gespannt, was als nächstes kommt. Die Grünen werden uns schon weiter terrorisieren: Zittern beim Frieren wird per Gesetz verboten. Oder: Toilettenpapier darf nur noch beidseitig verwendet werden.Steuern? Für alles und alle, aber nicht zB für Lastenfahrräder. Abgaben? Immer mehr. Enteigungen? Ach was, da wohnt dann nur jemand anderes in Deiner Hütte… Das darfst du nun mal nicht so eng sehen.
Na sowas. Aber das nennt man Demokratie a la Ampel. Mit der koennen Totalitaere allerdings ohnehin nichts anfangen. Das geben sie sogar zu. Trotzdem wollen wir die einzige Volkspartei, nennt sich uebrigens AfD, nicht haben. Nun denn.
Diese Schwerstkriminellen der BundesreGIERung betreiben das Geschäft der US-Schwerstkriminellen. Insofern steckt diese Schwerstkriminellen alle in den Knast.
Für die nächste Bundestagswahl sollte im Wahlkampf die Rücknahme sämtlicher Verfehlungen der letzten beiden Bundesregierungen Thema sein, und die Freigheit und Lebenqualität der Bio-Deutschen im Vordergrund stehen.
Wenn bis dahin endlich die Menschen begriffen haben, was mit ihnen in DT und EU gemacht wird, dann gehen wir wieder einer hoffnungsvollen Zeit entgegen.
Natürlich bricht die BR das Gesetzt jetzt übers Knie, damit der deutsche Wähler bis 2025 auch diese, durch Inkompetenz und Ideologie gesteuerte Unverschämtheit irgendwie schon wieder vergessen hat. lt. Koalitionsvertrag sollte es doch erst 2025 losgehen, aber da ist wohl die Zeit bis zur Wahl zu kurz.
Hoffentlich sind die deutschen Wähler aufgrund der Vielzahl jahrelanger Gängelungen 2025 „nachtragender“ und weniger vergesslich.
Nur, wenn sich die Ampel-Abgeordneten einig sind, ist es doch egal, ob die Oppositionsparteien das Gesetz vor der Abstimmung verstanden haben. Oder hätte es die Hoffnung gegeben, dass noch ein FDP-Abgeordneter zu Verstand kommt? Kaum, die wollen alle nicht den eigenen Ast absägen, dann doch den ganzen Ast Deutschlands.
Herr vergib Ihnen, denn sie wissen (nicht) was sie tun. Sie werden ein blaues Wunder erleben und das mit Recht.
Das GEG = Gebäude Enteignungs Gesetz, bedeuted nichts anderes, als die kalte Enteignung älterer und finanzschwacher Menschen und prellt Kinder und Enkelkinder um ihr Erbe.
Leider kann ich hier nicht schreiben, was ich diesen „Volksvertretern“ wünsche, aber genau das wünsche ich ihnen.
Ist das nicht das von Scholz beschworene Deutschland-Tempo? Wir machen was wir wollen und das Volk hat zu schlucken. Konsequenzen sind nicht zu befürchten. Auch Verfassungsericht u.ä. sind fest in grün-linker Hand. Es wäre alles ganz simpel: Wenn die FDP mit CDU und AFD stimmen würde, wäre dieser Irrsinn erstmal gestoppt. Aber die FDP hängt ja so an ihren Regierungssesseln. Lieber schlecht regiert, als gar nicht. Für die AFD sind diese Dinge einfach Klasse.
und die CDU und die Linken werden wieder mit die Krallen heben, so geht Untergang…. Frankreich rückt näher! Auch wenn jetzt wieder ein paar denken, ja in Frankreich da sind andere Probleme daran Schuld. Falsch es hängt alles mit allen zusammen !
Rücksichtslos wird pure dumme Ideologie ohne jeden Effekt durchgedrückt. Saubere Atomkraftwerke zumachen und dann dreckige Braunkohle hochfahren. Damit eerden dann ungeeignete Wärmepumpen in Bestandsgebäuden betrieben. Die sind einfach irre
Dieses Gesetz interessiert mich nicht, denn wir werden uns nicht daran halten.
Vor der Pause – nach der Pause – besser wäre sofortiges Hitzefrei.
„Ohne Rücksicht auf Parlament und Bürger“ Rücksicht auf Parlament? Das brauchen wir schon lange nicht mehr. Gesetz lesen auch nicht. Fraktionsvorsitzender, wie sollen wir stimmen? Ja, machen wir. Nur eine Partei will das Gesetz nicht. Da es kommt, wird diese Partei weitere Zustimmung ernten.
„Ohne Rücksicht auf Parlament und Bürger“
Ja, natürlich.
Die Investoren stehen schon Schlange, um an Ihr Geld zu kommen.
Denn der Kauf von Viessmann hat viel Geld gekostet …
Die Degeneration des deutschen Parlamentarismus hat dazu geführt, dass die Parteien, in Koalitionsregierungen der Koalitionsausschuß, die Inhaber der repräsentativen Macht sind. Der Bürger hat gewählt und seine Macht übertragen. Umfrangen kann man ernst nehmen, muss es aber nicht. Das Parlament ist nichts als ein sündteurer Abnickverein, machtpolitisch eine substanzlose Attrappe. Sie dürfen gelegentlich noch so tun als ob, müssen aber am Ende tun was das Zentralkommittee / Koalitonsausschuß, die Chefs, bestimmen. Verfassung, Wahlrecht und Parteiengesetz dienen nur dazu um mit dem formalen Text die Illusion einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie aufrechtzuerhalten – die schon lange zur Herrschaft einer Parteioligarchie verkommen ist.
Die Zeit drängt – für die kommunistische Machtübernahme.
„Ohne Rücksicht auf Parlament und Bürger“ – genau das ist doch das Motto dieser Regierung von Anfang an!
Die Hoffnung auf den BT, dass der reagieren würde, wenn er nur könnte.
Der BT kann tun was er will. Dazu gehört auch: gegen das Gesetz zu stimmen. Das steht sogar in dem GG. Die Abgeordnete sind ja dem Volk verpflichtet und nicht der Parteien und Fraktionszwang ist verfassungswidrig. Capisci?
Besonders die Entscheidung über den EZB Anleihenkauf blieb mir in der Erinnerung – die wurde ohne Begründung und ohne Diskussion beschlossen, was dem obersten Gericht nicht gefallen hat. Korrigiert hat das der BT, indem eine schriftliche Begründung verfasst wurde, die dann ohne sie zu lesen, akzeptiert wurde. Einziges was nicht durch gelaufen ist, war Impfzwang, weil die CDU unerklärlich noch schärferes Gesetz wollte.
Kurzgefasst – nicht meckern, es bringt nichts. Ein Marsch an das Parlament, am bestens mit den Fackeln, könnte hier helfen. Wenn ein Paar Hunderttausend Leute Parlament blockiert hätten, würde es für Klarheit sorgen. Die Leute wollen aber den „Klimaschutz“. Es wird also keine Proteste geben.
Klima Hysterie :
Ohne den Total Einsatz eines einzigen Landes (LGBTQ+ Buntland Germoney) verglüht und verbrennt in x Jahren die Erde,
Und die buchstäblich letzte Generation von Menschen macht Terror, und Nötigung,
Heizungsumbauten inkl. Rohre, Dämmung, Wände und Böden aufreißen für zigtausende von Euro für noch nicht 100prozentig gesicherte Technik,
Europa zupflastern mit Windrädern, elektrische Energie Versorgung ist nicht zu 100 Prozent für die deutsche Wirtschaft zu vernünftigen Preisen zur Verfügung,
Auswandern/ emigrieren von jungen Fachkräften und Akademikern zu zigtausenden pro Jahr,
andererseits immigrieren von 1,x Mio armen Menschen jährlich aus allen Armutsregionen des gesamten Planeten,
Migranten Gewalt, Randale, Messerattacken,
Migranten bekommen Unterkünfte und finanzielle Sozialhilfe oft lebenslang, mehr als deutsche Rentner,
Jedes Jahr weitere 1,x Mio Migranten nach LGBTQ+ Germoney zusätzlich zu den bereits in Germoney lebenden Migranten,
Gender Nonsense um LGBTQ+
Niedermachen von Andersdenkenden (z.B AfD)…
Einwaende sind unerheblich. Schon mit Amtsantritt verkuendete Dr. Habeck „Das setzen wir jetzt durch!“ Ob mit oder ohne Dr. Graichen. Aus gruener Sicht ein strikt konsequentes Vorgehen. Mission accomplished. Und es wird weitergehen. Freuen wir uns mit WEF & BlackRock drauf!
Und gerade heute forderte Scholz Respekt und Zusammenhalt! Wie kann dieser Typ so weltfremd und rücksichtslos sein? Man wünscht sich ja beinahe Merkel zurück! Dieser Typ widert mich an.
Und dann hacke alle auf Schröder rum. Mit dem hätte es das nicht gegeben. Und wir hätten keine Migrantenhorden und keinen Fachkräftemangel.
„Wie kann dieser Typ so weltfremd und rücksichtslos sein?“
Weil er schon immer so war, auch bevor er Kanzler wurde.
Merkel?!
Diese Frau hat 2014 die Grenzen für Jedermann und Jedefrau geöffnet und seitdem herrscht in Deutschland Chaos.
Diese Frau hat Mitte der 20Zehnerjahre gesagt, es gäbe marktkonforme Demokratie. Das hat diese Frau seit mindestens 2014 praktiziert, wenn nicht gar schon vorher.
Die Dunkelbraun-Helllindgrünen haben dieses Motto „marktkonforme Demokratie“ von der Merkel eins-zu-eins übernommen und verfeinern noch dieses Motto ganz praktisch.
Merkel hat das Ganze aber vorbereitet, daß es überhaupt möglich ist
Merkel hat die außer Kraft Setzung, Mißachtung von Gesetzen und Rechtsstaat eingeführt, als selbstverständlich eingeführt.
Die Justiz auf Linie gebracht, weg von Rechtstaatlichkeit
Das ist weder weltfremd noch rücksichtslos, das ist menschenverachtendes Verhalten, das ausschließlich den eigenen Zielen dient. Das hat zur Folge, dass die guten Deutschen gehen und nur die Ärsche bleiben. Deutschland wird bevölkerungstechnisch entkernt – und dann?
Wenn die CDU das nicht im Bundesrat stoppt, bin ich für immer mit ihr fertig. Für immer heißt, mein restliches Leben lang. Ich nehme an, ich werde nur eine von vielen sein, die das so sieht.
Die CDU koaliert in 6 Ländern mit den grünen, dir tanzt genauso nach Habecks Pfeife wie die FDP.
Und dann wird über die Umfragewerte geweint.
Leider regiert die cdu mit den Grünen in den Ländern und bei Uneinigkeit gilt Stimmenthaltung im Bundesrat als abgesprochenes Verhalten.
Dann ist es für Anhänger der CDU vmtl. nicht so schlimm, wenn sie im Bundestag erst einmal für das Gesetz stimmt, wie sie es ohnehin bei den meisten Gesetzesvorlagen der Regierung tut?
Sie sind eine von vielen, denn immer mehr Deutsche haben es satt in einem Land zu leben, dass sich in allen Lebensbereichen wie ein verdammtes Umerziehungslager anfühlt, geleitet von Menschen, die Deutschland und die Deutschen abgrundtief hassen oder gar keine Gefühle haben, weil sie einer ideologischen Lobotomie anheimgefallen sind.
EU Vorgabe, wobei die EU 100% mit dem WEF übereinstimmt. Merz bei Blackrock, und die stimmen auch mit dem WEF überein. CDU wird zustimmen im Bundestag, genau wie im Europaparlament schon vorher!
Keine Sorge bis zur nächsten Wahl haben Sie diesen Vorsatz vergessen. Sie wollen doch nicht die Schwefelpartei wählen! Wer gegen das Gesetz ist ist nämlich ein Rechter. Dieses Konzept funktioniert doch schon fast 20 Jahre.
Ich habe fertig mit dieser Gesellschaft. Bin restlos bedient von 85% der Bundesbürger.
Dito. Dieser hohe Anteil dummer, feiger Bürger ist erschreckend.
Ursula will doch auf EU-Ebene den gleichen Ramsch durchdrücken.