Am Mittwoch will die Bundesregierung über den Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt 2024 entscheiden. Christian Lindner hat einen Entwurf vorgelegt, der nicht einmal jetzt überrascht, man hätte ihn eigentlich gemeinsam mit dem regulären Haushalt beschließen können. Dann dürfte man ihn zwar nicht als Nachtragshaushalt bezeichnen, aber als man den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 verabschiedete, hätte man schon wissen können, dass der eines Nachtrags bedarf. Doch damit wäre die Schuldenregel gebrochen worden. Jetzt bricht man sie zwar de facto auch, doch de jure hält man sie ein.
Der Bundeshaushalt für das Jahr 2024 hat ein Volumen von 477,6 Milliarden Euro, das sich durch den Nachtrag auf 488,9 Milliarden Euro erhöht, und enthält damit eine Neuverschuldung von 50,3 Milliarden Euro. Durch den Nachtragshaushalt erhöht sich also die Verschuldung um 11,3 Milliarden Euro. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird bis es quietscht so begründet: „Die Schuldenregel des Bundes sieht ausdrücklich vor, dass konjunkturbedingten Schwankungen von Einnahmen und Ausgaben bei einer sich verschlechternden konjunkturellen Lage mit einer höheren Nettokreditaufnahme begegnet werden kann“, wie das Handelsblatt aus dem Entwurf zitiert. Das ist insofern nicht erstaunlich, weil die Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sich in einem gleichen: darin, dass Habecks Ministerium seine Prognosen einerseits nach unten korrigieren muss, andererseits die Zukunft lindgrün gezeichnet wird.
Die Ursache für Habecks Desaster ist Robert Habeck allein
Jedenfalls reduzierte sich im Mai im Vergleich zum April die Produktion des Produzierenden Gewerbes preis-, kalender- und saisonbereinigt um 2,5 Prozent, die Bauproduktion als auch die Industrieproduktion um 3,3 Prozent bzw. 2,9 Prozent. Um mit dem Satz zu enden: „Die Aufhellung der Frühindikatoren hat zuletzt einen leichten Dämpfer erfahren, der positive Trend der vergangenen Monate deutet jedoch auf eine Konjunkturbelebung in der zweiten Jahreshälfte hin.“ So sehen also die konjunkturellen Schwankungen aus, das Pendeln zwischen Prognose des BMWK und den wirklich eintretenden Resultaten, die eben jene Erhöhung der Verschuldung durch einen Nachtragshaushalt grundgesetzkonform machen. Schulden sind es dennoch, die verzinst und getilgt werden müssen. Von dieser Bundesregierung bekommt man ohnehin den Eindruck, dass mit Blick auf die echte Nettokreditaufnahme, auf die Schulden, das Motto des Hallodris gilt: „Aus den Augen, aus dem Sinn.“
Laut Handelsblatt benennt Lindners Entwurf als Grund für die Schulden die „Mehrbedarfe“ bei der Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) sowie „Mindereinnahmen aus dem europäischen Emissionshandel“ im Umfang von insgesamt 10,4 Milliarden Euro.
Jubelmeldungen über „erneuerbaren Strom“ verkennen explodierende Kosten
Habecks Energiewende ist im Klartext ein gigantisches Verschuldungsprogramm mit wachsender Tendenz. Im Januar sprang erst die CO2-Bepreisung, die letztlich der Bürger trägt, von 30 auf 45 Euro pro Tonne CO2. Wirft man einen Blick auf die asoziale Sozialpolitik der Ampel, die darin besteht, dass der, der arbeitet, der Dumme ist, kann man zu der Überzeugung gelangen, dass die Bundesregierung im Fleißigen den Feind sieht.
Das Bürgergeld bildet – überhaupt nicht überraschend – den zweiten Kostenblock, der aus dem Ruder läuft und den Nachtrag erzwingt. Im Entwurf heißt es laut Handelsblatt: „Wegen zusätzlicher Leistungsberechtigter sowie höherer Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften werden Mehrausgaben in Höhe von insgesamt 3,7 Milliarden Euro in der Grundsicherung für Arbeitsuchende abgebildet.“
Doch interessant vor allem ist, dass zwei Drittel der Mehrausgaben, die den Nachtragshaushalt erzwingen, „Mehrbedarfe“ bei der Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) sind, die bei 11,7 Milliarden Euro mit rund 9 Milliarden zu Buche schlagen. Und ob im Oktober oder im November die EEG-Rücklage wieder aufgebraucht ist, und man einen Kredit innerhalb der Schuldenbremse aufnehmen kann, weil die konjunkturelle Lage sich schlechter als prognostiziert erwies, wird man sehen.
Klimawandel: CO2 allein kann es nicht sein
Die Grünen und die grünaffine Presse sowieso jubelten Robert Habeck zu, dass er Deutschland „unabhängig“ von russischem Erdgas und Erdöl gemacht habe. Doch zu welchem Preis? Nachdem Deutschland zumindest offiziell kein Erdgas mehr aus Russland bezieht und LNG-Terminals bauen will, auch wenn damit eine Naturzerstörung schauerlichen Ausmaßes wie beispielsweise vor Rügens Küste einhergeht, entschied Griechenland gerade, keine LNG-Terminals zu bauen und weiter Erdgas aus Russland zu beziehen. Das Land bezieht 60 Prozent seines Erdgases von dort, übrigens auch Ungarn, auch die Slowakei, auch Österreich haben auf Lieferungen aus Russland nicht verzichtet. In der Hauptsache importieren Spanien, Belgien und Frankreich Flüssiggas aus Russland. Im Mai 2024 bezogen europäische Staaten jedenfalls 30 Prozent mehr Erdgas aus Russland als im September 2022. Soweit zur Realität.
Klar ist heute schon eines auf alle Fälle: dass Robert Habeck uns mehr als teuer ist. Er ist selbst für Deutschland zu teuer.
Zwei Drittel der „Mehrbedarfe“ im Nachtragshaushalt 2024 müssen für die »Förderung der erneuerbaren Energien« aufgebracht werden, nämlich 9 von 11 Milliarden Euro.
Schlappe 4,5 Milliarden €, also die Hälfte davon, sind allein für die Finanzierung der grandiosen Klimaattrappen in China draufgegangen. Dabei sind sicher noch gar nicht alle „Projekte“ identifiziert worden, für welche Steuergelder buchstäblich zum Fenster hinausgeworfen wurden.
Weitere 10 Milliarden € sind z. B. nach Indien geflossen, zur Förderung der dortigen „Energiewende“. Obwohl die Wirtschaft in Indien um über 10 % wächst und man dort gerade erst erfolgreich auf dem Mond gelandet ist. Während sich Deutschland in einer Rezession befindet und es folglich immer noch kein Wirtschaftswachstum gibt.
Wir haben die moralisch beste Wirtschaftspolitik aller Zeiten.
„Macht ist das vergnügliche Vermögen bar jeder persönlichen
Haftung die Realität in die Flucht zu schlagen.“
(Zitat von Peter Sloterdijk – erweitert)
Der Steuerzahler staunt und wundert sich nicht mehr über
die Abschaffung der Realität durch die Politik
Robert wird demnächst sagen: „Seht ihr, der Kapitalismus funktioniert nicht. ICH habe mein Bestes gegeben. IHR habt versagt Was wir brauchen ist Sozialismus und Staatslenkung.“ Das hatten wir schon einmal. „Den Sozialismus (Kommunismus) in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf!“ E.H.
„Laut Handelsblatt benennt Lindners Entwurf als Grund für die Schulden die „Mehrbedarfe“ bei der Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) sowie „Mindereinnahmen aus dem europäischen Emissionshandel“ im Umfang von insgesamt 10,4 Milliarden Euro.“
Genau diese „Mehrbedarfe“ kennzeichnen das Versagen nicht nur von Habeck, sondern der ganzen Energiewende Meschpoche mit dem poster child Angela Merke an der Spitzel. Wenn man bedenkt, daß die „Netzstabilisierungskosten“ zur Jahrtausendwende im niedrigen sechstelligen Bereich lagen, letztes Jahr bei vier Mrd. und heute zur Jahresmitte das Budget von knapp zehn Milliarden € bereits „verballert“ ist, sollte man sich mental zurücklehnen und schlussfolgern, daß dies um vier Größenordnungen höher ist, also um 10 hoch vier, sprich im zehntausender Bereich höher. Die nächste Schlussfolgerung muss also sein, daß der lineare Ausbau der sogenannten „Alternativen“ ein überaus progressives Wachstum der „Nebenkosten“ auslöst. Merkel hat das erkannt und diese Kosten aus dem Strompreis entfernt und aus dem gemeinen Steueraufkommen bezahlt. Damit der Michel nichts merkt. In anderen Bereichen der Wirtschaft würde das in einen betrügerischen Bankrott führen.
Allein der Schaden den Scholz, Lindner, Baerbock und Habeck durch die Sanktionen, Gas und Öl aus Russland nicht mehr zu beziehen, angerichtet haben, beläuft sich auf Dauer auf Billionen Euro für die deutsche Wirtschaft und die deutschen Bürger. Die rein ideologische, nicht notwendige Energiewende, die Verdopplung der LKW-Maut, der Co2-Preis und andere unnötige Kosten wie Fahrradwege für Peru, Milliardenhilfen für Indien und China oder die Migrationskosten in dreistelliger Milliardenhöhe geben diesem Land den Rest.
Wenn ein Wirtschaftsvernichtungsminister wie der unfähige Habeck von Wachstum redet, stellen sich bei so manchem normalen Menschen die Nackenhaare auf. Die Grünen sind der Ruin unseres Landes.
Kann mir jemand die Differenz zwischen Steuereinnahmen und Haushaltausgaben erklären? Wie ich gelesen habe, betragen die Steuereinnahmen fast eine Billion. Der Haushalt davon die Hälfte. Betreffen die Steuereinnahmen auch die Länder?
Es gibt nur eine Konstante bei der Ampel. Alles, aber auch wirklich alles ist gegen die Interessen des Landes, gegen wirtschaftliche Rahmenzusammenhänge und gegen die Naturgesetze gerichtet.
Das eigentlich erstaunliche ist, wie hoch die Restresilienz des Landes ausgeprägt ist. Selbst Robert bekommt das Land nicht so schnell wie geplant gegen die Wand. Aber er hat ja auch noch etwas über ein Jahr Zeit und danach übernimmt dann Herr Merz. In 5 Jahren wird es für den Michel wohl deutlich erkennbar sein. Deutschland ist ein Shithole und bekommt Entwicklungshilfe vom Jemen. Was nur dagegen tun??
Jeder noch so richtige Artikel gleicht dem zurückliegenden. Alles bekannte Fakten! Was passiert: Nichts! Niemand will daran etwas ändern, niemand, zumindest niemand der in diesem Land etwas zu sagen hat, bzw. der hierzulande anerkanntes Gehör findet. Alle machen eifernd mit, wollen das Klima retten, die Erneuerbaren sind unumkehrbar, wir brauchen noch viel mehr davon hört man aus aller !!!Munde. Insofern ist es ermüdend von den Realitäten lesen zu müssen, die aber niemand so sehen will!
Habeck ist uns nicht nur (zu) teuer, er ist uns lieb und teuer – zumindest wenn man sich die letzten Wahlergebnisse und Umfragen anschaut. Also ist doch alles in bester Ordnung, die „Mehrheit“ will das schließlich so. Das Narrenschiff Utopia (FJS) hält weiter Kurs, volle Fahrt voraus!
Das Problem sind doch nicht die Grünen sondern deren Steigbügelhalter, SPD, FDP und auch weite Teile der CDU. An dem Ast auf dem wir sitzen sägen nicht nur die Grünen, da sind auch andere fleissig mit dabei….
Solche „Hallodris“ werden bei wiki so beschrieben – wobei er hier nicht der Einzige auf der politischen Ebene zu sein scheint. Denn solche „kumulieren“ dort in den oberen Etagen, auch in Medien wie in Gerichten. Weiter unten schreiben sie: „Aufgrund ihrer pathologisch fehlenden Einsichtsfähigkeit könne man ihrer nur Herr werden, indem man sie aus der Organisationsstruktur eliminiere.“
„Das Pendant zu kriminellen Psychopathen bildet die Gruppe der hoch funktionalen „erfolgreichen Psychopathen“.[2] Obwohl Psychopathie nur eine geringe Verbreitung in der allgemeinen Bevölkerung hat, sind Menschen mit dieser Persönlichkeitsstörung nicht nur in Gefängnissen, sondern auch in höheren Hierarchiestufen überrepräsentiert, etwa sechsfach in Führungspositionen:[26]
„[Sie] rauben keine Bank aus, sie werden Bankenvorstand.“
– Robert D. Hare (Begründer der Psychopathieforschung)
Nach Reinhard Mohn gehen viele Probleme in der Wirtschaft auf Menschen mit psychischen Problemen zurück, insbesondere auf Narzissten und Psychopathen. Psychopathie, Narzissmus und Machiavellismus sind Teil der sogenannten Dunklen Triade.
„Sie sind nicht gewalttätig […] Der Schaden, den sie aber in unserer Gesellschaft anrichten, ist immens.“
– Niels Birbaumer (Neurobiologe)[26]
„Ein normaler Mensch würde […] kotzen, wenn er gerade eine Milliarde versemmelt hätte. Der Psychopath geht unverdrossen nach Hause und denkt nicht mehr daran.“
– Kevin Dutton (Psychopathieforscher)[27]
Die Berufsfelder mit den höchsten Anteilen an Psychopathen sind nach Dutton:[26][27] Geschäftsleitung, Rechtspflege (Richter, Rechtspfleger), Medien (Fernsehen/Radio), Vertrieb, Chirurgie. Die wenigsten Psychopathen finden sich dagegen in Sozial- und Pflegeberufen, da diese mit wenig Macht verbunden sind und einen adäquaten Umgang mit Gefühlen erfordern.
Psychopathen haben eine Neigung zu Hochrisikoberufen und bevorzugen große Organisationen und klare Hierarchien. Nach Hare werden von Personalverantwortlichen psychopathische Verhaltensweisen wie Dominanz und Manipulation als Führungsqualitäten missgedeutet.[28] Aufgrund ihrer pathologisch fehlenden Einsichtsfähigkeit könne man ihrer nur Herr werden, indem man sie aus der Organisationsstruktur eliminiere.[26] Eine grundsätzliche Prophylaxe bestünde darin, „psychopathenfeste Anreizsysteme“ zu schaffen.“
„Hanbecks Versagen“.
Das kommt auf die Perspektive an: Ich gehe davon aus, dass Habeck genau das tut, was er tuen soll – unserem Land so massiv zu schaden wie möglich. Seit der Sprengung von Nord Stream 1 und 2 sollte jedem bewußt sein, dass unser Land wirtschaftlich zerstört werden soll – Habeck ist nur ein weiterer Sargnagel.
Nicht Habeck versagt.
Es ist das Versagen Lindners.
Ohne diesen „Finanzminister“ könnte die Ampel nicht dilettieren.
Wer ist wir?
Alle außer Lindner?
Wie sagt man noch im Familienkreise? „Kleine Kinder, kleine Sorgen. Große Kinder, große Sorgen.“ Übertragen auf Christian Lindner: In jüngeren Jahren hat er „nur“ ein Unternehmen an die Wand gefahren. Jetzt darf er ein ganzes Land an die Wand fahren. Anstatt Habeck die Daumenschrauben anzulegen, daß es ihm weh tut, winkt er alles durch – nach mir die Sintflut. Würde er das tun, könnte der grüne Habeck gleich den Schlüssel rumdrehen – ausnahmslos ALLE seine illusorischen Prestigeprojekte wären damit abgehakt. Solange er sie noch mit Steuerzahlergeld irgendwie am Leben erhalten kann, fällt es nicht so auf, daß sie eigentlich allesamt gescheitert sind.
Habeck liefert genau das, was international von ihm erwartet wird
die Komplettzerstörung Deutschlands und der hiesigen Industrie und Wirtschaft.
Er ist extrem erfolgreich bei der Durchsetzung dieser internationalen Agenda.
Die Nordstreamsprenung hat zusätzlich geholfen, diese Agenda durchzusetzen.
Dass die Sprengung nicht aufgeklärt wird, hilft auch.
Der Russlandboykott ist ein weiterer Baustein zur Verwirklichung dieser Agenda.
Graichen hilft, Agora hilft, Merz hilft, Blackrock hilft.
Habeck hat bärenstarke Helfer bei der Umsetzung der internationalen Agenda.
Habeck ist kein Versager. Sondern er ist so erfolgreich, wie zuletzt die alliierten Bombergeschwader über Dresden.
Das alles kostet die Amis nur ein Lächeln. Die müssen da kein einziges amerikanisches Leben riskieren für die Komplettzerstörung.
Die Bundesregierung versagt nicht, sondern sie liefert Punkt für Punkt das, was international von ihr erwartet wird.
Deutschland macht nahezu schmerzfrei dabei mit.
Graichen ist zwar weg, aber die anderen 6 Staatssekretäre der Agora wirbeln weiter mit. Von denen ist noch großes zu erwarten.
Die Bundesregierung erfüllt alle Erwartungen, welche die großen Kapitalanlagevehikel aus Amerika haben.
Topleistung eine derartige Agenda gegen die Bevölkerungsmehrheit durchzusetzen.
Absolut bewunderungswürdige Machtpolitik.
Du bist nichts, Blackrock und NATO sind alles.
Du hast sie nicht gewählt, also kannst Du sie auch nicht abwählen.
Dein Leben bestimmen sie trotzdem.
Wenn denen Nordstream lästig wird, dann wird sie halt weggesprengt.
Und wenn dem Volk die Ampel lästig wird, dann regiert grün halt mit dem Blackrockmann Merz weiter.
An den entscheidenden Stellen haben die Verbündete und die Völker Europas haben keine.
Habeck empfiehlt sich durch seine Topleistung für die Bundesregierung mit Merz von 2025 bis 2029. Die Langfristagenda geht weiter. Was passiert als nächstes ? Was wird als nächstes weggesprengt und vernichtet, um Deutschland noch weiter zu schwächen ? Diese 80 Millionen Drecksnazis dürfen nie wieder auf die Beine kommen !
Alles halb so schlimm, die Mehrheit der naiven Untertanen glaubt auch weiterhin an Energiewende, Klimakatastrophe und die unmittelbar bevorstehende Machtübernahme der Nazis. Sie werden auch 2025 das Weiter-so wählen bis kein Rad mehr rund geht.
Als allererstes müssen jetzt mal die Grünen aus der Regierungsverantwortung in Bund und Ländern. In dieser Partei ist kein einziger Punkt mehr, der das Land nach vorne bringen würde (nicht, dass da je viel dabei gewesen wäre, aber wenigstens waren mal so wichtige Themen wie Friedenspolitik, Generationengerechtigkeit und Frauenrechte auf der Tagesordnung; heute nicht einmal mehr das).
„Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“Dieses Zitat geht auf Lenin zurück , der dies kurz nach der Oktoberrevolution zu eines der Hauptziele erklärte .
Was bedeutet es jetzt , wenn alle Grünen Strom bekommen können , das Geld aber nicht für Habecks Wind und Sonnen Strom reicht ?
Welches Versagen? Habeck genießt doch die Vernichtung so vieler Existenzen und Menschen. Keine Spur von Reue – das er auch mein Leben vernichtet hat, aber dafür erhalte ich doch jetzt das Habecksche Grundgehalt. Gut – es reicht nicht zum Überleben – na und…