Der Fluch der bösen Tat – Robert Habeck wird ihn nicht los. Seit seinem Amtsantritt als Wirtschaftsminister hat Habeck seine wichtigsten Posten mit fragwürdigen Personalien besetzt. NGO-Verbindungen und Filz galten mehr als Kompetenz und Unabhängigkeit. Zusammen mit ideologischer Verbohrtheit hat sich daraus ein toxischer Mix ergeben. Das ministerielle Kartenhaus wankte spätestens seit der Energiekrise. Mit Graichen hat sich ein weiteres Blatt gelöst. Weitere Teile drohen zu brechen. Habeck hat auf diese Probleme bisher mit Vertuschung, Verzögerung und verfahrenstechnischen Tricks geantwortet.
Das jetzt vom Bundesverfassungsgericht vorerst verschobene Heizungsgesetz ist nicht nur ein Habeck-Gesetz, sondern auch ein Graichen- und Agora-Gesetz. Nicht nur der Koalitionsfrieden war an eine schnelle Verabschiedung geknüpft. Staatssekretär Patrick Graichen war federführend an dem Entwurf beteiligt. Einen Teilerfolg hat Habeck errungen, weil diese Zusammenhänge mittlerweile totgeschwiegen werden. Sie könnten nämlich daran erinnern, dass die Skandale im Hause Habeck nicht ausgestanden sind.
Ebenso wie die Agora-Affäre haben die Medien die Zähne bei der Causa Udo Philipp verloren. TE hatte bereits darüber berichtet, wie Habeck und die Ampelparteien das parlamentarische Fragerecht aushebelten, um eine echte Anhörung zu unterminieren. Julia Klöckner (CDU), die in der Graichen-Anhörung Habeck in Bedrängnis brachte, wurde de facto an die Leine gelegt. Das Desaster durfte sich nicht wiederholen.
Zwar war nicht die Anhörung, sondern eine Förderung an den BUND die Ursache für Graichens Versetzung in den Ruhestand. Aber Klöckner demaskierte Habeck und Graichen öffentlich, dass auch die großen Medien immer weiter auf Distanz gingen. Auch bei jenen, die mit der ideologisch angestrichenen Amigo-Wirtschaft nichts anfangen konnten, verstärkte sich der Eindruck, dass Habeck einen Fehler beging, sich in diesem Moment vor Graichen zu stellen. Für einige Tage war nicht nur Habeck, sondern auch der Minister angezählt.
Die Affäre um den Staatssekretär Philipp drohte deswegen nur kurze Zeit darauf die Krise des Ministeriums zu verfestigen und Habeck selbst in Gefahr zu bringen. Mit der Knebelung des Ausschusses und der Aufmerksamkeitsverlegung auf das Heizungsgesetz kühlte diese Flanke ab. Dass sie neuerlich aufbrechen könnte, dürfte das Ministerium nach dem Schock-Stopp aus Karlsruhe in ähnliche Unruhe versetzen, wie sie bei der Graichendämmerung herrschte.
Zur Erinnerung: Es geht mittlerweile um 600.000 Euro Förderung, die aus dem Wirtschaftsministerium an Firmen geflossen sind, an denen Philipp beteiligt ist. Der Wirtschaftsausschuss hat deswegen Philipp zu einer Befragung zitiert – zu der er aber nicht erschienen ist. In anderen Ländern wäre das die Eskalation eines Konfliktes zwischen Exekutive und Legislative, eine klare Missachtung parlamentarischer Spielregeln und eine Demütigung des demokratischen Systems. Doch Habeck findet nichts dabei. Er hält seine schützende Hand über Philipp.
Klöckner betont, dass noch viele Fragen offen seien, dass diese nur beantwortet werden könnten, wenn dieser auch persönlich im Ausschuss antwortet. „Doch Minister Habeck mauert und lässt seinen Staatssekretär nicht in den Ausschuss kommen“, sagt Klöckner. „Damit wird die parlamentarische Kontrolle des Bundestages ausgebremst. Was hat er zu verbergen?“ Parteikollege Hansjörg Durz, Obmann im Wirtschaftsausschuss, bezeichnet das Spiel als „Farce“. „Dass Minister Habeck ihn vor dem Parlament verstecken muss, spricht Bände“, bewertet er den Vorgang.
Auch Leif-Erik Holm, der für die AfD im Ausschuss sitzt, sagt, dem Ausschuss sei ein „Maulkorb“ verpasst worden. Statt auf Transparenz setze Habeck auf Aussitzen. „Nach wie vor ist ungeklärt, wie gut Philipp Ministeriumsberater Sebastian Böhmer wirklich kennt, an dessen Fonds er Anteile besitzt“, führt Holm zusätzlich aus. „Zwar bestreitet er eine Bekanntschaft, Recherchen legen aber nahe, dass beide sich aus einer internen Arbeitsgruppe der Grünen kennen.“ Solange dies nicht „restlos aufgeklärt“ sei, stehe der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum.
Der Vorfall zeigt: Es geht nicht um einzelne Gesetze, nicht um einzelne Personalien, nicht um einzelne „Fehler“. Es handelt sich um ein System. Dieses System heißt Habeck. Es war Habeck, der ein Gesetz trotz aller Warnungen und verfassungs- wie verfahrenstechnischen Bedenken vor der Sommerpause aus egopolitischen Gründen durch das Parlament jagen wollte.
Auf ebenso verfassungs- wie verfahrenstechnisch problematische Art will Habeck die Aufklärung im eigenen Ministerium verhindern. Man könnte darauf zu sprechen kommen, dass mit Michael Kellner der Schwager Graichens weiter als Parlamentarischer Staatssekretär fungiert; und dass Staatssekretär Sven Giegold als Mitglied im Europarat der Agora sitzt, wie so viele andere Staatssekretäre der Bundesregierung. Habeck versucht, über die Probleme den Teppich zu legen. Aber mittlerweile stinkt es unter dem Teppich gewaltig.
Unser Kinderbuchautor ist ein findiger Kommunist. Es gelingt immer noch, einen Teil der Bevölkerung zu täuschen. Das zahnlose Parlament, in dem es nur eine Oppositionspartei gibt, ist weder willens noch in der Lage seiner Funktion der Regierungskontrolle nachzukommen. Die links-grünen Parteien Union, SPD, FDP, SED und Grüne haben kein Interesse daran, Habeck zu demontieren, auch wenn er selbst sehr hart an der eigenen Demontage arbeitet. Es ist außer der AfD eben niemand da, der uns von diesem Vetternwirtschaftsminister des Grauens erlösen will.
Kann man denn vor ordentlichen Gerichten diesem hin und her, diesen Tricksereien, nicht ein Ende machen ?
Ist es nicht endlich Zeit, eine Anzeige wegen Meineids – Begründung mit der Missachtung seines Amtseides – diesem Schmierentheater ein Ende machen ?
Schließlich sind wir – die Bürgerinnen und Bürger – der Souverän – oder ?
Genau an der Stelle standen welche mit Merkel – und man müsste recherchieren, wie viele Verfahren vom Bundesverfassungsgericht oder auch von anderen Gerichten erst gar nicht zugelassen wurden, um einen Befreiungsschlag abzuwenden.
Schlimm. Man sieht ohnmächtig, wie das gesamte Land mit Mann und Maus vor die Hunde geht und fühlt die Hände gebunden.
„Habecks“ Hauptproblem ist, dass sich das ganze Agora-Konglomerat immer deutlicher als komplett Praxis-untauglicher „Thinktank“ erweist. Als Amigo-Hub in den höchsten Staatsdienst taugen diese „NGOs“ zweifellos, aber inhaltlich haben sie nichts zu bieten, was für Gesellschaft, Unis oder Ministerien ein Gewinn, ein Mehrwert etc wäre.
Nennen wir Agora daher einfach „grüne Kaderschmiede“ statt Thinktank oder NGO. Seit Trittin-Zeiten dienen diese „NGOs“ dem steten Personal-Wechsel zwischen NGO und Ministerium, bis heute.
Daraus könnte man eher auf Inflitrierung denn auf inhaltliche oder sachliche Unterstützung der Ministerien schließen. Und zumindest der Erfolg ist unbestreitbar: die Grünen Vorfeldorganisationen werden seit den frühesten Nullerjahren durch Staatsgelder durchfinanziert, ohne dass Staat oder Allgemeinheit irgendwas davon hätte. Solche „Truppen“ wie die DUH fallen der Allgemeinheit bestenfalls negativ auf, wenn sie Städte oder Firmen verklagen, Jobs ruinieren oder den Lebensalltag massiv beeinträchtigen, etwa durch Dieselfahrverbote, Fahrverbotszonen etc, für die es keine solide, wissenschaftliche Basis gibt.
Und dennoch werden diese „grüne Kampfverbände“ wie Agora oder DUH seit Jahren staatlich versorgt und bezahlt.
Man könnte auch einfach sagen: ok, es sind reine Job und Einflussvehikel der Grünen, dann sollen sie sich auch dort refinanzieren, sei es über Spenden oder Zahlungen aus der Parteikasse.
Dass einseitige, grüne Interessenvertretung entlang der „grünen Partei-Agenda“ nicht gleichbedeutend mit „Gemeinnützigkeit“ ist, sollte mittlerweile auch der genügsamste Zeitgenosse begriffen haben.
War es nicht Frau Neubauer aka „Langstreckenluisa“, die öffentlich geäußert hatte, dass die Demokratie als Regierungsform für die drohende Klimakrise nicht geeignet wäre? Das war nicht nur so dahin gesagt. Das ist die DNA der Grünen Ideologen. Sie scheren sich einen Dreck um Demokratie. Und Habeck ist Teil dieser Weltuntergangstruppe.
Letztens wurde Kathy Bates geehrt, deren berühmteste Filmszene aus Misery stammt, wie sie als wahnsinniger Fan dem von ihr entführten Buchautor mit einem Vorschlaghammer die Fußknöchel zertrümmert. Bevor sie zuschlägt, schreit sie: „Vertrau mir! Es ist zu Deinem besten!“
Eine hervorragende Parabel darauf, was die Grünen mit Deutschland machen. Beseelt von der Wahnvorstellung, die ultimativen Guten zu sein, zertrümmern die Grünen Millionen von Fußknöcheln. Dabei – und damit kommen wir zu Habeck – darf ihnen nichts in die Quere kommen. Keine Menschlichkeit, keine Vernunft, keine Verfassung, selbst die Physik hat sich gefälligst vor den grünen „Weltrettern“ zu beugen.
Die können zwar Bacon und Beacon nicht auseinanderhalten, reden von Kobolden, vollführen 360°-Wenden und gehen nicht insolvent, wenn sie aufhören zu arbeiten, aber die Welt retten – da sollen wir sie mal machen lassen. Als Märchenbuch-Autor weiß ihr Oberschlumpf schließlich, dass am Ende alles gut wird.
Sie machen Deutschland vom respektieren „Made in Germany“-Land zu einer internationalen Lachnummer, deren Außenministerin nur noch widerwillig empfangen wird, wenn überhaupt, aber sie reden davon, dass sie Deutschland zum Vorbild trimmen, an dem sich Andere orientieren werden. Es glaubt quasi der Dorfdepp, kurz vor dem Nobelpreis zu stehen. Während er Stadtgespräch ist und die Leute wiehern vor Lachen, wenn sie über ihn reden, erwartet er, sich bald ins Goldene Buch der Stadt eintragen zu dürfen.
Rasende Blödheit, gepaart mit Hybris. Hybris hoch 1000! Und ein Volk, das Angst hat, sich mit Irren anzulegen.
Irgendwo habe ich einen Bericht aus den USA gefunden, wonach die regierenden Demokraten sehr erfreut sind, hier in Schland mit den Grünen und Roten „zusammenarbeiten“ zu können. Diese seien so ideologisiert, infantil und intellektuell beschränkt, dass sie ganz einfach kontrolliert werden können.
Das sagt alles über diese Truppe an der Regierung aus. Es wird Zeit für Neuwahlen.
Das könnte der Rand-Report sein, über den Thomas Röper mehrere Artikel geschrieben hat. Ja, die setzen darauf, dass Baerbock-Habeck das alles bis zum bitteren Ende durchziehen werden.
Und sie sagte ja schon: egal, was meine Wähler denken.
Vielleicht hilft ja Tichys Klage, dass die Bundestagswahl wegen der falschen Berlinwahl doch vorgezogen werden muss?
Dass Habeck ein dreister Lügner ist, wissen wir, dass er durch und durch korrupt ist wissen wir, dass er alles tut, um Deutschland zu schaden, ist offensichtlich, doch er ist da ja nicht allein. Sehen wir uns die ganzen Marionetten der digital-finanziellen Komplexes an, alles ein Gschmeiß. Doch das Ende naht. Wenn die EZB die Zinswende hinlegt, dann nimmt die Inflation erst so richtig Anlauf. Was dann noch von Deutschland übrig ist darf die AFD gemeinsam mit der Werteunion zusammenkehren.
Immer diese geistesgestörten „Weltenretter“, insbesondere eine deutsche Spezialität.
Schon Hitler wollte das deutsche Volk vor dem „Weltuntergang“ retten, so wie nun Putin das russiche Volk vor dem „Weltuntergang“ retten will.
Heraus gekomen ist immer nur Krieg, Mord und verbrannte Erde.
Das ist es, was auch die „Grünen Weltenretter“ hinterlassen werden.
Wir retten diese Welt auch wenn sie dabei untergeht, lautet das Motto.
Der Mann gehört in psychiatrische Behandlung, wegen stursinnigem Realitätsverlust und die ganze Grüne Bande gleich mit.
Man fragt sich warum die Opposition gegen die Verschleierungstaktiken eines Ministeriums immer wieder relativ zahnlos zu sein scheint. Warum haben sie nicht die Rechtsmittel um die Teppiche wegzuziehen ? Wer hat denn diese Rechtsbedingungen geschaffen ? Was müßte geändert / geschärft werden, um eine parlamentarische Kontrollfunktion effektiver zu machen ? Warum kann ein Minister, wenn er mauert, nicht erscheint, oder seine Leute nicht erscheinen läßt, nicht mit unmittelbaren, massiven Rechtsfolgen für ihn verklagt werden ? Der Bundeskanzler nominiert zwar einen Minister, dieser wird aber vom BT vereidigt und soll sein Ressort in eigener, direkter Verantwortung gegenüber dem Parlament führen. Warum ist das Parlament dann nicht sein “ Chef „, wenn tatsächlich der Minister dem Parlament auf der Nase herumtanzt, anstatt dass das Parlament mit ihm Schlitten fährt ?
Der Typ hat wohl einen persönlichen Fotografen, der ihn vorteilhaft in Szene setzt. Mit den Bildern wird vertuscht, dass da ein großes tumbes Kind in den Besitz eines Hammers und eines Stechbeitels gekommen ist, mit dem es sich die Welt nach seinen törichten Vorstellungen formen will. Viele Wähler haben immer noch nicht realisiert, dass zwischen den professionellen Make-ups und der intellektuellen Tragfähigkeit dieses Blenders Welten liegen. Noch ist er der Exponent einer hammerharten Taktik der verbrannten Erde, die ihm auferlegt wurde. Morgen kann er in der Versenkung verschwunden sein.
Immer weiter in die Enge getrieben, wird getrickst, gelogen, intrigiert und gebissen. Regen sie sich nicht über einzelne Akteure oder Handlungen auf, genießen sie entspannt das Schauspiel. Haben sie Geduld, am Ende jedes Dramas fällt der Vorhang.
Habeck ist das Männchen, das am Ende der Fäden hängt. Fest geknüpft, den Launen des Puppenspielers unterworfen. Ein machtgieriger kleiner Möchtegernpolitiker wollte mehr sein, als was er beherrschen kann. Hinter der Agora steht das große Kapital, das will Ergebnisse sehen. Aber Habeck liefert nicht. Momentan läut die Aktion: „Harre meine Seele'“ – Lieferung mit Verspätung. Der CO2-Preis ab 2024 wurde schon angehoben…
Dieser Hampelei muss der Stecker gezogen werden, selbst zum Abbau des bisher angerichteten Desasters, so der Außerbetriebsetzung der Kernkraftwerke, eines Stopps illegaler Einwanderung, dauert zu lange, um noch mit einem blauen Auge davon zu kommen. Merkel & Co und jetzt diese unselige Ampel haben Deutschland so richtig in den Misthaufen geritten.
Das alles muss juristisch aufgearbeitet werden.
Es ist doch nur der Bundestag, die Parlamentarier, die stellvertretend das Volk repräsentieren und in dessen Auftrag und zu dessen Wohl frühere Regierungen gearbeitet haben.
Heute macht die Regierung Weltinnenpolitik und Weltrettungspolitik.
Statt im Auftrag ds Volkes ist man im Auftrag des Weltklimas unterwegs.
Das BVerfG hat mit seinem „Klimaurteil“ vorab einen Blankoscheck dafür ausgestellt – das Grundgesetz steht unter Klimavorbehalt.
Was sind schon die paar jetzigen Deutschen, wenn es um die Zukunft aller jetzigen und künftigen Menschen, aller Tiere und Pflanzen, ja sogar um den Weltgeist Gaia selbst geht?
Was Atlas und Titan für die antike Weltordnung waren, sind Habeck und Baerbock für die heutige und künftige Menschheit – so sehen die sich.
Die kleinkarierten Befindlichkeiten der im Hier und Jetzt lebenden Deutschen sind einfach unter der Würde unserer Weltenrettungstitanen – Rechenschaftspflichtig sieht man sich nur der fernen Zukunft gegenüber.
Vermutlich hält sich Habeck deshab einen Hofphotographen, damit künftige Generationen auch passende Vorlagen haben, um ihren Retter in eine Monumentalbronze zu giessen, hinter der sich der Koloss von Rhodos dreimal verstecken können wird.
In den letzten Tagen habe ich von vielen Vertretern der künftigen Vergangenheitsparteien gehört, dass die AFD in weiten Teilen gegen die demokratische Grundordnung verstoße.
Genau in diese Phase stößt nun – wieder einmal – unser entfesselter (Wirtschafts-?)Minister vor. Er missachtet ganz offensichtlich mehrfach demokratische Gepflogenheiten und missachtet ganz offensichtlich das Deutschlandlied.
Wie kann ich nur im Geringsten annehmen, dass er die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland wertschätzt?
Ich kann es nicht erkennen.
Würde ich schreiben, was ich über diesen Kerl denke, würde der Kommentar nicht veröffentlicht. Nur soviel: Selbst wenn er abgewählt würde, würde er die Macht nicht mehr aus den Krallen lassen. Die Grünen lassen sich nicht mehr so einfach abwählen, und wenn es zu Ergebnissen kommt die ihnen nicht passen, darf man sich auf einiges gefasst machen. Das kriminelle, korrupte System der Grünen geht tief. Mehr möchte ich dazu garnicht schreiben.
Herr Habeck wird nicht zurücktreten, auch kein Anderer oder eine Andere. Es liegt in der Natur der Sache das ideologisierte Systeme erst dann erledigt sind, wenn der Totalschaden vollendet ist. Ein Blick in die Geschichte bestätigt das. Rund 6 Millionen Menschen haben die Grünen gewählt. Das ist ausreichend ein ganzes Volk/einen ganzen Staat der über 80 Millionen Menschen zählt zu ruinieren.
herr habeck hat doch in der sendung mit precht offen gesagt, dass er ein zentralistisches system wie in china, ohne mitbestimmung und opposition, klar bevorzugt…und ohne bei fehlern abgewählt zu werden geliefert wie bestellt!
was kann sich dieser Kerl eigentlich noch alles erlauben?
Zieht den endlich aus dem Verkehr!
In was für einem Land leben wir eigentlich, dass Regierungsmitglieder entscheiden, ob sie vor den gewählten Vertretern des Volkes erscheinen? In was für einer Demokratie leben wir, in der eine Parlamentsmehrheit entscheidet, welche Fragen die Opposition wie und in welcher Zeit an die Regierung stellt? Wer kontrolliert hier eigentlich wen?
Der Pate Habeck und seine Mafiabrüder sollten vor Gericht gestellt werden und zu langjähriger Freiheitsstrafe verurteilt werden.
Es wurde ja bisweilen schon gemutmaßt, daß die Ampel noch vor dem Winter verscheidet. Nichts wäre mir lieber als das, aber ich denke, daß die Angst vor dem Machtverlust extrem zusammenschweißt. Ich bin allerdings gespant, wann die ersten Steine aus der Mauer herausfliegen und gemäß der Weisung „Rette sich wer kann…“ und dem Sprichwort „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.“ die ersten Abweichler ihre Rest-Sympathien beim Wähler nicht ganz verspielen wollen. Meiner Ansicht nach ist der Karren aber schon zu tief im Dreck und den Hampelmännchen dürfte zwischenzeitlich auch klar sein, daß eine 20%-Partei nicht mehr mit Nazi-Verleumdungen in den Griff zu kriegen ist. Die Frage muß erlaubt sein, ab welchem Wähleranteil Frau Faeser die AfD-Wähler noch als rechtsradikal bezeichnen darf, wenn man davon ausgeht, daß diese Wähler bei dem Anteil eher die Mitte darstellen. Somit outet sie sich selbst als linksradikal. Hoffen wir also, daß es nach der Sommerpause so richtig fetzt bei den traurigen Ampelkoalitionären.
Es stinkt gewaltig, danke für diesen aufklärerischen Artikel, doch auch dieses mal werden Habeck und seinen Getreuen unbeschädigt davon kommen.
Eher verschwindet Klöckner auf Druck von Merz in der Versenkung, so das nur noch die AfD als aufklärerisches Instrument verbleibt. Aber die wird totgeschwiegen, in Misskredit und so aus der Beachtung gebracht. Da sind sich letztendlich Systemparteien- und Medien wieder einig!
Für erheblich weniger sind Gutenberg und Wulf zurück getreten . Normal müsste doch Bild sich auf Habeck stürzen , aber DER Haltungsjournalist des wdr recherchiert doch gerne . Vielleicht mal diese Skandale durchleuchten.
Genauso ist es. Die Presse entscheidet! Vornehmlich die bild . Wäre reichelt noch dabei, wäre habeck in Kürze weg . Das haben die amis verhindert . Das Kapital internationaler Milliardäre steckt hinter habeck. Und due Kassen ihn noch nicht fallen . Eigentlich bin ich gespannt , wie es weitergeht. Ich heize übrigens wie habeck mit fernwärne. Warum. Redet jeiner der grünen Journalisten darüber, wue die fernwärme entsteht?
Die Grünen in erster Linie, aber auch die restlichen linksgrünen Blockparteien scheren sich doch einen feuchten Kehricht um parlamentarische Regeln und Gepflogenheiten (siehe AfD-Ausgrenzungen). Das demokratische System ist ihnen verhasst, bzw. gleichgültig, und da kommt man ihnen nicht so leicht bei, auch Dank kräftiger Protegierung durch Verfassungsschutz und Gerichten…
Über die Minister dieser Regierung mache ich mir schon lange keine Gedanken mehr und wähle seither weder deren Parteien noch die CDU, denn der Spruch von FJS, daß neben denen keine rechte Partei bestehen dürfe, kam ja noch aus einer Zeit, als die CDU noch konservativ und politisch rechts war.
Meine ganze Sorge gilt diesem derzeitigen Bundeskanzler Scholz als Chef dieser Truppe, will oder kann er nicht hören und sehen?
Ich lese hier und da die Forderung: „Herr Habeck, treten Sie zurück“. So weit so gut. Ich vermisse aber die Forderung: „und bezahlen Sie persönlich den Schaden, den Sie angerichtet haben“.
Ja genau, bei Scheuer versucht man es angeblich.
Haben überhaupt schon jemals Politiker für den entstandenen Schaden bezahlt?
H. Lauterbach und Co. haben ja auch Milliarden bei Corona verplempert. Sie sollten auch regresspflichtig sein. müssen.
Bei der Ampel sind die Schäden immens, wenn man nur an die zerstörte Industrie denkt.
es ist schon erstaunlich,das SPD,FDP und CDU ebenso in der Agora-Mafia vertreten sind. Wenn man das bedenkt,wundert einen nicht mehr,das diese Parteien ausser künstlicher Nuancen eigentlich nichts mehr von einem Einheitsblock trennt.
Ebenso „spaqssig“ ist die Parteigrenzen-übergreifende Einflussnahme der Blackrocker,die entweder direkt(Merz) oder über Stiftungen an politischen „Klimawandelentscheidungen“ ganz konkret mitverdienen….
„Bananenrepublik“? nein,glasklares Mafiasyndrom
wird Zeit,das die politischen Verhältnisse sich komplett ändern,diese Blase arbeitet GEGEN Deutschland und seine Bürger
Es als System „Habeck“ zu charakterisieren, erscheint mir etwas oberflächlich. Es ist das System „Klimaschutz“ was dahintersteht und den Habeck nur als Rädchen braucht. Ja, der Habeck ließe sich in die Wüste schicken, wenn die Opposition (nicht Merz!) nicht kriminalisiert würde.
Betrachten wir uns die Diskussion um den Klimahammer dann geht es doch nur darum wie effektiver er zuschlagen könnte und nicht darum, dass der komplette Gesetzentwurf verfassungsfeindlich und eine Beleidigung der menschlichen Intelligenz ist.
Die ganze Klimapolitik ist nichts anderes als Dummheit – und schon Merkel hat sie, für wen auch immer, in die Wege geleitet.
Derweil befragen sie den stellvertretenden Energieminister der USA und lassen ihn nicht aus:
“Wenn wir 50 Billionen $ ausgeben bis 2050 klimaneutral zu sein, um wieviel senken wir damit die Welttemperatur?” Herr #Habeck, ich leite die Frage weiter, aber vermutlich eiern Sie dann auch so rum“ https://twitter.com/El_Haginho/status/1671195492103995393?cxt=HHwWgoC-kcPco7EuAAAA
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Und Habeck zeigt erneut, was er von dem Staat, seinen Organen und Strukturen hält: nichts.
Beim letzten Mal, als er vor einen Ausschuss musste, hat er doch auch erst das Setting so verändert, dass es ihm zupass kam. Mussten nicht Fragen vorher eingereicht und die Redezeit der Fragesteller begrenzt werden?
So gesehen ist alles, was er wie die Ampler machen, vollkommen für die Katz – aber das Geld der Deutschen wird nach der Legislatuperiode der Ampel perdu sein:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Wird dem grünen Fischer zugeschrieben. Auch, wenn er es nicht gesagt haben will, scheint die Realität dieses „Bonmot“ beständig zu bestätigen.
Merz hofft immer noch auf die Grünen. Aber mit 34% AFD in Thüringen ganz aktuell, rückt die absolute Mehrheit der AFD in einem ersten Bundesland immer näher. Denn 51% sind gar nicht nötig. Wenn alle Parteien mit weniger als 5% nicht mitgezählt werden, reichen eventuell auch 46,5 %.
Machen Sie sich keine Sorgen bzw. Hoffnungen! Sollte sich tatsächlich ein von Ihnen beschriebenes Wahlergebnis auch nur andeuten, werden sich die Altparteien zu einer Art Neo-SED zusammenschließen. Was interessiert uns das Volk und deren Bedürfnisse und Sorgen. Wir wissen alles besser, wir wissen , wie ihr richtig leben sollt.
Richtig, aber das System Habeck konnte nur entstehen und immer noch bestehen, weil es ein, genau genommen sogar mehrere, noch deutlich groessere(s) Problem(e) gibt. Bei einer funktionierenden Demokratie, einem funktionierenden Demos, und einem funktionierenden Rechtsstaat haette eine Gruppe wie die Gruenen nicht diese Karriere machen koennen und waere entweder nicht hochgekommen, geschweige dass sie die Macht uebernehmen konnten.Das Hauptsystem bzw wesentliche Teile davon haben sich verabschiedet oder sind auf den Kurs der Gruenen eingeschwenkz. Solange man die AfD als das groessere Problem betrachtet, segeln die Taeter, CDU inklusive, einfach weiter.
Das Faß ist vorm Überlaufen. SCHOLZ muss endlich reagieren, um seine Ampel Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode führen zu
könnendürfen.Das Fass läuft noch lange nicht über! Wer bitte außer der AfD könnte es zum Überlaufen bringen? Richtig: Niemand ist dazu bereit, will sich die Finger an der Rot-Grünen Macht verbrennen!
Scholz und seine Gesinnungsverbündeten müssen gehen, sprich sämtliche Herumregierende der Ampel.
Was wollen Sie? Der seinerzeit als Kanzlerkandidat verspottete Scholz ist zum Zufallskanzler Scholz geworden. Er hat sicher nicht damit gerechnet, dass er das würde. Nun ist er zum Handeln gezwungen, will es aber nicht, da er nur das Konzept des Aussitzens von Merkel gelernt hat. Er wird sich und seine Ampel zu unserem Schaden bis zum bitteren Ende führen (?) werden.
Die Lösung ist ganz einfach: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Aufklären, rauszwingen, ganz einfach. Aber Merz kneift auch da.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind meist ein Ding der Opposition. Und Merz ist nicht in der Opposition.
Beim letzten Mal hat der Minister das setting so verändert, bis es ihm zupass kam – und die Kritiker dumm da standen.
Unglaublich, was in diesem Lande inzwischen von solchen gedeichselt werden kann.
Über Rot grün wird im öffentlichen TV und in der Presse nicht kritisch berichtet, Journalusmus ist als rot- grün bekannt.
Ein PU ist eine Alibiveranstaltung der Parlamentarier, wir tun mal so, als ob etwas untersucht wird. In dieser gewaltigen Krisensituation Deutschlands würde nur ein Misstrauensantrag im Parlament eine Chance zur Änderung der aktuellen Politik bieten. Frage: Wer traut dem informellen Mitarbeiter der Regierung Herrn Merz so etwas zu?