In einem anderen Artikel stellte ich die Frage im Zusammenhang mit Habecks Gas-Umlage, wie diese „handwerklichen Fehler“ einem Ministerium mit hochbezahlten und hochqualifizierten – sieht man von der politischen Führung ab – Fachleuten unterlaufen konnten? Die Antwort auf meine Frage liegt vor. Anscheinend müssen Beamte des Bundeswirtschaftsministeriums, wenn ihre Fachmeinung im Gegensatz zur Ideologie des Ministers und seiner Entourage steht, damit rechnen, dass der Verfassungsschutz gegen sie ermittelt. Kompetenz, Wahrhaftigkeit und Loyalität dem Land gegenüber scheinen in einem Ministerium, das von den Grünen geführt wird, inzwischen gefährliche Tugenden zu sein.
Am 1. September gab die Zeit unter der reißerischen Überschrift „Moskau sieht mit“ bekannt, dass „zwei leitende Beamte im Wirtschaftsministerium … unter Spionageverdacht“ stünden und „der Verfassungsschutz … eingeschaltet“ sei. Ob Moskau wirklich „mitsah“, wie die Zeit zumindest im Titel insinuierte, war zu diesem Zeitpunkt erstens nicht klar und zweitens bestätigte sich der Spionageverdacht nicht. Doch Habeck geriet inzwischen wegen seiner dilettantischen und ideologisch motivierten Amtsführung in der Öffentlichkeit – und nicht nur dort – unter Druck. Sätze wie den, nachdem wir kein Strom-, sondern nur ein Wärmeproblem hätten, stießen allenthalben, außer in den öffentlich-grünen Medien und bei realitätsresistenten grünen Parteifreunden, auf Erstaunen und auch auf Sorge, ob der Minister eigentlich die Folgen seines Tuns abzusehen überhaupt in der Lage sei. Man wunderte sich nicht weniger über die Beamten des Wirtschaftsministeriums, die anscheinend ihren neuen Chef so schlecht berieten. Doch bei den Beamten liegt die Schuld nicht.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
In ihrem Artikel informierte die Zeit am 1. September, dass es „Habecks Vertraute“ waren, „die sich im Frühjahr an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wandten und um Amtshilfe baten. In den internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Füllstand der Gasspeicher sowie dem Bericht über die Versorgungssicherheit Deutschlands waren sie auf Ungereimtheiten gestoßen. Viele Unterlagen, so heißt es, hätten nur so von Verständnis für die russische Sicht getrieft, auffällig sei gewesen, dass die Argumentation oftmals nicht zur offiziellen Linie der Bundesregierung gepasst habe.
Bei allen großen Diskussionen des Winters, die sich um das Thema Gaslieferungen drehten, hätten die für das Thema zuständigen Ministerialbeamten eine Position eingenommen, die meilenweit von der politischen Linie ihres Ministers abgewichen sei: Bei der Entscheidung, die Gaspipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen. Bei Gazprom Germania, das im April unter treuhänderische Verwaltung gestellt wurde. Oder bei der milliardenschweren Rettung des Gasversorgers Uniper. Von „Obstruktion“ ist in der Bundesregierung die Rede. Aber aus welchem Motiv?“
Das Motiv dürfte allerdings in der Pflichterfüllung bestanden haben, darin, getreu ihrer Kompetenz, Folgen und Auswirkungen bestimmter politischer Entscheidungen in der Realität darzustellen. Da offensichtlich weder Graichen noch Maaß inhaltlich den Einwänden der beiden Ministerialbeamten etwas entgegenzusetzen hatten, scheinen Habecks Vertraute – und vielleicht auch Habeck selbst – verschwörungstheoretisch vermutet zu haben, dass die beiden widerspenstigen Beamten für die Russen spionieren würden, und zogen die Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinzu.
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Deutlich wurde vor allem, dass der Verdacht aus der Luft gegriffen war. Die genannten Grünen scheinen hinter jedem Widerspruch eine Verschwörung zu vermuten. Das Handelsblatt schreibt, dass aus dem Protokoll der Krisensitzung auch hervorginge, dass „es überhaupt keinen konkreten Spionageverdacht gegen die beiden in Rede stehenden Ministeriumsmitarbeiter gegeben haben soll. Der Verdacht hat sich nie erhärtet. Die beiden gelten vielmehr als hochkompetent und loyal.“
Dringend nötig wäre allerdings, dass grüne Politiker von den Gebieten, auf denen sie Verantwortung tragen, auch etwas verstünden. Falls es ihnen vor allem um Einschüchterung, so dürfte ihnen dies gelungen sein. „Selbst altgedienten Ministerialen ist kein Vorgang bekannt, dass ein Wirtschaftsminister die Dienste auf seine eigenen Leute ansetzen ließ“, schreibt das Handelsblatt, denn nach dem Bekanntwerden der Untersuchung durch die Medien fand am 2. September um 15.30 Uhr im Bundeswirtschaftsministerium eine Krisensitzung statt, deren Protokoll dem Handelsblatt vorliegt.
Die Beamten seien stark verunsichert, einige äußern das auch. Laut Protokoll sagte ein Beamter: „Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden.“ Ein anderer Beamter berichtet laut Protokoll: „Wir bekommen auch von außen viele Anrufe – zum Beispiel Anfragen vom BMF (Bundesfinanzministerium), vom Dienst – hier gibt es Zweifel, ob man noch mit uns zusammenarbeiten kann.“
Klimaextremisten blockieren Braunkohlekraftwerk Jänschwalde
Das Beunruhigende an dem Skandal ist jedoch, dass anscheinend das Bundeswirtschaftsministerium in die Hände der Windkraftlobby gefallen ist und deren Wünsche erfüllt werden, was immer das auch für Deutschland, was immer das auch für den Industriestandort, was immer das auch für die Gegenwart und die Zukunft von Familien bedeutet. Diese Episode legt den Verdacht nahe, dass nunmehr Gehorsam und nicht Kompetenz unter der Leitung der Grünen im Bundeswirtschaftsministerium gefragt ist, und dass Widerspruch Repressalien nach sich ziehen wird. Und nicht zuletzt: dass eben jenes Ministerium, das einst von Ludwig Erhard geleitet wurde und einen großen Anteil am Wirtschaftswunder hat, nun die deutsche Wirtschaftskraft zerstören wird.
In ihrem Artikel vom 1. September hatte selbst die Zeit eingeräumt: „Sollte sich der Verdacht aber nicht erhärten, stünde Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) düpiert da und müsste erklären, warum er den Geheimdienst auf altgediente Ministeriale ansetzen ließ.“ Habeck erklärt nichts. Er steht mehr als düpiert da, er steht als derjenige dar, der inzwischen eine Belastung für das Ministerium und für den Wohlstand und die Sicherheit Deutschlands geworden ist, der abweichende Meinungen nicht erträgt und sich nicht scheut, den Verfassungsschutz gegen diejenigen loszuschicken, denen er offensichtlich intellektuell oder argumentativ nicht gewachsen zu sein scheint. So wirkt der Minister wie ein Trotzkopf, der, wenn es eng wird, seinen großen Bruder holt. Der Bundeskanzler müsste den Minister abberufen, um Schaden von Deutschland abzuwenden.
Staatssekretärin unter Habeck ist auch die Grüne Anja Haiduk aus Hamburg. Mit dem Sozialdemokraten Wolfgang Schmidt und dem FDP-Mann Steffen Saebisch besteht ihre Aufgabe darin, Probleme der Koalition rechtzeitig zu entdecken und aus dem Weg zu räumen, indem sie mögliche Kompromisse vorschlägt. Sie wird ihren Minister schützen. Mag er anstellen, was er will.
Die grüne Säuberungswelle läuft an, sie sind endlich am Ziel, kontrollieren den Geheimdienst, die Gerichte, Polizei den öffentlichen Rundfunk. Wer kann sollte versuchen das Land zu verlassen.
Es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis das Vorhaben, alle zu Staatsfeinden zu erklären, die die Wirklichkeit ausdrücken, weil sie damit, lt. Habarth und Co, diese linke Trotzkopf-Traumtänzer-Regierung „delegitimieren“, umgesetzt wird. Dann allerdings herrscht schon wieder totale Friedhofsruhe, und TE und Co werden pleite gehen bzw. aufhören müssen zu arbeiten – selbstverständlich mit Sicherheit nach Habeck, weil sie es eingesehen haben, dass sie falsch lagen!!
Man muss nur in seine „Vorlesebücher“ – ich würde sagen total verfehlte Inhalte eines 10.-klassigen Autors – reinschauen, dann erkennt man seine krude Gedankenwelt, z. B. zu herrlichen Blackout-Abenteuern.
Fliehe, wer kann, aus diesem Narrenland. Eine Revolution à la 1989 kommt zu spät – es sei denn, eine kritische Menge verarmt und friert im Dunkeln!!
Dieser Kasper hat ungefähr so viel Ahnung von der Krümmung der Banane, wie meine Ahnung davon erzählt, dass Salatgurken unbedingt grün sein müssen!
Ob es rote Gurken gibt?
Naja, man darf sich ob dieser „Regierung“ natürlich immer wieder überraschen lassen.
Ob ich mich GANZ PERSÖNLICH mittlerweile angepisst fühle, bleibt dem Ermessensspielraum dieser Gewählten überlassen!
Ich habe mir übrigens heute ein Beil bei Amazon bestellt.
Schliesslich bekomme ich dort keine „Glock“!
Und um das Beil zu entschärfen, habe ich heute ein Überlebensgepäck erhalten (Nahrung), welches ein Haltbarkeitsdatum bis 2043 hat!
Was ich sagen möchte ist, dass SOLCHE Politiker mein bislang leidlich gut sortiertes Leben durcheinander bringen!
Sie zwingen mich also zu Dingen, die OHNE DIE GRÜNEN für mich niemals vorstellbar waren.
Die voran gegangenen Regierungen waren zwar schon manchmal eine Zumutung, aber was sich mir heute bietet ist eine regelrechte KRIEGSERKLÄRUNG!
Nun, seit Jahren verdiene ich mein Geld, um meinen Mitmenschen zu helfen! Manch’ Mitbürger mag das als Wegelagerei empfinden, aber ich bin jener, der zuvor INVESTIERT!
In meiner Branche bin ich allerdings derjenige, der für seinen absolut UNVERDÄCHTIGEN Job zuvor Geld ausgibt.
Ach was, das halbe Hemd, welches auf dem Namen Robert getauft wurde, geht mir am Arm vorbei.
Wichtig ist doch, dass viele hier schreiben und dass VIELE verstehen.
Ich habe fertig ?
Wenn die Grün-Roten Geschichte gelernt hätten, hätten Sie aus der Geschichte gelernt! Gut das ist ein Wortspiel, was „uns“ nichts bringt, aber Vieles erklärt. Die Geschichte der Neuzeit hat sich in der BRD auf die 12 Jahre Nazizeit reduziert. Man sollte meinen, dass Scholz, Habeck, Baerbock und die vielen anderen „Politiker“ im Geschichtsunterricht diese 12 Jahre reingeprügelt bekommen haben und daraus gelernt haben. Das war wohl nichts. Sie haben nichts gelernt.
Zur Erinnerung: Nach der Machtergreifung 1933 wurde der Staatsapparat der Weimarer Republik von den Nazis „gesäubert“. Alte, parteilose Beamte wurden durch Nazis ersetzt, kritische Stimmen entfernt und gute Beamte, weil Juden entlassen. Was hat sich geändert?
Nein, bitte nicht die derzeitige Gurkentruppe davonkommen lassen. Ihre eigene ideologiegetriebene Unfähigkeit wird unübersehbar, die Folgen sollen ihnen zugeordnet werden. Zwei Punkte sind wichtig: Bitte mal recherchieren wer tatsächlich wirtschaftlich von der Zerschlagung des Mittelstands und der Ausplünderung der Leistungsträger ganz konkret finanziell profitiert. Und: Nach Rüstung, Finanzkrise (2008), Migration (2015 bis heute), Pharma (ab 2019) zeichnet sich das nächste Betätigungsfeld Landwirtschaft bzw. Lebensmittelwirtschaft ab. Auch da gibt es Milliarden „abzustauben“.
Klimaleugner gab es, dann die Coronaleugner und jetzt halt die Putin- bzw. Russenversteher. Mal sehen, was als nächstes kommt. Die Nazikeule steht abgenutzt in der Ecke, die kann man höchstens noch ein wenig zum Staubwedeln schwingen, da muß man natürlich immer kreativer werden, damit man Kritiker an der desaströsen Politik desavouieren kann.
Nicht die Delegitimierer vergessen, die sind jetzt schon einige Millionen. Mit „du Nazi“! lockt man keinen Hund mehr hinter den Ofen hervor im Gegenteil, viele, wie auch ich, sehen das als positive Bezeichnung im Sinne von anständig, freiheitsliebend, rational denkend!
Früher hat es mich sehr verärgert, daß jeder Andersdenkende mit einem „Nazi“ gleichgestellt oder zumindest betitelt wrude. Heute kann ich darüber nur schmunzeln. Geben denn unsere Politkasper, sowie die korrupten Staatsmedien mit der „Nazi“-Betitelung nicht eigentlich zu, daß damit nur die denkenden Menschen gemeint sind, welche diese Lügenpolitik durchschaut haben und damit zur Gefahr für die Deutschland-Zerstörer und Lügenkasper werden? Hut ab vor denen, welche sich noch trauen, die Wahrheit beim Namen zu nennen!
Habeck, Graichen und ihr nächstes Umfeld betreiben gerade eine Art „grünen Staatstreich“ wenn auch auf pseudolegalen Samtpfoten. Üble Nachrede oder Aluhüte zu angeblicher Spionage ist durch nichts gerechtfertigt, auch nicht durch grünen Idealismus oder irgendeine Stufe von Klimawahn.
Dass Scholz, Lindner und Merz diese grünen Umtriebe dulden und allesamt laufen lassen, statt wenigsten sich klar dagegen zu positionieren, die Öffentlichkeit dagegen zu mobilisieren oder fleißig dagegen in Karlsruhe zu klagen, ist ebenfalls unverzeihliche Untätigkeit.
Sie machen sich allesamt zu Habecks Komplizen.
Aber vielleicht ist es ja genau das, was gerade läuft: eine Art Staatsstreich auf Samtpfoten, gegen Wirtschaft und Bevölkerung, durch eine kleine Clique von Berufspolitker, die von wem auch immer und warum auch immer außerhalb der Politik dazu gedrängt werden. Die üblichen Verdächtigen aus davoser Seilschaften drängen sich auf, müssen aber nicht stimmen.
Jedenfalls ist diese Art der Politik mit „Schaden abwenden und Wohlstand bewahren oder mehren“ also den Amtseiden und Pflichten aller Minister und Kanzler unvereinbar.
Wer jetzt den Rücktritt von Habeck durchsetzt, befeuert nur hinterher die Legendenbildung. Mit aller Eindeutigkeit muss die aufgeblasene Generation der 68er-Wirkungsnachfolger scheitern! Ein Wechsel im Führerhäuschen könnte eh nichts mehr wuppen.
Wenn der heiße Herbst ihnen kein Feuer unterm Hintern macht, werden es über kurz oder lang diejenigen sein, die ihnen die „Prokura“ für die Zerstörung Deutschlands und somit dem Rest Westeuropas erteilt haben. Sobald dieser Auftrag zur Zufriedenheit der Führung des „Wertewestens“ erfüllt sein wird, wird man sie fallen lassen, was die Schrumpfung auf ihr normales Zwergenmaß zur Folge haben dürfte. Das könnte schneller geschehen, als diesen Dilettanten bewusst ist.
Es deutet nämlich einiges darauf hin, dass das WEF und seine Konsorten es jetzt ziemlich eilig haben, alles in trockene Tücher zu bekommen; das sog. Bürgergeld und der digitale Euro (Zentralbankgeld) winken bereits am Horizont,
Zunächst steht allerdings zu befürchten, dass bei der Niedersachsenwahl alles nach altem Schema ausgehen wird. Es muss erst noch schlimmer werden.
Man kann es drehen und wenden, wie und so oft man will: die grünlackierten Sozialisten sind die rechtmäßigen Erben der N***s. Sie verlieren jetzt jegliche Scham und fast alle Hemmungen, soweit jemals vorhanden. Die Geschichte hat allerdings oft genug gelehrt, dass man böse über winzigste Kieselsteinchen stolpern kann, wenn man sich in selbstgefälliger Arroganz für unantastbar hält.
„Der Bundeskanzler müsste den Minister abberufen, um Schaden von Deutschland abzuwenden.“
Erstaunlich, welche staatstragenden Erwartungen in Olaf Scholz gesetzt werden. Dieser wird den (in Umfragen) beliebtesten Politiker Deutschlands nicht vor die Tür setzen. Allein schon aus Selbstschutz. Politiker richten ihr Handeln danach aus, ob etwas ihrer Macht schadet oder nützt. Merkel konnte mindestens 12 Jahre Politik zum Schaden Deutschlands betreiben, ohne dass ihre Macht auch nur annähernd gefährdet war. Im Gegenteil hat diese schadhafte Politik Merkels Position bei den Meinungsführern des Landes noch gestärkt. Scholz wird sich daran orientieren. Als Patriot ist er sein ganzes Leben lang nicht aufgefallen und damit wird er jetzt auch nicht mehr anfangen.
Tja. Selberdenker und solche, die das zum Wohle des Landes agieren, haben es seitdem nicht besser.
Gab es nicht mal in einem Land vor Merkel Belohnungen und Incentives für welche, die ihren Verstand benutzen und sich für ihr Unternehmen und ihr Land derart einsetzten? Gar Orden?
Die Eigendynamik der Macht geht wie folgt:
Die Koalitionäre stimmen ab, wer welche Geschäftsbereich kriegt.
Danach bestimmt jeder ohne seine Koalitionäre das Personal, das die anderen mitwählen sollen.
Das dürfen gerne auch die Unfähigsten der Republik sein.
Wenn sie sich nur innerhalb ihrer jeweiligen Partei auf dem Wege zur Macht verdient gemacht haben.
Politik hat nichts mit Durchblick und nichts mit fachlicher Qualität zu tun.
Sie ist ausschließlich ein Machtspiel für Hardcore-Egoisten.
Leute ohne jede Empathie regieren unser Land.
Existentielle Bedürfnisse der Basis gibt es nicht.
Die sollen hungern und frieren und Waschlappen benutzen, wenn es meiner Machterhaltung dient.
Energiepolitisches Stalingrad ? Weiß gar nicht, was das sein soll Eine Minderheit machen ein Volk von 82 Millionen Bürgern zu Opfern.
Dieses Land stirbt auf dem Altar der Klimakirche.
Hatten wir alles schon einmal. Wie stürze ich einen Staat? Medien beeinflussen, Gerichte indoktrinieren, entscheidende Positionen mit seinesgleichen besetzten. Andere Meinungen unterdrücken mit allen verfügbaren Mitteln des Staat. etc.pp). Und wenn das alles nicht mehr hilft, wird Gewalt gegen das eigene Volk angewendet. Wem kommt das bekannt vor?
Es sind ja nicht nur die rot-grünen ÖR-Medien, die Habeck verteidigen. Zu meiner großen Überraschung schrieb kürzlich die FAZ zu Habecks Maischberger-Auftritt, „Habeck habe hier nicht Unrecht gehabt.“ Da bleibt einem die Spucke weg!
Jeder Beamter und Staatsabhängige in NGO und Wissenschaft sollte sich gut überlegen, ob er dem grünen Reich weiterhin folgt.
Wir haben nur Befehle befolgt, wird diesmal bei den Prozessen nicht reichen, da alles bestens dokumentiert ist.
Die beste Kampagne #wirhabenmitgemacht
Es ist viel schlimmer, weil es keine unabhängige Justiz mehr gibt oder WER führt diese „Prozesse“?
Nicht nur beim Habeck im Ministerium. Ich bin davon überzeugt, dass es überall in Ministerien und wichtigen Behörden durchaus fähige Mitarbeiter gibt, welche einen fachlich qualifizierten Durchblick und auch Lösungen.l
Aber wenn dabei die Einstellung des obersten Dienstherren infrage gestellt wird, dann steht der als Quertreiber unter Beobachtung, eine Beförderung kann er vergessen und seine dienstliche Beurteilung hat als Summe: Er hat sich stetig bemüht.
Wenn ich da nur an meine unsäglichen Meetings denken, die ursprünglich mal als freier Gedankenaustausch gedacht waren, wenn wir dann dasitzen und nur dummes Geschwafel von uns geben. Aber kaum redet man untereinander auf dem Flur unter vier Augen, die sich über den Leiter als ein autoritäres, nachtragendes Arsch…loch ausweinen.
Die Absetzung auch nur eines grünen Ministers würde die Koalition platzen lassen und Scholz seines Amtes berauben. Deshalb bleibt die nächsten 3 Jahre alles, wie es ist.
Ein bitter kalter Winter ohne Energie und alles ist anders.
Wobei ich mir gar nicht vorstellen will, in welche Richtung dieses „anders“ sich gestalten wird.
Ach so läuft das auch beim Habeck, die kritischen Denker und Warner ( gehören auch zu den „Querdenkern“) mundtot zu bekommen.
Schwere Geschütze werden aufgefahren.
Und wieder und weiter Unschuldige ( nur weil sie anders denken als die Ampel, Habeck&Co.) werden Menschen verfolgt und ruiniert.
Diktatur!
Angenommen, die das Prozedere, dass Mitarbeiter die der Logik folgen und nicht den ideologischen Zielen, vom Verfassungsschutz geprüft werden, stimmen würde. Was unterscheidet dann diese Vorgehensweise von den Machenschaften der Regierungen im Dritten Reich oder des Unrechtsstaates DDR?
Was man nicht in den Medien erfährt:
Praktisch wurden alle langfristigen Importverträge über russisches Gas von Uniper, VNG usw. mit der ehemaligen Gazprom Deutschland (heute SEFE GmbH) geschlossen. Mit der Treuhandverwaltung wurde das Unternehmen dem Mutterkonzern entzogen. Russland hat daraufhin am 12.05.2022 die Lieferung an Gazprom Deutschland sanktioniert und eingestellt.
Den Beamten dürfte der Folgeschaden bekannt gewesen sein und Sie haben dagegen erfolglos opponiert. Dieser totale Verlust der Langfristverträge dürfte m.E. einen direkten Schaden im 3-stelligen Milliardenbereich verursachen. Dies ist auch der Hintergrund der Gasumlage.
Vergleichbares passiert heute mit der Treuhandverwaltung des PCK Schwedt.
Auftrag von Habeck und Co. ist offensichtlich die Durchsetzung der transatlantischen Agenda und der Abbruch aller Wirtschaftsbeziehungen zu Russland. Das Ergebnis wird die Deindustriealisierung Deutschlands sein.
Man kann in einer (ehemals) funktionierenden Demokratie bzw. in einem (ehemals) funktionalen Rechtstaat nicht Ministerien mit Mao-Verehrern und sonstigen Demokratiefeinden besetzen, deren dümmliche Geisteshaltung über die eigene Nation bzw. das eigene, explizit freiheitlich befriedigte Staatsterritorium nur Verachtung und Hass beinhaltet.
Politisch zutiefst totalitären Zeitgenossen, deren einziges bestreben darin liegt, das freiheitliche, bürgerliche Leben der Menschen durch politisch inszenierte Anarchie regelrecht zu „zersetzen“, jawohl zu zersetzen (die politische Analogie zu Deutschlands dunkelsten Zeiten ist hier ganz bewusst gewählt) um „endlich“ die Ausnahme Zustände hervorzurufen, die letztendlich dazu geeignet sind, selbst eben jene Artikel im GG (mit Ewigkeitsgarantie) nur endlich über „Ausnahmezustände“ außer Kraft setzen zu können.
Noch bis Mitte der 90er Jahre, war das, was die vorgenannte politische „Führungskräfte“ (natürlich wie eh und je LinksRotGrüner -also ewig miefender leninistisch kommunistischer Prägung) heute wieder versucht, ausschließlich im Portfolio der RAF zu finden.
Ich mache es kurz, die geistigen Strippenzieher eine Ideologie, die letztendlich irgendwann IMMER wieder Menschen an Mauern erschießt, nur weil diese, die Schnauze voll haben vom korrupten, menschenverachtenden „Sozialismus“ besetzen zum dritten Male die Schaltstellen Deutschland.) Lässt man sie erneut gewähren, wird es auch wie bereit zweimal zuvor auch nur wieder in einer humanen Katastrophe ändern.
Habeck, Graichen, Maaß scheint ja irgendwie das Trio Infernale in diesem Ministerium zu sein. Alle drei haben weder fundiertes Wissen zu Themen der Wirtschaft, dafür aber scheinbar reichlich Beratungsresistenz und natürlich viel Ideologie. Ab welcher Leitungsstufe darf man denn mit Fachkompetenz in diesem Haus rechnen?
Work in Progress: Das hat die BaWü-Grüne Sandra Detzer doch alles schon VOR der Wahl angekündigt: „Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln“.
Noch Fragen?
Richtig-und deshalb können die Grünen auch nicht mehr mit igenddwie gearteten Entschuldigungen davonkommen. Für den Untergang dieses Landes sind sie vollverantwortlich zu machen -heute und auch in der Zukunft – wenn hoffentlich abgerechnet wird!
Der Kern der Aussage lautet:
Vor der Wahl!
Damit ist alles gesagt. 4 von 5 Wähler wollten genau das, ob vorher informiert oder nicht und nun ist die Zeit gekommen, wo die Rechnung präsentiert wird
Vor wenigen Tagen hatte ich das mit einer jungen Frau 35-40 Jahre gut gebildet, Ärztin diskutiert ich sage Euch ganz klar: es hat keinen Zweck, nur ein krachen gegen die Wand mit schmerzlichen finanziellen Verlust, das bringt vielleicht was.
Je höher der schaden für das Land, das könnte der Weg für was besseres in der Zeit danach
In einem funktionierenden Rechtsstaat müsste ein Minister, der die eigenen MItarbeiter aufgrund lächerlicher Verdächtigungen überwachen und durch den Verfassungsschutz beobachten lässt, sofort zurücktreten.
In einem funktionierenden Rechtsstaat würde ein solche Minister, wenn er nicht von selbst zurücktritt, umgehend seines Amtes enthoben.
Da beides nicht geschieht, ist Sorge um den Rechtsstaat angebracht …
Läuft, Freunde! Heftiger und extremer als je gedacht.
Normalerweise müsste der Inlandsgeheimdienst diese Regierung beobachten, aber er beobachtet scheinbar die Opposition und loyale Beamte.
Und wieder mal zeigt der oben beschriebene Vorgang in wessen Hände dieses Land geraten ist: in die einer finster ideologisch ausgerichteten und auch im BMWi völlig fachfremden Clique, die fern aller demokratischen Grundsätze, versucht eine Meinungshoheit in der Gesellschaft zu erzielen, notfalls mit Erpressung, Angst und Unterdrückung, ganz im Stile ehemaliger deutscher Diktaturen! Leider gerieren sich die MSM als Steigbügelhalter dieser Kriminellen!
Das ist ja wirklich ein Treppenwitz: da wird unter Merkel seit weit über einem Jahrzehnt ausschließlich grünerote Energie- und Wirtschaftspolitik betrieben – die ja die Belieferung mit preiswertem russischem Gas zur Ermöglichung der „Energiewende“ erzwingt, weil Kernkraftwerke, Kohlekraftwerke und teurem LNG-Gas von Grünen aus verschiedensten Gründen abgelehnt werden -, die zuständigen Beamten sorgen dafür, daß das Gas aus Russland kommt und nun sind sie Verfassungsfeinde. Grotesker geht es nicht. Aber es diene allen Mitläufern als Warnung: Grünrote Freunde – und ihre schwarzgelben Imitatoren – sind nur solange eure Freunde, bis sie bessere Freunde gefunden haben.
„Die beiden gelten vielmehr als hochkompetent…“ Und sie sagen frecherweise etwas anderes als bestellt… Es dauert nicht mehr lang, und dann wird dem Überbringer der Wahrheit der Kopf abgehauen.
So folgen wir der Wissenschaft à la Habeck.
Ähnlich läuft es in anderen Ministerien.
Zur Entwarnung: Die Ampel ist nicht schlechter als ihre Vorgänger…
Uns wird ja fern gehalten, was „die andere Seite“ denkt oder welche Vorschläge sie macht – dafür aber wird die Westpropaganda auf ganz laut gestellt.
Das Gesamtgeschehen ist medial in furchtbarer Schräglage – aber nicht mal das bekommt der medienhörige Nachrichtenglotzer mit! Anscheinend wurde er mit Maske und Injektionen bereits so abgerichtet, dass sei Verstand ohne ihn agieren kann.
In DC ist es nicht besser. Ob im Außenministerium oder Pentagon. Wer fachlich korrekte Analysen entwickelt, die den Erwartungen der politischen „Führung“ nicht gefallen, wird bei der nächsten Beförderung übergangen oder gleich an unbedeutender Stelle versetzt. Wer am geschicktesten in der Creni ani surft kommt immer öfters weiter nach oben. Bei dieser Negativauswahl ist der Absturz nur noch eine Frage der Zeit. Vermutlich in den nächsten sieben Monaten ist es soweit.
Irgendwie erinnert mich das an die DDR im Endstadium. Viele wussten es besser als die politischen Vorturner, durften es aber nicht öffentlich erwähnen. Es wurde immer „hinter vorgehaltener Hand“ geredet. Wir wissen alle, wohin das führte und wieder führen wird.
„So wirkt der Minister wie ein Trotzkopf, der, wenn es eng wird, seinen großen Bruder holt.“ – Sehr gut beobachtet!
Wo ihre Ideologie nicht mehr gegen die Realität ankommt, holen sie sich Hilfe beim „Verfassungsschutz“, der längst zum Regierungsschutz ausgebaut und damit in eine Reihe mit Gestapo und Stasi gestellt wurde.
Lange habe ich mich gefragt, warum die Ministerialbürokratie in den von den Grünen geführten Ministerien ihre Arbeit nicht mehr ordentlich macht, ihre Ministernicht mehr angemessen berät und nicht mehr auf alle möglichen Fallstricke bei öffentlichen Auftritten vorbereitet. Jetzt wird offenbar: Wer der ideologisch vorgegebenen Linie nicht folgt und sich auf seine Sachkompetenz beruft, wird ein Fall für den Verfassungsschutz!
Immer wieder sind es durchgeknallte Ideologen, die ihre Umgebung hemmungslos in den Abgrund befördern!
Hat das jemals ein Ende, oder findet sich doch noch jemand mit Verantwortungsbewußtsein, der diesem ruinösen Spuk endlich ein Ende bereitet??????????????
FDP; endlich aufwachen und handeln! Es wird nicht euer Schaden sein!
Was erwartet man von dieser „tiefroten“ Brut! Diese Dilettanten haben von ihren kommunistischen Vorbildern wie Lenin, Stalin, Mao u.v.a. gelernt, unter deren Regime verschwanden, und verschwinden selbst die loyalsten Beamten in Gulags, Umerziehungslager u.s.w., wenn sie sich nicht bedingungslos der „Obrigkeit“ unterwerfen, sich den geringsten Widerspruch erlauben oder auf die Realität beharren!
Ein Gesundheitsminister, der sich mit aller Kraft und wie im Wahn gegen die Realität stemmt, nur um seine autoritären Obsessionen weiterhin offen ausleben zu können
Eine Innenministerin, die den gut gefüllten, aber sehr verstaubten und deutlich korrodierten Werkzeugkasten mit der Aufschrift „Zersetzung“ vom Speicher geholt hat, um sich jetzt liebevoll an dessen Restaurierung zu machen.
Ein Kanzler, der seiner Frustration darüber, dass Putin seinen Forderung eine klare Absage erteilte, damit Luft macht, indem er unliebsamen Demonstranten mit seiner wehrhaften Demokratie droht.
Eine Außenministerin, die in ihrer Kriegsbesoffenheit die Wähler verachtet und die sich mit ihrer Unfähigkeit und ideologischen Verbohrtheit zunehmend in die Rolle Paulinchens, aber diesmal auf Biedermanns Dachboden, manövriert.
Ein von jeglichem Sachverstand befreiter Wirtschaftsminister, dem bei dem Gedanken an einen Blackout ein wohliges Kribbeln ereilt und für den eine zwangsweise eingestellte Produktion nichts mit Insolvenz dafür aber umso mehr mit gewonnener Freizeit zu tun hat , der den VS auf die eigenen Leuten ansetzt.
Ein oberster Verfassungsrichter, der die Verfassung dadurch schützen will, dass er die durch eben diese Verfassung garantierten Freiheitsrechte einzuschränken gedenkt.
Welche Zeichen braucht es noch bis auch der letzte Vollnarkotisierte erkennt, welche Zustände in diesem Land die Oberhand gewonnen haben?
Stephan Kohn könnte einem bei Ihrem Artikel in den Sinn kommen. Hat er nicht hinischtlich Corona ein vernünftiges Strategiepapier vorgelegt – und wurde deshalb von Seehofer vom Dienst im Innenministerium suspendiert?
Wie kann man unter solchen arbeiten, die außer ihrer Ideologie dem Volk zu Schaden kein Argument gelten lassen wollen?
In der Ukraine wären sie schon von den „contras“ erschossen worden, so ist das in „Kriegszeiten“(„wir“ sind schließlich im Krieg mit Rußland), immerhin wurden sie „entlastet“ aber eben „edeka“ – aber wer keinen Krieg will darf noch wählen und was wird gewählt in Niedersachsen, entweder schwarz grün oder rot grün….
Hat Herr Kohn nicht auch seine Pensionsansprüche verloren ? Höchststrafe also!
Solange die echte Opposition sich spalten läßt, gibt es keine Chance auf eine Besserung aber bald, wird es dafür eh zu spät sein….bei 2 Millionen Neudeutschen jedes Jahr, vieleicht noch max. 5 Jahre
Theoretisch haben Seehofer u.a. Verantwortliche, als sie Kohns Ausarbeitung missachteten, grob fahrlässig Milliardenschäden verursacht. In einem demokratischen Rechtsstaat würde man Seehofer und seine Gefolgsleute deshalb zu persönlicher Haftung verurteilen, d.h. Haftung mit dem Privatvermögen bis zum Existenzminimum.
Robert hat keine Ahnung, auf was er sich eingelassen hat!
Und nein, das ist keine Entschuldigung, sondern eine ANKLAGE!
Eine Anklage, die aufzeigt, dass dieser Nichtsnutz sich viel zu grosse Schuhe angezogen hat!
Es gibt übrigens Beispiele in meinem Leben, die Ähnliches darstellen.
Aber niemals hatten sie das Ausmass erreicht, was dieser Möchtegern auch nur ansatzweise in MEINEM Leben noch absichtlich zerstören W I L L!
Der Mann gehört also in ein Sanatorium.
Leider muss ich feststellen, dass es auch bei den übrig gebliebenen Mitbürgern zwar Forderungen gibt, aber die sind meistens nur auf FORDERUNGEN gestützt, die am Ende selber bezahlen.
Willkommen als in der GRÖSSTEN Freilichtklatsche dieses Planeten.
PS:
Ich habe kein Mitleid, denn der Missklang bestimmt gerade mein Leben.
Mit diesem Artikel wird, wenig überraschend, erneut bewiesen, das in diesem Land nicht nach und mit Kompetenz sondern ausschließlich entsprechend grüner Ideologie , nicht nur im Wirtschaftsministerium, regiert wird. Was dabei rauskommt , wir erleben es täglich! Nur wollen das nur Wenige bemerken!
Außerdem wird deutlich, Habeck und seine Getreuen stehen mit dem Rücken an der Wand und schlagen um sich. Mit Regieren hat das nichts mehr zu tun !
Die Annahme, dass der Bolschewismus eine typisch russische Erscheinung wäre, erodiert. Simple wissenschaftliche, technische und ökonomischen Probleme, die einer bornierten Ideologie im Wege stehen, versucht man mit geheimdienstlichen Mitteln aus dem Weg zu räumen. Herrn Habeck stört die „schiere Physik“ und er fleht Herrn Haldenwang um Hilfe an. Es ist wie unter Stalin, da gelang es Lysenko durch gute Beziehungen zum NKWD, seine Kritiker mundtot zu machen. Und wer nahm an, dass unser Grundgesetz solche Entwicklungen ausschließen könne?
Der Bolschewismus und Maoismus sind Entwicklungen die auf dem Marxismus basieren. Es sind nur Anpassungen dieser Lehre an die Gegebenheiten der Zeit und des Landes.
Nun ja, die Ludditen waren schon vor Marx destruktiv unterwegs. Das ist aber nicht der Kern meiner Aussage. Was ich meinte ist das Phänomen, dass es keiner marxistischen oder bolschewistischen Partei, nicht einmal besonderes Elend bedarf, um Menschen zu selbstzerstörerischem Handeln zu motivieren. Oder warum kommt die Grüne Bewegung vornehmlich aus den satten Kreisen Stuttgarts, Frankfurts, Münchens und Hamburgs. Kretschmann, Habeck, Neubauer – die wissen ja nicht einmal wie sie ihr Geld ausgeben sollen, die werden den ganzen Tag durch die Gegend gekutscht. Die wissen aber ganz genau wie sich die Leute in Schwedt, Niesky, Premnitz oder Anklam einzuschränken haben. An dieser Stelle sollten wir uns fragen, wem nützt das alles. Nicht einmal die Protagonisten dieser Tragödie werden dieser Dystopie, so sie in Europa bleiben, entrinnen.
Das Grundgesetz ist nur so gut wie die demokratische Kontrolle. Wenn die Opposition vom Inlandsgeheimdienst in Schach gehalten wird und ehrliche Fachleute verdächtigt werden, weil sie nicht der Ideologie huldigen, dann ist etwas oberfaul in Deutschland.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
Oder neuerdings Russe.
Das kommt dabei heraus, wenn die Politik mit stereotypen Feindbildern arbeitet, anstatt bei den Fakten zu bleiben. In dem Moment, wo die Fakten nicht mehr ins eigene politische Wunschbild passen, werden sie dann dem politischen Feind in die Schuhe geschoben. Hitler hat das damals mit den Juden so praktiziert und weite Teile der islamischen Welt machen das heute noch so.
Genau genommen machen wir das in Deutschland und dem auf Spaltung ausgelegten deutschen Parteiensystem auch immer noch so.
In einer echten Demokratie mit freiheitlichem Grundgerüst darf es aber nicht nach Feindbildern gehen, sondern nur nach Fakten. Denn wenn die Fakten nicht mehr ins politische Wunschbild passen und die Politik versagt, ist der Wähler normalerweise gefordert, eine neue Regierung zu wählen, die es besser macht.
Wenn amtierende Regierungen aber im Amt bleiben und ihr Ding mit aller Gewalt gegen das Volk durchziehen wollen, bedienen sie sich eben eines Feindbildes. Und das führt dann alsbald dazu, dass die Behörden durch die amtierende Regierung auf das künstlich konstruierte Feindbild angesetzt werden, um von den echten Fehlern der Regierung abzulenken.
Und ab einem gewissen Punkt wird das künstlich propagierte Feindbild derart stark, dass es sogar die Leute für die Wahrheit halten, die das Feindbild selbst in die Welt gesetzt haben. Was dann erst im Tunnelblick mündet und dann im Abwärtsstrudel endet.
Ich arbeite nun schon seit Ewigkeiten im Sicherheitsapparat und da gilt es immer(!) genauestens zu differenzieren, wer genau(!) was was mit welcher Absicht tut und wer wirklich für was verantwortlich ist. Tendenzen gibt es zwar, man sollte sich aber davor hüten, Tendenzen für alle Zeiten die allgemeingültige Wahrheit zu halten. Das kann nämlich sonst instrumentalisiert werden.
Gegen die Wahrheit. Und dann ist aus der Demokratie eine Diktatur geworden.
Wir leben tatsächlich im besten Deutschland aller Zeiten. Ich habe fortwährend Deja Vu’s. Ich kann mir nur nicht erklären, warum das so ist.
Wer aus der Geschichte nichts lernt ist dazu verdammt, diese solange zu wiederholen, bis er dann endlich gelernt hat.
Der Verfassungsschutz sollte doch eigentlich dort aktiv werden, wo wissentlich und offensiv gegen deutsche Interessen und das Land im Allgemeinen gearbeitet wird. Oder hatte ich deren Kernaufgabe mit was anderem verwechselt?
Wenn der Verfassungsschutz diese Kernaufgabe angehen will, dann kann er gleich bei der amtierenden Bundesregierung anfangen und mit der Leitung des Wirtschaftsminsiteriums beginnen. Hoffentlich sehr bald!
Was aber ist der Verfassungsschutz nach 16 Jahren Merkel, Jahre nach Maaßen und im ersten Jahr der Ampel?
Ich nehme an, da sitzen jetzt solche, die Graichen gleichen?
Orwell würde erschrecken!
Jeder weiß, dass nicht die kleinen Fische Schaden anrichten, sondern ein großer, will sagen die Gefahr für die Demokratie kommt von innen aus dem Machtapparat. Wie immer stinkt der Fisch vom Kopf her.
Es darf kein Pardon geben, wenn dieses Land mit diesen Saboteuren abrechnet. Die Allparteien der Berliner Republik haben sich unser Land, unsere Volkswirtschaft und unsere Zukunft zur billigen Beute gemacht. Sie sind Saboteure und haben keinen Funken Vaterlandsliebe.
Habeck: „Die Wirtschaft, das ist dieses Land“
Das war mal, bevor die Grünen mit ihren für Deutschland schädlichen Ideologien an die Macht kamen.
So einfach, wie der Autor es beschreibt, ist es nicht.
Wenn sich die Geschichte so zugtragen hat, wie er es beschreibt, dann gilt.
„Strafgesetzbuch (StGB) § 164 Falsche Verdächtigung(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.“
Dann würde das – in einem Rechtsstaat – für Herrn H. und seinen Staatssekretär ganz böse enden.
Lieber Himmel, Herr Schmidt,
wenn das auch nur ansatzweise gälte in Deutschland, dann säße Merkel längst dort, wo sie hingehört, nämlich im Knast, und Maaßen wäre nach wie vor Präsident des BundesVerfassungsSchutzes.
Das gleiche hat meine Frau schon mal versucht. Sie ist Ärztin und wurde von einem Patienten-Angehörigen schwer und teilweise ausländerfeindlich beleidigt. Sie ist da einiges gewohnt, aber das war doch mal schlimm genug für eine Anzeige. Effekt war eine gegenanzeige wegen unterlassener hilfeleistung. Dagegen dann Anzeige wegen der erwähnten falschen Verdächtigung. Für ihre Darstellung gab es etwa 10 Zeugen. Ihr Anzeige wurde mit folgender Aussage fallen gelassen von der Staatsanwaltschaft: als Laie wäre es Herrn X ja nicht möglich gewesen zu unterscheiden, wann die Pflicht erledigt gewesen wäre. Generell können sie diesen Paragrafen also vergessen – das ist eher was, um missliebige Kläger anzugehen.
Bei Will hat Habeck letzthin das gesagt:
https://mobile.twitter.com/DrLuetke/status/1571726526025965572
Er weiss, dass er unser Land zerstört, und er tut es absichtlich.
D.h. jede Diskussion mit Habeck ist sinnlos.
Dieser Mann kann nicht länger Minister sein.
Er will Deutschland deindustrialisieren. Keine Flüge mehr, keine privaten Pkws mehr, keine Banken mehr, Mangelversorgung und Arbeitslosigkeit – ganz so wie es Ulrike Herrmann beim „Ökozid“ in Stuttgart als angeblich notwendiges Übel beschrieben hat. Das ist es was er wirklich erreichen will, spricht es aber nicht offen aus sondern versucht mit Klimagefasel davon abzulenken. Der Mann ist keineswegs unfähig, naiv oder gar dumm, wie manche noch glauben wollen. Er hat lediglich ganz andere Ziele, als die breite Wählerschaft glaubt. Nach dem Umbau – wenn der Schalter umgelegt wurde – soll Deutschland anderen Leuten gehören, ganz anderen Leuten. He’s a devil in disguise!
Die Grünen und ihre Politik sind ein einziger Skandal. Für mich war ist und bleibt aber der größte Skandal, dass die MSM, allen voran der ÖRR, die Grünen immer, überall und bei allem deckt und sogar noch bejubelt.
Ohne die extrem linkslastigen MSM wäre das Neue Deutschland, wie wir es immer deutlicher zu spüren bekommen, undenkbar. In den Redaktionsstuben dt. Medien sitzen deshalb m. M. n. die Hauptverantwortlichen.
Ja natürlich. Die MSM stellen die Entscheidungen der Regierenden als alternativlos und genau richtig dar, auch wenn der Selbstdenkende das Gegenteil sieht. Nicht umsonst bekommen die Intendanten mehr Geld als die Politiker, denn ohne deren Lobhudelei, würden viele Politiker vom Hofe gejagt werden.
Man braucht kein Russenversteher zu sein um die Wahrheit über diesen Krieg zu wissen. Und die Wahrheit ist etwas völlig anderes als das was die deutsche Politik und die Lügenbarone der Presse den Deutschen gerne verkaufen möchten.
So lange in diesem Land mit allen Mitteln verhindert wird die Diskussion von vorne zu beginnen, die wahren Ursachen, Gründe und Verursacher zu nennen, das Wieso, Weshalb, Warum und Cui Bono dieses Krieges aufzuklären, so lange wird es auch keine Lösungen geben.
Was seit Monaten in der Politik und den ganzen dämlichen Talkshows diskutieren ist vergeudete Zeit und vollkommen für die Katz.
Aber Herr Mai, das ist doch ein ungeheurer Skandal, mit welcher Brutalität Habeck und Graichen ihre Interessen gegen die der deutschen Bevölkerung und gegen die Expertise altgedienter Beamten durchzusetzen versuchen. Warum schreiben Sie das nicht?
Danke Herr Mai für die aufschlussreiche Schilderung. Ich hoffe, Sie können noch gut schlafen. Ich kann es nicht mehr.
An dieser Stelle möchte ich auf die Kausalkette verweisen:
Wahlprogramm Grünen – NS2 muss geschlossen werden
Wahlergebnis und Ampel 2021
22.02.2022: Wirtschaftsminster Habeck schließt NS2 in einer Pressekonferenz und sagt folgenden Satz (Quelle BMWK):
„Ich verurteile den Bruch des Völkerrechts durch Russland scharf. Es handelt sich um einen schweren Bruch des Völkerrechts – ohne erkennbaren Grund, kühl und strategisch geplant. Wir werden mit abgestimmten wirtschaftlichen Sanktionen reagieren und klare Antworten finden. Die Genehmigung für Nord Stream 2 haben wir heute vorerst gestoppt. Die geopolitische Lage macht eine Neubewertung von Nord Stream 2 zwingend erforderlich.“
24.02.2022, Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine.
29.04.2022 „Bundesregierung verweigert Einblick in brisantes Gutachten zu Nord Stream 2“
und nun der heutige Artikel hier, vom 01.09.2022, „Beamte und Verfassungsschutz“.
Damit bekommt die Aussage von Frau Außenminsterin, dass es im Vorfeld des 24.02.2022 alles menschenmögliche getan wurde, um den Krieg diplomatisch zu verhindern, einen ganz anderen Klang.
„Bundeskanzler Olaf Scholz hat aufgrund eines zu diesem Zeitpunkt zu erwartenden russischen Überfalls auf die Ukraine entschieden, das Zertifizierungsverfahren zur Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Dies kündigte Scholz am 22. Februar 2022 in Berlin an. Der Überfall erfolgte dann tatsächlich am 24. Februar 2022. Damit wurde die Inbetriebnahme unterbunden“. findet man bei wiki unter „Nordstream“
Auch er in seinem Handeln „verfrüht“ – aber dennoch deutlich uns allen zu Lasten.