Willige Journalisten dürften jetzt alle Hände voll zu tun haben, um Robert Habecks und Daniel Günthers Zockerei als kluge Wirtschaftspolitik hinzustellen, die leider den zunehmend ärmer werdenden Steuerzahler 620 Millionen Euro kostet. Wenn man so wie der „Kandidat für die Menschen“ mit Steuergeldern umgeht, wird schnell klar, weshalb die Schuldenbremse so dringend „reformiert“ werden soll, was im Klartext nichts anderes heißt, als dass sie fallen muss – denn „reformiert“ wird sie ja schon mit allerlei Tricks umgangen. Aber laut Habeck ist es ja „nur Geld“, nur Steuergeld, das der Kanzlerkandidat der Grünen, Wunschkoalitionspartner von Friedrich Merz, in der Schleswig-Holsteinischen Heide versenkt hat.
Im Rahmen seiner All-Electric-Phantasmen hat sich Habeck extrem engagiert, um den schwedischen Batterie-Hersteller Northvolt nach Schleswig-Holstein zu holen, damit das Unternehmen dort ein Werk zur Produktion von Batterien errichtet, Batterien beispielsweise für den E-Auto-Produzenten Volkswagen. Doch die E-Autos von Volkswagen werden zu Autohaushütern und VW schlittert in eine Krise, die von Tag zu Tag immer existenzieller wird, auch weil Deutschlands Deindustrialisierungsminister Robert Habeck mehr als akzeptiert, dass Brüssel VW im nächsten Jahr horrende Strafzahlungen in Milliardenhöhe aufbrummt. Eine Bundesregierung für Deutschland, ein Kandidat für die Menschen in Deutschland hätte dem längst einen Riegel vorgeschoben.
Nun hat auch noch die schwedische Firma Northvolt nach dem Chapter 11 Verfahren in den USA Insolvenz angemeldet. Übrigens ist VW mit 23,6 Prozent größter Anteilseigner von Northvolt.
Damit die von Habeck gewünschte Ansiedlung klappt, hatte vor einem Jahr die staatseigene KfW Northvolt ein Darlehen von 600 Millionen Euro eingeräumt. Durch die Insolvenz wird es nun wohl zu einem Kreditausfall der 600 Millionen Euro plus 20 Millionen Euro Zinsen kommen. Die inzwischen weltberühmten Habeck Economics kosten allein in diesem Fall den deutschen Steuerzahler sage und schreibe 620 Millionen Euro. Habecks Leute verschanzen sich hinter der Prüfung des Risikos durch die Wirtschaftsberatungsfirma PWC. Allerdings stellt sich die Frage, wenn auch PWC am möglichen Ausfallrisiko beteiligt gewesen wäre und nicht nur der deutsche Steuerzahler, ob die Wirtschaftsprüfer im Rahmen ihrer Due Diligence das Risiko auch für vertretbar gehalten hätten.
Habecks E-Mobilitäts-Imperium bekommt Risse, die immer größer werden und sich bis ins Fundament fortsetzen. Aber auch Schleswig-Holsteins schwarzer Ministerpräsident mit der grünen Seele, Daniel Günther, dürfte seinem Bundesland schweren finanziellen Schaden zufügen, denn das Land haftet zur Hälfte an dem Kredit, 310 Millionen Euro der Bund, 310 Millionen Schleswig-Holstein. Laut Bild versucht sich die Landesregierung nach dem Motto „der Habeck war’s“, aus der Schuld zu stehlen, schließlich habe man „sich weitgehend auf Habeck verlassen“.
Während Habeck mit grünem Utopievertrauen noch hofft, dass Northvolt im Insolvenzverfahren eine tragfähige Strukturierung gelingt und die neuen Eigentümer und Investoren in Deutschlands Norden weiterbauen, klingt der Geschäftsführer des Verbandes Insolvenzverwalter Deutschlands e.V. (VID), Daniel Bergner, deutlich skeptischer in seinem Statement Bild gegenüber: „Was kommt nach der Sanierung? Gibt es die Firma Northvolt noch, hat sie noch Interesse an so einem Projekt? Wir haben ja gerade bei Intel gesehen, dass auch große Firmen, die nicht von Insolvenz bedroht sind, sich kurzfristig entscheiden, Projekte wieder abzusagen.“ Dementsprechend kleinlaut klingt auch Ministerpräsident Günther: „Es bleibt Hoffnung, dass der Betrag am Ende ein Stück geringer für uns ausfällt.“ Und die Hoffnung stirbt bekanntlich mit dem Wahltag.
Angesichts der drohenden Millionenausfälle von Steuergeld im Zusammenhang mit der Insolvenz von Northvolt fordert die FDP nun den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. „Robert Habecks Bilanz sind Rezession, tausende Jobverluste und Steuergeldverschwendung“, so der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer zu Bild. Je früher der Minister die Koffer packe, desto besser sei das für Deutschland. Die Grünen blockierten die Wirtschaftswende und wollten eine rückwärtsgewandte „Weiter-So-Politik“, so Meyer. „Linksgrüne Ökosubventionen werden Deutschland nicht wieder voranbringen.“
Am Projekt Northvolt zeigt sich geradezu paradigmatisch, was eine schwarz-grüne Koalition bedeutet. Man darf sie getrost eine PPP-Koalition nennen, was für Pleiten, Pech und Pannen stünde. Sahra Wagenknecht hat recht, wenn sie angesichts der Haushaltslage den drohenden Verlust von 620 Millionen Euro als dramatisch beurteilt: „Wer sich wie Scholz und Habeck beim Spatenstich der Batteriefabrik feiern ließ, darf sich jetzt nicht wegducken, sondern muss die Karten auf den Tisch legen.“ Zwar fordert die CSU mit den Worten „Robert Habeck muss Verantwortung für den drohenden Verlust von 600 Millionen Euro übernehmen“ einen Untersuchungsausschuss im Parlament, aber erst im neuen Bundestag. Und an diese Forderung wird sich die CSU wohl kaum noch erinnern, wenn die Grünen der Koalitionspartner der Union sein werden. Also: keine Gefahr für Robert Habeck.
Während in Deutschland das Northvolt-Debakel zu einem Habeck-Desaster wird und er in den Haushaltsausschuss geladen wird, um dort ein bisschen Rede und Antwort zu stehen, schaut sich Habeck in Kenia um, wo er dort deutsche Steuergelder in grünen Projekten versenken und die Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme beschleunigen könnte. Und nachdem er sich an Nilpferden sattgesehen hat – und die ihn umjubelnden deutschen Journalisten mit ihm –, lässt er seine Sprecherin mitteilen: „Wenn es einen neuen Investor gibt, können die Kredite auch wieder getilgt werden.“ Tja, wenn Nilpferde Flügel hätten, könnten sie auch fliegen. Außerdem seien die Überschriften, die vor einem Zahlungsausfall der Schweden warnen, „einfach der Sache nicht angemessen“. Northvolt ist auch nicht insolvent, es hat nur aufgehört zu arbeiten, möchte man soufflieren. Schließlich, so Insolvenzexperte Habeck: „Das haben schon viele andere Unternehmen erfolgreich durchgeführt.“ Dadurch werde Northvolt hoffentlich attraktiver für neue Investoren, und „wenn das passiert, das Unternehmen sich also neu aufstellt, dann werden auch die Kredite, die ihm gewährt werden, wieder zurückgezahlt. Und da bin ich nicht ohne Hoffnung, dass genau das passieren wird.“ Habeck weiß es nicht, er hofft, denn wie gesagt, wenn die Nilpferde Flügel hätten, würden sie im Sommer nach Deutschland fliegen, „da bin ich nicht ohne Hoffnung, dass genau das passieren wird“.
Ein hoffnungsspendender Ansatz ist bereits geglückt. Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour, der für seine bleibenden Verdienste um die Partei beim Fußballverein Eintracht Frankfurt als Experte für gesellschaftliche und politische Zusammenarbeit in allen Nachhaltigkeitsfragen untergebracht wurde, wurde nun auch von der Fraktion der Grünen in den Wirtschaftsausschuss des Bundestages entsandt. Mit seiner Kompetenz wird der ehemalige Student der Germanistik, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Soziologie, Philosophie und Volkswirtschaftslehre ohne Abschluss sicher Robert Habeck eine wertvolle Stütze bei der Bewältigung der Northvolt-Krise sein.
Denn eines dürfte doch klar sein: Nur der ist ein Demokrat und darf künftig noch als Demokrat gelten, der ein glühendes Bekenntnis zur E-Mobilität ablegt, denn wie sagte doch vor kurzem der neue Parteichef der Grünen, Nouripours Nachfolger im Amt, Felix Banaszak: „Es braucht ein klares Bekenntnis aller demokratischen Parteien zur Elektromobilität.“ Und wer sich dem verweigert, wird künftig dann wohl auch noch zu einem Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.
Das es einem Menschen nur mehr um Machtgeilheit geht und er völlig ignoriert, was dieser „Wirtschaftsminister“-Darsteller drei Jahre lang „abgeliefert“ hat.
Meine Güte ist die Union tief gesunken. Nimmt ein ganzes Land in Geiselhaft. Kenne jede Menge Leute aller möglichen politischen Couleur, die überhaupt nichts dagegen hätten, wenn es in Berlin wieder demokratisch zuginge und Abgeordnete aller Parteien abstimmen und Anträge einbringen dürften.
Robert ist sich der Tatsache bewusst, dass es sich nicht um sein Geld handelt. Flatterstrom bietet auch keine Grundsicherung und Insolvenzen kann es nicht geben, wenn alle arbeiten. Wenn 80 von 100 Personen arbeiten würden, könnten wir eine Steigerung der Steuereinnahmen um 50 Prozent verzeichnen. Oder wie war die Prozentrechnung noch einmal? Dieses alles muss man als Wirtschaftsminister nicht wissen. Die Hauptsache besteht darin, dass die grüne Sekte vom Staat ausgehalten wird.
Der kleine Mann wird für sehr sehr viel weniger zur Rechenschaft gezogen. Aber diese Ganoven (ich vermeide das Wort Verbrecher) können so weitermachen als wär nichts gewesen. Dies geht aber auch nur, weil der deutsche Michel immer noch nichts begriffen hat, was er bei der nächsten Bundestagswahl auch wieder bestätigen wird. Wetten dass?
Friedrich Merz meint in seinem Übermut ob der aktuell hohen Umfragewerte für die Union den Wählern erneut einen Robert Habeck als Minister präsentieren zu können.
Da kann man nur sagen – oder besser inständig hoffen – „Hochmut kommt vor dem Fall“.
Ein Grund nicht die CDU zu wählen
Viele von uns erinnern sich noch an die geplatzte Maut-Affäre des damaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer. Die Journaille ist damals monatelang über Scheuer hergezogen und hat seinen Rücktritt skandiert. Seinerzeit ging es um 243 Mill. Euro. Hier geht es nun um 620 Mill. Euro Steuergeld. Doch – sie hören nichts, sie sagen nichts, sie schreiben nichts.
„Willige Journalisten dürften jetzt alle Hände voll zu tun haben, um Robert Habecks und Daniel Günthers Zockerei als kluge Wirtschaftspolitik hinzustellen, die leider den zunehmend ärmer werdenden Steuerzahler 620 Millionen Euro.“
Sie ignorieren es entweder komplett oder publizieren einen Artikel um 23.55 Uhr, der irgendwo in der unteren Hälfte der Startseite erscheint. Auf jeden Fall bekommt dieser Skandal lange nicht die Aufmerksamkeit, die ihm zuteil kommen müsste. Lieber zerfetzt man sich seit 4 Wochen das Maul über den Begriff D-Day. So sind halt die Prioritäten im deutschen Wahlkampf. Ein blödes Wort versus über 600 Millionen Euro verzockter Steuerknete.
Super wie die zwei passend zum Versenken von 620 Millionen Euro grinsen. Erinnert an das dümmliche Grinsen eines Armin Laschet. – Allerdings ist die „Versenkung“ nicht zu Lasten der Steuerzahler – das ist für Deutschen Michel zu abstrakt und zu fern – sondern zu Lasten der W ä h l e r. „Steuerzahler“ ist ja bei über 14 Billionen Euro Schulden im Übrigen sowieso falsch: Es sind die Generationen in den nächsten Hundert Jahren. Von den 600 Millionen gab es keinen eigenen Cent, das war alles neues „ausgereichtes“ Schuldengeld. – TE sollte vermeiden, die übliche und Unbetroffenheit generierende „Sprachregelung“ Steuerzahler“ zu verwenden. Es sind immer W ä h l er: Die wissen dies nämlich nicht und sehen bzw. hören sich heute abends unbedarft die Weihnachtslieder – wie niedlich – im ZDF an … Auch hat der Finanzminister keine Schulden (davon ist seit Jahrzehnten im BLÖD-Zeitungsstil immer zu lesen – so ein Quatsch), sondern ausschließlich der W ä h l e r.
Nach dem gesunden Rechtsverständnis müssten diese Figuren wegen Fehlverhalten fristlos entlassen werden und für eine Schadenbegrenzung zur Verantwortung gezogen werden.
Rechtliche Schritte gegen die Verschwender sollten in Erwägung gezogen werden.
Was aber kann man von den dummen Deutschen Bürgern verlangen ?
Die bekloppten Deutschen beschäftigen sich dauernd und überwiegend mit sinnlosen Fußballspielen und pöbeln gegen die einzige intelligente Oppositionspartei, die ihre Gedanken noch beisammen hat, die die Verfehlungen der Systemparteien öffentlich macht.
Siehe die angebliche Corona Pandemie, die von verantwortungslosen Figuren genutzt wurde, abertausende mit den Spritzen zu schädigen.
Eine Aufarbeitung wird von der Parteienmafia blockiert um einer Verurteilung vor Gericht zu entgehen.
Die Zahl der daran gestorbenen wird weiterhin von den Behörden vertuscht.
Solche abnormalen Zustände können die verantwortlichen nur mit Dummen anstellen. Dumme bekloppte Deutsche eben.
Und Merz will mit den Grünen koalieren und den Habeck weiterhin als Wirtschaftsminister erhalten. Spätestes jetzt, sollte der Wähler aufwachen, wenn er nicht unter die Räder kommen will, oder mit dem Klammerbeutel gepudert wurde.
„Linksgrüne Ökosubventionen werden Deutschland nicht wieder voranbringen.“…..da könnte ich ja schon wieder an die decke gehen! Hier haben doch „alle“ mitgemacht bzw machen es und mit politik im sinne von links rechts hat das alles nichts mehr zu tun. So haben ja auch CDU CSU FDP (konservative liberale) beim dem thema mitgemacht. Es geht nur noch um eins sprich das liebe geld. Wer hat denn jetzt die 600 millionen aus dem kredit? Mir kommt das ganze so vor als wenn hier die „finanzindustrie“ mit voller absicht das ding vor die wand gefahren hat bzw das von anfang an die absicht war. Eine art cum-ex 2.0!
Das ist eben Black Rock. Mit 10 Billionen im Nacken und Anteilen an allen Banken weltweit kann man ganz andere Konzepte entwickeln als Sie und ich.
Vorallem weil man gute kontakte in die politik hat. So hatte herr Merz CDU ja mal nen job bei blackrock. Die CDUCSU war ja für die pkw maut und siehe da auch blackrock hätte da mit verdient via dem betreiber CTS Eventim da man aktien von diesem hat. Und auch an der strafzahlung verdient man mit.
Früher hat man bei Verfehlungen des Pastor immer gesagt: „Da spricht man nicht drüber, ist eine geweihte Person!“
Ist das bei Habeck und Günther nicht auch so? Sie haben doch auch die höheren politischen Weihen bekommen.
Jahresumsatz von Northvolt 2023
128 Mio. USD
https://de.wikipedia.org/wiki/Northvolt
Subvention von Habeck und Günther
600 Millionen an Steuergeld.
So lässt sich´s leben. Das Vierfache des Jahresumsatzes an Steuergeld anscheinend ohne jegliche Sicherheiten.
So sollte das für alle deutschen Mittelständler laufen.
Günther und Habeck sollten einfach
jeden Handwerksbetrieb mit dem Vierfachen des Jahresumsatzes von 2023 ohne jede Sicherheiten sponsern.
Her mit der Kohle für die Tischler, die Klempner , die Bäcker, die Gastronomen, die Bauern.
Es müssten viel weniger Betriebe schließen, wenn Habeck und Günther die genauso gut fördern wie Northvolt.
Statt dessen müssen die für die Northvoltpleite 600 Millionen erwirtschaften und einzahlen.
Weil Günther und Habeck keinen blassen Schimmer haben.
Die Belastungen werden immer schlimmer und das Geld wird sinnlos rausgehauen.
So werden Mittelschicht und Mittelstand wirtschaftlich vernichtet.
Die 4,5 Milliarden für Hühnerställe in China als Klimaschutz sind auch nicht mehr auffindbar.
Günther war es auch, der nächtliche Ausgangssperren gefordert hat, als in Lübeck 6 und in Kiel 7 Patienten mit positiven Test auf Intensivstation lagen, von jeweils mehr als 130 Betten, für deren Abbau bereits Prämien gezahlt worden sind. Der Mann ist ein Opportunist und unfähig, jedoch auf Grund der allgenmeinen Negativauslese nicht besonders auffällig. Ändert aber nichts, der Steuerzahler blutet weiter.
Wenn Torsten Albig nicht gepatzt hätte – Stichwort Homestory – wäre Günter niemals MP geworden. Der war 2017 nur eine Notlösung seiner Partei, weil die Wahl bereits verloren gegeben war. So kann es gehen.
Zitat: „Während Habeck mit grünem Utopievertrauen noch hofft, dass Northvolt im Insolvenzverfahren eine tragfähige Strukturierung gelingt und die neuen Eigentümer und Investoren in Deutschlands Norden weiterbauen…“
Das sagt der Wirtschaftsminister, der noch nicht mal weiß, was eine Insolvenz ist. Wir vertrauen unser mühsam erarbeitetes Geld totalen Versagern an. Von nix eine Ahnung aber große Sprüche kloppen. Und dann noch die unfassbare Selbstüberschätzung, dass er als Kanzler dem deutschen Volke helfen will.
Robert, bitte nicht. Bitte. Wie Deine „Hilfe“ aussieht haben wir längst kennen und spüren gelernt.
Die Grünen werden nicht viel weiter als bei rund 10 % sinken. Wahrscheinlich geht es gar noch höher. Warum? Weil eben diese 10 % + die Nutznießer dieser Politik sind. Migrationsindustrie, Okökapitalismus, Staatsdeiner, NGO
s und sonstige Vorfeldorganisationen, die ausschließlich von dieser zerstörenden Ideologie sehr gut leben.s Bett steigen wird. Ich habe aber auch keinen Zweifel, dass immer noch Millionen diese im Kern vollkommen ergrünte CDU wählen werden. Geradewegs ins Verderben. Gestern standen wir noch am Randes des Abgrundes, heute sich wir schon einen Schritt weiter.Und es steht außer Frage, dass Merz mit der SPD und oder den Grünen in
Ich sehe leider „grün“.
Zwei „Grüne“aus dem hohen Norden lieben sich und dabei kommt man auch mal schnell auf die Idee gemeinsam falsch zu handeln, was aus ihrer Sicht bei allen Experimenten normal ist, so würde der Robert argumentieren und während den einen die Zornesröte wegen Mißwirtschaft ins Gesicht steigt, erklären sie es zum Betriebsunfall, wie weiland der bayrische Zauberkünstler, der ebenfalls Millionen vergeudete und ungestraft mitten unter uns weilt und die alle zusammen haben keinerlei Schamgefühl, wenn es um die sinnlose Vergeudung von Steuergeldern geht und sich noch loben, in der Ukraine der Zweitgrößte Spender zu sein und wenn man es mit den Möglichkeiten der Amis vergleicht, sind wir der eigentliche Zahlmeister, während sich die Italiener und Franzosen einen schlanken Fuß machen, weil sie eben nicht ganz so blöd wie die unsrigen sind.
„Subventionspolitik der Ampel:
Benebelt vom GeldDie Ampelregierung hat Milliarden für den Bau von Fabriken und Kaufprämien ausgegeben. Damit hat sie das Land aber nicht fit gemacht. Im Gegenteil: Sie hat es gelähmt.“ https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-12/subventionspolitik-ampel-koaltion-robert-habeck-northvolt
erstaunlich sowas auf ZON lesen zu können. Gut ist auch weit unten versteckt aber immerhin.
Deutschland freut sich auf das Traumkabinett Merz. Finanzminister Habeck, Innenminister Haldenwang, Verteidigungsminister Kiesewetter, Aussenminister Roettgen und Sportministerin Baerbock. Man kann es kaum erwarten!
Was für ein Horror – irgendjemand hat es auf X ausgerechnet – für die Northvolt- Pleite Habecks und die Ukraine Transfers von Scholz allein IN DIESER WOCHE müssen 800.000 Durchschnittssteuerzahler gemeinsam und vollständig EIN JAHR arbeiten um diese Summe aufzubringen. Wir leben in einem Schurkenstaat mit der Tendenz zur Sklaverei !
Der Kopf Robert Habeck weiß nicht, dass im Insolvenzverfahren ein Schuldenschnitt erfolgt. Wo auch immer die 600 Millionen sind, sie sind nicht weg, aber woanders. Irgendeine andere grüne Seilschaft wird das Geld schon weiterverbraten.
Verglichen mit dem Gesamtschaden, für den diese Entitäten verantwortlich sind, sind 600 Millionen nicht mehr als eine Fußnote.
Apropos Habecks „willige Journalisten“. Tagsschau heute auf X:
Sagt wohl alles über Besetzung des Öffentlich-Rechtlichen Staatsfunk, der sich offenbar mit einem ordentlichen Schrumpfungsprozess im eigenen Haus bereits abgefunden hat.
Nein, muss nicht sein. Den wo kein Wachstum, da auch kein Geld. Bis auf die GEZ-Zwangsgebühren. Die laufen immer. Egal wie beschissen es dem Bürger geht. Man will selbstverständlich die eigene Kohle gesichert wissen.
Uff, einmal durch die Kommentare gelesen.
Merkel mit Scholz im Schlepptau war die erste grüne Kanzlerin. Die Ampel mit der „einzigen demokratischen🤮“ Opposition, der Staatsverweser. Und jetzt steht zu befürchten, dass die MerkelMerzCDU mit den Melonen wieder in die Regierung geschrieben wird, mit der Folge, dass der „kleine Tauri“ endlich fliegen darf.
Ich schlaf nicht gut, wo bleibt der Milchmann in der Früh?
Habeck ist ähnlich abgezogen worden wie ein naiver Anfänger bei eBay-Kleinanzeigen, der auf eine billige Auslandsanzeige hereinfällt: Hübsch aufgepeppt wurde freilich alles geboten, wovon der Märchen-Minister tagsüber träumte, mit Hochglanzkatalog und Überwindung der physikalischen Gesetze – zu schön um wahr zu sein – man wusste ja, wie leicht man auf diese Weise an die grünen Förder-Millionen kam. Habeck hingegen fand die Batterie-Fabel so schön, dass er ganz verzichtet hat, mal ins Profil des Verkäufers zu blicken.
Nun hat die Firma das Geld eben eingesackt – es wird schließlich benötigt, um wenigstens den geprellten Gläubigern in Amerika die Insolvenzschulden zurückzuzahlen. Der US-Markt scheint wichtiger, die Strafen saftiger. Die deutschen Steuerzahler hingegen gucken ersatzweise in die Röhre, woran sie allerdings selber schuld sind: Nur Narren wählen so naive Politiker. Aber ist ja nur Geld…
Die Öffentlich Rechtlichen zeigen Verständnis für den Märchenerzähler. Gestern fragten sie bereits auf X: „Stagnierende Wirtschaft – muss Wachstum wirklich sein?“.
Man fasst sich an den Kopf. Bei Schulden in Milliardenhöhe und keinerlei wesentlichen liquiden Mitteln und geringsten Erträgen einfach mal 600 Millionen überweisen. Das ist Vorsatz.
Wer hat das Gutachten in Auftrag gegeben? (Wer bezahlt bestimmt das Ergebnis)
OK, zahlen tut der Steuerknecht, beauftragen und ausgeben tut es das Wirtschaftsministerium.
Also stand das Ergebnis bereits fest.
Wie stand das Unternehmen NV eigentlich vorher da?
Das ist in meinen Augen Veruntreuung par exellance.
Nix Veruntreuung. Wer so dämlich ist uns eine solche immense Investition nicht absolut sauber prüft und absichert, wird eben über den Tisch gezogen. Und das ist bei diesen Gestalten in der Politik kinderleicht. Die Dummen regieren die Welt und die Klugen sacken die Kohle ein. Unsere Kohle!
Trotz Warnungen des DIW. Aber Günther hat so viel Dreck am Stecken, da sind 600 Millionen eher Peanuts. – Wie dem auch sein. Es riecht nach Korruption.
Die dummen Deutschen in Schleswig Holstein haben die Figur immer wieder gewählt.
Also wer hat Schuld, das der Spezialist Günther noch an der Macht ist ?
Schuld daran, daß der überhaupt an die Macht gelangen konnte, ist Torsten Albig von der SPD. Aber das war schon 2017, kein Wunder, daß sich da niemand mehr dran erinnert.
Endgültiger Kommentar:
Jedem, der die Gegend um Heide (so heißt die Stadt, das Northvolt Gelände liegt nicht auf der Heide, sondern in der Dithmarscher Marsch an der Grenze zur Geest) musste klar sein, dass ein Unternehmen mit dieser geplanten Größenordnung dort niemals zu realisieren sein würde; jegliche Infrastruktur Anforderungen sei es Personal, Verkehrsanbindung (die Schienenanbindung besteht aus einer eingleisigen Regionalbahn, die von einem Schienenbus bedient wird), Energieversorgung, Wohnungen, etc. sind schlichtweg nicht vorhanden und in vernünftigen Zeiträumen und zu vernünftigen Kosten auch nicht realisierbar. Das dortige Stromnetz ist nicht mal in der Lage, den Strom der dortigen Windmühlenplage weiterzuleiten. Wer wirklich geglaubt hat, dass man ein solch energie-intensives Unternehmen mit Strom aus Dithmarscher Windmühlen betreiben zu können, sollte unter ärztliche Aufsicht gestellt werden.
Das Northvolt dem Standort Heide vor einem angeblichen Mitkonkurrenten aus den USA bei den dort üblichen Energiekosten dennoch den Vorzug gegeben hatte, hätte jedem klarmachen müssen, dass es hier nur darum ging, Subventionen abzugreifen.
Nun belästigen sie Habeck und Günther doch nicht mit solchen Fakten. Wie sollen diese Gestalten das auch nur ansatzweise verstehen können. Wir reden vom Typus Berufspolitiker. Können nix, wollen alle und waren nie was Schuld. Welche Erwartungshaltung hat man an solche Gestalten? Eine positive und durchdachte Wirtschaftspolitik für Deutschland. Der war gut. Selten so gelacht. Deutschland ist längst zu einem sozialistisch grünem Probelabor verkommen. Da mischen Unwissende jeden Tag einen gefährlichen Cocktail zusammen und wundern sich dann, dass es geknallt hat.
Es ist wie bei Manager, auch Politiker haften nicht für operative Fehlentscheidungen, sind sie auch sehenden Auges und in großer monetärer Summe geschadet.
So können sich auch ideologische Fanatiker in politischen Positionen als Schadensmacher austoben…
Nix da PPP, es ist Politisch Organisierte Parteibanden-Kriminalität zum Plündern von Steuergeldern. Egal wohin man schaut.
Jedem, der die Gegend um Heide (so heißt die Stadt, das Northvolt Gelände liegt nicht auf der Heide, sondern in der Dithmarscher Marsch an der Grenze zur Geest) musste klar sein, dass ein Unternehmen mit dieser geplanten Größenordnung dort niemals zu realisieren sein würde; jegliche Infrastruktur Anforderungen sei es Personal, Verkehrsanbindung, Energieversorgung, Wohnungen, etc. sind schlichtweg nicht vorhanden und in vernünftigen Zeiträumen und zu vernünftigen Kosten auch nicht realisierbar. Das Northvolt dem Standort Heide vor einem angeblichen Mitkonkurrenten aus den USA bei den dort üblichen Energiekosten den Vorzug gegeben hatte, hätte jedem klarmachen müssen, dass es hier nur darum ging, Subventionen abzugreifen.
Wenn man miterlebt hat, was da an Baustoffen eingebuddelt worden ist und immer noch eingebuddelt wird…
Was ist eigentlich kriminelle Politik?
Ich denke, wenn verantwortliche Politiker ihren Eid offensichtlich brechen, geltende Gesetze ignorieren, Steuergeld verschwenden, Geld der deutschen Solidargemeinschaft en masse an Fremden verschenken, die deutsche Staatsangehörigkeit verramschen, das Wohl der eigenen Bevölkerung nicht primär setzen, dann sind sie im kriminellen politischen Handlungsbereich angekommen.
Aber wer führt und definiert gegen dergleichen Lumpentum die Anklage und gibt das Urteil aus?
Zumal die Mainstreammedien den Mantel der Schweigsamkeit über den Frevel halten, und diejenigen ächten, die den Frevel öffentlich machen. Die vierte Gewalt fällt aus!
Blieben die Verfassungsrichter, aber die agieren nur auf Zuruf, wenn denn überhaupt ..
Bliebe noch das banale Volk als kritische Instanz zur Vorbereitung einer Anklage, aber das Volk wird gerade ausgetauscht. Noch 20 Jahren weiter, wir werden Fremde im eigenen Land sein. Auch ein besonderes Verbrecher der amtierenden Politik und auch oft von Vorgängerregierungen…
PWC hats geprüft und für gut befunden? Vermutlich ist da wieder so ein Trauzeuge von Habeck oder Patentante von Günther in leitender Position.
Und der will Kanzler werden. Selbstreflexion – Fehlanzeige! Bin gespannt, mit welcher Nuschelei er sich jetzt wieder aus der Malaise herausreden wird. NorthVolt ist ein Pleitekandidat, denn die Technologie North Volts hinkt Chinesen wie BYD und CATL bereits hinterher und ist darüber hinaus zu teuer. Dazu Lieferverzögerungen. BMW hat bereits den Stecker gezogen und einen Milliardenauftrag zurück gezogen. VW will ebenso aussteigen, u.a. mangels Masse an verkaufsfähigen E-Autos. Nun muss Günther in seinem grünen Musterland wohl die gerade mal 2.9 Mio Einwohner ggf. entweder kräftig zur Kasse bitten, oder der ohnehin schon hohe Schuldenberg wird eben noch höher, frei nach der Devise, ist ja nur Geld, Hauptsache die Zukunft ist grün. Wind- und PV Barone sind jetzt die neuen Geldaristokraten. Aber auch die werden für diese Torheiten bezahlen müssen. Aber macht nix, stellen wir halt noch ein paar Windräder mehr in die Landschaft und pflastern die Felder zu. Diese schöne neue Welt, ein wahrer Augenschmaus, kann man in Sch-H, in einem überwiegend platten Land schon seit Jahren bewundern. Für mich ist es geradezu absurd, was da gerade im Wahlvolk vor sich geht und nicht nur in Sch-H. Läßt man sich wirklich nur noch von ÖR und MSM zudröhnen und hat das kritische Denken komplett aufgegeben, oder profitieren da viele von EEG Umlagen und Subventionen und sind somit ruhig gestellt?
Gut – bei Max & Moritz hielt sich der angerichtete Schaden jeweils noch in erträglichen Grenzen – aber über dieses Alter sind die beiden ja wohl weit hinaus?
Dieses ganze Beraterpack PWC, EY, Roland Berger. Das sind alles nur Taugenichtse die alles bestätigen was der Auftraggeber wünscht. Wenn es eng wird war wieder niemand schuld. Wer hat wirecard geprüft: PWC; wer hat northvolt geprüft: PWC
Aber glauben Sie mir, dieses Pack erhält auch weiterhin Millionenaufträge
„Berater brauchen nur diejenigen, die selber nichts wissen und oder können“, das sage ich schon seit mehr als 25 Jahren und es ist nach wie vor richtig.
Berater und Prüfer sind zweierlei. Nicht die Berater, Prüfer verteilen das Geld , es ist Habeck. Punkt.
Liebe Leute, jetzt bleibt doch mal gelassen, selbst wenn der Robert das nicht in den Sand gesetzt hätte, bedeutet das doch nicht, dass die Kohle unter euch allen aufgeteilt worden wäre…dann hätte es halt ein anderes Loch in der Erde gefunden.
Frei nach der DNA der Grünen: Hauptsache die Deutschen (Steuerzahler) haben das Geld nicht (mehr).
Auch der unfähige Wirtschaftsminister Habeck verteidigt, wie der genauso unfähige Scholz, staatliche Subventionen für Unternehmen wie Northvolt. „Der Grund dafür ist im Kern Widerstandsfähigkeit der europäischen und deutschen Wirtschaft“, sagte der Grünen-Politiker vor der heutigen Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags. Deutschland sei bei der Batterieproduktion zu 80 Prozent abhängig von China. Die Förderprogramme stammten zudem ganz wesentlich aus der Vorgängerregierung – also unter Kanzlerin Merkel (CDU). Diese habe richtig entschieden. Also, die Grünen, die SPD und die CDU, alle unschuldig am Verlust der 600 Millionen. Zahlen muss eh der Steuerzahler.
Wir sollten uns nicht selbst täuschen. Nach dem Schaden werden die Verursacher schnellstens abtauchen. Manche von denen in Brüssel und andere in den USA.
Für die nächsten Jahre wird die USA für manche ein heißes Pflaster werden – und danach hoffentlich auch bleiben!
Und über Brüssel ruft bald wie über Köln der Muezzin.
„…ob die Wirtschaftsprüfer im Rahmen ihrer Due Diligence das Risiko auch für vertretbar gehalten hätten.“ Oder ob PWC vom „Haus Habeck“ derart unter Druck gesetzt worden wäre, dass PWC hätte zustimmen müssen?…
Ich habe noch nie verstanden, wie rekrutierte Absolventen welcher Studiengänge auch immer als „Berater“ für dies und das gelitten werden können. Zumal sie auf der einen Seite der Politik und auf der anderen Seite den Unternehmen zu helfen haben s/wollen
Und in unserem Falle treffen Hänschen auf andere Hänschen – aber natürlich alles uns zu Lasten. Günstlinge werden wohl tatsächlich die Beratungsunternehmen sein – oder deren echte Auftraggeber, die die Erbegnisse solcher Prozesse im eigenen Sinne hinsichtlich Geld und Macht zu steuern und zu nutzen wissen werden.
Habeck ordnete Broder allerdings nach dieser Aussage nicht als unbedarft wie ein Kind – sondern als „Hasardeur“ ein: „…Wenn man sich Großes vornimmt, kann man scheitern, aber die Alternative wäre ja, sich nichts mehr vorzunehmen aus Angst, dass man scheitern könnte. Wer will in so einem Land leben und wer will so eine Bundesregierung haben? Ich hätte keinen Bock, in solch einer Regierung Minister zu sein.
Deshalb voll ins Risiko und vielleicht gelingt es ja auch, und dann können wir alle miteinander stolz aufeinander sein.“ https://twitter.com/hori_____zont/status/1761051071055614360
Aber letztendlich hat ihn Scholz in Position gebracht – und das auch einfach so jetzt schon über 3 Jahre laufen lassen.
Die rot-grüne Reste-Regierung wehrt sich angesichts der schweren Krise des Batterieherstellers Northvolt gegen jegliche Kritik an ihrer völlig verfehlten Förderpolitik. 600 Millionen zu versenken betrachten die wohl als ihr Hobby. Scholz sagte bei der heutigen Regierungsbefragung im Bundestag mit Blick auf die Entwicklung der Elektromobilität, „strategische Komponenten“ müssten in Europa hergestellt werden. Deshalb sei es richtig, dass der Bund den Bau von Batteriefabriken fördere. „Das werden wir auch weiterhin so machen.“ „Es gebe keinen Grund, dies sein zu lassen.“ Na dann, Auf Nimmerwiedersehen. Solche fahrlässigen Politiker können wir uns nicht länger leisten.
Was erwarten Sie von einem Wirtschaftsminister der glaubt dass die Preise sinken, weil die Inflationsrate einen halben Punkt nachgibt?
Egal, …wir sind reich. Wir haben´s doch !
P.S.: Und schließlich ist das Geld ja nicht weg, …nur woanders.
…und das Schlimmste daran…sie machen einfach so weiter!
Falsch! Richtig ist das erneut 80% der Wähler die Absicht haben die genau so weiter machen zu lassen. Der Glaube an neue Schulden versetzt Berge. Wahrscheinlich denken diese 80% wirklich daß das Geld nicht von Ihnen kommen muß.
Mein schärfstes Schwert in jedem Gespräch: wenn ich solchen eröffne, dass sie das alles zahlen werden – und ihre Kinder und Kindeskinder!
Ist ja auch so. Wieviele Nettosteuerzahler gibt es denn? Höchstens 10 % der Bevölkerung. Ein Herr Müller (Milch) muss das sicher bezahlen. Nicht Lieschen Müller. Ist nicht ihr Geld. Sie kann weiter SPD wählen. Das macht sich erst in ihrem Geldbeutel bemerkbar, wenn der Staat total bankrott ist. Dafür müssten die 10 % Nettosteuerzahler gehen und der Rest muss nochmal ein paar Jahrzehnte von der Substanz leben. Die DDR hat es vorgemacht. Der Verfall kommt, aber es dauert, bis es soweit zusammenbricht, dass die 80 % den Verfall nicht mehr mittragen.
Angesichts der Milliarden, die im Corona-Loch und in der Ukraine versenkt wurden und werden sind 625Mio doch nicht der Rede Wert.
Ist doch nur Geld.
Unseres.
Offensichtlich hat sich die Mehrheit der Deutschen längst an den täglich veröffentlichten Wahnsinn (wenn er denn überhaupt an die Öffentlichkeit gelangt) dieser Politik gewöhnt, zuckt nur noch mit den Schultern und zahlt und zahlt, bis es nicht mehr geht. Unsere Politdarsteller bleiben ganz ungerührt, als ginge sie als Verursacher der Niedergang Deutschlands nichts an, die „Qualitätsmedien“ versuchen irgendwie zu retten, was zu retten ist, bis vermutlich selbst ihnen nichts mehr einfällt. Dem hier geschilderten finanziellen Desaster werden weitere folgen, da können wir ganz sicher sein.
Sie haben dies sehr gut erkannt. Und weil einige begannen nervös mit den Füßen zu scharren und ihre Meinung laut auszusprechen, hat ihnen Habeck sofort die Staatspolizei vor die Haustüre geschickt.
Doch die Sache wird weitergehen, das Fiasko in Deutschland seinen Lauf nehmen. In zwei Jahren spätestens wird wenigstens eine der großen Automobilfirmen für einen Ramschpreis in die USA verkauft worden sein. Das wird der finale Gong zum Beginn des endgültigen Ausverkaufs der deutschen Industrie sein.
Der Habeck, ist der wirklich so ahnungslos, zu meinen, dass Gläubiger selbst bei erfolgreicher Sanierung ungeschoren bleiben? Dass alle Kredite einfach so weiterbedient werden? Was meint der, was Schuldenrestrukturierung ist?
Ich bin ja nur ein Sanierungs- und Insolvenzpraktiker und kein hochqualifizierter Jurist. Gerade deshalb könnte ich anbieten, ihn günstig zu beraten, damit er künftig vermeiden kann. den größten Unsinn zu erzählen. Ich nehm dafür den gleiche Satz wie Baerbocks Visagistin, als 130 T€ p.a..
Glauben Sie wirklich, daß bei dem Beratung hilft? Der müßte erst nochmal zurück in die Grundschule.
Der Windkönig von Sizilien hat auch aufgehört, zu arbeiten. Nachdem er 6 Milliarden Euro mit Vogelschreddern, die nur auf dem Papier existieren, von den EU-Bürokraten ergaunert hat, ist er der Meinung, dass er für seine Verhältnisse ausgesorgt hat.
Wenn der Merz nicht so eine Memme wäre, nähme er dieses erneute Desaster zum Anlass, Schwarz-Grün in die Tonne zu treten, die bescheuerte Brandmauer zu schleifen, die Merkelianer inklusive dieser Günther-Pfeife zu entfernen und endlich diese Pfaffentochter zu demaskieren. Aber Memme Merz kann’s eben nicht. 2 Meter und kein Rückgrat. Ein biologisches Wunder.
Wer weiß was Merkel und ihre Konsorten da so alles im Kompromat-Koffer haben…
Wenn man die schon nicht mehr bezifferbaren, unermesslichen Schäden, welche die Grünen und Habeck in unserem Land angerichtet haben anschaut, kommen einem die 600 Millionen für das Pleite-Projekt Northvolt wie Peanuts vor. Die Grünen haben unser Land in kurzer Zeit mit ihren grünen Ideologien komplett an die Wand gefahren. Von der Massen-Migration und seinen Folgen, der Zusammenbruch und Abwanderung der Industrie, Verlust von Arbeitsplätzen bis in zum finanziellen Ruin des Staates. Und die verheerenden, die schlimmsten Folgen für die Bevölkerung kommen erst noch. Massenarbeitslosigkeit und Armut. Wie kann man angesichts dieser Tatsachen, die Grünen auch noch wählen wollen?
Wer die wählt? Schauen sie sich doch mal um, alle die von den Grünen partizipieren und das sind in unserer gründurchseuchten Gesellschaft Millionen.
Nur zur Erinnerung: Massenmigration unter aktiver Beteiligungen der spd, in Person einer Faeser mit Billigung einer fdp (wobei, migriert sind die ja gar nicht, sondern nur invasiv eingewandert)
Ich kann das Geschimpfte auf die Grünen nimmer hören. Habeck und seine Genossen haben IMMER deutlich gesagt, dass sie Deutschland zum Kotzen findet, Claudia Rorth forderte sogar Anfang der 90er: „Nie wieder Deutschland!“ 30 Jahre lang hat das feige konservative Bürgertum NICHTS gegen Leute unternommen, die offen gesagt haben sie wollen Deutschland vernichten, und jetzt stellen sich die gleichen Versager vom Merz bis Söder als Feuerwehr vor, und das Schlimme ist ja: DIese Rosstäuscher werden vom vergreisten deutschen Wahlvolk millionenfach gewählt!
Keiner von denen ist Dumm. Die handeln nach dem Drehbuch des WEF und der UN.
Für mich ist es keine PPP Koalition sondern eine AAA Koalition:
Alles Absolute Absicht
Wozu gibt es eigentlich den „Bund der Steuerzahler“? Nicht nur Robert und Annalena verschleudern ungefragt und ohne Legitimierung unser Geld. Das nennt sich Veruntreuung. Betrieben im großen Stil und seit Jahren. Findet sich niemand, dagegen rechtlich vorzugehen? Ich wär im Rahmen meiner minimalen Möglichkeiten dabei. Wie viele Steuerzahler gibt es in D? Wäre jeder bloß mit einmalig 1.-€ dabei, könnte ein Heerschar der besten Anwälte bezahlt werden. Wahrscheinlich fänden sich angesichts der Dimension auch unzufriedene Richter.
Herr R.H. als Schweißer-Lehrling. Wie ich heute in einer Lokalzeitung des RND gelesen habe, interessiert sich besagter Herr für den Beruf eines E-Schweißers. Wo? Bei einem Besuch in Nairobi legte er seinen ganzen Ehrgeiz darein, auch mal eine ordentliche Schweißnaht fertigzubringen (an einem virtuellen Ausbildungsterminal). Erste Einschätzung des afrikanischen Ausbildungsleiters: „Zu 60% gut.“ Vielleicht wäre das eine Zukunftslösung für Herrn H. und vor allem für Deutschland?
Habeck fährt nach Kenia, um dort mit VR zu spielen. Kann man sich nicht ausdenken.
Kein Wunder, dass die dort lieber mit den Chinesen Geschäfte machen.
250.000 von da soll Herr Scholz neulich zusätzlich zu allen anderen Fachkräften, die beständig weiter hier einreisen, als Busfahrer angeworben haben – wobei das Problem ist, dass die gar nicht Bus fahren können: https://www.nius.de/nachrichten/news/diese-kenianischen-busfahrer-die-gar-nicht-bus-fahren-koennen-entlarven-das-maerchen-von-den-fachkraeften/830658ce-1a73-4418-b9de-61cf03beb7fc
Die 600 Millionen sind nicht weg, sie gehören nur jemand anderem. Außerdem ist das nur Geld. Außerdem haben die Grünen-Wähler mehr als genug Geld, die haben so viel Geld, dass sie dafür Schuldkomplexe entwickeln. Alles kein Problem.
Tja, den Deutschen fällt jetzt ihr Wahlverhalten auf den Kopf und das ist gut so.
Vielleicht lernen sie ja daraus und gehen mit ihrer einzigen Stimme an Wahltagen pfleglicher um.
Keine Chance. Die entscheidende Wählergruppe kann nur noch sehr eingeschränkt selbständig denken. Lernen kommt da nicht mehr vor.
E-Autos, grüner Wasserstoff, Windenergie alles Bullshit. Apropos Windenergie, ich war gerade in Holland und habe einige Ruinen des letzten Windenergie-Booms vor 300 Jahren gesehen. Warum wohl hat sich diese Technik nicht durchgesetzt?
Ich glaube seine Bücher sind genauso liederlich.
Wenn man die beiden dümmlich grinsenden Typen auf dem Bild sieht, kann einem schlecht werden! Ja, so stellt sich der naive Wähler seine Politiker vor: ewig gut gelaunt und zu Scherzen aufgelegt! Auch wenn es schon längst nichts mehr zu lachen gibt!
Peanuts!
Ist ja nur das Geld anderer Leute.
Herr Mai… vergleichen Sie mal beispielsweise dazu, wieviele Milliarden von der IKB – einer Tochter der KfW – unter Leitung der einstigen KfW-Chefin SPD-Ingrid Matthäus-Maier in den Sand gesetzt wurden.
Und der Rest der Truppe fliegt in der Welt herum und verteilt Geld mit vollen Händen.
Dabei steht nicht mal der Haushalt.
„Aber auch Schleswig-Holsteins schwarzer Ministerpräsident mit der grünen Seele, Daniel Günther…“
Das Bild zeigt sehr wunderbar, dass zwischen weite Teile der CDU (zumidest ihrer Führung) und den Grünen kein Blatt Papier passt. Die verstehen sich prächtig, und ihre Parteien unterscheiden sich nur in Nuancen.
Das sollte jedem klar sein. Der einzige Unterschied zwischen diesen Parteien ist die Parteifarbe und das Gesicht, welches die Menschen anlügt. Wer CDU wählt, bekommt faktisch realittätsferne, grüne Politik.
Neben grüner Polititk bekommt man bei beiden Parteien auch Sozialismus. Der Staat als Weltenretter …
„werden auch die Kredite, die ihm gewährt werden, wieder zurückgezahlt“
Genau. Wer hat noch nicht von Insolvenzverfahren gehört, wo die betroffenen Firmen am Ende den Großteil der Schulden zurückzahlen. Das gab es noch nicht mal im alten Insolvenzsystem, bevor man es zu Lasten der Gläubiger (Stichwort: „Rest“schuldbefreiung) mit solchen Instrumenten wie „Schutzschirmverfahren“ oder „Insolvenz in Eigenverwaltung“ kaputtreformiert hat.
Hilft wohl nur noch Flucht, solange es noch geht.
Es zeigt sich immer mehr, dass Politiker wie früher, bestenfalls Rechtsanwälte, Politologen, Philosophen, usw. in einer Regierung von heute, in so technologie-getriebenen Zeiten, nicht mehr die richtigen sind. Sie sind in allen solchen Fällen nicht in der Lage, die richtigen Entscheidungen zu fällen. Es bräuchte einfach mehr Ingenieure, praxisbezogene Wissenschaftler in der Regierung. Und nein: Die Mitarbeiter in den Ministerien, die zuarbeiten sollen, sind meist ebenfalls keine Fachleute. Es krankt generell am Sachverstand. Nämliches gilt natürlich für Finanz- und Wirtschaftsthemen oder – leider wieder top aktuell – in der Verteidigung. Ein Gefreiter ist einfach der falsche Mann, auch wenn er noch so bemüht ist. Besser wäre da ein ehemaliger Bundeswehroffizier.
In der freien Wirtschaft käme niemand auf die Idee, einen Fachfremden einzustellen. Niemals würde dort ein Philosoph ein Automobil entwickeln oder ein Politologe eine Brücke konstruieren. Aber in der Politik ist das alles kein Problem.
Es ist noch gar nicht lange, da sagte er nach einem USA Besuch, ich bin bereit, Verantwortung zu übernehmen!? Als Gefreiter verstehe ich ihn, nur die Verantwortung liegt in seinem Amtseid, unsere Bevölkerung gegenüber, gleiches gilt für unsere Außenministerin.
4.12.2024 – 15:17 UHR
Union, SPD, Grüne und FDP verhindern Abstimmung über AfD-Anträge zu Kernkraft und Migration
Hinterzimmerpolitik im Bundestag: Laut NIUS-Information haben sich die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt, mehrere brisante AfD-Anträge in die Ausschüsse zurückzuverweisen, um so eine namentliche Abstimmung im Bundestag zu verhindern. Ein entsprechender Beschluss soll im Plenum gefasst werden. So forderte beispielsweise eine AfD-Initiative den „Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke“. Der Antrag soll nun in den Fachausschuss zurückverwiesen werden. Damit würde auch die für 18:45 Uhr geplante namentliche Abstimmung entfallen.
Auch eine für Donnerstag geplante Entscheidung über einen Antrag der AfD zum Thema „Zurückweisungen von Asylantragstellern ohne Visum oder gültigen Aufenthaltstitel an der Bundesgrenze“ wurde von den vier Parteien abgesägt. In der Union ist die Angst offenbar groß, von der AfD bloßgestellt zu werden. Denn die beiden Anträge befassten sich mit Themen, bei denen die Union eine Politikwende verspricht. Ebenfalls interessant: Die CDU will auch einen Antrag zurücknehmen, der den Stopp des Verbrenner-Aus‘ forderte. Über diesen wäre ebenfalls am Donnerstag abgestimmt worden.
Heute gab es eine Presseerklärung der AFD von Hrn Baumann zu diesem Thema. Dass sollte sich jeder anhören.
Es ist absolut untragbar, wie hier die CDU mit der Regierung kungelt – nur und einzig mit dem Ziel, mit genau der schlimmsten Partei, den Grünen oder der SPD demnächst eine Regierung zu bilden.
Bitte zeigt es alle Euren Nachbarn!
Mal sehen, was die Schwarzgrüne Bunzregierung so sagt, wenn im Frühjahr 2025 kein Mensch mehr von E-Mobilität spricht? Der Winter wird die Leute geheilt haben, ein paar Brownouts werden ein Übriges beigetragen haben. Wie sagte noch MGUY Australia? Technologien haben sich immer dann durchgesetzt (und zwar OHNE JEDE staatliche Intervention), wenn das neue Produkt in den wesentlichen Punkten besser, als der Vorgänger war. Das ist bei der E-Mobilität nicht der Fall. Wenn überhaupt, halten sie sich die Waage, ich würde sagen, bei der E-Mobilität überwiegen die Nachteile. Man denke an Compact-Cassette und MP3, Analog- und Digital-Kameras, ESLs und LEDs – die Liste läßt sich verlängern.
Solange die Politiker für die von diesen angerichteten Schäden nicht aufkommen müssen, siehe Merkel und siehe die Ampelregierung, solange wird sich daran nichts ändern.
Richtig! Die andere Möglichkeit, das sich was ändert, wären 51% für die AfD. Jeder BRD-Wahlberechtigte hat es in der Hand.
Politikerhaftung! Das sollte insbesondere auch für alle Ökofaschisten gelten. Deutschland ist bei Bewertung von seriösen Ökonomen nur noch eine Lachnummer. Hier geht unter diesen selbsternannten Wirtschafts-, Energie- und Verfassungsexperten buchstäblich alles den Bach hinunter…
Solange das Wahlvolk an die Energiewende glaubt, ist es eigentlich egal, wofür das Geld versenkt wird.
Ja, und wenn meine Oma Räder hätt‘, dann wär sie ein Elektroauto!
Dieses Wirtschaftsberatungsfirma kann mir nicht erzählen, dass sie die mangelnde Performance aus den Geschäftsberichten, den Bilanzprüfungen, die sie geprüft haben will, nicht deutlich die drohende Insolvenz herauslesen konnte.
Möglicherweise besteht hier ein kollusiver Zusammenhang zwischen der drohenden Insolvenz und einer möglichen Korruptionsanfälligkeit des Wirtschaftsprüfers.
Northvolt hat hier wohl Habeck und die CDU elegant übern Tisch gezogen, ziehen konnte, die 600 Milliinen einkassiert, obwohl sie schon genau wusste, dass das nichts wird, mit dem Projekt in Schleswig-Holstein.
Verschleierung einer mit Sicherheit anstehenden Pleite steht im Raum.
Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie!
Ach Gott 600 Mio wir haben es doch, der Kanzler hat auch gerade 650 Mio in der Ukraine versenkt, also Geld scheint im besten Deutschland aller Zeiten kein Problem zu sein. In Dresden baut man sich ein Verwaltungszentrum, kostet schlapp 116 Mio, ach nein das war einmal…es sind 132 Mio, fürne Brücke hat man kein Geld, da soll der Bürger für blechen, per Anleihe. Noch Fragen?
Ja Hans, immer zahlt der Steuerzahler, ob er will oder nicht. Er kann auch leider nicht entscheiden wofür sein Geld verschleudert wird, auch wenn hier jeder schreit, der Souverän wäre das Volk, das Volk ist nicht der Souverän, er ist x machender Handlanger. Und ob das unter einer AFD anders wird, bleibt abzuwarten—-
Wo ist das Problem, heute haben sie doch alle im Bundestag gesprochen und Napoleon zuerst mit seinem Grinsen im Gesicht oder nach Mielkes Art, wir haben euch doch alle lieb und der damals auch nicht verstehen konnte warum er kein Echo fand.
Der Minister für Mißwirtschaft ist doch ganz stolz auf seine Leistung und für ihn und seinen roten Spezi geht es doch bald wieder bergauf und gleichzeitig beschuldigen sie die Schwarzen als Urheber des gesamten Übels und vergessen ganz dabei, daß sie schon damals aktiv mit beteiligt waren und das ist doch wahrlich das dümmste Argument, wenn man es nun auf andere schiebt und Gelegenheit genug gehabt hätte, Korrekturen durchzuführen, die man verlogenener Weise garnicht will und hoffentlich noch was von außen kommt um uns zu helfen, diese Bande los zu werden und das kann durchaus möglich sein, denn die anderen haben es ja auch geschafft sie zu inthronisieren, was auch andersrum möglich wäre.
So demaskieren sich unsere tapferen Helden in ihrem Einsatz für das Beste für Volk und Vaterland und verwechseln abwärts mit aufwärts und das große Einvernehmen mit der Wirtschaft steht im Widerspruch zu deren Handlungen und belegt damit, daß wir die größten Lügner oder Phantasten vor uns haben, die aus ihrer Not heraus ihren Untergang verhindern wollen, wobei es eine ihrer letzten Fehleinschätzungen sein wird, bevor man ihnen die Stuhle unter dem Allerwertesten wegzieht.
Bei hunderten von Millionen Euro, die für grüne Spinner-Fantasien ausgegeben werden, kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass da nicht der eine oder andere Cent in die Taschen der Politiker geflossen ist.
Nicht direkt, das wäre zu auffälllig.Sondern durch Beteiligung von Familienangehörigen und Freunden an den subventionierten Unternehmen. Oder durch Bekannte, die bei den Geschäften als Vermittler und Berater agieren, Provisionen erhalten und dann sich bei ihren Freunden aus der Politik mit einer kleinen Aufmerksamkeit bedanken.
wie kommt eine C. R. an ihre Millionen?
Selbst MdB Diäten reichen da bei weitem nicht!
Respekt, das ist doch mal ein Bildungsnachweis von Omid: „der ehemalige Student der Germanistik, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Soziologie, Philosophie und Volkswirtschaftslehre ohne Abschluss“ Was für hochqualifiziertes Personal die Grünen doch haben. Wie armselig dagegen AfD Weidel: „Abitur; Studium der Volkswirtschaftslehre (Diplom Volkswirtin); Studium der Betriebswirtschaftslehre (Diplom Kauffrau); Promotion Volkswirtschaftslehre (Dr.rer.pol.).“ https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/W/weidel_alice-858184 Die Grünen werden noch immer mit 10%+x gewählt, mich wundert in diesem ehemaligen Land der Dichter und Denker nichts mehr.
In der heutigen Fragestunde im Bundestag hat Scholz die 600 Millionen Steuergeldverschwendung an Northvolt verteidigt. Letztendlich muss man sich die Frage stellen wie bescheuert die Union und ihr oberster Anführer Merz sein muss, dass sie Scholz die Gelegenheit gab, weiter den Bundeskanzler zu spielen, den Medien und im Ausland. Dazu spielt er noch den Friedenskanzler und lobt sich für die ungebremste Verschwendung von irrsinnigen Steuermitteln an die Ukraine. Von Merz ist nichts zu sehen und zu hören. Wenn Merz nicht ganz abstürzt, haben wir nach den nächsten Wahlen eine Union/SPD Regierung mit Scholz als Vizekanzler und Finanzminister. Wie abgrundtief dumm muss Merz und seine Union sein.
Eine traurige Veranstaltung war das. Die CDU verdächtig leise. Schon klar, wo die Reise hingehen soll: Schwarz-Rot-Grün. Mit einem Kanzler Scholz (weil er Taurus nicht freigegeben hat), einem Finanzminister und Vizekanzler Merz, unserem tollen Wirtschaftsminister Habeck und unserer noch besseren Außenministerin Baerbock.
Ist doch nicht sein Geld, wo das her kam, ist noch viel mehr, was interessiert es ihn, da hat der doch keinen Bock drauf, er will Bundeskanzler werden.
Gehen sie weiter, ist nichts passiert, die VW Anteile werden abgeschrieben, so spart man noch Steuern und ein Günther wird auch im Amt bleiben, das Land hat genug Reserven. Und Hamburg reißt die Türme von seinem Kohlekraftwerk ein, platz machen für sein H² Projekt, das ist jetzt auch Pleite, Hauptsache das Kraftwerk ist weck,
merkt einer endlich was?
Ist doch nur Geld, wird auch ein Merz(el) sich denken und das kann nicht verloren gehen. Das haben dann nur andere.
Wer wüsste das nicht besser als der Black-Rock Heini und bereitet davon völlig losgelöst seine Schwarz-Grüne Koalition vor.
Dabei kann er sich voll und ganz auf den
(west)-deutschen Wähler verlassen.
Wahlen werden nunmal im Westen entschieden und da hat es ja bekanntlich noch immer jut jejange.
Man kann im Osten getrost jede Hoffnung auf Veränderung fahren lassen. Bevor unsere Landsleute nicht Ihr 89 erleben, wird es weiter mit Volldampf Berg ab gehen.
Haben wir nur noch Id….. in der Regierung? Es müssen DRINGEND Gesetze her, die auch Politiker für Schäden haftbar machen. Aber da es gerade diese Politiker sind, die die Gesetze erlassen, wird das niemals passieren.
Tja, in unsere Demokratie müsste so einiges nachgebessert werden.
Sehr guter Artikel. Eine Korrektur: Habeck hat die Strafzahlungen zu akzeptieren. Die EU-Verordnung war lange in der Pipeline, bis sie 2019 vom Europäischen Parlament mit den Stimmen von Grünen, SPD, aber auch CDU und vor lalem von der damaligen CDU-SPD-Regierung unter M** beschlossen wurde. Die CDU sitzt da genauso tief drin.
Die Strafzahlungen werden nach einer dort veröffentlichten Formel berechnet und gehen an den EU-Haushalt. Man könnte – auf Vorschlag der EU-Kommission, mit Mehrheit des EP und des Rates, vulgo der Regierungen der Mitgliedstaaten dieses Machwerk kippen, aber das braucht genauso viel Zeit wie eine Änderung, die so explizit gar nicht vorgesehen ist. 2026 soll lediglich ein Fortschrittsbericht an das Parlament übermittelt werden.
Die meisten Mitgliedstaaten juckt das gar nicht, sie haben keine Autoindustrie. Mal wieder eine Meisterleistung der deutschen Politiker, die massgeblich hinter dem „Green Deal“ stecken.
Bleibt die Umschulung der zu entlassenden Mitarbeiter zu „Hass&Hetze“-Detektiven im Netz und zu Flüchtlings:Innen-Integratoren….vor allem können sie auch mal ihre Gewerkschaftsführer fragen, warum sie und ihre Genossen die Verordnung überhaupt durchgewunken haben.
Wenn man sich im Anti-Wirtschaftsministerium mal die Bilanzen der Firma angesehen hätte, wäre aufgefallen, dass in den letzten Jahren ein steigender Verlust (zuletzt über 1 Milliarde!!! Euro) verzeichnet wurde.
Soviel Inkompetenz, wie im Anti-Wirtschaftsministerium vorhanden ist, muss man erst mal finden…
Dauert 5 Sekunden mit der richtigen Finanzseite im Web. Zu lange für einen Minister? Ich fürchte, er kann mit „GuV“ etc nicht viel anfangen und verwechselt Umsatz mit Gewinn.
Positiv Denken: Besser Steuergelder verglühen als Elektroautos auf Fähren, Tiefgaragen oder an Straßenbäumen. Und wenns Geld dann schon mal weg ist, spart man sich die Subventionen fürs Recycling der Betonsockel der Windkraftspargel oder Entschädigungszahlungen an Landwirte, deren Ackerland durch Solaranlagen zu Brachland wird. Win – Win.
Wer wählt solche Versager und warum hecheln soviele Manager diesen Typen nach?
Beamte, weitere Teile des sogenannten „Öffentlichen Dienstes“, Hartzer-Nichtsnutze, sogenannte „Studenten“ und licht- und arbeitsscheue „NGO“-Kaffeekocher und Kopierhilfen. Diese mehr als zweifelhaften Gruppen und Kostgänger des arbeitenden Teils der Bevölkerung werden von den „Gewählten“ im Anschluss von sogenannten „Wahlen“ reichlich für ihre Treue entlohnt: siehe unfassbare Aufblähung des ÖD und Beamten-Apparates und Rundumsorglos-Versorgung der anderen Sippschaften durch maßlose Steuergeldspritzen.
Der Rest wird im Hinterzimmer zu sogenannten „Koalitionen“ beim fröhlichen Zechen und Postenverteilen ausgewürfelt…und schon haben Sie wieder eins der grundsoliden sogenannten „Wahlergebnisse“, die „unsere“ Theater- und Scheindemokratie so gerne hervor bringt.
Also immer schön stolz auf „unsere Demokratie“ sein und sich immer artig für die grossartige Errungenschaft des „Wahlrechts“ einer Kulisse mit Schall und Rauch bedanken…so wie es der deutsche Vollpfosten eben gerne hat.
Welt online schreibt gerade jetzt: „Was sich zwischen CDU und Grünen anbahnt“. Wer CDU wählt, bekommt Grün. Das muss jeder Wähler wissen. Denn dann geht alles weiter so, nur ohne Schuldenbremse, also mit höherer Schlagzahl in Richtung Abgrund.
Und in Richtung 3. Weltkrieg inklusive der Atomoption. Die Grünen sind schon eine seltsame Partei, sie zerstören alle Kernkraftwerke haben aber offenbar nichts gegen eine atomare Verstrahlung ganz Europas.
Wenn man die wichtigsten Medien kaufen kann, kann man auch Politiker kaufen und warum nicht sogar ganze Parteien. Ich würde so was natürlich immer für eine Verschwörungstheorie halten und niemals für möglich halten.
Eine Partei, die Ende der 1970er die Pädophilie, also erzwungenen Sex mit Kindern, legalisieren wollte, darf nicht länger an der Regierung beteiligt sein.
Merz sollte dies wissen!
So und nun vergleiche man Habeck mit Ballauf… wer findet den Fehler?
Wann werden Politclowns endlich für ihre Straftaten haftbar gemacht???