Schleppend, das heißt für Schlepper traumhaft langsam, widerwillig und inkonsequent reagiert Europa auf die Migrationskatastrophe, da viele in der EU meinen, es ginge sie nichts an, weil aufgrund der hohen Sozialleistungen ohnehin alle Migranten nach Deutschland gingen und die deutschen Regierungen seit 2015 und vor 2021 auch die Opposition der Grünen das helle, alles überstrahlende Signal in die Länder, die grünverschwurbelt und grünextrem „globaler Süden“ genannt werden, aussandten, dass Deutschland jeden, der das Wort „Asyl“ ausspricht, gern alimentiert.
Um nicht handeln zu müssen, wurde in Deutschland immer die alte Leier angeschlagen, dass man die Fluchtursachen bekämpfen müsse, wohl wissend, dass man die einen Fluchtursachen in den jeweiligen Ländern nicht ausräumen kann, und die zweite Fluchtursache, die hohen deutschen Sozialleistungen, nicht verändern will. Das dritte Lied, das die Regierung und ihre Medien anstimmen, ist der Kanon mit der Zeile: „Europa hier, Europa da, Europa wird es bringen.“ Man versprach immer eine europäische Lösung, von der man aber hoffte, dass sie nie kommen würde. Jetzt, wo sie kommt, zeigen die Grünen sich tief betroffen. Eine Minireform brachte die EU dann doch auf den Weg, den sogenannten Asylkompromiss.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Heute will die EU ein Migrations- und Wirtschaftsabkommen mit Ägypten unterzeichnen. Milliarden an Hilfen sollen fließen, um die ägyptische Wirtschaft zu unterstützen und bei der Versorgung sudanesischer Flüchtlinge zu helfen. Ägypten soll größere Anstrengungen beim Grenzschutz zum Sudan und zu Libyen unternehmen, im Gegenzug hilft die EU finanziell bei der Versorgung von Flüchtlingen aus dem Sudan, erteilt Wirtschaftshilfe, so bei Investitionen in den Energiesektor oder fördert bestimmte Unternehmen direkt.
Man könnte einwenden, dass die Milliarden besser für einen effektiven Grenzschutz investiert werden oder dass man den Schutz der EU-Außengrenzen sogar kostenneutral finanzieren kann, wenn man insbesondere in Deutschland die Leistungen für Migranten deutlich reduzieren würde, was den Nebeneffekt hätte, dass ein Großteil der „Fluchtursachen“ wegfiele. Aber die Stabilisierung Ägyptens und die Unterstützung des Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi ist nicht völlig falsch, denn es waren al-Sisi und das Militär, das Ägypten davor bewahrt hatte, ein zweiter Iran zu werden, denn die Muslim-Brüder standen kurz vor der Machtübernahme. Ein islamistischer Terrorstaat wäre für Israel, wäre für die Region, aber auch für Europa zu einem seriösen Problem geworden.
Es gehört zu den Glanzleistungen der Amerikaner, den Libyer Gadaffi weggebombt zu haben, wie sie auch den Iran stark machten, in dem sie in Nation-Building-Delirien bezüglich des Iraks schwebten. Insofern ist es richtig, al-Sisi zu unterstützen. Man hätte die Unterstützung sogar großzügiger ausfallen lassen können, wenn man die Gelder für die UNRWA, also mittelbar für die Hamas, den Ägyptern dafür überwiesen hätte, die Grenze nach Gaza zu öffnen. So hätte man gewährleisten können, dass die Hilfe bei den flüchtenden Palästinensern und nicht bei der Hamas ankommt. Doch das will man offensichtlich nicht.
Sei es, wie es sei. Das Abkommen zwischen Ägypten und der EU weist zwar zaghaft nur, aber dennoch in die richtige Richtung. Das eine fragwürdige Organisation wie Pro Asyl den großen Weheklag anstimmt, war zu erwarten. Karl Kopp von Pro Asyl rief gleich aus: „Die EU setzt systematisch auf die falschen Partnerschaften, um Schutzsuchende abzuwehren.“ Er vergaß zu sagen, wer die richtigen Partner wären, „um Schutzsuchende abzuwehren“. Die Hamas vielleicht?
EU-Deal mit Ägypten: 7,4 Milliarden Euro für mehr Grenzschutz
Nicht verwerflich ist für den Grünen der Zusammenbruch der inneren Sicherheit in Deutschland, nicht verwerflich ist für den Grünen, dass Deutschland 2023 für Flucht und Migration 48,2 Milliarden Euro nach knapp 42 Milliarden in 2022 ausgibt, Deutsche mit einem nicht allzu hohen Einkommen auf dem Wohnungsmarkt inzwischen Menschen zweiter Klasse sind. Nicht verwerflich ist es für den Grünen Humanisten, dass Senioren aus Heimen ausgesiedelt und Sozialwohnungen geräumt werden, weil Wohnraum für „Schutzsuchende“ gesucht wird. So berichtete beispielsweise der Focus: „Die Umwandlung eines Berliner Pflegeheims in ein Flüchtlingsheim verunsichert auch die Bewohner eines angrenzenden Wohnstifts. Bei der Räumung der Einrichtung, deren Bewohner teils an Atemgeräten hängen, flossen bereits Tränen.“
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat Recht behalten, Deutschland hat sich – zu ihrer Freude – „drastisch“ verändert. Weiter schreibt der Focus: „Mehrere zum Teil hochrangige Mitarbeiter verschiedenster Berliner Kirchengremien bestätigen unter vorgehaltener Hand, dass es in klerikalen Kreisen allgemein bekannt sei, dass Flüchtlingsheime wegen solider Landeszuschüsse deutlich lukrativer seien als extrem kostenintensive Pflegeheime.“ Das alles ist für Marquardt nicht „moralisch verwerflich“. Stattdessen empört sich Marquardt: „Offenkundig spielt die schwierige Menschenrechtslage in Ägypten gar keine Rolle, es wird auch nichts zu ihrer Verbesserung getan.“ Stimmt, die ägyptische Regierung unternimmt nichts dafür, dass die Muslim-Brüder an die Macht kommen. So etwas aber auch!
Die Chronologie der Förderung der Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme und der Verhinderung der Lösung des Migrationsproblems, das immer stärker die Gesellschaft zerstört, ist eine Chronik der Schande und der Missachtung der Deutschen mit oder ohne Migrationshintergrund, aller Deutschen, der Familien, der Väter, der Mütter, der Kinder, der Senioren und Junioren, denkt man nur an die Bildungskatastrophe.
Bertolt Brecht schrieb einst gallig über den 17. Juni 1953,
„daß das Volk
Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe
Und es nur durch verdoppelte Arbeit
Zurückerobern könne. Wäre es da
Nicht doch einfacher, die Regierung
Löste das Volk auf und
Wählte ein anderes?“
Treten die Grünen deshalb so entschieden für die Turbomigration ein, weil sie frei nach Brecht das Volk auflösen und ein anderes wählen wollen? Wie schrieb doch der große Meister der Deindustrialisierung, der Wirtschaftsdefizitkünstler im Bundeswirtschaftsministerium Robert Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Und selbst Correctiv hat die Echtheit des Zitats bestätigt.
Ich hoffe der Autor meint seinen Satz zu Libyen ironisch oder sarkastisch: „ Es gehört zu den Glanzleistungen der Amerikaner, den Libyer Gadaffi weggebombt zu haben.“
Denn Libyen ist dadurch zu einem Failed State geworden, dessen Bevölkerung in Armut und Bürgerkrieg lebt und durch deren Land sich jetzt die Flüchtlingsströme nach Deutschland bewegen.
Libyen war unter Gadaffi ein vergleichsweise (im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten) wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem kein Hunger herrschte, dank der Öleinnahmen Lebensmittel und Inlandsflüge subventioniert waren und Gadaffi war dabei, erfolgreich Industrie in Libyen anzusiedeln .
Jetzt ist fast alles zerstört und die Bevölkerung lebt in Armut.
Im Grunde führen nahezu alle Us-Interventionen nach dem 2. WK zu Chaos und Zerstörung, man denke an Vietnam, Afghanistan, Irak und j(umstritten wie man den Einfluss der USA bewertet) Ukraine.
Meine Gründe gegen das Abkommen sind mit Sicherheit andere als die der Grünen, aber diese unsäglichen Staaten zu bezahlen, statt ihnen klar zu machen, was Sache ist, geht mir gegen den Strich.
Richtig. Diese Abkommen funktionieren nicht.
Nichts kann uns davor befreien, selbst für die eigene Sicherheit zu sorgen.
Ägyptische Humanität sieht man am Umgang mit den Gaza streifen. Stellen wir uns vor, wir hätten die Grenze zur Ukraine abgeriegelt.
Ägypten öffnet sein Tor für die leidende Zivilbevölkerung Gazas. Warum nehmen wir an, Ägypten wird gutes Herz für Schwarzafrikaner aus Eritrea zeigen?
Es gibt leider keine legale Alternative zum Bezahlen der nordafrikanischen Staaten. Man könnte natürlich auch drohen, die Entwicklungshilfe zu streichen oder legale Visa-Erteilungen.
Aber die EU/Frontex darf keinen aktiven Grenzschutz der Aussengrenzen der EU machen, das hat der EGMR mit Verweis auf die GFK klargestellt. Die EU muss jeden erst reinlassen und dann rechtsstaatlich prüfen ob ein Schutzanspruch besteht.
Nur durch Auslagerung des Grenzschutzes an Nicht-EU-Mitglieder entgeht man diesem Problem.
Unsere Gesetze sind alle handgeschrieben. Umschreiben ist einfach, man muss es wollen.
Was die EU darf, entscheidet die EU selbst. Wenn sie zwar keine Asyler wollen, aber die Grenze nicht schützen wollen, dann stinkt es zum Himmel.
Unschöne Bilder? In Ägypten sehen wir sie ja nicht, daher kein Problem.
Ägyptische -arabische – Humanität kann man an deren Umgang mit Gaza beobachten. Mehr muss man zur europäischen Humanität nicht sagen.
Die Geschichte um Gaddafi ist mir etwas anders in Erinnerung.
Gaddafi wurde einst von den Amerikanern in Libyen installiert, um Ruhe und Ordnung in die chaotische und politisch instabile Lage Nordafrikas zu bringen.
Er war eine wichtige Schaltstelle auch im Bezug auf das Nachbarland Ägypten. Und natürlich war er dabei nichts anderers als eine willige Marionette, die für seine Handlangerdienste den Amerikanern gegenüber mit reichlich viel Dollars und Waffen belohnt wurde. Im Gegenzug gab’s dann billiges Öl (obwohl es das zur selben Zeit auch billig aus den VAE gab); aber Europa konnte mit dieser Lösung eine sehr lange Zeit zufrieden sein.
Dieser Gaddafi wurde aber irgendwann einmal übermütig und ist erst dann, als er widerholt aus der Rolle als amerikanische Marionette ausbrechen wollte und sich den Drohungen der amerikanischen Administration widersetzte, von der Spielfläche geräumt worden. Libyen wurde im gleichen Atemzug zu großen Teilen dem Erdboden gleich gemacht.
Ab da begann erneut das Elend und Chaos, sowie die massive Zunahme an Menschenströmen über die bekannten Fluchtrouten hinein nach Europa.
Und das betrifft ja nicht nur Die Grünen.
So gesehen hatte die RRG Welt-Sozialismus-Strömung ein höchstes Interesse daran, über Frühlingsgefühle die Mauern in Nordafrika nieder zu reißen.
Es wäre schön, wenn Journalisten die von der illegalen Einwanderung so begeisterten Politiker mal fragen würden, warum sie die illegale Zuwanderung in die Sozialsysteme so sehr fördern. Mich würde schon die Antwort auf die Frage interessieren, ob die Politik sich freuen würde, wenn der Zustrom an Armutsmigranten jetzt plötzlich einfach aufhören sollte. Ich glaube das zumindest bei Politikern der Grünen nämlich nicht. Da diese Fragen nie gestellt werden, kann man nur spekulieren, warum die Grünen sich die weitere Massenzuwanderung wünschen. Klar, die Anhänger der Grünen sind kaum in der Welt da draußen, sondern fast ausschließlich in vom Steuerzahler finanzierten Organisationen tätig. Sie leiden somit nicht an den Folgen der Massenzuwanderung, sondern profitieren eher davon. Auch mögen diese Leute, sofern sie in Behörden tätig sind, keine selbstbewusst auftretenden Netto-Steuerzahler. Sie mögen den Bürger eigentlich nur als Bittsteller. Wenn dem so ist, so ist das Verhalten der Grünen folgerichtig. Denn die Anzahl der Netto-Steuerzahler sinkt, während die Zahl der Bittsteller laufend steigt. Und die Folgen der desaströsen grünen Politik wie z. B. die hohe Geldentwertung werden für diese Personengruppen ja großzügig kompensiert. Für die Menschen, die keine Kompensation erhalten aber immer mehr von ihrem Arbeitseinkommen zur Finanzierung der grünen Dolce Vita abdrücken müssen, empfinden die Grünen nach meiner Erfahrung doch nur Verachtung.
Ich bin dafür das wir unser „Asyl“ behalten, genauso wie die Rechtswegegarantie. Doch wie?
Wenn wir wollen, dass Demokratie und Meinungsfreiheit in anderen Ländern innerhalb ihrer Werte und Kulturen einen Stellenwert haben, sollte, muss man auch mal die Hand über die Menschen halten, die sich dafür einsetzen.
Politisch verfolgt ist zum Beispiel jemand, der von der Polizei aus seinem Klassenzimmer abgeholt wird und mit dem Ziel unter Druck gesetzt wird, seine Meinung für sich zu behalten. Wäre dies in einem anderen Land passiert, könnte man in Deutschland deswegen anerkannt werden.
Zum einen spielen wir uns als Bewahrer der Demokratie auf, andererseits sind wir auch selber nicht weit von einer verordneten Einheitsmeinung entfernt.
O.K. wir haben es mit einer „niederschwelligen“ Verfolgung zu tun. Aber wenn wir diese niederschwellige Verfolgung nicht mehr als Asylgrund bei den Migranten akzeptieren, genauso wie den „nichtstaatlichen“ Akteur und, und würden wir wieder zu Zeiten zurückkehren in den wir eine Anerkennungsquote von 2,5 % hatten plus ein par % mit Abschiebungshindernissen.
Und dann bin ich dafür, dass wir die abgelehnten Asylbewerber in Abschiebungseinrichtungen außerhalb Europas bringen.
Die Grenzen werden wir nicht dicht bekommen, aber wir können die Erfolgsaussichten dramatisch auf die Menschen beschränken, die Aktiv und über längere Zeit für Werte einstehen, die den unseren nicht fremd sind. Hilft auch bei der Integration.
Da die Grünen zur Kriegspartei mutirten, müssen sie Beruhigungspillen ihren Altgrünen geben Dazu kommt, dass die Grünen nur mit Hilfe der NGOs an die Macht kamen und sich nur mit NGOs halten können.
Zu Libyen ist meine Erinnerung, dass es eine Glanzleistung der Franzosen, agitatorisch weltweit unterstützt von Bernard-Henri Levy, zusammen mit den Briten war, die Amerikaner ins Boot zu bekommen zu haben, das Gaddafi-Libyen zu zerbomben. Unser damaliger Aussenminister Steinmeier hatte den Geistesblitz, mit plausibler und im nachhinein bestätigter Begründung, dagegen zu sein. Am Tahrir-Platz in Kairo hatte noch Westerwelle mitgetanzt, und Obama’s unsägliches Assad-must-go hat er auch, auf professionellen Niveau von Baerbock, nachgeplappert. Kredite und Zuschüsse an Ägypten durch die EU, ähnlich wie an das kleinere Jordanien, sollten gelegentlich mit den Krediten und Zuschüssen von den Öl-Arabern und den USA verglichen werden.
Deutschland ist Mitglied in der EU – sich als wahre Demokraten zu Europa bekennen, heisst, sich der Mehrheit der Mitgliedstaaten anzuschlessen. Kaum tanzt die EU einmal nicht nach der deutschen grün-sozialistischen Pfeife, maulen die selbsternannten Mustereuropäer. Demokraten?
2015 hatte ich gesagt, das der Spuk spätestens 2017 beendet sein wird, weil man dann gesehen hätte, das 2/3 der Einwanderer in unseren Sozialsystemen bis zum Sankt Nimmerleinstag verbleiben werden. Ich bin allerdings von einer funktionieren Presse sowie funktionierenden Institutionen ausgegangen.
Da man davon ausgehen kann, das es selbst bei den Grünen genug Menschen mit Intellekt geben muss, die das inzwischen auch erkannt haben, muss man sich die Frage stellen: Warum machen die das?
Inzwischen lautet (m)eine (Teil)Antwort: Man will die AFD und ihre Wähler stärken. Umso größer der Frust in der Bevölkerung, umso mehr Zulauf zur AFD, umso mehr kann man diese Wähler mit ihrer Partei als Rechte und Nazis und Ratten diffamieren, umso mehr kann man sie hinter einer Brandmauer verstecken, sie aus den parlamentarischen Spielen heraus halten. Man bekämpft den politischen Gegner, indem man Situationen schafft, auf die er reagieren muss – und dieses reagieren wird dann als antidemokratisch, rassistisch und faschistisch „gebrandmarkt“. Und als Nebeneffekt kann man noch mit diesem Thema SPDCDUFDPLinke disziplinieren.
Es geht um Macht und Geld, ein kaputtes Land ist da nur ein Kollateralschaden (wenn ich Macht und Geld habe, kann ich auch in einem Shithole Country gut leben). Im Idealfall bekommt eine AFD 49% aller Stimmen, keiner koaliert mit ihnen, die Regierung wird von den anderen üblichen 51% gebildet. Die Grünen werden immer so um die 12% haben, egal was sie machen oder vorhaben, das sind ihre Gefolgsleute, getrieben von Macht, Geld und/oder Überzeugung (die Fanatiker). Damit wird der Anteil von SPDCDUFDPLinken immer kleiner.
Wenn es die AFD nicht gäbe, würden die Grünen sie erfinden.
Natuerlich eine rhetorische Frage, wobei wir nie die Mithilfe oder besser Initiative der CDU, der vermutlichen Partei der Herren Herles und Kraus, vergessen sollten. Diese Partei haette Merkel stoppen koennen und muessen. Allzuviel Kritisches kam da von den Liberalkonservativen sehr lange Zeit nicht. Das schlechte Gewissen wird heute mit interessanten, sehr wenig sachlichen Attacken auf die AfD beruhigt. Danke auch fuer den Hinweis auf den nicht unwichtigen Beitrag des Hegemonzur Lage. Auch dessen Handlungen, genauer die seiner macgthabenden Elite, Trump natuerlich ausgenommen, werden hier von den bereits erwähnten Herren keiner angemessenen politischen Würdigung unterzogen. Wie bereits mehrfach erwähnt ist die Schnittmenge zwischen den alles andere als konservativen Liberalkonservativen und den Gruenen weitaus groesser als nicht wenige denken.
„Es gehört zu den Glanzleistungen der Amerikaner, den Libyer Gadaffi weggebombt zu haben…“
Glanzleistungen haetten Sie besser in Anfuehrungszeichen gesetzt. Zum besseren Verstaendnis fuer diejenigen, die sich der frueheren Pufferfunktion Libyens nicht bewusst sind.
Die linksgrünen Gesellschaftszerstörer gehen in ihrem Selbsthass so weit, das ganze Land rücksichtslos mit in den Abgrund zu reißen. Zum dritten Mal, innerhalb weniger Generationen, schaut die große Masse paralysiert zu und es wird erneut ein böses Erwachen geben. „Nie wieder“ ist nicht heute, sondern war gestern…
Nie wieder Kommunismus ist heute.
Ich glaube, die deutsche Wirtschaft ist nur noch ein Schneeballsystem. Scholz will die Bevölkerung bis auf 90 Mio. Aufstocken. Das heißt, die Verwaltung wird wachsen, es müssen mehr Ärzte her, Lebensmittel und Energie erzeugt werden. Ach und dann ist ja noch die Bauwirtschaft, die hier so gut läuft. Jeder Euro den die Regierung an Menschen über Bürgergeld, Wohngeld, Asylgeld ausgibt kommt über Umwegen wieder in die Staatskasse. Aber dabei gibt es leider diese Auslandsüberweisungen, hohen Geldsummen auf einzelnen Konten die nicht mehr den Weg in den Kreislauf zurückfinden. Also braucht es immer mehr Menschen, damit das System funktioniert. Neubürger brauchen einen Kühlschrank, Fernseher, Wohneinrichtung usw.. Und jeder kann nun darüber Nachdenken, wie oft er solche Produkte im Jahr kaufen „muss“. Viele verprassen ihr Geld im Urlaub. Und das ist eigentlich ganz ganz böse. Wir produzieren bald nichts mehr, wir haben nur noch Luftbuchungen. Bin gespannt wie lange das System dies noch aushalten kann.
Auch das Geld für die ganzen Anschaffungen der Neubürger bleibt ja nicht in Deutschland, nur 19% davon als Mehrwertsteuer. Für Handys, TVs etc. geht das Geld nach China, Süd-Korea (Samsung) oder USA (Apple), Kleidung sowieso nach Asien, auch Haushaltsgeräte nicht mehr nach Deutschland (Miele, Bosch haben die Produktion verlagert).
Ein paar hochpreisige Autos werden hier noch gebaut, aber die dürften sich die Neubürger nicht leisten können.
Ich denke der ganze Import von Neu-Bürgern geht so weiter weil er für Jobs bei grünen NGOs für Parteifreunde sorgt und weil man sich davon aus Dankbarkeit Wählerstimmen der neu Eingebürgerten erhofft. Das könnte aber nach hinten losgehen, Erdogan hat hier schon eine muslimische Partei gründen lassen.
Nicht die grünen träumen, sondern ihr Auftraggeber, und wenn hier keiner weiß,wer das ist, tut er mir leid–
„Solange die Grünen und die SPD bei der illegalen Einreise massiv mithilft, helfen solche sinnlosen Gesten nicht.“
Dann sind Jene und namentlich bekannte Parteigänger gesamtschuldnerisch mit Partei- und Privatvermögen haftbar zu machen. Punkt.
Ja, uneingeschränkt ja. Deutschland wird eine andere ethnische Bevölkerung haben, wenn die Massenmigration aus Arabien und Afrika so weiter geht, wobei ein Ende nicht absehbar ist. Selbst die SPD und CDU machen unverhohlen mit, die FDP ist nur noch Gehilfe. In 30 bis 50 Jahren gibt es in Deutschland eine mehrheitlich muslimische Bevölkerung. Was die Migration alleine nicht schafft, erledigt die Bevölkerungsexplosion der Migranten. Da irgendwann das Sozialgebilde nicht mehr finanzierbar sein wird, trifft es erstmal die „schon länger hier Lebenden“ und darunter auch die integrierten fleißigen Migranten. Die erleben dann ähnliche Verteilungskämpfe wie in den Heimatländern ihrer Ahnen. Und politisch? Houellebecqs „Unterwerfung“ lesen. Happy Irgendwas; christliche Werte und Feste sind verschwunden. Die Pfaffen reihenweise konvertiert.
„ Statistisch gesehen kam auf 2,4 Asylbewerber ein neuer Arbeitsplatz, etwa in der öffentlichen Verwaltung, dem Bildungs- und Sozialbereich, der Zeitarbeit oder beim Sicherheitspersonal“ Soweit ein Auszug aus der “Wirtschaftswoche.”
Nicht untersucht wurde das Durchschnittseinkommen . Da sind Jobs mit mehr als 10.000 Brutto drinnen (z.B.Dolmetscher ). Wen wählen diese gutverdienenden Menschen Wohl? Ein Monitoring über die erbrachte Leistung fehlt völlig, jeder kann da mitmachen.
Die Wirtschaftswoche meint, dass der Fachkräftebedarf um 1 pro 2,4 Asylbewerber steigt, da letztere versorgt werden müssen. Bei der Verwaltung wird Personal aus anderen Bereichen umgeschichtet.