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Niemand hat eine Absicht

Zwangseinweisungen: Pläne der Bundesländer für Quarantäne-Verweigerer

von Firuze B.

17.01.2021

| Lesedauer: 3 Minuten
Zentrale Sammelstellen sollen Bürger einsperren, die sich der Aufforderung zur Quarantäne widersetzen. Aber rechtfertigt ein auf fragwürdiger Grundlage ermittelter "Verdacht" diese Maßnahmen - und was kommt als Nächstes?

Mehrere Bundesländer planen Zwangseinweisungen für „Quaratänebrecher“ in sogenannten „Einrichtungen für Sammelstellen.“  In Dresden wird dafür ein Erstaufnahmelager für Asylbewerber umgewidmet, so die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ über einen sogenannten „Quarantäneknast“. Baden-Württemberg schafft derzeit etwa sogenannte Absonderungsplätze in zwei Kliniken. Sie sollen dauerhaft von einem Wachdienst kontrolliert werden, wie ein Sprecher des Gesundheitsministerium sagte. „Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist.“ Mehrere Tageszeitungen berichten nach „Welt am Sonntag“ über dieses Vorhaben der Länder und geben den Bürgern belehrende Auskunft darüber, was den Regelbrechern droht:  Neben hohen Bußgeldern droht bei Missachtung der geltenden Bestimmungen künftig im Extremfall die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten. Bereits jetzt werde dies auf Grundlage richterlicher Anweisungen in Einzelfällen praktiziert.

SKANDALöSE VORGäNGE
Bundesländer planen Zwangseinweisung für Quarantäne-Brecher und Maßnahmenverweigerer
Es handelt sich wohl vorerst wieder mal nur um „Einzelfälle“, bei denen unklar ist, wie sie überhaupt ermittelt werden. Bevor über eine Einweisung von Quaratänebrechern geredet wird, stellt sich zuerst die Frage wie eine verordnete Quarantäne überhaupt überwacht wird. Oder wird etwa wieder fleißig denunziert?

Einen 90-Jährigen Rentner gegen seinen Willen in einem Heim einzusperren damit er das Leben anderer 90-Jähriger nicht gefährdet mag noch einfach sein – im Gegensatz allerdings zu der ethisch moralischen Vertretbarkeit. Denn wehren kann dieser sich wie viele andere kaum mehr. Schwieriger wird es bei jüngeren Menschen, die nicht in einem Heim leben. Sie neigen dazu, in die Natur an die frische Luft zu gehen oder einzukaufen, weil sie Nahrung brauchen. Was für ein Vergehen! Gibt es nicht überall Lieferdienste neuerdings für Nahrung und Bedarf? So einfach geht das.

Manche meinen: Richtig so!

Es sei sogar ein überfälliger Schritt. Denn die Freiheit hört spätestens da auf, wo andere Menschenleben gefährdet werden. Insofern gehören ihrer Meinung nach Quaratänebrecher sowieso in eine Nervenheilanstalt. Was der Staat sagt, kann ja nur richtig sein und dieser verlässt sich bei seinen Bestimmungen und Maßnahmen über das Leben seiner Bürger ja auch auf die umstrittenen PCR Tests.  Sie leisten allerdings keine Aussage über eine infektiöse Covid-19 Ansteckungsgefahr, ihre Fragwürdigkeit wird jeden Tag augenfälliger. Abgesehen davon kommen diese Gängelungen vom Staat ohnehin zu spät. Die Verfolgung von Ansteckungen ist bereits im Herbst zusammen gebrochen. Ursache ist auch, dass die Corona-App der Bundesregierung untauglich ist. Noch immer ist unbekannt, wo sich das Virus wirklich verbreitet. Der Kreis der Verdächtigen wird damit immer größer und unbestimmter. Letztlich kann es jeden treffen. Wieviele Sammelstellen braucht man für so viele fiktive Täter?

Aber sei´s drum. Es sind ja nur 14 Tage Freiheitsentzug – Quarantäne in einer „Sammelstelle“ in der der ungezogene Bürger beigebracht bekommt, wie man zu Handeln hat wenn der Staat sagt: „Zuhause bleiben“. Dann zeigt  einem freundlicherweise das Bewachungspersonal wie das geht und übernimmt sogar Einkaufen, Versorgung und ander lästige Alltagspflichten.  Offen bleibt viele Fragen: Wie wird unterschieden, wer anstecktend und nicht-ansteckend ist, wer geimpft ist oder nicht, wer längst Immunität aufgebaut hat.

Es ist höchst erstaunlich und auch interessant zu beobachten was sich alles im Schatten dieser Pandemie wieder zusammenbraut. Es hat nur ein Jahr gebraucht das man offiziell verkünden kann, dass man Bürger „Sammelstellen“ konzertieren will wenn sie sich den Maßnahmen des Staates wiedersetzen die mehr als willkürlich und offenbar nutzlos sind. Vor einem Jahr war solch eine vorangehenweise hierzulande aus gutem Grund undenkbar.

JURIST OHNE RECHTSBEWUSSTSEIN
Maas oh Maas, ohne Impfen keine Grundrechte?
Überraschend ist das allerdings nicht. Plötzlich ist alles wieder möglich. Die medialen Angstkampagnen vernebeln Fakten und den Blick auf Relationen. Ein immer größer werdender Teil der Gesellschaft ist offensichtlich bereits auf dem Weg vom mündigen Bürger einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zum hörigen Untertan, auch eine Folge der ständigen Angst- und Panikkampagnen. Der Ruf nach „Sammelstellen“ für Unangepasste, das lässt tief blicken und neue Möglichkeiten erahnen.

Wenn dann in sechs Monaten die Überschrift lautet „Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Impfverweigerer“ sollte sich auch niemand wundern.

Aber Gott sei Dank hat niemand die Absicht eine Impfpflicht einzuführen.
So wie es keinen zweiten Lockdown gibt. Und obwohl immer mehr Politiker wie zuletzt Außenminister Heiko Maas genau das fordern: Grundrechte nur noch Geimpften zugestehen. Denn das ist der eigentliche Wendepunkt: Grundrechte schützen nicht mehr den Bürger vor dem übergriffigen Staat. Freiheit ist nicht mehr grundgesetzlich garantiert, sondern von Heiko Maas gewährt. Und so werden wieder Bürger zum Schutz vor sich selbst und anderen in Sammelstellen zwangseingewiesen.

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59 Kommentare

  1. Sollen sie ruhig machen. Denn dann wird auch der letzte Depp, der mit den Regierungsmaßnahmen derzeit noch zufrieden ist oder sogar noch mehr davon fordert, irgendwann rebellieren. Nämlich spätestens dann, wenn er oder sie davon selbst betroffen ist.
    Die Toleranz schwindet bekanntlich mit der Nähe zum Problem.
    Immer. Bei jedem.
    Wer härtere Maßnahmen fordert, ist davon selbst also nicht betroffen.
    Noch nicht. Das kann man ändern.

    Die heiße Herdplatte wartet nur darauf, von allen totalitären Spinnern dieses Landes angefasst zu werden. Länger und härter. Bis es so weh tut, dass die erkenntnis endlich einsetzt, das man selbst seine Versklavung und Entmündigung fordert.

  2. “ In Dresden wird dafür ein….“
    Da sieht man mal, da wo die Grünen am regieren sind…..
    Leute habt acht!

  3. Leider geht die Saat auf. Mein bis dato normaler Kollege (gesund und mittelalt) würde Quarantänebrecher am liebsten langfristig wegsperren, schließlich „trachten die nach seinem Leben (!)“. Die Kanzlerin macht alles richtig und hat alles richtig gemacht!
    Auch ein Termin beim Amt für einen neuen Personalausweis wurde verweigert, weil der ja noch bis April gültig ist. Auf meinen Hinweis, dass ich im April in den Urlaub fahren will, war man entsetzt: „Im April in den Urlaub zu fahren ist doch Selbstmord. Die Kanzlerin will, dass wir alle zu Hause bleiben!“
    Da kriegt man echt das Würgen.
    Dieses von-Untertanen-umzingelt-sein widert zunehmend an.

  4. Es geht um Mehrfachverweigerer, obwohl man nach einer Erkrankung für Monate immun ist.
    In Wahrheit schikanieren einige Beamte ausgesuchte Eltern von Schülern, bei denen immer wieder Corona-Alarm an der Schulr ausgelöst wird!
    Es wird dann durchgesetzt, dass die Eltern nicht mehr in einem Zimmer schlafen dürfen, obwohl beide unter Quarantäne stehen. Begründung: das steht so im Handbuch!
    Wenn diese Eltern dann zum fünften mal in Quarantäne geschickt werden, Polizei vor der Tür, Kontrollanrufe alle 60 Minuten, liegen die Nerven blank.
    Meine Eltern sind Mieter einer Bundesbehörde. Als es immer wieder in die Wohnung regnete, weil das Dach undicht ist, war die Antwort: „Warum passiert das immer bei Ihnen ?“.
    Mit dem Handwerker aufs Dach wollte der Verwalter nicht. Also mußte mein Vater rauf und die Löcher suchen.
    Kommentar des Verwalters: „Mit Ihnen hat man nur Ärger“.
    Der gute Mann kommt um 10°°, macht von 12°° bis 14°° Pause und hat dann „Auswärtstermine“.

  5. Man laboriert gerade mal, was sich die Bürger gefallen lassen. Wenn ich eine Sendung im ÖRR sehe, glaube ich, wir weisen die Falschen ein.
    Man kann nicht alles richtig machen, das ist allen klar. Aber die handwerklichen Fehler, die sich zu Katastrophen entwickelt haben, sollten allen mal die Augen öffnen!
    Z.B. Die neue Virusvariante. Seit wann war sie bekannt? ( Oktober 2020) Maßnahmen? Keine! Bis heute wurde auch nicht danach gesucht, bzw. nur jeder 900-hundertste Fall! Wäre dieser Virus bei uns aufgetreten hätten sich wahrscheinlich 50 % der Bevölkerung selbst immunisiert oder wären krepiert.
    Das und die anderen Kracher sind Fehler die nicht passieren dürften. Wir scheinen die falschen Politiker zu haben aber auch die falschen Berater! Einsperren!
    Wenn ich noch einmal die Äußerung höre, nicht zurückzublicken, beiße ich in die Tischkante. Hauptsache keine Verantwortung übernehmen, denn das ist die Einsicht, dass diese Politiker Staat nicht können, nur Demontage.
    Ideologen und Idioten scheitern an der Wirklichkeit.

  6. BILD EILMELDUG heute. Die Meldungen von Gesundheitsämtern ans RKI kommen seit dem 1.1. nicht mehr per Fax. Frage: Wie denn dann? Per Fahrrad-Kurier? Per Postkutsche? Doch nicht etwa per Mail? Ist das Internet kein Neuland mehr? Da war Frau Bär aber auf Zack.

  7. Die Nazis haben den Zusammenbruch des Deutschen Reiches überstanden. Sie haben sich das National abgestreift und firmierten dann unter Sozialistischer Einheitspartei im Arbeiterstaat namens DDR. Diktatur ist ein Zeichen des Sozialismus und egal ob National oder International, er ist immer menschenfeindlich. Die Bundesrepublik hat sich lediglich mit ihrem Verhalten der Veranwortung aus dem 3. Reich gestellt. Die DDR hat sie immer von sich gewiesen, sprich das Verhalten der NSDAP damit indirekt für legitim erklärt. Und diese sozialistischen DDR-Kader haben es bei der Wende vortrefflich geschafft, das westeuropäische politische System zu unterwandern und großteils zu übernehmen. Merke: Der einzige Unterschied zwischen der NSDAP und der SED war, dass erstere Adolf Hitler huldigte, letztere dem großen Führer Josef Stalin, beide zählen zu den erbärmlichsten Figuren der Neuzeit.

  8. Wie der Vorsitzende Sö Jinping in Bayern ausführte, sind Coronaleugner allesamt potentielle Terroristen (‚Corona RAF‘).
    Da stellt sich doch die Frage, ob die Leugner-Lager überhaupt wieder aufgelöst werden sollen, wenn man darin schon einmal alle Querdenker konzentriert hat. Auch ohne Impf-Verweigerung stellen sie ja eine Gefahr dar, da ist es mit 14 Tagen Quarantäne nicht getan, da muss erst die geistige Infektion dieser Leugner, ihr politischer Wahn von Menschenrechten und Freiheit aberzogen werden.
    Da kann der Grosse Vorsitzende in China Vorbild sein! Überwachung, Sozialpunkte und eben notfalls Umerziehungslager für widerspenstige Uiguren/Leugner dienen nur dem Wohl aller und es gibt keinen Grund den Maulkorb wieder abzuschaffen selbst wenn die Masken fallen; Ein neuer Popanz findet sich ja immer.

  9. Unbequeme, systemkritische, widerspenstige und nicht unterwürfige oppositionelle Menschen einsperren kennt man sonst nur aus totalitären Staaten, Diktaturen und Unrechtsstaaten. 

  10. Genialer Schachzug: Die Impfpflicht wird eingeführt und zugleich kein Impfstoff bereitgestellt. Auf diese Weise machen sich alle Bundesbürgixe strafbar und können ohne Urteil, einfach per Vollzug, länger oder kürzer aus dem Verkehr gezogen werden.

  11. Würde ich auch nicht machen. Denken Sie nur an die Legionärskrankheit durch verseuchte Duschköpfe.
    Sollte die angestebte Durchimpfungsquote 60-70% nicht erreicht werden, können härtere Maßnahmen ergriffen werden. An Lagerunterbrinung glaube ich zwar nicht aus Kapazitätsgründen aber die Teilung der Gesellschaft in zwei Klassen, Priviligierte und Parias ist absolut denkbar.

  12. So schafft man eine gesetzliche Grundlage, um Querdenker und andere Kritiker wegzuschließen. Hat Merkel darüber mit Erdogan diskutiert?

  13. „Der Bundestag“ hat es nicht geduldet, denn die konservativ-bürgerliche Opposition war/ist strikt dagegen.

  14. Das Land, in dem wir gut und gerne leben! Die Politik bemüht sich redlich! Unfassbar, was da geplant ist, und das mit in dieser Hinsicht durchaus deutscher Gründlichkeit, in anderen wirklich wichtigen Bereichen klappt es eher nicht. Es drängt sich der Begriff „Umerziehungslager“ auf, sogar Wachpersonal ist geplant, alle Achtung, da haben sich ja wirklich viele Menschen gründlich Gedanken gemacht, wie man den unbotmäßigen und rücksichtslosen Bürger, der zudem die Frechheit besitzt, am Sinn so vieler Maßnahmen zu zweifeln – Belege gibt es genug dafür – erzieht und zu einem ordentlichen Untertan macht. Die DDR 2.0 ist bald vollendet, ist es das, was so viele Bürger wollen?

  15. Das hat ja ihr Kollege Josef Kraus hier gestern in seinem wundebaren Artikel „Eine Vision, die immer realer wird: »1984« von George Orwell“ v. alles beschrieben.
    Der Wahnsinn kennt keine Grenzen mehr.
    Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (A. Einstein).
    Deshalb ist es naiv zu glauben, dass mit immer schärferen Lock-Downs das Virus verschwunden bzw. im grünen Bereich (wer definiert das ?) sein wird.
    Wenn nun aber auch der weiter verschärfte Lock-Down nichts bringt (worauf ich wette), dann bleibt ja nach dieser „Logik“ nur noch der totale Lock-Down jeglicher gesellschaftlicher Aktivitäten. Den aber würde nur noch das Virus überleben. Die Bevölkerung wäre verhungert oder vorher anderweitig umgekommen.
    Wenn eine falsche Medizin nicht wirkt, dann hilft ein Mehr an dieser Medizin auch nicht, tötet aber den Patienten.
    Wann endlich merken die Verantwortlichen, dass sie ich in eine Sackgasse hineinmanövriert haben, aus der sie ohne Schaden und Gesichtsverlust keinen Ausweg mehr finden ?  

  16. Die Menschen rebellieren erst, wenn die Sportschau am Samstag nicht mehr läuft und das Bier alle ist.
    Bis dahin ist es ein langer Weg und der Staat weiss das.

  17. Da werden ihnen wohl Millionen von Bürgern zustimmen. Die Frage ist nur, wie man das anstellen soll, da alle, die etwas tun könnten, offenbar versagen. Vor dem Hintergrund bleibt es spannend, ob die kürzlich eingereichte Verfassungsklage einer Juristenvereinigung gegen die Coronamaßnahmen vom BVG angenommen, und falls ja, wie sie beschieden wird. Und danach die Frage, ob das Urteil irgendwen kümmert.

    Traurige und beängstigende Zeiten in Deutschland!

  18. Solche Sammellager sind eine Vorform von dem, was die Stasi-Sozialisten an Lagern für Unliebsame und Oppositionelle geplant und in der letzten DDR-Phase auch durchgeführt hat und sie sind eine Vor-Vorform von dem, was man unter den Nationalsozialisten an Lagern geplant, gebaut und praktiziert hat. Diejenigen, die dort landeten, brauchten nur bestimmte Kennzeichen: Jude sein oder einfach nur ungehorsam sein. Das war auch in der DDR so und das scheint schon wieder ein Kriterium zu sein. Wer nicht gehorcht, scheint zuerst seine Bürgerrechte (Heiko Maas) und in der nächsten Stufe seine Lebensrechte verwirkt zu haben. Das muss man nicht unbedingt mit Orwell vergleichen, sondern das ist immer wieder deutsche Realität: Wenn die Politik zunehmend Inkompetenz und allgemeine Unfähigkeit zeigt, dann ist die Neigung zu rücksichtslosem totalitärem Handeln umso stärker.

    • Anstelle des Euphemismus „Sammellager“ würde ich schlicht die Bezeichnung Konzentrationslager verwenden. Die unliebsamen Oppositionellen heißen heute übrigens „Rechtsradikale“, „Klimaleugner“ und Querdenker.

  19. und weiter gehts mit Angst …
    „„Maschine zeigte andere Ergebnisse“ Drosten-Experten bestätigen: Bisher nicht gekannte Virus-Mutation entdeckt – im Klinikum Garmisch-Partenkirchen“https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/coronavirus-neue-mutation-drosten-garmisch-partenkirchen-covid-90171673.html
    die Mehrheit liest halt nur die Überschrifft. Im Artikel ist dann zu lesen:“Nur, was folgt daraus? „Eine Panikmache wäre absolut unseriös und unangebracht“, stellt der Geschäftsführer klar. „Allein die Tatsache, dass es eine neue Variante ist, besagt ja nicht, dass sie infektiöser ist.“ So wie es sich beispielsweise bei der britischen oder südafrikanischen Abwandlung des Virus herausgestellt hat. Beide gelten als aggressiver und ansteckender. Heißt im Klartext: Eine geringere Viruslast reicht aus, um eine Erkrankung hervorzurufen. Doch selbst diese Mutationen führen laut Experten bisher nicht zu einer höheren Sterblichkeit. Zudem besteht kein verminderter Schutz durch die bekannten Impfstoffe.“

  20. Lager, Zwangseinweisung…man stelle sich mal für eine Sekunde vor dieser Irrsinn wäre von der AfD gekommen, dann hätten die kurz vor dem Verbot gestanden. Und so…..dumdidumdidum…….nix passiert, nirgends. Ein Land im Wahn!

    • Weil so ein Irrsinn eben gerade nicht von der AfD kommt, hat diese die „Gemeinschaft der Demokraten“ verlassen und muß folglich als Verdachtsfall, Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sein, vom Verfassungsschutz beobachtet und infiltriert werden. Nähere Erläuterungen gibt Frau Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung.

  21. Ein immer größer werdender Teil der Gesellschaft ist offensichtlich bereits auf dem Weg vom mündigen Bürger einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zum hörigen Untertan, auch eine Folge der ständigen Angst- und Panikkampagnen.“ leider ist das so und für mich ein abermaliger Beweis für das Bildungsversagen im Land. Es sind nicht nur die Panikkampagnen der MSP. Das fing viel früher an, für mich war die Wahl einer Partei, die eine zur „Mutti“ stilisierte Kanzlerin hatte, aussagekräftig. Dann noch die Forderungen nach einem gesetzlichen Verbot von Süßigkeiten an Supermarktkassen und Verkaufsstart im Sommer von Lebkuchen waren und sind für mich der Beweis für die freiwillige Entmündigung der Mehrheit im Lande.
    Mich würde nur das Geschrei der NGOs oder Muslimverbände interessieren, wenn z.B. ein Asylbewerber, eine Migrant in die soziale Hängematte oder gar ein Türkischstämmiger interniert würde. Vermutlich sind diese Internierungslager für die autochtone Bevölkerung, die dies freiwillig mit sich machen lässt. Ganz ehrlich, wie wollen denn die überforderten Gesundheitsämter Quarantänebrecher identifizieren? Bis heute sind die nicht in der Lage und wohl auch nicht willens, verlässliche Zahlen zum Infektionsgeschehen zu liefern, von der Kontaktnachverfolgung will ich schon gar nicht mehr reden. Aber ich lerne immer mehr, dass es in unserem Lande inzwischen genügt, Behauptungen aufzustellen. Wer Parallelen zur dunklen Vergangenheit sieht, liegt nicht so verkehrt. Die Denunzianten sind wieder da.

  22. Also wirklich verwundern kann das alles nicht, denn wie sonst will man die Totalitarismen insbesondere der jüngsten Geschichte erklären. Die Menschen von heute sind die gleichen Nachläufer wie die Menschen in früheren Zeiten, da hat sich evolutionär nichts geändert.
    Der Glaube, unsere Demokratie sei in Stein gemeißelt und gehöre quasi unabdingbar zu unserem Leben, stellt sich nunmehr als Schein heraus. Angst und Repression sind die eigentlichen Triebkräfte auch des heutigen Menschen. Propaganda kommt in der modernen Welt eine herausragende Bedeutung zu, schon weil sie durch die Massenmedien sich soweit perfektionieren lässt, so dass die Masse denkt, wie die Propaganda lenkt.
    In heutiger Zeit ist die Manipulation der Massen so weit entwickelt, dass dagegen die Stimme der Vernunft keinerlei Chance hat. Wahrheit ist das, was eben durch die Propagandamaschine als solche konstruiert wird. Das Faktische ist dann nicht mehr das Wirkliche sondern das Konstrukt wird zum alleinigen Maßstab. Mittlerweile hat sich der Journalismus so weit ins Ideologische verflüchtigt, dass die Wirklichkeit im Sinne der Ideologie radikal uminterpretiert wird. Wie das vom Grundschema funktioniert, konnte man am Faschismus und Kommunismus im letzten Jahrhundert sehen.
    Es ist eben eine unbegründete Annahme, dass der Mensch in der Mehrzahl ein vernunftgesteuertes Wesen wäre. Definitiv ist er es nicht und den Beweis erbringt die Geschichte immer wieder aufs Neue.

    • Das scheint leider richtig zu sein. Demokratie erfordert Wehrhaftigkeit (nicht zuletzt geistige) und Wachsamkeit im Sinne von „Wehret den Anfängen!“ Letzterer Impuls wurde duch Dauerdiffamierung auf die AfD abgelenkt, so dass die Wachsamkeit in alle anderen Richtungen auf den Nullpunkt abgesenkt werden konnte. Das war sicher kein Zufall. Und sowohl geistige als auch tätige Wehrhaftigkeit wurde uns Deutschen ebenfalls gründlich wegkonditioniert.

      Wenn dann diejenigen, die über die Gültigkeit der Verfassung und die Einhaltung der Gesetze wachen müssten, sowohl das eine wie auch das andere unterlassen, stellt sich die Frage: Who watches the watchers?

      Da zeigt sich einer der Kardinalfehler unserer Verfassung. Sie beinhaltet wunderbare Bestimmungen zum Schutz der Bürger. Aber es gibt nichts, was die Verfassung und damit mittelbar auch die Bürger gegen die Willkür der Regierung(en) schützt. Auf diese Weise können jegliche Horrormaßnahmen unbehelligt durchgeführt werden, zumal die Parlamente sich ja offensichtlich auch schon selbst aufgegeben haben.

      Sollte es jemals in Deutschland wieder eine Regierung mit Vernunft und Augenmaß geben, wäre deren erste Aufgabe eine Verfassungsänderung.

      Es müsste eine Möglichkeit geschaffen werden, politische Funktionsträger, Abgeordnete usw. unverzüglich und für alle Zeiten ihrer Ämter zu entheben, wenn sie sich verfassungsfeindlich betätigen oder äußern. Eine weitere politische Betätigung dieser Personen dürfte danach nicht mehr zugelassen werden. Amtseide müssten justiziabel sein, um Verfehlungen leichter ahnden zu können.
      Einschränkungen der Grundrechte darf es nicht mehr geben, schon gar nicht durch „Bestimmungen der allgemeinen Gesetze“, denn die werden – wie wir aktuell sehen – je nach Gusto der Mächtigen einfach so gemacht, dass man mit ihrer Hilfe die Grundrechte immer weiter einschränken kann. Ein fataler Mechanismus!

  23. Man kann sich hierüber mächtig aufregen, zu Recht wie ich finde. Man muss aber dringend berücksichtigen, das es ganz viele Mitmenschen, der Artikel bestätigt es, genauso von der Regierung fordern. Also handelt diese im Auftrag einer Mehrheit. Wir, die Bürger sind an dieser skandalösen Entwicklung selbst schuld. Alles was gegenwärtig in diesem Land passiert wird von einer großen Mehrheit nicht nur geduldet sondern , zumindest stillschweigend, mitgetragen. Leider wird das auch hier in den Kommentaren häufig übersehen.

    • „… dass es ganz viele Mitmenschen … genauso von der Regierung fordern …“

      Und woher weiß ich, wie viele Mitmenschen so etwas von der Regierung fordern? Und woher weiß ich, ob das überhaupt stimmt, oder ob bei den Umfragen nicht fein justierte Suggestivfragen gestellt und die Antworten hinterher noch speziell interpretiert wurden?

      Sicher wird es Dumme und Angsthasen geben, die sich von der Dauerpropaganda haben in eine Panikspirale treiben lassen, die immer höher dreht. Aber da gilt für mich: Ich glaube nur der Umfrage (oder Statistik), die ich selbst gefälscht habe!

    • Ich teile Ihre Meinung ganz und gar nicht. Wer sagt, dass die Bürger das mittragen ? Sie werden nicht gefragt und stehen fassungslos daneben, Wie die Kommentatoren hier.

      • Ein Großteil der Bürger steht wohl daneben, aber nicht fassungslos sondern beifallfklatschend.

      • Leider kann ich Biskaborns Kommentar nur zustimmen.
        Ich bekomme täglich von diversen Leuten zu hören wie nötig diese Maßnahmen doch alle sind. Und auf diesen Demos sollte die Polizei hart durchgreifen, am besten auf Teilnehmer schießen. Das ist ausdrücklich NICHT meine Meinung, sondern wie gesagt das, was man jeden Tag von Arbeitskollegen und (leider auch) Leuten, die früher durchaus staatliche Maßnahmen hinterfragt haben.
        Insofern: Ja, die Umfragen sind leider nicht geschönt, es denken WIRKLICH so viele Leute so.
        Der Geist von 33-45 bzw. von 45-89 war leider nie weg. Er hat nur geschlafen …

      • @Rachel leider beweisen alle Wahlergebnisse die These von Biskaborn…

      • Doch, liebe Rachel, die meisten Menschen tragen das mit. Schauen Sie sich an, wieviele Menschen mutterseelenallein im Freien oder gar allein im Auto fahrend eine Maske tragen. Hören Sie sich (vorsichtig) um, werden Sie mehr Menschen finden, die all das richtig finden, was hier gerade passiert. Nach Argumenten (noch vorsichtiger) gefragt, kommt immer dasselbe dabei heraus – das Virus müsse bekämpft werden, bis alle geimpft sind. Ein unreflektiertes Mantra, es klingt ja erst einmal logisch. Über das Warum und das Wie der Bekämpfung wird nicht mehr nachgedacht, geschweige denn über die Kollateralschäden. Der Zweck heiligt die Mittel.
        Malu Dreyer hat es stellvertretend – hier in TE berichtet – auf den Punkt gebracht: in einem Jahr sei ja jeder geimpft, dann sei das Virus keine Gefahr mehr.
        Daß es mutieren wird (und es schon die ganze Zeit tut), daß es niemals wirklich verschwinden wird, daß kein noch so „harter“ Lockdown es ausmerzen wird, daß es immer Menschen ohne Impfschutz geben wird, und daß wir daher lernen müssen, damit zu leben, ist diesen Menschen in ihrer Einfalt schlicht keine denkbare Variante. Sie werden in panischer Angst gehalten, indem sie jeden Tag aufs Neue mit sinnlosen „Inzidenzwerten“ zermürbt und damit automatisch auch am freien Denken gehindert werden. Angst frißt Seele auf. Sie klammern sich an die Propaganda, die ihnen das Paradies verspricht.
        Daher unterstützen sie den Irrsinn, selbst wenn man ihnen gute Gegenargumente liefert. Wenn Sie Glück haben, verbleibt am Ende bei ihnen wenigstens ein Hauch von Zweifel, aber die meisten winken ab, es sei alles so kompliziert… und die Regierung hat die einfachen Antworten. Es mögen weniger werden, die willig in den Untergang trotten, aber es sind noch längst nicht genug Menschen, in denen der Zweifel stark genug ist. Es ist frustrierend ohne Ende.

    • Das mit Mehrheit würde ich so pauschal nicht sagen. Es ist wahr dass Mehrheit weiter die Altparteien wählt. Genau ist das doch das gleiche wie mit Laschet – in WO habe ich vor seiner Wahl gelesen dass er bei Mitgliedern nur 8% Unterstützung hat und dann auf 3. Position ist, weit hinter Merz, der wohl bei Mitglieder am erstem Platz war. Nun, wer hat jetzt die Wahl gewonnen? Merkel hat es verstanden die Kontrolle zum maximalen Effekt auszuüben. Ob Volksentscheide (oder im Fall der Wahl des Vorsitenden in CDU Mitgliederbefragung) da eine Hife schaffen konnten? Vlt ist das so, wir kriegen solche Lösung wohl genau aus diesem Grund nicht.

    • Stimmt, die Regierenden haben eine Heidenangst, dass ihnen jeder Schmock vorwerfen kann, sie seien schuld, weil Omma oder Oppa gestorben sind.

    • Mehrheiten innerhalb eines demokratischen Prozesses sagen nichts darüber aus ob eine mehrheitsfähige Entscheidung falsch oder richtig ist, es gilt diese anhand des Grundgesetzes zu prüfen. Sollte ein Mehrheitsentscheid, bzw. ein politischer Entscheid dem Grundgesetz zuwider laufen, so ist dieser nicht zulässig.
      Das schöne an einem Grundgesetz, bzw. an einer Verfassung ist, dass selbst die kleinste Minderheit, dass Individuum, Abwehrrechte hat um sein Leben und sein Eigentum vor dem Zugriff einer Mehrheit zu schützen. Genau diese Abwehrrechte sind Dreh- und Angelpunkt des Grundgesetzes und einer jeden Verfassung. Jedenfalls sollte es im Idealfall so sein und mittels Verfassungsschutz gewährleistet werden. Jeder der gegen das Grundgesetz verstösst begeht eine Straftat.

  24. Es gab eine Zeit, da nannte man Festnahmen auf dem Verwaltungsweg ‚Schutzhaft‘ und die Sammelstellen hiessen damals auch anders.
    Wer schon immer wissen wollte, wie ein Staat in einem Klima der geschürten Angst unter Beifall der Bevölkerung in den Totalitarismus abgleiten kann, bekommt derzeit eine praktische Lektion geboten.

    • Tut mir leid, ich habe Konzentrationsschwierigkeiten. Musste zu viel langweilige Lagerarbeiten machen.

    • Der sogenannte „Verwaltungsakt“ unterscheidet sich maßgeblich von der Rechtsnorm. Verstößt eine Rechtsnorm gegen höherrangiges Recht, ist sie nach dem vorherrschenden Nichtigkeitsdogma unwirksam, sodass sie keine Rechtsfolgen entfaltet und daher nicht befolgt werden muss. Im Gegensatz dazu ist ein rechtswidriger Verwaltungsakt grundsätzlich uneingeschränkt wirksam. Merke, Politik und Behörden können jederzeit mit einem sogenannten Verwaltungsakt gegen die Rechtsnorm verstoßen, da ist es Wurst was im Grundgesetz geschrieben steht, nur der Bürger hat sich an Gesetze zu halten.

  25. Anscheinend gibt es viel mehr querdenkende Bürger als es den Befehlshabern gefällt.
    „Beim B.Z.-TED der Woche wurde jetzt gefragt: Was meinen Sie? Leisten Bundesregierung und Senat in der Krise gute Arbeit?
    Das Ergebnis ist deutlich ausgefallen: Ganze 94 Prozent der Anrufer kritisieren das Krisenmanagement der Regierung in puncto Pandemie-Bekämpfung und Dauer-Lockdown. Nur sechs Prozent halten die Maßnahmen von Bund und Senat für den richtigen Weg.“

  26. Das gilt aber vermutlich nur für die, die schon länger hier leben.

    Wo ist da der Aufschrei von den Linken, die damals Sammelstellen an den Grenzen für Migranten mit KZs verglichen haben? (Diese Frage bedarf keiner Antwort).

    Wer es sich leisten kann, sollte auswandern, komplett raus aus der EU. Es wird immer schlimmer hier. Und die Menschen merken es nicht, wie der Frosch im Topf, der gekocht wird und nicht vorher rausspringt, wenn man das Wasser nur langsam genug erhitzt.

    • Leider alles richtig, auch das mit dem Frosch.

      Was die Linken betrifft: Die habe zwar in den 70er-Jahren als Reaktion auf den Radikalenerlass (gegen Links- UND Rechtsextreme) aufgejault von wegen Berufsverbot usw., entblöden sich aber heutzutage nicht, die unselige und verbrecherische Cancel Culture zu bejubeln und zu unterstützen, die genauso zu Berufsverboten führt – diesmal aber nur bei Leuten, die nicht mit den linksgrünen Narrativen konform gehen.
      Mit anderen Worten: Für „Rechte“ darf und durfte es heute wie damals de-facto-Berufsverbote geben, für die Linken, die doch sonst immer heuchlerisch nach „Gleichheit“ schreien und „Ausgrenzung“ beklagen, ist diese Art von Gleichbehandlung inakzeptabel. „Rechte“ dürfen dagegen ungleich den Linken behandelt und ausgegrenzt werden.

      Bei den Linken waren im Orwellschen Sinne eben schon immer einige gleicher als die anderen, und zwar sie selber und nur sie selber. Denn nur sie sind die „Guten“, die alles „richtig“ machen – heute wie damals.

  27. Wer wirklich infiziert UND ansteckend ist, sollte natürlich sich auskurieren und nicht draußen rumlaufen. Fahrlässig ist es dann, wenn sich so jemand in den Bus, den Zug oder ins Flugzeug setzt.
    Das Problem sehe ich aber eher darin, dass es hier Teile der Bevölkerung gibt, die sich schon immer verweigerten, sich unser Gesellschaft anzupassen. Auch jetzt in der Pandemie pfeifen (nicht alle, aber) viele drauf. Mit denen sollte man entsprechend verfahren. Aber von den Muslimen, mit ihren trotzdem stattfindenden Hochzeiten, Beerdigungen und Feiern in Shishabars lässt man aus politisch korrekten Gründen lieber die Finger. Geschweige denn, dass man das Thema auch nur erwähnt.
    Ist auch einfacher, Omas ohne Maske zurechtzuweisen und rodelnde Kinder zu verfolgen.

  28. Heute früh konnte ich noch über diese Nachricht auf MDR (ab Mittag wurde sie dann nicht mehr gesendet) lachen, dann wurde mir schlecht und jetzt hab ich Angst vor unserer Zukunft, wenn ich
    darüber nachdenke.

  29. Also um ehrlich zu sein, ich kenne keine notorischen „Quarantänebrecher“- wohl aber Personen, die bisher auf Grund unsinnigster behördlicher Auflagen in eine „Quarantäne“ verpflichtet wurden. Gegen behörliche Auflagen hat man normalerweise das Recht auf Einspruch, Widerspruch, Rechtsschutz.Wenn aber Gefahr im Verzug ist, würde dies aber nicht greifen können. Wer entschädigt dann diese Personen, welche durch ebendiese Maßnahmen mit Verlust des Arbeitsplatzes, Verlust von Umsatz etc. pp.rechnen müssen.
    Ich meine in einer Demokratie müßten doch voerst die Bedingungen für eine derartige Maßnahme hieb-u. stichfest( mein Gott welch ein Begriff in der heutigen Zeit)- also wasserdicht geschaffen werden, um zum Schutz des Bürgers Mißstände zu verhindern. Kann man also annehmen, das es den politisch Verantwortlichen wohl eher leichter fällt zu kasernieren oder internieren- als sich an demokratische Grundsätze zu halten ?- Gute Nacht Deutschland !

  30. Mit Lagern für unerwünschte Elemente haben die Deutschen ja Erfahrung. Das übliche Gesindel zur Verwaltung und Bewachung dieser Lager wird sich auch einfinden und mit Begeisterung andere Menschen gängeln.

    Man hat ja schließlich seine Befehle….

    Mir wollte vor gut einem Jahr keiner glauben, als ich vor einem totalitären Umsturz unter dem Deckmantel Corona gewarnt habe.

  31. Wir brauchen noch keine Zwangseinweisungen für gesunde Menschen in irgendwelche Klappsmühlen.
    Wir sind doch jetzt schon unserer Grundrechte beraubt zu Hause eingesperrt.
    Aber von mir aus können die welche bauen, wir brauchen die Klapsmühlen später noch für AM und Konsorten.  

  32. Mittlerweile bekomme ich echt Bedenken. Die Schraube wird fast von Tag zu Tag enger zu gedreht. Das nimmt kein gutes Ende, es sei denn unsere von der Macht berauschten politischen Entscheidungsträger kommen langsam zur Vernunft. Allerdings habe ich da so meine Zweifel.

    • Ich, für meinen Teil, hoffe, dass das Volk „langsam zur Vernunft“ kommt. Aber eigentlich lieber schneller als langsamer.

  33. Ach ja, aber Abschiebepflichtige in Abschiebehaft nehmen, das darf nicht sein!
    Sollte da wirklich was dran sein, dann steht für mich fest das wir schon weiter sind als damals die DDR war.

  34. Bitte bleiben Sie an dem Thema dran. Es ist für mich schon ein Unterschied, ob beispielsweise wie letztes Frühjahr ein Jugendlicher absichtlich ohne Maske alte Leute anhustet und dabei „Corona“ schreit und seine Kumpels anlächelt oder ein Mensch eine Zwangsimpfung verweigert.

    Ohne mehr Hintergründe kann man diese Maßnahme m.E. nicht vernünftig beurteilen.

  35. den Schatz der Freiheit, erkennt man erst, wenn man ihn verloren hat…Wir haben in der Demokratie geschlafen und wachen nun in der Totalität wieder auf.

  36. Was als nächstes kommt? Nun, Sie werden, sobald Sie im Lager sind, auch auf sonstige politische Unzuverlässigkeit abgeklopft, und wenn Sie nicht zu allem Ja und Amen sagen, wird Ihre Haft ein klein wenig verlängert und Sie dürfen die Haftkosten auf dem Steinbruch um die Ecke abarbeiten.

  37. Vor einigen Monaten habe ich mein Elternhaus ausgeräumt. Dabei fielen mir Briefe einer entfernten Verwandten meiner Mutter in die Hände. Das Mädchen war damals 15 Jahre alt und wurde auch zwangseingewiesen – wegen „Geistesschwäche“. Sie schrieb noch Briefe voller Heimweh und Hoffnung. Überlebt hat sie die Zwangsbehandlung ihrer Geistesschwäche nach der Zwangseinweisung nicht. Leute wie der ehemalige Marinerichter Filbinger und das Parteimitglied Kiesinger machten Karriere – für die Jüngeren: beides CDU-Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg. Ihr hätte es vermutlich genügt, wenn sie hätte leben dürfen und einfach bei ihrer Familie hätte sein dürfen……… Und ein Außenminister, der wegen Ausschwitz in die Politik ging, wie er sagte, will Grundrechte nur noch für „Geimpfte“. Gleichzeitig hört man, dass die Impfung schwerste Nebenwirkungen haben kann und ältere kranke Menschen ohne Umwege ins Jenseits befördern kann (Norwegen).

  38. Und wenn die Pandemie vorbei ist, durch welche Umstände auch immer, wird diese Vorgehensweise auf „Klimaleugner“ übertragen.
    Das fordert bisher offiziell nur Herr Dr. Dr. Dr. Dr. Lauterbach, the Talking Weapon, dürfte aber demnächst weite Verbreitung unter den Verantwortlichen finden.
    Die neuen Vergehen dürften dann unnützes Autofahren, Reisen und vor allem Fliegen werden, Fleisch darf nur noch mit Genehmigung gekauft werden.
    Schöne neue Welt, mit ca. 37 Jahren Verspätung, aber dafür umso heftiger.

  39. Und nun soll sich bitte keiner fragen, warum der Widerstand im Osten dagegen überdurchschnittlich größer ist.
    Wir hatten sowas schonmal…Aber leider gibt es eben doch noch zu viele Blöde, die packen auch ein zweites Mal auf die heiße Herdplatte, oder wollen die nur einen neuen SM-Kick?

  40. Eine angebliche Krankheit als Verbrechen. So als ob jeder eine geladene Waffe, oder einen Bombengürtel umhängen hat. Mit dieser Argumentation stehen alle Türen offen jeden jederzeit internieren zu können. Wie dumm muss man sein so etwas gut zu heissen ? Haben diese Leute aus der Geschichte nichts gelernt ?

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