Früher schoben Parteien erfolglose Politiker mit Vorliebe nach Brüssel ab. Dass die SPD sich in den letzten Jahren dazu genötigt sah, Personen wie den dreifach gescheiterten Ministerpräsidentenkandidaten Heiko Maas zuerst zum Justiz- und später zum Außenminister zu machen, verdeutlichte bereits vor Jahren eine Wende in der SPD, die man im Grunde nur auf Personalmangel zurückführen kann. Zum selben Typus gehört Franziska Giffey. Wer früher auf die Hinterbank in Brüssel spekulierte, wird heute auch mal unverhofft zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, wenn es die Parteitaktiken einer ausgedünnten Sozialdemokratie zulassen.
Giffey trat im Mai 2021 infolge der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit als Bundesfamilienministerin zurück. Zu dem Zeitpunkt gärte die Causa schon seit zwei Jahren. Ähnlich wie bei Anette Schavan (CDU), die nach ihrem Rücktritt wegen einer Plagiatsaffäre von der Kanzlerin nicht im Stich gelassen wurde – nur ein Jahr später wurde sie zur Botschafterin beim Heiligen Stuhl ernannt –, erwies sich die SPD solidarisch mit der eigenen Genossin. Anders als bei Schavan wagte man es sogar, die einstige Berliner Bezirksbürgermeisterin als Kandidatin um das Amt des Berliner Bürgermeisters aufzustellen. Die Verliererin sollte jetzt Gewinnerin sein.
Bei Sandra Maischberger: Franziska Giffey gibt Scheitern zu
Die glücklichste Verliererin der Republik hat die damalige Wahl zwar eingeholt. Beobachtet man jedoch den aktuellen Berliner Wahlkampf, dann setzt die SPD vor allem auf eines: Giffey. Auf einem Plakat sitzt die Bürgermeisterin bei Nacht, liest Akten und erscheint staatsmännisch. Die Botschaft: Schlaflos sorgt sich die beste Bürgermeisterin aller Zeiten um das Wohl der Bundeshauptstadt. Und sie macht auf volksnah: Giffey zusammen mit Handwerkern, Giffey zusammen mit Migranten, Giffey zusammen mit dem kleinen Mann.
Dem SPD-Wahlkampf haftet die Atmosphäre an, dass Giffey sich nach Jahren erfolgreicher Amtszeit zur Wiederwahl stellt – obwohl die Regierung Giffey noch keine 13 Monate hält. Wahltaktisch muss sie einen unangenehmen Spagat vollführen. Einerseits ist sie erst einige Monate in Amt und kann damit nur Versprechungen, keine Erfolge vorweisen; andererseits muss sie für 20 Jahre SPD-Politik im „Failed state“ Berlin haften.
Den desaströsen Status der Bundeshauptstadt hat Giffey dabei sogar direkt zugegeben. In einem denkwürdigen Interview mit Sandra Maischberger kam die Moderatorin ihrer journalistischen Pflicht nach und zwang die Regierende Bürgermeister gleich mehrfach zum Offenbarungseid. In derselben Stadt, in der Polizei und Justiz unterversorgt sind, will sich die SPD für ein 19-Euro-Ticket einsetzen. Als „persönliche Niederlage“ will sie den Silvesteraufstand nicht deklarieren – denn das würde alle Projekte in Neukölln diskreditieren. Dass Giffey als Bezirksbürgermeisterin für Neukölln zuständig war, sie dieses aber – durchaus richtig – als Problemviertel beschreibt, steht auf einem eigenen Blatt. Dass die Mehrzahl der Verantwortlichen für die Silvesterkrawalle einen Migrationshintergrund hat, geht Giffey dagegen kaum über die Lippen.
Heinz Buschkowsky tief enttäuscht über Franziska Giffey
Zu den vielzähligen Glossen, die man über Berlin und sein Parteien-Establishment schreiben könnte, zählt noch ein weiteres Stück. Die NZZ berichtet, dass die Abteilung 236 der Berliner Staatsanwaltschaft mit der Aufgabe betraut wurde, die Silvesternacht aufzuarbeiten und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Üblicherweise beschäftigt sich die Abteilung mit „Straftaten im Zusammenhang mit sportlichen Großveranstaltungen“. Während die stellvertretende Chefredakteurin des RND bereits am Sonntag Videospiele für die Gewaltausbrüche mitverantwortlich machte, rückt man die Täterschaft damit zumindest indirekt in die Nähe von Fußball-Hooligans.
Wann das „Programm“ gegen jugendliche Gewaltkriminalität zu erwarten ist, bleibt dabei ebenso im Vagen wie die weiteren Details. Giffey will Bodycams für Polizei und Feuerwehr, die Koalitionspartner von der grünen und dunkelroten Seite dürften solche Vorstöße jedoch kritisch sehen. Alles weitere will man daher bis zum 22. Februar klären. Das sind zehn Tage nach der Abgeordnetenhauswahl.
„Nun sind sie nun mal da“, um Frau Merkel zu zitieren. Viel Spaß mit den Hinterlassenschaften der hysterischen „Willkommenskultur“. Aber anscheinend bewegt sich der Schmerzpegel beim Großteil der Berliner:innen (sic!) noch im erträglichen Bereich, wenn die aktuell regierenden Vollversager höchstwahrscheinlich auch nach dem 12.2. weiterwursteln dürfen…
Die bekannt gewordenen, erneuten Pannen bei der Vorbereitung der „Nachwahl“ in Berlin signalisieren doch eindeutig: Giffey und Co. sind schlicht und einfach unfähig. Es geht nur noch um Schadensbegrenzung, nicht für die Demokratie, sondern für das Überleben dieser Personen an den vom Länderfinanzausgleich gepamperten Berliner Steuertrögen! Viel Glück, ihr Berliner!
Berlin beutet das Umland in Deutschland systematisch und gnadenlos finanziell aus. Als „Gegenleistung“ gehen von dort die Hauptimpulse aus, unter Hilfe des politmedialen Apparates den Menschen mit linksautoritärem, grünem Belehrungsbrei das Hirn zu waschen, Milliarden ins Ausland zu transferieren und Millionen flüchtender Kostgänger zu ernähren. Berlin steht symbolhaft für den Niedergang eines Landes von in der Geschichte beispielloser Prosperität mit Wohlstand für eine große Mehrheit. Berlin steht exemplarisch für die zunehmende Ablehnung in Deutschland gegenüber Freiheit, Leistung, Eigenverantwortung und Eigentum. Vor allem in Berlin sichern sich Polit-, Medien- und NGO-Funktionäre unnütze und schädliche Posten auf Kosten der Steuerzahler. Ein Heer des akademischen Prekariats an den intellektuell zunehmend degenerierenden Universitäten steht als Rekrutierungsmasse bereit, um gierig die steuergeldfinanzierten Futtertröge zu besetzen. Dystopische Aussichten. Wer jung ist, klar denken kann, leisten kann und Freiheit will, muss das Land verlassen.
Pech gehabt. Das Integrationsproblem wurde ihr ein par Häuser weiter eingebrockt. Im Kanzleramt. Auch die Berliner Jungs Flagge kommt aus dem Kanzleramt. Denn hier bekommt der Nachwuchs der Migranten automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft. Auch wenn die Eltern niemals die Voraussetzungen erfüllen, ihre Kinder bekommen sie nachgeworfen. Eben Bundespolitik.
Was soll man da machen? Die CDU (nuestros amigos) hat für die immer schwieriger werdenden Probleme Mitverantwortung und das kräftig!
Also wie verfahren? Akzeptieren, dass es für Frauen no Go Bezirke gibt? Ja zu Krawall , Hauptsache nicht vor der Haustür von Frau Merkels Büro oder anderen wichtigen Politikern? Ich habe es schon oft geschrieben, Polizei wird es nicht richten können.
Mal einen Gipfel und einen Kicker für die „Kinder“ hinstellen? Wir reden von einer verlorenen Generation. Die nächste wird noch tiefer abrutschen. Der Black out in der Integration für spezifische Bevölkerungsgruppen ist längst eingetreten.
Nicht zu vergessen: Kleiner Waffenschein für Schreckschusswaffen, wie man ihn ja ohnehin schon zum Führen in der Öffentlichkeit braucht und die Benutzung ist eh längst gesetzlich eingeschränkt. Hat zwar zu Silvester nicht geholfen, aber heh, wenn man den Normalbürger noch irgend etwas reglementieren kann, warum nicht? Waffenrecht geht immer …. als Politiksurrogat.
„Aux armes, Citoyens !“ heißt es in der französischen Nationalhymne. Mit Waffen kann man ein Unterdrücker Regime bekämpfen. Das wusste man auch zur Zeit der amerikanischen Verfassungsgebung und schrieb das Recht der Freien Bürger auf Waffenbesitz hinein. In Deutschland will man die Bürger dagegen komplett entwaffnen, warum wohl ? Dass sich Kriminelle natürlich nicht an solche Gesetze halten, dürfte eigentlich klar sein. Und die von gewissen Teilen der neuen Bevölkerung bevorzugten Stichwaffen fallen ja ohnehin nicht unter das Waffenrecht. Fazit: entwaffnete Bürger gegen geübte Messerstecher
Giffey wird auch weiterhin Bürgermeisterin in Berlin bleiben.
Die Wiederholungswahl hat schon jetzt auffällig viele Fehler.
Wer glaubt da an ein Versehen?
Wenn die Wiederholung nicht funktioniert, dann bleibt G. weiter im Amt.
Auch das wording zeigt, wohin die Reise geht. Die Medien sprechen von der regierenden Bürgermeisterin. Dabei ist G. nur geschäftsführend unterwegs.
Alle werden ihren Beitrag leisten, damit die (teilweise) Wiederholung nicht funktioniert.
Nachdem keine Neuwahlen in allen Bundesländern stattfinden, ist auch eine (noch dazu teilweise) Wahlwiederholung in Berlin nicht zielführend. Die Gründe habe ich mehrfach erläutert.
Oder man stelle sich vor, das Bundesverfassungsgericht….?
Da hilft auch kein Nachflicken durch neue Stimmzettel o.ä. Jeder Flicken wird neue Fehler generieren.
Aber glauben sie mir, die „Wiederholung“ wird eingestellt, wenn sich diese durch das Erreichen des bei ordnungsgemäßer Durchführung vorgesehenen Wahltermins überholt hat.
Die Zeit bis zur nächsten Wahl ist abgesichert. Giffey hat in Schland nichts zu befürchten.
Giffey und andere „Titelhelden“ haben zumindest eines erreicht:
Wer einen Doktortitel trägt, wird nachweisen müssen, daß er diesen ordentlich erworben hat.
Wollen wir wetten, die SPD erhält die meisten Stimmen und Giffey wird Bürgermeister. Schlimmstenfalls gewinnen die Grünen und eine Grüne wird Bürgermeister. Wäre auch egal, schlimmer kann es ohnehin für Berlin nicht kommen, aber man beachte , die Berliner wollen es dann so. Rot, Rot, Grün wird das Bündnis lauten. Alles andere wäre eine Riesenüberraschung!
Die Frau IST eine begnadete Schauspielerin. Ihre Rolle als stets besorgte Kuemmerin, sich aufopfernd zum Wohle der Stadt, spielt sie Oscar-reif. Spaet nachts brennt in ihrem Amtszimer noch das Licht, fast wie bei Vaeterchen Stalin einst im Kreml. In Wahrheit eine machtversessene Funktionaerin, die selbst ueber die beschaemende Plagiatsaffaere hinweglaechelt. Doch Anstand & Ehrlichkeit sind fuer viele der Bewohner anscheinend keine Qualitaetskriterien. Berlin eben…
Bis Silvester 2023/24 wird es ein Böllerverbot geben. Damit sind alle Probleme gelöst. Das war schon so mit dem Drogenverbot im Görlitzer Park oder dem Verbot, im Grill-, Verzeihung, Tiergarten Lämmer und Schafe zu schächten.
Kaum zu ertragen, welche Verschlimmbesserer, Knalltüten, Lügner, Trickser oder Täuscher in diesem Land Immunität erhalten.
Es scheint, als wenn so mancher genau das weiß, und sich mit genau dieser Motivation in die Politik hineinzeckt.
Es ist doch egal wer gewinnt, ob SPD oder Grüne, die Stadt ist verloren.
Was oder wem nutzt es sich aufzuregen ? Wenn es Frau Giffey nicht schafft, dann wird eben die „grüne Bewerberin“ Regierender Bürgermeister von Berlin und Frau Giffey Vize. Alles die gleiche links rot /grün Verstrahlten. Berlin ist verloren und der Rest Deutschlands folgt.
In Berlin sind schon wieder Unregelmäßigkeiten bei Wahlplakaten und Wahlunterlagen aufgetreten! Die Unfähigkeit und das Total-Versagen der Verantwortlichen finden offenbar kein Ende!
Dass diese dysfunktionale und durch schlimmste deutsche Geschichte vorbelastete Stadt wieder Hauptstadt wurde, nachdem Bonn für eine sympathische und sehr erfolgreiche Nachkriegsrepublik stand, war ein entscheidender Schritt in eine schlechtere Zukunft. Die Abstimmung war knapp und ein gewisser Herr Schäuble hat einen wahrscheinlich wahlentscheidenden Redebeitrag für Berlin geleistet. Das sollte man ihm niemals verzeihen.
Viel wichtiger ist es Frau Giffey doch, „wenn die Angriffe auf Polizisten von „Sieg Heil“ Rufen begleitet werden.“ Es ist wohl eine speziell bei Politikern ausgeprägte Form kognitiver Dissonanz, Realitiät (Neujahrsriten westasiatischer Nuklearphysiker) mit Wunschdenken (alles Nazi, wer nicht für mich ist) zu vermengen.
So und so sind sowohl Wunschdenken als auch Realitäten allein die Schuld der schon länger hier Lebenden. Bzgl. Nazis bedarf dies keiner weiteren Erklärung. Bzgl. enttäuschter Nuklearphysiker haben wir, weil an der JPN-Pazifikküste ein atomares US-Flußkraftwerk absoff, dummerweise die sichersten AKW der Welt abgeschaltet, also gerade an solchen Fachkräften aus eigenem Verschulden keinen Bedarf (mehr). Das Motto kann daher nur lauten: statt Strafverfolgung ist Abbitte zu leisten. Wo kann das besser gelingen als im failed state Börlin?
Die Sozialdemokraten können ihrer geistige Nähe zu vergangenen Arbeiterparteien ncht verleugnen. Wie heißt es doch so schön in Erich Weinerts Gedicht über Stalin?
„Spät leg’ ich meine Feder aus der Hand,
als schon die Dämmrung aus den Wolken bricht.
Ich schau’ zum Kreml. Ruhig schläft das Land.
Sein Herz blieb wach. Im Kreml ist noch Licht.“
Diese Frau ist nicht nur peinlich sondern auch niveaulos. Bereits bei dem erschwindelten Doktortitel, den sie ja dann abgegeben hat, war ganz klar, dass diese Frau ein Schaumschläger ist. Sie ist für die Misere in Berlin und diese heruntergewirtschaftete Stadt maßgeblich mit verantwortlich. Die Sozis haben halt nur diese Leute, die im normalen Leben nichts auf die Kette bekommen würden.
Stop! Warum soll ich in Hessen mit meinen Steuern über den Länderfinanzausgleich für mehr „Orte für Jugendliche“ in Berlin sorgen? Ich habe selbst einen Sohn der weder gewaltbereit noch kriminell ist, und den ich unterstützen muß, in einem Land das sich in Orgien der Selbstverstümmelung suhlt, seinen Weg zu gehen. Warum soll ich dieser wahnsinnigen und problemmachenden Politik der Ideologen noch für solch unsinnige Projekte wie Jugendsozialarbeit im shithole Berlin Geld überweisen? Solche Leute wie Giffey sind das Problem und liegen mir, w.o. geschrieben auch schon auf der Tasche. Man wird mit noch so viel ‚Sozialarbeit‘ diese archaischen Strukturen einer islamischen Gesellschaft auch nur rudimentär erschüttern können. Eher das Gegenteil wird passieren. Wenn sich ein Duttverzopfter Sozialarbeiter als Lächerlichmachung einer ganzen Gesellschaft vor den clanerprobten Jungmoslems seine Ohnmächtigkeit eingesteht (woke=ohne Hoden, ohne Rückrad), dann wird das die nächste Initialzündung sein um in den ungebildeten Köpfen an schwerer Waffen zu denken. Was Giffey vor hat ist die offizelle Kapitulation vor dem Mob. Ausser Rand und Band geratene Horden (und sie treten immer als Horde auf) mit amorphen Sozialarbeitern zur Räson bringen zu wollen, ist einer der kranken Gedanken die in Deutschland zur nächsten Beförderung zwingen. Warum rege ich mich auf? Weil ich seit 01.01. das 2,5 fache an Vorauszahlung ans Finanzamt abdrücken muß. Damit diese Berliner Versagerin lächerliche Sozialarbeiter in einen überzeugt-islamischen Hinterhof in Berlin zum Abschuß freigeben kann. Das ganze ist PERVERS.
Ist Ihnen nicht auch schon aufgefallen, daß, je mehr „Sozialarbeiter“ dort herumhüpfen, desto mehr Randale ist? Zwischen den beiden Kurven — Zahl der Sozialarbeiter und Zahl der Randalierer — kann man garantiert Übereinstimmungen finden. Deshalb wäre es sicher besser, die Sozialarbeiter abzuziehen und einer produktiven Beschäftigung zuzuführen. Dann warten wir 2 Jahre und wird’s dann immer noch nicht besser, schicken wir kurzerhand ein paar Marder-Tierpanzer. Danach ist garantiert Ruhe.
„Sozial bewegt mehr“ Klar, mehr Geld aus den Taschen der Arbeitnehmer in jene der Untätigen. Solch eine kaputte Politik kann man einige Jahrzehnte lang durchziehen, aber am Ende bleiben nur Trümmer übrig.
Der Gigasozialstaat mit seinen auf Dauer fatalen Ansprüchen an die Leistung von Unternehmern und Arbeitnehmern ist hauptverantwortlich dafür, dass wir auf hohem Niveau ausgelaugt, auf mittlerem Niveau noch existent, dafür auf niedrigem Niveau massiv übersättigt sind.
In welchem Unternehmen der freien Wirtschaft würde diese Dame für eine Führungsposition eingestellt? Welcher Eigentümer eines Unternehmens würde so eine Person als Chefin / Geschäftsführerin arbeiten lassen? Die Mehrheit der wählenden Bürger der Stadt Berlin wählen seit mehr als 20 Jahren die Vertreter dieser rotgrünen Filzparteien genau in die Schlüsselpositionen. Geliefert wie bestellt. Kein Mitleid. Viele Menschen lernen nur über den Schmerz, das ist allerdings meist nachhaltig.
Die Prognosen zur Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin sehen laut jf Gleichstand von 18% für SPD und Grüne vor.
Die Linke soll sich bei 12% bewegen (wie auch die AfD), sodass das linke Bündnis wohl wieder eine Sitzmehrheit erreichen würde. Aber für Giffey als Regierende könnte es eng werden.
„als aufopferungsvolle Landesmutter“
wir hatten schon mal eine „aufopferungsvolle Bundesmutter“ die Kanzlerin Merkel wurde auch „Mutti“ genannt.
Passt zu jemanden der so infantile Gesetze wie „gute-KITa-Gesetz“ und danach das „starke Familiengesetz“ auf die Leute losließ und mit dem Volk spricht, als wäre sie Moderatorin der Teletubbies.
Eine die der Schwindelei in Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit überführt wurde und dennoch höchste politische Ämter bekleiden kann und auch will. Eine , deren Ehemann wegen Unregelmäßigkeiten aus dem öffentlichen Dienst gefeuert wird, ist nur in einem kaputten Land möglich, dass seinen Kompass vollkommen verloren hat.
Sich an dieser Personalie abarbeiten zu wollten, ist Zeitverschwendung.
In funktionierenden Demokratien würde kein Mensch mehr von so einer auch nur ein Stück Brot nehmen.
Nur der Wähler in Schland nimmt dieses erwähnte Stück Brot, weiterhin und nur zu gern.
Giffey kann sich mit samt ihrer Mischpoke darin sicher sein, auch nach dem 12. Februar im Roten Rathaus zu hocken .
Das wirkliche Problem mit dem es dieses Land immer tiefer in den Sumpf reitet, sind nicht die unfähigen Politiker aller Blockparteien, das Problem ist der völlig von jedem Verstand und jedweder Bildung befreite Wahlbürger, der es als edelste aller Aufgaben ansieht, seinen von Gott gegebenen Verstand nicht zu gebrauchen.
Die von Ihnen genannte *Schwindelei* war Betrug. Giffey ist eine überführte Betrügerin. Ein Skandal, dass diese Betrügerin sich für das Amt bewerben darf.
An diesem Plakaten sind wir auch vorbei gefahren und wußten nicht, ob wir lachen oder weinen sollen. Frau „Dr. Relotius“- Giffey war zu Zeiten von Heinz Buschkowski (ehemaliger Bürgermeister in Neukölln) einflußreiche SPD Politikerin in Neukölln und für dieses Desaster und das Scheitern sowie die Exzesse hauptverantwortlich.