Nichts funktioniert in Europa so gut wie Beschönigung. So war in den Leitmedien zu lesen: „Kundgebungen in ganz Europa – Pro-Europäer gehen auf die Straße.“ Aber: In ganz Europa waren es gerade um die 20.000, in Deutschland 7.000 (Zahlen variieren zwischen Angaben der Veranstalter und denen der Polizei). Und vor allem: Auf den Demos durften keine Politiker sprechen. Ein Misstrauensvotum, das sagt: „Europa ja, aber bitte anders.“ Tatsache ist: Europa steht gehörig unter Druck, wirtschaftlich, politisch und finanziell.
Wirtschaftlich nicht nur, weil Großbritannien austritt und damit einer der Giganten, dessen volkswirtschaftliches Gewicht dem von 20 wirtschaftlichen Zwergen in der EU entspricht, rechnet der Volkswirt Hans-Werner Sinn vor. Dazu kommt: In den vergangenen sechs Jahren betrug das Wirtschaftswachstum in der Eurozone nur 1,1 Prozent. Dynamik sieht anders aus.
Politisch, weil der Widerstand gegen Brüssel wächst: In den Niederlanden rettete der Konservative Mark Rutte sein Regierungsamt nur durch einen Kurs, der über weite Strecken inhaltlich vom Europa-Gegner Geert Wilders vorgezeichnet war und in Deutschland inhaltlich nur von der AfD geteilt wird.
In Frankreich könnte Marine Le Pen das Präsidentenamt auch nach Macrons Vorsprung im ersten Durchgang gewinnen – und den Frexit erklären. Auch wenn sie es nicht schafft: Wenn nach Großbritannien ein weiteres großes Land austräte, wäre das das Ende der EU. Jede Wahl in einem Mitgliedsland wird damit zur Zitterpartie für die angeschlagene Gemeinschaft. Allein, dass Le Pens Sieg im Bereich des Möglichen liegt, verändert Frankreich vor der erst wirklich entscheidenden Parlamentswahl im Juni.
Finanziell, weil mit dem Ausbleiben der Zahlungen Großbritanniens Deutschland zur Kasse gebeten werden muss – nach der Logik Europas kostet eine stark verkleinerte EU mehr als eine große. Mit geradezu perverser Lust verkündete Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, dass Deutschlands Beiträge steigen müssten – noch selten hat jemand so leichtfertig mit Steuermilliarden um sich geworfen.
Und es wird noch viel teurer. Die Verschuldung der Eurozonen-Staaten liegt im Schnitt bei rund 90 Prozent des BIP, die deutsche nur bei gut 70 Prozent. In der Eurozone sind aber früher oder später alle Schulden gemeinsame Schulden, dafür sorgt schon die EZB. Und leichtsinnig präsentierte die EU Großbritannien eine „Ausstiegsrechnung“ in Höhe von 60 Milliarden Euro für zukünftige, aber schon eingegangene Verpflichtungen. Hochgerechnet auf Deutschland heißt das: Rund 100 Milliarden Verpflichtungen ist Deutschland schon eingegangen – einfach so.
Deutschland als Zahlmeister
Nur leider führt vermutlich kein Weg daran vorbei. Deutschland ist in der Krise erst zur beneideten und dann zur verhassten Hegemonialmacht der EU geworden und würde daher für ein Scheitern des ganzen Unternehmens verantwortlich gemacht werden.
EU: Die Brexit-Falle oder: Sanguisugae Bruxellis
Die Formel „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ haben 27 Regierungschefs anlässlich der 60-Jahr-Feier der Römischen Verträge zwar unterschrieben und sich dafür feiern lassen. Wohin aber es mit unterschiedlichem Tempo gehen soll, sagte keiner der Feiertagsgäste. Bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz geht es wie selbstverständlich um das alte Ziel von „ever closer“, also den Bau des großen Nationalstaats EU. Denn „mehr Europa“ versus weniger nationalstaatlich bedeutet ja ungetarnt: ein einziger großer Nationalstaat Europa statt 27 mittlere und kleinere Nationalstaaten.
Aber was ist unter dieser Vertiefung zu verstehen? Es lohnt sich, die Reden von Emmanuel Macron zu verfolgen oder dessen Buch „Révolution – c’est notre combat pour la France“ zu lesen.
Frankreichs Hegemonialanspruch
Von allen französischen Präsidentschaftskandidaten ist der Parteilose Macron derjenige, der am entschiedensten für eine Stärkung der jetzigen EU eintritt und dafür gerade in Deutschland von den EU-Wohlgesinnten viel Beifall erhält.
Subjektiv dürfte dies auch ehrlich gemeint sein, es ist mehr als eine bloße Pose. Aber könnte man sich einen deutschen Politiker vorstellen, der sich so explizit zum Nationalgeist seines Landes, also dem „esprit français“, bekennt und daraus für Frankreich den Auftrag ableitet, den anderen zu erklären, was wahre Freiheit ist, und selber das Modell für den Rest der Welt oder zumindest den Rest Europas abgibt?
Europa: Small is beautiful
Wer „Vertiefung“ ruft, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die stehen eher auf Sezession als Integration, auf mehr Dezentralität statt mehr Zentralität. Und das nicht nur im Verhältnis der alten Nationalstaaten zum neuen Supernationalstaat EU, sondern auch innerhalb der alten Nationalstaaten.
Von diesen Nationalstaaten sind einige recht jung. Jugoslawien hat sich in seine nationalen Bestandteile aufgelöst. Die Tschechoslowakei hat sich in zwei Republiken geteilt. Das Gleiche ist weltweit zu sehen. Nur straff geführte, eher autoritäre als demokratische, mehr totalitäre als rechtsstaatliche Länder können den Trend zu kleineren Einheiten längere Zeit aufhalten. Völlig daneben ist, wer heute neue „Reiche“ aufbauen will – wie der türkische Präsident Erdogan mit seinem osmanischen Traum.
Führt der Brexit tatsächlich zur Trennung Schottlands von London? Allein die Möglichkeit unterstreicht den Trend. Dass die Norweger außerhalb der EU sehr zufrieden sind, die Schweizer sowieso, ist eine Tatsache. Anstelle der Formel von den „verschiedenen Geschwindigkeiten“ empfiehlt sich ganz pragmatisch die von den „unterschiedlichen Wegen“.
Nur Weniges sollte für alle EU-Länder verbindlich sein: der Binnenmarkt vor
allem. Bei Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Freizügigkeit, Flüchtlings- und Asylpolitik, innerer Sicherheit, Justizpolitik und Währung sollten die jeweils Willigen zusammen, die übrigen in nationalstaatlicher Souveränität handeln. Aber das ist ein ganz anderes Modell als die derzeitige Monsterbürokratie.
Es gibt kein europäisches Volk
Der von Jean-Claude Juncker und anderen nun in die Debatte geworfene Satz, man solle sich auf die „großen Dinge“ konzentrieren, nicht auf „Klein-Klein“, ist vermutlich nur eine weitere Nebelkerze wie die „verschiedenen Geschwindigkeiten“. Ernsthaft wäre es schon das richtige Stichwort: europäisch (so umgreifend wie möglich) lösen, was auch die größeren Nationalstaaten nicht allein können. Beispiele dafür gibt es genug.
Verteidigung: Integrierte EU-Streitkräfte als Teil der NATO würden denen der USA auf Augenhöhe begegnen; auch hier fehlt Großbritannien, das über eine schlagkräftige, global einsatzfähige und mit Atomwaffen ausgerüstete Streitmacht verfügt.
Grenzsicherung: Die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum hätte von Beginn an eine effektive europäische Grenzpolizei verlangt, die mit EU-Streitkräften und Polizeibehörden eng kooperiert. Wenn die EU diese beiden Aufgaben ernsthaft in Angriff nimmt, ist sie die nächsten zehn Jahre damit beschäftigt. Das wäre groß.
Auch die überbordende politische Entscheidungsstruktur würde ehrlich gemacht – vorausgesetzt, sie bestünde aus dem Ministerrat (Rat der EU) allein. Das Europäische Parlament wird trotz aller Sprüche nie eines werden, da es die Mitglieder einer europäischen Regierung nicht wählen darf. Das ist unumstößlich so, weil die Regierungschefs der Nationalstaaten, die den Ministerrat bilden, von den Parlamenten oder Völkern in den Mitgliedsstaaten gewählt werden. Das Problem, das dem Europa-Parlament jede Legitimation nimmt, ist die schlichte Tatsache, dass es kein europäisches Volk gibt, von dem es gewählt werden könnte – und emotional getragen.
Und weil das Gesetzgebungsverfahren der EU zwischen Kommission, Parlament und Ministerrat, manchmal auch unter Beteiligung der nationalen Parlamente, so kompliziert und bürokratisch ist, muss es unweigerlich im „Klein-Klein“ landen.
Für den künftigen Weg der EU gibt es damit zwei Alternativen. Die erste: Rückbau und Neugründung. Dazu müsste der Ministerrat dafür sorgen, dass die Kommission in einer ehrlichen Bestandsaufnahme ihre Fehlentwicklungen benennt, Pläne zu ihrer Ersetzung durch Konzentration auf die „großen Dinge“, Rückgängigmachung und Verzicht auf das „Klein-Klein“ vorlegt und verwirklicht.
Die zweite Alternative ist unangenehmer: weitere Exits. Sorgt der Ministerrat nicht für Selbstbesinnung, Rückbau und Neugründung, werden weitere EU-Austritte folgen. Aber diese Reform findet keine Anhänger. Marine Le Pen jedenfalls steht für Frexit. Emmanuel Macron repräsentiert die Alternative „weiter so“ anstelle von Reformen. Für das längst erschöpfte „weiter so“ stehen gleichermaßen Merkel und Schulz. Eine politische Führungsperson für die Alternative Rückbau und Neugründung ist in den Kernländern nicht in Sicht.
Der österreichische Weg
Anders dagegen in Österreich, das lange im Geleitzug Deutschlands mitfuhr, sich aber mit der Schließung der Balkanroute auf einen eigenen Weg gemacht hat. In Österreich müsste erst 2018 der Nationalrat, das Bundesparlament, gewählt werden. Doch vorgezogene Wahlen im November dieses Jahres sind möglich. Der neueste Schritt in der österreichischen Politik lässt nicht nur aufhorchen, sondern keinen anderen Schluss zu: Der sozialdemokratische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bringt die Regierung in Wien dazu, die EU-Vereinbarung über die Verteilung der Asylbewerber auf die Mitgliedsstaaten infrage zu stellen. Auch wenn das schwer wird in Brüssel. Sein Argument spielt mindestens im kommenden Wahlkampf: Wir haben in Relation zur Bevölkerungszahl unser Kontingent übererfüllt, mehr Zuwanderer, die etwa aus Italien zu uns verschoben werden sollen, nehmen wir nicht auf.
Damit signalisiert die Initiative Doskozils – nach vorausgegangenen EU-Kritiken seines Ministerkollegen Sebastian Kurz von der ÖVP –, dass der Druck auf Änderung der EU-Marschrichtung nicht von den Kernländern der EU kommt, sondern von kleineren Staaten und Länder-Allianzen, die erst im Entstehen sind.
Von Roland Tichy, Fritz Goergen und Roland Asch
Dieser Beitrag ist in der Printausgabe ‚Tichys Einblick‘ 05/2017 erschienen:
WELT online, 21.07.17: „NRW-Flüchtlingsminister Stamp sagt: Wenn Afrika nicht rasch neue Perspektiven bekommt, könne es sein, „dass wir in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden“.“ So drückt sich jemand vor der Aussage, Afrika wird in 10 Jahren nicht nennenswert mehr oder weniger Perspektiven haben, sondern es ist Aufgabe der Politik, die Grenzen zu schützen.
Politiker und Medien sprechen oft von Europa, wenn sie die EU meinen.
„Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Was interessieren die ehemaligen europäischen Sowjetrepubliken der Euro. Europa bliebe auch ohne Euro ein Teilkontinent.
„Seit 70 Jahren gibt es in Europa keinen Krieg.“ Kriege und militärische Auseinandersetzungen gab es in dieser Zeit in der DDR, in Ungarn, in der Tschechoslowakei, in Jugoslawien, in Aserbaidschan, in Georgien, in Tschetschenien und Ukraine. Diese Auseinandersetzungen fanden nur nicht auf dem Gebiet der jeweiligen EWG, EG oder EU statt. Nebenbei: Fast immer war Russland beteiligt.
Der Grund für den Tausch der Begriffe ist einfach.
Europa ist positiv belegt. Es ist der Wunsch oder der Traum von einem friedlichen, solidarischen, demokratischen Europa vom Atlantik bis zum Ural in dem alle Menschen in Wohlstand leben. Man sollte beispielsweise mal „Pulse of Europe“ fragen, was sie unter Europa verstehen.
Die EU ist negativ belegt. Sie steht für Zentralismus, Bürokratie, für mangelnde Demokratie, für Intransparenz, für Bevormundung, für fragwürdige Entscheidungen, für Egoismus. Die EU basiert nur auf EU-Verträgen und es gibt fast keinen EU-Vertrag, der nicht von einem Land der EU ohne Konsequenzen gebrochen wurde. Nähme man das zum Maßstab, dann ist die EU schon längst gescheitert.
Eigentlich sollte man allen Politiker und Journalisten ins Wort fallen, wenn sie „Europa“ nutzen, aber „EU“ meinen.
Dann gibt es auch Vereinigungen, die „Europa“ ständig erweitern. Dazu gehört die UEFA oder der europäische Songcontest. Dort sind Länder enthalten, die eindeutig nicht zu Europa gehören (Länder jenseits des Ural, Nahost, Nordafrika).
Ist aber genau das, was die absolute Mehrheit der Bevölkerung nicht will, eine abgehobene Elite aber schon. Und spätestens bei A. M’s. Zustimmung sollte man aufwachen!
Da sind doch zwei Länder in der EU unterwegs das heilige (römische) europäische Reich deutscher (französischer) Nation zu bauen. Der Islam als Staatsreligion unterstützt diesen Gedanken als starker Partner weltweit. Der neue Adelsstand der Imane, Sultane und Bundeskanzler / Staatspräsidenten, unter Allahs Gnaden, wächst aus den Niederungen der europäischen Union.
Macron und Merkel geben uns in Zukunft die M+M chen aus dem Hause Brüssel.
Junker möchte wieder seinem Namen Recht erweisen. Junker Land in (ne nich – Bauernland) Soros Hand. Viel Spass in “ Zurück in die Zukunft „!
Qualität vor Quantität – das hat die EU vergessen. Zustande gebracht hat sie genau das Gegenteil. Ein Umlenken mit dem ‚alten Personal‘ ist m. E. nicht möglich. Da man sie aber auch nicht wegbekommt, muss wohl erst der Untergang der EU vollzogen sein. (Phoenix lässt grüssen.)
„Diversity“ ist doch das große Modewort. Das kriegen Sie in jeder Wirtschaftsveranstaltung eingebläut.
Neues Denken kommt da nur nur durch neue Köpfe. Aber wie kriegt man die alten Köpfe weg? Eine Le Pen reicht da nicht.
Ein sehr kluger und schlüssiger Text: Bestandsaufnahme und Analyse hin zur Benennung von Handlungsalternativen.
Eines haben sie aber nur unterbelichtet erwähnt: die Schuldenkrise der Südländer -allen voran Italien, Frankreich und Griechenland – wird viel schneller dafür sorgen, dass dieses undemokratische Eliten-Projekt EURO und EU scheitert.
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Ich bin ein überzeugter Europäer, aber zuerst bin ich Deutscher, der sein Land liebt und sein Leben lang mächtig Steuern zahlt, damit es weiter erfolgreich sein möge. Mir blutet seit geraumer Zeit das Herz, wenn ich an dieses, mein Land denke und sehe wie es sich entwickelt.
Europa war und ist für mich in erster Linie ein Friedensprojekt – nach all den europäischen Tragödien der Geschichte- und deshalb favorisiere ich ein Drücken der Reset-Taste und einen Neubeginn. Das würde schmerzhaft, aber es wäre alle Mühe wert: ein Europa der Vaterländer, die in Freundschaft miteinander leben und sich an den Stellen miteinander verbinden, die auch von den Völkern jeweils mitgetragen werden.
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Allerdings halte ich diese Option für eine Utopie, denn solche gravierenden Veränderungen gingen bisher noch niemals friedlich über die Bühne.
Ich bin daher etwas ratlos was die nähere Zukunft betrifft.
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Für mich persönlich prüfe ich seit einiger Zeit die Variante Auswanderung und dies ist im Gegensatz zu o.g. Utopie doch sehr realistisch je intensiver ich mich damit beschäftige.
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Herr Goergen, kennen Sie die kürzlich veröffentlichten Zahlen für die Bevölkerungsentwicklung in Ihrem so schönen Österreich? 10% Muslime zzgl. deren Geburtenrate im Vergleich mit derjenigen der österr. Frauen.
Es ist – ebenso wie hierzulande – nur eine Frage der Mathematik, keine ideologische mehr.
Ich habe mich immer gewundert, warum immer die Rede von „In ganz Europa gehen Menschen für Europa auf die Straße“ war. Gezeigt wurde im TV immer nur die Frankfurter Innenstadt. Jetzt da ich die Zahlen sehe, weiß ich bescheid. Der deutsche Wunschtraum „EU“ und „alle denken so wie wir“, geht nicht auf. Also betreibt man Propaganda und zwar denke ich da an Kriegspropaganda a la „Wochenschau“ („Der Feind wurde erfolgreich zurückgedrängt. Unsere tapferen Soldaten (Demonstranten) rücken vor….“)
Moralischer Imperalismus. Orban hätte es nicht treffender sagen können.
EU – Hauptsprache immer noch Englisch, obwohl, nach dem Brexit ja nur noch Irland als englisch sprechendes Mini-Land dabei ist.
Da fängt der Mist doch schon an …
Hautsprache müsste Deutsch sein, da die meisten Bürger der EU Deutsch sprechen. Geht nicht, wegen des WK II. Dann halt französisch. Aber doch wohl kaum weiterhin englisch …
Englisch ist eine Weltsprachen mit dem Ergebnis, dass man sich einerseits fast mit jedem Europäer Englisch unterhalten kann. In Osteuropa, wo die Leute oft Russisch lernten, mag Englisch noch ein Problem sein. Andererseits wird in allen englischen Kolonien Englisch gesprochen, in weiten Teilen Afrikas, in weiten Teilen Asiens, in Australien und in Nordamerika. Es gibt kaum ein Land außerhalb Europas, in dem große Teile der Bevölkerung Deutsch spricht, Namibia vielleicht. Spanisch, Französisch oder Deutsch kommen da weit hinter Englisch.
Englisch als EU-Sprache ist schon in Ordnung.
Englisch mag tausendmal eine Weltsprache sein, aber die EU ist nicht die Welt!
Die EU ist inzwischen ein Zusammenschluß von nur noch 27 Ländern, von denen nur in einem der kleineren Länder Englisch die Muttersprache ist. So betrachtet finde ich es schlicht nicht in Ordnung, wenn Englisch die Hauptsprache innerhalb der Organisation ist. Die EU ist eben nicht die USA!
Ich habe immer mehr den Eindruck, als wenn die Kritiker der EU sich nur das Negative heraussuchen und sich dann das Ende der EU wünschen.
Dass ein französischer Präsidentschaftskandidat die Vorzüge Frankreichs in seinem Wahlkampf hervorhebt, ist doch völlig normal. Daraus eine Krise der EU zu konstruieren, erscheint mir doch ein wenig fantasiert.
Da wäre der Brexit. Noch etwas zum Nachdenken. Die EU ist der größte Wirtschaftsblock der Welt. „Was will ein Land wie England, dass nicht einmal die Wirtschaftskraft Frankreichs, trotz der Mitgliedschaft im Commonwealth, aufzeigen kann, der EU vorschreiben?“ Antwort: Nichts! Selbst der US Präsident Trump hat angekündigt die Verhandlungen mit der EU über TTiP wieder aufzunehmen.
Zu der Eurozone. Ich muss es noch einmal klarstellen. Ohne den Euro und die EZB wäre Deutschland immer noch der kranke Mann Euros. Es war die EZB, die auf Bitten der Deutschen, im Jahr 2005 den Leitzins senkte, damit Deutschland aus seiner Misere herauskommt. Die Agenda 2010 hatte nämlich nicht den von den deutschen Volkswirten gewünschten Effekt. Der lauteste Volkswirt, der damals die Zinssenkung herbeirief, war Hans-Werner Sinn. Davon will er aber heute nichts mehr wissen. Soviel zum Thema Opportunisten.
Wie Krank die deutschen Eliten über Europa denken, kann man an dem Wahlprogramm der AfD ablesen.
Ich glaube an Europa, nicht an die EU. Eim Europa der Vaterländer, mit eigenen Sitten und Gebräuchen, die untereinander friedlich sind und frei handeln.
Die EU ist das Gegenteil davon und die angestrebte Gleichmacherei wird (zum Glück) niemals funktionieren.
Zu groß der Nationalstolz, vor allem der Osteuropäer, denen nicht von kleinauf ihre Schuld und der Selbsthass eingeimpft wurde.
Sie sehen, wie große Teile Ostdeutschlands, die Freiheit und Demokratie, nicht als etwas selbstverständliches an.
Das ist nämlich hierzulande das Problem. Viele Westdeutsche glauben, diese Dinge wären selbstverständlich.
Sie laufen nicht sehenden Auges in die Falle der Eurokraten, sondern können es wirklich nicht sehen und wollen es auch gar nicht.
Sie glauben, dass alles ist umsonst und es wird schon irgendwie gut gehen.
Ich glaube, daraus entstehen auch die Differenzen und die Spaltung der Gesellschaft.
eine Frau Merkel wollt doch schon mal „die Zeit ganz weit zurückdrehen“…
…die schon länger hier „seienden“…
Ein Erfolg Le Pens könnte ein (von ihr in Aussicht gestelltes) Referendum über die EU-Mitgliedschaft zur Folge haben und das könnte ausgehen wie in Großbritannien. Aber das müßte nicht das letzte Wort sein, würde man dann auf den Trümmern der EU doch gleich wieder eine neue Art von EG aufbauen können.
Der ehemalige Finanzminister und wahrscheinliche Präsident aller Franzosen und Europäer Macron, will Deutschlands (also unsere) Wirtschaft stutzen.
Unser Finanzminister stutzt niemanden in Europa mit solchen Aussagen, außer seine Deutschen (und damit auch seine Wähler) mit dem schweigenden Eingeständnis zur Sozialunion. Das alles wird im Europäischen Parlament schon vorbereitet, ohne Zustimmung oder Duldung Deutschlands und seines Kabinetts? Raten Sie mal. Am besten vor der Wahl.
Es kommt wahrlich das (vom D-Michel und seinen Führern) gewünschte Gross-Europa auf uns zu mit den bekannten Schulden ohne Ende bis zum Knall.
Unsere Wirtschaft wird den Anfang mit neuen konzertierten Regulierungen und weniger Subventionen machen, die bekommen andere um uns gewollt platt zu machen.
Treffender Artikel aus der auch sonst gelungenen Druckausgabe von Tichys Einblick. – Die Alternative für Europa könnte ja statt Rückbau oder Austritt auch Rückbau durch Austritt heißen. Wenn die Politiker, die für die beiden schadensträchtigen Großprojekte Schengen und Euro verantwortlich sind ihr Heil im Weiterso und Mehrdavon sehen, wenn alternative Politiker nicht zu bekommen sind, dann müssen vielleicht einfach Fakten geschaffen werden.
Ausgerechnet die Briten wären in diesem Fall womöglich die Avantgarde auf dem Weg zurück auf den festen Boden einer neuen EG mit einer Kooperation in den Räten und der unbedingten Rechtstreue einer Vertragsgemeinschaft. Gerade die Deutschen werden in der bestehenden EU ohne die Briten ganz demokratisch und endgültig in eine Minderheitenposition geraten in der sich dann französische Hegemonialambitionen verwirklichen lassen. Dumm genug dafür sind sie.
Doch, leider gibt es ein Europäisches Volk im Sinne und ganz auf Linie der E-Administration: Es wird gerade importiert und wird nach dem Willen der EU die europäischstämmigen Völker Europas (weißer Hautfarbe), die für die EU ein störendes und retardierendes Element darstellen, ersetzen.
Derselbe furchtbare erzwungene Umbau findet in Nordamerika, Kanada und Australien statt.
Die „neuen“ Völker werden weder Bedrohung noch Herausforderung oder gar Gefahr für die Globalistische Elite auf ihren Weg zur totalen Macht und zum totalen Reichtum mehr sein.
Ich habe gelesen das Somalier in Obamas Amtszeit bevorzugt in Staaten angesiedelt wurden die überwiegend von Skandinaviern/Nordeuropäern besiedelt worden sind zB Minnesota. Zufall?
Exakt, glaubt mir aber kaum einer. Immer noch nicht. Unfassbar.
„Europa findet immer nur durch Krisen zu mehr Integration“
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert… Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“
„Wenn es ernst wird, muss man lügen“
Junckers beste Sprüche…..
Um einen europäischen Suprastaat entstehen zu lassen, benötigt man eine breite kollektive Zustimmung. Mit der ist heute nicht zu rechnen; es ist ein reines Elitenprojekt. Sollte die Immigrationskrise der Schlüssel zu mehr europäischer Integration sein? Nach dem Motto: Wenn die eigenen Bürger hier nicht mitmachen, dann holen wir uns ein „paar“ Neubürger dazu, um die nötigen Mehrheitsverhältnisse verändern zu können und die nationalen Identitäten soweit zu schwächen, dass eine Auflösung in einem gemeinsamen europäischen Suprastaat möglich wäre.
Jedenfalls Bestrebungen die EU weiter zu zentralisieren, die Haftungs- Schulden und Transferunion weiter auszubauen, widersprechen den Grundprinzipien von Subsidiarität und Eigenverantwortung. Viele europäische Länder haben vor kurzen ihre sowjetische Vergangenheit abgeschüttelt um sich hier auf ein neues politisches Projekt EUdssr einzulassen.
Eine europäische Fiskalunion, eine Transferunion (Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene), eine europäische Arbeitslosenversicherung, eine Bankenunion mit gemeinsamen Einlagensicherungsfond (Rettung maroder europäischer Banken auch mit dt. Spareinlagen), Eurobonds usw. wird uns in Zukunft als alternativlose Politik verkauft werden. Die Haftungsunion, die über Rettungsschirme die Sozialisierung privater Verluste und öffentlicher Verschwendung an den Steuerzahler weiter reicht, ist dann nur noch ein Baustein die den „europäischen Integrationsprozess“ unumkehrbar machen soll.
Wenn die kiste so verfahren ist wie sie es nun ist, dann sollte man gedanklich wieder ganz weit zurückgehen und sich die frage stellen:
was wollen wir mit einer europäischen union erreichen, was ist das hauptziel?
Für mich gebt es da folgende drei schwerpunkte:
1. Frieden
2. frieden
3. Frieden
Alles andere kann irgendwann später kommen.
Damit ist für mich klar, daß großbritannien, frankreich, rußland und deutschland unbedingt in dieser gemeinschaft sein müssen. Keiner dieser „alten“ kriegsparteien darf ausgeschlossen sein. Wenn das nicht gelingt, dann kann man es eigentlich lassen und man konzentriert sich auf staubsauger und pumpenwirkungsgrade.
Gruss aus dem kalten sachsen!
Klingt toll… Nur: In Nordkorea herrscht auch Frieden und in der DDR hatten wir den auch.
Was ist mit Freiheit und Demokratie? Die gehen nämlich gerade den Bach herunter.
Oder glauben Sie das Märchen, ohne die EU würde es Krieg geben?
Es wird anscheinend immer deutlicher, dass es gar keine „schweigende Mehrheit“ der Pro-Europäer im Sinne der „real existierenden“ EU gibt, sondern bloß eine lärmende, lügende Minderheit geführt von Typen wie Quasselborn, Jean-Claude Junkie und unserem gescheiterten Buchhändler, ….
Danke den Herren für die treffende Analyse.- Hier nur noch eine kleine Ergänzung zum Thema.
Vor kurzem habe ich an einem Forum der K.Adenauer-Stiftung anläßlich des „EU Jubiläums“ teilgenommen. Und hier ein interessanteste Detail des Vortrags für mich in bleibender Erinnerung, als Metapher unübertrefflich: in Rom wurden sprichwörtlich leere Bätter unterschrieben, für Außenstehende nicht direkt sichtbar (tatsächlich geschuldet der technischen Probleme bei der Vervielfältigung).
Fazit des Vortrags und der Disskusion: von Beginn an (von Montan Union Vert.Gemeinschaft bis EWG, EG ff.) Krisen und nicht zu Ende geführte, gescheiterte Projekte – und deshalb wurden immer neue Projekte aufgelegt, EU-Expansion, EUR .. um die Vision des Gesamtprojektes am Leben zu erhalten.
Mein Statement dazu in der Veranstaltung: „damit die tot gerittenen Pferde nicht auffallen, werden also immer neue gesattelt“. “ – Ich kenne keine Nation
(Sprache, Kultur, Geschichte) die sich freiwillig zu einer größeren multikulturellen und politisch autarken, stabilen Nation dauerhaft zusammengefügt hat. Große Reiche ( Rom, SU, Jugoslawien ) werden bei äußerem Druck (z.B. Migration, Ressourcenmangel) zerfallen, in kleinere kompakte, ethnisch, kulturell geprägte Einheiten, sobald die innere Klammer (ideologisch, religöse Diktaturen) schwindet – Am Ende der Veranstaltung meine Frage nach der Zukunft der EU bei dem wachsenden Migrationsdruck von hunderten Millionen aus Afrika und aus dem arabischen Raum (+200 bis 300 Mio in den nächsten 10 Jahren) – die Antwort nur sgm, nicht im Wortlaut: „Optimismus“ – „Alles wird gut“ – “ Wir kommen besser aus der Krise als wir hinein gegangen sind“ – “ Wir schaffen das“ habe ich explizit nicht vernommen.
Das ist Feigheit. Würde man das Offensichtliche akzeptieren, kann man eigentlich nicht mehr weitermachen, wie bisher. Man müsste sich gerade machen. Und das gibt Ärger. hat jeder mittlerweile mitbekommen. Man flüchtet in kindliches Verhalten: Augen zu und die Probleme sind weg. Alles wird gut. Der Endsieg der Herzen.
Herr Goergen hatte wiederholt auf TE die Forderung nach einem
Neuanfang der EU formuliert. Der ist heute dringender denn je.
Aber mit dem politischen Personal wird das nichts. Hier wird Poltitik
zwischen reiner Selbstverliebtheit und Angst vor der Wahrheit gemacht.
Es muss zum politischen Erdrutsch kommen. Die Diskrepanz zwischen
dem was die Politik als Erfolg darstellt und der Realität ist unübersehbar.
Bereits 2006 drückte es H.Schmidt deutlich aus :
„Wenn wir auf Jahrzehnte so weiterfahren wie bisher, dann muß ich für unser Vaterland schwarz sehen.“
Zu diesem Zeitpunkt waren wir noch weit vom heutigen Zustand entfernt.
Der Satz “ Es gibt kein europäisches Volk“ ist die ganze Wahrheit, daraus
folgt doch auch “ Es gibt keine europäischen Poltiker“.
Die EU wird von Scharlatanen, und raffgierigen Postengeilen ins Verderben
geführt. Der grundsätzlich richtige Ansatz enger kooperierender National-
staaten ist von diesen Leuten bis zur völligen Ablehnung diskreditiert worden.
Man glaubt es schon fast nicht mehr, mit Sebastian Kurz gibt es noch
Politiker mit Verstand. Davon braucht Europa viele. Ist die Vernunft nur noch
eine österreichische Eigenschaft???
Nicht ganz: Tschechien, Ungarn…
Die deutschen etablierten Politiker müssen offen zugeben, dass es IHR Projekt ist, Deutschland als souveräne Nation in ein Gesamteuropa aufgehen zu lassen. Das hat historische Gründe. Die deutschen Politiker sehen es alleine in der Logik der deutschen Nachkriegsgeschichte und eines ewigen Schuldkomplexes die eigene Nazivergangenheit los zu werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am 26. Februar gemeinsam mit den Parlamentspräsidenten von Frankreich, Italien und Luxemburg einen Brief in der „La Stampa“ veröffentlicht. Im Hinblick auf ein Treffen der Präsidenten der nationalen Parlamente in Rom am 17. März fordert er in dem Brief, dass Deutschland Souveränität abgibt für eine „stärkere politische Integration“ und „eine Föderale Union von Staaten mit breiten Kompetenzen“.
Den von Ihnen erwähnten Brief habe ich gelesen
und ins deutsche übersetzt. Wenn deutsche Politiker
das was Sie schreiben als Beweggrund für die Zerstörug des eigenen Landes ansehen, sind Sie offensichtlich fehl am Platz.
Ich bekenne mich eindeutig zur deutschen Geschichte
aber nicht mit einem persönlichen Schuldgefühl und sehe
daher keinen Grund es als Grund für die Selbstaufgabe
zu akzeptieren. Es scheint eine spezifische deutsche Eigen-
schaft zu sein sich selbst ständig mit Schmutz zu bewerfen
und davon auszugehen, nur dann werden wir in der Welt akzeptiert.
Sehen Sie sich in der Welt um, z.B. gäbe es sämtliche
Staaten des amerikanischen Kontinents nicht ohne Völker-
mord. Australien ebenso. Man schätzt, dass 1492 ca. 60 Millionen auf dem amerikanischen Kontinent lebten, wo sind sie? Heute eine absolute Minderheit. Ich war in einigen, von Schuldgefühlen habe ich nichts gehört. Ich bemühe mich immer mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.
Keinem würde ich es ständig vorwerfen und als Grund für
die Selbstaufgabe dieser Staaten sehen. Man muss sich aber zu seiner Vergangenheit bekennen und das haben wir doch
getan. Dieser Teil unser Geschichte soll nicht vergessen werden, aber er stellt nur einen Teil, wenn auch den Negativsten dar. Ich war kein Nazi schon durch „Die Gnade der späten Geburt“ meine Kinder und Enkel sind es auch nicht.
Als Ostdeutscher könnte ich es mir noch einfacher machen,
die DDR hat sich nie als Nachfolger des dritten Reichs betrachtet. Ein positiver Effekt für einen der in einem Staat lebte den er auch nicht besonders mochte.
An „claudia50“ und darinka staffelt stimmt was Sie schreiben.
Ich sehe Herrn Kurz als einen sehr eloquenten und intelligenten Außenminister der sich positiv von den anderen
abhebt. Ohne die von Ihnen genannten Länder negativ bewerten zu wollen.
Die EU von heute wird entweder zerbröseln, oder es gelingt, eine glaubwürdige Konföderation konstitutionell, institutionell und prozedural neu zu erfinden. Ein ‚Verfassungskonvent‘ aus akademischen Historikern, Staatsrechtlern und Politikwissenschaftlern (ohne aktive Berufspolitker) müsste 2-3 durchdachte Konzepte ausarbeiten, die dann per Referendum zur Wahl in allen Ländern gestellt werden. Zeitrahmen für eine Neuordnung 4-5 Jahre.
Wird nicht klappen, denn diese 3 Berufsgruppen, haben keine Ahnung von Finanz- und Wirtschaftspolitik. da kommt der gleiche Kokolores raus wie jetzt. Was aber viel wichtiger ist, sie werden die kulturellen Lebensumstände in den europäischen Staaten nicht angleichen können. Oder wollen Sie griechische oder süditalienische Verhältnisse?
und so weiter und so fort…
„Eine politische Führungsperson für die Alternative Rückbau und Neugründung ist in den Kernländern nicht in Sicht.“ – Hr. R. Tichy, Hr. F. Görgen, Hr. R. Asch
Schöpferische Zerstörung light? – Da Sie die EU ohne Krieg transformieren wollen, solllten Sie nach einem „Schöpfer“ suchen, der eine derartige extrapolarisierte Wirklichkeit kreieren und reflektieren kann.
Das geht mir auch immer häufiger durch den Kopf.
Nach dem sogenannten demokratischen Herumgeeiere über Jahrzehnte ohne nennenswerten Fortschritt im Sinne der konsequent übergangenen Bürger bleibt eigentlich nur eine Option übrig, einen Kurswechsel einzuleiten.
Und das ist die, die ich politisch eigentlich immer verhindern wollte.
Aber mir schwant entsetzlich, daß in der Vergangenheit ganz bestimmte Dinge nach einer ganz bestimmten Logik passiert sind.
Vielleicht ist diese Art Demokratie, wie sie uns nach dem zweiten Weltkrieg verkauft werden soll, einfach nur funktionsfähig, wenn es politisch schnurgeradeaus geht und man nicht steuern muß.
Da läßt sich trefflich auch freihändig fahren. Immer mit der Illusion, alles trotzdem im Griff zu haben.
Wenn aber das Ruder herumgerissen werden muß, kann das weder Hinz noch Kunz noch Schulz.
Da ist dann eine Person gefragt, die die Kraft und auch die Rücksichtslosigkeit besitzt, diese gegen alle Widerstände einzusetzen.
Vielleicht ist das natürliche Staatsoberhaupt immer ein König, ein Häuptling oder ein Führer.
Und alles andere nur äußerst anfällige temporäre Konstrukte.
Meiner Erfahrung nach, wenn sich Gruppen von Menschen bilden, gibt es immer einen Anführer und um ihn herum eine Gruppe, die fast genauso stark sind.
Das erscheint mir ebenfalls natürlich. Die Gruppe, um den Anführer herum, muss allerdings so stark sein, ihn notfalls abzusetzen und zu ersetzen. Sonst passieren schlimme Dinge.
Niemand kann mit Macht gut umgehen, ab einer gewissen Dimension.
Das wussten schon die römischen Kaiser und Feldherren. Diese hatten, so heißt es, beim triumphalen Einzug in die Stadt einen Sklaven, oder Priester hinter sich stehen, dessen Aufgabe es war, ihm zuzuflüstern, dass er nur ein Mensch sei.
Genauer : Memento moriendum esse!“ (deutsch: „Bedenke, dass du sterben musst/sterblich bist!“).
Ja, das denken inzwischen wohl viele, mehr oder weniger im Stillen. Es gibt dafür ja auch ein paar offensichtliche Argumente. In Zusammenschlüssen von Menschen, die etwas wirklich Ernsthaftes leisten müssen, also zB Unternehmen oder Militär, gibt es keine Demokratie. Da ist jedem intuitiv klar, dass es eine klassische Führung geben muss, alles andere erschiene sogar lächerlich. Und warum sollte eine Staat nicht etwas wirklich Ernsthaftes sein. Das der Staat so eine Art gemütlicher Debattierklub sei, scheint doch eher eine Idee von Stuben-Philosophen zu sein, die sich ihre großen Weltideen genau in solchen Debattierklubs ausgedacht haben.
Die heutige EU ?
Ein Unikum, Ein Unding, Ein Umverteilen, Eine Unverschämtheit!
Die UdSSR hat die Kolonien des Zaren nicht frei gegeben, obwohl es nach der Oktoberrevolution massive Bestrebungen nach Selbstständigkeit gab. So ist eben alles 70 Jahre später implodiert.
Zentralismus
Roter Kolonialismus 😉
Der letzte Absatz ist ganz besonders wertvoll mit diesem Satzteil: ‚…sondern von kleineren Staaten und Länder-Allianzen, die erst im Entstehen sind.‘ Und hinter verschlossenen Türen wird von selbigen daran geschmiedet, was das Zeug hält.
Schon vor 6 Monaten geschrieben:
Wäre die EU doch lieber eine EWG geblieben und nicht zu einer Regulierungskrake mit Selbstbedienungsmentalität verkommen.
Das unsägliche Erbe der Kommunisten als Beispiel für Nationalismus in den ehemaligen Ostblockstaaten (Jugoslawien, CSSR, etc.) zu bringen, finde ich nicht fair. Das waren Zwangsvereinigungen und Grenzziehungen nach Gusto der Machthaber.
Wie sieht es mit den Saarländern, den Elsässern, den Tirolern aus?
Da scheint es doch diese Probleme im Großen und Ganzen nicht zu geben.
Am Ende des 1. Weltkriegs flog der Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn auseinander und selbst die Deutschen billigten im Frieden von Brest den Polen vorher schon einen eigenen Staat zu. Es ist eine Frage der Masse. Korsen, Basken oder Südtiroler sind einfach zu klein und schwach. Sie bilden eben keine Nationalitäten, sondern nur Herkunftsgemeinschaften.
Weshalb steht Macron für „weiter so“? Offensichtlich steht er für ein Mehr an Europa, für mehr gemeinschaftliche Politik. Vielleicht wird dies nur in einem Kern-Europa wirklich funktionieren, das bedeutet für mich das „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“.
Mein Sympathie hat eine solche Vorstellung, ein „weiter so“ wie es jetzt ist kann nicht die Lösung sein. Weil es schlicht – und da sind die Feststellungen völlig richtig – nicht funktioniert.
Dem ist nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht, dass diejenigen, die eine Wende in Gang setzen müssten, derzeit weder bei der EU noch in irgendeinem Nationalstaat zu finden sind. Daher kommt doch auch das letzte Mittel der Wahl, dass einzelne Länder der EU ade sagen, weil die dortigen Regierungen oder Parteien noch nicht einmal die Bereitschaft in Brüssel erkennen können, dass dort überhaupt über Änderungen nachgedacht wird!
Die EU in der derzeitigen Form ist am Ende. Nicht, weil eine EU keine gute Sache wäre, sondern einzig und alleine, weil aus der guten Sache von selbstherrlich agierenden Politikern eine schlechte gemacht wurde.
Bei allem Frust über die EU und den Rufen nach Trennung: Binnenmarkt setzt ein gewisses Minimum an Gemeinsamkeiten voraus, sonst könnte man mit jedem x-beliebigen Land uneingeschränkten Freihandel beschließen.
Die großen Linien an Gemeinsamkeiten werden hinsichtlich ihrer notwendigen Wirkung neu zu besprechen sein, damit Fortschritt durch Wettbewerb etwas Anderes bedeutet als eine Teufelsspirale des Dumpings durch Abbau von Sozial- und Umweltstandards.
„Das Problem, das dem Europa-Parlament jede Legitimation nimmt, ist die schlichte Tatsache, dass es kein europäisches Volk gibt, von dem es gewählt werden könnte – und emotional getragen.“
Dieses Problem ließe sich aber lösen indem man als europäisches Hauptlegislativorgan eine Länderkammer ähnlich unserem Bundesrat einrichtet in welches dann von den EU-Nationen entsprechend ihrer Größe eine bestimmte Anzahl Abgeordneter gewählt wird wodurch eine ausreichende demokratische Legitimation hergestellt wäre; möglicherweise kombiniert mit einer allgemeinen Direktwahl eines Europapräsidenten.
Das jetzige Parlament kann man dann als eine zweite Kammer ungefähr auf dem gegenwärtigen Status einer machtlosen ideologischen Schwatzbude belassen.
Treffende Analyse! Und in der Tat ist Deutschland zur „verhassten Hegemonialmacht der EU“ geworden. Wen wundert das auch, wenn Deutschland seine Arbeitslosigkeit zum Nachteil der anderen europ. Länder exportiert hat und ignorant davon trötet, „Exportweltmeister“ zu sein. Die Tatsache, dass die Exportüberschüsse nur Schulden anderer Länder bei Deutschland darstellen und nie zurückgezahlt werden, wird geflissentlich ignoriert. Den Vogel schießt dann – wie immer – die GröKanaZ Merkel ab, wenn sie davon schwadroniert, andere Länder müssten nur „wettbewerbsfähiger“ werden und ebenfalls mehr exportieren, dann wäre „allen geholfen“. Hä??? Wenn alle mehr exportieren, wer importiert dann? Und wer muss „wettbewerbsfähiger“ werden, um dann den Wettbewerb an den Märkten zu gewinnen? Alle? Bei Wettbewerben gibt es bekanntlich immer nur EINEN Sieger.
Aber selbst diese banalsten Fragen werden weder gestellt, noch beantwortet. Die Sonnenkönigin regiert absolutistisch und setzt die Vorgaben des Finanzkapitals aus Frankfurt/Main, London usw. durch, unterstützt und geleitet von ihren Freundinnen Friede (Springer) und Liz (Mohn). Bei den Kaffeekränzchen dieser drei „Damen“ wäre ich ja mal zu gern dabei.
Die Politikdarsteller und Finanzmagnaten haben u. a. eines schwer unterschätzt : die islamische Invasion in Europa und deren Folgen. Dagegen hilft auch keine paneuropäische Armee, deren Befehle erst mal in 27 Sprachen übersetzt werden müssen, bevor sie ausgeführt werden. Mal ganz abgesehen vom Kompetenzgerangel…
Die EU „hat fertig“, wir erleben die Phase ihrer letzten Zuckungen. Kann sein, dass der Zusammenbruch noch Jahre hinausgezögert werden kann – der endgültige Kollaps wird umso heftiger sein. Würde mich nicht wundern, wenn wir in einem totalitären europäischen Superstaat enden.
Ich glaube, dass die „europäischen Eliten“ sich geistig schon eifrig mit dem totalitären Superstaat beschäftigen. Ein Zwnagszusammenschluss von zB Deutschland, Frankreich, Belgien. Alles Territorien, wo es mehr und mehr außer Kontrolle gerät. Warum dann noch Wahlen abhalten.
Ich teile Ihren Eindruck bzgl. „europ. Eliten“ und deren eifriger Beschäftigung mit einem EU-Superstaat.
Und es würde mich – ebenso wie Sie – nicht wundern, wenn auch in DE der Ausnahmezustand verhängt und Wahlen „aus Sicherheitsgründen und im nationalen Interesse“ ausgesetzt würden.
Ich frage mich nur noch, WANN dies der Fall sein wird.
Mein Eindruck, wenn ich gewisse Leute aus gehobeneren Positionen („Elite“) aus dem Nähkästchen plaudern höre: Die da unten sind für die nur lästige Masse, die gefälligst zu gehorchen hat. Und wenn sie das nicht wollen, dann wird die Verachtung derer da unten ganz groß.
Tja Soros war gerade bei Juncker, das passt dann gut……zur „Vertiefung“…aja
Einheitsstaat Europa…..
Gerade eben, haben die beiden nicht Donnerstag ein Date?
Da werden unsere msm wieder nicht darüber “berichten“.
danke für die Info. Überall, wo dieser Mensch (ich hätte fast „Geier“ gesagt, oder ein anderes Wort mit „M“) seinen Fuß hinsetzt, ist in der Tat höchste Wachsamkeit angezeigt. Hier versucht jemand mit dem Geld, das er durch Machenschaften (auch Spekulation genannt – Werte raffen statt Werte schaffen) auf fremde Kosten an sich gebracht hat, eine ideologische Angenda durchzuziehen, in der diejenigen, die die Kosten hatten, als Spielfiguren fungieren. Und wenn ein paar über die Klinge gehen: „das war’s wert“. Dass Juncker mit ihm kungelt wundert nicht.
Ja wenn sich alle Kleinen an das „große und starke“ Deutschland schutzbedürftig lehnen könnte es leicht passieren, daß dem „Großen“ die Luft ausgeht, die Kasse ist ja eh leer….
Nur so nebenbei, nachdem alle Etablierten den Le Pen Kontrahenten schon heute loben und hochjazzen könnte das durchaus einen positiven Effekt für Le Pen beim nächten Wahlgang haben:-)))
„Europa“ steht natürlich nicht unter Druck, wie denn auch? Unter Druck steht eine selbsherrliche, demokratisch allenfalls meta-legitimierte EU-Kommission unter der Leitung eines größenwahnsinnigen Ex-Ministerpräsidenten eines Zwergleinstaates und seiner nachgeordnete Megabürokratie.Sie summt und brummt und kreist um sich selbst und immer an den Bedürfnissen der Bürger dieser EU vorbei. Alles was besteht, ist wert, dass es zugrunde geht. Da hilf auch keine Makrone. Also, das EU-Parlament hat keinen Operettenpräsidenten zu küren, sondern eine Ministerriege mit MP. Das wäre eine demokratische Legitimation. Aber dann wäre es vorbei mit der Hinterzimmerkungelei von Merkel und Konsorten. Also wird es noch eine Weile vor sich hin verwesen, dieses EUropa und dann? Schluß, aus, vorbei!