Ein Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen ist kein Akt der Störung – es ist ein Akt der Selbstachtung des Europäischen Parlaments. Eine Kommissionspräsidentin, die durch politische Hinterzimmer-Deals ins Amt kam, sich durch Macht-Allianzen mit Rechtspopulisten stützt und demokratische Spielregeln nach Belieben dehnt, kann nicht auf ewiges Vertrauen hoffen.
Von der Leyens Kommission agiert zunehmend wie eine Exekutive ohne demokratische Bindung. Entscheidungsprozesse verlaufen intransparent und das Parlament wird oftmals zum Zuschauer degradiert. Ob Impfstoffdeals, Asylkompromisse oder Digitalpolitik – der Stil bleibt gleich: PR-getrieben, machtbewusst, aber immer weiter entfernt vom Souverän.
Wer sich über rapide schwindendes Vertrauen in die EU wundert, sollte nicht auf Populisten zeigen, sondern auf diejenigen, die demokratische Kontrolle systematisch unterlaufen.
Wird die Kommissionspräsidentin dieses Misstrauensvotum überstehen? Wahrscheinlich. Die großen Fraktionen werden kaum riskieren, dass institutionelle Machtgefüge ins Wanken geraten. Doch das Votum ist dennoch wichtig: als Warnsignal. Als Erinnerung daran, dass Macht in einer Demokratie nicht nur verwaltet, sondern auch kontrolliert werden muss.
Kritisches Hinterfragen ist Pflicht. Misstrauen ist dem Agieren der EU-Kommission nach all den Skandalen entgegenzubringen. Beides sollte in die Bänke der Parlamentarier eingraviert werden!
Das Europäische Parlament hat jetzt die Gelegenheit zu zeigen, dass es mehr sein will und kann als eine teure Kulisse oder Statist. Es sollte die Gelegenheit nutzen. Denn Vertrauen ist kein Blankoscheck. Schon gar nicht für Frau von der Leyen.
Böses Medium schreibt heute über die EUdSSR: „EU-Onlinezensurgesetz in Kraft: US-Lobbyist fordert von Trump entschiedene Gegenmaßnahmen“. Lobbyist ist ein etwas irreführendes Wort – Aktivist für Meinungsfreiheit.
> „… US-Präsident Donald Trump müsse dringend Gegenmaßnahmen gegen die EU ergreifen, um das neue EU-Zensurgesetz zu kippen, das Online-Plattformen und Suchmaschinen dazu verpflichtet, Inhalte einzuschränken, die von Brüssel als „Fake News“ eingestuft werden. Das forderte der ehemalige Beamte des US-Außenministeriums und Antizensurlobbyist Mike Benz am Donnerstag. …“
Da wäre ich durchaus dankbar, wenn es was bringt – 5% BIP Schutzgeld konnte Trump durchsetzen, aber Meinungsfreiheit nicht?
> Vertrauen verspielt
Welches Vertrauen? Die Frau bekam ihren Posten vermutlich nachdem sie mit der Bundeswehr-Auftragsbeschaffung zeigte, wie sie… Sonderinteressen bedienen kann. Dann kamen Corona-Piekse und der „Green Deal“, der übrigens laut TV Republika sogar noch beschleunigt werden soll.
Mein Vertrauen in ihre Person hat Ursula von der Leyen schon seit Jahren verspielt und das Misstrauensvotum ist nicht geeignet daran etwas zu ändern.
Ihr Zitat:
„Doch das Votum ist dennoch wichtig: als Warnsignal. Als Erinnerung daran, dass Macht in einer Demokratie nicht nur verwaltet, sondern auch kontrolliert werden muss.“
Diese Einschätzung halte ich für falsch. Das Signal wird nämlich nicht lauten: „Seht her, wir kontrollieren Euch, Ihr dürft nicht tun, was Ihr wollt!“, sondern es wird lauten: „Seht her, Ihr dämliches EU-Parlament, Ihr könnt mich/uns kontrollieren, so viel, wie Ihr lustig seid, es wird DENNOCH nichts ändern… und deshalb geht’s jetzt auch WEITER SO.“
Dazu müßte das korrupte EU Konstrukt insgesamt auf den Prüfstand. Niemand kein ein Mißtrauensvotum gegen jemanden erzwingen, der keinerlei Legitimierung hat. Und die EU Komission hat keine.
In jedem Land der Welt ausser der BRD würde diese Dame im Gefängnis sitzen. Aber so ist sie, die BRD Bürgerine.
Das prallt an diesem eiskalten und glatten Schl….nkörper einfach ab. Ficht diese Dame nicht an. Gerade war sie wieder ( mit Flugbereitschaft ) in Sevilla beim spanischen Königspaar aufgeschlagen. In blauem, etwas altmodischem Kleid, wurde unserer selbsternannten „EU-Königin“ gehuldigt. Anlass war mal wieder ein Wirtschaftsforum der „ United Nations“. Da treffen sich immer die gleichen Leute mit Linksdrall..
Die gewohnheitsmäßige Vorteilsnahme im Amt hat die Dame doch bereits als Verteidigungsministerin unter Beweis gestellt, als sie McKinsey mit einem übertrieben großen „Beratervertrag“ versorgt hat, und sich später herausstellte, dass rein „zufällig“ ihr ältester Sohn dort beschäftigt war.
„Überfällig“ ist dieses Misstrauensvotum also bereits seit Jahren, aber glücklicher Weise für Frau von der Leyen sind deutsche Staatsanwaltschaften der Exekutive unterstellt.
(EuGH Az. C-508/18)
„Wird die Kommissionspräsidentin dieses Misstrauensvotum überstehen? Wahrscheinlich.“ Das Parlament ist lediglich ein Scheinparlament. Hat nichts zu sagen, kostet nur viel Geld. Einzelne Abgeordnete sind zwar großartig, doch die Masse der Abgeordneten spiegelt die Masse der Gesellschaft wieder, Mitläufer, Opportunisten, Wendehälse, Feiglinge, erst das Fressen, dann die Moral. Das ganze System ist verfault, ich wünschte, es wäre anders. Europa war mal ein großartiger Gedanke, ist jedoch mittlerweile vollständig zur Interessenvertretung der Superreichen aus Den USA und ihrer NGOs verkommen.
Drei Worte die man UvdL sagen möchte: Sie sind verhaftet!
Am 9. Juli ist auch die bereits verlängerte Frist zu Ende, die mit Trump wegen des neuen Handelsabkommens und der Zölle vereinbart war.
Und Scott Bessent erkennt lange, weshalb die EU prokrastiniert und hat das Dilemma zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten akribisch in ein paar Sätzen aufgezeigt:
„This is in response to the E.U.’s pace.“ „E.U. has a collective action problem…it’s 27 countries but they’re being represented by 1 group in Brussels. The underlying countries don’t even know what the E.U. is negotiating on their behalf.“ https://x.com/townhallcom/status/1925909032906178689
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Sie spielt auf Zeit. Auch hinsichtlich der sms mit Pfizer, die ja laut Gerichtsurteil zu veröffentlichen sind.
Das wird an ihr apprallen wie auch sonst alles abgeprallt ist.
„Teflon-Uschi“ kann man nicht mehr kriegen, die ist zu hoch auf der (korrupten) Leiter.
Da kennt und schätzt man sich. Und vor allem: Man schadet sich nicht.
Ja. Es ist soweit, dass sie sogar eine im Hospital auszukurierende Lungenentzündung verschweigen muss, da im Amte unabkömmlich.
Warum überhaupt Misstrauensvotum? Die Frau wurde doch grade letztes Jahr vom EU Parlament wiedergewählt und zu dem Zeitpunkt war doch schon klar was von Ihr zu halten ist. Es geht doch an erster Stelle darum ein riesiges Selbstbedienungs-System am Leben zu erhalten, damit all die vielen Leute die dort in der EU maßlos überversorgt in einem warmen Büro sitzen und den lieben kurzen Tag Unsinn produzieren, sich keine Angst um ihre Zukunft machen müssen. Und für diesen Zweck ist Uschis Regierungstil nach Gutsherrenart doch bestens geeignet.
Es ist nicht der Tropfen der das Fass zum Überlaufen bringt. Der Grund sind die ganzen Schwälle davor! Auch wenn es absurd erscheint, aber im Leben bekommt jeder das zurück, was er anderen angetan hat, früher oder später. Und komischerweise sonnen sich skrupellose Menschen immer in ihrer Cleverness und ihrer Fähigkeit alles unter Kontrolle zu haben. Wie kann man im fortgeschrittenen Alter nur noch so verbissen sein? Entweder sind es alle Atheisten oder Tagträumer. Beides sehr bedenklich!
Bildlich die Maus vor Augen die in den Krug mit Milch gefallen ist. Ihr Strampeln und Treten nach allen Seiten hat ihr immer das Leben gerettet. Denn dadurch verwandelte sich die Milch in Butter auf der sie stehen konnte.
Für Frau v.d.Leyen ist die Milch ihrer frommen Denkungsart jedoch längst sauer geworden!
Dass das Misstrauensvotum gegen Ursel v.d. Leyen überfällig ist, werden wohl nur Gläubige und Korrupte bestreiten. Dass es erfolgreich sein könnte, glauben allerdings nur Utopisten.
Es war schon ein Skandal, dass vdL von Merz als Kandidatin nach ihren demokratischen Fehlleistungen während Corona nominiert und danach im Hinterstübchen fest installiert wurde.
Wir können dieses totalitär gewordene EU Konstrukt nur beenden, wenn Deutschland den DEXIT vollzieht. Andere Möglichkeiten der demokratischen Erneuerung gibt es meiner Meinung nicht, weil die EU derart untergraben ist, dass es von innen nicht mehr passiern kann. DEXIT sofort! SMS Uschi hinter schwedische Gardinen sofort. Denn lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende!
Das Misstrauensvotum wird es nicht geben. UvdL ist das Produkt eines Systems, zu dem auch das Parlament gehört. Die passende Europahymne wäre der Tango corrupti von Rainhard Fendrich. Dann könnte Beethoven in Frieden ruhen. Es ist geradezu ein Sakrileg, dass seine Musik als Symbol für ein solches System missbraucht wird. Die Idee eines Europas der Vaterländer in friedlicher Koexistenz war und ist gut. Sie hat uns Jahrzehnte in Frieden und Wohlstand beschert, die es in Europa so vorher nicht gab. Aber die EU in ihrer heutigen Form ist zu einer der größten Bedrohungen für die persönliche Freiheit der Bürger in den Mitgliedstaaten geworden.
Wie kann im Fall der EU Politdarsteller irgendjemand noch von „Vertrauen“ sprechen? Persönlich habe ich es noch nie gehabt. Erodieren tut allerhöchstens das Vertrauen in die Handlungen und Befähigung der deutschen Bundesregierungen. Seit der Regierungszeit Merkel ist das bei mir jedenfalls dahin.
Ich frage mich wirklich, was der Plan der EU Kommission tatsächlich ist. Wem nützt es, wenn die europäische Wirtschaft erfolgreich vernichtet wurde und die Bewohner Europas verarmt sind? Es muss einen Plan hinter dem Vorgehen von von der Leyen geben.
Im Übrigen wird rein gar nichts geschehen. Ein Misstrauensvotum wird sie aussitzen und ihre Befürworter hinreichend schmieren, um an der Macht zu bleiben. Was das EU-Parlament will oder nicht will, hat vdL noch nie interessiert. Sie ist mit ihrer Kommission die Herrscherin Europas und wird es bleiben.
vdL ist zwar der Kopf bzw. das Köpflein der EU und bezüglich Anmaßung und totatalitärer Amtsführung unübertroffen. Es wird jedoch nichts nützen nur einen Kopf der Hydra abzuschlagen – es müssen sämtliche Köpfe dieser dystopischen und kriminellen Organisation abgeschlagen und ihre Hälse verbrannt werden, so wie es Herakles praktizierte.
Nein, Herr Pürner, das Gegenteil ist richtig: wenn von der Leyen das Misstrauensvotum übersteht, wird das eine Bekräftigung für sie und andere sein, dass sie mit a l l e m durchkommen, nach einer kleinen Schrecksekunde vielleicht.
Genau das gilt es zu befürchten. Die Dame muss weg. Ihr Vater, der damalige Ministerpräsident Niedersachsens, Albrecht, würde sich im Grabe drehen, müsste er ansehen was sein Töchterlein als politische Botschaft hinterlässt. Einen Scherbenhaufen in jedweder Beziehung.
Heute morgen im MDR: „Dieses Misstrauenvotum wurde natürlich von rechten Kreisen initiiert“, na, dann wissen wir ja Bescheid, die taffe Flintenuschi wird von rechts bedroht, was sonst.
Ich weiß nicht welches Vertrauen diese Tante da verspielt haben soll.
So eine ist niemals nicht von irgend jemanden gewählt worden, jedenfalls nicht vom Wähler.
Sie ist in Hinterzimmern ausgekugelt worden als eine , die geeignet schien , die Interessen bestimmter Leute gegen die Interessen der Mehrheit der Europäer durchzudrücken. Sie hat bewiesen, dass sie dabei auch gewillt ist , ihre kriminelle Energie scham-und rücksichtslos einzusetzen. So eine in Zusammenhang mit dem Wort Vertrauen zu bringen, ist schon ziemlich absurd.
Man kann getrost davon ausgehen, das sie auch diese Sache, wenn sie sie denn überhaupt zur Kenntnis nimmt, mit Hilfe ihrer Büchsenspanner in Berlin, Paris und Brüssel selber, schadlos überstehen wird und danach noch dreister, frecher und unverschämter in ihren Anmaßungen sein wird.
Allein Handschellen, könnten sie dahin bringen, wohin sie gehört.
ich verstehe immer noch nicht,wie Herr Pürner einer Alibi-Veranstaltung wie dem „EU-Parlament“ trotz der offenkundigen systemimminenten Konstruktionsmängeln (one man,one vote,Gesetzesvorschlagsrecht nicht vorhanden etc) weiterhin den Mantel der Legitimität geben möchte.OK, er sitzt da drin,verdient nicht schlecht,aber faktisch ist das eine Vernebelung der wirklichen „Herrschaftsverhältnisse“ in der EU
So sehr ich uvdl auch ablehne:
Das wird nichts.
Das Mißtrauensvotum ist nur sehr knapp überhaupt zustande gekommen.
72 Stimmen waren notwendig, 79 haben es ermöglicht.
Der Block des selbsternannten EU-Bürokratenadels ist jedoch um ein Vielfaches zahlreicher – die werden das Mißtrauensvotum abschmettern und alles geht weiter wie bisher.
Wird die das Verfahren beeindrucken und zu mehr Transparenz oder bürgernäherem Handeln bewegen? Niemals. Die werden sehen, dass sie Kritiker leicht überstimmen können und ihre halbseidenen Geschäfte einfach fortführen.
Was diese EU angeht, habe ich jegliche Hoffnung verloren. Europas Zukunft hängt zum Glück nicht von der EU ab. Es gibt Staaten in Europa, die sehr viel realistischer und nah am Bürger agieren. Die einzige Hoffnung ist, dass die Bürger in den bevormundeten Staaten irgendwann gründlich die Nase voll haben von dieser autokratischen Administration.
Dann würden tatsächlich die Wahlen, wenn sie denn nicht umgangen (uvdl! beim ersten Mal!) oder manipuliert werden, etwas ändern.
Natürlich ist es kein Skandel. Allerdings ist es auch eher ein kleines Lüftchen, denn noch nicht einmal die Fraktion des rumänischen Abgeordneten, der die Abstimmung beantragt hat, unterstützt ihn dabei. Unter anderem ist dabei auch die Partei von Meloni. So wird es ein laues Lüftchen geben.
Sie finden diese korrupte Minderleisterin vermutlich auch noch ganz toll oder?! Offensichtlich ist ihrereiner wirklich unrettbar verloren, aber egal wir können hier schließlich nicht alle retten 🤦♂️.
Wer wie VdL bereit ist über Leichen zu gehen, handelt ohne Skrupel und sorgt dafür, dass sich unmoralisches Verhalten – für wen auch immer – auch noch auszahlt. VdL braucht kein Misstrauensvotum, sondern wegen gravierender Verfehlungen ein Amtsenthebungsverfahren. Sie sollte auch kein politisches Amt mehr bekleiden dürfen.
Das EU Parlament hat jetzt die historisch einmalige Chance, dieses neue Ermächtigungsgesetz (EU Kommission = Legislative + Exekutive in einem), bekannt aus Deutschland 1933) wieder zu ändern bzw. abzuschaffen. Tut es das nicht, ist für mich glasklar, wessen Geistes Kind diese EU Parlamentarier wirklich sind: Ich glaube, ich muss den Typen, den ich meine, hier nicht mit Namen nennen, sonst gibt’s noch Ärger…
Möge die einzige Wahl, der sie sich stellen muss, ihre Abwahl per Misstrauensvotum ein Erfolg werden!
„Doch das Votum ist dennoch wichtig: als Warnsignal. Als Erinnerung daran, dass Macht in einer Demokratie nicht nur verwaltet, sondern auch kontrolliert werden muss.“
Bei aller Sympathie für Herrn Pürner bleibt festzustellen, daß eine „Warnfunktion“ ohne Konsequenzen keine Sau interessiert.
Nichts wird sich ändern, gar nichts.
Bashing von Von der Leyen existieret seit 2019 – seit sie diesen Job übernommen hat. Na und?! Man könnte sie beim Kinderfressen erwischen – und nichts würde sich ändern. Die EU, wie auch der ÖRR in Deutschland, dürfen sich einfach alles erlauben! Unrecht zu benennen hieße bloß als unverbesserlicher Romantiker zu gelten.
Gewinnt die EU an Vertrauenswürdigkeit, wenn eine Figur gegen eine andere getauscht wird?
Ist die Mafia vertrauenswürdiger geworden, als Al Capone 1931 endlich im Gefängnis landete und Frank Nitti übernahm?
Das Problem der EU ist das gleiche wie das mit der Mafia:
Beide sind, was sie sind.
Sie machen, was sie machen.
Personalwechsel ändern daran nichts.
Man ist ohne beide besser dran.
Eine geföhnte und gepuderte Hexe 2.0, die vom Pfizer-Teufel das Gift beschafft hat, das an Millionen Europäer verspritzt wurde. Eine totalitäre EU-Repräsentantin für Propaganda, Zensur und Bellizismus. Eine Zerstörerin von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Frieden in Europa.
Na was denn nun? Brandmauern findet man bei TE nicht gut, „Allianzen mit Rechtspopulisten“ auch nicht? Ich fürchte, einen Tod muss man da schon sterben.
Man kann VdL die Hinterzimmerdeals, die Kern der EU sind und ihr zum Amt verhalfen, vorwerfen, ein Misstrauensvotum haben die allerdings nicht ausgelöst. Da kungeln viele mit.
Was den Antrag nun konkret getriggert hat, ist anderswo nachzulesen. Es sind die Mrd.-Ausgaben für Corona und Verteidigungskredite, die ohne Parlamentsbeteiligung liefen bzw. laufen sollten. EVP CSU Weber hat ja fürs System auch schon klargestellt, das so ein Antrag als „unverantwortliches parteitaktisches Spielchen von Kräften, die Europa schwächen wollen“ stammen muss und eh keine Chance hat.
Wegen sowas ändert sich doch nix. Da nützen auch Rufe nach Sitzgravuren für EU-Parlamentarier nichts.
Das Ganze hat nur symbolischen Wert. Niemand tut der Frau was. Sie ist krankhaft ehrgeizig und überheblich bis zum Platzen. Sie gehört per Parlamentsbeschluß in psychiatrische Behandlung und nicht auf eine Spitzenposition
Das Parlament ist nicht minder korrupt als Frau von der Leyen. Der Vorgang ist eher als Auseinandersetzung zwischen „Familien“ zu verstehen.
… ist mindestens ein gewaltiger Euphemismus.
Wer dieser Frau nach ihrer desaströsen politischen Bilanz noch ein Hauch Vertrauen entgegen bringt, sollte sich schon aus Gründen des Selbstschutzes der geschlossenen Psychiatrie anvertrauen.
Da wird nichts geschehen. Die Linksgrünen werden es abschmettern und sagen, die Rechten wollen nur Unruhe stiften.