Es gab eine Zeit, da war das Internet wie der wilde Westen. Wer bereits in den 90er Jahren mit den mysteriösen Geräuschen von 56k-Modems aufwuchs (und dem daran verbundenen Zeitdruck, das „Surfen“ im „World Wide Web“ gut zu nutzen, bevor die Telefonrechnung durch die Decke ging), der erinnert sich an eine Zeit, in der man nicht wusste, was hinter der nächsten Webseite lauerte. Faszinierendes, Überraschendes, Obskures und Abstoßendes hielten sich die Waage. Man konnte alles und nichts finden, man musste nur wissen, wo und nach was man überhaupt suchte.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Es war auch eine Hochzeit zahlloser Internetforen zu diesen oder jenen Themenbereichen. Gleichgesinnte aus aller Welt bildeten Interessengemeinschaften, die sich größtenteils selbst moderierten, bzw. deren Moderation einem ausgewählten Team der jeweiligen Seitenbetreiber unterlag.
Doch dann begann das Zeitalter der Giganten. Wer was suchte, ging zu Google, wer Videos sehen wollte, auf YouTube. Facebook tötete MySpace und bekam in Folge Gesellschaft von Twitter und später Instagram. Zunehmend wanderten die Menschen von Diskussionsforen ab und der Internetdiskurs konsolidierte sich auf den 3 bis 4 populärsten sozialen Netzwerken. Das Internet schien aber kleiner zu werden. Wo früher noch hinter jeder URL ein persönliches Herzensprojekt liebenswerter Spinner warten konnte und Suchanfragen manch Unerwartetes zutage fördern konnten, filtert Google nun bei jeder Suchanfrage unerwünschte Resultate vorsorglich heraus und füttert uns stattdessen mit den ewig gleichen Quellen offizieller Meinungen.
Traute Einigkeit in Silicon Valley und der Störenfried Musk
Bislang haben sich in diesem Prozess vor allem die progressiven Tech-Giganten aus dem Silicon Valley hervorgetan. Mit einem gehörigen Maß an Eigenmotivation zensierten sie bereitwillig alles, was der eigenen Definition von „Hassrede“ entsprach und diffamierten abweichende Meinungen zu bestimmten politischen Themen schon gerne als „Desinformation“. Was dabei schon lange vermutet wurde, bestätigen nun seit einigen Monaten die Veröffentlichungen der Twitter-Files: Auch die Politik, die zusammen mit den Medien zur Legitimierung dieser vage definierten Begriffe wie „Hassrede“ und „Desinformation“ beigetragen hat, mischt bei dieser Zensur fleißig mit und unterhält direkte Kontakte zu den Führungsebenen der Social-Media-Firmen.
Dieses Konstrukt basierte auf dem stillschweigenden Einverständnis aller beteiligten Parteien, dass bestimmte Dinge weltanschaulich förderbar und wiederum andere verwerflich seien. Wo es Zweifel gab, regelte letztlich die Zeit diese Dinge. Wenn bestimmte Entscheidungen noch nicht durchgewunken wurden, benötigte es oftmals nur wenige Monate, um die benötigte gesellschaftliche Akzeptanz zu erlangen. Mit den Grenzen des Sagbaren verschoben sich auch die Grenzen des Zensierbaren.
Plattformen, Politik und Zensur: Einblicke in eine Verschwörungspraxis
Die Gefahr, dass Musk sich als für diese Spielchen zu unzuverlässig erweisen würde, war real. Doch anstatt in Panik zu verfallen, hatte die EU diesbezüglich bereits von langer Hand geplant, eine Lösung in der Schublade. Acht Tage vor dem Verkauf von Twitter an Elon Musk am 27. Oktober, winkte die EU heimlich, still und leise (denn so mag man es in Brüssel am liebsten) am 19. Oktober die Verordnung zum sogenannten Digital Services Act, dem Gesetz über digitale Dienste, durch.
Die legale Grundlage für staatliche Zensur
Dieser Digital Services Act (DSA) hat es für die Bürger Europas in sich. Wie so oft betont man in Brüssel dabei vor allem die damit verankerten Schutzmechanismen zum Wohle des Bürgers im digitalen Raum, ein Raum, der damit seinen Wandel vom Wilden Westen der 1990er zum Safe Space der 2020er vollendet. In der Außenkommunikation bedeutet das mehr Transparenz für die Nutzer, die nun erfahren sollen, warum sie bestimmte Werbung zu sehen bekommen. Auch die Zielgruppenauswahl auf Basis von Religion oder Ethnie soll nun unterbunden werden und Minderjährige sollen nun insgesamt vor gezielter Werbung geschützt werden.
Worüber in der Außenkommunikation aber tunlichst geschwiegen wird, sind die Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum. Entscheidende Stichworte sind auch hier wieder „Desinformation“ und die omnipräsente „Hassrede“. Doch egal wie oft man diese mantraartig wiederholt, sie bleiben vage definiert, was in der Praxis bedeutet, dass Online-Plattformen im Zweifel eher zu viel zensieren als zu wenig. Was aber bisher ein freiwilliger Beitrag zur vermeintlichen Sicherung demokratischer Grundwerte war, wird nun bei Nichteinhaltung von der EU unter Strafe gestellt. Bei Verstößen müssen Unternehmen mit empfindlichen Strafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes rechnen. Da löscht man dann schon mal lieber einen Artikel zu viel als zu wenig.
Der inhärente Nachteil von unzulänglich definierten Begriffen wie „Desinformation“ (im Zuge der Corona-Pandemie wurden oft auch legitime Zweifel von wissenschaftlicher Seite als solche abgestempelt) und „Hassrede“ (ein Begriff, der, ähnlich wie Rassismus, immer nur in eine Richtung ausgelegt wird) liegt in der Erhöhung des Kontrollorgans zur Definitionsgewalt. Oder anders gesagt: Wo objektive Kriterien fehlen, wird die subjektive Meinung des Kontrollorgans ausschlaggebend.
„Task-Force“ gegen Desinformation: Die EU plant Zensurprogramm für soziale Netzwerke
Aber diese nationalen Aufsichtsbehörden werden sich nur mit der Durchsetzung des DSA im mittleren Rahmen beschäftigen, denn die ganz großen Fische, im DSA als „very large online platform“ (VLOP) und „very large online search engine“ (VLOSE) bezeichneten Internetdienste mit mehr als 45 Millionen europaweiten Nutzern, unterstehen direkt der Kontrolle durch die EU-Kommission. Damit wird diese zukünftig als Kontrollorgan auftreten, um zu überprüfen, ob Google, Facebook, Apple und wahrscheinlich auch Twitter ihren Moderationspflichten entsprechend nachkommen. Was zukünftig als „Desinformation“ oder „Hassrede“ in sozialen Netzwerken und Suchmaschinen zensiert wird, obliegt in letzter Instanz nunmehr der Interpretation der EU-Kommission. Was könnte da schon schief gehen?
Heftige Kritik von Journalistenverbänden
Der DSA ist aber nicht der einzige Vorstoß der EU, um die verbliebene freie Meinungsäußerung im Internet unter dem Deckmantel des Konsumentenschutzes weiter zu knebeln. Erst in den letzten Januartagen verabschiedete die EU ein Regulativ zur „Transparenz und Zielgerichtetheit politischer Werbung“, das Bestandteil des „European Democracy Action Plan“ ist. Wie die EU selbst zugibt, ist man bemüht, die entsprechenden Mittel rechtzeitig zur nächsten Europawahl 2024 etabliert zu haben.
Das neue Regulativ soll dafür sorgen, dass Wahlen frei von äußerer Beeinflussung stattfinden können. Auch das klingt natürlich erstmal nach einer guten Sache, denn laut dieses neuen Regulativs darf politische Werbung nur noch angezeigt werden, wenn die Nutzer dazu explizit ihr Einverständnis gegeben haben. Kritisch wird es nur, wenn man sieht, dass nicht nur bezahlte Werbung, sondern alle Botschaften, die im Stande sind „das Wahlverhalten oder das Ergebnis einer Wahl, eines Referendums, eines legislativen oder regulativen Prozesses zu beeinflussen“ als politische Werbung definiert werden.
Damit würden aber auch wissenschaftliche Publikationen und kritische Artikel zu bestimmten politischen Themenbereichen unter diese Definition fallen, ja selbst private Postings in den sozialen Netzwerken könnten somit der Zensur zum Opfer fallen. Wie der italienische Autor und Präsident der konservativen „Fondazione Tatarella“ Francesco Giubilei unlängst dazu feststellte, gefährdet diese Entwicklung die Existenz des Internets als primären Raum für politischen Diskurs. Einerseits würden soziale Netzwerke damit – zumindest an einer Seite des politischen Spektrums – entpolitisiert werden, andererseits würden damit politischen Hetzjagden Tür und Tor geöffnet werden. Denn ähnlich wie im Fall von Hunter Bidens Laptop, als Twitter die Verbreitung der Nachricht kurz vor der US-Wahl unterdrückte, um sie nach der Wahl wieder freizugeben, drohen Szenarien, in denen die gezielte Meldung unliebsamer Inhalte dazu führen würde, dass Social-Media-Unternehmen im Zweifelsfall erst einmal zensurieren und Nachrichten zumindest für einen bestimmten Zeitraum zurückhalten, bevor diese dann nach Tagen – wenn überhaupt – womöglich doch wieder freigegeben werden müssten.
Das Internet vollendet mit diesen Entwicklungen seinen Wandel vom unendlichen Freiheitsraum zur streng regulierten Echokammer einer sich als therapeutisch verstehenden Bürokratenclique. Diese Entwicklung ruft auch Journalistenverbände und internationale Organisationen auf den Plan. Bereits im November 2021 kritisierte die UNO-Menschenrechtskommission das deutsche NetzDG, das als Inspirationsquelle für den DSA Pate stand, für dessen negative Auswirkungen auf die freie Meinungsäußerung im Internet.
Auch das Medienfreiheitsgesetz der EU zog im September 2022 rege Kritik auf sich, als der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) warnten, das Medienfreiheitsgesetz „fördere die Pressefreiheit nicht, es untergrabe sie“, denn auch hier soll über einen Medienrat die Presse der Überwachung durch regierungsnahe Kontrollbehörden unterstellt werden. Dem pflichtete der Europäische Verband der Zeitungsverleger (ENPA) bei: „Die redaktionelle Freiheit der Presseverleger ist bedroht und damit die Grundlage der Pressefreiheit in Europa.“ Und auch zum DSA hatten BDZV und MVFP eine Warnung parat. „Der DSA droht zur Gefahr für die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt im Internet zu werden“, lautet der Titel der Pressemitteilung auf der Seite des BDZV.
Die zunehmende Zentralisierung von Meinung und Macht im Internet könnte aber langfristig genau den umgekehrten Effekt haben, nämlich eine neuerliche Dezentralisierung. Besorgte Forscher warnen schon jetzt davor, dass Leute, deren Meinung nicht mehr gehört würde, stattdessen Zuflucht in kleineren Internetnischen suchen könnten und dort womöglich radikalisiert würden. Unabhängig von dieser Angst vor einer möglichen Radikalisierung könnte aber ein wenig „Internet-Kleinstaaterei“ dem bewussten Umgang mit dem Internet womöglich ganz gut tun. Die Nutzung des Internets ist alltäglich und komfortabel geworden, aber damit einhergehend wurden auch wir als Nutzer faul. Vielleicht ist es an der Zeit, dass wir wie alte Cowboys – man denke an Clint Eastwood in „Erbarmungslos“ vor mittlerweile 30 Jahren – wieder mal unsere Gäule satteln und in die Prärie des sich verändernden Internets hinaus reiten. Wer weiß, welche Abenteuer da noch auf uns warten.
Wer von 1990-2000 mittleren Alters (30-40) war, der ist heute 53-63
Wer von 1990-2000 jüngeren Alters war (10-30) war, der ist heute 33-53.
Dazu kommt, dass die Massen an Menschen erst ab 2000+ und mit DSL-Flatrate ins Internet gegangen sind.
Die Freiheit, die sie erlebt haben, war schon damals wenige, und diese wenigen werden nun auch noch alt.
Heute kommen junge Menschen nach, die das Internet nur als kontrollierten Raum erleben werden, und haben, und sich schon auf dieser Basis keine freies Internet vorstellen können.
Hier reichen wenige Schlagwörter, damit man stillschweigend diese Überwachung gut findet, da der eigene geistige Horizont eine andere Sichtweise nicht erlaubt.
Es ist doch klar, dass das Internet mit seinen Möglichkeiten der freien Meinungsäußerungen ans Gängelband der zeitgeistlichen korrekten Politik gelegt wird. Die EU führt sich ja mittlerweile wie ein selbsternannter Wächter über das gesprochene, geschriebene und gedachte Wort auf. Ist die EU auf dem Weg zur EUDSSR?
Ein prima Artikel – als Internet DAU ;dümnster anzunehmender User – der erst im Alter von knapp 60 dank Plandemia Langweile das Weltnetz für sich entdeckte habe ich mich für all das technische nie interessiert und es auch nur grob verstanden.
„Tweets“ von mir gab es aber schon früher , seit mittig der 80s als mich die abartige Befreingsrede Weizäckers etwas intensiver mit Politkram beschäftigen lies …Vorher teilte ich die Meiung vom Großvater „es sind nur Knechte der Siegermächte“:::
Meine „tweets“ der 80s waren aber bei weitem nicht so vornehm ausgedrückt wie heute …das „Internet“ der 80s war vollkommen zensurfrei und jeder drückte sich bei Bedarf drastisch und direkt aus …meine Follower Zahl war recht gut , im damaligen „Internet“ konnte man aber erst ab 20 h surfen , dafür bis morgens um 6 h ,das geht heute allerdings auch …
Schlecht für uns User das das Internet der 80s Montags Ruhetag hatte , dafür waren die Webcam Girls besser , wenn einem eine gefiel hatte man sie schnell im Bett und nicht nur auf dem Bildschirm …
Was die Reichweite betrifft – wenn man eine Meinung zehnmal teilt und die wird dann 10 x 10 immer weiter geteilt kommt eine Menge zusammen – früher nannte man das bei Missfallen aber nicht Hate Speech sondern Stammtisch Meinung die immer recht identisch mit der Volksmeinung war …
Dank Rauchverbotszwang wurden die Plenarsääle des Volkes gewaltig ausgedünnt – aber es gab sie Start 2020 immer noch – als die Plenarsääle mittels Virus „Wrong Speech“ Bullshit zur Schliessung gezwungen wurden kaufte ich mir einen PC …und seitdem drücke ich mich an der Tastatur sicher weit gewählter aus als all die Jahre zuvor am Tresen …
Habe ich das jetzt richtig verstanden ,in einem einst freien Land wo es noch möglich war mittig der 80s zum Carnaval mit einer Eselsmaske im Gesicht und einem Schild „Ich Esel glaub noch an den Holocaust“ auf dem Rücken zu gehen – ein Gag der richtig gut ankam bei den Karnavalisten, die Menschen klopften sich auf die Schenkel vor lachen und äusserten sich auch vor den TV Kameras …
Also in diesem einst recht freien Land soll es künftig nicht mehr möglich sein sich auch nur annähernd frei sich zu äussern …wo bleibt den da das „kollektive Gedächtnis“ ,jeder weiss doch das es im „Internet“ der 80s so war …Da hiess Google noch „Zur Hasenscharte“ , Facebook „Come in“ ,und Twitter „Letzte Instanz“ und die gehobene Variante Instagram – gestern wie heute ganz gute TITXX- hiess „Rosenclub“…aach ja ,und die „Volkskammer“ wo es immer am härtesten zur Sache ging – falsches Volk schmiss man sofort raus- hiess noch nicht VK.com sondern „Kingsclub“ vis a vis von der „Lolitabar“ wo es immer frische Migrantinnen in Form junger Aussreisserinnen gab …
Also ,mir gefiel das „Internet“ der 80s eindeutig besser – und ich muss sagen das ich im April 2020 nie gedacht hätte wie unfrei und stalinistisch es im Schuuugaarbergl Monopol so zugeht …Learning by doing …meine Lockdown erzwungene Untätigkeit sorgte schnell für knapp 50 Accounts , die meisten waren aber unnützer Mist ,da wohl kaum einer hinguckte …also blieb ich bei den grösseren 3 Instagram ,Twitter & Facebook und lag im Rahmen der Trump Kampagne schnell bei 1 Million Clicks p.m. mit etwas besserem Kneipentraktaten , so auf dem Level wie hier …
War ganz einfach ,ich hängte mich nur an die Trumpfans ran und selbst wenn ich nur „Scheisswetter“ schrieb gab es „vierstellig“ Punkte da man im „Faden“ wohl jeden der mitdranhing positiv bewertete …Als ich soweit war schrieb ich wirklich politische Tweets ungefähr im Sinne dieser Antwort …Keine Ahnung wo der Rekord liegt , aber ich habe 2020/2021 114 Sperrungen beim „Auserwählten Social Network Betreiber Volk“ geschafft ..
Eines ist mal sicher ,im „alten Internet der 80s“ hätten mich für keinen der 114 Tweets die zur Sperrung führten die Netzbetreiber – damals noch Barbesitzer genannt „vom Hof gejagd“ – im Gegenteil ,ich galt immer als ganz unterhaltsam …gut ,ich bin damals aber auch nie in „koschere“ Läden gegangen – zuviel Angst um mein „Goijm Blut“ …das musste im Namen der Freiheit als Respektmangelbekundung für
s Schuuugaarbergl jetzt sein ...s Eck wo heute die „Dönerbude“steht …Nachrichten werden gestern wie heute vom Volk ,den Landeseigentümern diskutiert …meines Wissens wurde in den 80s nie eine Stammtischrunde nachrichtentechnisch in StasiGestapo Manier überwacht …und im Gegensatz zu Stammtischgeschwätz führt allein schon die Arbeit an der PC Tastatur zu einer Entschärfung durch vorauseilende Selbstzensur …***
Keine Ahnung ob das viele wie ich sehen , aber das heutige Internet ist doch zuallervorderst der "Stammtisch" der 80s in der Bar um
Muss man die verrückte Zensur nicht eigentlich aus dieser Warte sehen ?!
Es ist wie schon immer, wenn irgendeine Ideologie meint, nur sie vertrete die Wahrheit und das Wohl der Menschheit. Dann wurde und wird auch heute immer noch auch das Absurdeste genutzt, um angeblich die Menschen und ihr Gesellschaftssystem vor den falschen Bösewichten und deren angeblicher Meinungsvergiftung und Hass zu schützen. Aber das trifft immer vorwiegend die Einfallslosen und leicht zu manipulierenden in allen betroffenen Gesellschaftssystemen besonders. Nun allerdings ist ein unguter und die Freiheiten beschränkender Zeitgeist, heute schon wieder sogar in Demokratien und ganz besonders auch Deutschland, auf dem Weg Freiheit zu beschränken. Es wird nicht viel nutzen. Man kann zwar freie Meinungsbildung erschweren, mit Strafen belegen und Informationsmöglichkeiten einschränken. Damit aber werden diese zwar oft nur in Untergrund verdrängt. Dort aber dann eben, nicht mehr von den Unterdrückern beeinflussbar, doch irgendwie aufgenommen und dadurch noch wesentlich interessanter als auf dem öffentlichen Weg. Und so doch erst recht im trauten Kreis weitergetragen, um dann doch irgendwann überall aufzutauchen. Die heutigen vielseitigen Kommunikationsmittel und die Übertragungswege schreien regelrecht danach, ideologische Zensoren und ihre staatlichen Umsetzer auszutricksen. Nach meinen Erfahrungen selbst während des Krieges im Nazireich, später auch noch einmal in der DDR gibt es immer solche Möglichkeiten. Erst recht in einer globalisierten Welt, wenn andere von außen das dann mit technischem Aufwand noch fördern. Was allerdings auf allen Wegen noch dem Wahrheitsgehalt entspricht, muss so oder so jeder für sich alleine austüfteln.
Ich befürchte dass auch diese erneute de facto Reduzierung der Meinungsfreiheit bei Weitem nicht der letzte Schritt ist. Und ebenso befürchte ich dass weiterhin zahlreiche „die EU ist ne klasse Idee, sie müsste nur eine andere Politik machen“-Befürworter gibt. Dabei kann jeder wissen der sich im noch freien Internet informiert hat dass sie nie einen anderen (End)Zweck hatte als Demokratie und Freiheit abzuschaffen.
Man sollte vielleicht einfach folgenden Zustand betrachten. Während die nicht wählbare (aka:undemokratisch) EU-Kommision massivst die Internet(und viele andere)freiheit beschneidet ist es eben genau diese EU-Kommision (deren Chefin nebenbei bemerkt eine erstaunliche politische Karriere gemacht hat ohne dass sie jemals überhaupt irgend eine Wahl gewonnen hat), also diese EU-Kommsion hat nun der Ukraine vollste Solidarität und Unterstützung angeboten damit dort Freiheit und Demokratie verteidigt werden können.
Bei Orwell mussten immer die alten Zeitungen neu gedruckt werden.
Heute kannst Du eben alles elektronisch nacharbeiten.
In der DDR gab es relativ wenige Telefone. Personalmangel in der Abhörabteilung.
Heute kann von Personalmangel keine Rede sein.
Die Nutzer werden darauf dressiert, Fake News zu finden.
Alle werden zu informellen Mitarbeitern der Stasi.
Bei der Stasi gab es keinen Personalmangel. Abgehört wurde automatisch im Riesenumfang. Jeder wusste, wenn es im Hörer knackte, dass er aufs Band geschaltet wurde. Dafür gab es genug modernste Technik, sogar aus dem Westen. Die DDR Post, als Träger des damaligen Telefonnetzes, hatte eigene Betriebsteile mit linientreuen technischen Mitarbeitern für die Überwachung der Bürger. Personalmangel herrschte in der Produktion, weil für Ideologie, Überwachung und Sicherheit ein erhebliches Volumen an Arbeitskräften erforderlich war.
Die EU Zentrale ist zu einem totalitären System mutiert. Mit einem Kaiser oder König wäre es auch nicht schlimmer. Da wären die Gegebenheiten jedenfalls klar zu definieren.
In Deutschland zeigen sich die Wirkungen der EU Staatsmacht und die Wähler werden betrogen (Siehe Thüringen, Grenzöffnung, Berlin Wahl etc.). Die freie unabhängige Presse gibt es nur noch zu 0,5% (man lese nur über den Meloni Besuch in SZ, FAZ u. a.). Den ÖRR im Zusammenhang mit Brüssel kann man gar nicht schlecht genug beschreiben.
Wir sind auf dem Weg in eine EUDSSR. Überwachung, Ausgrenzung, Diffamierung, fehlen nur noch die Inhaftierungen.
Die wird es in der Form eher nicht geben – zu auffällig. Ich denke da eher an die Vorhersage von B. Bohley: Zersetzung in bester StaSi-Manier – allerdings optimiert und an hiesige Verhältnisse angepasst. Social scoring lässt grüßen …
Man sollte Elon Musk den Alternativen Nobelpreis verleihen. Oder eine Art Nobelpreis ins Leben rufen: für herausragende Leistungen zur Unterstützung der Meinungsfreiheit.
Das Grundübel nennt sich vorauseilender Gehorsam. Administratoren, Moderatoren und Werbeabteilungen wurden seit ca. 2013/2014 durch Boykott- oder Anzeigedrohungen genötigt, kritische und kontroverse Inhalte aus dem gesellschaftspolitischen Bereich weg zu moderieren und kritische Nutzer auf den Plattformen zu sperren. In den wunderbaren Internetforen, egal ob Wetter, Autos, Selbsthilfe, Tierschutz, was auch immer, wurden zuerst die Off-Topic Bereiche rasiert und gesellschaftliche Diskussionen wegen der zu erwartenden Konflikte gleich unterbunden. Wer wollte schon Streß. Hervorragende und teils sehr tiefgründige Kommunikationsplattformen wurden so binnen weniger Jahre zerstört. Die NERDs und Haltungsaktivisten übernahmen dann bei FB und Twitter. Eine wilde und trotzdem gepflegte Internetkommunikation wurde gnadenlos und unwiderbringlich zerstört. Staatliche Zensur kann man ideenreich umgehen, Klartext kann man auch in Doppeldeutigkeiten verpacken, aber dazu muß man kreativ werden. Und das können und wollen mittlerweile die Wenigsten. Sag ich jetzt mal als gelernter DDR Bürger…
In Zeiten von KI und ChatGPT muss niemand mehr kreativ sein. Widerstand lässt sich heutzutage von Robotern schreiben und am Ende kann man noch nicht einmal verantwortlich gemacht werden, weil es ja die Maschine war.
Nicht alles so negativ sehen, sondern die neuen Möglichkeiten ausreizen.
Ich frage mich, wie solche in fem undemokratischen EU-Brüssel von den dortigen Pseudodemokraten beschlossenen Gesetze mit unseren Grundgesetz und das „Recht auf die freie Rede und Meinungsäußerung“ vereinbar sein soll?!
Für unsere vor allem linke und grüne „Politelite“ ist das undemokratische EU-Brüssel mit seinen Pseudodemokraten doch die beste Möglichkeit um pöh a pöh unser Grundgesetz auszuhebeln um dieses Deutschland als eigenständigen souveränen Staat auflösen zu wollen.
Ich lehne !dieses! EU-Brüssel zutiefs ab und ginge es nach mir, dann würde !dieses! EU-Brüssel bei Rückkehr zur EWG und zur D-Mark noch heute sein Ende haben sollen.
Vielleicht verschwindet die Meinungsfreiheit ins Dark-Netz.
Kleinstaaterei? Mein Stichwort! 🙂
Skrupellose Oligarchen rund um den Planeten zieht es an die Macht und je größer die Machteinflüsse sind, desto mehr können sie gleichzeitig in den Abgrund reißen (siehe Soviet Union, Volksrepublik China, USA, EU, ESG-Unternehmen, Transatlantiker). Die Lösung muss immer lauten: Kleinstaaterei, Wettbewerb der Ideen! Freiheit!
Gerade bei Google fällt mir schon seit gut 10 Jahren auf, dass es kaum mehr eine Suchmaschine ist. Es handelt sich um einen Filterdienst für Globalisten, internationale Großindustrie und politische Einrichtungen, der die Nutzer in bestimmte Richtungen „nudged“ (Unwort und Euphemismus des Jahrhunderts). Der Google-Filter existiert nicht, um Webseiten zu finden, sondern um linke Weltanschauungen und Ideen zu formen.
Wenn man zusätzlich weder Cookies, Tracker und Werbebanner blockiert, schränkt man sich auch noch durch selbst gewählte Filter ein. Bei allen unter 35jährigen und über 50jährigen (sorry, kenne wirklich keine Ausnahmen) habe ich bisher zwei Pfade in die selbstgewählte, digitale Unmündigkeit festgestellt: Der eine heißt „Ignorance is bliss“, der andere „Bequemlichkeit“.
Selbst bei meiner (unbedeutenden) Generation X, ist die Zahl derer, die heute noch Widerstand leisten, gering. Die heutigen Nutzer-Generationen sind sogar bereit dazu, für ihre Unterdrücker eine Phalanx zu bilden.
Ungewollt kämpfen sie allerdings auch für den einzigen gesellschaftlichen Ausweg: die Konzentration von Macht bei Unfähigen führt zu einer Deindustrialisierung in Deutschland/ Europa. Dies führt zu einer Analogisierung und einer Stärkung evolutiver Selektionsfaktoren.
Die EU: das sind auch eine deutsche Kommissionspraesidentin, deutsche Mitglieder des Europaeischen Parlaments (cducsuspdfdpgruen:Innen) und im Rat die Bundesregierung.
Wuerde es ein Interesse dieser Kreise daran geben, die Freiheit der Buerger zu schuetzen, kaeme es nicht zu solchen Entgleisungen. Aber im Gegenteil: vieles, was aus « Europa » kommt, waere direkt in Deutschland schwer durchzusetzen. Daher waehlen interessierte, auch deutsche Kreise den indirekten Weg.Beispiele: gruene Agenda, Grenzwerte, spionierende Fahrzeuge…
Oder man überträgt der WHO alle Befugnisse für eine von ihr ausgerufene P(l)andemie. Zwangsspritzungen inklusive.
Mit der EU haben wir eine zunehmend stärker werdende politische Ebene, welche natürlich aufgrund ihres Einflussbereiches weitaus mehr Schaden anrichten kann. Die permanente durchaus berechtigte Kritik an den politischen Akteuren kratzt auch an deren Eitelkeit. Das sollte man nicht unterschätzen, weshalb es mich nicht verwundert, dass sie ihre Macht nutzen, um ihre vermeintlichen Gegner mundtot machen.
Würde man mit den Maßstäben vor 30 Jahren messen, müsste schon heute eine Vielzahl der Politiker/innen aufgrund ihres Fehlverhaltens zurücktreten. Der Fisch stinkt auch hier am Kopf zuerst. Mit all ihren Verfehlungen wären eine Ursula von der Leyen und viele andere nicht mehr in der Politik. Das wissen sie und sie wissen auch, dass sie kritische Stimmen unterdrücken müssen, um an der Macht zu bleiben.
Die Eu macht sich weiter „beliebt“ (Sarkasmus).
Meiner Meinung wird es nur dazu führen, das immer mehr Menschen (ausser die Linken, weil die dürften dann ja ein ewigwährendes „Heimspiel“ haben..in ihren schon jetzt überbordenen Linken Medienbubbles)…sich Alternative Nachrichten /Ausstauschorte suchen…
Ich brauche keine Zensur, ich bin Medienkompetent und Lebenserfahren. Ich bilde mir gerne selbst eine Meinung…und kann auch andere Meinungen gut aushalten..egal, was sie ist.
Ich brauche keinen Ideologischen „Vorbeter“…der wie in der Coronazeit gottgleich für mich entscheiden muss, was gut für mich ist!
Leider sind zu viele Menschen einfach nur zu dumm…und sie können oder wollen nicht sehen…das die Meinungsfreiheit auch Meinungsvielfalt bedeutet…und ein sägen an diesem Ast letztendlich das Grab ist…das sich dieses Konstrukt EU (in der jetzigen Form) schaufelt!
Und das sage ich, als absolut überzeugter Europäer!
Und, die Demokratie ist dann leider auch am Ende…sie ist dann Tot…Mausetot! Aber das scheinen so viele nicht begreifen zu wollen/können.
Als „absolut überzeugter Europäer“ kann man gar nicht anders, als die EU in Bausch und Bogen abzulehnen, denn sie bedeutet das Ende freier Völker in ihrem Herrschaftsbereich.
Die Demokratie ist längst tot, alle diese Leute, Leyen, Merkel sowieso, die Grünen, Roten, sie reden ja von gelenkter Demokratie, viele wollen sie offiziell abschaffen. Die Klimahysteriker wollen die Diktatur. Und ja, Sie haben recht, die Leute sind in der Masse einfach zu dumm, man schaue sich nur Pisa an und die anderen Vergleichtests, den Durchschnittsintellienzquotienen, der nicht steigt, sondern fällt. Die Welt ist für die meisten viel zu kompliziert geworden, sie haben kein/wenig Grundwissen, eben weil der Unterricht enorm verflachte u. in Gymnasien fast alle aufgenommen werden müssen und die Schulzeit verkürzt wurde. An der Univers. passen sehr häufig Inhalt und Form nicht zusammen, der dürftige Inhalt wurde von bezahlten Lektoren in Form gebracht. Aber das macht eben keinen gebildeten Fachmann daraus. So geht eine große Kultur, die nahezu alle modernen Dinge, die den 8 Mrd. Menschen das Leben erst ermöglichen in der Zahl, hervorgebracht hat, an dekadenter Selbstzerstörungswut zugrunde. Was kommt danach? Eine islamische Kultur bringt per se keinen Fortschritt. Übrig bleiben nur die Asiaten, aber welche? China kennt keine Demokratie und die anderen sind zu klein für eine Führungsrolle.
Ja, es liest sich ja ganz gut, was Brüssel da vorhat.
Man darf aber bezweifeln, dass die Gerichte, bzw. die Staatsanwälte (unter der Weisungsbefugnis von Ministern) das „Fleisch“ mit dem die Absicht gefüllt werden wird, also die „Auslegung“ wirklich so umsetzen werden wie es zunächst einmal scheint. –
Man darf befürchten und vermuten, dass hauchdünnes Salamischeibchen für Salamischeibchen von der Wurst die man feiheitlich demokratische Grundordnung genannt wird, abgesäbelt werden wird. –
Die Beispiele sind längst Legion wie anderen Rechtsgebieten solche Salamitaktik bereits zu sehr nennenswerten WÉrfolgen führte. –
Während der Corona-Panik-Pandemie wurden ja bereits jede Menge Zensurmaßnahmen durchgeführt. Kritik an den Maßnahmen wurde massiv unterdrückt. Was ist denn von den verbreiteten Märchen über die so genannte „Impfung“ und die alternativlosen Maßnahmen am Ende übrig geblieben? Nach und nach werden die Lügen und Halbwahrheiten aufgedeckt, da sich die Realität nicht dauerhaft verleugnen lässt. Wie leicht sich Menschenmassen durch eine regierungshörige, manipulierende und freiwillig gleichgeschaltete Medienlandschaft lenken lassen, war schon erschreckend. Das Problem liegt einfach darin, dass die Realität sich meist erst nach gewissen Zeiträumen durchsetzt, während die Manipulation der Massen sofortige Wirkungen zeigt. Dieser Zeitverzug wird von der Politik genutzt, um rechtliche Zustände zu schaffen, die sich nur sehr langsam – wenn überhaupt – rückgängig machen lassen. Die Freiheit verschwindet eben immer schrittweise.
„…und in die Prärie des sich verändernden Internets hinaus reiten. Wer weiß, welche Abenteuer da noch auf uns warten.“
Erst hatte man nur einen Draht, dann mehrere Kanäle, dann (optical network) viel Wellenlängen. Noch haben wir nur EIN Internet. Die Technik für beliebig viele ist schon längstens bekannt und bewährt: VPN (Virtual Private Networking). Sie wird angewandt um beliebig viele PRIVATE Netze über dem einen Internet zu ermöglichen. Diese Technik ist aber auch adäquat um beliebige viele PUBLIC Internets zu ermöglichen! Und nebenbei: Sie ist es auch um ggf. das eine alte Internet, peu à peu, durch ein zweites, neueres mit neuartiger Routertechnlogie zu ersetzen.
Die kommende Diktatur wird Schritt für Schritt vorbereitet! Und dass mir hinterher wieder keiner rumheult, wir haben von nichts gewusst!
Allerdings sollte man auch zu bedenken geben, dass in anderen Ländern überhaupt nicht von irgendwelchen EU-Beschlüssen und Gesetzen berichtet wird. Da gibt es keine Information zu den Insekten im Essen oder auch zu den Einschränkungen im Internet. Auf Grund dieser nicht Information kann die EU tun und lassen was sie will.
Wo eine woke Re-Feudalisierung, sprich stete Verfestigungstendenz bezüglich der Übergriffigkeiten gegenüber dem Bürger, stattfindet – ist die beschriebene „digitale Leibeigenschaft“ mit Sicherheit der(en) wichtigster Baustein.
Selbst wenn die UNO-Menschenrechtskommission das deutsche NetzDG kritisiert, hat dies für mich ein ganz übles Geschmäckle (Good Cop – bad Cop). Supranationale Organisationen sind demokratisch nicht legitimiert (…und an Hand der derzeitigen Einseitigkeit der Massenmedien auch nicht einmal absehbar theoretisch legitimierbar), und gehören zerschlagen.
Danke. Exzellentes Thema. Gestern fand ich eine spezielle Ausprägung davon, wie die Kaste Politik und Institution sich dabei selbst bestätigt.
Die EU denkt über Möglichkeiten zur Zensur von Ansichten nach. Das Symposium heißt:„Jenseits von Desinformation: Die Antwort der EU auf die Bedrohung durch ausländische Informationsmanipulation“. In einfachen Worten: Wie lassen sich in der Union alle russischen Ansichten zensieren? Zensur von EU-Bürgern.
Die EU wird im zivilen Bereich also von Beamten und Ausländern komplett nach dem Muster der USA umgebaut. Mit Wahlfälschungen und, ja klar, gezielter Zensur.
Wer zensiert, der tut das, weil ihm gute Argumente fehlen. Für mich nehme ich mit, die EU wird ein Gefängnis, aus dem ein Entrinnen wichtig, aber fast unmöglich wird. Man wird mental verunselbstständigt. EU ist und bleibt „Euer Untergang“.
Die staatliche zensur macht mit hier weniger sorgen da sie in einem festgelegten rechtlichen rahmen passiert und man weiß warum was zensiert wird bzw strafbar ist. Mir machen die unternehmen sorgen die nach ganz anderen maßstäben zensieren bzw kommentare nicht veröffentlichen oder stark unterdrücken. Unternehmen handeln aus rein wirtschaftlichen aspekten und wer diese stört wird zensiert oder gar gesperrt. Das ist ähnlich wie wenn du auf eine politische veranstalltung gehst und kritische fragen stellst da bist du schneller aus der halle als du noch was sagen kannst.
Ein festgelegter rechtlicher Rahmen,ja gut aber wenn der Rahmen bedeutet Meinungen rechts von links werden zensiert?Was nützt mir in dem Fall der rechtliche Rahmen?