Endet Meinungsfreiheit erst im Gefängnis? Oder wenn man für eine „falsche“ Meinung umgebracht wird? Die Empörung an Kretzschmars Aussage kommt vor allem von denjenigen, deren Meinung nicht oder wenig von der vorherrschenden Stimmung in Politik und Medien abweicht – und denen deshalb die von dem Handballer angesprochenen Probleme eher fremd sind. Das ist, zugespitzt, so, wie wenn Veganer in einem Restaurant, das per Gesetz einen veganen Tag einlegen muss, nicht nachvollziehen können, dass sich die Steak-Liebhaber am Nachbartisch beklagen. Herrscht doch aus Sicht der Veganer große Vielfalt.
Wer die Meinungsfreiheit in Deutschland beurteilen will, sollte dabei nicht Katrin Göring-Eckardt, Andrea Nahles oder Sarah Wagenknecht und ihre Anhänger als Maßstab anlegen (wobei letzterer sogar verziehen wird, dass sie sich nie glaubhaft von ihrem früheren Stalin-Lob distanziert hat). Entscheidend ist das Motto von Rosa Luxemburg: Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden. Nur der Umgang mit diesen kann als Maßstab für Meinungsfreiheit gelten. Also etwa mit Thilo Sarrazin. Mit dem in Bremen attackierten AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Mit Islam-Kritikern, die nur mit Polizeischutz leben können. Mit einem Schriftsteller, dessen Bücher aus dem Handel genommen werden. Mit Politikern, die wegen ihrer Parteizugehörigkeit aus Restaurants und Kinos rausgeschmissen werden, deren Kindern die Aufnahme in eine Schule verweigert wird, die pauschal als „Nazis“ entmenschlicht werden.
Dieser Teil der Realität wird von vielen ausgeblendet. So ein Mangel an Empathie und Einfühlungsvermögen ist nicht nur menschlich erschreckend. Er ist eine politische Bankrotterklärung. Eine der wichtigsten Lehren aus unserer Geschichte müsste es sein, Toleranz und Offenheit zu wahren für abweichende, vielleicht auch schwer zu ertragende Meinungen. Ihnen mit Argumenten zu widersprechen statt sie mit Tabuisierung und Stigmatisierung zu unterbinden.
Im Vergleich mit klassischen Diktaturen ist die Bundesrepublik ein freies Land. Doch das sagte ja auch Kretzschmar, indem er betonte, dass niemand für eine abweichende Meinung ins Gefängnis kommt. Aber genau an diesem Punkt wird deutlich, wie verengt bei vielen das Gesichtsfeld ist. Denn auch autoritäre Systeme modernen Zuschnitts setzen gegen Kritiker nur noch selten auf Knast oder physische Gewalt wie ihre Vorgänger. Sie grenzen Andersdenkende aus, diskriminieren und entmenschlichen sie: Sie bekommen keine Aufträge oder Arbeit mehr, werden in den großen Medien totgeschwiegen, in der Gesellschaft gemieden, als „Faschisten“ diffamiert, etc..
Diesen Methoden aus dem politischen Giftschrank kommen einem leider auch hierzulande nicht (mehr) völlig unbekannt vor. Das ist erschreckend, weil die Geschichte zeigt, dass autoritäre Denkweisen und Systeme oft langsam wachsen, dass es entscheidend ist, den Anfängen zu wehren. Fast kafkaesk ist, dass ausgerechnet die Diskussion um Kretzschmars Aussage, die massiven Vorwürfe gegen ihn, der Versuch, ihn sofort in die rechtsradikale Ecke zu drängen, seine hastige Abbitte, belegen, dass er Recht hatte. Und dass dieser offensichtliche Schluss von vielen ignoriert wird.
Es gehört einiges an Realitäts-Resistenz dazu, um Kretzschmars Stimme in den Wind zu schlagen. Denn auch über den Handballer hinaus gibt es Warnungen: “Merkwürdig ist es in Deutschland, dass normale politische Äußerungen abqualifiziert werden mit Nazi-Vorwürfen“, schrieb etwa Bassam Tibi in der Basler Zeitung. “Es geht darum, politische Überzeugungen der Mitte als illegitim im demokratischen Diskurs zu brandmarken.” Jaques Schuster diagnostizierte in der „Welt“ einen “Drang…, die Meinung des anderen nicht nur abzulehnen, sondern sie auszumerzen und ihn mit der Wucht eines Großinquisitors zu vertilgen, dem es bisher nicht gelang, die Ketzerei auszurotten.”
Der Historiker Heinrich August Winkler schrieb im Juli 2018 in der “Welt”: “Die deutsche Debattenkultur trägt leider immer noch Schlacken der absolutistischen Zeit. Es gibt auch eine Art von intellektuellem Absolutismus, die typisch ist für Staaten, die eine lange absolutistische Vergangenheit haben. In Deutschland gibt es (…) noch immer Spuren der Parole: ,Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag’ ich dir den Schädel ein. Diese Art von politischer Debatte im Geiste der Religionskriege ist ein Stück der deutschen Pathologie.”
Zu dieser deutschen Eigenschaft scheint auch zu gehören, das Problem per se auszublenden. Frei nach Kurt Tucholsky: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“
Interessant, nein typisch, war der Kommentar zu Kretzschmar beim regierungs- und merkeltreuen T-Online. Da wurde zunächst ganz ausführlich die sehr linke Gesinnung des jungen Kretzschmar ( Teil der Punk- und Hausbesetzerszene ) dargestellt, der sich nun über mangelnde Meinungsfreiheit beschwert. Logische Schlußfolgerung, Linke, Punks und Hausbesetzer können ihre Meinung nicht frei äußern, ohne Nachteile befürchten zu müssen. So hatte sich das mir beim Lesen dargestellt.
T-online ist ein privater Anbieter (Ströer AG, eine Werbefirma), der verfährt nach dem Motto: „Was zählt, das sind die Leserquoten, gemessen an der Masse der Idioten“. Kann man sich hin und wieder anschauen – zur Abschreckung. Viel Sex & Crime, politischer in line skater, was soll’s.
„“Merkwürdig ist es in Deutschland, dass normale politische Äußerungen abqualifiziert werden mit Nazi-Vorwürfen““
Da gibt es einen ’netten‘ konter, allerdings benötigt man dazu eine gewisse öffentlichkeit.
Durfte ich vor kurzem an einer professorin der btu anwenden.
Nachdem ich mit der älteren dame zuerst recht nett und anregend unterhalten und diskutieren konnte (in einer bar), wurde diese auf einmal zur furie und begann den national-sozialismus als folge des patriarchats darzustellen, nur um mich kurz danach als nazi zu bezeichnen…
Meine reaktion war der mehrfach wiederholte lautstarke vorwurf ’sie verharmlosen den holocaust!‘
Madame war aufeinmal ganz klein mit hut und als antwort kam nur kurz ‚das sie dies nicht getan hat‘.
Leider wurde ich von einem guten bekannten gebeten, es nicht weiter ‚eskalieren‘ zu lassen, da er ab und an mit der holocaustverharmloserin zu tun hat.
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In meinen Augen hilft da nur, es bei jeder Gelegenheit denen ungemütlich zu machen, die es sich im politischen Mainstream gemütlich gemacht haben, indem sie all das nachplappern, was die Klebers und Miosgas an Propaganda vorplappern. Und ungemütlich wird es für die, wenn man ihnen die Sicherheit nimmt, dass das gemütliche Nachplappern nicht auf Widerspruch stößt, zum Beispiel durch ein beherztes „Hör‘ bitte auf diesem linksfaschistischen Krawallgeschwätz“ (was es ja ist). Das ganze funktionierte ja bisher nur, weil die Dummschwätzer das bisher viel zu oft widerspruchslos tun konnten und ihnen ihre Wohlfühl-Sphäre oder Wohl-Filter-Bubble nicht angetastet wurde, als gäbe es da ein ungeschriebenes Gesetz. Gibt es aber nicht. Es entsteht das Paradox, dass die tägliche Erfahrung aus den Will-Illner-TV-Runden, wo man sich gegenseitig im Schritt krault, auf die Schulter klopft und bei reichlich Applaus zu Tränen gerührt ist, dies im realen Leben so gar nicht gibt, wenn man mit den gleichen Phrasen hausieren geht. Dann stimmt das Weltbild auch für alle wieder von „denen im Fernsehen“ und „denen da draußen“. Da gibt es nämlich keine Schnittmenge.
Stimmt, die sind wie pubertierende Kinder, die meinen sie hätten recht, wenn es keinen Widerstand gibt, kein einfaches Stopsignal. Das ist schlichte Evolution, die lässt alles durchgehen, was nicht sofort schadet – „gedacht“ wird da gar nix. Wenn etwas dann später schadet, dann isses halt später weg vom Fenster. Also entscheiden wir, indem wir die Limits setzen – oder auch nicht. Das Einfachste ist die Kultur des Neinsagens: Vielen Dank, nein danke, aber das wäre doch nicht nötig gewesen. Und der Planet wälzt sich mit Gleichmut Jahr für Jahr mit einem Affenzahn, also mit 30 km pro Sekunde(!) um einen gigantischen Fusionsreaktor herum, dabei rotiert er um sich selbst, nutiert ein bisschen, aber gemütlich, einmal rum in knapp 26.000 Jahren – es ist eine Lust zu leben. Was schert mich Weib, was schert mich Kind, Haupsach‘ is‘, dass Bayern g’winnt.
Damit werden lustiger Weise die Kräfte rechts der AFD bestätigt, die schon immer gesagt haben, dass der VS ein Willkürinstrument der Politik ist.
…wie soll man das jetzt umschreiben … Versuchen wir es mal so: wenn du über 35 Jahre wegen deines anderen Denkens auf der Flucht bist Verfolgung Diskriminierung Repression uvm. erlebst obschon die Seite die all das auslöst genau weiß das sie im Unrecht ist dann weißt du das Meinungsfreiheit in deutschland schlicht eine Utopie ist.
In dem Zusammenhang wird übrigens gern gegen das AGG von 2006 verstossen.
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
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AFD Anhänger zu diskriminieren ist nach geltender Rechtslage nicht erlaubt, darauf sollte man im Zweifel seinen Arbeitgeber etc. hinweisen.
Wie recht Tucholsky hat, und um diese Aussage weiter zu untermauern, wird jetzt ein „würdiger“ Nachfolger für Herrn Maaßen eingesetzt.
Das Totentuch des Schweigens bedeckt das Land zunehmend. Ob und wie lange die Freiheit eines jeden Einzelnen darunter weiter existieren wird, kann sich JEDER in seiner Phantasie selbst ausmalen.
Die Meinungsfreiheit wird heutzutage subtiler unterdrückt, das geschieht über Ausgrenzung, Jobverlust und sonstige Widrigkeiten, die nirgends erklärt aber trotzdem existent sind und kein Wunder wenn viele Bürger aus Selbstschutz die Klappe halten und auch die Anonymität im Netz hat bei vielen nichts mit Feigheit zu tun, es ist lediglich ein Schutz für eigene Angehörige, denn die müssen ja nicht darunter leiden müssen, wenn einer davon eine andere Auffassung zur politischen Lage vertritt und das könnte Folgen jedweder Art haben wie schon Eingangs beschrieben und hinzu kommt noch die hinterhältige Variante der Aufräumkommandos der Linksfront bei Nacht und Nebel, dem man zwar begegnen könnte, würden sie mit offenem Visier kämpfen, aber bei dem Herrn in Bremen hat man ja deutlich gesehen, mit welcher Methodik sie arbeiten, das sind einfach verkommene Gestalten und werden es auch bleiben bis auch ihre Zeit abgelaufen ist, denn jeder findet irgendwann mal im Leben seinen Meister, davon bleiben auch sie nicht verschont.
Maaßen hat nicht bedacht bei seiner Replik zu den „Hetzjagden“: Die sind in Panik, die Merkelina und Konsorten.
Stefan Kretschmars Äußerungen wirken wie die Initialzündung eines sozialpsychologischen Experiments, dessen Ausgang leider vorhersehbar war. Ironischerweise bestätigen die Reaktionen den Handballer. Ich muss leider zugeben, dass ich den Ausgang dieses Experiments erwartet habe. Der deutsche „Geist“ funktioniert eben nach dem Motto „My mind is closed up, don`t confuse me with facts“. Die Justiz bereits auf dissidente Meinungen loszulassen wäre konsequenterweise der nächste Schritt. Erleben wir bereits den Anfang des Scheiterns der zweiten deutschen Demokratie?
Endet Meinungsfreiheit erst im Gefängnis? Nein, noch nicht. Denn wenn sie im Gefängnis endet, haben wir bereits wieder eine Diktatur. Zwei haben mein Leben bestimmt und mich über Jahrzehnte von öffentlicher politischer Meinungsbildung ausgegrenzt. Das will ich nicht erneut und auch meine Kinder und Kindeskinder, sollen das nicht erleben müssen. Aber der Weg dahin wird bereits zunehmend geebnet. Denn wenn gegen andere Meinungen gehetzt wird, statt sie mit anderen Tatsachen in offener Diskussion zu widerlegen. Wenn auf schmutzigste Art mit Vergleichen aus unserer dunkelsten Zeit diffamiert und damit heute wieder Menschen ihrer Menschenwürde beraubt werden. Dazu noch ihre Lebensgrundlage oder sogar ihr Leben gefährdet wird, Spätestens dann muss das Volk aufgerüttelt werden. Wer da nicht aufmuckt, macht sich mitschuldig auf den Weg in einen neuen Abgrund.
Endet Meinungsfreiheit erst im Gefängnis?
In Deutschland besteht die Meinungsfreiheit als begriffliche Kurzform für die in Art. 5 Abs. 1 GG verbürgten Grundrechte der Meinungsäußerungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmfreiheit, gewährt jedem Menschen das subjektive öffentliche Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.
Ja diese Meinungsfreiheit endet erst im Gefängnis, weil ein teilentzug der verbürgten Grundrechte ein Bestandteil des geschlossenen Strafvollzug darstellen.
Wenn ein dafür bekannter Provokateur wie Stephan Kretschmann, sein bedürfnisdefizit des eigenen Geltungsdrang in der Öffentlichkeit befriedigen möchte, und diesbezüglich u.a. in einem t-online Interview seine Meinung äussert:
„Wir haben keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne“
dann ist genau diese Meinungsäußerung, dass unwiederlegbare Faktum der verfassungsmäßigen Meinungsäußerungsfreiheit. Wenn Stephan Kretschmann nicht möchte das seine Meinugsäußerungen politisch instrumentalisiert werden, dann muss er dies, das Er sich sein Recht auf Informationsfreiheit vorbehält, dabei ebenfalls anmerken, wobei man dann möglicherweise deutlich weniger virale Aufmerksamkeit erregt.
Welches Parteipolitische Lager, solche öffentlich-private Meinungsäußerungen, nun als chance zur politischen Selbstdarstellung nutzen, ist bezüglich der grotesken Bigotterie egal. Eine Mediendemokratie ist halt die Echokammer der Politik.
„Vom Wahnsinn gab Goethe die einfache Definition, daß er darin bestehe, wenn man von der wahren Beschaffenheit der Gegenstände und Verhältnisse, mit denen man es zu tun habe, weder Kenntnis habe noch nehmen wolle, diese Beschaffenheit hartnäckig ignoriere.“ – Goethes Unterhaltungen mit dem Kanzler Friedrich von Müller
Die Meinungsfreiheit gilt allerdings nicht uneingeschränkt: Wer für einen sogenannten Tendenzbetrieb arbeitet, also beispielsweise für ein Medium, eine Partei oder eine Kirche, muss damit rechnen, seine Stelle zu verlieren, wenn er sich öffentlich gegen die Grundsätze des Arbeitgebers stellt. Die Hürden jedoch, einen Arbeitnehmer wegen politischer Äußerungen zu kündigen, liegen sehr hoch. Niemand kann in Deutschland gekündigt werden, weil er beispielsweise die Flüchtlingspolitik der Regierung kritisiert.
mfg
Es gibt eine Form der Nichtwahrnehmung der Realität, eine Ignoranz der Wirklichkeit, die mir unverständlich ist.
Die beginnt wohl schon damit, dass Namen von diffamierten Protagonisten nicht korrekt wiedergegeben werden können.
Wie dann erst das, was er als Botschaft in die Welt sendet?
Man muss die Debattenkultur in Deutschland nicht pathologisieren. Das öffentliche Klima wird gezielt von der Intoleranz einer hart-linken Minderheit bestimmt, die es leider geschafft hat, sich in den wichtigsten Institutionen einzunisten – Politik, Richter, Universitäten, Rundfunk. Sie würden den Ossis ja auch keinen pathologischen Drang zum sich-gegenseitig-bespitzeln vorwerfen nur weil das die künstlich geschaffene Kultur der SED war.
Richtig und diese Analyse zeigt auch, der Bürger hat es in der Hand, dieser hart-linken Minderheit muss man entschlossen entgegentreten, Medienfuzzis die Lügen zur Rede stellen, am besten anrufen etc.
Und die AFD wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Dann sind auch die Kreise zu beobachten, die Deutschland, du mieses Stück Scheisse „meinen“ und sich dabei toll und progressiv finden. Und dies sind Abgeordnete, die unter rot-grüner Flagge durch den Bundestag segeln. Als Antwort kann die AFD (darf man diese Buchstabenkombination überhaupt noch schreiben?) nur die Aufhebung der Immunität besagter Deutschlandhasser im Bundestag fordern. Aber im Land der „falschen Schneider“ (die, die immer unterschiedliche Maßstäbe anlegen) ist natürlich unvorstellbar, dass einem solchen Ersuchen der AFD stattgegeben würde.
Besonders schmerzhaft ist die Erfahrung, unter Freunden und Bekannten seine Meinung – ganz konkret meine ich natürlich die Fluechtlings- und Auslaenderkriminalitaetsproblematik – nicht mehr frei äußern zu können. Würde ich ganz offen sprechen, waeren lange Freundschaften mit einem Schlag beendet. Da wird die Schere im Kopf immer größer und es quält mich das Bewusstsein, das ich nicht ganz ehrlich handle und mich aus Angst anpasse in den verwendeten Begriffen. Immer mehr greift die Haltung „bist du nicht 105 % für uns, dann bist du gegen uns“. Gilt natürlich für viele andere Themen auch, z.b Vegetarische Ernährung, Rauchen, Gesundheitsthemen. Es wird einem das Gefühl gegeben ein schlechter(er) Mensch zu sein. Am schlimmsten muss es sein, wenn solche Konflikte und Meinungsverschiedenheiten in Familien ausbrechen, das habe ich in der eigenen Familie noch nicht erlebt. Das muss man sich mal vorstellen: einfache MEINUNGSUNTERSCHIEDE reichen schon, ein fürchterliches Klima in Deutschland, und nicht nur hier.
Ja, hierzu kann ich auch einen Erlebnisbericht beisteuern! Ich hatte einen Tag nach der Bayern-Wahl einen Disput mit einer Arbeitskollegin. Irgendwie kamen wir auf das Thema PC-Sicherheit und meine Kollegin sagte: „Offenbar muss es ja einen gewissen Anteil von Leuten geben, die ständig auf diese Phishing E-Mails reinfallen, sonst würden die es ja nicht immer wieder probieren“ Daraufhin habe ich mich dann zu der Aussage hinreißen lassen: „Offenbar gibt es ja auch in Bayern knapp 20%, die die Grünen wählen“ Daraufhin haben wir uns dann gegenseitig mindestens 15 Minuten lang Gift und Galle entgegengeschleudert und über What’s App ging es dann nach Feierabend noch weiter… Am nächsten Morgen haben wir uns dann schließlich darauf verständigt nicht mehr über Politik zu reden…
Obwohl ich in Berlin lebe, kann ich nicht behaupten, daß sachlich vorgetragene Auffassungen, die nicht der gegenwärtig herrschenden Politik entsprechen, mit Ausgrenzung bestraft werden. Im Gegenteil bin ich immer wieder überrascht, wieviel Zustimmung mir entgegenschlägt. Eine Ausnahme bildet die Frage des Klimaschutzes, in der es sehr schwer ist, zu überzeugen. Das Gegenargument ist meist, daß angeblich fast alle Klimatologen die These von der menschengemachten Erwärmung, verursacht durch CO2, stützen, und sie deshalb richtig sein müsse. Daß allerdings die Regierung Merkel auf allen Politikfeldern versagt hat, daß sie nicht eines der aufgetretenen Probleme gelöst hat, sondern im Gegenteil eine ganze Reihe direkt verursacht hat, ist weitgehend zustimmungsfähig. Auch besteht Einigkeit, daß die SPD nicht mehr wählbar ist, bis tief hinein in Wählerschichten, die familiär seit Generationen sozialdemokratisch sozialisiert wurden. Die Wahrnehmung der AfD ist gespalten. Leider verfängt die Propaganda, es handele sich um eine Partei, die rechtsradikale Gewalt billige, bei vielen Leuten, die die politischen Positionen der Partei richtig finden. Beispiele können meist nicht genannt werden, oder es werden Untaten benannt, die von Neonazis begangen wurden. Sie werden der AfD angekreidet, die damit nichts zu tun hat.
So einen Kommentat hätte ich im Stern nicht erwartet. Gut.
Der Kommentar im Tagesspiegel ist voll auf Linie. Das gibt Fleißpünktchen für den Autor.
https://www.tagesspiegel.de/sport/keine-meinungsfreiheit-in-diesem-land-stefan-kretzschmars-aussagen-sind-falsch-und-gefaehrlich/23859836.html
Den Deutschen ist die Demokratie nach dem 2. Weltkrieg verordnet worden. Sie haben sie nie erstritten, oder ihre Bedeutung wirklich „erlernt“. So lange der Staat für sein Wohlergehen sorgt, ist man als Deutscher zufrieden. Der Paternalismus scheint die bevorzugte Regierungsform zu sein. Wer Freiheit als einen Wert an sich begreift, Freiheit zu etwas, statt Freiheit von etwas, fühlt sich in diesem auf Konsens versessenen, hypermoralischen Gefühlsstaat zunehmend unwohl.
Ach was, die Dütschen hatten auch ihr 1848, ihr Hambacher Fest, ihre Weimarer Republik usw. Ist da wieder mal Selbsthass zugange??
Der Nazi-Spuk ist nicht mit dem Tod des letzten Nazis vorbei.
Der Hass der 68er auf ihre Nazi-Eltern ist so groß, dass der Nazi-Spuk erst mit dem Tod des letzten 68ers vorbei sein wird.
Meinungsfreiheit wird durch die Empflindlichkeit der Mainstream-Vertreter gepraegt, die sich wegen allen und jedem beleidigt, diskriminiert oder undergendered fuehlen.
In den USA heissen die Figuren ‚Snowflakes‘ – frei uebersetzt ins Deutsche: Heulsusen.
Und Heulsusen geben hier den Ton an.
beleidigt, diskriminiert fühlen
Das ist die Schnittmenge!
Wenn man heutzutage zugibt, eine bestimmte Partei zu wählen, ist es schnell mit dem Verständnis vorbei auch wenn man den Gegenüber relativ gut kennt und bei dem oder der eigentlich als überdurchschnittlich intelligent, überdurchschnittlich gebildet und als liberaler Geist gilt. Von daher endet dort definitiv die Meinungsfreiheit ohne Repressalien.Die Dämonisierung wirkt. Natürlich wandert man dafür nicht ins Gefängnis aber allein trotzdem sollte man sich zweimal überlegen, vor wem man sich offenbart. Das ist ehrlich gesagt auf Dauer eine unerträgliche Beschränkung der persönlichen Freiheit und genau das ist von den diversen Interessenträgern der alten Parteienordnung gewollt.
Genauso war es in der ehemaligen DDR.
Eine Adresse an Heinrich August Winkler. „Und willst du nicht mein Bruder ein, so schlag ich die den Schädel ein“ ist nicht absolutistisch sondern republikanisch aus der terroristischen Phase der französischen Revolution „Liberte, Egalite, Fraternite ou la mort“ wobei „ou la mort“ immer gerne ausgelassen wird.
„Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ wurde von Rosa Luxemburg nur für die verschiedenen Fraktionen der Linken von den Ebert-Sozialdemokraten bis zu den Spartakisten gemeint, keinesfalls für die Gegner der Linken. Das waren die Klassenfeinde. Da galt Kampf bis aufs Messer.
„Im Januar um Mitternacht
ein Spartakist stand auf der Wacht.
Er stand mit Stolz, er stand mit Recht,
stand kämpfend gegen ein Tyranngeschlecht.
Und mit der Knarre in der Hand
hielt er am Zeitungsballen stand,
die Kugeln pfeifen um ihn rum,
der Spartakist, der kümmert sich nicht drum…
Das war in diesem Monat vor hundert Jahren, Januar 1919.
Dieser Spruch von Rosa Luxemburg stand auch auf dem Index der Gesinnungswächter in der DDR. Und dies, obwohl Rosa Luxemburg wie eine Göttin zu behandeln war. Dort gab es den Marx-Spruch von Freiheit: „Freiheit ist die Einsicht in das Notwendige“.
Was ein Treppenwitz der Geschichte, dass sich ausgerechnet in den 68ern und ihren Nachfolgern erneut der zutiefst autoritäre Charakter Bahn bricht, den sie angetreten waren zu bekämpfen und aus den Institutionen zu vertreiben.
Vielleicht ist es doch einfach genetisch bei den Deutschen. Wer das nach zwei Diktaturen innerhalb von hundert Jahren nicht los ist, der wird mit Freiheit und Demokratie selbst dann nichts anfangen können, wenn man sie ihm wie der Stopfgans mit einem Rohr in den Magen schiebt.
Die 68er waren von Anfang an nicht weniger autoritär als die Gesellschaft aus der sie kamen, man hat es nur mit erzwungener Toleranz übertüncht. Das hat sich auch nie geändert, die moderne Studenten.
Und welche der politischen Programmpunkte der AFD sind „vielleicht auch schwer zu ertragen“? Kriminelle Asylanten auszuweisen? Eine Grenze zu fordern, die nicht das Gegenteil ihrer Wortbedeutung darstellt? Kritik am politischen Islam? Volksabstimmungen? Keine Erbschaftssteuer? Abschaffung der GEZ? Kritik an der EU? Kritik am Dogma vom „menschengemachten“ Klimawandel? Verschlankung der Regierung?
Die genannten Punkte sind für Leute „vielleicht schwer zu ertragen“, die ein Problem mit einer freien, offenen Gesellschaft haben, die aber zu feige sind, das zuzugeben.
Keine Einwände, liebe lucrecia – falls die AfD ihre Idioten in den Griff bekommen sollte, da tummelt sich eben so einiges. Ist ja dort auch ein lange andauernder interner Streit und das ist gut so. Ein Prof. Meuthen und Andere hat und haben da seine/ihre liebe Not – ich auch. Ob die AfD Garant für die „freie, offene Gesellschaft“ im Sinne von Karl Popper ist muss sie erst noch zeigen. Das ist die Bringschuld dieser Partei, will sie erfolgreich sein und eine echte Alternative darstellen. Wir beobachten das.
Sehr geehrter Herr Reitschuster, Sie kennen den Hintergrund des Röschen Luxemburg Zitates?
Zu Ihrem Zitat von Rosa Luxemburg:
„Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“. Ein immer wieder missverstandenes Zitat, denn SOOO hatte sie es gar nicht gemeint.
Hierzu kann man nachlesen: „…ihr Satz bezog nicht die Bürgerlichen oder andere Gegner des Sozialismus mit ein, diese „Andersdenkenden“ waren als Konterrevolutionäre klar zu bekämpfen und zu besiegen, die politische Freiheit bezog sich nur auf Andersdenkende innerhalb des eigenen revolutionären, sozialistischen Lagers.“
http://www.marx-bloggt.de/warum-fuer-rosa-luxemburg-die-freiheit-nicht-die-freiheit-der-andersdenkenden-war/
Von Linken oder Sozialdemokraten und auch von den Grünen, die in Wahrheit auch eher Linke sind, können Sie nicht erwarten, dass sie die Sache mit der Meinungsfreiheit ernst meinen. Sie meinen sie vielmehr auch so, wie es Rosa Luxemburg schon gesagt hatte…
Und da die Bürger Deutschlands das Produkt deutscher Schulen sind, deutsche Schulen jedoch das Produkt rot-grüner Bildungspolitik sind, kann hinten auch nichts anderes heraus kommen als das, was vorne eingeflüstert wurde.
Meinungsfreiheit ist ab heute abgeschafft.
Geschweige denn Fakten.
Steht von nun an unter Kuratel des Verfassungsschutzes.
Ein schwarzer Tag für unsere Demokratie.
Man macht sich nicht einmal mehr die Mühe die Rechtsbeugung zu verschleiern.
Ziehe mir keiner mehr über die Polen oder Ungarn her.
Ich bin sprachlos …
Dauert, bis man realisiert was in Deutschland wirklich passiert. Man will es nicht glauben, kommt aber nach Prüfung immer wieder zu dem gleichen Schluss.
Der Rechtsstaat ist in Teilen in Auflösung!
“ Die Empörung an Kretzschmars Aussage kommt vor allem von denjenigen, deren Meinung nicht oder wenig von der vorherrschenden Stimmung in Politik und Medien abweicht – und denen deshalb die von dem Handballer angesprochenen Probleme eher fremd sind.“
Ich würde noch weiter gehen und behaupten, die Empörung kommt vor allem von jenen, welche die von Kretzschmar angesprochenen Mißstände zu verantworten haben. Mit anderen Worten: die getroffenen Hunde bellen, laut und vernehmlich.
Die Gegenreden sind z.T. einfach nur von erbärmlichen Niveau: man behauptet, Kretzschmar sei mißverstanden worden, da er selbst sich ja einst im linksradikalen Mileu bewegt hat und auch heute nicht im Lager der AfD steht. Oder, daß ja niemand um sein Leben und seine Freiheit fürchten müsse. Abweichende Meinungen bzgl. der Asyl-/Migrationsproblematik werden nicht vom Staat direkt bestraft, dafür gibt es jede Menge schmerzhafter Sanktionsmöglichkeiten wie gesellschaftliche Ausgrenzung und Existenzverlust. Oder auch brutale Einschüchterungen wie das „Abfackeln“ von Privatautos oder sogar persönliche Attacken wie wohl im Fall Magnitz.
Nichts ist so verlogen wie die Politik der Massenzuwanderung, die mit dem Asylrecht gerechtfertigt wird; und diese Lüge läßt sich zunehmend nur noch durch Maßnahmen aufrechterhalten, wie sie typisch für autoritäre, totalitäre, jedenfalls nicht für demokratisch-rechtsstaatliche Systeme sind.
„Eine der wichtigsten Lehren aus unserer Geschichte müsste es sein, Toleranz und Offenheit zu wahren für abweichende, vielleicht auch schwer zu ertragende Meinungen. Ihnen mit Argumenten zu widersprechen statt sie mit Tabuisierung und Stigmatisierung zu unterbinden.“
Für diese „schwer zu ertragenden Meinungen“ hat dieses Regime ja jetzt einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten, der nun auch brav genau damit begonnen hat, wofür er berufen wurde.
Die AfD wurde mitnichten wegen irgendwelcher rechtsextremen Äußerungen o.ä. oder Kontakten zu angeblich Rechtsextremen zum „Prüffall“ bzw. „Verdachtsfall“ erklärt. Sondern weil sie Erfolg hat und Themen in die öffentliche Diskussion hinein trug, die das Merkelregime dort heraushalten wollte.
Und weil dieses Jahr 3 Landtagswahlen anstehen. Statt die AfD politisch und argumentativ zu „stellen“, wie getönt wurde, wird sie nun mit der Suggestion einer potentiellen Verfassungsfeindlichkeit ins Abseits gestellt. Es ist kein Zufall, dass Maaßen so plötzlich ausgetauscht werden musste.
Getroffene Hunde bellen.
Die Reaktionen auf Kretschmars Äußerungen zeigen, das er in ein Wespennest gegriffen hat. Und die künstliche Aufregung unter all den Sportlern, C-Und-B-Promis hat doch auch nur den Hintergrund, das es ausgerechnet einer der für „die Guten“ gehalten wurde ausgesprochen hat.
Damit richtet sich die künstliche Aufregung –wie zwischenzeitlich in diesem Land gewohnt- nicht gegen das Gesagte inhaltlich selbst, sondern dass das Gesagte „den Rechten in die Hände spielen könnte! Damit wurde die angeblich „entfachte Debatte“ eigentlich schon wieder vergiftet gewesen, bevor sie überhaupt begonnen hatte.
Es genügte bereits, das in seinen Sätzen auch das Wort „Flüchtlingspolitik“ viel. Darüber darf halt nicht debattiert werden, hätte er die Zuverlässigkeit der Wettervorhersage in Zweifel gezogen hätte es keinen dieser Bessermenschen interessiert. Das ist doch der Punkt!
„Entscheidend ist das Motto von Rosa Luxemburg: Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ das bezog sich aber immer nur auf Genossen mit (leicht) abweichender ideologischen Gesinnung. Für alle anderen galt: “ Knie auf die Brust, und Faust aufs Auge“, einfach eine mörderische Fanatikerin. Wie der Massenmörder
Che Guevaram, ein Popanz der ideologisch umnachteten linken Irren.
Das sich die Deutschen nach der Meinung ihrer „Oberen“ richten ist nun einmal so gewachsen. Wenn die Fürsten wechselten, dann wurde eine Region so manchesmal von heute auf morgen katholisch, die vorher protestantisch war, oder genau umgedreht. Die Deutschen, die damit partout nicht leben konnten zogen um, oder wanderten aus in die USA. Der Rest lebte halt sein Leben – und betete zu den Heiligen im stillen Kämmerchen, oder ignorierte in der Kirche die dementsprechenden Gebete.
Selbst unter Hitler musste der gewöhnliche Bürger doch nur seinen Mund halten und den Arm zur Rechten Zeit hochreißen – dann konnte er (vom Krieg selbst abgesehen) sein ganz normales Leben weiter leben.
Nicht umsonst gibt es ein über 200 Jahre altes Volklied, dass genau das zum Ausdruck bringt:
Beleget den Fuß
Mit Banden und mit Ketten
Daß von Verdruß
Er sich kann nicht retten,
So wirken die Sinnen,
Die dennoch durchdringen.
Es bleibet dabei:
Die Gedanken sind frei.
Die Deutschen haben gelernt ihr freies Leben in den eigenen 4 Wänden zu leben und dieses strickt zu trennen vom öffentlichen Leben. Das haben die 68er geändert. Das war die Freiheit, die wir (die Babyboomer) in den 70ern und 80ern genießen durften. Mit dem Beitritt der DDR war das vorbei. Mit Beginn der Merkelzeit wurde diese Freiheit sogar ganz offiziell immer weiter eingeschränkt.
Aber deswegen geht kein Deutscher auf die Barikaden – denn 20 Jahre Freiheit gegen Jahrhunderte der Unfreiheit – ist eine zu kurze Zeit um es zu verinnerlichen. Den meisten bedeutet diese Freiheit nichts, denn:
Es bleibet dabei:
Die Gedanken sind frei.
Heute: Kirchenaustritt gefahrlos möglich.
Ich halte persönlich viel von Rosa Luxemburgs Motto, es wäre wünschenswert wenn es gelten würde, es bleibt allerdings ein traumhafter Idealzustand. Die Aussage von Rosa Luxemburg ordne ich genauso ein wie Mohammeds Aussagen in Mekka, in Medina hat er sein Gesicht offenbart. Alles Camouflage.
Meinte ich ebenfalls. Nur wer an der Macht ist kann Wahrheit sprechen, mit der man sich selbst einen Malus verschafft. Voraussetzung wäre allerdings, dass die Person wirklich im Interesse des Volkes handelt. Ganz egal welche Konsequenzen folgen.
Das Denunzieren eines Mitgliedes einer demokratisch gewählten Partei oder seiner Sympatiesanten ist in DL Normalität geworden, ja wird verlangt! Der der denunziert, wird gefeiert als aufrechter anständiger Bürger. Ein Held mit Haltung, wo es doch gegen rechts geht. Die Übermacht dieser so denkende Menschen in diesem Land ist so groß, dass es keinen oder kaum Widerspruch gibt. Haltung und Gesinnung werden als gute Charaktereigenschaften verkauft, natürlich nur wenn beides voll zum Zeitgeist gehört also links bis linksextremistisch ist. Wer sich dem nicht beugt ist ein unanständiger Mensch denn er gehört nicht zu den Anständigen. Es gibt keine Debattenkultur, weil es keine Debatten gibt.
Es gibt jede Menge Widerspruch, nicht aufgeben, wo keine Debatte gibt, selber eine anfangen, nur Mut!