Dass und warum die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank für unsere und die Zukunft unserer Kinder, den Zusammenhalt Europas und die Stabilität unseres Gemeinwesens Probleme heraufbeschwört, habe ich in einer Vielzahl von Artikeln an dieser Stelle Gelegenheit gehabt, darzulegen.
In dem Sinne, dass man die Dinge ja immer zu Ende denken soll (Ein Wahlspruch, den die Kanzlerin für sich in Anspruch nimmt, aber beim europapolitischen Fahren auf Sicht selten erfüllt) muss man sich ob der gewaltigen aufgetürmten Risiken auch weitere Gedanken machen: Zum Beispiel darüber, ob unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung die in absehbarer Zeit anstehende Erschütterung überstehen wird. Oder ob unser System vom Schleichpfad der Unfreiheit, auf den Maas und Konsorten es geschoben haben, auf die Autobahn-Überholspur in Richtung Tyrannei abbiegen wird.
Die EZB als europäisches Lehrbeispiel fehlgeschlagener Governance
Eine der wichtigsten Institutionen zur Sicherstellung des Rechtsstaats und der Demokratie in unserem Land ist das Bundesverfassungsgericht (BVG). Es sieht sich als Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, oder tat das wenigstens bis vor kurzer Zeit. Neuerdings sind daran ernsthafte Zweifel begründet. Denn das von der Geldpolitik als Erfüllungsgehilfin der Fiskalpolitik geschaffene Dilemma hat es mittlerweile geschafft, diese Verteidigungslinie unserer Freiheit massiv zu beschädigen. Worin besteht dieses Dilemma und was ist da passiert?
Die Politik fiskalischer Verantwortungslosigkeit in den Peripheriestaaten der Eurozone plus Frankreich und die Unterlassung der Ahndung der permanenten Verstöße gegen den Vertrag von Maastricht hat eine Situation geschaffen, bei der die Geldpolitik wählen muss zwischen der verbotenen Staatsfinanzierung oder der Pleite dieser Staaten und damit dem Auseinanderbrechen der Eurozone, also dem Ende dieser Währung. Die fortgesetzte Akkommodation durch die Nullzinspolitik hat darüber hinaus durch die Zombifizierung der Unternehmen und der Bankbilanzen weitere, gigantische und bei Entladung unfinanzierbare Ungleichgewichte erzeugt. Es ist völlig klar, dass ein Zentralbankrat, der vor der Wahl steht, das Gesetz zu brechen (wofür er aufgrund seiner Immunität nicht belangt werden kann) und dem Verlust seines Jobs sowie der Abschaffung seiner machtvollen Institution sich für den Gesetzesbruch entscheiden wird. Ausnahmen bestätigen die Regel.
EZB-Anleihenkäufe: Das Verfassungsgericht winkt durch
Damit war die Abwägung die das Gericht zu treffen hatte, kein rein rechtliche mehr. Das Gericht folgte daraufhin der Leitlinie „Not kennt kein Gebot“ und wählte dafür einen scheinbar eleganten Weg: Es delegierte die Entscheidung einfach „zuständigkeitshalber“ an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), wohl wissend, dass dieser sich weniger als Normenkontrollinstanz versteht, als vielmehr als politischer Gerichtshof im Dienste der „immer tieferen Union Europas“. Der EuGH tat dann auch genau das, was man von ihm erwarten durfte: Durchwinken des Rechtsbruchs mit fadenscheiniger Begründung.
Fast überflüssig zu erwähnen, dass der Präsident des EuGH und vorsitzende Richter des zuständigen Senats Staatsbürger eines Landes war, dessen ökonomische Existenz im Euro vom Rechtsbruch der EZB abhing, nämlich Griechenlands. So etwas nennt man Befangenheit. Aber richterliche Unabhängigkeit wird ja eh überschätzt.
Nur in Deutschland scheint wie immer alles paletti: Wir haben die Verantwortung solange durch- und weitergereicht, bis keiner im Lande mehr zuständig war. Die Stunde der Wiesel.
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Dieser kleine Hattrick der Verantwortungsverweigerung durch das Bundesverfassungsgericht kommt aber im Kleingedruckten mit einen Zünder daher, den man nur als staatsrechtlichen Sprengsatz für die Demokratie in Deutschland bezeichnen kann, wenn man sich eine Ausarbeitung des höchst angesehenen Staatsrechtlers Prof. Dr. Dietrich Murswiek, emeritierter Inhaber eines Lehrstuhls für öffentliches Recht der Universität Freiburg zu Gemüte führt.
Unter der harmlos klingenden Überschrift „Die Ultra-Vires Kontrolle im Kontext der Integrationskontrolle“ geht der Autor auf die Frage ein, mit welcher Begründung das BVG Klagen gegen Maßnahmen von EU-Organen auch dann zurückweist, wenn es selbst diese Maßnahmen für kompetenzüberschreitend hält.
Als Ultra-Vires-Akt bezeichnet man einen Akt des Rechtsausbruches, man könnte auch sagen der Kompetenzanmaßung, durch eine Stelle, der dafür die notwendige Zuständigkeit und demokratische Legitimation fehlt.
Da die Europäische Union nicht über eine eigene demokratische Legitimation verfügt, erhält sie ihre Vollmachten durch Verträge der an ihr teilnehmenden Staaten. Diese Staaten sind demokratisch verfasst und es ist daher notwendig, sicherzustellen, dass die Europäische Union sich aus diesen Verträgen keine Rechte anmaßt, die beim Abschluss nicht vorgesehen waren, weil dies nicht nur eine Vertragsverletzung wäre, sondern vor allem eine Aushebelung der demokratischen Kontrolle durch die Völker der Mitgliedsländer konstituieren würde.
Bundestagswahl: Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig
Die Ultra-Vires Kontrolle durch die Verfassungsgerichte der Länder der Union ist daher ein unverzichtbares Instrument zum Erhalt der demokratischen Rechte der Völker. Seine Einschränkung, insbesondere im Lichte der ausgreifenden Rechtsanmaßung durch die EU-Kommission und die EZB, ist so gesehen nicht weniger als ein Anschlag auf die Demokratie. Das ist gewissermaßen das politische Pendant zur übergriffigen Körpersprache des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, wenn er seine mittlerweile ahnungsvoll auf Distanz bedachten Opfer abbusselt und herzt bis zur Schmerzgrenze des guten Geschmacks.
Zu einer wirksamen Ultra-vires-Kontrolle gehört, dass das BVG nicht nur die Europäische Kommission oder die EZB kontrolliert, sondern auch dann eingreift, wenn der EuGH Kompetenzüberschreitungen dieser Organe absegnet. In seinem Urteil zum Vertrag von Lissabon (2009) hatte das BVG dies ausdrücklich festgestellt.
Nun aber scheut es den Konflikt mit dem EuGH und will dessen Urteile nur dann korrigieren, wenn sie „offensichtlich willkürlich“ sind – also praktisch nie. So hat das BVG das OMT-Staatsanleihenkaufprogramm der EZB zwar als Ultra-vires-Akt bewertet, aber das Urteil des EuGH, das mit einer juristisch nicht tragfähigen und in sich widersprüchlichen Begründung die Rechtmäßigkeit des EZB-Programms bejahte, schulterzuckend hingenommen: Das BVG teile zwar nicht die Ansicht des EuGH, aber dessen Urteil sei nicht offensichtlich willkürlich.
Ruine Rechtsstaat?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass der zuständige Senat nicht geahnt haben muss, welches Tor zur Hölle er damit eigentlich aufstößt. Denn ohne diese Kontrolle ist der ausgreifenden Rechtsanmaßung durch die EU-Institutionen ohne jede demokratische Kontrolle Tür und Tor geöffnet. Wir werden in dieser Interpretation des Rechts nicht mehr von den von uns gewählten Vertretern regiert. Sie sind nur noch Statisten, Ausführende und Claqueure einer neuen europäischen Nomenklatura.
Die äußerste Verteidigungslinie des Rechts auf Demokratie in diesem Lande hat kläglich versagt.
Ich stelle daher an dieser Stelle die Frage und ich rufe zur politischen Debatte über sie auf: Wenn unsere Institutionen nicht in der Lage sind, das Recht des deutschen Volkes auf demokratische Kontrolle der sein Leben betreffenden Entscheidungen zu schützen und wenn auf diese Weise unsere fundamentalen demokratischen Grundrechte in Frage stehen, wie ausgreifend muss dann die Rechtsanmaßung nicht gewählter Institutionen werden, bevor das BVG erkennt, dass es diese Rechte mit deutlich mehr Selbstbewusstsein verteidigen muss?
Wie ausgreifend, oder sollte man sagen, übergriffig muss die Rechtsanmaßung der Gemeinschaftsinstitutionen werden, bevor unsere in den Bundestag gewählten Vertreter bemerken, dass sie mehr sind als ein Wahlmännergremium für die ewige Kanzlerin, von der eine klare Abgrenzung in dieser Frage wohl ohnehin nicht mehr erwartet werden kann, weil das ihre Chancen auf den Friedensnobelpreis schmälern würde?
Wie grenzüberschreitend muss die Anmaßung werden, bevor sich ein Restinstinkt der politischen Elite meldet, der ihnen sagt, dass die Bahn, auf der sie sich bewegen, graduell immer abschüssiger wird?
Wie selbstzerstörerisch kann sie noch werden, bevor auch die vordergründig von dieser Entgrenzung beförderten europäischen Institutionen bemerken, dass sie sich mit ihrem Verhalten ihr eigenes Grab schaufeln, weil die Wähler in den Mitgliedstaaten sich von ihnen ab und Parteien zuwenden, die fleißig, aber mehr und mehr vergeblich als „rechts“ diffamiert werden und die diesem Treiben dann auf andere Art ein Ende bereiten werden?
Und schließlich: Wie groß sollen die Schäden an der Geldordnung, der Wirtschaftsordnung und der Fähigkeit dieses Kontinents seinen Bürger ein Leben in Wohlstand zu bieten durch die zerstörerische Geldpolitik noch werden, bevor das Bundesverfassungsgericht realisiert, dass es nicht mehr die Wahl hat zwischen Rechtsprechung und vermeintlichem Pragmatismus, sondern nur noch zwischen dem lauten Knall heute und dem noch lauteren morgen?
Das alles sollte das BVG bedenken, wenn die – erwartbar anmaßende – Antwort des EuGH auf die neuerliche Klärungsfrage zur aktuellen Klage gegen diese Geldpolitik zurückkommt. Es kann seiner genuinen Aufgabe nicht weiter ohne Selbstaufgabe aus dem Weg gehen.
Quelle: Dietrich Murswiek, Die Ultra-vires-Kontrolle im Kontext der Integrationskontrolle, in: Europäische Grundrechte-Zeitschrift (EuGRZ) 2017, Heft 11-16, S. 327-338
„Das System teile und herrsche (Divide Et Impera) wird glaube ich ewig funktionieren!“
Liebe Cathy, es ist so: das, was wir wollen, wird auch geschehen. Wenn also immer mehr Menschen das Gute, die Wahrheit, Frieden und Freiheit wollen statt dem was noch an Lügen und Kontrollmechanismen vorherrscht, dann wird das auch Realität werden. Soviel kann ich sagen.
Das Lügensystem, ein (monotheistisches) Religions-System, das Finanzsystem, ein „Rechts“system, das alles auf einen nicht nutzbringenden Glauben an die feudale Herrschaftsstruktur Brüssel (wie damals den Glauben an Kaiser und Papst) hinlenkt und uns um unsere Selbstbestimmung und Freiheit durch ständige Wortverdreherei bis auf kleinste Kommas betrügt, alles dies kommt schon immer aus denselben Quellen, die uns Menschen niemals wohlgesinnt waren. Verträge werden immer nur zum Betrug benutzt, und statt Empathie, wie wir sie untereinander kennen, herrscht immer wieder in diesen Strukturen die reine Menschenverachtung, wenn man genauer hinsieht. Das alles ist kein Zufall. Und Diejenigen, die diese Strukturen gegen uns steuern, sind auch niemals empathisch-menschlich, maximal tun sie so. Nun sehen Sie sich hohe Politiker, Funktionäre, Leiter in Politik, Recht, Finanzwelt, Religion an und befragen ihr Bauchgefühl: haben diese Personen Empathie für uns? Ihr Bauchgefühl wird Ihnen oft sagen: nein, auf keinen Fall. Und wenn Ihr Verstand dann fragt, weshalb ist das so, dann ist meine Antwort: diese sind _keine_ _von_ _uns_. Sie tun nur so, um uns zu betrügen und dadurch die Macht zu behalten. Es ist ein System der Täuschung (und des Zwangs), überall wo es um Macht und Geld geht und überall dort wo die Masse sich erheben könnte. Diese Lektionen hat man blutig gelernt, es herrscht ’soft government‘. Aber: auch die Lüge währt nicht ewig. Sie verstrickt sich in sich selbst und wird sich selbst zu Fall bringen. Nun, dieser Prozeß läuft.
„die kommenden Ereignisse, die den Zusammenschluss unsererseits unterstützen, wie werden diese aussehen? “
Dunkel die Zukunft ist und ungewiß! Lach. Nein, ehrlich, ich kann es nicht sagen. Es gibt viele verschiedene Zeitlinien, manche werden stärker, manche schwächer, neue kommen hinzu. Dieses passiert auf der „guten“ wie auf der „bösen“ Seite. Es ist eine Art mehrdimensionales Schachspiel. Hinter den Kulissen wird ein neues, nicht-hierarchisches Weltwährungssystem (BRICS, ASEAN) gebaut, der Petrodollar wird durch goldgedeckte Währungen ersetzt werden, wenn man soweit ist den Schaden für die normalen Menschen so gering als möglich halten zu können.
Es wird immer mehr Enthüllungen geben aus den Kreisen des Lügensystems (Politik, Medien, Hollywood, Kirchen?) und wenn die wahre Natur dieser Dinge sich erst ihren Weg gebahnt hat und allen offenbar ist, dann wird sich eine Welle erheben. Die gelenkten Massenmedien versuchen dem ständig entgegenzusteuern, aber: sie können nicht alles kontrollieren, sie werden scheitern.
„Außerdem ist die Obrigkeit mittlerweile mit dermaßen machtvollen
psychologischen Waffen ausgestattet, dass man nie weiß, wer hinter
welchen „Ereignissen“ steckt und in welche Richtung was manipuliert
wird. “
Das, liebe Cathy, ist eine sehr treffende Beobachtung von Ihnen.
Psychologische Waffen sind solche, die auf die Psyche, also auf unser Empfinden einwirken. Nun fragen wir uns, welche Faktoren in der wunderbaren Welt hedonistischer „Freiheiten“ denn unsere Psyche beeinflussen. Sehr bald geraten wir bei genauerem Hinsehen in ein Dickicht zwischen „sozialen Medien“, Zuwendungseinheiten („strokes“) per twitter, SMS, facebook, über Action-, Grusel, oder Wohlfühlfilme bis hin zu den ganzen Leckereien, die uns zur Verfügung stehen (voller Zucker, Salz, Fett, Geschmacksstoffe). Nun erkennen wir eine Linie: alle unsere sinnlichen Bedürfnisse werden mit „Produkten“ erfüllt, die uns schaden, indem sie unsere normale Integrität (Psyche, Gesundheit, Instinkte) gezielt unterwandern und durch eine Gier(!) nach „mehr“ zerstören. Daraus folgt: Abhängigkeit. „Wenn mein Handy nicht klingelt, bin ich tot“. Shoppingrausch. Partyrausch. Statusrausch, Moralrausch. Schaulaufen-Rausch. Geldrausch. In all dem Gerausche, in das wir absichtsvoll rund um die Uhr (es lebe die „Freiheit“!) hineingelockt werden, liegen unsere Fesseln und unsere Krankheiten, unser Elend. Wir sind Süchtige. Weshalb sind wir süchtig? Weil wir danach streben, „eins zu sein“ (Oneness). Mit unserer Familie, einem Partner, Freunden, Kollegen, wir möchten geliebt und angenommen werden. Das Lügensystem setzt davor seine ganzen kleinen fiesen Operatoren von Bedingungen, mit denen es uns steuert. Es macht uns absichtsvoll von „In“-Dividuen zu Dividuen, zu Teilbaren. Es sagt uns nämlich, welche Bedürfnisse, unter welchen Bedingungen, wir wann, wo und mit wem erfüllen dürfen und wann, wie, wo nicht. Dafür kriegen wir Soap Operas vorgesetzt, die uns das alles vorspielen. Wir bekommen Geschichten in der Schule erzählt, im Kindergarten, in der Politik (die Letzteren nicht notwendigerweise zwei verschiedene Instutionen).
Sie sehen also, die „psychologischen Waffen“ sind vielfältig, ein Netz, das zusammen gegen uns wirkt, gegen unser natüriliches Bewußt-Sein, gegen unsere Selbstermächtigung. Für Aussteigewillige werden dann noch weitere Fallen wie „bio“, „New Age“, „vegetarisch“, „fair trade“ und Ähnliches angeboten, die dem selben System der Lenkung entspringen. Das System ist total und bietet schlicht ALLES.
Wir können das System nur schlagen, wenn nicht ständig „Alles“ wollen und begreifen, daß die größte Kraft und die größte Zufriedenheit, die größte Gesundung in uns selbst liegt und in den Menschen, die uns nicht nach den Maßgaben dieses System beurteilen, die sich auch selbstermächtigt haben, einfach nur „bei sich “ zu sein. Selbstermächtigte Menschen, gemeinsam, so wird es was. Anders nie mehr.
Alles, was an uns in großen Strömen herangetragen wird, ist MANIPULATION. Ob Politik, „Flüchtlings““rettung“, Softdrinks, oder vermeintliche „Bildung“. Es sind alles Formen von ‚divide et impera‘, so wird heutzutage geherrscht. Dauernd Hamburger und Cola, machen träge, nicht wach und kritisch.
Fernsehen ist eine SUCHT. Erwiesenermaßen.
Welche Süchte werden uns legal verabreicht?
TV / Mainstream-Medien (= gefakete Weltsicht / Matrix), „soziale“ Medien (= gefakte Zuwendung), Alkohol*, Tabak, Zucker, Fett, Salz. (* „Der Teufel hat den Schnaps gemacht“ ist zutreffend beschrieben. Das findet in der unteren 4. Dimension statt, auch als „Dämonen“ beschrieben, man frage trockene Alkoholiker).
Wer den „Genuß“ dieser Hauptstoffe zur Beherrschung der Masse für sich bewußt reduziert oder abstellt, hat die besten Voraussetzungen, psychisch wie physisch gesund und in hohem Maße in sich selbst ruhend zu leben. Dies, weitergedacht und vor allem auch umgesetzt, würde die Gesellschaft, die Menschen gesunden.
Nichts, was uns so toll angepriesen wird, ist ohne Haken. Je lauter getrommelt wird, desto größer ist die Lüge. Je mehr man uns den Mund wäßrig macht, desto mehr Schaden will man uns verabreichen. Je mehr wir abhängig von oberflächlichen Meinungen Fremder sind, desto weniger sind wir bei uns selbst.
Sind wir jedoch bei uns selbst, ermöchtigen wir uns selbst, werden wir auch, alle gemeinsam, „der Souverän“. In diesem Staat und anderswo.
LG
Das Inflationsziel hat eine interessante Historie.
Der Maastricht-Vertrag verlangt Preisstabilität, ohne diese näher zu definieren. Die EZB versteht darunter 2% Inflation und hat dieses Ziel unter dem Einfluß des damaligen Chefvolkswirtes Otmar Issing in Anlehnung an die „Tradition“ der Bundesbank eigenmächtig festgelegt.
Nachzulesen hier:
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/anleihen-zinsen/oekonomen-zweifeln-an-inflationsziel-der-ezb-13914077.html
Ich neige dazu, unter Preisstabilität genau 0% Inflation zu verstehen.
Die Bevölkerung bekommt auf einer nicht-physischen Ebene sogenannte „Implantate / Chips“ von Überzeugungen einerseits, und negative Energien andererseits zugeführt, die die gesunden Abwehrkräfte aushebeln. Das alles spielt sich auf der Ebene von „Bewusstsein“ ab, das, frei und ungebunden, neben unserer Seelen / Herz Energie der Schlüssel zu einer wahrhaft freien und guten Gesellschaft ist (Demokratie, echte Demokratie kann übrigens immer nur die Folge wahrhaft gut denkender und anständig handelnder Menschen sein, q.e.d.).
All das wird 24/7 gezielt attackiert und unterminiert, durch Techniken in der Nachfolge / Range von MK Ultra. Die Menschen werden schlicht „programmiert“, sich unterwürfig und konform zu verhalten.
(Andreas von Bülow: Wir regieren die Republik mit Fernsehen und BILD-Zeitung. YouTube)
Da bei mir solche „Programme“ auf der höheren energetischen Ebene entfernt wurden, kenne ich den Unterschied. All das sage ich mit klarstem Verstand und bestem Gewissen: es ist die Wahrheit.
Das Thema Überlastung der Frauenhäuser gibt es m.W. erst seit der Flüchtlingskrise, respektive ist es mir schon vor geraumer Zeit so in einigen Medien berichtet worden. Und da es leider immer noch hier und da gewalttätige Männer gibt (auch bei den Flüchtlingen), ist es nicht weiter verwunderlich, es sei denn, ‚deutsche‘ Männer sind in letzter Zeit überproportional gewalttätiger geworden. Es tut mir übrigens leid, dass Sie entsprechende Erfahrungen machen mussten und versichere Sie aber, dass ich Frauen schlagende Männer verabscheue! Ich hätte in diesem Sinne allerdings auch schreiben können, dass jeder Schläger einer zu viel ist. Meine Intention bleibt dennoch die gleiche.
So könnte man auch sagen.
Seit wann haben wir eine Verfassung?
Das muss an mir vorbeigegangen sein.
Schwierig zu lesender Artikel von Markus Krall.
Was bei mir allerdings klar ankommt, ist die Unfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts, noch irgendetwas für dieses Land entscheiden zu können.
Man gibt die Entscheidungsbefugnis einfach nach Brüssel weiter und fertig.
Für was wähle ich dann eigentlich aller 4 Jahre eine Regierung?
Sehr gut analysiert!!! Aber was machen wir daraus??
Der „Crash“ ist somit vorprogrammiert und er wird kommen!!
Das wird blutig…….
Gerichte sind Organe der Herrschenden in jedem System. Das ist einfach eine geschichtliche Tatsache. Wir hatten einmal die Hoffnung, dass das im Nachkriegseuropa anders sein würde. Nun sehen wir uns getäuscht. Not kennt kein Gebot, war schon immer die Entschuldigung für solche Rechtsbrüche und ist es auch diesmal. Wenn das Ziel der herrschenden Eliten das neue GrossEuropa ist, wird jedes Mittel zur Zielerreichnung für sakrosankt /alternativlos erklärt. Wir Deutschen, Idealisten, die wir sind, sollten uns endlich mit den Tatsachen abfinden, denn unter lauter Betrügern lebt der Lautere an gefährlichsten. Heisst ganz praktisch: Während die Südländer auf unsere Kosten Schulden machen und uns die Risiken dafür an den Hals hängen, ist unser Finanzminister, der auch garnichts versteht, stolz auf die Schwarze Null. Statt zu Nullzinsen Kredite aufzunehmen und sie in Bildung und Infrastruktur zu stecken, finanzieren wir den Konsum Frankreichs und der Südländer.
Heisst, wir deutsche Idealisten haben immer noch nichts gelernt aus der Geschichte. Wir verteidigen die Paragraphen, statt unseren Wohlstand.
(Dafür müsste ich jetzt 100 Sterne bekommen, aber die Leute verstehen es nicht!)
Richtig. Was mich schon immer gewundert hat, ist die Tatsache der Existenz eines Verfassungsgerichtes. Denn das Grundgesetz ist m.E. nicht interpretierbar, sondern bindend. Dass trotzdem unterschiedliche/konträre Urteile gesprochen werden, macht mich (Ver-)Fassungslos.
Stimmt, die sollten demnächst einen Hütchenspieler entscheiden lassen, oder auch mittels Schnick Schnack Schnuck abstimmen. Ach so, das machen die schon? Hätte mich auch gewundert ?
Sehr guter Artikel mit substantiierter Darlegung. Der Hauptaufenthaltsort des Verfassungsgerichtes ist seit dem „Quantitative Easing“ genannten EZB-Ankauf teils wertloser Staatsanleihen gegen Euro die Tauchstation.
Ich kann Ihnen sagen, warum die roten Roben samt roter Kopfbedeckung so wichtig geworden sind: Mit diesem optischen Outfit fällt die Schamesröte der Richter bei der Urteilsverkündung weniger auf.
Und natürlich: Spende in die Kaffeekasse.
Gewaltenteilung in Deutschland. Hört sich gut an, gibt es aber nicht. Oberste Richter werden durch Regierungen und nicht durch Leistung und Kompetenz berufen. War doch sehr gut an den ehem. Obersten Richtern und den aktuellen Obersten Richtern bezüglich der Migrationskrise zu erkennen: heute die links angestrichenen Richter, die ehemaligen wie Papier, die konservativ (und damit mit einem noch tief sitzendem Gefühl für Recht) angestrichenen.
Die Maas´sche Entlassung vor ein paar Jahren hat doch verdeutlicht, was passiert, wenn die anderen nicht tun, was die Ideologen wollen. Und wenn schon Leute wie Lammert und Kauder ganz offen darüber reden, dass man dem Bundesverfassungsgericht mal neue Grenzen aufzeigen muss und das nicht zu einem Eklat führt (Reichsermächtigungsgesetz lässt grüßen), dann wissen wir, wie es um das Land steht. Offen und ehrlich: ich habe keine Hoffnung mehr. Wie in den letzten Monaten sehr oft zu hören, stimmt es: die Parteien haben sich den Staat gekrallt.
Verfassungsrichter sind auch nur Staatsbüttel und den Machthabern des Apparates verpflichtet. Ob da jetzt Merkel, Schröder, Honnecker oder Adolf an der Spitze steht ist völlig egal. Nein, das ist keine Polemik. Der Rechtsbüttel hat die Aufgabe, das Recht zu kneten, massieren und passend zu machen.
So bedauerlich, erschreckend, bezeichnend usw. wie dieser Vorgang ist.
Schon im Mittelalter ist den fürstlichen Geldfälschern die die Gold- und Silbermünzen mit „schlechtem“ Metall streckten und in deren Tradition sich Draghi mit seiner Gelddruckerei befindet, nichts passiert. (Es gab sicherlich mal ein Bauernopfer.)
Klingt fatalistisch, aber solange sich nicht die Abverkäufe von Guillotinen bei Amazon signifikant steigern, wird es keine Änderung geben.
Kurz gesagt, da hat das BVerfG bei den Fröschen in Brüssel nachgefragt, ob es den südeuropäischen Teich (Staatsfinanzierung) trockenlegen dürfe. Die dementsprechende Antwort kam postwendend und kommt immer wieder. Schon allein die Anfrage in Brüssel war m.E. unglaublich.
Das BVerfG hat sich dadurch m.E. obsoletisiert. Recht und Gesetz, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit (Maas‘ NetzDG: Firmen übernehmen bei Strafe die Aufgaben des Staates..) waren gestern. Für mich bedeutet das: links abbiegen in totalitäre Richtung, in der die selben Leute alle drei Bereiche (Judikative, Legislative und Exekutive) kontrollieren.
Also wieder zurück in eine Art neuzeitliche Monarchie (vulgo DDR-2.0).
Die Ossis kennen das, und haben deshalb bei der BT-Wahl z.B. in Sachsen Bedenken angemeldet. Der Westen schaut nur die Heute-Show an.
Ja, da kann man nur sagen, der grosse Tag der AfD wird kommen, nur leider viel zu spät, erst dann wenn wir in Armut versunken sind….
Die Völker Europas dürfen sich nicht mehr auf supernationalen oder nationale Institutionen verlassen. Wenn man das auch nur in Betracht zieht, dann ist man verloren. Deshalb müssen die Völker Europas selbst aktiv werden, der Widerstand gegen diese Politik – inklusive ihrer Helfershelfer – muss von innen kommen. Erst dann ist gewährleistet, dass eine pro-europäische Entwicklung einsetzt, die die Belange der Völker Europas würdigt. De Gaulle hat nicht ohne Grund von einem Europa der Vaterländer gesprochen – er konnte nichts ahnen von den verbrecherischen Intentionen der globalen ‚Elite‘, die sich erst in den letzten 30-40 Jahren richtig herauskristallisiert haben. Und dieses Europa der Vaterländer wird es sein, denn eine Politik, die diametral den Interessen der europäischen Völker, den 99%, widerspricht, muss scheitern.
Ich hatte mal Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht. Der ist aber leider abhanden gekommen. Zu sehr hat man sich in die Politik einbinden lassen, hat den Primat des Rechts verraten.
Machen wir uns nichts vor, die Bastion des Rechts in Karlsruhe wurde geschleift. Es bleiben Ruinen. Gut ist, dass die meisten Bürger dieses Landes dies noch nicht realisiert haben. Noch hält man sich an Recht, noch glaubt man an den Rechtsstaat, aber dieses Halten und dieses Glauben erodiert mehr und mehr.
Das Durchwinken der Rechtsbrüche ist unerträglich und täglich kann man neue Ungeheuerlichkeiten dieses sogenannten Rechtsstaats in den Medien lesen.
So auch dieses im Focus heute : Aufnahmestopp in deutschen Frauenhäusern, aus Geldmangel. Frauen in Not, die vor häuslicher Gewalt fliehen, werden abgewiesen.
Ach so, für deutsche Frauen gibt also es eine Obergrenze und Aufnahmestopp , für Menschen aus fremden Ländern, die hier Asyl suchen gibt es jedoch lt. Gesetz keine Obergrenze.
Frage : Sind unsere deutschen Frauen weniger Wert oder haben weniger Rechte als fremde Einwanderer ? Warum hat nicht jede deutsche Frau die vor Gewalt flieht die gleichen Rechte wie Fremde ?
Ich muss David Nopotis recht geben. Denn tatsächlich hat die momentane Frauenhaustragödie einen Migrationshintergrund.
Alles andere würde bedeuten, dass nur deutsche Frauen verprügelt werden. Im Namen des Fake-metoo’s möchte ich mich aber dagegen verwehren, die Ehemänner deutscher Frauen unter Generalverdacht zu stellen. Wahrscheinlich meinten Sie das aber auch, wenn Sie von der Rechtlosigkeit deutscher Frauen sprachen. Allerdings ist JEDES Frauenhaus eines zu viel.
Die Richter unter ihren Talaren – …
Oder wie rief das kleine Mädchen nochmal?
Die beste Zusammenfassung der sich ständg wiederholenden Rechtsbrüche durch Justiz, Politik und EZB in der EU und besonders in Deutschland!
Leider ist mein Vertrauen in die Gewaltenteilung, hier die Justiz, unter den Nullpunkt gesunken. Die Artikel des Grundgesetzes werden gedehnt und je nach Bedarf uminterpretiert. Die Verträge zur Geld- und Finanzpolitik (Maastricht) werden nicht eingehalten, von einer Sanktionierung der Verstöße gar nicht zu reden. Und unser Verfassungsgericht schweigt bzw. laviert herum, um ja nicht gegen die politische Leitlinie zu verstoßen.
Was zu dem Fazit führt, die Unabhängigkeit der 3 demokratischen Gewalt hat sich überlebt.
Tja , diesen Ausführungen ist nichts hinzuzufügen .
Wir leben in einem Staat , dessen Organe stets auf Neue jämmerlich versagen .
Dieser Zustand – ein Skandal ohnegleichen – wird der Bevölkerung
von gewissenlosen Politikern und Medienschaffenden als Demokratie verkauft .
Dazu kommt , dass das Volk verraten und verkauft wurde und
weiterhin wird , von einer zutiefst hörigen und damit korrupten Justiz
Von wegen unabhängig !
Ich bin mir sicher ……
Lange wird es für die selbsternannten Eliten nicht mehr gutgehen !
Es dürfte wohl, wie aus der Menschheitsgeschichte leicht zu erkennen ist, wieder mal der dramatische „noch lautere Knall“ werden. Dramatisch deshalb, weil es wie immer vorwiegend die treffen wird, die nicht die Mittel und Möglichkeiten hatten, ihre Schäfchen rechtzeitig in Sicherheit zu bringen.
Die Schuldigen sind dann „mal weg“, falls es noch einen Fleck auf dem Globus gibt, wo man Unterschlupf findet.
Vom endgültigen irreversibel apokalyptischen Knall heißt es allerdings in der Offenbarung, man lache darüber oder auch nicht, ganz wie’s beliebt, man wird ja sehen, ob es so kommt:
„Und
die Könige auf Erden und die Großen und die Obersten und die Reichen
und die Gewaltigen und alle Sklaven und alle Freien verbargen sich in
den Klüften und Felsen der Berge
und
sprachen zu den Bergen und Felsen: Fallt über uns und verbergt uns vor
dem Angesicht dessen, der auf dem Thron sitzt, und vor dem Zorn des
Lammes!
denn es ist gekommen der große Tag ihres Zorns und wer kann bestehen?
Für alle, die den „Knall“ überleben werden, wird es irgendwie weitergehen. Die Toten wissen nichts mehr davon. Auch während der größten Katastrophen wurden Kinder gezeugt und geboren. Das ist mein Trost. Der Zorn dessen, der da auf dem Thron sitzen soll, auf die Könige auf Erden, die Großen und Reichen, dagegen eher weniger.
Ich sagte deshalb ja, „man lache darüber oder auch nicht, ganz wie’s beliebt“. Das kann jeder halten wie er will. Ihr „irgendwie gehts schon weiter“ stimmt bis heute unwidersprochen, was aber niemals dazu berechtigt, diesen Zustand in die Zukunft zu extrapolieren. Schwarze Schwäne tauchen unvermittelt und nicht vorhersehbar auf.
Skylla und Charbidis … und Merkel ist Odysseus, der planlos durch die Gegend irrt, auf der MS Deutschland. Oder sollte man USS Deutschland schreiben? Oder Soros Deutschland? Nichts genaues weiß man nicht.