In diesen Tagen zeigt sich wieder einmal, warum das anglo-amerikanische Mehrheitswahlrecht doch einige praktische Vorteile über das deutsche Verhältniswahlrecht besitzt. In den USA beispielweise führt das Mehrheitswahlrecht (wenn auch nur indirekt durch das Wahlmännersystem) zur bekannten Konzentration des politischen Spektrums in nur zwei relevanten Parteien – mit allen damit unzweifelhaft verbundenen Problemen. Jedoch sorgt das Mehrheitswahlrecht für klare Verhältnisse: Es kann nur einer gewinnen. 2016 traten in den USA zwei extrem polarisierende (und unbeliebte) Kandidaten gegeneinander an und das amerikanische Wahlvolk entschloss sich, dem weniger unbeliebten von beiden für vier Jahre die Chance zu geben, unter Beweis zu stellen, was er im (oder gegen selbigen) politischen Betrieb ausrichten kann. Seine Gegnerin wurde in der Wahlnacht vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit blamiert, beendete daraufhin hoffentlich ihre politische Karriere und verdient seitdem massig Geld mit Büchern über ihre Niederlage und Vorträgen.
Das Verhältniswahlrecht besitzt diese Tendenz zu klaren Verhältnissen bekannterweise nicht. Es bietet dagegen die (theoretische) Möglichkeit zur differenzierteren Repräsentation des Wählerwillens, indem es keine der Stimmen, die die Größe einer Parlamentsfraktion bestimmen, unter den Tisch fallen lässt (sofern die Zweitstimmen für eine Partei in Deutschland die Fünfprozenthürde überspringen). Somit haben auch kleinere Interessensgruppen einen Anreiz, sich unabhängig politisch zu organisieren. Im Ergebnis sind in Staaten, die nach dem Verhältniswahlrecht abstimmen, typischerweise zwei größere Sammlungs- oder Volksparteien und eine schwankende Zahl kleinerer Parteien parlamentarisch vertreten, wobei eine der beiden ersteren oft zu Koalitionen mit letzteren genötigt ist, um eine Mehrheit der Abgeordnetenstimmen zu erzielen.
Was kommt nach der kleinen Dreier-Gro-Ko? Die noch kleinere grün-schwarz-rote Vierer-Ko.
Denn sowohl in den USA, als auch in Deutschland ist die Ablehnung dieses Establishments auf hohes Niveau gewachsen. In Übersee stand Hillary Clinton wie keine andere für die seelenlose Machtpolitikerin, die sich mit Blick auf ihre Skandale schon längst in den Ruhestand hätte verabschieden sollen, während in Deutschland Angela Merkel auf ewig die Flüchtlingskrise anhängen wird als Prototyp des Vertrauensbruchs zwischen Politik und Volk.
Aber durch die Mehrdeutigkeit des deutschen Wahlsystems und die unklaren Machtverhältnisse dauert es in Deutschland ungleich länger, bis die Botschaft der Wähler durch die Institutionen und Parteien bis hinauf zur politischen Führungsspitze gewabert ist. Dies wird dem vielzitierten deutschen Wunsch nach Stabilität gerecht. Andererseits überschattet dieser Prozess politisch alle anderen Themen, bis er vollendet ist, was aktuell schon mehr als vier Monate in Anspruch nimmt. Merkels Partner, die SPD, die sich anschickte, die Kanzlerin humanitär noch zu überholen und die CSU, die in die Rolle einer letztendlich wirkungslosen Oppositionspartei innerhalb der Regierung gerutscht war, haben beide ihr Fett bereits wegbekommen.
Den Volksparteien läuft das Volk weg
Mit Schulz hat es das schwächste Glied in der strapazierten Kette getroffen, die das postenverwöhnte Establishment der beiden „Volksparteien“ zum Zwecke des Machterhalts noch zusammenhält. Sein tiefer Fall in der SPD zeigt, dass es erstaunlicherweise möglich ist, die bis vor kurzem noch wichtigste Person einer Partei innerhalb von Wochen ins Nichts zu katapultieren. Aber auch der in Bayern geschasste Horst Seehofer sollte seinen Platz am Kabinettstisch besser noch nicht zu sicher wähnen. Neben Spekulationen über seinen Gesundheitszustand könnten auch seine Plaudereien darüber, wie er gleich drei verschiedene Ministerämter dem Innenminister (+Heimat) vorgezogen hätte, in diesen politisch angespannten Tagen für unerwartete Eruptionen sorgen.
Der Parteienstaat absorbiert ein weiteres Mitglied
Am ersten Morgen nach Trumps Wahlsieg war die Welt bereits eine andere. Deutschland holt nur auf. Erst wenn Merkel abgelöst worden ist, wird das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollumfänglich in die politische Realität umgesetzt worden sein – und das Land wird merken, welche Tortur es bis dahin hat erdulden müssen.
Treffer!
In Cottbus ruft man schon wieder „Wir sind das Volk!“ … nach den Erfahrungen mit dem DDR-Regime ist man dort deutlich sensibler als im Westen.
M.e. gibt es neben der Tatsache, dass es ein Mehrheitswahlrecht gibt, zwei weitaus wichtigere Elemente. Um ueberhaupt für eine Partei anzutreten, muss er den innerparteilichen Wahlkampf gewinnen. Auch hier stellt er sich direkt den Wählern und nicht irgendwelchen Funktionären. So war es überhaupt möglich, dass Trump für die Republikaner antreten konnte. Zudem gibt es eine strikte Trennung zwischen der Wahl der Executive und der Legeslative, anders als in Deutschland. Zudem müssen auch die Abgeordneten der Legeslative sich innerparteilichen Wahlen stellen, bevor sie für ihre Partei antreten dürfen. D.h. auch hier haben die Wähler der Partei einen Abgeordneten zu „bestrafen“, wenn er nicht ihre Interessen vertritt und einen anderen Kandidaten aufzustellen. Das gleicht gilt übrigens für die iudikative, auch hier wird überwiegend gewählt.
Das sind die fundamentalen Unterschiede. Nur ein Mehrheitswahlrecht einzuführen würde überhaupt nichts bringen, im Gegenteil es würde die Macht einer Merkel noch mehr zementieren.
Das deutsche Wahlsystem gefällt mir besser als das anglo-amerikanische Direktwahlsystem, weil es dort zu Kippeffekten kommen kann, die so nicht gewollt waren. Um das krasseste Beispiel als Denkanstoß zu bringen. Eine Partei erhält in jedem Wahlkreis 51% der stimmen. Dann besteht das Parlament zu 100% aus dieser Partei und 49% der Bevölkerung sind im Parlament nicht vertreten.
Was wir aber benötigten, wäre mehr direkte Demokratie. Da wählt man nicht einen bunten Warenkorb mit mehrheitlich guten, aber auch schlechten Zielen, wie bei unseren Parlamentswahlen, sondern stimmt über einen einzigen Punkt ab. Bei den Wählern gibt es im Gegensatz zum Parlament keinen Fraktionszwang.
Die Anfänge sind getan … #120db und … komm nach Berlin! … beweg Dich, sonst bewegt sich nichts! https://twitter.com/skorbiene/status/958472044584284160
Ich kann das nur unterschreiben.
Die Leute muessen wieder auf die Straße, wie 1989. Also organisiert Euch, tut Euch zusammen. Lasst Euch von den Luegen der Politiker und MSM nicht mehr laenger beeinflussen. Die verbrauchten, müden, verlogenen Politikerpappnasen sind so fertig, es braucht nicht mehr soviel, um diese Laienspieltruppe endgültig von der Bühne der Tagespolitik hinwegzufegen.
Worauf warten wir, auf Wen oder was???
Nein, jetzt ist der Zeitpunkt fuer Alle, die noch klar und unabhängig denken können UND WOLLEN!!
Auf die Straße!!
JETZT!! Ich glaube, das schaffen sogar die satten und traegen Wohlstandsbuerger in den alten Bundesländern.
Mit vielen herzlichen Grüßen
Aus Leipzig
Ein Buerger, der schon 1989 mitdemonstriert hat, ohne zu wissen, ob es gut geht!!!!
Merkel isoliert sich doch immer mehr…auch das Interview in „Berlin direkt“ hat wieder einmal mehr die Merkel als Person in den Mittelpunkt gestellt…der Merkel Kult wird immer mehr sichtbar…auch für die treusten CDU Anhänger….jeder sieht es..es geht schon lange nicht mehr um die Partei, das Land und die Bürger bzw. auch die einzelnen Politiker sondern nur noch um den Machterhalt der Grün-Sozialistischen Medien Merkel auf den Kanzleramt Stuhl. Die EU-NGO Marionette Merkel muss auf den Stuhl, im Kanzleramt, gehalten werden, damit man seine EU-NGO Politik über diese Merkel Marionette weiter an das Deutsche Volk verbreiten/aufzwingen kann.
„…während in Deutschland Angela Merkel auf ewig die Flüchtlingskrise anhängen wird als Prototyp des Vertrauensbruchs zwischen Politik und Volk….“
Genau das ist dass Problem!
Wir werden von UN-Politikern regiert, die sich einen Scheißdreck um den Willen des Volkes und die Wünsche der Bevölkerung kümmern!
Diese UN-Politiker sind noch nicht einmal in der Lage, die aller erste Pflicht eines Staates, nämlich die Sicherung von Grenzen und Leben und Eigentum seiner Bürger, zu erfüllen. Nach eigenem Bekunden können sie, die UN-Politiker, die Grenzen nicht schützen!
Neben Unfähigkeit kommen jetzt noch Gier nach Macht, Posten und Geld hinzu.
Das wohl Deutschlands und der Deutschen ist diesen UN-Politikern egal, es geht nur um das eigene persönliche Wohl und den eigenen Machterhalt, Beispiele in allen Parteien, besonders prominent Merkel, Seehofer, Schulz, praktische fast alle Parteispitzen von CDU und SPD.
Deutschland und die Deutschen brauchen dringend andere POLITIKER, bei denen die Interessen und das Wohl von Deutschland und seinen Bürgern an erster Stelle kommen!!!
…neue Politiker und direkte Demokratie in Form von verbindlichen Volksentscheiden und endlich wieder eine freie Presse/Medien.
Angenommen, die GroKo kommt, erwarten uns 3,5 Jahre Parteienstress.
Kühnert ist ganze drei Jahre jünger als Kurz, er wird nach der Aktion in die Posten der SPD drängen. Nahles versucht in der SPD Merkel nachzuspielen, es scheint dort gerade jeder gegen jeden gespielt zu werden. Die Hannover-Connection dürfte spätestens mit Scholz zerbrochen sein. Diese parteiinternen Querelen werden weiter gehen. Der Bürger wird zwar Merkel an der Spitze sehen, aber für vieles was ihn betrifft werden SPD-Minister verantwortlich sein. Das wird sich auf die Umfragewerte auswirken.
In der CDU sind immer mehr unzufrieden mit Merkels Politikstil. Es ist notwendig jüngeren die Möglichkeit zu geben Erfahrung zu sammeln, sich in Stellung zu bringen. Jedoch wird genau das von Merkel und Konsorten unterbunden. Schäuble mit 75 Jahrenbesetzt immer noch einen Stuhl im Parlament. Es ist nicht nur Merkel, die an der Spitze weg muss, es ist die gesamte überalterte Riege, dass wird Kämpfe geben
Bei der CSU haben diese Kämpfe bereits angefangen. Aber auch Söder und Aigner sind beide über 50 – bei der nächsten Wahl schon nahe 60. Auch dort ist eine Erneuerung dringend nötig, scheint aber geräuschloser, da schneller zu funktionieren als bei den zwei anderen Parteien.
3,5 Jahre, in denen innerhalb der Parteien Kämpfe stattfinden, die Kraft kosten, die dann für die tatsächliche Politik nicht mehr zur Verfügung steht. Somit 3,5 Jahre mehr oder weniger Stillstand. Ich tippe sogar darauf, dass Merkel sich bei der Wahl 2021 wieder zur Wahl als Kanzlerin stellen wird, auch wenn die CDU bis dahin unter 30 % fallen wird.
Bezugnehmend auf den Vergleich der verschiedenen Wahlrechte in den Ländern der Welt kann ich zumindest ein wenig vergleichen, denn ich habe auch eine bestimmte Zeit in Spanien und Belgien gelebt.
Bei allen Vor- und Nachteilen komme ich jedoch zu dem Schluß, dass mir das Wahlrecht in Amerika besser gefällt. Der alte Filz in Europa ist mittlerweile fast mit den alten Monarchien in Europa vergleichbar und ähnlich schwer loszuwerden. Alles was ich gelernt und gelesen habe bekräftigt mich in meiner Meinung, dass die „Erfinder“ der Demokratie nicht das gemeint haben, was wir nun erdulden müssen.
Das sich die größten Wahlverlierer nun die Führung Deutschlands einverleiben, verursacht bei mir ein Gefühl von Diktatur und Machtmißbrauch der übelsten Sorte.
Mich erinnert Deutschland inzwischen an die zahlreichen afrikanischen Diktaturen wo die Regel gilt: One man, one vote, one time. Ist der Potentat erst einmal gewählt nutzt er jeden Trick – und es darf dabei ruhig auch mal kriminell zugehen – aus um an der Macht zu bleiben. Erst bei totaler Demenz (wie bei Mugabe) entscheidet sich die herrschende Partei einen Diktator zu entsorgen (wie bei Walter Ulbricht).
Afrika in Deutschland, Afrika in Europa! Kolonialismus einmal anders. Statt Belgisch-Kongo jetzt „Welcome to Algerian France and Sudanese Germany“
Fast schon segensreiche Worte!
Merkels Vertrauensbruch zwischen Volk und ihr ist durch alle Parteien noch unterstützt worden. Mit Ausnahme der AfD und FDP. Herr Lindner tat gut daran seine FDP nicht mit in den Kartellsumpf hineinziehen zu lassen.
Nun schreien alle Altvorderen von CDU und CSU nach Rücktritt von Merkel. Es war seit dem September 2015 doch schon völlig klar, dass Merkel entgegen des Grundrechts auf Asyl und dem Schengenabkommen bewusst gesetzeskonträr handelte. Wenn nicht, dann wäre das Land nicht mehr ihr Land, in dem sie gut und gerne lebt. Der Zynismus, der hinter dieser Aussage steckt, den mag manch einer erkennen. Ich sehe dahinter eher den absoluten Willen, das Land zu brechen, in die Knie zu zwingen, bis hin zur Zerstörung.
Sogar ehemalige Verfassungsrichter haben die Gesetzlosigkeit bestätigt. Warum hat Seehofer beispielsweise seine angedrohte Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht nicht durchgezogen? Aus Angst, seine Leute könnten nach einem Zusammenbruch der Merkel-Regierung ihre Posten verlieren?
War wohl so! Wenn von Merkels Rücktritt die Rede ist, dann ist damit nicht nur Merkel gemeint, sondern alle Parteien, die auf der Schleimspur Merkels mitgerutscht sind.
Und nach wie vor stützen die Medien Merkels Politik. Oder soll man besser sagen, ihre Politik zwecks Zerstörung Deutschlands.
Wunderbar zusammengefasst. Und wenn Merkel abrutsch, rutschen hoffentlich alle jene mit.
In den meisten entwickelten Industrie-Ländern dauert es 10 Jahre oder länger, bis man endlich die Staatsbürgerschaft beantragen kann, das ist unabhängig vom Aufenthaltsrecht.
Regieren um jeden Preis und das sogar in der Öffentlichkeit zu verteidigen, ist wirklich einmalig. …sonst hätten sie die Verhandlungen abgebrochen, heißt aber auch, dass die SPD die Situation um jeden Preis ausgenutzt hat und die CDU gnadenlos erpresst hat, Ist das eine gute Basis für eine neue Regierung, ich glaube nicht wirklich. Es wäre Zeit für die CDU sich nicht um das Regierungsmandat weiter zu bemühen, die SPD in die Wüste zu schicken und auf Neuwahlen zu hoffen. Denn nur dann hat die CDU eine Chance mit einer Zukunftsmannschaft anzutreten, noch erfolgter Erneuerung ohne Merkel.
Der Autor weiss natürlich, dass die amerikanische Präsidentenwahl eine personenbezogene Wahl nach den Nominierungen durch die Vorwahlen ist. Auch wenn in den USA am Wahltag immer auch ein Teil des Kongresses zur Wahl steht, so hat die Präsidentenwahl systemisch nichts mit den Kongresswahlen zu tun, und, ist auch überhaupt nicht mit unseren Parlamentswahlen zu vergleichen. Natürlich könnte man die amerikanischen Kongresswahlen mit den deutschen Parlamentswahlen systematisch vergleichen, dann kommt auch das Verhältniswahlrecht, u.v.am. ins Spiel, mit den US-Präsidentenwahl hat dies aber immer noch nichts zu tun.
Richtig. Habe ich oben nochmal erläutert
Die nächste Eruption wird die hoffentliche Abwahl der Koalitionsvereinbarung durch die SPD-Mitglieder sein. Dann erwarte ich das Zusammenkrachen von Merkels Stuhl. Da hilft dann auch alles Pattex der Welt nicht mehr weiter.
Ich bin der Überzeugung, dass A.M. auch hier eine Möglichkeit findet, weiter ihr Machtmonopol bis zum bitteren Ende auszuspielen.
Sehr interressant hierzu ein Artikel von Vera Lengsfeld:
Zitat:“Lass die Kühnerts strampeln und die Spahns kritteln – Merkel steht über allen und allem. Wenn die SPD nicht will, geht sie zum Bundespräsidenten, der muss nach Artikel 63 GG einen Wahlvorschlag machen – sie steht als Kandidatin zur Verfügung. Das hat sie wirklich gesagt! Dann gibt es, davon ist sie felsenfest überzeugt, eine geschäftsführende Regierung bis zur nächsten Wahl. Sie wird die nächsten vier Jahre durchziehen, als Kanzlerin und als Parteivorsitzende.“
Quelle:http://www.achgut.com/artikel/die_autistin_der_macht
„Am ersten Morgen nach Trumps Wahlsieg war die Welt bereits eine andere. Deutschland holt nur auf. Erst wenn Merkel abgelöst worden ist, wird das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollumfänglich in die politische Realität umgesetzt worden sein – und das Land wird merken, welche Tortur es bis dahin hat erdulden müssen.“
Problem: Das könnte noch dreieinhalb lange Jahre dauern und die Amis hatten nach Obama wenigstens Trump. Die Deutschen werden für Merkel Kramp-Karrenbauer oder Klöckner kriegen und wenn es ganz schlimm läuft – Nahles. Dann geht im Prinzip das Elend weiter oder es wird noch schlimmer.
Wir haben in der Politik ein Defizit an durchsetzungsstarken Männern mit Führungsqualitäten, die den Putins und Erdogans Respekt abtrotzen. Kohl und Schröder waren solche Typen. Erinnert sich noch jemand an Putins süffisantes Grinsen, als er vor Merkel seinen Hund auflaufen ließ, weil Merkel Angst vor Hunden hat?
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.angela-merkel-und-wladimir-putin-machtspielchen-mit-hund-blumen-und-pralinen.d9f02507-2fa0-4f25-beaf-a92b990d2518.html
Bei Männern haben wir zu viele Typen wie Sigmar Gabriel, der sich vor dem türkischen Außenminister in den Staub wirft, indem er sich selbst zum Butler macht und Tee serviert.
Es hat einen Trump gebraucht um den Sumpf trockenzulegen. Er hat zwar gerade erst angefangen, aber man siehtvsehr deutlich wie stark politisierend die Sicherheitsorgane, aber auch der IRS und das DOJ unter der Obamaregierung wurden.
Merkel hat fertig. endgültig. Aus die Maus.
Aber sie hat noch nicht gemerkt.
Aber eigentlich kann sie einem nur noch leid tun. …
Armes Deutschland…..
Sie tut mir nicht leid.
Mir tun die Deutschen und Deutschland leid.
Es ist nunmehr der Zeitpunkt gekommen, an dem die Deutschen die Demokratie, die sie erworben haben von ihren Vätern oder möglicherweise den amerikanischen militärischen Gesellschaftsingenieuren zu verdanken haben, nun tatsächlich auch erwerben.
Wer in der Demokratie einschläft . . .
Die Ostler sind den Westlern da wohl um einiges voraus. Aber Entschuldigungen führen zu nichts.
Wer in einer Demokratie leben will, muß dafür kämpfen.
PS: Und die Wirtschaftsmigranten möchten bitte auch für Demokratie kämpfen und ihren Wohlstand selber erarbeiten. Das ist gewiß keine einfache Aufgabe, aber ich bin es leid als Steuersklave zu fungieren.
Am 24.09.2017 war klar, dass die Wahl von CDU, SPD, FDP und Grünen zur nächsten Amtszeit Merkel’s führen wird.
Knapp 75% (= Alle – AfD – Linke – Sonstige) haben sich dafür entschieden und bekommen mit Merkel genau das was sie haben wollten. Dem Rest – also Nichtwählern – war es wiedermal egal.
Entsprechend erhält dieses Land auch zum 4. Mal Merkel als Bundeskanzlerin. Selbst schuld.
Selbstverständlich hätten die WahlverliererInnen am Abend des 24.9.2017 ihren Rücktritt von allen Ämtern erklären müssen, wenn sie einen Hauch von Charakter und politischem Format hätten. Da sie darüber offenbar nicht verfügen, wollen sie mit aller Gewalt nicht von der Macht lassen, insbesondere da eine Abwahl in der politischen Sozialisation von Frau Merkel nicht vorgesehen ist. Es ist die Frage, wie sich die CDU verhalten wird. Welche Demütigung ( Merz ) wird die Partei noch ignorieren? Vgl. Koalitionsvereinbarung. Meine Befürchtung ist, dass gar nichts passiert, ich wette sogar, dass Frau Merkel auf dem Sonderparteitag mit ca. zwölfminütigem stehenden Applaus bedacht werden wird.
Deep State à la Deutschland.
„Möchte noch jemand Geld darauf wetten, dass diese SPD eine Mehrheit für die Koalitionsvereinbarung zustande bekommt?“ Ja, ganz eindeutig. Wahlfälschung ist vorprogrammiert
Wahlfälschung ist sicher nicht auszuschließen. Zum anderen ist zu beachten, dass der Inhalt des Koalitionsvertrages und die Aufteilung der Ministerien letztlich darauf hinausläuft, dass die SPD mit Duldung der CDU/CSU regieren wird. Das wird auch für die Mitglieder der SPD ein Zugpferd sein. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass auch eine Vielzahl der SPD Mitglieder erkannten, dass der Koalitionsvertrag einen faulen Kompromiss darstellt und sich diese Erkenntnis im Abstimmungsverhalten niederschlägt.
Zitat von SPD Generalsekretär Lars Klingbeil (Liveticker Welt online)
„Einen halben Tag länger – und die hätten uns auch noch das Kanzleramt gegeben“
Unfassber diese Frau Merkel!
Ihr Verhandlungsgeschick besteht darin das sie ständig nachgibt und den Preis dafür immer aus der Substanz Deutschlands bezahlt.
Deutschland unter Merkel wird von jedem über den Tisch gezogen und am Nasenring durch die Manege geführt.
Ich möchte präzisieren: AM läßt sich über jeden Tisch ziehen und zieht anschließend die Deutschen am Nasenring. Wie lange noch?
Skandal !!! was bei uns in die Politik passierte . Warum geht die Merkel nicht sofort?? SCHADEN hat Sie schon genug eingerichtet..Viewiel unsere Familien müssen noch leiden durch die Zuwanderungsgesetz .Wann geht der Wahnsinn endlich zu Ende..!!?? Deutschland ..das war einmal..einen schönen Land..Unsere Politiker haben ..alles kaputt gemacht.Zum Weinen..
Hr. Backhaus, sie vergleichen hier das Wahlsystem der USA mit dem Deutschlands, um zu dem Schluss zu kommen, das Verhältniswahlrecht erschwere den politischen Wandel.
Grundsätzlich stimmt das zwar, aber das kann nur ein kleiner Aspekt der Unterschiede zur USA sein, die CDU ist die mit Abstand größte Partei in Deutschland, sie hätte auch in einem Mehrheitswahlrecht die Wahl gewonnen, dann könnte Merkel jetzt ohne SPD weiter regieren. Das wäre dann besser? Es läge sehr viel näher, Deutschland mit anderen europäischen Staaten zu vergleichen, mit Österreich, Italien, Ungarn oder z.Bsp. mit Frankreich oder GBR. Es wäre dann fest zu stellen, das hier andere Faktoren maßgeblich sind als das Wahlrecht.
Für den Niedergang der politischen Kultur und die langen Konsenssuchen sehe ich drei Faktoren als Maßgeblich an:
1) Keine Beschränkung der Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden, damit das immanente Risiko einer vollständigen Unterwanderung der Beamtenschaft/Administration durch parteipolitisch verpflichtete Personen. 8-10 Jahre sind genug, nach 6-7 Jahren muss jede Partei sich über Nachfolger gedanken machen. Das Gegenteil ist in Deutschland der Fall. Merkel hat jeden und alles raus geekelt oder kalt gestellt, der ihr nicht persönlich Loyal gegenüber steht. Intellektueller Kahlschlag ist die Folge, Parteifunktionäre dominieren.
2) Das in der Verfassung erwünschte Konsensmodell und die in der Mentalität der Deutschen erwünschte Kompromissbereitschaft – das Gegenmodell sind klare Führerschaft und harte politische Auseinandersetzung, hier könnte man die USA erwähnen.
3) Der deutsche Staatsfunk. Einen solchen Einfluss der Parteien/Regierung auf die Medien sollte es in einer demokratischen Gesellschaft gar nicht geben. Er trägt nach wie vor massiv dazu bei, dramatische Fehlentwicklungen zu verharmlosen, gesellschaftlich weniger bedeutendes in den Vordergrund zu rücken, Hofberichterstattung zu treiben, Opposition zu diffamieren und verfestigt damit bestehende Fehlentwicklungen.
Würde Frau Merkel denn ohne SPD weiter regieren wollen?
Oder ist es nicht so, dass die SPD, genau genommen deren Führungskader, ihr die Kontrolle der CDU ermöglichen?
Als da wären die Optionen:
1. Minderheitsregierung: Ausser AfD und partiell der FDP werden Merkels Gruselpolitik von allen Parteien unterstützt, ja sogar verstärkt, s. auch Koalitionspapier.
2. Neuwahlen: Diese hätte nach den aktuellen Umfragen nur die SPD (samt ihrer Parlamentarier) zu fürchten. Sie ginge einer weiteren Vezwergung entgegen. Im schlimmsten Falle wäre hier auch immer noch ein Rückgriff auf Option 1 möglich, z.B. wenn es mit GRÜN allein nicht reicht.
D.h., es wäre die SPD gewesen, die in den Koalitionsgesprächen eigentlich unter Druck gewesen wäre. Dass nicht zu erkennen, war der Fehler der CDU/CSU. Sie haben ihre Trümpfe nicht erkannt, Merkel wollte sie nicht.
Vielleicht hätten sie Herrn Varoufakis einkaufen oder zumindest konsultieren sollen, der weiss, wie man mit solchen Situationen umgeht.
Oder, „How to gamble if you must“.
Na ja. Bei einem Mehrheitswahlrecht hätte die Union also 33% gehabt und der Gegner 67. So einfach kann man den Ausgang nicht ermitteln, weil in jenem System eher nur zwei Parteien gegeneinander antreten. Wie hätten sich die Stimmen aufgeteilt? Man weiß es nicht. Aber vieles spricht dafür, dass Merkel abgewählt worden wäre.
Das Problem ist keineswegs alleine Merkel, auch wenn diese machtpolitisch nicht ungeschickt agiert(e).
Zu den Problemem rechne ich:
1. den rotgrün-durchwirkten „Staatsfunk,“ der heute Abend Frau Schausten es mal mehr Gelegenheit zum Speichellecken bieten wird (angeblich hat sich Merkel selbst eingeladen, via ihre Paladine -> 3.);
2. Liz Mohn und Friede Springer [und drei Nummern kleiner unsere eitlen Talkerinnen] inkl. ihrer medialen Macht (soviel zum angeblichen Patriarchat, ganz am Rande);
3. Parteifunktionäre ohne jedes Rückgrat, meist auch ohne jede Kompetenz oder ar Erfolg außerhalb der „Politik“ – dafür stehen nicht nur Namen wie Kauder, Tauber, Altmaier, v.d. Leyen, sondern das Phänomen der charakterlichen Dfizite zieht sich durch bis auf die kommunale Ebene;
4. ein grünidelogisch geprägter Kult der „Political Correctness“ und damit zusammenhängend der manifesten Einschüchterung Andersdenkender.
Merkel ist sozusagen das Fettauge, das auf der grünen Soße schwimmt (oder besser treibt).
+
„…Am ersten Morgen nach Trumps Wahlsieg war die Welt bereits eine andere.“
auh weiha – meine ausdrücklich nicht!
>> die Welt wird nicht eine andere durch Wahlen und durch Parteien – die Welt ist Die, an die sie glauben! …folgedessen danach leben und handeln, …ihr Auskommen verdienen, ihr Geld verteilen und Steuern zahlen…im Einzelfall so, wie im Gesamten…
>> was für ein Irrglaube, dass „Andere meine Welt bestimmen“ – Gratulation zum Untertan. ..und zum quälend Steifen Nacken, vom vielen Blick nach Oben.
+++
Sie meinen, ich mach‘ mir die Welt so wie sie mir gefällt – quasi Pippi-Langstrumpf-mässig?
Werde ich ab nächsten 1. mal ausprobieren, wie das so funktioniert ?
Mich wundert, dass man in diesen Tagen so wenig davon liest, wie in klassischen Demokrateien (USA, Frankreich) ganz selbstverständlich verhindert wird, dass machtgeile Potentenaten sich durch Erschaffung von Abhängigkeiten und Kaltstellung potenzieller Rivalen ewig an der Macht festkrallen: Die Begrenzung des höchsten Amtes auf maximal zwei Wahlperioden. Wenn es etwas gibt, was wir in unserem führerverliebten Land (damit meine ich das Bedürfnis nach politischen Muttis, Vatis, , Kohls, Kontinuität usw.) lernen müssen, dann dass es zum Wesen der Demokratie zählt, Leute auch wieder loswerden zu können. Hier liegt doch das Defizit unseres Systems: Einmal Kanzler, immer Kanzler.
Zitat:
>“Die Begrenzung des höchsten Amtes auf maximal zwei Wahlperioden.“
Je nun, hier half schon mal die ‚Methode Putin‘, und auch die ‚Methode Clinton‘ wurde zumindest versucht. Ist allerdings aufwendiger und riskanter.
Die Beschränkung der Amtszeit wurde in den USA viel später eingeführt. Ein Person kann übrigens Präsident für 10 Jahre minus 1 Tag werden.
In den USA zeigt aber der sich zunehmend ausbreitende FISC/FISA Skandal (der in Europa kaum eine Erwähnung wert ist, obwohl von einer bislang nicht dagewesenen Dimension), dass deren System (noch) besser ist.
Dort wurde ja wirklich alles von den Clintons unterwandert und für eigene Machtzwecke missbraucht. Aber es gibt mit den Republikanern noch eine Partei und mit Fox, The Hill etc. Medien, die dagegenhalten. Und was hat Deutschland?
Ich habe es schon wo anders geschrieben. Die Konsequenzen aus dem Handeln von Merkel werden ihre Wucht erst noch entfalten. Generationen, die noch nicht geboren sind, werden mit diesen Folgen leben müssen.
Wir müssten dazu die linksgrüne, sektenhafte Ideologie erst abschütteln. Auch das ist erheblich schwerer als in den USA, weil hierzulande die Medien völlig infiltriert sind.
Die Presse und das TV kann in diesem Land alles behaupten und alles totschweigen.
In den TV-Nachrichten wird nur Positives über Merkel berichtet und da Deutschland wirtschaftlich immer noch gut dasteht, kann man es leicht Merkel zuschreiben. Das langt, um die Bürger passiv zu halten.
Wenn die CDU und FDP bereit ist, mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann gibt es die Chance auf einen echten Politikwechsel.
Wenn die SPD mit Stasileuten und Kommunisten in der LINKEN zusammenarbeiten kann, dann kann CDU und FDP auch mit der einen oder anderen rechtslastigen Person bei der AfD auskommen. Das Höcke nicht Innenminister wird, kann man im Koalitionsvertrag festlegen.
Gleiches Recht für alle, aber man darf sich eben auch nicht selbst aller Chancen berauben.
Vorbild Österreich.
„Je näher die im Parlament vertretenen Parteien ideologisch beieinanderstehen, desto größer ist logischerweise die Bandbreite potentieller Koalitionen.“
Dieser Satz scheint mir ein Oxymoron zu sein. Denn wenn die Parteien ideologisch eng beeinander stehen, dann verringert sich die Bandbreite der vertretenen politischen Richtungen, sie erhöht sich nicht. Mit einer echten Oppositionspartei kann es daher keine Koalition geben.
Koalitionen waren in früheren Zeiten dadurch gekennzeichnet, dass man sich darüber verständigte, wie groß die politischen Schnittmengen sind und dies wurde ergänzt durch Wünsche und Zielsetzungen, die der potentielle Koalitionspartner eben zu tolerieren oder zu akzeptieren hatte. Das Zuchtmittel war bei unzumutbaren Aktionen oder Verstößen gegen die Koalitionsvereinbarung stets der Koalitionsbruch, wie ihn z.B. die FDP damals bei der Schmidt-Regierung vollzog.
Merkel hingegen akzeptiert ALLES, was der Koalitionspartner will, um an der Macht zu bleiben. Die sogenannten Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen sind eine Farce, eine Scharade, mit der dre dumme Wähler hinter die Fichte geführt werden soll.
Es geht Merkel nur um Merkel, nicht um unser Land, nicht um unsere Bürger, nicht um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mir scheint diese Frau von zwei Dingen getrieben: von einer großen Gier nach Macht und von einer wachsenden Angst, für ihre Entscheidungen, ihre Rechtsbrüche, ihre Schadenspolitik zur Rechenschaft gezogen zu werden. Das ist natürlich bei einer Bundeskanzlerin deutlich schwieriger als bei einer einfachen Abgeordneten.
Was mich diesebezüglich so sicher macht, ist ihr von Zeit zu Zeit stets wiederholtes Mantra „Ich gebe keine Versprechen ab, die ich nicht halten kann, und für die ich mich verantworten müsste, wenn ich sie nicht halte.“ Diese Frau ist verantwortungsavers und hätte deshalb nie in dieses Amt kommen dürfen!
Nun, was diese eigentlich selbstverständliche Aussage (ohne Umsetzung in der Realität) an Entrüstung auslöst, konnte man in der letzten Bundestagssitzung miterleben (Rede Gottfried Curio). In 20 Jahren können alle Migrantenkinder wählen, das spätestens wird Deutschland endgültig in seiner Identität auflösen.
Die Atmosphäre im Bundestag und die Reden bzw. Reaktionen darauf und auf Anträge der AFD-Politiker wären vielleicht mal einen Artikel wert. (Mein Interesse an Politik begann erst ca. 2015. Konnte kaum glauben, was ich sah und hörte.)
Guter Punkt. Statt hier auf TE immer und immer wieder sinnlose TalkSHOW-Runden minutiös zu sezieren, einfach mal das gleiche mit wichtigen, inzwischen übrigens wieder richtig sehenswerten, Debatten im Bundestag machen.
Sehr geehrter Herr Backhaus,
ich teile Ihre Meinung über die politische Elite in Deutschland voll und ganz.
Ich habe 2 Bücher gelesen über unsere Bundeskanzlerin weil ich ihre Handlungsweise verstehen wollte- die Bücher gaben keinen Aufschluss darüber.
Aber ich habe folgende Erkentnis gewonnen auch Dank TE:
Die Politik von Frau Merkel ist ausgerichtet auf die Demütigung westdeutscher Politiker -die Ursache sehe ich in der jahrelangen Demütigung der Politiker der alten Bundesrepublik gegenüber der DDR .(Man denke nur an die Hallsteindoktrin von Adenauer und Erhard). Merkel ist ein DDR Kind . Ihre Kindheit verlief ohne Repressionen sie konnte sogar ihr Wunschstudium in Leipzig antreten. Auch nach dem Studium lief alles Bestens einschlieslich Auslandsreisen. Merkel hatte keinen Grund die DDR schlecht zu finden , sie wollte einen besseren Sozialismus und sie wollte die DDRerhalten. Kohl hat das gewusst und Merkel gekauft. Eigentlich ist ihre politische Heimat nicht die CDU. Schon als Kind hat sie gelern: es ist nicht immer gut wenn man die Wahrheit sagt-es ist besser sich anzupassen,
Sie ist nie in der CDU angekommen, da kann die CDU noch solange klatschen auf Parteitagen das geht garnicht.
Merkel hat in Kohl Kabinett sehr bald festgestellt was für Feiglinge in der deutschenPolitik unterwegs sind-
von da ab stand ihr Tür und Tor offen.
Merkel wird die CDU und mit ihr die westdeutschen weiter demüdigen, sie hat es nie begriffen warum die DDR unterging.
Die Ostdeutschen erkennt Merkel sehr wohl als ehemalige DDR-lerin an und setzt sich auch für bestimmte Leute aus dem Osten ein. Was sie überhaupt nicht versteht, ist Protest wie Pegida oder dass ihre ehemaligen Landsleute AFD wählen.
Darum kann sie ihre Poltik auch nicht erklären, sie müsste ja sagen: ich verachte CDU-Politiker und die die euch wählen.
In Ihrem Beitrag steckt eine ganze Menge an Wahrheit …
Herr Altmeier trommelt die Werbung für Frau Merkel.
Die Mehrheit der Bevölkerung würde sich Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wünschen, behauptet er.
Lautete die Befragung sich zwischen 2 unbeliebten Kanzlerkandidaten zu entscheiden, ohne beide ablehnen zu können?
Ich verfolge soziale Medien quer durch alle CDU/CSU-Politiker Accounts. Auf deren Posts wird egal zu welchem Thema überdurchschnittlich oft (resigniert bis wütend) auf Asyl/Migration hingewiesen und Dr. Merkel ursächlich für Rechtsbruch, hohe Kriminalität, Sicherheitsverlust und Spaltung der Gesellschaft verantwortlich gemacht. Selten bis gar nichts positives lese ich über Frau Dr. Merkel. Wieso Herr Altmeier noch eine große Akzeptanz für eine weitere Kanzlerschaft Dr. Merkels ausmachen kann, verstehe ich nicht.
Dass FDP und AfD Dr. Merkel ebenso lieber heute als morgen loswerden wollen sei nur noch am Rande erwähnt. Wenn nun Grüne Dr. Merkel die Stange halten sowie Personen die einen persönlichen Vorteil in Form von Posten haben, könnte sich die Gesamt-CDU schon fragen, ob in ihren Reihen ein trojanisches Pferd sitzt.
Ein Paladin und Claqueur halt.
Die spannendste Frage ist – wann nimmt Merkel endlich ihr Quadratjäckchen und gibt den Bürgern eine faire Überlebenschance. Im großen Politzirkus geht es nur noch um Merkel…..ehrlich, ich kann und will diesen Sülz nicht mehr hören! Die Chance ist sehr hoch, dass gerade jetzt wenn ich diese Zeilen schreibe, in Deutschland ein nächster bedauerlicher Einzelfall abgeschlachtet wird….
Merkel hat für ihre Klientel viel erreicht (deep state), die Schäden für die Deutschen sind fast irreparabel. Und auch Europa, bzw. dem EU-Projekt, hat Merkel sehr geschadet, obwohl sie ständig für die EU zu arbeiten scheint. Sie ist ja nicht allein, ihre Förderer sind mächtig und wenn Merkel die Reizleine ziehen sollte, dann wird rechtzeitig ein „ebenbürtiger“ Nachfolger ins Kanzleramt einziehen wollen.
Die Bürger müssen auf alle Fälle wachsam bleiben, nicht blauäugig!
Wir können abwarten und werden auch das verkraften. Lassen wir Merkel und ihre Freunde doch zwei Jahre wursteln, dann ist die AfD angelernt und regierungsfähig, Und dann kann der notwendige Wechsel vollzogen werden! Vom Bürger initiiert, da Partei und Parlament wohl nicht mehr die Kontrolle innehaben!
„Wir können abwarten und werden auch das verkraften. Lassen wir Merkel und ihre Freunde doch zwei Jahre wursteln …“
… dann ist Deutschland pleite, ob der Migrationskosten und der finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU, die voraussichtlich bis dahin eingegangen werden.
Wollen wir hoffen. Und dann hoffe ich das ein Rückführung- oder Ausschaffungsministerium geben wird.
Sehr geehrter Herr Backhaus, „AfD wirkt“ bereits jetzt! Je stärker die AfD als einzige konservativ – nationalliberale Kraft weiter wächst, desto eher werden Merkel und das Merkelregime hinweggefegt. Vielleicht dämmert es einer entmerkelten CDU und der F.D.P, daß zusammen mit der AfD eine bürgerliche, marktwirtschaftlich orientierte Mehrheit bereits heute im Bundestag existiert , und, daß diese Mehrheit Deutschland visionär aus der Malaise führen könnte! Gruß PD
Im Prinzip ist auch Angela Merkel nur Symptom, nicht Ursache. Sie ist ja lediglich eine Opportunistin, die ihre Politik danach ausrichtet, war ihr die beste Presse bringt. Die Presse also übt in hohem Maße einen stark linksgrün gefärbten Druck, der sich selbst als „progressiv“ und „fortschrittlich“ definiert, auf die Politik und die gesamte Gesellschaft aus. Würde nun Angela Merkel ersetzt – der nächste Kanzler würde im wesentlichen die selbe Politik fortsetzen, weil die selben Mechanismen linker Meinungshegemonie, die systematisch alles angreifen und ruinieren, was rechts steht, was sich ernsthaft den ja bereits zur Gänze ausgearbeiteten linken Utopien widersetzt, weiterhin bestehen bleiben. Weder wird die Abschaffung nationaler Souveränität zugunsten der „Vereinigten Staaten von Europa“ beendet, weder wird eine Diskusion über ernsthafte Bestrebungen zur Rückkehr der selbsternannten „Flüchtlinge“ geführt werden, noch werden wir über die Energiewende oder die fatalen Bildungsreformen sprechen. Der Islam wird weiterhin als neues Judentum als verfolgte Minderheit inszeniert werden, statt sein faschistoides Potential offenzulegen, Asyl wird weiterhin auf atemberaubende Weise von Kriminellen aus der ganzen Welt genutzt werden, um sich in Deutschland zu bedienen, und die bereits im Verfassungsgericht installierten Gender Theoretiker werden auch weiter daran arbeiten, alle gewachsenen Formen dieser Gesellschaft zu destruieren. Und natürlich wird Deutschland für den Zahlungsausfall durch den Brexit aufkommen, und überdies auch via Eurobonds die Schulden anderer Länder bezahlen.
Gut geschrieben Herr Anarch ! Schöne Grüße von Lucius de Geer ! 🙂
Ich halte es für fraglich ob der nächste Bundeskanzler sich der Unterstützung der Witwen Liz Mohn und Friede Springer sicher wäre.
Ich glaube feststellen zu können ,dass in den Medien eine langsame Absetzbewegung vom System stattfindet.
Martin, Sie haben als einer der ganz wenigen Kommentatoren das wahre Problem erkannt und hier vollendet dargestellt.
Die ideologische Richtung, die von Fr Merkel exekutiert wird, kommt ja nun nicht aus dem Nichts, und auch mitnichten aus der DDR- Zeit, ganz im Gegenteil!
Gehobenes Bildungsbürgertum in Westdeutschland denkt seit 20 Jahren so wie Merkel es dann umsetzte, allen voran beide großen Kirchen, die Unis sowie der gesamte mediale Komplex.
Merkel ist insoweit nur die Spitze eines riesigen Eisberges. Die Frau abzulösen ändert genau gar nichts!
Die CDU mag ja einiges sein, ein Schnellkochtopf ist nicht dabei. Sollte in der SPD eine Mehrheit für die neue Koalition zustande kommen, kann immer noch jeder einzelne CDU/CSU-Abgeordnete Frau Merkel und ihrer SPD-Politik die Stimme verweigern. Es wird die letzte Prüfung für diese Treuhänder des Wählerwillens sein. Die wirklich allerletzte.
Erst wenn Merkel abgelöst worden ist….. Die Koalitionsvereinbarung betrifft hauptsächlich deutsche Innenpolitik. Und mit der hat Merkel doch überhaupt nichts am Hut. Sie sieht sich als die globale Politikerin. Leider wird sie weder von innen noch von aussen noch so gesehen. Eine alternde abgehalfterte Politikerin die ihr eigenes Ende nicht erkennen kann. Und ihre ehemalige Heimatpartei, die CDU, traut sich auch nicht zu reagieren. Da hat die SPD schneller und besser und im Interesse Deutschlands reagiert. Ich stand nicht hinter der SPD, aber Respekt!
„2016 traten in den USA zwei extrem polarisierende (und unbeliebte) Kandidaten gegeneinander an …“
„unbeliebt“?
Im jeweils gegnerischen Lager mag das so sein.
Im „eigenen Lager“ ist Trump aber unverändert sehr beliebt und er würde möglicherweise heute unverändert die Wahl gewinnen.
Ja, die Situation ist sehr gut beschrieben. Aber mit dem Schweigen der Mehrheit wird sich nichts ändern. Nichtstun angesichts konkreter Handlungsmöglichkeiten heisst die aktuelle Politik zu unterstützen.
Es gibt bereits Menschen, die beginnen sich gegenseitig offen ihre Unterstützung zu zeigen. Am 17.02. In Berlin beim Marsch zum Kanzleramt, in Cottbus, am 03.03. In Kandel.
Ja.
Das „Schweigen der Mehrheit“ hat auch mit dem aggressiven Einschüchtern durch eine Minderheit zu tun.
Aber es ändert sich doch viel. Die Leute lassen sich nicht mehr so leicht einschüchtern.
Ergänzt werden müsste unser Verhältnis-Wahlrecht lediglich durch einen Zusatz-Artikel: „Alle Abstimmungen im Bundestag und in den Landtagen haben geheim zu erfolgen.“ Und schon wäre der Fraktions-Zwang passé. Eine ganz einfache Möglichkeit, den Abgeordneten ihre Souveränität zurückzugeben ohne Änderung des Wahlrechtes. Warum wird dafür keine Lanze gebrochen?
Zitat Peter Altmaier heute in der WELT: „Die Bevölkerung wünscht sich Merkel als Kanzlerin“. Ich glaube sogar, viele wissen bis heute nicht, was diese Kanzlerin und ihre Entourage aus allen Parteien diesem Land, seinen Bürgern und seiner Kultur angetan haben.
Sollte die SPD-Basis zustimmen, kann es noch recht lang dauern bis Merkel zum Rücktritt gezwungen wird.
Tut mir leid, ich kann diese wiederkehrenden Hymnen ans Mehrheitwahlrecht nicht mehr hören, liebe Redaktion von Tichys Einblick. Erklärt doch bitte euren Lesern mal, wie der jetzige Bundestag sich zusammensetzen würde, hätten wir im September 2017 bereits euer gepriesenes Mehrheits-wahlrecht gehabt? Mehrheits-Wahlrecht-Systeme führen zwar zu numerisch klareren Verhältnissen (die CDU hätte die absoulte Mehrheit und könnte allein regieren; die AfD und die FDP säbe es gar nicht im Bundestag), aber was liegt dem Bürger an klaren Verhältnissen? Wollen wir eine DDR 2.o? Klare Verhältnisse über alles, über alles in der Welt? Wir wollen einen Bundestag, in dem möglichst viele Meinungen (also Parteien) vertreten sind. Ich bin sogar dafür, die 5%-Klausel abzuschaffen.
Der Bundestag würde sich mit Mehrheitswahlrecht, nicht für Parteien, sondern Direktkandidaten ohne Parteiprivileg völlig anders zusammensetzen, als es eine Umrechnung der Verhältniswahlergebnisse wiedergäbe. Politische Prozesse ändern, hat weit mehr zur Folge als Mathematik.
Welchen Vorteil hätten Direkt-Mandaten gegenüber Parteien? DM wären Personen, die man kaum kennt. Parteien kennt man wenigstens. Ich hätte ja nie gewusst, wenn ich da wähle? Warum soll ein Mehrheitswahl-System wie in den USA, wo man nur mit viel Geld und Propaganda gewählt werden kann, besser sein als unser Verhältnis-Wahlrecht? Nein, tut mir leid, das kann mir keiner schmackhaft machen.
Die beste Lösung liegt in der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Die hat sich bewährt , oder ? Gegendarstellung erwünscht !
Nein, keine Gegendarstellung, sondern volle Zustimmung. Einzig und allein Volksabstimmungen sind das Mittel, um den Volkswillen zuverlässig und richtig abzubilden und umzusetzen.
Politiker möchten dies jedoch in aller Regel NICHT.
Zur Problematik ein anschauliches Beispiel :
Meiner Ansicht nach wäre es unter anderem erforderlich , an den Privilegien der Beamten Korrekturen vorzunehmen.
Da aber die meisten Abgeordenten Beamten sind , oder beamtenähnliche Privilegien geniessen , werden Abgeordnete , egal ob direkt oder per Liste gewählt , niemals ihre eigenen Privilegien beschneiden.
Eine notwendige Reform muß also von außerhalb der politischen Zirkel kommen , meiner Meinung nach können solche Fragen nur durch Volksabstimmung entschieden werden.
Die Okkupation der Politik durch die Parteien muss aufhören , nicht umsonst bestimmt das Grundgesetz :
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus !
Dies ist eine reine Vermutung. Natürlich würden auch bei einem reinen Mehrheitswahlrecht die Parteien eine wichtige Rolle spielen (siehe UK; dort sind fast alle Abgeordneten Mitglieder der großen Parteien )
Parteien ohne GG-Privileg, staatliche Parteienfinanzierung und was sich daraus alles illegitim entwickelt hat, wären Vereine wie andere auch. Veränderungen kann man anstreben oder schon vorher tot reden.
Ein erster Schritt wäre die ersatzlose Streichung staatlicher Parteienfinanzierung aus Steuermitteln. Verbunden mit der Streichung der Absetzungsmöglichkeiten für Beiträge und Spenden.
In jedem Fall richtig.
Mir ist das Verhältniswahlrecht auch lieber als das Mehrheitswahlrecht.
Neue Gruppen haben damit leichter eine Chance sich zu etablieren.
Der wirkliche starke Treiber ist aber das Internet.
Dies ist ein wichtiger Impuls in der Demokratie.
Ohne diese Möglichkeit würden es die links-grünen Schreiber in den Medien und ihre politischen Freunde schaffen, jeden Versuch einer liberal-konservativen Gruppierung in Parlamente zu kommen, scheitern zu lassen.
Moin moin,
Zitat: „Erst wenn Merkel abgelöst worden ist, wird das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollumfänglich in die politische Realität umgesetzt worden sein – und das Land wird merken, welche Tortur es bis dahin hat erdulden müssen.“
Die seit Geburt hier Lebenden, als auch die eingewanderten „Mitmacher“, die mit ihrem Berufseintritt für das gemeinsame Wohlergehen mit dem Kopf und der Hand arbeiten, merken „die Tortur“ breits seit über 2 Jahren, bzw. rechnet man die Euro-Klima und sonstigen Rettungsaktionen noch mit ein, bereits seit der 2. Merkel-Wiederholungs-Diktatur. „Das Land“ kann nicht leiden, die Menschen haben Gesichter, Namen, Schicksale.
Ein Kommentator schrieb einmal treffend: Der Deutsche hat eine verdammt lange Leitung, aber eine sehr kurze Lunte.
Yep, sehr treffend.
„Tortur“. Damit ist alles gesagt. Aber keine Tortur durch Merkel und ihren pers. Machtwillen allein, sondern eine Tortur und Vergewaltigung der Demokratie durch das Parteiensystem, das dieses Land beherrscht. Es wird generell Zeit, die Macht des Parteienkartells der sog. „Etablierten“, die die gesamte Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür durchwuchert haben und den Bundestag als eigentlichen Sitz von Volksvertretern nur als Plattform für ihre Machtspielchen und als Personalkarussel für die Parteisoldaten mißbrauchen, zu beschneiden und wieder auf das von den Gründervätern vorgesehene Maß und deren eigentliche Aufgabe zurückzuführen.
Der letzte Satz beschreibt es korrekt! Sehr gut!
Und gerade lese ich das Statement von Altmaier auf der „Welt-Seite“: „Die Bevölkerung will das Merkel Kanzlerin ist/bleibt“! Man könnte auch sagen: „Auf zum letzten Gefecht“ und/oder „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“!
Denen brennt wohl der Helm!
Herr Altmaier kennt eben die Wirkung seiner Worte auf uninformierte, Glauben wollende, bequeme Wählerschichten.
Das ist doch schon länger offensichtlich, schwächt sich aber von Wahl zu Wahl immer mehr ab.
Die Kraft der Argumente wird, da jetzt im BT vorhanden, gehört, lassen sich nicht weiter vertuschen.
Wenn wir schreiten Seit‘ an Seit‘ ertönte der Schlachtruf der Führer – der Lemminge.
Ein recht guter Artikel.
Warum aber müssen Sie Trump unbedingt als unbeliebt darstellen? Natürlich ist er in gewissen Kreisen unbeliebt und das auch völlig (aus derer Sicht) zu Recht. Er wird als Trottel dargestellt, der in jedes ihm bereit gestellte Fettnäpfchen tritt. M.W. hat er einen IQ von 155. Das alleine sagt ja noch nichts aus, aber er macht Politik für die USA – nur dafür wurde er von interessierten Kreisen (nationale Oligarchen) aufgestellt und anschließend gewählt! Ob das nun gut für uns ist muss ihn nicht interessieren.
Für wen machen unsere Politikdarsteller eigentlich ihre „Arbeit“ (ausser natürlich für sich selbst)?
Das würde mich mal interessieren…
Im Übrigen gibt es dieses Mehrheitswahlrecht nur in USA und GB – woher das wohl kommt?
„…Und das Land wird merken, welche Tortur es bis dahin hat erdulden müssen“… Hmmmm… Nö. Die schon länger sich mit den Entwicklungen Beschäftigenden merken es bereits jetzt jeden Tag. Und die sich auf ihr aktuelles Wohl Berufenden sowie die kritischen Zeitgeister Diffarmierenden werden es auch dann nicht merken. Im Gegenteil: Wenn das Merkelkartenhaus zusammenbricht und sich für jeden schon länger hier Lebenden finanzielle Auswirkungen ergeben, dann wird die Kausalität von Ursache und Wirkung verdreht werden.
„dann wird die Kausalität von Ursache und Wirkung verdreht werden.“
……und 87% der „hier schon länger lebenden“ werden es glauben und nicht begreifen warum sie in der Schlange zur Suppenküche stehen
Die Wahrscheinlichkeit ist groß!
Einer der Hauptgründe für das Ende des SED-Systems in der DDR war die „Alternativ-
losigkeit“. Die Narzisstin mit autistischen Merkmalen müßte das eigentlich wissen.
Gute Beschreibung. Aber, frei nach Karl Marx: Die Journalisten haben die Situation
beschrieben, es kommt aber darauf an sie zu verändern!
Ohne die AFD und ihre Wähler wäre der Merkel Medien Machtkomplex nicht in dieser instabilen Situation.
Mit der Wahl Trumps zum US Präsidenten wurde auch Merkels politisches Schicksal besigelt. Der ganze Westen wird dem Kurs der USA folgen (müssen und wollen).
Wahrscheinlich hat Obama ihr bei seinem letzten Besuch noch Hoffnung gemacht das der Deep State Trump schnell wieder entmachtet und sie einfach Kurs- und Durchhalten muss.
Pustekuchen! Anstelle des Karrierekrönung als UN Chefin in den Clinton USA könnte ihre Zukunft nun doch eher in Paraguay stattfinden.
“ Zu guter Letzt scheint auch die Kanzlerin endlich auf dem Deckel eines brodelnden Schnellkochtopfs genannt CDU zu sitzen.“
Und dort kann sie sich auch gemütlich einrichten. Der grenzenlose Opportunismus der allermeisten Mitglieder und Funktionäre sowie die stoische Nibelungentreue der verrenteten Wählerschaft werden den Deckel zuverlässig auf dem Topf halten.
Das ist zu befürchten … aber was bleibt dann noch? Doch auswandern?
Ar… vom Sofa und raus auf die Straße !