Für die Linke ist die Patentfreigabe bei den Impfstoffen gegen Corona nur der erste Schritt. „Let’s do insulin next“ twitterte eine der einflussreichsten Vertreterinnen des linken Flügels in der Demokratischen Partei, Alexandria Ocasio-Cortez, genannt AOC. Die Begründung für eine Patentfreigabe für Insulin wäre ebenso einfach wie die bei Anti-Corona-Impfstoffen: Jeder elfte Erwachsene ist Diabetiker – das sind 425 Millionen Menschen weltweit. Alle acht Sekunden stirbt ein Mensch aufgrund seiner Diabetes-Erkrankung. Schätzungen zufolge werden im Jahr 2045 fast 700 Millionen Menschen an Diabetes leiden.
Wenn man der „Logik“ der Argumentation für die Freigabe der Patente folgt, dann ist die nächste Forderung die, Patente für alle Mittel zur Krebstherapie freizugeben. An Krebs erkranken jährlich weltweit etwa 20 Millionen Menschen und fast 10 Millionen sterben jährlich an Krebs.
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Patrick Bernau, Ressortleiter Wirtschaft bei der FAZ hat die Sache auf den Punkt gebracht: „Von mehr als 70 Impfstoffprojekten sind bisher nur 14 zur Zulassung gekommen. Mehr als 50 sind für die Unternehmer bis jetzt nur verlorenes Geld. Wer den Siegern ihren Gewinn nehmen möchte – viel Glück in der nächsten Pandemie, wenn ihr einen neuen Impfstoff braucht.“
Die Strategie der Feinde des Eigentums
Die Diskussion um die Patentfreigabe bei Medikamenten zeigt nur, dass viele Menschen nicht mehr verstehen, dass Eigentum die Basis unseres Wohlstandes ist – und zwar nicht nur in den reichen Ländern, sondern weltweit. Eigentum und Kapitalismus sind die besten Methoden im Kampf gegen die Armut. In China lebten 1981 noch 88 Prozent der Menschen in extremer Armut. Damals gab es dort kein Privateigentum. Dann wurde das Privateigentum eingeführt und die Chinesen wagten sukzessive mehr Markt. Ergebnis: Bis heute sank die Zahl der Chinesen, die in extremer Armut leben, auf unter ein Prozent.
Der Angriff auf das Eigentum in Deutschland ist schon weit vorangeschritten. Ganz offen fordern SPD-Politiker wie Kevin Kühnert – und die LINKE sowieso – die Enteignung von Immobilienunternehmen. Auch Annalena Baerbock hat dies ausdrücklich befürwortet, wenn auch nur als „letztes Mittel“.
Die formelle Enteignung ist jedoch gar nicht notwendig, wenn das Privateigentum letztlich nur noch eine leere, rechtliche Hülle ist – aber die Verfügungsgewalt auf den Staat übergeht. Das ist die eigentliche Strategie der Eigentumsfeinde, die ebenfalls im Wohnungsbereich deutlich wird: Der Besitzer eines Hauses steht zwar weiterhin als Eigentümer im Grundbuch, aber der Staat diktiert die Mieten: Das ist die Idee des „Mietendeckels“, der zwar gerade in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist, dessen bundesweite Einführung SPD, Linke und Teile der Grünen jedoch fordern. In Berlin war dieser „Mietendeckel“ so ausgestaltet, dass nicht nur Mietanhebungen verboten wurden, sondern bestehende Mietverträge plötzlich nicht mehr galten, weil der Eigentümer gezwungen wurde, die Miete – zum Teil drastisch – zu reduzieren.
Und es bleibt nicht beim Mietdiktat. Gemäß der Logik der „Interventionsspirale“ (Ludwig von Mises) entscheidet heute der Bundestag, ob künftig der Staat die Erlaubnis geben muss, dass der Besitzer eines Mietshauses daraus Eigentumswohnungen machen und diese dann Mietern und Anlegern zum Kauf anbieten darf – oder eben nicht. Das Eigentum ist jedoch kein Eigentum mehr, wenn der Staat diktiert, was der Eigentümer zu tun und zu lassen hat.
Der Angriff auf das Eigentum erfolgt auch in anderen Wirtschaftszweigen. Beispiel Energieindustrie: Kernkraftwerke wurden abgeschaltet, obwohl genau das Gegenteil notwendig gewesen wäre, wenn man den Klimaschutz ernst nimmt. Gerichte verurteilten die deutsche Bundesregierung deshalb zu Milliardenschweren Entschädigungen. Beispiel Automobilindustrie: Nicht mehr die Automobilhersteller bestimmen, was sie produzieren, sondern in Brüssel politisch festgelegte „Flottenziele“. Wenn Politiker und Beamte entscheiden, was produziert wird – und nicht mehr die Konsumenten – nennt man das Planwirtschaft. Sie ist das Ziel der Eigentumsfeinde, die den Begriff „Markt“ nur noch in einem negativen Kontext verwenden.
Eigentumsrechte? Patente? Wem die gehören? Ich sags Ihnen: uns Bürgern und Steuerzahlern. Denn WIR haben wesentlich die Kosten für die Impfstoffentwicklung getragen, wir Steuerzahler in der EU! BioNTech und Pfizer haben keinen eigenen Penny investiert! Und wir tragen die Kosten nun, da auf Kosten der gesetzl. Krankenkassen geimpft wird, ein zweites Mal!
Man muss wissen, dass die westlichen Pharmakonzerne die Entwicklung der Impfstoffe nicht selbst bezahlt haben.
Schon im Mai 2020 hat zum Beispiel die EU auf einer Geberkonferenz von verschiedenen Staaten über 7 Milliarden Euro für die Entwicklung der Corona-Impfstoffe eingesammelt. ( https://www.spiegel.de/ausland/corona-krise-geberkonferenz-sammelt-7-4-milliarden-dollar-fuer-impfstoff-ein-a-5ed7c1d4-1853-4313-8428-cbb5062f9d34) Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung sagte 100 Millionen Euro zu, ein Bruchteil dessen, was sie jetzt durch ihre Beteiligungen an den Impfstoffherstellern verdient.
Die EU, die selbst über 1 Milliarde beigesteuert hat, hat jedoch selbst keine Impfstoffe entwickelt, das Geld ist vielmehr an die Pharmakonzerne gegangen. Die haben also kein Risiko und keine Kosten gehabt, das haben im wesentlichen die Steuerzahler übernommen.
Wem also gehören die Patente? BioNTech? Pfizer? Oder nicht doch der Allgemeinheit, die das mit ihren Zwangsabgaben finanziert hat und finanziert?
Einspruch.
Ich bin ein großer Fan von Privateigentum. Zottelmann hat es aber nicht verstanden. Das ist offensichtlich.
Biontech und auch andere Hersteller haben zusammen Milliarden an Steuergeldern für ihre Forschung erhalten. Nüchtern betrachtet könnte man verlangen, dass sie das Geld inklusive Risikoverzinsung zurückzahlen. Entsprechende Renditen liegen bei mehreren tausend Prozent.
Zudem gewährt der Staat eine Haftungsfreiheit für die Impfungen, zumindestens solche die von der STIKO empfohlen sind. Unabhängig davon, dass die Coronaimpfungen garkeine Impfungen im eigentlichen Sinne sind, sondern eine Art Gentherapie.
Herr Zitelmann, ich muss Ihnen widersprechen.
Der Staat verursacht auf der einen Seite Schäden in Billionenhöhe. Kleine Gewerbetreibende gehen zugrunde. Das Eigentum und andere essentielle Grundrechte wurden da missachtet. Ein Patent zu enteignen, was ja auch nicht entschädigungslos passieren würde, wäre um einiges günstiger zu haben. Alle Gewerbetreibenden, denen das Wasser bis Oberkante Unterlippe steht, wie würden sich wundern, wie man plötzlich bei milliardenschweren Konzernen sich an alte Prinzipien erinnert. So eine Enteignung eines Patents kann durchaus eine Lösung sein, aber nur theoretisch.
Zu meinem Standpunkt: Ich würde auch nicht enteignen, ich sehe auch nicht die Hoffnung in der Impfung. Ich hätte den Lockdown nie beschlossen. Aber nehmen wir die Prämissen an, Covid-19 wäre megaschlimm, Lockdowns wären notwendig und der Impfstoff wäre sicher und sehr notwendig (die Prämissen sehe ich nicht als gegeben), dann hätte ich es wie Trump geregelt. Produktionskapazitäten schaffen, im eigenen Land, mit Liefergaranten. Trump hat nie einen Lockdown verhängt (war auch nicht in seiner Kompetenz, hat aber Bundesstaaten davon ausdrücklich abgereaten), sondern zog sich mit vergleichbar geringen Mitteln ziemlich gut aus der Affäre.
Aber ich sehe nicht, dass es in den USA Lieferschwierigkeiten gäbe. Trump sei Dank. Dort gibt es keine Argumente für eine Enteignung, auch bei uns nicht mehr. Der Zug ist abgefahren. Die von der Politik verursachten Schäden können nicht behoben werden, wenn jetzt die Enteignung des Patents vorgenommen würde.
Kaum verkauft sich die Impfsuppe wie saures Bier, will man die Steuerzahler für die Kompensation des Einnahme-Verlustes der Pharma-Industrie aufkommen lassen.
In den Hintergrund tritt dabei die wesentlichere Frage um „Patente auf die Natur“ von Big-Pharma inkl. Copyright, Abmahnungen und Strafen bei „unberechtigter Nutzung“.
Siehe: Bauern in den USA, deren Pflanzen von genveränderten Pollen der Marke Monsanto kontaminiert werden und für diese unfreie „Veredlung“ ihrer originären Saaten von Gerichten zu Vertragsstrafen und zur Aufgabe ihres Rechts an der eigenen Ernte gezwungen werden.
„Viele Menschen verstehen nicht mehr, dass Eigentum die Basis unseres Wohlstandes ist.“
Bezüglich Wohlstand verstehen die Leute so manches nicht. Deswegen funktioniert das Reichen Bashing und „Den Reichen das Geld wegnehmen“ so gut.. bis es dann an ihrem eigenem Geldportmonee geht.
was aber komisch an der sache ist das die reichen immer reicher und mehr werden…und die armen immer ärmer und mehr….also irgendwas stimmt an dem ganzen system nicht mehr wirklich
Hallo Klaus D, dass Reiche reicher werden liegt daran dass 10% Ertrag einer hohen Summe nun einmal logischerweise als 10% Ertrag einer kleinen Summe. Das ist einfach nur logisch aber nicht ungerecht. Auch stattliche Ersparnisse beginnen meist kleinen Anlagesummen. Sparen heisst immer erstmal Konsumverzicht. Wer heute jammert die Reichen wären zu reich ist in der Regel nicht bereit selbst etwas zur Seite zu legen. Wer selbst kleine Summen regelmässig und kontinuierlich (über die gesamten Jahrzehnte des Berufslebens) in einen Aktien- /ETF Sparplan zu geben wird später auf ein stattliches Sümmchen schauen können. Ganz ohne andere zu enteignen.
Mutmaßlich träumen schlichte Gemüter wie Kevin Kühnert davon, den CoronaImpfstoff nach Patentrezept, in der Teeküche des Willy-Brandt-Hauses zusammen zu rühren.
Bin überrascht, dass hier auch Hardliner der Sozialismusidee lesen. Spannend. Sicher haben Sie nicht in der DDR gelebt, dann hätten Sie ihren Artikel mit Sicherheit so nicht formuliert!
Wieso Hardliner des Sozialismus? Sozialismus ist gekennzeichnet von riesigen Kombinaten und wenigen Klein- und Kleinstbetrieben in privater Hand. Mit Konzernen kann sich der Sozialismus auch eher arrangieren. Kapitalismus hingegen ist von diesen kleinen Privaten gekennzeichnet, zu denen auch Herr Zitelmann mit seinen Immobilien gehört.
Also auf in den ( Öko-) Sozialismus mit allen bekannten Folgen! Die Menschen wollen es so. Bitte nicht übersehen, einige Unternehmer bzw. CEOs träumen vermutlich den gleichen Traum. Wie ist es sonst zu erklären, daß der Geschäftsführer eines großen Berliner Immobilienunternehmens sofort erklärte, die zu wenig entrichteten Mieten aufgrund Aufhebung des Mietendeckels müssten die Mieter natürlich nicht zurückzahlen. Der sieht sich vermutlich schon als Verwalter eines künftig staatlichen Wohnungsunternehmens. Oder, haben die Chefs der Autokonzerne gegen den Brüssler Regulierungswahn opponiert? Natürlich nicht. Auch die Stromkonzerne sind längst auf den Grünen Strom aufgesprungen. Protest gegen die irre Energiewende? Keiner, im Gegenteil! man macht eifrig mit. Insofern ist es diesen Konzernlenkern scheinbar egal, ob das Unternehmen privatwirtschaftlich oder staatlich geführt wird. Anstrengender Wettbewerb oder gar Innovationen sind dann nicht mehr notwendig. Also alles Bestens!
Das Wirtschaftssystem der Nationalsozialisten: Befehls- und Lenkungswirtschaft.
China hat lange Zeit das geistige Eigentum wenig geschützt, die Rechte standen mehr oder weniger auf dem Papier und waren schwer durchzusetzen. Das war ihre große Kopierphase, und „Made in China“ sprach nicht für Qualität. Das hat sich in den letzten Jahren geändert. Es gibt viele forschende kleine kapitalistische Inseln. Deren Produkte sind exzellent, die Ausbildung der Chinesen ist so, dass man in Europa neidisch sein muss, gerade in den MINT-Fächern. Die Patente sind mittlerweile auch in gutem Englisch geschrieben (in der ersten Phase gingen die chinesischen Dokumente in chinesischem Englisch erstmal nach z.B. UK, um in britisches Englisch umgewandelt zu werden). Auf dem Medizinproduktesektor, beispielsweise Klammergeräte für die Chirurgie, haben sich die Chinesen etabliert, im Bereich Sensortechnik, Kommunikation wie z.B. Mobilfunk, elektrochemische Zellen und Speichermedien, liegt ca 1/3 der Schlüsselpatente in chinesischer und koreanischer Hand. Mit einem Erstarken des Patentschutzes in China war auch ein deutlicher wirtschaftlicher Aufschwung verbunden. Die Chinesen sind heute an einer Stelle, an der Deutschland vor sagen wir 50 Jahren war.
Man kann das Eigentum des Privatmanns entwerten, was bei Kraftfahrzeugen, Immobilien usw. in DE zu beobachten ist, man kann seine Leistung bestrafen und verachten, indem dann mehr Steuern und mehr Bürokratie anfallen, aber ich denke und hoffe, an den großen Unternehmen werden sie sich verschlucken. Die können und werden sich wehren gegen den Diebstahl ihrer Leistung.
Es gibt auch staatliche Stellen und Institute als Inhaber von Patenten, und denen fließt auch der entsprechende Erlös zu. Aber ich spreche nicht dem Steuerzahler das Recht an diesem geistigen Eigentum zu. Ohne die forschenden Wissenschaftler und die Unternehmen, die ihnen den Rahmen dafür bieten, hätten wir diese Wirkstoffe nicht.
Es spricht für sich, wie ernst die ostasiatischen, US-amerikanischen und europäischen Länder Patente nehmen. Es gibt sogar einige aus den Vereinigten Emiraten. Ansonsten ist die muslimische Welt und Schwarzafrika dort kaum vertreten.
Wenn wir also in 10-20 Jahren ein muslimisches Land ohne Rohstoffe sind … so ein Patent hat üblicherweise eine Laufzeit von 20 Jahren, wenn man jährlich die Jahresgebühren bezahlt, um das Schutzrecht aufrechtzuerhalten … man erkennt den Trend!
„Unser Wohlstand“? Ernsthaft? Was daran gut sein soll, wenn Milliardäre wie Gates durch zweifelhafte Zwangsimpfungen nocht reicher werden, und was das mit meinem Wohlstand zu tun haben soll, den ich mir ganz allein über Jahrzehnte hart erarbeitet habe, bleibt das Geheimnis des Autors. Im Übrigen dürfen sich die Impfstoff-Fanboys dieses Zeug…
Eigentum wurde nicht erfunden, weil es in den 10 Geboten oder im BGB steht. Sondern aus einem einzigen Grund: wenn man dem Bauern nicht garantiert, dass er seine Ernte behalten darf, wird er nichts ansähen. Und dann hungern ein paar Monate später alle.
Nein. Das Impfen ist der Schlüssel zum Impfpass, der die Geimpfen besser stellt, ihnen ihre sogenannten „Grundrechte“ wieder einbringt. Aber: Dieser Prozess wird nicht mit dem Verschwinden von Covid beendet sein, denn es liegt ja in der Natur von Viren, dass sie permanent mutieren. Also: Es wird ein permanten Impfprozess etabliert, ein permanenter Unterwerfungsprozess, dessen Ziel die vollständige Erfassung aller Menschen ist. So etwas wie Eigentum usw. ist dann gar nicht mehr nötig. Eigentum ist etwas für freie Menschen. Und die sind wir dann nicht mehr.
Die haben Euch doch schon Alle mit Luftgeld, Bankrottschuldnern, Bürgschaften und Target 2 Schulden enteignet.
Nur ihr merkt es noch nicht. Das ist quasi eine Überraschung, damit ihr sie trozdem noch wählt. Danach gibts dann höchstens nur mehr Briefwahl mit Soros Wahlmaschinen, die zur Sicherheit in China stehen.
„Gut aber wir haben ja dann noch unser Häuserl unser Sparbuch und die Pension.“
Nach dem „big reset“ ist auch das Ersparte weg, oder durch eine Währungsreform nichts mehr wert
Die Pension erhält ihr dann erst wenn ihr schon krank und pflegebedürftig seit. Den Rest besorgen dann Impfungen und Fast Food.
Und auf Euer Eigenheim wird sich die große Schwester (weil den Staat schaffen ohnehin die Grünen ab) zum Gemeinwohl aller Menschen und Kobolde eine Hypothek bei den Bankstern aufnehmen.
Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen konnte ich erfahren, dass der Biden-Vorschlag nicht wirklich ernst gemeint sein soll. Er soll “ red meat “ für seine Linken sein, damit diese sich mit etwas beschäftigen können.
Die Patentfreigabe heißt Verknappung des Impfstoffes, aber das kapieren linke Ideologen und die Gutemenschen Weltenretter nicht. Es sperren sich andere EU Länder gegen die Patentfreigabe.
Merkel macht das geschickter, sie telefoniert mit BionTec und tags darauf empfiehlt die Stiko den J&J Impfstoff erst ab 60 Jahren zu verimpfen. Und schon ist die Reputation im Eimer. Die hiesige Presse hilft, wegen ganz seltener Thrombosegefahr bei Frauen ein Riesen Geschrei. Über die seltenen BionTec Nebenwirkungen Herzmuskelentzündung bei jungen Männern wird leise und im stillen Kämmerlein berichtet.
Mir ist auch schon aufgefallen, dass Biontech recht gute Presse hat, obwohl es die giftigste Brühe von allen sein dürfte.
Meine Vermutung:
Es passt perfekt zum Gesamtbild der Bundesregierung:
„Ausgerechnet Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist bei einer Bundestagsabstimmung offenbar ein Fauxpas unterlaufen. Als einziger Unionspolitiker stimmte Altmaier am Donnerstag gegen eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses – und damit für einen Antrag der Linken, die Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben“ (Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfstoff-peter-altmaier-stimmt-versehentlich-fuer-linken-antrag-zu-patentfreigabe-a-5a2d079e-6653-4200-a2b0-8460f79dd862).
Laut Aussage Altmaiers passierte das versehentlich. Es wird allerhöchste Zeit für eine vorzeitige Regierungsumbildung, aber das wird natürlich nicht passieren.
Im Großen und Ganzen stimme ich Ihren Aussagen zu.
Aber diese Entwicklung für Corona-Impfstoffe wurde mit viel Steuergeldern gefördert und gepampert.
Da ist der Steuerzahler ja quasi schon Miteigentümer.
Ich sehe die Patentfreigabe sehr positiv Wenn es kein Geld mehr zu verdienen gibt ist die Pandemie der Panik morgen zu Ende. Impfen ist wichtig für Ältere, der Rest hat ein intaktes Immunsystem und muss vor der Pharmalobby und gewissenlosen Politikern geschützt werden.
soweit ich informiert bin hat z.B. Biotech mind. 250 Millionen an Subventionen zur Entwicklung des Impfstoffes bekommen, die Abnahme wurde garantiert und der Verbrauch mit mehr oder weniger Zwangsmitteln dauerhaft gesichert….die Eigentümer dürften alle inzwischen Milliardäre sein und das da niemand wirklich enteignet wird, dafür sorgen schon die „Finanzoligarchen“.
Die tatsächliche Enteignung scheint mir doch vielmehr durch eine 70% Steuer- und Abgabenquote, Immobilienzwangsbewirtschaftung u.ä. beim eher „Normalverdiener“ stattzufinden….vom völligen Wertverlust der Währungen gar nicht erst anzufangen….
Die Beseitigung der Reste einer Marktwirtschaft ist dann auch kaum der Werk abstruser (machtloser) Bolschewiken und Ostküstenprofessoren, sondern der Big Companies der Real- und Finanzwirtschaft.
Statt Soziale Marktwirtschaft eben eine Corporatistische Marktwirtschaft – „Niemand“ wird mehr etwas gehören un d alle werden glücklich sein – wie das WEF so schön formuliert.
Wenn Trump sowas vorgeschlagen hätte, wäre ein Aufschrei durch die deutschen Medien gegangen mit dem Tenor „Trump will deutsche Firmen enteignen“ oder „Trump will deutsche Patente klauen „.
Hat man ja bei CureVac gesehen, als er für die USA einen Anteil sicherte.
Bei Biden hat man natürlich Verständnis, dass er dieser menschenverachtenden Gewinnmaximierung der Pharmakonzerne Einhalt gebieten will.
Der Hammer war ja, dass unsere Wirtschaftskonifere Altmaier bei der Abstimmung zu diesem Thema mit den Linken gestimmt hat, weil er nicht in der Lage war, die Fragestellung der Abstimmung zu interpretieren.
Herr Zitelmann, das haben sie treffend und hervorragend herausgearbeitet. Ich selbst weiß nur zu gut um die Motivation von Arbeitern und Angestellten, welche in staatlichen Betrieben mit verschiedensten Hierarchien, die ideologisch und immer auf Selbstlegitimation ausgerichtet sind, Innovation ausgebremst wird. Man sieht es ja auch trefflich am öffentlichen Dienst, daß viel mehr Kraft und Zeit in Eigensicherung statt Problemlösung gesteckt wird. Der Rest wird nach Vorschrift abgearbeitet, Geltungssüchtige gehen dann sogar noch soweit, daß sie mit z.B. Bußgeldeifer, Bearbeitungsverschleppungen – alles gegen die Bürger gerichtet – bei ihren Chefs Bienchen sammeln wollen. Natürlich alles innerhalb der Bestimmungen, versteht sich. Gestaltung findet dort nicht statt. Diese brauch es aber, um voranzukommen. Wenn Industrieunternehmen irgendwann mal genau dort ankommen, mutet uns Venezuela geradezu paradiesich an. Wenn wir diesen EU Sozialismus nicht gestoppt bekommen, vernichten wir alles, was in den Jahren nach dem Krieg geschaffen wurde. Dazu müßten aber die (noch) Satten und Selbstzufriedenen mal den Hintern hochbekommen und bei den vielleicht letzten halbwegs freien Wahlen die Kreuze an der richtigen Stelle machen.
Man muß allerdings auch bedenken, das die Entwicklung dieses (..) Impfstoffes nahezu komplett aus staatlichen Mitteln (also unseren Steuern) finanziert worden ist.In den USA hat die Armee unter Trump z.B. auch Produktionhallen für die Pharmaindustrie erstellt (public-private-partnership im Original, nicht in der deutschen Fehlübersetzuung)
Zudem hat die Pharma Industrie bereits den Hauptteil des Kuchens (USA, Europa) abgeschöpft (Eine Impfung bringt 18€, für Kinder demnächst 23€, macht bei gewünschten 70 Mio alleine in D …)
Zudem bräuchten die meisten Länder mindestens ein halbes Jahr um Produktionstätten aufzubauen (Ausnahme SüdAfrika und Indien, die produzieren jetzt schon Großteile unserer Medikamente)
Insofern wäre die Freigabe der Sars-2 Impfstoffen hauptsächlich ein schöner politischer Werbegag den die Pharma Industrie wunderbar zum White-washing nutzen könnte.
Einziges Problem: eine einmalige freigabe wäre ein Dammbruch. Die radikale AOC zeigt ja schon was die Linke front als nächstes fordern würde.
Dass ein amerikanischer Praesident sich nicht schuetzend vor geistiges Eigentum stellt ist neu und etwas ganz Besonderes. Bei den Verhandlungen mit China ueber den Schutz geistigen Eigentums wird das sicherlich nicht helfen.
Man regt sich auf über illegale Kopien aus China und dann das!
Man kann ja über Lizenzproduktion reden mit entsprechender Entschädigung (wie bei Sputnik V), aber einfach den Patentschutz aufheben – das geht ja wohl gar nicht! Das ist Raubrittertum und wird vor den Gerichten keinerlei Bestand haben.
Ein sehr schlechtes Zeichen auch für andere Patentinhaber!
Es gibt doch wahrlich Beispiele genug, wie die kommunistische Ideologie mit ihrer staatlichen Planwirtschaft in den Untergang führt – und trotzdem versuchen es diese mit riesigen Scheuklappen durch die Welt trampelnden, intelligenzeingeschränkten Weltbeglücker immer wieder aufs Neue! Blutrot mischt sich dabei heute mit Giftgrün, was dabei herauskommt ist – na?
so ist ES!….so sollten WIR zb auch die mieten ganz frei geben….wer sich dann halt keine wohnung mehr leisten kann hat pech gehabt…bei vielen medikamenten ist das ja schon so…wer nicht genug geld hat bekommt sie eben nicht….
Die größte geplante Enteignung hat noch gar niemand erfasst!
Die Grünen wollen beim Eigentümerwechsel einer Immobilie die Sanierung nach KWF 55 Standard festschreiben. Das bedeutet eine Wertminderung von ca. 150.000 Euro pro Einfamilienhaus – meine Schätzung. Damit dürfte ca. jedes zweite Eigenheim unter den Hammer kommen. Bausbstanz aus dem letzten Jahrhundert dürfte in den überwiegenden Fällen zu unrentabel für eine Sanierung sein.
Ich finde die Idee gut. Gratis Wohnraum für alle, wenn man Häuser und Wohnungen grundsätzlich an Bedürftige verschenkt. Das wird ganz sicher den Hausbau in Deutschland extrem fördern. Denn die Bauindustrie arbeitet doch gerne für Gottes Lohn.
Als ich vor Monaten mal in einem Post Deutschland als „ehemaligen Staat, der sich in eine Irrenhaus verwandelt hat“ bezeichnete, hatte ich noch leise Zweifel, ob ich nicht doch vielleicht etwas übertreiben würde. Jetzt nicht mehr.
Biden und die Linken? Das ist doch der selbe Stamm, das muss man nicht trennen. Biden ist Kommunist, wie Obama, der ihn mit seinen Geldgebern ins Amt gehoben hat. Trump wurde um den Sieg gebracht.
Genau das. So wird das künftig mit allem sein. Die bösen Weissen zerbrechen sich den Kopf und die armen Bunten profitieren nur noch davon, ohne jemals selbst etwas zu tun, oder beizutragen. Wie bisher. Die Abhängigkeit muss erhalten bleiben.
Der Vergleich mit Privateigentum wie Immobilien ist im Falle der Corona-Impftstoffe abwegig.
1. Die Hersteller haben von Universitäten und anderen staatlichen Einrichtungen Unterstützung bei der Entwicklung erhalten.
2. Es sind massiv Steuermittel geflossen.
3. Durch die schnellen Zulassungen entfiel jahrlange Forschung und Erprobung. Stattdessen werden Millionen von Menschen zu Testpersonen ohne finanzielle Entschädigung wie sonst bei Medikamentetests gemacht.
4. Der Staat haftet für eventuelle Komplikationen.
Alle Aussagen von Autor Zitelmann kann man nur unterstreichen: Wer jetzt den Impfstoffen den Patentschutz entzieht, hat in der nächsten Pandemie keine. Die Kraftwerksbetreiber sind weitgehend enteignet – wer wird bereit sein, die nächsten Kraftwerke zu bauen? Niemand wird Wohnungen bauen (oder renovieren), wenn zu erwarten ist, dass die auf diese Weise Fleißigen enteignet werden.
Auch das sieht der Autor richtig: Viele Bürger kennen diese Zusammenhänge nicht mehr, haben keinen Schimmer, wie Wohlstand (und Gesundheit und Freiheit) entstehen. Das verspricht eine Zukunft sinkenden Wohlstands, steigender staatlicher Eingriffe und steigender behördlicher Gängelungen.
Alles Ansichtssache. Das Grundgesetz betont ausdrücklich in Artikel 14 Absatz 2 GG die Sozialbindung des Eigentums, indem Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch gleichzeitig dem Wohl der Allgemeinheit dienen soll. Die Zurückstellung von Einzelinteressen gegenüber Gemeininteressen kann deshalb verlangt werden. Was sollen Bonzen mit 2000 Wohnungen in Berlin anfangen? Die können auch nur 3x am Tag Essen und 10 Autos auf den Hof stellen. Das Recht auf eine Wohnung überwiegt das Recht auf das 25. Auto. ENTEIGNEN!!!