Nachdem nicht nur die SPD, sondern auch die Partei Die Linke (PdL) bei der Bundestagswahl in hohem Maße Wähler an die AfD verloren hat, ist dort in der Frage der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik vor einigen Tagen ein offener „Kampf zweier Linien“ zwischen Parteiführung und Fraktionsführung entbrannt.
Der Richtungsstreit in allen linken Parteien
Ausgetragen wird er zwischen Katja Kipping und Sarah Wagenknecht, den beiden Frontfrauen der Partei. Was manchem als eine Art Zickenkrieg von zwei ebenso ehrgeizigen wie machtbewußten Politikerinnen vorkommen mag, ist in Wahrheit jedoch Ausdruck eines Richtungsstreits, der alle linken Parteien in Europa entweder schon erfasst hat oder noch erfassen wird. Dass er im Unterschied zur SPD von der PdL inzwischen sogar öffentlich ausgetragen wird, spricht für die PdL und gegen die SPD. Deren Führung zieht es bislang (noch) vor, sich nicht offen mit den Ursachen ihrer Wählerverluste bei den einfachen Arbeitern und Angestellten sowie den Arbeitslosen auseinanderzusetzen.
In einem Interview mit der WELT vom 6. Oktober hat der französische Geograph und Gesellschaftskritiker Christophe Guilluy den Zustand der linken Parteien in Deutschland folgendermaßen beschrieben: „Soziale Gerechtigkeit kommt bei der Unterschicht nicht mehr an. Die deutsche Linke ist wie die französische: sie erreichen die Leute nicht mehr. Das Problem der Linken in den westlichen Ländern allgemein ist, dass sie die Schwierigkeiten beim Zusammenleben mehrerer Kulturen nicht wahrhaben wollen. Sie betreibt Realitätsverweigerung, ist in Wahlzitadellen gefangen und außerstande, außerhalb der eigenen Wahlklientel zu denken. Sie spricht zu den linksliberalen Großstadtbürgern, den Beamten und vielleicht zu ein paar Einwanderern.“
Die neue Bourgeoisie der Globalisierunsgewinner
Guilluy beschreibt in seinem neuesten Buch (La Crépuscule de la France en haut), das leider noch nicht ins Deutsche übersetzt ist, die linken Parteien als Teil einer „neuen Bourgoisie“, die sich im Zuge der Globalisierung in den großstädtischen Metropolen herausgebildet hat und sich im wesentlichen aus den Gewinnern globalisierter Produkt- und Finanzmärkte zusammensetzen. Zu dieser neuen „herrschen Klasse“ zählen keineswegs nur Unternehmer und Topmanager, sondern auch viele Beschäftigte der global tätigen Unternehmen und ihres wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Umfelds, etwa in den Medien oder den Wissenschaften. Sie vertritt laut Guilluy nicht nur in Fragen der Produkt- und Finanzmärkte, sondern auch in Fragen der Arbeitsmärkte eine strikt neoliberale Haltung. Ihr Credo ist die weltoffene, vielfältige und multikulturelle Gesellschaft, zu der jeder Zutritt erhält und an der jeder teilhaben kann, der dies wünscht. Ihr ökonomischer Liberalismus verschmilzt auf diese Weise mit einem kulturellem Liberalismus, dessen zeitgenössische Wurzeln sowohl personell wie ideologisch in der links-libertären 68er-Bewegung liegen.
Abschied vom Populismus
Menschenrechte als Moral der neuen Unterdrückung
Ideologisch verbrämt wird die Arroganz der „neuen Bourgoisie“ mit Hilfe einer „höheren Moral“ der allgemeinen Menschenrechte, in deren Namen die unteren Gesellschaftsschichten durch den Import ausländischer Arbeitskräfte einem äußerst brutalen Wettbewerb an den Arbeits- und Wohnungsmärkten ausgesetzt werden. Verkünder dieser „höheren Moral“ sind nicht zuletzt die linken Parteien, die sich mit Nachdruck für einen grenzenlosen Zuzug von Arbeitskräften aus den Armutsregionen dieser Welt nach Europa einsetzen. Damit machen sie faktisch gemeinsame Sache mit den global tätigen Unternehmen, die gegen eine Vergrößerung des Arbeitskräfteangebots durch potentielle Billigarbeitskräfte aus naheliegenden Gründen noch nie etwas einzuwenden hatten, solange ihnen selbst dadurch keine Nachteile entstehen.
Ach, Parteien
Leere Versprechungen der Einwanderungsgesellschaft
Im Wahlprogramm der PdL gefordert wird daher „eine solidarische Einwanderungsgesellschaft: mit sozialer Sicherheit statt Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnungen und Bildung. Mit einer sozialen Offensive für alle, die den Zusammenhalt der Gesellschaft stärkt.“ Das ist angesichts der realen Verhältnisse an den Arbeits- und Wohnungsmärkten wie auch in den Schulen jedoch reines Wunschdenken, dem möglicherweise ein Großteil der Mitglieder und Funktionäre der PdL Glauben schenken, nicht jedoch ein wachsender Teil ihrer bisherigen Anhänger und Wähler. Diese betrachten die „solidarische Einwanderungsgesellschaft“, mit der eine unbegrenzte Zuwanderung nach Deutschland legitimiert wird, nämlich keineswegs als Ausdruck einer linken, die Interessen der „kleinen Leute“ vertretenden Politik, sondern als das, was sie tatsächlich ist: ein neoliberaler Stresstest an den Arbeits- und Wohnungsmärkten zu Lasten der 40 Prozent Einheimischen, die von den wirtschaftlichen Erfolgen des Exportweltmeisters Deutschland wenig bis gar nichts abbekommen haben.
Genau diese Zielgruppe wollten PdL wie SPD während des Wahlkampfes mit dem Ruf nach mehr „sozialer Gerechtigkeit“ erreichen. Stattdessen haben beide Parteien viele Bürger aus dem unteren Drittel der Gesellschaft an die AfD verloren. Damit vollzieht sich auch in Deutschland eine Entwicklung, wie wir sie zum Beispiel aus Frankreich oder Österreich schon länger kennen. Dort wählen inzwischen viele Arbeiter, einfache Angestellte und Arbeitslose die jeweiligen „rechtspopulistischen“ Parteien, offenbar, weil sie diese eher als Vertreter ihrer Interessen als die linken Parteien betrachten. Sie nehmen dafür sogar in Kauf, von ihren bisherigen „Interessenvertretern“ wahlweise als ausländerfeindlich und rassistisch oder wie Kleinkinder als ängstlich, verunsichert und neuerdings „modernisierungsskeptisch“ gebrandmarkt zu werden. Die „rechtspopulistischen“ Parteien werden so allmählich zu den eigentlichen „Arbeiterparteien“, die den linken Parteien in deren bisherigen Anhänger- und Wählerschaft zunehmend das Wasser abgraben.
Adieu – Ich wähle die SPD nicht mehr
Parteien wie die AfD, die FPÖ oder auch der Front National, die mehrheitlich von diesen Bürgern gewählt werden können, sofern sie dies wollen, daher zurecht für sich in Anspruch nehmen, „linke“ politische Forderungen zu vertreten. Sie werden gewählt, da sie ihre Anhänger und Wähler vor den Widrigkeiten und Risiken globalisierter Märkte zu schützen versuchen und insbesondere in Fragen des Arbeitsmarktes insofern keine liberale, sondern eine protektionistische Haltung einnehmen. Dazu gehörte schon immer der Schutz vor einer zu starken Ausweitung des Arbeitskräfteangebots, der deswegen auch seit jeher ein fester Bestandteil gewerkschaftlicher wie auch sozialdemokratischer und damit „linker“ Politik gewesen ist. Sie hat mit den neoliberalen, weltoffenen Zielen und Konzepten der von Guilluy beschriebenen „neuen Bourgoisie“ wenig bis gar nichts gemein und wird von den linken Parteien, die Teil von ihr sind, daher auch nicht mehr vertreten. Damit ist nicht nur auf der christdemokratischen, sondern auch auf der sozialdemokratischen Seite des politischen Spektrums eine „Repräsentationslücke“ entstanden, die die „rechtspopulistischen“ Parteien zusehends schließen. Nicht nur CDU/CSU, sondern auch SPD und PdL stehen daher vor der Frage, ob sie durch eine Rückbesinnung auf ihre politischen Grundwerte verloren gegangene Anhänger und Wähler wieder zurückgewinnen können oder nicht. Lafontaine und Wagenknecht sind bei der deutschen Linken bislang die einzigen, die sich trauen, dies offen zu thematisieren.
Roland Springer arbeitete als Führungskraft in der Autoindustrie. Er gründete im Jahr 2000 das von ihm geleitete Institut für Innovation und Management. Sein Buch Spurwechsel – Wie Flüchtlingspolitik wirklich gelingt erhalten Sie in unserem Shop www.tichyseinblick.shop
Sehr gute Analyse, die den fatalen Kurs der Linken treffend beschreibt!
Kompliment!
Was neues bei den Linken? Weltrevolution oder „Sozialismus in einem Land“, also erstmal ein Land verknechten, bevor die anderen dran kommen. Stalin eben, Mao. Nichts neues also, eine „Klasse“ ersetzt die andere, um dann genau so oder schlimmer weiterzumachen wie zuvor.
Ich traue Lafontaine und besonders Wagenknecht nicht eine Sekunde über den Weg, daß sie jemals dieser gefestigten Ideologie abtrünnig werden. Sie ändern nur ihre Methoden.
Interessant auch, wie damals vor dem Ersten Weltkrieg die slawischen Sozialisten die Ouvertüren der Internationalen abschmetterten, und polnische Arbeiter dann gar als Streikbrecher im Ausland auftauchten. Heute ist es wieder der Osten, der sich durch alle Gesellschaftsschichten der Internationalen widersetzt, egal, in welchem Hemdchen sie daher kommt. Einzig erfolgreich waren die spanischen Sozialisten, weil sie regional, unabhängig und kompetent agierten. Stalin lies sie mit Hilfe der Konservativen (!) liquidieren.
Moloch. Im wahrsten Wortsinne. Auch das wird ans Licht kommen. Baal, die Rituale, alles. Siehe Ronald Bernard yt.
Die beiden linken Läger sehen ihre Pfründe schwinden. Genau wie seinerzeit, als die Regierung Honeckers gestürzt wurde und die Mauer fiel. Damit haben die Damen und Herren der Altforderen nicht gerechnet. Nun holt es sie wieder ein, weil sie meinten, ohne sie geht es nicht. Doch es geht.
Globalisierung! Gutes Stichwort! Wem dient die Globalisierung? Den Gewinnmaximierer! Keinem anderen Zweck! Menschen die sich dagegen wehren, sind Modernisierungsverweiger! (Man muss sich das Wort auf der Zunge zergehen lassen)Mitnichten es sind Wirtschaftwissentschaftler und keine Lobbyisten oder Politiker, wobei sich das nicht unbedingt immer ausschließt, die warnen. Es geht einzig um die Ausbeutung des Faktors Arbeit. Der Mensch, das menschliche dabei, kommt im wahrsten Sinne unter die Räder.
Nur auf unvollständigen Märkten lassen sich Gewinne auch für kleine Unternehmen realisieren. Globalisierung bringt eine Konzern- und Machtkonzentration bei der das Kartellamt freiwillig die Arbeit einstellt. Der Mensch wird nur noch als Arbeitskraft angesehen wird!
Dort wo es nicht passt brauchts auch keine Globalisierung! Stichwort Medikamente! In Europa ist es zum Beispiel nicht möglich ein Medikament aus einem anderen Land zu beziehen. Hier weiß man genau wie man die Märkte übersichtlich hält!
Einen Fehler hat der Artikel es sind nicht nur die kleinen Leute, die Abgehängten die diese Flüchtlingspolitik ablehnen das geht durch alle Gesellschaftsschichten. Abgelehnt wird sie von denen die noch in Zusammenhängen und klar denken können was dieser Irrsinn für Deutschland bedeutet.
Halb zog es sie, halb sanken sie hin: zum einen massiv muslimisch unterwandert werden (Özuguz, Chebli, Sadiq Khan), zum anderen voll auf die Muslim Vote setzen und Verhältnisse wie in Rotherham bewusst in Kauf nehmen („we didn’t want t rock the multicultural boat“)
Menschenrechte als Moral der neuen Unterdrückung und diese “ neue Bourgoisie“ erinnert mich doch stark an die Zeit vor der franz. Revolution. Auch da definierte man die Leibeigenen und die Obrigkeit auf Grund einer Moral, die angeblich so von Gott gewollt sei und es gab keinerlei Empathie für die Unterdrückten und Ausgebeuteten.“ Wenn sie kein Brot haben , sollen sie doch Kuchen essen “ beschreibt die gleiche Abgehobenheit und Arroganz, die unsere heutige Elite an den Tag legt. Da sagte auch schon mal ein Kurt Beck, der Arbeitslose solle sich doch mal rasieren, dann finde er auch einen Job, oder der Tauber, der meinte, wer was Anständiges gelernt habe, brauche keine 3 Minijobs.
Der neue Gott für diese Elite ist nun die Globalisierung und die Ideologie einer weltoffenen Gesellschaft, die nur mit Massenzuwanderung auf Kosten der kleinen Leute ausgetragen werden kann. Sich selbst belohnt man gerne mit „Operation Abendsonne“ , bezahlen müssen es ja die heutigen Leibeigenen, denen man damals wie heute einen Volksentscheid verwehrt.
Eine freiwillige Rückbesinnung dieser neuen Bourgoisie wird es nicht geben, dafür ist man zu abgehoben und arrogant. Das Volk wird sich seine Rechte selbst zurück erobern müssen, ob mit Hilfe der rechten Parteien oder wie einst 1789. Freiwillig werden die Eliten nichts ändern und an ihrer selbstgebastelten Moral festhalten.
Sehr geehrter Herr Springer,
die Linke hat schon seit über 100 Jahren ein angespanntes Verhältnis zu den Arbeitern in den westlichen Ländern. Sie hat es der Arbeiterklasse nie verziehen, dass diese sich weigerte, die ihr von Karl Marx zugewiesene historische Aufgabe, die proletarische Weltrevolution durchzuführen, sondern sich darauf beschränkte, für die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse im Kapitalismus zu kämpfen. Der Arbeiterstand in den europäischen Industriestaaten wurde deshalb von Lenin als „Arbeiteraristokratie“ denunziert. In seiner Imperialismustheorie erwartete der russische Revolutionär, dass im 20sten Jahrhundert die „unterdrückten Völker“ die Rolle des revolutionären Subjekts übernehmen und zum Träger der Weltrevolution werden. Die Unterstützung von „Befreiungsbewegungen“ überall in der Welt ist seitdem fester Bestandteil linker Organisationen. Nicht selten haben die Anliegen der unterdrückten Völker eine höhere Priorität, als die Interessen der einheimischen Arbeiter und selbstverständlich sehen sie in der Massenmigration in die europäischen Sozialsysteme ein legitimes Mittel der ausgebeuteten und unterdrückten Völker im Kampf gegen den Imperialismus. Die Arbeiter in den westlichen Ländern sind aus Sicht der Linken privilegiert, gehören z.T sogar zu den „Besserverdienden“. Deshalb ist es legitim von ihnen zu fordern, dass sie die Refugees-Welcome-Party bezahlen. Wenn sich die Einkommen der Arbeiter auf das Hart IV-Niveau, das auch Migranten zusteht, angenähert hat, ist das Ideal der „solidarischen Einwanderungsgesellschaft“ erreicht. Die einfachen Menschen spüren, dass es so kommen wird und wenden sich deshalb von den linken Parteien ab. Ob deren Interessen bei den Parteien, die gemeinhin als „Rechtspopulisten“ beschrieben werden, langfristig gut aufgehoben sind, ist eine andere Frage.
Soziale Gerechtigkeit ist,
wenn die Pflegefamilie des Mörders der Freiburger Studentin 2.800 Euro Betreuungsgeld pro Monat bekommt und der „Minderjährige“ sich dann die Nächte abwechselnd mit Marihuana und Wodka unbeaufsichtigt um die Ohren schlägt.
Mir wird schlecht bei dieser Regierung.
Aber gestern Nacht hatte ich dafür wenigstens einen einen schönen Traum – aber der Traum war „Kurz“.
der Artikel bringts auf den Punkt. aber es nicht nur das. die SPD sollte sich in SPA umbenennen. A für Afrika. es ist schon sehr wunderlich mit welcher Vehemenz und mit Hilfe welcher Manipulationen und und Argumentationen auf biegen und brechen an der derzeitigen Linie festgehalten wird.
beispielhaft nur den Bericht des Innenministeriums zur Auslanderkriminalität bei dem mal eben alle Asylbewerber und Ausländer, auch die mit Duldungsstatus herausmanipuliert sind. der Bericht listet also nur die Fälle auf, die von Asylbewerbern SEIT der Ablehnung ihres Asylbescheides UND nicht erfolgter Klage nachgewiesener Maßen (!) verübt worden sind (auch Verdachtsfälle werden nicht gezählt sowie nicht angeklagte Fälle). 800.000 Asylbewerber und ihre Kriminalität kommen also in diesem Bericht gart nicht vor.
gar nicht zu reden von den vielen Fällen die die Polizei gar nicht mehr aufnimmt.
es geht eine ganze Kultur verloren. wer es sich leisten kann zieht aus Problemvierteln weg. demnächst wird wohl das allgemeine Wahlrecht für Asylantragsteller gefordert. dann kann man den deutschen Bundestag in Kinshasa wählen.
offensichtlich will man mit aller Macht zig millionen Leute aus aller Welt in Europa ansiedeln (Visegrad wehrt sich noch) auch werden in immer kürzeren Abständen die Asylgründe ausgeweitet. wer also in einem muslimischen Land genitalverstümmelt wird hat ein Asylrecht. und gleichzeitig wird solches „Kulturgut“ in Deutschland immer offener verharmlost und geduldet.
zu welchem Zweck?
90% oder mehr der Asylanten sehen Bildung und Arbeitsdisziplin eher locker. der wirtschaftliche Abschwung ist programmiert.
daß Europa daran unweigerlich zugrunde geht kann vernünftigerweise von niemandem bestritten werden.
Sehr treffend beschrieben. Ich moechte noch ergaenzen, dass die Entfremdung von „neuer Bourgoisie“ und angestammter sozialdemokratischer Waehlerschaft sich natuerlich nicht nur auf die geschilderten wirtschaftlichen Fragestellungen beschraenkt.
Kulturell tun sich ebensolche Graeben auf. Traditionelle kleinbuergerliche Werte wie Fleiss, Pflichtbewusstsein, Sparsamkeit und Bildungsehrgeiz spielen in den Funktionaers-Schichten der linken Parteien keine wirkliche Rolle mehr. Schulz war hier sicherlich kurzfristig eine Projektionsflaeche fuer viele Waehler, die noch an solchen Werten haengen, was seinen kurzzeitigen Hoehenflug erklaert.
Aber dann wurde deutlich, dass der SPD Genderfragen, Klimawandel und pauschale Fremdenverehrung wichtiger sind.