Die Linke hat in NRW erneut eine Wahlniederlage erlitten. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland hat sie mit nur noch 2,1 Prozent der Stimmen in einem weiteren Bundesland den Einzug in den Landtag verfehlt. Geht die Partei, die noch vor Kurzem von einer Regierungsbeteiligung im Bund träumte, ihrem Ende zu?
Selbst Linken-Funktionäre wie Gregor Gysi räumen ein, dass sich die Partei in einer existenziellen Krise befindet. Nicht nur im Westen ist sie vielerorts auf das Niveau der Tierschutzpartei geschrumpft, auch im Osten hat sie ihre einstige Vormachtstellung verloren. Bei der Bundestagswahl im September verfehlte sie mit 4,9 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Nur weil sie drei Direktmandate erobern konnte, kam sie noch ins Parlament.
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Eine ähnliche Rettungsaktion ist derzeit jedoch nicht in Sicht. Die Partei verliert vielmehr seit Jahren kontinuierlich Wählerstimmen – vor allem in ihrer einstigen Hochburg Ostdeutschland. In Brandenburg sank sie zwischen 2009 und 2019 von 27,2 auf 10,7 Prozent, in Sachsen von 20,6 auf 10,4 Prozent. Auch in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt halbierten sich ihre Ergebnisse auf rund zehn Prozent. Nur im bevölkerungsarmen Thüringen erreichte die Linke 2019 ein Rekordergebnis, was jedoch vor allem regionale Gründe hatte.
Auch in den westdeutschen Flächenländern rangiert die Partei seit Längerem auf den hinteren Plätzen. Nur in Hessen gehört sie noch dem Landtag an. In allen anderen Ländern kam sie bei den letzten Wahlen lediglich auf zwei bis drei Prozent. Um die eigene Stimme nicht zu verschenken, wählen selbst Anhänger der Linken dort inzwischen lieber Grüne oder SPD. Allein in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen, wo die Partei bei rund zehn Prozent liegt, konnte sie zuletzt leichte Zuwächse verzeichnen.
Der gleichzeitige Wählerverlust im Osten und im Westen ist für die Linke tatsächlich existenzbedrohend. Denn ihr bundesweites Überleben beruhte lange Zeit auf einer einfachen Rechnung: Wenn sie im Osten gut 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte, würde sie bei Bundestagswahlen auch dann die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, wenn sie im Westen nur drei bis vier Prozent erreichte. Doch von diesen Werten hat sie sich inzwischen deutlich entfernt.
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Programmatisch wirkt die Partei altbacken und wie aus der Zeit gefallen. Seit 30 Jahren fordert sie, dass der Staat mehr soziale Wohltaten verteilen soll. Doch das Mantra von der „sozialen Gerechtigkeit“, das an einen Gewerkschaftskongress der 1970er Jahre erinnert, wirkt immer weniger überzeugend. Denn die Probleme, die aus der globalen Konkurrenz für den Industriestandort Deutschland und einer immer älter werdenden Gesellschaft resultieren, lassen sich damit nicht lösen. Vorschläge, wie die Bundesrepublik ihren Wohlstand auch in Zukunft bewahren kann, sucht man vergebens im Programm der Linken.
Auch eine weitere Säule des Programms wirkt seltsam antiquiert. Wenn es nach der Linken ginge, soll der Staat zahlreiche Wirtschaftssektoren selbst betreiben: Krankenhäuser, Energieversorgung, Wohnungsbau und weitere Bereiche der sogenannten Daseinsvorsorge sollen „vergesellschaftet“ und dazu gegebenenfalls auch enteignet werden. Selbst die Lufthansa will die Linke verstaatlichen und mit der Deutschen Bahn zu einem „Mobilitätskonzern“ verschmelzen. Doch dass der Staat ein besserer Manager sein soll als private Unternehmen, bezweifeln viele Wähler. Wer einmal Kontakt mit deutschen Behörden hatte, weiß, warum.
Hinzu kommt, dass dieser programmatische Markenkern der Linken in den letzten Jahren zunehmend von grün-alternativen Themen überdeckt wurde. Bei der letzten Bundestagswahl stand „Klimagerechtigkeit“ sogar auf dem Titel ihres Wahlprogramms. Während ehemalige SED-Funktionäre im Osten und aktive Gewerkschafter im Westen früher für eine gewisse Bodenständigkeit sorgten, wird der Diskurs in der Partei heute von „Lifestyle-Linken“ bestimmt – wie die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht jene meist jüngeren Genossen nennt, die der Linken in den letzten Jahren beigetreten sind.
Für diese Mitglieder stehen Sprachvorschriften, vermeintlich falsche Konsumgewohnheiten und die Rechte diverser Minderheiten ganz oben auf der Agenda. Geringverdiener, die die Linke laut ihrem Programm eigentlich vertreten will, fühlen sich dadurch eher abgestoßen. Auch die Forderung nach „offenen Grenzen für alle Menschen“, wie sie im Wahlprogramm zur Bundestagswahl steht, dürfte insbesondere in Ostdeutschland kaum auf Zustimmung stoßen. Reüssieren kann die Partei mit dieser Ausrichtung zwar in den großen Städten – doch das allein reicht nicht fürs bundesweite Überleben.
Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Partei jetzt auch noch auf außenpolitischem Gebiet kalt erwischt. „Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands,“ heißt es im Programm der Linken zur letzten Bundestagswahl. Auch Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Abwendung weiterer Krisen wollte die Linke nicht gestatten. Gysi bemüht sich zwar, diese Positionen aufzuweichen, doch fahren dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion linke Fundamentalisten regelmäßig in die Parade.
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Im Vergleich zu ihr haben es die langjährigen Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger nie vermocht, größere Gruppen der Bevölkerung zu erreichen. Den im vergangenen Jahr gewählten Nachfolgerinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler ist dies erst recht nicht gelungen. Während Hennig-Wellsow nach mehreren missratenen Fernsehauftritten im April von ihrem Amt zurücktrat, sieht sich Wissler inzwischen mit dem Vorwurf konfrontiert, in ihrem hessischen Landesverband sexistischen Übergriffen nicht entgegengetreten zu sein. Auf einem Parteitag Ende Juni soll nun der gesamte Parteivorstand neu gewählt werden.
Dass die Linke dabei einen Ausweg aus ihrer Krise findet, ist eher unwahrscheinlich. Im für die Partei besten Fall werden die politischen Konflikte mit Formelkompromissen überdeckt. Neues, überzeugenderes Führungspersonal ist nicht in Sicht. Vieles spricht deshalb dafür, dass der Untergang auf Raten weitergeht. Die nächste Wahlniederlage droht der Linken am 9. Oktober bei den Landtagswahlen in Niedersachsen. Laut einer Forsa-Umfrage vom April liegt sie bei drei Prozent.
„Seit 30 Jahren fordert sie (die Linke), dass der Staat mehr soziale Wohltaten verteilen soll.“ Genau wie die SPD. Erinnern Sie sich an den Slogan „Mehr Gerechtigkeit wagen“? Er klang wie: „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“. Bei beiden hatte man unwillkürlich das dünne Stimmchen des Dachdeckers aus dem Saarland im Ohr.
Wieso die umbenannte SED in den neuen Bundesländern anfangs so stark war, habe ich nie so richtig verstanden. Immerhin hatte sie die DDR umfassend in die Dritte Welt geführt. Ich habe dort keinen Meter Straße und so gut wie kein Gebäude gesehen, das nicht von Grund auf sanierungsbedürftig gewesen wäre. Ich kannte solche Verhältnisse eigentlich nur von meinen Reisen in der Dritten Welt. Anscheinend haben doch eine ganze Menge Menschen von dem wirtschaftlichen Desaster, der Gängelei und Bespitzelei profitiert.
Unkraut vergeht nicht. Es wird immer Verblendete und jugendliche Eiferer geben, die der Droge Kommunismus verfallen.
„Parteiensterben von seiner schönsten Seite“ 😛
Finde ich gut. Die alte SED kann weg. Das ist längst überfällig.
Wir haben schon eine Neo-SED. Die besteht aus Schwarzen, Roten, Gelben und Grünen.
Die Linke leidet auch schlicht darunter, dass die Parteien rechts von ihr bis hin zur Union in den letzten Jahren nach links gerutscht sind und sie ihr Alleinstellungsmerkmal verliert, etwa in der Sozialpolitik. Wer hätte vor 15 Jahren vorausgesagt, dass die SPD „sich weiter von einengenden Geschlechternormen befreien“ will, Teile der Partei einer Vergesellschaftung von Unternehmen positiv gegenüberstehen, die Partei Sozialleistungen aller Art erhöhen möchte und einen „echten Neuanfang in der Integrations- und Migrationspolitik“ einklagt, eine Bundesinnenministerin hat, die tapfer-verbissen gegen rechts kämpft und ansonsten eine bunte Einwanderungsgesellschaft, wer auch immer da einwandert, toll findet. usw. Eigentlich kann die Linke nur noch mit der SPD fusionieren.
Finde ich gut wenn diese 1% Kommunistenpartei dem Ende zu geht und die Versorgung durch den Steuerzahler entfällt. Dann können die sich endlich mal in der reellen Wirtschaft eine Arbeit suchen und Steuern zahlen. War längt überfällig.
Unvermittelbar,zumindest im produktiven Teil der Wirtschaft für Bullshitjobs sollte es dennoch reichen(Genderbeauftragte,irgendwas mit NGOs)
Ach die Wissler kann wieder im Baumarkt Regale einräumen und zwischendurch ein paar Produkte über den Scanner an der Kasse ziehen, solange es noch was zu kaufen gibt.
Konnte die Linke-SED-PDS denn tatsächlich 3 Direktmandate „gewinnen bzw. erobern“? Oder hat man sich da eventuell auch beim Auszählen der abgegebenen oder nicht abgegebenen, sondern „zugeordneten“ Stimmzettel, „verzählt“? Also, m.E. war doch da irgendwie, irgendwas, was man dann offensichtlich nicht weiter „beachtete, oder?
Zum Thema Wieder-Verstaatlichung von Krankenhäusern:
Nicht mal Margaret Thatcher, die Säulenheilige des Neoliberalismus, die in ihrer Amstzeit nahezu alles privatisierte, was nicht im britischen Parlamentsgebäude angenietet war, ging nie soweit, auch die Krankenhäuser zu privatisieren. Thatcher wusste wohl warum. Großbritannien hat nach wie vor ein vollstaatlichtes Gesundheitssystem.
Warum auch Links Wählen? Es gibt doch die Grünen! Links-Radikales Gedankengut gibt es auch hier.
Dass aber ausgerechnet profitorientierte Großkonzerne ein bessere Manager der Gesundheitsversorgung – und die nachwievor vom Steuer- und Krankenkassenbeitragszahler finanzierten Milliarden-Töpfe sein sollen – bezweifeln auch viele Wähler.
Bereits im Gedanken, dass Krankenhäuser Wirtschaftsbetriebe sein müssen und die Gesundheitssystem am besten durch die Regeln des Marktes, d. h. Profitmaxierung, am besten gesteuert würde, liegt bereits der Wahnsinn.
Nahezu alle Probleme, die es im deutschen Gesundheitswesen gibt, haben etwas mit dessen Kommerzialisierung und Privatisierung zu tun, und werden nur durch immer mehr und immer mehr Geld zugeschüttet.
Ach Herr Knabe muß soviel Fundamentalkritik sein?
In Hamburg wurden die Krankenhäuser gegen den erklärten Willen der Hamburger Bürger an Asklepios für nen Appel und nen Ei verkauft. Seither ist sowohl Qualität wie Quantität der Krankenhausversorgung rapide gesungen. Kranke Menschen werden als Einnahmequelle gesehen, deren Behandlung jedoch als lästiger Kostenfaktor. Krankenhäuser sind dazu da, Kranke zu heilen und nicht dazu, an ihnen Profit zu machen.
Die HEW wurden an Vattenfall verkauft. Vattenfall hat die Rücklage für den Rückbau der Kernkraftwerke aufgelöst und damit den Kaifpreis beglichen uns also mit unserem eigenen Geld bezahlt. Seither schießen die Strompreise durch die Decke. Übrigens, Vattenfall ist auch ein Staatskonzern, nur eben ein schwedischer.
Heingas wurde verkauft und schon war der Firmensitz aus Hamburg weg. Dafür stiegen due Gaspreise steil an.
Solange es die Deutsche Bundesbahn war, fuhr sie pünktlich und vor allem dann, wenn alle anderen den Betrueb schon eingestellt hatten. Heute kassiert der Vorstand Millionengehälter und es werden künstliche Posten geschaffen, um verdiente Parteigenossen zu versorgen. Dafür ist Pünktlichkeit ein Fremdwort, ein wenig Wind, eine Schneeflocke oder Temperaturen über 20°C und schon steht der Verkehr. Eine flächendeckende Versorgung wurde abgeschafft.
Und was soll das heißen „selbst die Lufthansa“. Die Lufthansa war ein gut laufender Staatskonzern. Wie übrigens auch die Post auch.
Zumindest in Hamburg weiß ich von meinen Mitbürgern, daß zumindest in den ausgerechnet von Ihnen aufgezählten Bereichen die Bürger über alle politischen Grenzen hinweg, die Krankenhäuser, die Stromversorgung, die Gasversorgung, die Bahn und die Post einschließlich der Telekom wieder in staatlicher Hand sehen würden. Bei der Lufthansa scheiden sich die Geister. Allerdings gibt es international gute Beispiele für staatliche Airlines und letztlich würde auch die Lufthansa nicht mehr existieren, wenn nicht der Staat mit extrem viel Geld ausgeholfen hätte. Viel mehr als jeder anderen Branche und erst recht einzelnen Unternehmen.
Insofern sind solche Ziele der Linken durchaus mehrheitfähig.
Es sind die neuen Ziele, welche der Linken endlich den Garaus machen. Für Masseneinwanderung, für Genderblabla, für irgendwelche Minderheiten im Promollebereich. Alles gegen die Interessen der Wähler der Linken.
Wagenknecht hat es eigentlich genau auf den Punkt gebracht und wird dafür von ihrer eigenen Partei angefeindet.
Und so kann man sagen, daß sich die SED, T’schuldigung Linke ihr eigenes Grab gräbt. Gut so!
Früher hätte man aus Wahlergebnissen wohl noch einen Volkswillen ablesen können. Heute in Zeiten der lückenlosen öffentlichen Indoktrination, pausenlosen Lüge, Propaganda und Manipulation kann man daran bestenfalls (!) noch den Willen derer ablesen, die in der Lage sind, solche Ergebnisse herbeizuführen.
Die Linke steht historisch für einenn kommunistischen Staat, wie ihn Marx und Engels oder Lenin forderten. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist eine solche Staatsform obsolet geworden. Im Grunde genommen hätte sich die deutsche Linke schon nach der Wiedervereinigung auflösen müssen. Doch die damaligen SED-Bonzen nannten sich auf einmal „Partei des demokratischen Sozialismus“, um weiterhin eine Existenzberechtigung vorzutäuschen. Klar, dass sie heute altbacken und historisch längst überholt sind. Sie gehören aufs Altenteil der Geschichte, aber nicht mehr in die Gegenwart!
Falsch, es besteht null Unterschied zu den etablierten Parteien. Das sind durchidelogisierte Karrierebüros für Nazisten und Ungelernte Versager und Netzwerker.
Wer kein eigenes Programm anzubieten hat, außer der Hetze auf Andersdenkende auch in der eigenen Partei, der braucht sich nicht wundern…
Dasselbe wird mit etwas Zeitverschiebung auch SPD und Grüne treffen.
Da wird alle Wahltrickserei auch nicht mehr ewig helfen.
Nein. Da irren Sie sich, werte Rosalinde. SPD und Grüne, dazu auch noch die Schwarzen sind „staatstragend“ und können Posten und Pöstchen verteilen. Darüber hinaus sind immer mehr Leute direkt und indirekt auf staatliche Beschäftigung angewiesen um dort ihre Brötchen zu verdienen. Zumal man weiß, „beim Staat“ bist du gut aufgehoben, die lassen ihre Leute nicht verkommen (wieviel Kurzarbeit gab es staatlicherseits in der „Coronakrise“? Keine. Habe selbst Einblick.
Leider wahr! Früher erlernte man einen Beruf, um „etwas zu werden“, heute braucht man das nicht mehr. Entweder geht’s in die Politik oder in die staatliche Hartz4-Versorgung. In beiden Fällen meistens: Null-Leistung – keine Sanktionen. Hoch die Tassen!
„Die einzige Linken-Politikerin mit bundesweiter Ausstrahlung ist derzeit Wagenknecht, doch die ist in der Partei bei vielen regelrecht verhasst.“
Wer lässt sich schon gerne erzählen, man sei lediglich ein „Lifestyle Linker“?
Wie wusste schon Karl Kraus: „Was trifft, trifft auch zu.“
Aber Mal ganz am Rande: Seit der „Strategie Konferenz“ von Kassel gehört diese Partei schlicht und ergreifend verboten:
„Wenn wir das eine Prozent Reiche erschossen haben, müssen wir ja immer noch heizen.“ – Darauf Riexinger, damals Parteichef: „Ne, die erschießen wir nicht, die setzen wir für nützliche Arbeit ein.“
Und was macht der „Verfassungsschutz“….?
Die Linken sind mehr als nur flüssig – sie sind total überflüssig ! Und was sagt uns das, daß die Linken abgeschmiert sind? Ganz einfach – am linksäußersten Rand tummeln sich zuviel Parteien ! Wenn das Grausen….äh, die Grünen nun auch von der Bildfläche verschwinden würden, wäre die Welt (fast) schon wieder in Ordnung ! ( man wird ja noch träumen dürfen )
Das Absaufen der Linken ist für mich nur ein schwacher Trost – mithin fast uninteressant, wenn ich ansehen muss, wie viele dumme Menschen ihr Heil bei den Grünen suchen.
Die Linke / SED verlor keine Wählerstimmen, die haben jetzt nur andere.
Deren Wählerpotential – wenn nicht biologisch bedingt abgestorben – löste sich ganz zwanglos gen Sozen, „Grüne“ und Union auf. Manche gar zur AfD, aber in der Regel wohl zu neuem Parteienblock. Auch bei der Lindner-FDP dürfte sich da mancher wohlfühlen.
Daß die Ex-SED zunehmend auch im Osten dahin siecht, hat vor allem mit der starken Annäherung an die Grünen zu tun. Nicht mehr die Rolle als Kümmererpartei für sozial Abgehängte prägt den Ruf der Partei, sondern immer mehr die Ideologie einer linksgrünen Lifestylepartei, wie ihn die Grünen seit Jahren praktizieren. Man kümmert sich lieber um nutzlose Migranten aus dem extrem rückständigen islamischen Raum oder um gendergerechte Sprache und idiotischen Wokismus und läßt die Einheimischen im Stich, was vor allem im Osten auf großes Unverständnis stößt. Kümmererpartei dort ist inzwischen die AfD, die sich gegen weitere Massenmigration aus islamischen Ländern und für mehr innere Sicherheit ausspricht. Ich sehe für diese Linksradikalen keine großen Chancen mehr. Langfristig bleibt nur noch die Fusion mit der anderen linksradikalen Partei, den Grünen, die vermutlich ohne besondere Probleme vonstatten gehen könnte. Eine Baerbock könnte Mitglied der Linken sein, eine Wissler Mitglied der Grünen.
Und sollte sich herausstellen das bei dem offensichtlichen Wahlbetrug im SED-regierten Berlin neu gewählt werden muss,könnte die „Linke“ sogar aus dem Bundestag fliegen.Meine Trauer würde sich in Grenzen halten.
Eine an sich gute Nachricht, die doch keine wirkliche Freude aufkommen lassen will. Die „lifestyle-Linke“ beherrscht die Grünen und die SPD im gleichen Maße wie die SED und auch Union und FDP sind von diesem ideologischen Einheitsbrei nicht viel weiter entfernt: Massenmigration, Gender, LGQT*, Islamophilie, Klimareligion, „Zivilgesellschaft“, übermächtiger Staat, Aufgabe des Nationalstaates und der eigenen kulturellen Identität, PC usw. usw. – das alles können die Blockparteien genauso gut wie die SED.
Ich muss zugeben, was die Wagenknecht erzählt hat mMn in der Regel Hand und Fuß…. insofern bin ich ein Fan.
Die Partei braucht man jedoch nicht.
Die Linke macht nichts mehr für die arbeitende Bevölkerung. Nur noch ideologischer Genderschwachsinn, verschenken aller Finanzmittel ins Ausland, an Flüchtlinge usw. Dazu dann das Klimagedöns und die fürchterliche Coronapolitik. Und nicht zu vergessen die Diffamierung aller anderen Meinungen als Rechts. Die einzige vernünftige Linke ist Frau Wagenknecht, die ist aber isoliert und allein.
In einem Land, in dem selbst CDU, CSU und FDP, von Grünen und SPD ganz zu schweigen, kommunistische Ideen en masse verbreiten, braucht man halt die Linke nicht mehr.
Dann hoffen wir mal, dass die Linke nicht jetzt schon nur aufgrund eines Betrugs bei der Stimmauszählung bei den Direktmandaten im Bundestag sitzt.
In Berlin ist ja so einiges möglich, auch eine eher links geprägte Auffassung von Mathematik – iinklusive Auszählung von Stimmen bei Wahlen!
Wer braucht „Die Linke“, die eine faschistisch sozialistische SED Vergangenheit haben, wenn er mit den Grünen ein Original wählen kann.