Persönlichkeiten mit Pflichtgefühl und strenger Selbstdisziplin waren schon immer ein Kennzeichen der deutschen Sozialdemokratie. Dazu muss man gar nicht weit in der Geschichte der ältesten Partei Deutschlands zurück gehen. Figuren wie Kurt Schumacher, Carlo Schmid, Ernst Reuter, Herbert Wehner, Willi Brandt und Helmut Schmidt stehen dafür. Zu dieser Treue gehört eben auch die Annahme von Jobs, die nicht vergnügungssteuerpflichtig sind. Die Kanzlerkandidatur für die SPD im nächsten Jahr zu übernehmen, ist da schon eher ein Himmelfahrtskommando.
Die, die Olaf Scholz jetzt dazu bestimmt haben, mögen ihn in Wahrheit nicht. Er ist der klassische Typ der alten SPD-Haudegen, die pragmatisch, fleißig und wenn es sein muss, kämpferisch für das harmonische Auskommen des bürgerlichen Lagers mit der Arbeitnehmerschaft ohne Schaum vor dem Mund eintreten. Ohne sie wäre der soziale Frieden auch in der Bundesrepublik nicht über all die Jahrzehnte erhalten geblieben. Von den Genossen im öffentlichen Dienst, diesen neuen, aus der 68iger Bewegung entstandenen neomarxistischen Kadereliten trennen sie Welten.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Viel wichtiger als der Wille zur Macht, so Esken, sei das Zustandekommen einer fortschrittlichen linken Regierung, ganz selbstverständlich mit der Linkspartei, die wie die AfD in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird und in seinen Berichten auftaucht.
Scholz macht als nibelungentreuer Sozialdemokrat verkrampft gutes Gesicht zum bösen Spiel. In seinem Innersten wird er wissen, dass eine Mehrheit der SPD-Wähler, von denen erst viele wieder zurückgewonnen werden müssten, von derlei Zusammenarbeit nichts hält.
SPD – Partei auf der Flucht
Nach der Personalentscheidung wird es um die Richtung gehen und schließlich um den Kanzlerkandidaten. „Augsburger Puppenkiste“ vom feinsten. So richtige Wahlkampfstimmung wird wohl nur schwer aufkommen.
Bei den Grünen ist längst der Kampf der Eitelkeiten, so sehr man es auch zurückweist, ausgebrochen. Der ewig jungenhafte Typ aus der „Aftershave-Werbung“ Habeck steht ebenso wie seine Nebenbuhlerin Baerbock morgens eine Stunde vor dem Spiegel und ruft sich gegenseitig selbst zu: „Ich liebe Dich!“. Das Fingerhakeln wird lustig.
Bei der FDP steht auch Zoff ins Haus. Angesichts der miserablen Umfrageergebnisse wackelt der Stuhl bei Parteichef Linder. Das erste Bauernopfer könnte schon zeitnah Generalsekretärin Teuteberg sein.
Zur AfD muss man nicht viel sagen. Sie scheint im eigenen Saft zu ertrinken. Nur die Linkspartei frohlockt und sieht ihre Stunde näher kommen.
Man braucht die großen Herausforderungen für unser Land gar nicht zu benennen, um zu begreifen: In guter Verfassung ist Deutschland nicht.
Scholz war ja mal in seiner Sturm -und Drangzeit ein Linker innerhalb der Partei der roten Genossen und im Laufe der Jahre wurde er naturbedingt gemäßigter, was man von den altlinken Parteivorsitzenden der Ist-Zeit nicht behaupten kann.
Somit passen diese Führungskräfte in der Auswahl ungefähr so zusammen wie Feuer und Wasser und während das doppelte Lottchen noch von alten Sozialistenherrlichkeiten träumt, geht ihr neuer Parteivorsitzender schon etwas pragmatischer an die Sache heran, wobei man die Sinnhaftigkeit dieser Auswahl hinterfragen muß, denn was vorher nicht gut war, kann nicht über Nacht zum Bestseller werden und dieser Widerspruch wäre erklärungsbedürftig, weil nicht einmal die breite Masse der Genossen diese Personalie versteht, die in ihrer Sinnlosigkeit eher einem Verzweiflungsakt gleicht als einer chancenbelegten Strategie um die Schwarzen an die Wand zu drängen.
Darum ist der Kandidat mit hoher Wahrscheinlichkeit ein zweiter Schulz, mit weniger Geschrei, aber genauso angekettet an die linke Parteidisziplin und wenn daraus was wird, dann hätten die Roten ja Glück gehabt, allein mir fehlt der Glaube, auch schon in Hinsicht auf seine lebhafte Art und Weise, die Leute zu begeistern, das geht granatenmäßig schief und wenn schon, dann müßten sie einen kleinen Napoleon an die Spitze hieven, mit Pastorenmentalität kann man keine Massen von den Plätzen heben oder man muß es machen, wie seine Koalitionspartnerin, wenig sagen und dafür umso mehr im heimlichen wühlen, das ist auch eine Strategie, die aber schon lange durchschaut wurde und heute auch nicht mehr viel bringt, weil sie ja im Ergebnis schon hinlänglich bekannt ist.
Olaf Scholz hat sich um den sozialen Frieden verdient gemacht? Ach so, ja, beim G20 Gipfel in Hamburg etwa, oder bei der Korruption zu Gunsten einer Privatbank und einer „Spende“ an die Hamburger SPD. Welche Feinde braucht ein Volk noch, wenn es solche Freunde hat.
„Und wieder einmal streiten die Parteien um Personen statt um Politik, denn die Personen sind keine politischen Alternativen, sondern bloß Karrierekonkurrenten.“
100 Punkte von mir
… (Ihre Ansicht, Herr Gafron)“Persönlichkeiten mit Pflichtgefühl und strenger Selbstdisziplin waren schon immer ein Kennzeichen der deutschen Sozialdemokratie. Dazu muss man gar nicht weit in der Geschichte der ältesten Partei Deutschlands zurück gehen. Figuren wie Kurt Schumacher, Carlo Schmid, Ernst Reuter, Herbert Wehner, Willi Brandt und Helmut Schmidt stehen dafür.“
…Herr Gafron, ich finde, dass man hinsichtlich der Bedeutung dieser Herren diese Meinung haben kann
…ich uebernehme sie, wenn Sie bereit sind, die Person Willi Brandts aus diesem -positiven-Figurenkabinett zu entlassen
…denn die Geschichte wird zeigen, dass die Deutschen mit der Ueberhoehung dieser Personalie wieder einmal voellig danebenliegen
…diejenigen in der Politik, die Berlin schon seit laengerem in den Ruin treiben, stellen allen Besuchern der Stadt den Brandt in einem „Weihetempel“ vergleichbaren Gebaude zur Besichtigung seiner „Leistungen“, aus (gegenueber dem Adlon)
…und das trotz einer gegen die Interessen Deutschlands gerichteten Politik; schon in den 70-iger Jahren
…nicht umsonst hat ihn Wehner in die Wueste geschickt und durch Helmut Schmidt ersetzen lassen
…dieser als nachnommierte W i l l y B r a n d t Genannte war in seiner Zeit in Norwegen mit seinen Veroeffentlichungen gegen Deutsche (nicht nur gegen Nationalsozialisten) in Stellung gegangen,
…er war auch stark und in peinlicher Weise mit Whisky verbandelt ( sogar sichtbar selbst bei oeffentlichen Auftritten) und bei kaeuflichen Damen und Daemchen in Berlin ( das haelt man immer noch unter der Decke) bestens bekannt
…steht heute als „Saeulenheiliger“ in der SPD-Baracke in Berlin und weist den Genossen den Weg….
… die geht ja nun in eine Richtung; in die Versenkung eben.
…Herr Gafron, ich meine, dass es nach mehr als 150 Jahren jetzt auch Zeit ist fuer diese Richtung, ODER?!
Eiserne Parteisoldaten sind typischerweise in der CDU zu finden, weniger in der SPD. Die schreiben dann fleißig auf TE und marschieren mit ihrer Partei in die Gegenrichtung, dass einem nur so schwindelig wird. Wer aber den ultimativen eiseren Parteisoldaten sucht, der kommt an Wolfgang Schäuble nicht vorbei. Von dem träumt wirklich jeder Kühlschrankmagnet, und das hat nicht nur mit dem Eisen zu tun.
Also das einzige was mir von Scholz in Erinnerung bleiben wird, ist schon eine Weile her und ich weiß auch nicht, ob wirklich er damit gemeint war, jedenfalls fing das folgendermaßen an:
„Olav hat Husten….“
… das darf er nicht!“
Wenn die SPD glaubt, mit der Bestallung eines Kanzlerkandidaten die CDU/CSU in Zugzwang bringen zu können, haben sie die Rechnung ohne die Agitpropnitschka Merkel gemacht. Die wird den versammelten Hofschreiberlingen erklären, daß „angesichts der großen Herausforderungen der Coronapandemie, die diese Regierung zu bewältigen habe“ jetzt weder Zeit noch Ort seien, um sich mit derlei Dingen zu befassen. Diese Frage werde man zu gegebener Zeit mit „unseren Freunden“ von der CSU erörtern. Dann entschwebt sie, um mit Macrönchen und Pfuschi den Lauf der Welt zu regeln.
Und zu der „gegebenen Zeit“ sind Armin Laschet und deä Maggus Söödä nach Corona dermaßen „verbrannt“, daß sie froh sind, wenn ihnen eine Kanzlerkandidatur nicht angetragen wird. Und von Merz und – wie heißt er noch – Röttgen? – redet dann kein Mensch mehr („Dieser Politiker ist mir nicht bekannt“).
Bis zu diesem Zeitpunkt hat Scholz eine ganze Kladde von mit großer Wahrscheinlickeit für die SPD „verkackte“ Landtagswahlen als Spitzenmann durchleiden müssen und tritt dann mit der Aura des „ewigen Verlierers“ gegen die „Kanzlerin der Herzen“ an.
Nach dem unausweichlichen Debakel wird er als Sündenbock nominiert und mit No-Wabo ins politische Austraghäusl verbannt.
Dann fordern Twitter-Saskia und Klein-Keffin eine grundlegende Neuausrichtung der Partei („Rückbesinnung auf unsere Wurzeln“).
Werter Herr Gafron,
ich bin mir nicht sicher, ob Ihr Beitrag als Satire gedacht ist:
Aber wer Olaf Scholz ernsthaft als den „klassischen Typ der alten SPD-Haudegens“ preist und in eine Reihe mit Persönlichkeiten wie Kurt Schumacher, Carlo Schmid, Ernst Reuter, Herbert Wehner, Willi Brandt und Helmut Schmidt stellt, der hat (frei nach K. Lagerfeld) die Kontrolle über seine Tastatur verloren .
‚Scholzomat‘ ist noch die positivste Zuschreibung (stammt aus der SPD) über den Herrn der Lufthoheit über die Kinderbetten.
Auch kann ich Ihren Verweis auf FDP & AfD im Kontext SPD-„Kanzlerkandidat“ nicht ganz nachvollziehen – sollen die jetzt auch einen Kanzlerkandidat*innen benennen ?
Hätte allerdings bei Kür von Frau Weidel die unschlagbare Pointe, dass die überzeugten Verfechter der Frauenquote von grün über rot bis schwarz allesamt weiße, heterosexuelle Männer nominieren, nur nicht die „Schwefelbuben“. Sowas nannten Gag-Schreiber früher „Lubitsch-Touch“ … .
Der letzte Satz ist entscheidend, in guter Verfassung ist das Land nicht. Nun wäre es interessant gewesen, deutlich herauszulesen wer an dieser Verfassung Schuld trägt. Schon mal vorweg, die AfD ist leider in keiner guten Verfassung aber immer noch die einzige Partei die die ungute Verfassung des Landes und ihre Schuldigen benennt. Nur so kann man eigentlich ein Land wieder in die richtige Spur zurückführen. Die Schuldigen werden nächstes Jahr Dank einer Bevölkerung die offensichtlich den Untergang dieses Landes willenlos mitzutragen gedenkt, gewählt und damit den unausweichlichen Niedergang beschleunigen. Das Erschrecken wird in 2-3 Jahren riesig sein. Freuen kann ich mich darauf nicht wirklich.
Olaf Scholz hat (aus seiner Sicht) alles richtig gemacht. Nach der BTW ist Schluss mit Vizekanzler und Ministerposten. Die neue linksextreme Parteiführung hat keine Verwendung mehr für ihn und möchte ihn gerne loswerden. Also spielt er sein Blatt so gut es geht, denn selbstverständlich gibt es einen Deal. Du opferst dich als aussichtsloser Kanzlerkandidat, wir sorgen im Anschluss für einen schönen Posten im politischen Abklingbecken. Siehe Nahles, Högel, Schäfer-Gümbel usw.usf.
Moin.
In Berlin läuten schon lange die Alarmglocken. Wie lange die große, geschrumpfte Koalition sich noch am Tischtuch der Geschichte hält, man mag darüber spekulieren. Bald fallen die Blätter, vielleicht ist dahin auch der Kitt zerbröselt, welcher auch die Risse verdeckt hat.
Die Spezialdemokraten haben schon mal vorgesorgt für den Fall der Fälle. Da stehen die Schwatten noch in der Sonne, wohlwissend, die Kürung des Kandidaten muss erledigt werden, auch das wird noch so manchen Schatten auf die Parteistruktur werfen, wenn der Grabenkampf einsetzt. Der Kanzlerbonus zieht auch nicht, weil die Mutti in Rente will, andere sprechen von Überlandverschickung.
Sollte es in Berlin am 29. August zu einer größeren Demonstration kommen, so
ca. 17000 ? und noch ein paar Extra, alle die sich am 1. 08. nicht getraut haben und nur so jetzt mal vorbeischauen wollen, könnte es doch zu leichten Berliner Verwerfungen kommen, wenn die gute alte Berliner Luft, so ein paar Duftwolken erhält.
Die im Hintergrund agierenen Zirkel, die sich mittlerweile ganz schön tief in die Materie gebissen haben, brauchen auch nicht mehr lange, erste, belastbare Erkenntnisse zu präsentieren. Aus dem In-u.Ausland kommen immer mehr Beweise und Unterlagen, die die ganze angerichtete Misere offenbaren, selbst der Fliegenfänger von den Sozis, der Chefvirologe und Dauergast in den Gesprächsrunden der öffentlich- rechtlichen Sendern, hat sich ja in seinem Glückwunschtelegram leicht vergaloppiert.
Deshalb ist es ratsam, zur Zeit nicht den Gorbatschow zu machen. Manches kann über Nacht kommen und wehe man steht dann mit kurzer Hose vor dem Bürger, von dem man seine Zustimmung benötigt um an die Fleischtöpfe zu gelangen.
Aber der Olaf von der Waterkante steht bildlich schon jetzt an der Kante, sollten die Sozis richtig einen vor den Latz beko(i)mmen, kann er dann von Berlin nach Hamburg schwimmen.
CDU Wahlprogramm BTW 2017 (Auszug)
– Auch in den kommenden vier Jahren halten wir die Schuldenbremse des Grundgesetzes ein.
Versprechen gebrochen.
Die Schuldenbremse des GG wurde außer Kraft gesetzt und eine astronomische Staatverschuldung zur Vergemeinschaftung von EU Schulden beschlossen.
– Wir werden im Bundeshaushalt auch weiterhin keine neuen Schulden aufnehmen.
Versprechen gebrochen
– Wir wollen die dauerhafte Stabilisierung der Euro-Zone erreichen.
Eine Vergemeinschaftung von Schulden schließen wir weiter aus.
Versprechen gebrochen
Das natürlich auch unter Mitwirkung vom Finanzminister Olaf Scholz / SPD.
Ich lese gerade eine Lobeshymne auf Olaf Scholz, den Untadeligen.
Ja, es mag ja sein, dass er „pragmatisch und fleißig ist und wenn es sein muss, kämpferisch für das harmonische Auskommen des bürgerlichen Lagers mit der Arbeitnehmerschaft ohne Schaum vor dem Mund eintritt.“ So der Autor.
Es ist wahr, schäumen hat man den drögen ewig grinsenden Scholz noch nicht gesehen.
Allerdings sollte auch bei all der Lobhudelei seine Rolle in Hamburg bei den Ex-Cum-Geschäften nicht ganz unter den Tisch fallen.
Und was über seine Kenntnisse bei Wirecard noch alles rauskommen mag, weiß der Himmel.
Und dass er immer der Erste ist, wenn es um Steuererhöhungen geht, die die arbeitenden Bürger immer weiter schröpft, sollte der Autor auch nicht ganz verschweigen.
Aber egal, ob mit Olaf oder ohne, mit einer SPD-Kanzlerschaft wird das nix.
Und Olaf Scholz ist keiner „von den Genossen im öffentlichen Dienst, diesen neuen, aus der 68iger Bewegung entstandenen neomarxistischen Kadereliten“?
Echt gut – Ihr Humor.
Wahlversprechen der CDU im BTW 2013
7 von 12 Wahlversprechen gebrochen.
(bei der SPD sieht es nicht besser aus)
1. Keine neuen Schulden machen
Ergebnis: Wahlversprechen gehalten dank unerwarteter Steuermehreinnahmen
2. Staatsschulden abbauen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
3. „Kalte Progression“ abbauen
Ergebnis: Wahlversprechen noch in Ausführung
4. Keine Steuern erhöhen oder senken
Ergebnis: Wahlversprechen gehalten, Dank sprudelnder Steuereinnahmen.
5. Finanztransaktionssteuer einführen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
6. Keinen flächendeckenden Mindestlohn beschließen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
7. Steuerhinterziehung stärker bekämpfen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
8. Mietpreisbremse einführen
Ergebnis: Wahlversprechen gehalten
9. Mütterrente einführen
Ergebnis: Wahlversprechen gehalten.
10. Teilelterngeld einführen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
11. Selbstständige zur Altersvorsorge verpflichten
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen.
12. Erneuerbare Energien wettbewerbsfähig machen
Ergebnis: Wahlversprechen gebrochen
13. Nationale Anstrengung zur Rückführung von Migranten, deren Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurde
Ergebnis: Es bleiben fast alle im Land
Zur deutschen Sozialdemokratie muss man aber Marx, Engels und Kautsky zählen. Es ist immer wichtig, die Linien zu kennen, den Ursprung der Ideen.
Lasalle war ein glühender Nationalist, ein nationaler Sozialist.
Bebel ein Antisemit. Vom Antikapitalisms gelangt man direkt zum Antisemitismus. (Folge der Spur des Geldes)
„Blut und Boden“ ist ein SPD Begriff.
Wer vom Nationalsozialismus spricht, darf von der Sozialdemokratie nicht schweigen.
Meine Prognose, Söder wird Kanzler einer Schwarz-grünen Regierung. Merkel seilt sich auf einen UN-Posten ab.
Gibt es einen Preis zu gewinnen für ihre Prognose?
Wenn es einen gibt, dann wohl den Deutschlands auf der Verliererstrasse.
So wird es kommen und der Absturz dieses Landes nochmals rasend schnell Fahrt aufnehmen.
Scholz würde ich aber auch nicht annähernd in die Reihe mit ehemaligen SPD-Größen stellen. Wir dumm es war sich für den Blödsinn einer Kandidatur herzugeben, sieht er ja bereits. Was die AfD angeht, kann ich nicht nur dem Autor empfehlen, sich deren Parteiprogramm einmal durchzulesen. Der Verfassungsschutz müsste allerdings erst einmal Spiegel und Taz beiseitelegen.
„Scholz würde ich aber auch nicht annähernd in die Reihe mit ehemaligen SPD-Größen stellen.“
Ich auch nicht, sondern erst viel, viel weiter, wei dahinter irgendwo.
Olaf Scholz ist das gemäßigte Aushängeschild für eine radikalisierte linke Partei. Da Esken & Co. nicht gewählt würden, braucht es ein (personelles) Ablenkungsmanöver für den Wahlkampf. Nach der Wahl wird Scholz entsorgt und der radikale Kurs nach links fortgesetzt. Es ist ein Täuschung der Wähler, denn Scholz steht nicht für die Partei und die Politik der nächsten Jahre. Allerdings häuft der Kandidat Skandale an (Wirecard, Cum-Ex) und bekommt die Schulden nicht in den Griff. Das ist die große Gefahr die Linksaußen, denn der Kandidat, der die Partei für Mäßiglinke noch einmal attraktiv machen soll, könnte schnell zu zusätzlichem Ballast werden. Ihre Bemerkung zur AfD zeigt leider, dass Sie auf die Strategie der regierung hereinfallen: Der Verfassungsschutz soll Zwietracht in der Partei sähen und Corona die Opposition im Übrigen unsichtbar machen. Bei Ihnen hat das offenbar verfangen. Wäre es nicht Aufgabe der kritischen Medien, die Opposition wieder sichtbar zu machen? Dazu trägt der Artikel jedoch nicht(s) bei. Das wird Merkel & Co. sicher freuen, denn damit erledigen Sie leider auch ihr Geschäft.
Olaf Scholz ist das Aushängeschild ohne Gesicht für eine radikalisierte linke Partei.
„der klassische Typ der alten SPD-Haudegen“
Komplett falsch ! Scholz ist der Linksradikale Wolf im Pelz des Arbeiterverstehers !
Man sehe sich einmal seine Forderungen und Projekte als Finanzminster an.
Eine einzige Attacke auf soziale Aufsteiger und den Mittelstand: Finanztransaktionssteuer für Alterssparer, Abschaffung der Abgeltungssteuer (nur für Private Anleger – nicht für Firmen), Abschaffung der Abgeltunsgsteuer auf Zinsen, Einschränkung der Verlustverrechnung, Einschränkung der anrechenbaren Aufwände, Anrechnung der Zahlungen aus dem Einlagekonto, etc….
Der Mann ist ein linksradikaler Sozialist !
Bravo!!
O. Scholz wird jetzt erstmal von der Leitmedienmeute hochgeschrieben, entsprechende Umpfrageergebnishochs und höchser am höchsten der ach so tollen objektiven Umpfrageinstitute für die SPD in den kommenden Wochen werden das unsägliche Schauspiel zur Unterhaltung des Publikums „begleiten“. Es ist wahlweise nur noch zum Lachen oder zum Heulen.
Wie die einzelnen Parteien „dastehen“ (Image, „Erfolge“, etc.), das wird hierzulande ausschließlich (ich betone: ausschließlich!) über das Mediengewerk definiert, allen voran dem ÖRR. Und da sieht es im Kontext Objektivität und Überparteilichkeit und Fairness nicht nur sehr schlecht aus, das ist schlicht schon hanebüchen was im irrlichtenden Universum dieses Helldeutschentums so täglich verzapft und „präsentiert“ wird! Zum Abschalten und schließen fast aller Online Fenster! Sollen sie sich selbst mit ihren Fans in ihrer zunehmend übelriechenden Pampe vergnügen. Mir langts.
Es wird alles seinen Weg gehen, insbesondere auch nach der BT-Wahl 2021. Und dieser wird kein guter sein für dieses Land oder was dann noch davon übrig ist.
Der getreue Olaf“ wird das tun was in diesem Lande schon immer geschieht, der systematische Betrug am Wähler durch strafrechtliche „Täuschung“.
Der Bürger der seine Stimme bei der Wahl abgibt, macht rechtlich eine sogenannte Willenserklärung“
Ein Willenserklärung ist nichtig und im Nachhinein wirkungslos, wenn die „Willenserklärung“ durch Täuschung oder Gewalt erlangt wurde.
Bestimmt wird die „Willenserklärung“ des Wählers durch das im Wahlkampf gemachte „Leistungsangebot“ der Parteien, mit dem „Leistungsversprechen“, dass die zur Erbringung der „Leistung“ bestimmten „Leistungsmerkmale“ erfüllen werden.
– mit uns keine Steuererhöhung
– mit und keine Rentenabsenkung
– mit uns keine Autobahnmaut, usw.
Darauf gründet der Wähler die Entscheidung seiner „Willenserklärung“ zur Annahme des „Leistungsangebots“ einer ganz bestimmten Partei.
Stellen sie sich vor ein Hersteller wirbt für sein Produkt:
„Meine Eierlegende-Wohlmilchsau kann sogar fliegen“
Nach dem Erwerb stellen sie fest, nee kann gar nicht fliegen.
Werbebetrug und Produktbetrug !!!
Warum sollte dies bei den Versprechung im Wahlkampf anders sein?
Zumal die Kosten des Wahlkampfes aus der Staatskasse von den Steuergeldern aller Bürger ausgeglichen werden.
Was da also vorliegt bei den Wahlen ist dann ein Betrug gemäß §263 StGB.
§ 263 Betrug
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, ….
Olaf Scholz hat bewiesen, dass er Verwaltung und Politik kann. Eigentlich verdient die SPD ihn derzeit nicht. Ob er für die noch nicht festgeklopften Aufregerthemen der Wahlkämpfe 2021 der Richtige sein wird, steht in den Sternen. In den nächsten Monaten ist alles möglich, die Karten könnten wöchentlich neu gemischt werden. Und ob die Grünen in einer richtig schweren Wirtschaftskrise zu Hochform auflaufen können, ist sehr fraglich. Vielleicht macht dann mancher gut informierter arbeitsloser Facharbeiter doch sein Kreuz wieder hinter der SPD? In der Hoffnung auf einen Arbeitsplatz durch Marktwirtschaft?
„Olaf Scholz hat bewiesen, dass er Verwaltung und Politik kann.“ ???
Mist, das habe ich gar nicht mitbekommen. Wann und wo hat er das beweisen?
Im Aufsichtsrat der „Nordbank“ die bankrott gegangen ist?
Bei der Finanzüberwachung als Finanzminister beim „Wire“-Card Betrug?
usw.
Stimmt, aber lesen sie einmal seinen Wikipedia-Eintrag. Das ist schon eine bemerkenswerte Biographie. Der Mann hat Denkkraft, eine juristische Ausbildung und Stehvermögen über Jahrzehnte im Haifischbecken der Parteipolitik. Natürlich sind unter ihm Projekte schiefgelaufen, hat es Skandale gegeben und das Abgleiten der SPD nach links hat er nicht verhindern können. Dennoch ist er von einem anderen Kaliber als Kevin Kühnert oder Frau Esken.
>>>“Hinter der liberalen Fassade träumt Olaf Scholz von linken Luftschlössern“
https://www.welt.de/wirtschaft/article213345148/Olaf-Scholz-Wie-links-ist-der-SPD-Kanzlerkandidat-wirklich.html
>>“Die wahre Bilanz des Machers, der Kanzler werden will“
https://www.welt.de/wirtschaft/article213349712/Olaf-Scholz-Die-Bilanz-des-Machers-der-Kanzler-werden-will.html
Oops, Sie wissen mehr? Zu „wirecard“ sag‘ ich mal nix – zum deutschen Wähler auch nicht.
Sie haben natürlich Recht, aber lesen sie einmal seinen Wikipedia-Eintrag. Das ist schon eine bemerkenswerte Biographie. Der Mann hat Denkkraft, eine juristische Ausbildung und Jahrzehnte im Haifischbecken der Parteipolitik überlebt. Natürlich sind unter ihm Projekte schiefgelaufen, hat es Skandale gegeben und das Abgleiten der SPD nach links hat er nicht verhindern können. Dennoch ist er von einem anderen Kaliber als Kevin Kühnert oder Frau Esken.
Ruft doch mal alle Olaf 😉
Dieses Mannöver der SPD macht Sinn, wenn man die ‚verschiedenen‘ Parteien Deutschlands als das betrachtet was sie wirklich sind: EIN Machtblock, letztlich eine Einheitspartei. Die Ausrufung des Kanzlerkandidaten Scholz hat dabei nur einen einzigen Zweck: Ablenkung des Volks von dem wahren Gekungel der Parteien.
Ich würde heute eine Wette darauf abschliessen, dass Habeck Kanzler werden soll und wird. Deswegen wird jetzt alle Aufmerksamkeit von dem weggelenkt.