Als Justizminister Marco Buschmann (FDP) das Infektionsschutzgesetz vorstellte, wurde er nicht müde zu betonen, dass es ja mit einigen „Vorhängeschlössern“ versehen sei. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kommentierte: „Ohne die Freien Demokraten wäre das #IfSG (Infektionsschutzgesetz) verdammt strikt ausgefallen.“ Buschmann habe Schlimmeres verhindert. FDP-Chef Christian Lindner hat es gänzlich vermieden, mit dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung gebracht zu werden. Abtauchen, Schlimmeres verhindert, kommt ja vielleicht gar nicht. Liberaler Stolz auf ein Gesetz sieht anders aus. Doch so problematisch schon der Entwurf des Infektionsschutzgesetz für die FDP ist – es kommt für die Partei noch schlimmer.
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Was das bedeutet, war bereits in diesem Winter zu erleben: Während Demonstrationen für Klimaschutz und das Recht auf sexuelle Identität akzeptiert wurden, verfolgte der Staat Demonstrationen gegen seine Corona-Politik rigoros: Mehrfach haben Städte solche Demonstrationen verboten; mehrfach wurden „Spaziergänge“ unter dem Einsatz von Gewalt durch die Polizei aufgelöst. Dieses Instrument belässt Lauterbachs Gesetz in der Hand der Kommunen – und dieses Instrument trägt die Freie Demokratische Partei mit.
Bundesjustizminister Marco Buschmann gibt den Oppositionsschauspieler
Dieser Punkt ist schwammig. Die „Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems“ ist nicht nur durch die Corona-Pandemie gefährdet. Berichte über einen Ärztemangel, gibt es seit Jahren. Auch dass dieser sich dadurch verstärkt, dass Rentenwellen anstehen. Den gleichen Mangel gibt es in der Pflege – sowohl in der Alten- als auch in der Krankenpflege. Schon vor Corona konnten, weil Kräfte fehlten, nicht mehr alle nachgefragten Dienste angeboten werden. Zudem sind die deutschen Krankenhäuser unterfinanziert. Schon vor der Pandemie drohten Schließungen. In der Pandemie verschlechterte sich die finanzielle Situation einiger Häuser. Entsprechend kam es trotz Pandemie zu Schließungen.
Weder Lauterbachs und Buschmanns Entwurf noch die Änderungsanträge sehen eine Abgrenzung vor. Es ist egal, ob eine Notlage in der Gesundheitsversorgung durch Corona oder durch andere Faktoren ausgelöst wird – die Notlage kann zu den Notstandszenarien des Infektionsschutzgesetzes führen. Ein Ministerpräsident kann in letzter Konsequenz Krankenhäuser schließen lassen, um Geld im Haushalt zu sparen – und den Protest gegen die Schließung verbieten lassen, indem er darauf verweist, dass die Gesundheitsversorgung gefährdet sei.
Die Gesundheitsversorgung als Joker ermächtigt die Länder auch, wieder zu weiteren Maßnahmen zu greifen: Neben der FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen und bei Veranstaltungen draußen, muss ein Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten werden. Veranstalter müssen Hygienekonzepte entwerfen. Und die Besucherzahl von Veranstaltungen kann begrenzt werden.
Dann gibt es noch einen Punkt in den Änderungsanträgen, der die Optionen von Karl Lauterbach mehrt. Darin heißt es, dass die Bundesregierung vorbei an den Ländern im Bundesrat entscheiden kann, wie lange die letzte Einzelimpfung höchstens zurückliegen darf. In letzter Konsequenz würde also Lauterbach bestimmen, wie oft sich ein Bürger impfen lassen muss. Kommt es zudem zu den Änderungsanträgen, die sein Haus verschickt hat, dann können die Länder alle von der Maskenpflicht befreien, deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt. Dass dies ein Anreiz sei, sich vierteljährlich impfen zu lassen, bestreitet Lauterbach. Die Regelung könnte aber dennoch per Änderungsantrag ins Gesetz kommen – formuliert durch sein Haus.
Die mRNA Lobby wird sich niemals die Butter vom Brot nehmen lassen. Das erklärte Ziel der Genpantscher in Deutschland und in USA hat mit Corona kaum mehr zu tun, womöglich noch nie. Es war, wie man aus der 20jährigen vergeblichen Bemühung, auch von herrn Sahin, per mRNA Krebszellen zur selektiven Selbstvernichtung zu bewegen, leicht erkennen kann, der nunmehr erfolgreiche Versuch eine Hintertür zur breiten Akzeptanz dieser Methode zu öffnen. Zu einer Akzeptanz einer überstürzten Zulassung ohne die üblichen Vorsichtsmaßnahmen und durch Behauptungen ohne sachliches Fundament und durch Erzeugung einer Massenpsychose. Herr Sahin sagte es kürzlich recht offen in einem Interview: Diese Brühe wird eine schnelle Zulassung zu Bekämpfung von Krebs erhalten, die europäische Zulassungsbehörde hat sich ganz angetan gezeigt. Das hat einen zynische Komponente. Bei der Behandlung von Krebs, sind wir Misserfolge ja gewohnt und man kann tödliche Wirkungen des Medikaments sehr leicht vertuschen.
Ich möchte mal auf die Wirkungsweise der Demokratie hinweisen. Diese Politik der Implementierung des Ausnahmezustandes als Normalfall funktioniert ausschließlich und nur über die Unterstützung bzw. Legitimierung durch die Wähler und Nichtwähler dieses Landes. Würde man andere als die miteinander verschworenen Altparteien wählen, und würden sich die Nichtwähler zur Proteststimme bequemen, wäre dem Weg zur Diktatur die Grundlage entzogen.
Die Schwurbler, Querdenker, Corona-Leugner und was es noch alles für schöne Bezeichnungen für diejenigen gibt, die anderer Meinung sind als die Regierenden, hatten mit all ihren schlimmen Prognosen recht. Leider merkt eine große Mehrheit im Lande immer noch nicht, was hier für ein dreckiges Spiel zur Abschaffung der Grundrechte gespielt wird. Erst wenn die mehrheitlich naiven, obrigkeitshörigen deutschen Freiheitsverächter in der nächsten Diktatur aufwachen, werden sie bemerken, welchen Rosstäuschern und totalitären Politgaunern sie hinterhergelaufen sind. Jeder, der sich abseits der links-grünen Medienblase über die politischen Zustände in unserem Land informiert weiß, wohin die Reise geht. Demokratie und Rechtsstaat sind so offensichtlich in Gefahr, dass nicht einmal die vom ÖRR hypnotisierten Massen hinterher behaupten könnten, sie hätten von alldem nichts bemerkt.
Sie schätzen das richtig ein bzw. haben das richtig erkannt. Das ganze Land ist in zentralen Bereichen im „Notzustand“. Das interessiert aber kaum jemand bzw. kann kaum einer durchblicken, da überall das grundlegende „Koordinatensystem“, d.h. die jeweilige Meßlatte, verloren gegangen ist. Dazu gehört auch „Wissen“, aber bei Ideologen, Dummköpfen und Dilettanten ist nichts zu erwarten: Ex nihilo nihil fit.
Wenn die Politclowns der Ampel intelligent wären (was sie nicht sind), wüssten sie, dass sie sich sehr viel einfacher an der Macht halten könnten, wenn sie den Bürgern mehr Zugeständnisse machen würden.
Da diese Politclowns aber nun mal nicht intelligent sind, handeln sie dumm und meinen in ihrer Anmaßung, ihre Macht dadurch sichern zu können, dass sie den Druck auf uns erhöhen.
Das ist ein Machtspielchen, das auf Dauer nicht gut für diese Clowns ausgehen wird …
Sicher? Die Mehrheit der Bevölkerung ist offensichtlich nicht zu eigenverantwortlichem Handeln fähig, sondern will, dass ihnen jemand vorschreibt, was sie zu tun haben. Nicht erst seit Corona, sondern schon seit Ewigkeiten (Stichwort: Religionen). Heute gut daran zu erkennen, dass die Grünen in Umfragen bei 21-26% liegen, zusammen mit den anderen Bevormundungsparteien (CDU/CSU, SPD, SED-Nachfolger) sind es ca. 75%. Der FDP laufen die tatsächlich liberalen Wähler davon, sie liegt aber immer noch bei etwa 7%.
Ich möchte das ganze allumfassende Theater, das sich in diesem Lumpenstaat namens Deutschland abspielt, kurz zusammenfassen. Egal, ob Corona-Plandemie, Parteienfilz, gleichgeschaltete zwangsfinanzierte Medien, gewollter und ohne Not herbeigeführter Energienotstand, Masseneinwanderung usw. usf. Dieses Land ist am Ende und auch nicht mehr reformierbar, denn jede sogenannte Reform führt zu noch mehr Bürokratie, Papierwust, Verbrennung von Volksvermögen, Ausnahmen von der Ausnahme, kurzum zu mehr Chaos. Was unsere Volksvertreter, die in ihrer Mehrheit nichts als fremdgesteuerte Volksverräter sind, abziehen, wird die Gräben im Volk weiter aufreißen, statt sie zuzuschütten. Das ist auch keine zufällige Nebenwirkung des Ganzen, sondern pure Absicht. Teile und herrsche! Noch wurstelt man sich damit durch, weil man sich auf die politische und wirtschaftliche Unbedarftheit der breiten Masse verlassen kann. Wie lange das noch so funktioniert, ist schwer einzuschätzen. Doch wer weiß, vielleicht kommt das Ende schneller als gedacht, denn irgendwann geht jedem ein Lichtlein auf und er realisiert, daß er von den gegenwärtig Herrschenden nichts anderes als hinter selbiges (Licht) geführt wird. Druck erzeugt Gegendruck, auch wenn das in D besonders lang dauert. Dann kann vom Generalstreik bis zum Bürgerkrieg alles möglich werden, um die verdorbene Kaste von Politikern vom Hof zu jagen.
Entgegen seiner demokratischen Bestimmung hat die Macht im Land, wer über den Ausnahmezustand entscheidet, respektive die „Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems“ feststellt. Ein Stück aus dem Tollhaus.
Dieser groteske Plot eines verpeilten Totalitaristen, gefangen im Körper eines Gesundheitsministers, – harrt noch der Aufarbeitung durch Schriftsteller im Range Dürrenmatts oder Max Frischs.
Vergebens jede verstrichene Minute Schulunterricht, die stets selbstbewusst die Wege zu den deutschen Diktaturen noch zu geißeln wusste.
Habeck verbietet den Bürgern sämtliche Freiheiten, die man bisher im Energiebereich hatte. Frieren im Winter, dunkle Städte usw. usw. sind die Folgen.
Und Karl, der Verrückte, wird mit diesem Gesetz alle anderen Bereiche einschränken, die dem Bürger noch Spaß machen. Ich gehe davon aus, dass Sportveranstaltungen wieder ohne Zuschauer stattfinden, Musikveranstaltungen gar abgesagt werden. Dann kommt wahrscheinlich auch bald die Aufforderungen an die „Blockwarte“, die dann wieder ihre Nachbarn anschei…… sollen, wenn sie gegen energie- und pandemiepolitische Regeln verstoßen. Und das alles im besten Deutschland aller Zeiten.
Die DDR läßt grüßen und feiert fröhliche Auferstehung.
In allen Bereichen.
Von dem Einkassieren der persönlichen Freiheit bis hin zu Mangelwirtschaft und Armut. Und damit die Menschen nicht dagegen aufstehen können, gibt es nun ein Gesetz, dass die Länder ermächtigt, gegen jeglichen Widerspruch unter Zuhilfenahme des neuen Gesetzes mit geballter Macht vorzugehen, immer unter dem Vorwand einer gesundheitlichen Krise.
Das die fdp da mitgemacht hat, wird ihren Untergang bedeuten.
Pfui!!!
Schlimm dass wir uns von so einem Wirrwarr vorschreiben lassen sollen, was wir zu tun und zu lassen haben! Lauterbach kann mir den Buckel runterrutschen und der pseudoliberale Buschmann gleich hinterher!
Riecht verdammt nach China!
Ich fürchte, dass wir nicht mehr weit enfernt von einem „Social Credit“-System sind. China zeigt ja, wie das geht. Politclowns wie Habeck, Buschmann, Lindner und Lauterbach werden, sekundiert von Faeser und Baerbock, ein solches System in Deutschland einführen. Weil’s „alternativlos“ ist.
Die Frage ist nicht mehr OB, die Frage ist nur noch WANN.
Es sei denn, wir bekommen endlich den trägen Hintern vom Sofa und jagen diese korrupte, verlogene Bande rotgrüner Ideologen nachhaltig vom Hof …
Es ist wirklich irre! Ein Justizminister der FDP(Finde Dein Poestchen), der noch vor nicht allzu langer Zeit verkündet hat, dass im April alle Maßnahmen beendet sein werden, promotet eine Verschärfung der sog. Coronaregeln für Deutschland! Fast alle Länder der EU haben alle Maßnahmen beendet. Man lacht sich nur noch über Deutschland in aller Welt kaputt! Kommen sechs Personen im Zugabteil z.B. aus Frankreich oder Dänemark, müssen sie beim Übergang der deutschen Grenze, alle im selben Abteil weiterhin sitzend, eine Maske aufsetzen! Kann mir irgendjemand den tieferen Sinn dieser Anordnung erläutern?
Kinder sollen jetzt mit FFP2-Masken bis zu 8 Stunden im Unterricht gequält werden, eine Anordnung, bei der jeder Arbeitsschützer im Berufsleben sofort einschreiten würde! Aber es sind ja nur unsere Kinder, was soll’s? Warum macht die FDP dabei mit? Will sie wirklich in der Bedeutungslosigkeit verschwinden?
Dazu zitiere ich Elena Ghorkova:
Die Redundanz der Empörung über die seit langem erkennbare Strategie ermüdet langsam.
Was schlägt Tichy eigentlich als Gegenmaßnahmen vor?
Das ist doch die entscheidende Frage.
Beängstigend!
Ist der Mann dem Wahnsinn nah?
Lauterbach sieht den Vorteil der „Impfung“ jetzt darin, dass Geimpfte sehr schnell heftige Symptome haben und dadurch zu Hause das Bett hüten, während sich ungeimpfte Infizierte putzmunter durch die Gegend bewegen und andere infizieren würden.
Nach,
– die Impfung schützt vor Infektion,
– die Impfung schützt vor Erkrankung,
– die Impfung schützt vor schweren Verläufen,
– die Impfung schützt vor Tod,
jetzt also
– die Impfung legt Sie ganz schnell flach, so schnell, dass Sie niemanden mehr anstecken können, also genau so wie Ebola.
Eine Impfung die einem heftigen Verlauf Vorschub leistet wodurch dann Dritte geschützt werden, also Impfung als Krankheitsbeschleuniger und Verstärker, wer hat je davon gehört?
Mir wird Angst!
Im Traum fragte ich mich:
Wird bald von BMG eine gut gemachte Studie mit dem irrsinnigen Fazit, die Impfung führt zum schnellen Tod, was auch so gewünscht sei da dadurch die Infektionskette wirksam und final durchbrochen würde, hochoffiziell zum Besten gegeben?
Mein Gott. Dieser Anfänger ahnen nicht im geringsten, was da im Herbst und im Winter auf sie zu kommt. Dagegen war der Herbst 1989 ein laues Lüftchen.
1930: Dick und Doof
2022: Der Impf-Clown und der Breitmaulfrosch
Ganz großes Kino. Man kann das alles nicht mehr ernst nehmen. Ein ganz offensichtlich psychisch Kranker terrorisiert mit seinem Irrsinn ein ganzes Land. Und ein Großteil der Bevölkerung klatsch dazu Beifall und wünscht sich sogar noch strengere Maßnahmen. Die Grünen versuchen gleichzeitig, mit einer Strategie die Energieprobleme zu lösen, die diese Probleme erst geschaffen hat. Der vergessliche Bundeskanzler klettert wie ein Reichskanzler in und auf Panzern herum. Man schickt wieder deutsche Waffen an die russische Front, damit wie 1941 bis 45 möglichst viele junge Russen durch deutsche Waffen ums Leben kommen. Dann freuen sich die deutschen Friedenspolitiker. Die USA verteidigen in der Ukraine ihr globales Geschäftsmodell tapfer bis zum letzten Ukrainer. Die Sanktionen gegen Russland legen wirklich effektiv die Wirtschaft lahm. Dummerweise aber die europäische. Die Energiepreise erklimmen täglich neue Höhen und bescheren Russland Rekordeinnahmen. In Deutschland zahlen die Bürger Gasumlagen (Strafsteuern) für die Fehlspekulationen milliardenschwerer ausländischer Energiekonzerne wie Uniper. Jeden Tag gibt es von den Politikern tolle Tipps von der Brücke des sinkenden Narrenschiffs, z. B. über Duschzeiten oder Waschlappen. Und die öffentlich-rechtlichen Medien sind von der Regierung nicht mehr zu unterscheiden. Nicht nur im Flugzeug.
Logische Konsequenz: Unsere Familie hat jetzt Reisepässe beantragt. Ein Hauskauf wurde abgeblasen. Wir haben umgeschichtet, Euro in Schweizer Franken. Halten auch keine deutschen Aktien mehr. Wir schauen uns jetzt im Ausland nach Immobilien um. Noch einen Kriegswinter in dümmsten Land der Welt, dann geht es 2023 in einen neuen Lebensabschnitt im Ausland. Vorausgesetzt, uns ist bis dahin keine russische Atombombe auf den Kopf gefallen.
Wann werden diese Geisterfahrer endlich aus der Kurve fliegen? Meine größte Sorge: gar nicht. Denn die seit 2,5 Jahren andauernde Panikmache und Propaganda war verdammt erfolgreich. Viel zu viele Mitbürger haben inzwischen eine Angstneurose und würden jede Maßnahme – und sei sie noch so autoritär und absurd – nicht nur erleichtert begrüßen, sondern auch freudig befolgen. Und diejenigen, die das nicht tun, schweigen lieber. Sieht jemand die Parallelen zu 1933? Dazu kommen noch Inflation, Energiekrise, Deindustrialisierung und die bösen Folgen der Massenimpfung oben drauf. Noch nie hatte ich solche Angst um Deutschland. Beten wir, daß dieses Tal nicht zu tief wird.
Und diese beiden Herren glauben, daß sie das Volk weiter hinter die Fichte führen können? Keine Regierung kann evidenzfreie Gesetze vorschlagen. Was beide Herren m. E. nicht wissen: Diese Regierung wird den Herbst nicht überstehen.
Das InfektionsSchG als neues Grundgesetz! Der feuchte Traum des Karlchens’ Wahn. Wer hätte das gedacht, auch mit dieser VT hatten die Querdenker/Maßnahmenkritiker Recht gehabt. Ein kleiner Schwenk zu Angela Spelsberg mit ihrer Aussage, dass dieser Mann keinesfalls mit einem politischen Amt betraut werden solle.
Die FDP ist endgültig raus! Ob der Lindner aus seiner Versenkung auftaucht, ist unerheblich geworden. Kubicki – allein zu Haus.
Olaf besucht Turbine(n) -‚was wurde eigentlich aus dieser? Steht die jetzt im Keller des Kanzleramtes? Dann fliegt er übers große Wasser, um eine Frage zu stellen, für die ein Anruf genügt hätte – vielleicht wollte er von Trudeau (mit Castro-Blut) wissen, wie man sich seines unzufriedenen Pöbels erledigt. Olaf klettert mit Businessschnürern in kindlicher Vorfreude auf einem Panzerle herum, zum Glück hat es nicht „bumm“ gemacht.
Und Lauterbach, dem niemand Einhalt gebietet, macht, was er will (mit Pfizer Geld verdienen), aber nicht unbedingt, was er soll (Pflegepersonal aufstocken, Kliniken am Laufem halten) und wofür er einen Amtseid geleistet hat.
Dieses Land ist dermaßen am globalen Hinterteil! In Blödheit und Wahn schafft man Energiesicherheit ab, die Leute sollen mit FFP2 eine Schnupfenerreger bekämpfen. Wer sich impfen lässt, erkrankt symptomatisch schneller (Zitat KL). Und am fließend Wasser, Strom und Heizung soll schon jetzt für den Winter vorgespart werden. Man sehnt den großen Knall wirklich schon herbei, um die Irren, die sich der Leitung bemächtigt zu haben, loszuwerden.
Vielen Dank an die Wähler der Ampel. Ihr seid intelligent, vorrausschauend und verantwortungsbewußt. Hoffentlich gehen euch diese Einschränkungen und Auflagen auch weit genug. Wenn nicht: noch 10 mal gegen Corona impfen lassen, mit Maske ins Bett und Sex nur mit Ganzkörperkondom. Wenn ihr dann noch die nächste Wahl erlebt, einfach genauso wählen wie beim letzten Mal. Passt schon! Der Zähler möge euch gnädig sein!
Entgegen seiner demokratischen Bestimmung hat (tatsächlich) die Macht im Land, wer über den Ausnahmezustand entscheidet, respektive die „Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems“ feststellt. Ein Stück aus dem Tollhaus.
Dieser Plot eines geisteskranken Totalitaristen, gefangen im Körper des Gesundheitsministers, harrt noch der Aufarbeitung eines Schriftstellers im Range Dürrenmatts oder Max Frischs.
Wenn heute Abend nicht die Scheiben in den Parteizentralen der Ampel klirren, war jede Minute im Schulunterricht über deutsche Diktaturen nutzlos verstrichene Zeit. Lediglich Zeugnis unglaubwürdig, geckenhafter Haltungs-Poser-ei.
Gut, daß in dem Beitrag auch die „Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems“ aufgegriffen wurde und auf Mängel (z.B. Personalmangel in den Kliniken, veraltete Infrastrukturen im ambulanten und stationären Bereich, Defizite in den Ausbildungsplänen, IT-Mängel = Stand um 1985 in weiten Bereichen, Ärztemangel insbesondere auf dem Lande – letztere haben mit dem Abbau der Humanstudienpläätze in den 1980er und 1990er Jahren eine ihrer Hauptursachen) hingewiesen wird. Der Begriff ist nicht nur schwammig und soll jetzt weiterhin mißbraucht. Er ist tatsächlich sogar i n h a l t s l e e r. – Betrachtet man die „Funktionsfähigkeit“ so funktioniert in der BRD auf allen Ebenen und in nahezu allen Bereichen staatlichen Handels mit über 4 Millionen Beamten und Angestellten nahezu n i c h t s mehr. Z.B. ist die Bundeswehr „blank“, die Gerichtsprozesse dauern nahezu alle viel zu lang, die Planungsprozesse (z.B. im Bereich Bau – das mit den Windrädern ist ja köstlich) sind ein „Dschungel“, es fehlen gar 360.000 Beamte (so der Beamtenbund jüngst) usw. usw. Und überall wird auf die „Bürokratie“ gewettert. Betrachtet man ferner den Begriff „Gesundheitssystem“ – was das überaus ist, ist überhaupt nicht definiert, so gilt: Es ist eine dümmliche W o r t h ü l s e von Politikern, Journalisten, Interessensverbänden, Gesundheitswesen-Funktionären usw. usw. Wobei man meinen könnte, daß das „Gesundheitswesen“ könnte vielleicht dann doch gemeint sein. Das ist aber insoweit auch Quatsch, da die „SGB V“-Welt nur einen kleinen, wenn auch nicht unwichtigen Teil abdeckt. Also weg mit dem Geplapper „Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems“!
Wenn die zwischenmenschlichen Beziehungen in Zukunft so aussehen wie bei den beiden Unglücksgestalten da oben im Bild, bin ich froh, das ich schon älter bin und solche Verrücktheiten nicht noch ewig mitzumachen brauche. Eine Gesellschaft die von solchen Wirrköpfen in eine wie auch immer geartete Zukunft geführt wird, ist hoffnungslos verloren. Wobei ich den Protagonisten nicht etwa Dummheit oder Unfähigkeit vorwerfen möchte, sondern, noch viel schlimmer, Böswilligkeit und Absicht.
Das Bild der beiden Figuren ist ein Spiegelbild politischer Verwahrlosung, die jeden gesunden Menschenverstand beleidigt. Die straffreie Fortsetzung unerträglicher Machenschaften, die Rechtlosigkeit zum rechtlichen Konstrukt wandeln, sind nur in einer Diktatur zu finden. Ein Staat ohne Gesetz, ist wie ein Körper ohne Geist.
Fauci erwähnte bekanntlich unlängst, dass der PCR-Test nicht zur Diagnose ausreicht, denn er stelle lediglich fest, ob Virus-Partikel in einer Probe vorhanden seien.
Begrüssenswert, dass der einflussreichste US-Immunologe dies endlich öffentlich äussert. Der US- Erfinder der PCR-Tests stellte dies schon vor längerer Zeit klar, und bezeichnete die PCR lediglich als Labor-tool, und nicht zur Diagnose geeignet. Ob es sich lediglich um Virus-Bruchstücke oder vermehrungsfähige, infektiöse Komplett-Viren handelt kann der Test nicht unterscheiden. Jedes Ergebnis über 23 Vermehrungszyklen ist nach seiner Aussage „false-positive“. Das CDC wie das RKI haben die PCR-Zyklenzahl auf 46 festgelegt.
Soweit alles bekannt. Eingedenk obiger Darlegung kann man mit diesem Wissen nur feststellen, dass „die Ampel“ nun die Möglichkeit schaffen will, jederzeit überall eine „Gesundheits-Notlage“ auszurufen („wissenschaftlich“ begründet). Inclusive der „Einschränkungen“. Da das Publikum in seiner Unwissenheit im Zweifel um sein Leben fürchtet, kann man die Zustimmung der überalterten Gesellschaft vermuten.
Angesichts der geplanten Installation dieses simpel verständlichen Mechanismuses muss man sich spätestens bei dieser „Verlängerung“ fragen: Quo vadis? Cui bono? – Zweifelsohne: eine bühnenreife Leistung in framing und nudging. Aber eines ist sicher: Das hat einen Zweck, der weit über den Selbstzweck hinausgeht.
Man muss der Regierung nur richtig zuhören. Das Infektionsschutzgesetz ist das ideale Werkzeug, um die durch eine fehlgeleitete Politik zu erwartenden Demonstrationen zu verbieten und zu verhindern. Das war durch Faeser und Baerbock bereits angekündigt. Schliesslich haben Linke und AfD bezüglich Demos gegen die neue Mangelwirtschaft schon Ankündigungen gemacht. Die Bundesregierung hat sich deswegen mit dem IFSG ein Willkürinstrument zum beliebigen Einsatz geschaffen was nicht nur von der Polizei sondern möglicherweise auch von der Bundeswehr durchgesetzt werden soll. Keine Diktatur die nicht vom besten Deutschland aller Zeiten etwas lernen könnte. Und so werden wir vielleicht doch wieder „Exportweltmeister“.
In einem kritischen Medium wie diesem benötigt es keine Kommentare mehr. Die Not besteht darin, dass die Gehirne der Kleingeister nicht erfassen was geschieht, noch erfassen wollen, wie rasant die Demontage des Rechtsstaates abläuft. Wie sagte neulich jemand: Eine der Trauerphasen besteht in der Verleugnung des Todes des geliebten Menschen. Ja, wer jetzt aufwacht, steht vor dem Tod des Rechtsstaates Deutschland!
Wie Hunde, von denen gesagt wird, dass sie am Grab des Herrchens verhungernd auf dessen Rückkehr warten, stehen viele Bundesbürger da und erwarten die Rückkehr der Normalität. Leider gibt es dafür keine Anzeichen. Rette sich, wer kann!
Bringen Sie es doch auf den Punkt: Diese (korrupten) Lobby-Apparatschiks verwandeln die Demokratische Bundesrepublik in einen diktatorischen Vielvölkerstaat. Einfach deshalb weil der Souverän es sich gefallen lässt.
Und das ist längst Realität und keine Verschwörungstheorie. Bereits unter Merkel wurden Verfassungsschutz zu einer modernen StaSi2.0 und das Bundesverfassungsgericht zu einem politischen Abnickerverein.
was für ein armseliger Haufen in persona von Politikern, der durch akrobatische Züge die Zielsetzungen von weiter oben erfüllen soll. Und die nicht differenzieren-könnende Masse wird diesen Vorgaben des Freiheitsentzugs mit gleichzeitiger Stigmatisierung (=krank, Quarantäne, Isolation) auch noch Folge leisten.
Lieber Herr Thurnes,
gäbe es keinen Ausnahmezustand mehr, müssten diese Leute da in Berlin Politik machen oder besser gesagt sie müssten performen!
Dann würde man Lauterbach fragen, wie er das Gesundheitssystem reformieren wird, um es bezahlbar, effektiv und für jedermann bezahlbar zu halten.
Heil müsste eine Rentenreform vorlegen, die gerecht und bezahlbar bleibt für die Leister und Leistungsbezieher der Gesellschaft.
Faeser müsste die Grenzen schließen, um die Einwanderung in die Sozialsysteme zu begrenzen und sie müsste Massnahmen gegen die zunehmende rassistische Gewalt von Ausländern gegen Deutsche, ihr Eigentum und ihre Kultur zu unterbinden.
Heil müsste erklären, warum die Millionen Zuwanderer keinen signifikanten Beitrag zum BSP leisten, sondern diesrn vorwiegend abgreifen. Und ob es wirklich all die Kinder im Ausland gibt für die Kindergeld gezahlt wird.
Habeck müsste einen konkreten Plan zur Energiewende vorlegen. Wieviele Windräder wann, wo und durch wen finanziert, mit welchen Kosten für den Bürger. Und ganz klar belegen, dass Energie immer ausreichen, günstig und für jeden zur Verfügung steht.
Und so weiter und so fort…. aber das können die Leute da in Berlin nicht…
Darum brauchen wir den Notstand solange, bis er von der Politik unumkehrbar herbeigeführt wurde.
Und dann verpassen die sich alle… wetten!
Ich hätte nie gedacht dass die FDP an einer sich in Deutschland anbahnenden Gesundheit-Diktatur maßgeblich beteiligt ist und diese Einschnitte der Grundrechte einführt. Buschmann und Lauterbach sind nicht nur Heuchler sondern auch gefährlich. Nicht anders verhält es sich mit der Schrottpartei SPD, die durch eine entkernte CDU in die Regierung gestolpert ist und ein überraschter, korrupter CumEx- Wirecard Kanzler, der sich an nichts mehr erinnern kann.
Was will man von einer Trash-Regierung erwarten die mit realitätsfernen Studienabrechern, berufslosen, nie zuvor in der Wirtschaft gearbeitenden Typen, teilweiße Lügner und Betrüger besetzt ist. Diese Regierung bekommt nichts auf die Reihe. Was aber alle hervorragend können ist Steuergelder verprassen, besonders für andere Länder und Menschen aus anderen Ländern.
Es wurde doch schon von mehreren Politikern – auch solchen der FDP – betont, dass die Massnahmen gegen Grippe und Erkältungen schützen. Und genau das scheint den Wünschen einer alternden bzw. (im Falle der Jüngeren) einer hypochondrisch-neurotischen Bevölkerung zu entsprechen – zumindest was die Anhänger von SPD und Grünen betrifft, betrachtet man sich einmal die Klientel der FFP2-Träger in der Öffentlichkeit. Die Politik erfüllt also letztlich nur die Wünsche derjenigen, auf deren Stimmen sie angewiesen ist. Das muss nicht einmal die Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung sein – die grosse Gruppe der Nichtwähler ist ebenso irrelevant wie die 10-12 Prozent der AFD-Wähler sowie die über fünf Prozent, die bei den sonstigen Parteien ihr Kreuz machen -, aber es ist die im Sinne von Wahlergebnissen entscheidende Gruppe.
Das war von Anfang an das Ziel des WEF und seiner Marionetten: die Abschaffung der Demokratie in Deutschland sowie die Zerstörung seiner Wirtschaftskraft, also die Verarmung des Volks. Nur dadurch war die Unterwerfung Deutschlands zu erreichen. Und die deutschenhassenden Grünen und in der SPD spielten und spielen als Lakaien brav mit. Sie sind anscheinend zu dummdreist um zu erkennen, dass sie nur als Laienschauspieler im Vordergrund stehen, während die an den Strippen Ziehenden längst Deutschland erledigt haben.
Werden Coronademos diesen Winter groß Thema sein? Glaube nicht.
Werden die Menschen wegen Inflation und Energiemangel auf die Straße gehen. Aber sicher. Dagegen war letztes Jahr ein Kindergeburtstag.
Und genau das muss verhindert werden!
Der Unterschied zwischen den Krankenhäusern vor Ort mit einer Grundversorgung und den großen Kliniken mit Spezialisierung darf mE nach nicht vergessen werden. Die großen Häuser haben meiner Erinnerung nach die Prämien für das Bereitstellen von Betten kassiert, nachdem sie sie vorher außer Betrieb genommen hatten. Die Grundversorger konnten das mE nicht.
Wo die Häuser einzuordnen sind, die Aktiengesellschaften sind, das überlasse ich mal Ihnen.
Ich werde mich von diesen beiden Corona-Irrlichtern nicht ins Boxhorn jagen lassen.
Ich berufe mich auf Art. 1 GG. Und ich werde gegen jede Strafe klagen, wenn es sein muss beim Europäischen Gerichtshof. Man steht in diesem Fall nicht alleine. Lauterbach gehört amtsärztlich auf seinen Gesundheitszustand untersucht. Was sich dieser Mann und sein FDP Buschmann erlaubt, ist reine WILLKÜR!
Ist es wirklich ein Kennzeichen von Seriosität, wenn man das politisch Offensichtliche nicht anspricht und sich nur auf das Narrativ der Regierung von den Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit beschränkt? Es ist offensichtlich, dass mit Blick auf den befürchteten „Wutwinter“ die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht, die öffentliche Meinungsfreiheit gecancelt werden sollen. Deshalb werden die Eingriffe auch von Covid gelöst und die Begriffe bewusst schwammig und weit formuliert. Es wird nur ein Vorwand geschaffen, damit sich der 17. Juni oder der Herbst 1989 nicht wiederholen kann und die Feudalfunktionäre die Kontrolle über die Bürger nicht verlieren, denen die Erfüllung von zivilisatorischen Grundbedürfnissen nicht mehr garantiert ist.
Zur Impfung unser Herr Gesundheitsminister:
„Die Impfungen begrenzen die Pandemie weil die Geimpften bei Erkrankung dann eher zu Hause bleiben“.
“ Geimpfte scheiden häufiger erst viel Virus aus nachdem sie Symptome haben“.
@Karl_Lauterbach
Alles was vorher die Impfung angeblich nötig gemacht hat ist damit hinfällig!
Und nur der Focus schreibt darüber.
Fassungslos ist noch der falsche ausdruck.
Was bilden die sich da ein? Das Parlament soll Änderungsanträge gemäß Wunsch eines Ministeriums beschließen? Das Parlament k o n t r o l l i e r t die Regierung, ist ihr nicht unterworfen!!! Haben diese Leute etwa dort Demokratie in der Schule gelehrt bekommen, wo sie auch UTP und ESP gehabt, Hammer und Sichel zum 1. Mai rausgehängt haben?
Ueberraschung!. Es gibt uebrigens Leute, die nachweislich ziemlich exakt das, was wir nun erleben, bereits im Maerz/ April 2020 vorhersagt haben, was nebenbei bemerkt auch nicht wirklich schwer war. Immerhin war das zu einer Zeit, als hierzulande mehr als Verständnis fuer die rechtswidrigen Massnahmen des Regimes geaeussert wurde, von Autoren, die ganz offensichtlich nicht wussten, vielleicht immer noch nicht wissen, mit wem und welchen Zielen wir es hier zu tun haben, erstaunlich genug, selbst im Maerz 2020, als man ohne ueberhaupt etwas zu wissen, totalitaere Massnahmen ergriffen hat. Einem Regime, welches die FDGO abschaffen will, sollte man fuer derartige Massnahmen kein Verständnis entgegenbringen, schon gar nicht, wenn man gewisse Hintergründe der sogen Pandemie, die keine war und nur qua Neudefinition der WHO eine solche „wurde“, kannte. Derartige Regime neigen dazu, wie vorhergesagt, den Ausnahmezustand zur Regel zu machen. Erstaunlich oder? Die Prognose, nicht allzu kompliziert, wird nun Realitaet, so wie Alles, was seit Jahren zu erkennen war, Realitaet wird. Und nun? Es wird noch ein paar Jahre dauern, bis der Demos reagieren kann, was er auch dann natuerlich nicht tun wird.
Menschen wie Buschmann, Scholz, Faeser, Lauterbach, Lambrecht, Lindner, Habeck usw sind eine Gefahr für Gesellschaft, Staat und die Welt. Dieses Infektionssch…. ist das Papier nicht wert auf dem es steht. Ich als Bürger sage, was maßt ihr euch an über mein Leben entscheiden zu wollen? Es geht euch einen feuschten Kehrich an an was ich sterben oder gesunden will. Ich habe die Kliniken und das Gesundheitswesen nicht zerstört. Ich bin nicht zu blöd 1+1 zusammenzuzählen. Ich habe weder das Russengas abgedreht noch laufe ich hysterisch der Erneuerbarenmafia hinterher. Ihr wollt mich kriminalisieren weil ich Mensch bleibe und nicht als Knecht zu Füßen krieche, bitte könnt ihr haben. Würde gegen Kadavergehorsam, da brauche ich nicht lange nachdenken für was ich mich entscheide.
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“
Neema Parvini „The Populist Delusion“ und/oder James Burnham „The Macciavellians: Defenders of Freedom“ lesen und unsere Demokratie verstehen.
Sie haben recht Herr Thurnes, Herr Tichy und alle die hier bei Tichys Einblick schreiben.
Aber Sie übersehen dabei, der Bürger will es genau so haben (auch wenn manche Kommentatoren das anders sehen). Er ist mit diesem System einverstanden. Habe heute gelesen, daß man lieber Habeck als Bundeskanzler haben würde als Scholz. Obwohl beide in meinen Augen Versager sind.
Der Bürger will sich gar nicht informieren. Er wird sich auch bis zum Sankt Nimmerleinstag impfen lassen.Die WHO hat Ende Juli dieses Jahres ein Update ihrer globalen Covid-19-Impfstrategie von Oktober 2021 herausgegeben. Darin heißt es, daß die WHO weiterhin an der globalen Durchimpfung mit regelmäßigen Auffrischungsimpfungen festhält.. Ein Ende ist nicht absehbar.
Der Bürger wird im Winter frieren und auch nicht aufmucken, wenn die Lebensmittel und die Energie evtl. unbezahlbar werden.
Der Bürger wird sich auch nicht wehren, wenn ein Sozialkreditsystem eingeführt wird. Es wird ja in Ansätzen und auch in anderen Ländern schon durchgeführt.
Der Bürger nimmt alles hin. Es ist nur deprimierend, daß man nicht weiß was man machen soll. Auswandern, wie oft gesagt wird, wird auch nicht helfen, da das alles in vielen Ländern stattfindet. Die UNO, WHO, WEF usw. usw. haben ganze Arbeit geleiste.
Die Totaldemokraten haben früh gemerkt wie bequem sich das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (neben Grundgesetz und Nürnberger Codex) entfernen lässt.
Sogar die Bundeswehr hat man sich zum
Kampf gegen Virenträgerfür Notsituationen schonmal startklar gemacht.Aber der Kanzler hat ja versichert man will
keine Mauer bauen,keine Lockdowns,keinen Impfzwang, nicht auf Bürger schießen lassen.Wie läuft’s denn bei Oma Lambrechts Privatbataillon in Berlin? Befestigen sie den Bürgerschutzgraben?
Ja, die verar…en uns alle munter weiter. Hat jemand ernsthaft geglaubt, das würde aufhören? Die machen immer weiter, nicht nur, weil sie damit erneut alle Proteste und Demonstrationen einschränken und verbieten können, oder weil Lauterbach noch seine Millionen Spritzen verimpfen will oder weil sie durch das Weitermachen jede Aufarbeitung der letzten beiden Coronajahre verhindern, sondern vor allem ganz einfach deshalb, weil sie sicher sind, daß wir uns das auch weiterhin gefallen lassen. Und ja, der Spuk wäre dennoch morgen vorbei, wenn die Masse nicht mehr mitmachen würde, es müßten nicht mal alle sein, sondern „nur“ die deutliche Mehrheit. Wie sagte eine bekannte und mutige Sängerin im letzten Jahr und widersetzte sich dem ganzen Corona-Wahnsinn in aller Öffentlichkeit? „Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.”
Nur noch krank, was hier ab läuft!!!! Müsste ich mich nicht um meinen 80 Jahre alten Vater kümmern, würde ich sofort ab hauen!
Was könnte man noch sagen, was nicht schon gesagt wurde!? Welche Studien, Statistiken etc. vorlegen!? Die Sache ist doch durch, allein die Politclowns wollen partout ihre Versklaverei weitertreiben! Aus welchem Grund auch immer, sei es die Freude an den maskierten Untertanen, sei es der große Plan der NWO, sei es Rache an den Schulfreunden? Vielleicht auch eine Mischung aus alldem! Sicher ist sie ziehen ihre völlig evidenzbefreite Agenda durch! Das IfSG ist natürlich auch ein hilfreiches Gesetz, um die zu erwartenden „Volksaufstände“ im Herbst zu beherrschen! Juristisch hat man ebenfalls alle Trümpfe in der Hand, bis hin zum obersten Richter. So offensichtlich ist das alles, dass keine Zweifel mehr bestehen können! Die Frage bleibt, wie kommen wir aus der Nummer raus?
Es wird in diesem Zusammenhang schon lange die Bezeichnung Ermächtigungsgesetz verwendet .
In öffentlichem Urteil natürlich nur von Verschwörungstheoretikern .
Nicht zu übersehen ist wie sehr elementare Freiheitsrechte und Menschenrechte durch die Coronamaßnahmen ausgesetzt werden .
Übersetzt bedeutetet die neue Verordnung wohl nur, wer im Wutwinter in Berlin demonstrieren möchte, sollte bitte mit dem eigenen Traktor kommen. Bei mir daheim übt man schon im Autokorso unfallfreie Meinungsäußerung. Lasst uns im Schulterschluss mit der letzten Generation die Hauptstadt lahmlegen. Aber bitte liebe Jugend, klebt euch in Fahrtrichtung längs auf die Fahrbahn. Irgendwann will man schließlich doch nachhause und für einen SUV geht das bei der Bodenfreiheit in Ordnung.
Es ist und bleibt eine Schande, dass die FDP an einem derartigen Gesetz mitgearbeitet hat (und Mitverantwortung trägt), in dem die demokratischen Grundrechte ohne jede plausible Begründung aufgehoben werden.
Ja warum will die Regierung den „Ausnahmezustand“ nicht wieder abgeben?
Gerade wird den Deutschen die Energie abgestellt, die Bürgerrechte gestrichen und unseren Wohlstandsgenerator die Wirschaft kaputt gemacht. Also mächtig viel Grund für den Bürger sich aufzuregen.
Für die Regierung ist esdeutlich bequemer Protestversammlungen „wegen der Gesundheit“ einfach zu verbieten. Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist inzwischen auch „Verhandlungssache“ zwischen David und Goliath.
Das Grundgesetz hat hauptsächlich die Aufgabe den Bürger vor einem übergriffigen „Staat“ zu schützen. Also, weg damit.
Wenn die Leute wegen der Unbezahlbarkeit der Energie erst einmal in der kalten Wohnung hocken wird den Regierenden dieser Kunstgriff auch nichts mehr nützen. Außer sie holen die Panzer heraus.
„Bestes“ Deutschland aller Zeiten.