Für alle Filiationen aus dem Marxismus, wie auch die postmoderne Weltanschauung, der man in grünen und seit kürzerem auch in sozialdemokratischen Gefilden huldigt, gilt die Prämisse, dass die Macht zu erobern und auszubauen ist, um die eigene Ideologie total durchzusetzen. Deshalb geht es nicht um das Argument, um den Wettstreit der Ideen, sondern um die Erringung und den Ausbau der Herrschaft, was notwendig mit der Herrschaft über die Institutionen des Staates, der Herrschaft über jede Form von Öffentlichkeit, von den Medien bis zu den Straßen und öffentlichen Plätzen verbunden ist.
Nicht, als sich am 25. November 2023 ein paar Privatleute in Potsdam nicht am Wannsee, sondern am Lehnitzsee privat getroffen haben, nicht im Dezember eröffnete Correctiv unter williger Unterstützung vieler Medien die Kampagne, sondern, als die Proteste der Bauern die Regierung in Bedrängnis brachten, ein Bundesminister sich grundlos auf einer Fähre verbarrikadierte und vor Bürgern floh, die nur mit ihm reden wollten. Als sich immer mehr Mittelständler den Landwirten im friedlichen Protest anschlossen und die Zustimmung in der Bevölkerung auf weit über 70 Prozent kletterte. Das löste anscheinend bei den Regierenden eine massive Panik aus. In ihrer von der marxistischen Theorie des Klassenkampfes adaptierten Technik der Macht erwies es sich als vordringlich, die Deutungshoheit zurückzuerobern.
Auf Hilfsgarden, auf eine Ersatzarmee aus sogenannten NGO, die man seit Jahren finanziert, und die man zusammen mit e.V., Initiativen und Verbänden unter dem Label Zivilgesellschaft geschaffen hat, konnte man sich verlassen. Es bedurfte nur eines Anlasses – und mochte er nur allzu windig sein –, um die Straßen und öffentlichen Plätze zurückzugewinnen und in der Berichterstattung von den Protesten der Bauern, dem Niedergang der Wirtschaft, davon, dass die Ampel als Regierung auf ganzer Linie versagt, abzulenken. Dient die Klimaapokalyptik dazu, die Wirtschaft umzubauen, eine planwirtschaftliche Subventionswirtschaft zu schaffen, dient der „Kampf gegen Rechts“ dazu, jedwede Opposition niederzukämpfen bzw. im Fall der Union sie soweit einzuschüchtern, dass man sie eigentlich nicht mehr Opposition, sondern Teil der Blockpartei nennen muss.
Ein nüchterner Blick auf die Fakten, vor allem auf die Chronologie bestätigt die Darstellung hinlänglich: Am 25. November 2023 trafen sich ein paar Leute aus CDU, AfD, Werteunion, um sich einen Vortrag des Aktivisten und Autors Martin Sellner anzuhören. Verboten ist das nicht – bis jetzt jedenfalls noch nicht. Diskutiert wurde, nach allem, was bis jetzt bekannt ist, über politische und gesellschaftliche Fragen wie über das Migrationsproblem und über Briefwahlen. Auch das ist nicht verboten. Deportationspläne, wie vom Portal Correctiv insinuiert und von vielen rotgrünen Medien kolportiert, wurden nicht entwickelt. Sie entsprangen, wie man jetzt sieht, der Meinung der Correctiv-Aktivisten. Selbst, wenn sie entwickelt worden wären, was sie nicht sind, hätte das keinerlei rechtliche und politische Relevanz, da es sich um ein privates Treffen von Personen handelte, die über keinen nennenswerten staatlichen oder gesellschaftlichen Einfluss verfügen.
Woher Correctiv und Greenpeace Kenntnis von diesem Privattreffen bekamen, bleibt völlig im Dunkeln. Denn nicht nur Correctiv-, sondern auch Greenpeace-Aktivisten, die sich eigentlich mit diesen Dingen nicht beschäftigen, inszenierten „investigativen Journalismus“ mit „versteckten Kameras“. Es stellt sich die Frage, wer über die Technik verfügt, um das private Treffen abhören zu können, denn Correctiv behauptetet, sich mindestens auf Wortprotokolle zu stützen (widerspricht sich da aber auch schon mal selbst i.P. Tonaufzeichnungen, mal ja, mal nein), auf deren Grundlage auch die „szenische Lesung“ des Berliner Ensembles entstanden sein soll. Thomas Haldenwang prahlte Ende Januar vor ausgewählten Journalisten über die Teilnehmer des Treffens: „Wir kennen sie alle.“ Offensichtlich hatte der Verfassungsschutz schon im Vorfeld Kenntnis.
TE fragte das Bundesamt für Verfassungsschutz:
Frage 1: Besaß das Bundesamt für Verfassungsschutz im Vorfeld Kenntnis vom Stattfinden des Treffens?
Frage 2: Woher besaß das Bundesamt für Verfassungsschutz Kenntnis von diesem Treffen?
Frage 3: Weshalb interessierte sich das Bundesamt für ein Treffen von Privatleuten, für ein privates Treffen?
Frage 4: Welche Gefahr sah das Bundesamt für die innere Sicherheit in Deutschland in dem Treffen?
Und erhielt die Antwort:
„Wir bitten um Verständnis, dass sich das BfV zu derartigen Sachverhalten grundsätzlich nicht äußert.“
Geäußert hat sich stattdessen am 17. Februar 24 der Focus: „Österreichs Geheimdienst DSN informierte bereits im Spätherbst vergangenen Jahres das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) über die Zusammenkunft der Rechtsextremen.“ Also besaß das Bundesamt doch Kenntnisse. Und es kommt noch dicker. Denn Haldenwangs Bundesamt hat die zuständige Landesbehörde in Brandenburg nicht informiert. „Die haben uns wie Provinzheinis behandelt“, schimpfte ein hochrangiger Beamter laut Focus.
Hat Haldenwangs Bundesamt stattdessen Greenpeace und Correctiv sozusagen in diesem Fall als so etwas wie einen verlängerten Arm des Verfassungsschutzes informiert oder zumindest „neugierig gemacht“?
Daher stellte TE dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitere Fragen:
Frage 5: Hat das Bundesamt Greenpeace oder/und Correctiv über dieses Treffen informiert? Wenn ja, wann?
Frage 6: Hat das Bundesamt Correctiv oder/und Greenpeace unterstützt, Material zur Verfügung gestellt, logistische Unterstützung gewährt?
Frage 7: Hat das Bundesamt in irgendeiner Weise und zu irgendeinem Thema mit Correctiv zusammengearbeitet oder war es in Kontakt mit Correctiv?
Frage 8: Stand oder steht das Bundesamt für Verfassungsschutz in Kontakt mit einer anderen zivilgesellschaftlichen Organisation im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen?
Das Bundesamt antwortete zirkelschlüssig:
„Eine derartige ‚Zusammenarbeit‘ ist nicht erfolgt. Im Übrigen ist eine derartige ‚Zusammenarbeit‘ rechtlich nicht vorgesehen.“
Weil eine „derartige ‚Zusammenarbeit‘“, wonach in Frage 7 gefragt wird, nicht vorgesehen ist, hat sie auch nicht stattgefunden? Aber es wurde ja nicht nur nach einer derartigen „Zusammenarbeit“ gefragt, sondern auch, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz Greenpeace oder Correctiv Informationen über das private Treffen durchgestochen hat.
Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Potsdamer Behörde deshalb nicht informiert, weil sie nicht Gefahr laufen wollte, dass eigene Ermittlungen der Brandenburger die Arbeit der Hobbyschlapphüte von Correctiv und Greenpeace gestört hätten? Wie hätten die Kölner den Potsdamern die Detektivspiele der Correctiv- und Greenpeace-Aktivisten, die noch dazu illegal waren, erklären sollen?
Denn eins steht fest: Rechtlich, aus Gründen des Verfassungsschutzes besaß das private Treffen in Potsdam keine Relevanz. Interessant war es nur aufgrund der medialen Verwertung. Diese Rechnung ging in manipulativer Weise auf. Greenpeace behauptete auf Anfrage von TE, dass die Umwelt-NGO durch Einladungsschreiben, die ihnen zugespielt worden wären, Kenntnis erhalten hatte. Doch wollte Greenpeace TE keinen Einblick in die „geheimnisvollen“ Einladungen zum grundstürzenden „Geheimtreffen von Potsdam“ gewähren. Auch soll ein Rechercheur von Correctiv vor lauter Nervosität schon, bevor die Einladungsschreiben verschickt worden waren, sich im Landhaus Adlon eingebucht haben.
Correctiv behauptete, sie wären von Insidern aus dem Kreis der Privatleute heraus informiert worden, woher auch die Wortprotokolle stammten. TE hatte noch eine letzte Frage dem Bundesamt für Verfassungsschutz gestellt:
Frage 10: Die Süddeutsche Zeitung schrieb in einem Artikel am 19.02.2024: „Auch deshalb, weil zusätzlich zu den V-Leuten noch mehrere Hundert hauptamtlicher Verfassungsschutzmitarbeiter im Einsatz sind, die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme posieren.“ Stimmt die Aussage der Süddeutschen?
Vielsagend lautet die Antwort des Verfassungsschutzes darauf:
„Das BfV nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit ist keine Aussage darüber getroffen, ob die Sachverhalte zutreffend sind oder nicht. Das BfV berichtet zu entsprechenden Themen insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages.“
Wenn die Aussage nicht zutrifft, warum dementiert das Bundesamt diese Aussage nicht, wie sie es klar und deutlich in der Antwort auf Frage 7 getan hat? Wenn die Aussage der Süddeutschen Zeitung zutrifft, denn das Bundesamt äußert sich nicht darüber,„ob die Sachverhalte zutreffend sind oder nicht“, dann stellt sich die Frage, ob der „Informant“, wenn es ihn denn gibt, nicht ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutzes war, das ja seit Ende September laut Focus Kenntnis über das Treffen besaß.
Es stellt sich die beunruhigende Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz selbst die Belege produziert, die das Bundesamt benötigt, um in den politischen Wettbewerb, in die demokratische Willensbildung einzugreifen?
Auch aus diesem Grund bat TE die Landesämter für Verfassungsschutz von Sachsen und Thüringen, die „Gutachten“ offenzulegen, auf deren Grundlage die Einschätzung des Thüringer und des Sächsischen Landesverbandes der AfD als „gesichert rechtsextrem“ beruhen. Beide Landesämter verweigerten der Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, wie zutreffend, wie unparteiisch die Eischätzung der Landesämter ist. Das aber ist geboten, wenn der Chef eines der beiden Landesämter dem Beirat der Amadeu Antonio Stiftung angehört und der Chef des Bundesamtes, Thomas Haldenwang, öffentlich erklärt, dass er die Aufgabe des Verfassungsschutzes darin sieht, in den demokratischen Wettbewerb einzugreifen und die Wahlergebnisse der AfD zu reduzieren. Mit dieser Aussage kann das Bundesamt natürlich nicht mehr als überparteilich angesehen werden.
Als Correctiv aus Potsdam abreiste, hatte das Aktivistenportal nichts, aber auch gar nichts in der Hand. Die Enttäuschung dürfte groß gewesen sein. Die AfD stieg weiter in den Umfragen, die Proteste der Bauern erfreuten sich großer Sympathie, die Wirtschaftsdaten wurden immer desaströser – und die Regierung hatte nichts zu bieten – außer vielleicht einen Verschwörungsplot. Bei Correctiv arbeitet auch Jean Peters, ein Aktivist, dessen ausgeprägtes Gespür für Demokratie bei dem doch eher terroristischen Peng-Kollektiv ein ausgiebiges Betätigungsfeld wie Tortenwürfe auf Beatrix von Storch fand.
Peters Verhältnis zur Wahrheit ist ein rein funktionales. So beschrieb er seine Tätigkeiten selbst, bevor auch dieser Eintrag geändert wurde (aber in der Wayback Machine festgehalten ist): „Ich entwickele Aktionen und erfinde Geschichten, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen interveniere. Besonders wichtig dabei: Mit der passenden Medienstrategie Aufmerksamkeit erregen, den gesellschaftlichen Diskurs anregen und so zum Wandel beitragen.“
Der maßgeblich involvierte Peters erfindet also Geschichten. Correctiv auch? Diesen Satz hat Peters, seit die Correctiv-Räuberpistole sich als Fake erweist, durch folgenden ersetzt: „Ich arbeite mittlerweile als investigativer Journalist bei Correctiv, dem größten gemeinwohlorientierten Medienhaus in Deutschland. Früher habe ich Aktionen entwickelt, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen intervenierte.“ Besser ist es nicht geworden, intervenieren heißt manipulieren.
Correctiv entging einer Niederlage vor Gericht nur dadurch, indem das Aktivisten-Haus Texte im Nachhinein intransparent veränderte und ihr eigener Anwalt erklärte, dass Correctiv keine Tatsachen, sondern nur Meinungsäußerungen publiziert, nur Interpretationen von dem, was Correctiv glaubte, von den Teilnehmern des privaten Treffens gehört zu haben.
Höchst bedenklich ist, dass aufgrund dieser „Meinungsäußerung“ politischer Aktivisten, die viele Medien, darunter auch die Öffentlich-Rechtlichen als Tatsachen verkaufen, dass aufgrund dieser „Meinungsäußerung“ politischer Aktivisten, Hunderttausende auf die Straße gehen und für die Aberkennung von Bürgerrechten, für die Einschränkung von Freiheit und Demokratie plädieren und die Regierung diese Aufmärsche als Rechtfertigung heranzieht, die Grundrechte einzuschränken, im „Kampf gegen Rechts“, wie sie es schon einmal tat, im Kampf gegen die Pandemie, und wie sie es tut im Kampf gegen den Klimawandel.
In einem Rechtsstaat müssten die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes zurücktreten, weil sie einer Zeitungsente auf den Leim gegangen sind. Sie müssten noch nicht einmal an deren Verfertigung einen Anteil haben.
Der Anlass der Aufmärsche für die Einschränkung der Demokratie hat sich als Fake erwiesen. Das aber soll de facto keine Rolle spielen. Die ganze Geschichte wirkt wie eine Geheimdienstintrige. Der „Potsdam-Wannsee-Deportations“-Fake hat seine Schuldigkeit getan, das Ganze hat durch die Kraft der staatsfinanzierten NGO nun eine Eigendynamik erreicht. Die Ampel-Regierung weiß, weshalb sie die Finanzen von NGO und zuarbeitender „Zivilgesellschaft“ verstetigen will.
Dieses Hintergrundwissen kommt bei 90% der Bevölkerung nicht an und wird dort auch niemals ankommen. Die meisten werden weiter das glauben, was in der Tagesschau und den meisten anderen Medien berichtet wurde, nämlich dass die AfD angeblich eine groß angelegte Deportation aller Migranten inklusive Deutscher mit Migrationshintergrund plane.
Leider war das PR-Management der AfD katastrophal bis nicht existent und auch die anwaltliche Beratung schlecht (der beauftragte Rechtsanwalt bezeichnet sich zwar selbst als Experte für Presserecht, ist aber offenbar gar kein Fachanwalt für Medienrecht).
Es ist nahezu unmöglich, das Image der AfD Jetzt wieder gerade zu rücken und wird der AfD in den Wahlen etliche Prozentpunkte kosten (wie auch jetzt schon in den Umfragen), weil viele Wähler die im Artikel dargestellten Hintergründe nicht kennen und jetzt mit der AfD nicht mehr in Verbindung gebracht werden wollen.
Niedertracht , Verlogenheit , Verschlagenheit : Nicht vielen Zeitgenossen konnte man diese Eigenschaften nachsagen , aber das war einmal . Heute beschreibt man damit den Schmierstoff des polit-medialen Getriebes .
Gott sei Dank scheinen die Umfrage-Ergebnisse die gesamte Strategie zu widerlegen, der Bürger scheint doch klüger zu sein, als grün-linke Politiker denken. Ändert aber nicht daran, dass Rücktritte in einem demokratischen Rechtsstaat die einzig denkbare Konsequenz sind.
Der Verfassungsschutz gehört unter Beobachtung gestellt. Gesichert linksextremistisch. Aber halt, wer soll ihn denn beobachten? Sich selbst? Ein solche Verfassungsschutz ist mit der Totengräber unserer Demokratie.
Nun, man wird hier wohl kaum ohne – horribile dictu – Verschwörungstheorie auskommen, um das ganze Ausmaß der Desinformationskampagne zu verstehen. Man bedenke auch, daß sich mit Frank-Walter S. ein nicht ganz unwichtiger Repräsentant des Staates sogar am 16. Januar 2024 zum Kaffeekränzchen mit Correctiv getroffen hat….Desinformationsspezialisten unter sich? Ist da noch mehr über solche Kontakte bekannt?
Vielleicht sind greenpeace wie correktiv in dem Fall „Subunternehmer“ und die ganze Sache läuft wegen „storytelling“ wie Verbreitung insgesamt über die von Merkel 2014 installierte und weiter bestehende nudging-Abteilung im Kanzleramt – ein Unding in einer Demokratie an sich?
Zudem kann es sein, dass noch ganz andere involviert waren, die dann aber nicht aktiv wurden?
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Es fehlt noch die Auswirkung der Arbeit „der Guten“ auf die Teilnehmer dort in Potsdam mit empfindlichen persönlichen, beruflichen wie monetären Konsequenzen auf Dauer: https://de.wikipedia.org/wiki/Treffen_von_Rechtsextremisten_in_Potsdam_2023#Folgen
Dass die Konferenz dort unter „Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam 2023“ abgelegt ist, ist zudem eine Unverschämtheit sondergleichen, die so nicht stehen bleiben darf.
Die Lügen funktionieren aber gut. Der CSU-Generalsekretär Huber hat (in der WELT) gegen die AfD die Nazi-Keule geschwungen, aber wie! Er hat auch wieder die angeblichen „Remigrations-Pläne“ von Potsdam angeführt, obwohl er ja wissen müßte, daß keine wichtigen Funktionäre der Partei anwesend waren. Aber man kann das Märchen ja schon schön weiterstricken.
Was ist trauriger? Die plumpe Art und Weise, wie Medien, Blockparteien, Correctiv und andere Player der staatlich finanzierten “Zivilgesellschaft” vorgehen und offensichtliche Halbwahrheiten/Lügen verbreiten? Oder die gute Million aus der westdeutschen Moralbourgeoisie, die sich danach hat auf die Strassen treiben lassen und das immer noch mit Inbrunst zelebriert?
Ach. Ein guter Hinweis, wenn das Gesamtspektakel im Osten außer Berlin gar nicht gezündet hätte? Wobei es im Westen trotz Möglichkeiten schwer am Abklingen sein soll.
Aber von Psychologie der Massen hat man da ja auch den Hals gestrichen voll – und dass man sie damit derart über den Tisch zieht, das haben arg viele im Westen leider noch nicht gelernt.
Eindeutig ist es trauriger, dass sich Millionen immer noch so leicht manipulieren lassen, obwohl eigentlich das Vertrauen in die staatlichen und staatsnahen Medien kontinuierlich sinkt. Denn die Motivation der Manipulatoren kann ich durchaus nachvollziehen. Aber dass sich Millionen einfach so für dumm verkaufen lassen, finde ich erschreckend.
Die Masse vergöttert den Irrtum, stellte schon Gustave LeBon in „Psychologie der Masse“ fest. Zudem ist es ja auch so, dass es immer noch einen sehr großen Teil von Systemprofiteuren gibt. Daraus speist sich auch der solide Sockel von Grünenwählern.
Es lassen sich genau 46 Millionen von den 60 Millionen deutschen Wahlberechtigten, die an den menschengemachten Klimawandel glauben, belügen und manipulieren. Da ist Hopfen und Malz verloren. Nur 17 Millionen von 45 Millionen Wahlberechtigten wählten damals die Nationalsozialisten.
Offen bleibt doch, ob Correctiv (im Verein mit Greenpeace oder einem anderen ziemlich besten Freund) nach dem gigantischen Erfolg des „‘Potsdam-Wannsee-Deportations‘-Plots“ nicht weitermachen wird, es gäbe sicherlich Kreise, die für ähnliche „Recherchen“ gern spenden würden. – Ich würde auf jeden Fall allen AfD-, WerteUnion-, ggf. CDU-, BSW-usw.-Vertretern (vielleicht auch Correctiv bei seinen internen Redaktionssitzungen, sind ja vielleicht auch spannend) raten, bei künftigen Zusammentreffen hinter den Vorhang und unter den Esstisch zu gucken und Rauchmelder vorsichtshalber abzuschrauben, ob da nicht eine dunkle Gestalt im Trenchcoat hockt oder ein Abhörgerät läuft.
Ganz im Ernst: Man muss ja auch immer fragen, was diese das Land erschütternde Correctiv-Aktion für die politische Hygiene bedeutet. Hier wurde offenbar die Privatsphäre von Menschen, ein Treffen im ganz persönlichen Kreis, mit Füßen getreten. Und es scheint nicht so, als ob das technische Zustandekommen der Correctiv-Texte (Kameras, Mikros?, V-Leute?) juristisch jemals aufgearbeitet würde. Und irgendjemand von den Hunderttausenden aufgeregten Demo-Teilnehmern „gegen rechts“ und #Zusammenland-Kampagnen-Fans sich Gedanken über die politische Kultur des Landes macht. Man wünscht sich nicht, dass Potsdam ein Präzedenzfall wird und das Ausspionieren politischer Gegner samt umfangreicher medialer Verwertungsketten durch NGOs oder Halb-Regierungs-Organisationen in Mode kommt.
Herr Mai, sie referieren hier vor einem informierten Publikum und ernten hier selbstverständlich nur Beifall. Den Lesern von TE ist die Lage klar und ich vermute, dass die Leserschaft nicht nur bei TE unterwegs ist, sondern mehrere, unabhängige nationale und internationale Nachrichtenportale liest.
Die alternativen Fakten der Bundesregierung und ihrer fünften Kolonne sind aber nicht für uns gedacht, sondern für die Indoktrinierten und die Unbedarften. Diese beiden Gruppen wollen mit Argumenten bedient werden, die sie lautstark verkünden können. Im Wissen, dass sie keine Konsequenzen zu tragen haben, selbst wenn sie Lügen verbreiten. Weil alle Institutionen, Großkonzerne + Zulieferer auf ihrer Seite sind.
Im TE-Wecker wird immer um eine Weiterempfehlung gebeten. Was glauben Sie, was passieren würde, wenn ich einen TE-Wecker in eine der Whatsapp-Gruppen meiner Verwandtschaft pflanzen würde? Das hätte eine Wirkung wie ein Weihwasser-Sprinkler bei einem Vampirtreffen, das würde bei denen physische Schmerzen auslösen, das verkraften die nicht. Die meisten Menschen haben keinen Zugang zur Ratio.
Das macht mich seit 2015 vollkommen fertig. Wobei ich mich inzwischen nicht mehr auf tiefere Gespräche einlasse, wenn ich merke, dass der Raum, in dem Kant Mündigkeit als möglich erkannte, zu oft gänzlich unbewohnt bleibt.
Genauso geht es mir auch, allerdings schon seit Euro- und Griechenrettung. Fukujima-Hysterie, 2015, Corona, Inflation, Finanzierung von Kriegen, etc. sind nur die nächsten Bausteine beim Errichten der Diktatur. Wer Tagesschau-gefestigt ist, sieht diese Bausteine als externe, nicht beeinflusste Faktoren und das Handeln der Regierung als stets alternativlos und besonnen. Ich selbst stehe fassungslos den „Argumenten“ dieser Runden gegenüber. Wenn ich denke, jetzt ist bei jemandem der Groschen gefallen, dann ist derjenige bei der nächsten Begegnung in der Zwischenzeit ein bis zwei Schritte zurückgegangen.
….. und erzählt Ihnen etwas vom „schmutzigen“ Strom. Es gibt kaum jemanden, der Klimaschutz nicht für Umweltschutz hält. Diese perfide Gleichsetzung ist die extrem gefährliche Grundidiotie, aufgrund derer Deutschland ruiniert wird. Wer vom „schmutzigen Strom“ spricht beherbergt in sich einen Vollidioten.
Die „Westler“ haben über Jahrzehnte eine recht gut funktionierende Demokratie erlebt. Sie (so nehme ich das bei meiner Westverwandtschaft wahr) sind arglos und können sich nicht vorstellen, mit welch raffinierten Methoden – Manipulation, Indoktrination, Nudging … – diese ausgehebelt werden kann. Das betrifft allerdings auch ältere Menschen im Osten (meist CDU-Wähler), die nur Zugang zu öffentlich-rechtlichen Medien haben und einfach nicht wahrhaben wollen, in welche Richtung sich die gesellschaftliche Entwicklung – nämlich zu einer DDR 2.0 – bewegt.
Als Westler und Nostalgiker der Bonner Republik vertraute auch ich lange den Öffentlich Rechtlichen. Bis ich vor ca 20 Jahren einen eklatanten Wandel wahrnahm, der mich grundsätzlich skeptisch machte, ohne andere Informationen zu haben. Dabei ging es zunächst nicht um Inhalte, sondern die Art der Berichterstattung bzw. die totale Abkehr von Berichterstattung, hin zu hysterischer Agitation. Davon waren auch Zeitungen befallen, die nicht mehr den Unterschied zwischen Bericht und Kommentar kannten, sondern im Kommentarbereich die Tiraden aus dem Bericht fortsetzten. In Anbetracht des aufkommenden propagandistischen Tons, musste ich zwangsläufig davon ausgehen, dass auch die Inhalte nur falsch sein konnten. Was sich im Laufe der Zeit immer wieder bestätigte.
Politik, Medien und NGOs verbreiten Hand in Hand eine Lüge mit infernalischer Lautstärke und Reichwweite.
Die Gegendarstellung verbleibt im Kleingedruckten für 80% der Bürger unsichtbar.
So geht asymmetrische Medienkriegsführung der Politik gegen die Bürger.
Von Demokratie kann man unter solchen Bedingungen kaum sprechen.
Ja. Und man muss sich auch nicht wundern, dass Wahlen ausgehen, wie sie es eben tun. Der Osten hat uns einiges voraus!
Das jetzige System taugt nicht – wie Prof. Mausfeld hier eindrücklich in einer knappen Minute darstellt und repräsentative Demokratie als „Tiefenindoktrination“ beschreibt: https://www.youtube.com/watch?v=g2_Fnmd47Po
Freie Wahlentscheidung ist damit ein Narrativ. Von Verbreitung politischer Propaganda über alle Kanäle und Verbildung der Massen noch gar nicht gesprochen!
Auf Sciencefiles gab es neulich eine Zusammenstellung von Alternativen unter dem Titel: „Dem Willen des Wählers zur Geltung verhelfen – aber wie? Mehrheitswahlsysteme, Verhältniswahlsysteme, Rangfolgewahlsysteme und das Mehrheitsurteil-System“: https://sciencefiles.org/2024/02/19/dem-willen-des-waehlers-zur-geltung-verhelfen-aber-wie-mehrheitswahlsysteme-verhaeltniswahlsysteme-rangfolgewahlsysteme-und-das-mehrheitsurteil-system/
Aber daran zu arbeiten wäre ein politisches Ziel für bessere Zeiten.
Gut aber dennoch, dass die Fehler dessen, was immer noch Demokratie genannt wird, so offen zeigen.
Soweit, so richtig. Und, ich wiederhole, das war es noch nicht. Da kommt, je nach Entwicklung der „Lage“ noch mehr, noch viel mehr. Ob und inwieweit die jeweiligen Hintergründe dann „aufgedeckt“ werden, sei dahingestellt. Von den Mainstreammedien jedenfalls nicht und von den sonstigen, bezahlten Helfern des Regimes auch nicht. Je umfassender und tiefer die Herrschaft, desto schwieriger die Aufklärung. Wobei trotz allem sehr zweifelhaft bleibt, ob der “ Demos“ sich dafuer interessiert oder gar irgendwelche Konsequenzen daraus zieht. Von den Demos gegen „rechts“ abgesehen. Ueber irgendwelche Rueckrtitte oder Entlassungen brauchen wir genaisiwenug zu raesonieren wie ueber die Rolle der Justiz. Selbst das aktuelle Urteil ist alles andere als ein Grund, optimistisch zu werden. Es laeuft aehnlich der „Satirerechtsprechung “ : Von links ist Alles erlaubt, weil Satire. Da gilt auch Meinungsfreiheit. Von rechts ist es Diskriminierung, Rassismus, Hetze, Hass und im Zweifel Volksverhetzung, auch ohne Volk und Hetze. Angesichts der Historie dieses Landes und auch der anderer mag man es kaum glauben, welche offenkundige Zuversicht oder Erwartung bezogen auf das Funktionieren welcher Art von Kontrolle auch immer noch herrscht. Wie der Autor selbst zutreffend schreibt : Saemtliche Institutionen und Gewalten sind gekapert, fast alle Medien inklusive, eine Opposition faellt voellig aus, die andere, richtige, mag man im Westen nicht, die Gruenen duerfen sich auf eine nicht zufaellig stabilen Gemeinde verlassen, die qua Beamtenzuwachs eher weiter anwaechst, die Effeminisierung nimmt weiter zu statt ab, die Propaganda ohnehin. Man wartet nicht auf Godot, was etwa das Gleiche waere, sondern auf die segensreiche Wirkung der „Realitaet“, ohne konkret sagen zu koennen, wie diese und ihre Wirkung aussieht, wen sie wie trifft und welche Folgen damit verbunden sein sollen. Die Folgen der Transformation lassen sich bereits heute erkennen, offenbar ohne ( politische oder faktische ) Wirkung. Sieferle : Die „Würmer“ streiten sich um das, was uebrig bleibt. Nietzsche : Die letzten Menschen, spaeter Biedermaenner genannt, vermutlich Waehler der CDU, pflegen ihre kleinen Luestchen. Schon Luther, seit der Wiedervereinigung mit dem Protestantismus der Pastoren der DDR wirkmaechtiger denn je, hatte seine Meinung ueber die Bauern und ihre „Aktivitäten“, von der ueber die Juden ganz zu schweigen. Wenn man bedenkt, welche Rolle einer wie Sellner von fast allen Seiten zugedacht erhält, ueber dessen ueberaus moderate Gedanken zur freiwilligen! Remigration ( ueber Jahrzehnte) in Australien herzhaft gelacht wuerde, kann man nur rein rasches, sanftes Ende der Ueberlebensunwilligen wünschen. Aber wer liest schon, was die „Neue Rechte“ so schreibt ? Der gemeine Deutsche trennt sich nicht von seinen Neurosen.
„…dient der „Kampf gegen rechts“ dazu, jedwede Opposition niederzukämpfen bzw. im Fall der Union sie soweit einzuschüchtern, dass man sie eigentlich nicht mehr Opposition, sondern Teil der Blockpartei nennen muss.“
Einspruch: Seit Merkels Grenzöffnung 2015 muss man die CDU als Gründungsmitglied der „Blockparteien“ begreifen. Als Beleg: Hendrik Wüst im „Homeland“, Wegeners „Masturbationsräume“ in Bderliner Kindergärten und der Grüne Günther aus Kiel.
Nun, dass die Ampel linke Strategien anwendet, um die Deutungshoheit zurück zu erobern, ist nicht mehr überraschend. Nachdenklich macht mich, wie gut sie immer noch funktionieren. Aber nicht erst jetzt: Ihre Renaissance erlebten sie mit der Corona-Politik und seither werden sie mit zunehmender Effizienz bei abnehmenden Skrupeln genutzt und stetig verfeinert.
Das ganze sollte den Bürger eigentlich echte Sorgen bereiten. Alleine schon die Positionierung „eigener“ Leute an den Schaltstellen der Verwaltung und die Finanzierung von grün-links Meinungsbildenden Vereinigungen sind schon ein Angriff auf die Demokratie. Den diese verschwinden ja nicht einfach durch eine Wahl der aktuellen Opposition. Eigentlich wäre der Verfassungsschutz für diese Umtriebe zuständig, aber leider ist dieser ja auch schon „übernommen“ worden.
Trump hat drei neue Richter am Supreme Court ernannt. Für viele seiner Wähler war das seine wichtigste Tat.
Natürlich muss die AfD genauso „ihre Leute“ im Staat plazieren. So läuft das System BRD (bzw. im gesamten Westen) nun mal. Oder linken NGOs kein Geld mehr geben, dafür rechten NGOs.
Tusk in Polen hat es sehr radikal vorgemacht. (So radikal muss es die AfD nicht machen.)
Die Parteien kontrollieren hier alles. Die Staatsanwälte, die Ernennung der obersten Richter, die GEZ-Medien, Subventionen an die private Wirtschaft, … . Diese Macht muss die AfD genauso ausspielen wie seit Jahrzehnten die Altparteien.
> dass Correctiv keine Tatsachen, sondern nur Meinungsäußerungen publiziert, nur Interpretationen von dem, was Correctiv glaubte, von den Teilnehmern des privaten Treffens gehört zu haben.
Nachdem die stets behaupten, Fakten zu „korrigieren“, daher der Vereinname.
Ich könnte glauben, es sind Reptiloiden, die von anderen Aliens bezahlt wurden, die Erdlinge zu ruinieren und auszuhungern. Darf ich das überall rumerzählen? Wird es Aufmärsche „gegen Reptiloiden“ geben?
Ganz oder weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanzierte Vereine ( oder wie auch immer strukturierte Institutionen ) , und auch mit einem Verbandsklagerecht zur Erzielung von Abmahngebühren ausgestattete, angeblich gemeinnützige Vereine, dürften nicht als “ NGO“ oder “ Zivilgesellschaft“ bezeichnet werden. Es sind immer parteiische Aktivisten, die dann auch für die “ Bürgerräte „, zur Unterminierung der parlamentarischen Vertretung durch gewählte, und auch abwählbare Abgeordnete, dauerhaft etabliert sein sollen. Ich frage mich seit längerer Zeit, warum diese offensichtlichen Mißstände nicht juristisch faßbar und einklagbar wären. Eine rechtliche Klarstellung würde auch den geplanten Empfängern von Demokratie-Fördermitteln, und damit auch dem Demokratiefödergesetz, jede Grundlage entziehen. Zur Verbreitung von Staatsbürgerkunde, und als Foren für einen Diskurs auf bekanntermaßen unterschiedlichem Niveau, und damit auch einer Demokratieförderung, gibt es schon lange die Parteistiftungen, und die Bundes- / Landeszentralen für politische Bildung.
Die meisten öko-sozialistischen Politiker und auch Medienschaffenden haben es schwierig in der normalen Wirtschaft unterzukommen. Dazu fehlt ihnen die erforderliche Voraussetzung, eine ausreichende Ausbildung. Deshalb klammern sie sich an den Machterhalt, der von einer Partei wie die AfD gefährdet wird. Sie werden alles unternehmen, auch wenn sie gegen Gesetze verstoßen, um diese Partei zu vernichten.
Ja. Bis hin zu den Kirchen haben alle mindestens einen guten Grund, auf blau einzuhacken.
Wenn blau in Verantwortung käme, müssten sich all die deutlich mehr strecken, um an Trögen verköstigt zu werden. Obenan der örr.
Man merkt es bei jeder neue Protestwelle (aktuell die Bauern): Das sind fast alle BRD-Normies, die bisher keinen Grund hatten, an irgendeinem Narrativ der Mainstream-Medien zu zweifeln.
Entsprechend gehen sie auf die Straße und demonstrieren für ihr Recht und sind dann baff erstaunt, dass die Medien etwas anderes berichten als sie selbst erlebt haben.
Im Grunde ist das immer die größte Überraschung der Demonstranten und was sie meist auch wütend macht.
Entsprechend sieht man auch: Hatte ein BRD-Normie bisher keinen Grund zu protestieren, gibt es für ihn keinen Grund an den Worten der Mainstream-Medien zu zweifeln.
Eine absolut zutreffende Analyse. Mir erging es genauso als ich Ende 2020 erstmals bei den Corona-Spaziergängen unterwegs war.
Seit dieser Zeit glaube ich den Mainstream-Medien inkl. der örtlichen Tageszeitung (die habe über diese Spaziergänge mit oftmals mehr als 1000 Teilnehmern nämlich gar nicht oder falsch bzw. massiv abwertend berichtet) absolut gar nichts mehr, ok mit Ausnahme der Traueranzeigen (wobei meine hier auch nicht auftauchen wird, denn der „abgedrehte Geldhahn“ ist das einzige mit dem ich diese Machwerke wirkungsvoll treffen kann), denn die lassen sich ja bekanntlich nachprüfen ?.