Zwar hat die Ampel ihr „Sicherheitspaket“ weitgehend verabschiedet. Ihre Behörden dürfen jetzt die Bankkonten der Opposition einsehen und Omas werden für den Besitz von Messern verurteilt, damit islamistische Terroristen nicht mehr zustechen. Doch einen Teil hat die Union im Bundestag blockiert. Ausgerechnet den sinnvollsten: Ermittler dürfen Bilder von Verbrechern und Terroristen im Internet weiterhin nicht auswerten – nicht einmal, wenn diese sie wie im Fall der RAF-Räuberin Daniela Klette selbst einstellen.
CDU und CSU blockieren ein sinnvolles Instrument der Ermittlung, um sich selbst einen taktischen Vorteil zu verschaffen: Sie halten das Thema innere Sicherheit im Gespräch und sie zwingen die Ampel im Bundesrat zu Kompromissen. Und es gibt noch einen Beifang: Die Christdemokraten entwickeln gemeinsame Positionen, die sie mit SPD oder Grünen verbinden – den potentiellen Koalitionspartnern nach der nächsten Bundestagswahl.
Ampel drückt „Sicherheitspaket“ nach Sabotageakt durch
Doch eigentlich geht es der Union um die öffentliche Debatte und um den Vergleich im Bundestag. Den wollen die Christdemokraten nutzen, um eines ihrer Lieblingsprojekte zu verwirklichen: die Vorratsdatenspeicherung. Netz- und Mobilfunkbetreiber sollen die Daten von gesetzestreuen Bürgern ohne jeden Anlass vorrätig halten, damit die Behörden diese jederzeit anzapfen können. Sowohl in Berlin wie in Brüssel war es die Christdemokratin Ursula von der Leyen, die das Bespitzeln gesetzestreuer Bürger zum Herzenswunsch der CDU gemacht hat.
„Die Bundesregierung hat ein Interesse, dass dieser Kabinettsbeschluss, der gefasst wurde, möglichst schnell auch Gesetz wird und umgesetzt wird und angewendet werden kann“, sagte Christiane Hoffmann. Die stellvertretende Regierungssprecherin schließt also nicht aus, dass es zu einem Vermittlungsausschuss kommt. Die Wortwahl lässt darauf schließen, dass die Regierung Olaf Scholz (SPD) diesen Ausschuss will, aber versucht, dabei nicht zu bedürftig rüber zu kommen.
In der Ampel ist es die FDP, die eine anlasslose Speicherung der Daten blockiert. Sie befürwortet das „Quick Freeze Verfahren“. Internetdaten sollen nur von denen ausgewertet werden, die wirklich im Verdacht stehen, ein Verbrechen begangen zu haben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Doch in Deutschland 2024 nicht länger mehrheitsfähig. Sowohl SPD und Grüne würden lieber gemeinsam mit der Union auch unverdächtige Bürger ausspitzen. Es war immerhin ihre Innenministerin Nancy Faeser (SPD), die im Staatsfernsehen verbreitete, dass sie die gesellschaftliche Mitte ohnehin für anschlussfähig für den Rechtsextremismus halte.
So könnte die Vorratsdatenspeicherung beides werden: zum willkommenen Anlass, die als „Übergangsregierung“ abgewertete Ampel los zu werden – und ein gemeinsames Projekt mit CDU und CSU zu suchen. Die werden Stand jetzt nach der nächsten Bundestagswahl einen Koalitionspartner brauchen und in der Lage sein, sich diesen auszusuchen.
Die Union werde daher im Vermittlungsausschuss alles daran setzen, diese Nachbesserungen durchzusetzen, kündigte Throm an. Gerade die FDP habe die Maßnahmen „torpediert“, ergänzte der CDU-Politiker. „Das Verhalten der FDP ist hochgradig unglaubwürdig.“ Die Liberalen würden „in Zeiten von erhöhter Terrorgefahr zu einem echten Sicherheitsrisiko. Und die FDP sollte hier endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und nicht Datenschutz über eine effektive Sicherheitspolitik stellen“, sagte Throm.
Friedrich Merz : Rechts antäuschen und links abbiegen, denn gegen rotgrün bringt er rein gar nichts zustande. Aber immer schön die Fleischtöpfe der CDU im Blick behalten (deshalb auch die „Brandmauer“ gegen die AfD) , das kann er – und darin liegt auch für die CDU seine Glaubwürdigkeit. Mehr ist eigentlich nicht zu sagen.
Die Schwarzen sind doch schon seit Ende des 2. Weltkriegs im Transatlantik-Verbund eingenordet und die Sozialisten und Kommunisten sind später noch hinzugestoßen und nun streiten sie sich darum, wer die beste Vasallenrolle einnimmt, denn im Grundtenor sind sie sich ja alle einig, wenn der Hegemon die Preise für Gefälligkeiten verteilt und jeder an erster Stelle stehen will.
Das einzige was sie vergessen ist das eigene Land und seine Bürger und die sind ihnen völlig egal, was man an ihren Handlungen erkennen kann und dieser üble Zustand sollte beendet werden, weil unter Merkel die Speichelleckerei vermutlich über DDR-Sozialisation Richtung Washington noch verstärkt wurde und sie innerhalb deutscher Entscheidungen damit völlige Narrenfreiheit hatte, solange US-Interessen gewahrt wurden und das alles hat uns nicht begünstigt, im Gegenteil, es wurde uns als verstandesgemäß verkauft und war der größte Ausverkauf deutscher Interessen, der uns aus heutiger Sicht nur noch in den Abgrund führen kann.
Somit haben uns mehrere Faktoren ereilt, die unerträgliche Unterwürfigkeit gegenüber den USA und persönliche Abrechnungen aus dem Osten gegenüber dem Westen und alle zusammen tun sie so, als wollten sie nur das Beste, was man für ein Gerücht halten kann, wenn man sie am Ergebnis mißt.
Wir sind derzeit noch das einzige Land, was sich immer noch an der Kandarre des Siegers bewegt und das verstößt gegen alle internationalen Vereinbarungen und wird unter der Bezeichung Verteidigungsbündnis getarnt, obwohl der russische Erzfeind vertraglich von ganz allein von dannen gezogen ist und damit diese Mär aufrecht erhalten bleibt hat man ihn solange provoziert, bis er reagiert hat.
Nun zeigen sie mit ihren Fingern auf ihn um der Welt ihre Freundschaft zu bekunden, wo es weit besser wäre, sie nur noch von hinten zu sehen, denn man kann sich auch trefflich darüber streiten, wer der größere Kriegsverbrecher ist, den man künstlich erzeugt hat mit dem Vasallengericht in Den Haag, was eine einzige Schande ist und andere ebenso dorthin gehörten, weil sie sich weit größerer Verbrechen schuldig gemacht haben.
Was soll das Geschreibsel? Das BVerfG hat der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung einen Riegel vorgeschoben. Sie ist schlichtweg verfassungswidrig. Allenfalls das – sinnvolle – Model der FDP ist denkbar.
Man könnte annehmen, das Migration, Terror, P(l)andemie, Selbstbestimmungsgesetz, Genderzeugs, Rassismus- und Postkolonialdebatten, Klima-CO2-Fake u.a. nur veranstaltet werden, damit man Gründe findet, den Otto-Normal-Bürger immer mehr einzuschränken, zu schikanieren, zu bestrafen, zu beobachten, zu observieren, abzukassieren u.a. .
Daß die gesamte Volkskammer, also aoch die CDU, der Bespitzelung zustimmt, sollte niemand verwundern. Schließlich will Herr Merz doch geräuschlos das Ruder übernehmen, natürlich im Einklang mit SPD und/oder Grünen.
Und genauso wird’s auch kommen, begreifen doch gerade mal 20% der Wähler, daß die CDU nur eine Scheinopposition betreibt, desgl. das BSW, daß sich der Volkskammer als Partner anbietet.
Es wird auch nach der nächsten BT-Wahl alles bleiben wie es ist: Die Nationale Front wird an der Macht bleiben. Es gibt vermutlich ein Bäumchen-wechsle-dich-Spiel oder soll ich es Hütchen-Spiel (unter welchem Becher ist der neue Kanzler) nennen? Es gibt nur eine andere Möglichkeit: ein Aufstand der Abgeorneten in einem odere mehreren Ostlandtagen. Wie würde die BundesCDU auf einen Heide-Simonis-Effekt reagieren?
Eine deratige Datenspeicherung kann man bei Interesse wohl eher mit einer KI-Gesichtserkennung auf „unerwünschte“ Verhaltensmuster von Bürgern durchkämmen, als anbahnende Kriminalitätseskalationen verhindern.
Nach wie vor dürften bei echten, entschlossenen Kriminellen die altbekannten Verschleierungsmaßnahmen fortbestehen: Gesicht und Figur unkenntlich machen, Fingerabdrücke mit Handschuhen vermeiden. Kennt man doch noch aus ollen aus Agatha Christie-Kamellen.
Worin genau besteht also der Schutz für uns rechtschaffene, den ganzen Tag buckelnde (arbeitende) Bürger, die in dunklen Stunden ggf. den übergriffigen Zudringlichkeiten von Kriminellen ausgesetzt sind? Falls deren Gesichter zu sehen sind, gibts doch lt. Gazetten meist eh nur psychologische Täterbetreuung, oder? Wir können uns mit der Krankenkasse streiten, wer uns dann den Rollstuhl zahlt.
Es gibt keine Unterschiede zwischen SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke. Sie alle sind Teil der Liste der nationalen Front, haben die gleichen politischen Ziele, die gleiche Wortwahl und die gleiche Skrupellosigkeit bei der Ausplünderung der Bürger zugunsten der Förderung des Islams.
Eine regelrechte Bürger-Bespitzelungs-Orgie durch die Kartellparteien. Wer stoppt den Wahnsinn? Unbescholtene Bürger bespitzeln, eine Oppositionspartei verbieten wollen, die Meinungsfreiheit einschränken, steuerfinanzierte NGO‘s auf die Bürger hetzen, die Wirtschaft und die Energieversorgung schrotten und vieles mehr. Es entsteht nachhaltig der Eindruck, dass Deutschland von der eigenen Regierung bewusst und gewollt mit Karacho vor die Wand gefahren wird.
Wer stoppt diesen Wahnsinn?
Fragen Sie mal Ihre Nachbarn und Kollegen, OB sie diesen Wahnsinn stoppen wollen und der AfD ihre Stimme geben wollen.
Mit 2,3 Sätzen, was eigentlich AfD, BSW und PDL davon halten, wäre der Artikel komplett.
Parteigeschachere, ausschließlich zum Nutzen der Parteien und zum Schaden des Bürgers.
Ich habe das Verhalten der Wagenknecht richtig vorausgesagt. Nun steht Merz und seine CDU/CSU dumm da, denn das Bündnis mit der Wagenknecht würde Tausende zur AfD treiben.
Wer tatsächlich immer noch glaubt, die nächsten Wahlen könnten eine Wende zu Gunsten der Bürger und ihrer Grundrechte bewirken, ist naiv. Was muss das für ein wunderbares Gefühl der Macht sein, die Bürger zu drangsalieren, zu kontrollieren und gegebenenfalls zu sanktionieren, ihnen dabei immer mehr Geld aus der Tasche zu ziehen bei sinkendem Wohlstand und immer geringeren Leistungen des Staates gegenüber den Bürgern. Vom Daten – und Personenschutz hat sich die Politik wohl gänzlich verabschiedet, die hier geschilderten Äußerungen der Politik sprechen für sich, hoch lebe der Überwachungsstaat!
Mit dem gesichert grundgesetzwidrigen Blackrock-Gesandten F.M. werden die Grundrechte demnächst rückstandslos ausgemerzt. Mit ist schleierhaft, wie apathisch und ÖRR-sediert die älteren Herrschaften sein müssen, dass sie für ihre Kinder und Kindeskinder weiterhin solche Parteien wählen, welche die Grundrechte derart bekämpfen. Haben sie denn wirklich kein Fünkchen Verantwortungsbewusstsein?!?
Auch die „Kinder“ wählen CDU, nicht nur bei der Europawahl. Unterhalten Sie sich mal mit Leuten, die mittleren Alters sind, die Antworten könnten Sie schwer verunsichern.
Ich höre imme nur was vom Verbrechen des Holocaust.
Mein Vater hat seinen Vater zum letzten mal als 12 jähriges Kind gesehen, in einem stalinistischen Gefängnis, noch vor dem Krieg, als man ihm gedroht hat,wenn er nochmal auf besuch kommt bleibt auch er da.
Vor dem schnellen Anmarsch der deutschen Armeen haben die stalinistischen Dreckschweine Bezin über die Baracken gegossen und die Menschen lebend verbrannt. Da ist mein Goßvater väterlicherseits ermordet worden.
Sie haben alle politischen Gefangenen in ihren Gefängniszellen erschossen.
Die stalinistischen Dreckschweine habe 12 Personen von meiner Großeltern Generation in stalinistischen KZ ermordet, noch vor dem Krieg.
Wenn ich genügend Platz hätte könnte ich noch viel erzählen von Augenzeugen erlebtes.
Ich weiß das ist sehr viel persönliches, ich schreibe es trotzdem damit die Welt auch davon Kenntnis bekommt.
Die Blockparteien schaffen die Demokratie ab ? Von was reden sie ?
Das Gundgesetz ist eine Farce und der Rechtstaat ist eine Lüge,
der deutsche Staat ist schon lange eine Beute des „Politischen Kartells“ über Parteigrenzen hinweg,
Betrug und Diebstahl von Stuergeldern haben unvorstellbare Deimensionen engenommen.
Ist das die Demokratie von der sie reden ?
Prof.H.H.von Arnim
Erich Mielke, letzter Chef der DDR-Stasi sagte seinerzeit vor der Volkskammer: „Ich liebe Euch doch alle … ich liebe alle Menschen.“ Schön., dass es auch heute wieder nette Menschen gibt, die uns alle lieben … seufz ….
Nur mal so aus Neugierde:
Was hätte eigentlich die ehemalige FDGO dazu gesagt, bevor Faeser und Haldenwang sie zu Tode geschützt haben?
Die präventive Bespitzelung jedes Einzelnen und das Anlegen von Akten über ihn kennen wir aus DDR und dem deutschen Dritten Reich. Bei der Vorratsdatenspeicherung wird quasi eine solche Akte maschinell (heute würde man sagen „digital“) angelegt ohne dass irgendein Beamter das tun müsste. Das ist praktisch und kostengünstig zugleich. Es ist aber auch das Kennzeichen eines diktatorischen Staates, wenn er seine Bürger 24/7 bespitzelt, ausspioniert. Es ist auch ein Zeichen der Unsicherheit des Stastes, seines Mißtrauens gegenüber seinen Bürgern. „Wer nichts zu verbergen hat, braucht davor doch keine Angst zu haben“. Aber: Wer keine Angst vor den Bürgern hat, braucht keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung aller Bürger. Im Grunde läuft so ein Vorhaben doch auf die Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung hinaus, denn sie ist verfassungswidrig.
Kennzeichen übler Charaktere ist, überall nur ihres gleichen zu sehen. Da kommt die Überwachung der Bürger nicht von ungefähr.
Mit einem Friedrich Merz als Bundeskanzler bekommt Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit den nun dritten, großen Krieg gegen Russland. Vielleicht klappt es ja dieses Mal. Wahrscheinlicher ist aber, dass unser Land danach gar keine Vorratsdatenspeicherung mehr brauchen wird, aus Mangel an zu beobachtenden Objekten.
Das nenne ich Sicherheitspolitik. Verbrecher auf der ganzen Welt in dieses Land einladen, und den Bürger der sie durchfüttern soll und von ihnen ausgeraubt, vergewaltigt oder umgebracht wird, bespitzeln, um jeder Gegenwehr vorzubeugen. Sicher ist sicher.
Man könnte argumentieren: Wegen der angestiegenen Kriminalität müssen wir Euch alle überwachen. Ist zu Eurem Schutz 🙂
„Gemeinsam“ ist dem Parteienblock CDUSPDFDPGrüne seit einigen Jahren offensichtlich vieles, vor allem aber auch dieses: Die zunehmende Beschneidung unserer verfassungsgemäßen freiheitlichen Bürgerrechte bei gleichzeitig kontinuierlichem Ausbau des repressiven, anlasslosen digitalen Überwachungsstaates.
Wer Union wählt, wählt grün oder rot oder dunkelrot oder gelb oder violett. Egal, irgendwas halt aus der Nationalen Front wokefaschistischer Freiheitsfeinde.
Deshalb die AfD wählen und mitkommen auf den kurzen Weg zum gemeinsamen Erfolg.
Ja. Aber reden Sie mal mit ihren Nachbarn, Verwandten und Kollegen.
Ich finde solche Gespräche inzwischen furchtbar – alles sei schlecht, aber AfD dürfe nicht an die Macht kommen…
Der Bürger will nichts ändern. Er hat Angst davor, dass jemand sagt, er habe falsch gewählt.
Selbst Ex-Bundespräsident Richard v. Weizsäcker beklagte in einem Interview nach seiner Amtszeit die mafiöse Bandenbildung „politischer Kartelle“ über Parrteigrrenzen hinweg.Das gleiche bemängelt auch der Staatsrechtler und Ex-Verfassungsrichter Prof. H.H. von Arnim in einem Inteview wie auch in seinen Büchern.
„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“
Da hatte Harald Schmidt empfholen , Ergebnisse vorher festlegen und die Wahl verbieten , das wäre auch billiger !
Unsere Kinder lernen in den Schulen über das Dritte Reich – Propaganda, Diskriminierung, Gewalt, Manipulation…
Eigentlich müssten die jungen Menschen erkennen, wenn sie manipuliert werden.
Hoffentlich tun sie das und wählen gegen die Union-Ampel.
Jetzige Zustände sind auf alle Parteien – bis auf Linke und AfD – zurückzuführen. Ist es nicht komisch?
Unsere Kinder lernen eben nicht, wie es dazu kam und wie die Mechanismen funktionieren, die eine Gleichschaltung der Menschen ermöglichte.
Sie sehen nur Bilder, hören das Nazi böse ist und nie wieder sein darf und das die, die Nazi schreien, die Guten sind.
Das ist nichts anderes als Indoktrination und Manipulation.
In den östlichen BL wären die Menschen mit SED der DDR nicht schlechter dran, ( bis auf Mauer), aber Erich H und Erich M waren nicht verkalkter als heutige Grüne Robert H, Annalena B, Ricarda L, Katrin GE, Saskia E, Anton Hofr…, und Kevin Kue..wollte lieber mit seinem Homo Partner privatisieren,
Grüße vom intelligentesten Grünen, 🐸 Kevin, der Frosch
Ich war erstaunt, wie wenig unsere Kinder heute noch wirklich über das „Dritte Reich“ erfahren. — Wir hingegen hatten noch Lehrer, die das Nazi-Deutschland selbst erlebt hatten. Das war schon mal ein großer Unterschied. Heutiger Geschichtsunterricht endet nicht selten mit dem Ersten Weltkrieg, die Nazis werden oft am Ende nur noch im Schnelldurchgang erledigt. Und auch George Orwells „1984“ – ein Klassiker der Weltliteratur – ist längst keine Schullektüre mehr. Wir hatten das Buch noch in Deutsch und sogar in Englisch gelesen, genauso übrigens wie „Animal Farm“.
Mich haben Eltern und Großeltern und andere Erwachsene außerhalb der Schule über Geschichte aufgeklärt.
Es ist der Job der Erwachsenen, den Kids praktische Geschichte beizubringen.
Es sind genau diese Geschichtslügen die Ursache der heutigen Kriege.
Sie waren alle nur Verbrecher, die alle neben den Nazi auf der Anklage vor dem Tribunal hätten sitzen müssen.
Ich höre imme nur was vom Verbrechen des Holocaust.
Mein Vater hat seinen Vater zum letzten mal als 12 jähriges Kind gesehen, in einem stalinisten Gefängnis, noch vor dem Krieg, als man ihm gedroht hat,wenn er nochmal kommt bleibt auch er da.
Vor dem schnellen Anmarsch der deutschen Armeen haben die stalinistischen Dreckschweine Bezin über die Baracken gegossen und die Menschen lebend verbrannt. Da ist mein Goßvater väterlicherseits ermordet worden.
Sie haben alle politischen Gefangenen in ihren Gefängniszellen erschossen.
Die stalinistischen Dreckschweine habe 12 Personen von meiner Großeltern Generation in stalinistischen KZ ermordet, noch vor dem Krieg.
Wenn ich genügend Platz hätte könnte ich noch viel erzählen von Augenzeugen erlebtes.
Ich weiß das ist sehr viel persönliches,ich schreibe es trotzdem damit die Welt auch davon Kenntnis bekommt.
Ich habe mal eine Modellrechnung mit vermutlich unrealistischen Annahmen in die KI gesteckt und durchrechnen lassen: Vermutlich sollen die gleichen Überwachungsmöglichkeiten der USA (NSA) geschaffen werden. Wenn der BND eine CIA Filiale seine sollte, dann könnte der wahre Grund für diese Abhör-Absichten offensichtlicher sein. Umso mehr, wenn man annimmt, dass die demokratischen Volksparteien anderen Kräften dienen (und hören müssen) und nicht dem Wähler dienen, geschweige dem vermutlich deutschen Volk. Vermutlich spielt man uns jetzt nur ein „Debattentheater“ vor. Es ist schon alles entschieden. Vermutlich ist das alles verschwörungstheoretisch. Wir leben nicht in der Matrix. Es ist alle gut. Wir sind umzingelt von Freunden.
Glaubt irgendwer mit gesundem Menschenverstand noch, dass mit dem derzeitigen Personal der Union sich irgendetwas an der Politik ändern würde??? Wir werden in einen Krieg hineingetrieben, der nicht der unsere ist, unsere Wirtschaft wird strategisch ruiniert um das Land zu schwächen und unsere Steuern finden sich immer mehr im Ausland, in Organisationen und bei Personen, die den Untergang dieses ehemals lebens- und liebenswerten Landes betreiben!
Die Mehrheit der Wähler will es doch so! Mit den Deutschen war noch nie ein freiheitlicher Staat zu machen. Und wer es nach 20 Jahren immer noch nicht gemerkt hat, dass auch die Union eine links-totalitäre Partei ist wie die Grünen, Linke, FDP und SPD, dann kann man diesen Leuten auch nicht mehr helfen. Dieses Land ist das beste Beispiel für eine totale Verdummung und Verblödung.
Parteien des Kartells haben schon seit Jahrzehnten zum Schaden der deutschen Bevölkerung und des Landes regiert. Es wird Zeit, dass auch die Wähler das mal begreifen. Und die Überwachung der deutschen Bürger läuft unter dem Deckmantel Terrorismus schon lange. Kaum ein Bahnhof, Zug, Bus, Straße oder öffentlicher Raum und Platz wo nicht mit Kameras gefilmt wird. Selbst auch dem Weltraum können die uns schon auf den Meter genau beobachten. Man kann so was durchaus einen Überwachungsstaat nennen. Ich glaube, die Grünen waren mal dagegen.
Ich verliere langsam die Hofnung.
Wieviele Mädchen müssen noch vergewaltigt werden, damit alle Frauen geschlossen gegen die Ampel+Union wählen???
Wie viele Söhne müssen abgestochen werden, damit die Elter endlich für die Sicherheit eigener Kinder wählen???
Wie viele Tote und Vergewaltigte ist der deutsche Bürger bereit zu akzeptieren?