Die Union hat keinen Änderungsantrag zum Haushalt gestellt. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fragt sich in seiner Rede, was seine Rede mit dem Haushalt zu tun habe und beantwortet das für sich selbst mit: „gar nichts“. Stattdessen beginnt er nach der Gedenkstunde zu den Verbrechen des „Dritten Reichs“ in der Haushaltsdebatte mit eben dieser Gedenkstunde. Dann kommt der erwartbare Twist: der Bezug zur AfD und der wackligen, fragwürdig motivierten Berichterstattung von Correctiv.
Einen Krieg mit über 50 Millionen Toten haben die Nationalsozialisten geführt. Geschätzte neun Millionen haben sie aus politischen, rassistischen und anderen menschenverachtenden Motiven direkt getötet. Darunter sechs Millionen Juden. Merz setzt diese ungeheuerlichen Menschheitsverbrechen mit einem Treffen von Privatleuten gleich, die über Remigration gesprochen haben. Eine unglaubliche Verharmlosung der Verbrechen der echten Nationalsozialisten. Ampel und Union beschäftigen sich nur noch mit dem „Kampf gegen Rechts“, nur noch mit Symbolpolitik – und selbst in der versagen sie brutal.
Die große Betroffenheitsshow
Damit zeigt der Kanzler nicht nur, dass er offenbar vergessen hat, was ihm im Geschichtsunterricht über die Verbrechen der Nationalsozialisten beigebracht wurde. Er vergisst auch, dass er selber öffentlich angekündigt hat, „im großen Stil“ abschieben zu wollen. Worin nun der Unterschied liegt zwischen Remigration und „Im großen Stil“-Abschieben? Das sagt Scholz nicht. „Wer schweigt, macht sich mitschuldig.“
Scholz kann den „Kampf gegen Rechts“ gar nicht mehr hinterfragen. Der ist schließlich das Einzige, was er noch hat. Ohne „Kampf gegen Rechts“ steht der Kanzler ganz nackt da. Das zeigt Scholz in seiner Haushaltsrede eindrucksvoll. Dort behauptet er, Deutschland habe kein Problem mit mangelnder Beschäftigung. Das sagt der Kanzler an dem Tag, an dem die Agentur für Arbeit verkündet hat, dass die Arbeitslosigkeit übers Jahr um fast 200.000 Arbeitslose gestiegen ist. Scholz redet viel. Interessant wird es aber immer nur bei dem, was er verschweigt.
Allein von September bis Ende Dezember 2023 schrumpfte die deutsche Wirtschaft um 0,3 Prozent
Merz wirf Scholz vor, von Deutschland gehe in der EU keine wirtschaftliche Initiative aus. Der Oppositionsführer meint damit Unternehmen in den Bereichen Banken, Digitales oder Kommunikation. Scholz kontert: Der Wiederaufbaufonds für Corona sei von Deutschland ausgegangen. Ohne es auszusprechen, macht der Kanzler damit deutlich, was für ihn Wirtschaftspolitik ist: Der Staat verteilt mit der Gießkanne wahllos hunderte Milliarden Euro, die dann sinnlos verdunsten. Banken sind was für Briten, IT und Kommunikation sollen Chinesen und Amerikaner behalten. Die EU verdient ihr Geld, indem sie es verteilt. Interessant ist Scholz in dem, was er nicht sagt.
„Brandbrief“ der Spitzenverbände der Wirtschaft an Kanzler Scholz
Scholz hält Merz die schlechte Bilanz der Vorgängerregierung von Angela Merkel (CDU) vor. Ganz verkehrt ist das zwar nicht. Aber bemerkenswert sind die Punkte, die Scholz dabei verschweigt. Zuallerst, dass er als Vizekanzler kein unwichtiger Teil dieser Regierung war. Dann, dass er jetzt seit mehr als zwei Jahren Regierungschef ist und als solcher mit Atomausstieg, Heizhammer und Erhöhung des Bürgergeldes um 25 Prozent innerhalb eines Jahres einiges dazu beigetragen hat, die Probleme zu mehren – aber nichts, Probleme zu lösen.
Vor allem fällt aber unter den Tisch, dass SPD und Union nur gut sind, wenn sie darauf hinweisen, dass sie noch weniger oder höchstens genauso schlimm wie der jeweils andere seien. Scholz mit Blick auf die Merkel-Regierung, der er angehört hat. Merz mit dem Verweis auf die fatale Bilanz der Ampel, die Deutschland zur einzigen Wirtschaftsnation gemacht hat, deren Wirtschaft schrumpft statt wächst. Vor diesem Hintergrund ist es wie Pfeifen im Walde, wenn Merz der AfD angesichts einiger Demonstrationen ankündigt: „Ihr Spiel geht jetzt zu Ende.“
Zur Erinnerung: Merz ist als CDU-Chef angetreten, um die AfD zu halbieren. Ist er in den nächsten zwei Jahren so erfolgreich wie in den zurückliegenden zwei Jahren, dann steht die AfD bei fast 50 Prozent. In der Generaldebatte wird deutlich, warum die AfD boomt. Alice Weidel spricht in ihrer Rede die Punkte an, die Merz und Scholz betroffen weglassen. Die Proteste der Bauern etwa. Der Handwerker, Ärzte, Spediteure, Wirtschaftsverbände – darüber fliegt Merz tatsächlich weg. Als Oppositionsführer. Weidel spricht sie an: „Es brennt in Deutschland. Geschundene Leistungsträger dieses Landes gehen auf die Straße. Sie protestieren weiter, weil sie nicht mehr können.“
Weidel erinnert daran, dass die Ampel vergeblich versucht hat, mit „einer beispielslosen Verleumdungskampagne gegen Mittelstandskräfte“ von den Protesten der Leistungsträger abzulenken – bevor sie dann mit Hilfe von Correctiv die Kampagne gegen Rechts gestartet hat. Die Regierung Scholz argumentiere nach dem Motto: „Wird der Bürger unangenehm, bezeichne ihn als rechtsextrem.“ Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl redet von „Schmeißfliegen“, der Bundespräsident sogar von „Ratten“, wenn es um Menschen geht, die ihnen nicht ihre Stimme geben wollen.
CDU und Merz sind noch immer in der verheerenden Politik Merkels verhaftet. Etwa im übereilten Atomausstieg, den ihre Kanzlerin eingeleitet hat. Weidel kann daher deutlicher werden als Merz: Die „zerstörerische Politik der Energie-Verknappung“, hohe Steuern und „Verbotspolitik“ belasteten den Wohlstand im Land. In dem sei nur „der übergriffige Staat“ reich, aber nicht der Steuerzahler. Wie schlecht es um die wirtschaftliche Zukunft des Landes bestellt ist, zeigt der Beitrag der grünen Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann. Die Grüne entdeckt in der Not den Patriotismus für sich: „Reden Sie dieses wunderbare Land nicht schlecht!“ Nur wenn nicht mehr offen über Wirtschaftspolitik geredet wird, kann Robert Habeck (Grüne) schließlich „Wirtschaftsminister“ bleiben. Aber: „Wer schweigt, macht sich mitschuldig.“
Merz und die Union spielen konsequent die Rolle der Scheinopposition, wie das in einer Scheinsemokrarie mit Schein-Gewaltenteilung und Schein-Pressefreiheit etc. sein muss. Ansonsten hat diese Debatte glasklar gezeigt, dass es nur noch eine einzige Oppositionspartei gibt, nämlich die AfD. Aus diesem Grunde werden Demonstrationen, Aufmärsche, groteske Theateraufführungen uvm inszeniert, um den „gesunden Volkszorn“ der dumpfen, fanatisierten Masse anzufeuern, ein Verbot dieser einzigen Oppositionspartei zu fordern. Dazu werden alle Register der Propaganda-Maschinerie gezogen. Lügen aller Art, absurde Konnotationen, Äußerungen vermeintlich neutraler Bürger etc. Die Ähnlichkeiten zu den Machenschaften des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda – etwa die berühmte Rede im Berliner Sportpalast- sind frappierend. Insofern hat der Slogan „Nie wieder ist jetzt“ durchaus seine Berechtigung – allerdings exakt im umgekehrten Sinne.
Diese Reden waren wie damals im ZK der SED. Furchtbar. Einzig Frau Weidel stach hervor und danke an den Autor, dass er sie erwähnt!
In der aktuellen Kamera kam dann wie erwartet heraus, dass die AfD der Herd des Bösen ist. Und ich bin sicher, die Schafe saßen wieder alle davor und nickten stumm. Kommt das noch jemanden so vor, als wären wir bei der Liveaufführung von 1984 dabei? Kurz danach dann schnell in den soz. Netzwerken die Demos liken und ein paar Bildchen posten, wo man zeigt, wie sehr man gegen „räääächts“ ist. Mich widert das an. Wie soll man solchen Schafen im täglichen Leben begegnen? GsD bin ich weit weg, ich könnte es gerade nicht ertragen, in D jemanden zu sehen!
Frau Weidel hat gezeigt, wer im Deutschen Bundestag die Opposition stellt und wer für eine vernünftige und bürgerfreundliche Politik eintritt. Wichtig ist, dass illegal im Land befindliche Armuts- bzw. Versorgungsmigranten schnellst möglich außer Landes geschafft werden. Ob man dies Abschiebung, Remigration oder Deportation nennt, wird der Mehrheit im Land ziemlich egal sein. Diejenigen, die gegen die Opposition demonstrieren und sich für große Widerstandskämpfer halten, sind und bleiben eine Minderheit, auch wenn die links-grüne Gesinnungsblase im Land uns vormachen will, sie seien die Mehrheit. Die Debatte im Bundestag hat gezeigt, dass das Altparteienkartell nicht einmal in der Lage ist, die Probleme zu benennen, geschweige denn sie zu lösen. Es gibt zwei gro0e Gruppen in unserem Land. Eine relativ kleine, die die Hosen voll hat und eine große, die die Schnauze voll hat.
Was war denn Bitte das? Das Personal der heutigen Altparteien ist ein Problem. Platzpatronengefechte nur dem Lärm zuliebe. Wenn F. Merz proklamiert es wird keine Rückkehr zu den Nationalstaaten in Europa geben, dann soll er das bitte auch mal erklären. Sollen wir demnächst direkt unsere Steuern nach Brüssel überweisen? Keinen eigenen Etat mehr haben , sondern diesen zugewiesen bekommen? Uns etwa kleiden wie es Brüssel wünscht? Etwas übertrieben , doch in Ansätzen bereits erkennbar ( Sonnenhutpflicht für Bauern- kein Spass).
Nein, Merz baut darauf , dass man in Deutschland einfach gegen etwas sein muss um seine verquasten Ideen als alternativlos durchzusetzen. Wenn man denn überhaupt welche hat, außer dem Kampf um die Posten.
Keine Thematisierung der Probleme der Bevölkerung. Kaputte Infrastruktur, Altersarmut, Wohnungsnot, Energiesicherheit und Bezahlbarkeit, etc.
Und dann der Hammer ! Kein Wort zu dem Angriff der Regierung auf die Meinungsfreiheit. Wenn man thematisieren würde, dass Teile der Regierung sich durch Teilnahme an einer Demonstration mit Leuten gemein macht , die Tötungsaufforderungen auf Plakaten vor sich hertragen und daher zu dem Schluss kommt, dass das rechtlich, moralisch und charakterlich fragwürdig ist, hat Herr Haldenwang das Recht diese Leute zu verfolgen.
Klappe zu, Demokratie tot!
Kampf gegen rääääächts ist halt einfacher und so wunderbar emotional. Die Wirtschaftskrise aber ist gewollt, diese Ampel
„Die Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, neue Exportgenehmigungen für LNG zu stoppen, hat Folgen. Was bedeutet das für die Gaspreise in Deutschland und die europäische Gasversorgung?“
https://www.focus.de/experts/finanzexperte-hell-droht-deutschland-ohne-lng-aus-den-usa-eine-gaspreis-explosion_id_259627730.html
Achja, unsere Außeministernde lieferte wieder schön Bildchen, sie verdrückte ein paar Tränchen:
„Als Reif über seinen Vater spricht, kommen Baerbock die Tränen“https://www.focus.de/politik/sei-ein-mensch-als-reif-ueber-seinen-vater-spricht-kommen-baerbock-die-traenen_id_259627417.html
Im Bundestag Tränchen rauspressen, die Palästinenser großzügig finanziell unterstützen. Ganz mein Humor.
Die etablierten Parteien haben sich selbst in den Käfig des verbalen Non-sense eingeschlossen und den Schlüssel weg geschmissen. Nur noch Wundchdenken bestimmt die Agenda, und nicht Realpolitik, mit dem Satz, die Dinge seien ja so komplex und es gäbe keine einfachen Lösungen.
Das Problem ist 16 Jahre Merkel, die diese Gefangenschaft ihrer eigenen Partei zu verantworten hat. Und Herr Merz, der sich nun im engen Käfig windet und aus dem Erbe Merkels sich heraus zu winden versucht. Und hier den alten Gorbatschow‘schen Satz zu zitieren, den er seinerzeit Honecker ins Gesicht geschleudert hat: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“
Und da ist ein Herr Scholz, der im Gefolge einer desaströsen Transformationspolitik mit einem völlig unfähigen Wirtschaftsminister, der das Land scheibchenweise in Salamitaktik an die Wand fährt. Und eine Baerbock, die meinte Putin die Beine weg zu schlagen und nun langsam feststellt, dass es genau umgekehrt der Fall ist.
Eine Notbremsung seitens der Ampel ist nicht in Sicht. Eine Nummer, aus der ein ganzes Volk nicht mehr heraus kommt.
Mitgefangen, mitgehangen.
Niemand redet dieses wunderbare Land schlecht! Es wird einem nur Kotzübel wenn man sieht was die Grünen und Roten aus diesem wunderbaren Land machen. Die Sozialisten und der Sozialismus haben schon mehr als genug angerichtet. Merz und die CDU ist keine Opposition sondern ein Erfüllungsgehilfe der Sozialisten. Die AFD versucht als einzige Partei noch Politik zu machen und alle anderen kämpfen dagegen an und nennen das den Kampf gegen Rechts. Stück für Stück wird die Demokratie und Meinungsfreiheit eingeschränkt. Alles was man der AFD vorwirft, ist längst im Gange oder schon umgesetzt. Nein Herr Merz, dass Strohfeuer wird spätestens mit dem weiteren ansteigen der Pleiten der Unternehmen, der steigenden Arbeitslosigkeit, der weiter ansteigenden Verschuldung und den weiter offenen Grenzen erlöschen. Für all dies, tragen Sie als Oppositionsführer der derzeit noch größten Oppositionspartei die volle Verantwortung. Es gibt in Sachfragen kein rechts oder links sondern nur ein falsch oder richtig. Wer entgegen seiner Meinung und Überzeugung abstimmt, fügt der Demokratie Schaden zu. Keine Oppositionspartei ist eine Gefahr für die Demokratie außer durch eine gewaltsame Machtübernahme. Diese Gefahr geht immer von den Regierenden aus. Entweder durch falsche Politik oder durch die Übernahme der Institutionen der Demokratie inklusive der sogenannten 4. Gewalt. Wer die Augen öffnet und sich mal bewusst mit allen Maßnahmen dieser Regierung beschäftigt, erkennt die größte Gefahr für Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land. Die Gefahr von Rechts ist es derzeit nicht.
Nur eine hat eine Rede im Sinne dieses Landes gehalten und die kam nicht aus den Blockparteien. Merz hat sich widerlich angebiedert bei Rot und Grün und und ZDF Online meldet allen Ernstes „ die AfD hasst Deutschland“, das meinen die Ernst und wieviele Deutsche lesen und glauben genau das!?
Habe gestern die Kommentare im Focus gelesen. Ein A.H. fand Frau Weidels Rede schlecht und glaubt tatsächlich, dass die AFD Deutschland hasst. Aus ihrer Rede war jedenfalls nichts dergleichen zu erkennen. Dieser Mensch, wenn es wirklich ein menschliches Wesen war hat bestimmt 50x Frau Weidels Rede kritisiert und ich habe mich gefragt, ob das nun „nur“ Stimmungsmache sein soll oder ob der wirklich nicht mehr alle Tassen im Schrank hat. Seltsam, verkehrte Welt, Gutes ist schlecht und schlechtes ist gut. Sind wir schon so weit, dass viele das nicht mehr unterscheiden können ?
einzig der Vortrag von Frau Weidel bedient Beachtung. Er war intellektuell brillant und sprach alle Probleme an. Ich glaube, die anderen verstehen Frau Weiden gar nicht, weil sie nur noch an ihre Konten denken. März ist auf jeden Fall keine Opposition, sondern er gehört zur nationalen Front unter derFührung der sozialistischen Einheitspartei rot-grün. Vorwärts, immer rückwärts nimmer.
Ich mache es mal kurz.
Merz nicht schlecht bis auf seine Verbeugung vor den vielen Linken im BT mit seiner realitätsfernen und populisitschen Attacke gegen die AfD.
Scholz nach dem Motto: Getroffene Hunde bellen bes. laut. Unwürdig eines deutschen Bundeskanzlers.
Frau Dr. Weidel war der Höhepunkt, ein Schmankerl, und erinnerte an nostalgische Zeiten im BT, in dem Wortgefechte zwar heftig, aber pfiffig ausgetragen wurden. Einfach brilliant ihre Rhetorik wie auch ihre punktgenaue Analyse der Probleme. Und diese Dame wird überall als extremistisch attackiert und im öffentlichen Diskurs negiert. Einfach ein Skandal!
Hört TE nicht so gern, ist aber die Realität für jene, die auch Freude an Mimik, Gestik und Wortgewaltigkeit haben.
Immer dieser Glaube, dass irgendetwas zufällig geschieht. Die Deindustrialisierung ist doch das Ziel der Klimawandelverhinderungsideologie. Dass dies in Washington gut ankommt, da ein Konkurrent Harakiri ausführt dürfte doch ebenfalls klar sein. Da ist ist nichts überraschend, es ist die konsequente Umsetzung der Ideologie und der öffentlich geleugneten Vorgaben. Woher nur immer der Glaube an eine Demokratie und Freiheit und Souveränität und der politische Wunsch nach Sicherung des Wohlstandsniveaus kommt? Ist nicht das exakte Gegenteil sichtbar, und zwar systematisch?
> Die Deindustrialisierung ist doch das Ziel der Klimawandelverhinderungsideologie.
Eher Nebenwirkung – vor allem wollen die global eine dreistellige Billionen-Anzahl kassieren. Alleine die UNO soll 150 Billionen in die Kassen der Finanzkonzerne und Milliardäre umverteilen.
Die sogenannten „demokratischen Parteien“ haben heute alle brav in ihren Einlassungen die Regierungs-Demos „gegen rechts“ bzw. „gegen AfD“, also die Opposition, gelobt. Es ist schon zum fremdschämen, zumindest wie FDP und CSU/CDU den Roten Ultras auf dem Leim geht. Diese Parteien behaupteten, es waren Demos der “ Demokraten, Mitte, Volk, Anständigen Bürger, Liberalen, Konservativen, usw.“! Demos, wo ein Lehrer, der die Nationalhymne rezitierte, von der Polizei unter „Nazis raus“-Rufen abgeführt wurde, wo nirgends eine einzige DE-Fahne zu sehen war und die beiden Parteien öffentlich von der RFF (RoteFahnenFraktion) beschimpft wurden. So dumm, blind und krank kann man doch gar nicht sein, um auf der vermeintlichen „richtigen Seite“ zu stehen…
Lachen, Lachen, Lachen ??? wir kommen da nicht mehr raus! Nachdem die drei Parteien SPD und Union ja in den letzten Jahrzehnten wohl doch nicht in Deutschland regiert haben, kommt jetzt auch noch der Erdogan mit ner Parteigründung um die Ecke. Jetzt muss der nur noch zum Tor verwandeln, nachdem die Vorlage per Doppelpass erst vor kurzem von der Ampel gespielt wurde. Tja da hat der Özdemir auf Stimmen gehofft – nun kriegt die halt ein anderer – wieder ein Eigentor, wie die Abschaffung der „3 Direktmandate – Regel“ für die CSU – ich tippe mal, die werden wir im Bundestag nach der nächsten Wahl nicht mehr sehen. ????????????
Die CSU wird vorher zum CDU Landesverband Bayern
Türkische Partei: ein SPD „Politiker*in“ spricht sich für Gelassenheit aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass Erdogan diese Partei finanziell unterstützt. Panik schüren nuetze nur den Rechtsextremen wir der AFD.
Da bahnt sich eine Koalition an?
Diesen „demokratischen“ Parteien ist alles zuzutrauen.
Und mit was? Mit Recht, da Söder in meinen Augen völlig unfähig ist. Wenn es so weit kommt, dass die CSU, die tragende Partei, des noch wirtschaftsstärksten Bundeslandes der BRD, nicht mehr im Parlament vertreten ist, dann wird es interessant. Das wird ein Hauen und Stechen im Bundesrat.
Vielsagend das die CDU wobei man das Christliche streichen sollte noch der Frontmann dieser nur auf dem Papier stehenden Scheinpartei getarnt als Oppositionspartei ist. Beklemmend ist das diese Superopportunisten bis an ihr Lebensende vom Steuerzahler alimentiert werden.
„Zahlreiche Unternehmen aus der Deutschen Wirtschaft haben sich in einem Brandbrief an die Bundesregierung gewandt. Es geht unter anderem um den klimagerechten Umbau der Wirtschaft in Deutschland. Helfen sollten dabei vor allem Investitionen.
Insgesamt 54 Unternehmen haben den Brief unterzeichnet, unter anderem auch Miele aus Gütersloh, sowie Schüco und Goldbeck aus Bielefeld. In den Brief fordern sie unter anderem, dass die Schuldenbremse angepasst werden müsse. Auch die Energiepreise sind ein Kritikpunkt. Darüber hinaus distanzieren sich die Unternehmen auch von Rechtsextremismus. Der bedrohe die Demokratie und den Wirtschaftsstandort Deutschland.“(Radio Gütersloh)
Die Übersetzung: Macht Schulden und gebt uns das Geld. Dafür singen wir euer Lied und bekämpfen die AfD ff.
und BERTELSMANN ist ganz in der Nähe – ‚BERTELSMANN Deutschland – Eine Stiftung macht Politik‘, Thomas SCHULER, 2010.
Es ist eine verheerende Bagage, zu der letztlich auch Merz mit der CDU gehört. Nichts funktioniert mehr richtig, außer der Geldabzockerei und der Schurrigelei mit immer mehr Vorschriften und Einschränkungen. Am Ende steht das chinesische Modell, aber ohne Wirtschaftsboom, da den der Klimablödsinn vereitelt.
Weidel hat recht, hörenswert ist ihre Rede (https://www.youtube.com/watch?v=07ri4pzjUDw). Sie spricht viele der Krankheiten dieser Koalition der Ideologen an.
Es darf niemanden verwundern, dass Maaßen nun auch vom Verfassungsschutz „beobachtet“ wird. Er wird mit seiner neuen Partei der nächste Staats- und „Demokratiefeind“ sein. Wenn die AfD verboten wird, geht entweder die Hölle für die Ampel und ihre Bagage los, oder D. ist nach 79 Jahren mal wieder verloren, weil aus Feigheit erneut Totalitären mit schwachsinnigen bürgerverachtenden Ideologieideen anheimgefallen.
> Dann kommt der erwartbare Twist: der Bezug zur AfD und der wackligen, fragwürdig motivierten Berichterstattung von Correctiv.
Der Ostblock-Sozialismus ist letztendlich an der Verarmung dort gescheitert. Framing, Schimpfe und Zensur haben den nicht gerettet – wieso glauben die Woken, dass es diesmal anders ausgehen wird?
Sie haben nichts mehr zu sagen, sie können aufgrund ihrer vielen Lügen nicht mehr reden, da sie daran gerade ersticken. Dieses ganze Altparteienkartell ist kurz vor ihrem Ende. Merz der Pseudo-Oppositionsführer biedert sich so erbärmlich an die SPD und Grünen an mit seinem AfD Bashing. Diese Hasselmann ist wirklich unterirdisch, ich habe ihr Gequatsche gehört und ich musste aufpassen, das vor keinen Baum fahre.
Ich fand gut, wie sie als gute Grüne die CDU mit in den Abgrund reißt. Die hat die CDU regelrecht eng umschlungen. Die Blicke und Haltungen auf der CDU-Bank sprachen Bände. Nur deswegen loht, das Geschrei der Hasselmann/Grüne anzusehen.
Wenn rot gelb grün schwarz Politiker uns Bürger, die wir die Nase voll haben von der rot gelb grün schwarzen Inkompetenz als “ Fliegen auf der Scheiße“ bezeichnen, dann werden wir erst recht unsere Wahlkreuze nicht bei rot gelb grün schwarz hinkreuzen, ….
Weidels Rede, so wie von ihr erwartet. Pluspunkt für Blau. Meiner Meinung nach die/das „Beste“ war die Genossin Hasselmann. Was die Wähler inzwischen von Grün halten scheint sie nicht zu wissen. Aber, dass sie mit ihrer Rede die CDU mit in den Abgrund reißt, mehrfach doch die Verbundenheit von CDU und Grün betont und für ein Weiter so appelliert…dem Merz und Kollegen war anzusehen wie se sich verraten und verkauft gefühlt haben. Wieder ein Stich gegen die größte Konkurrenz der AfD, wieder ein paar Wählerstimmen und Protagonisten mehr für die Werteunion. danke Frau Hasse.
„Wer schweigt, macht sich mitschuldig.“ So sprach Eva Szepesi.
Wie soll man das bewerten?
Zunächst habe ich als Demokrat niemals zu schweigen , aber dieses von ihr und Consorten in dieser Debatte unterstellte Schweigen soll ich genau WIE VERSTEHEN?
Zu was schweige ich also?
Zu dem Treffen von Leuten, welches womöglich neuerdings bei den Handlangern des Verfassungsschutz auffallen könnte, aber rein rechtlich nicht an zu greifen ist, weil es unter den Regeln der Demokratie statt gefunden hat?
Nun, es gibt ausreisepflichtige Menschen in diesem Nachkriegsland und immer noch kommen zu viele Menschen, denen wir absolut nichts schulden!
Und ausgerechnet eine Frau Szepesi ignoriert, dass genau DIESE Leute potentiell diejenigen sind, die nicht zuhören, sondern hier und da “handeln”!
Richtig ist, dass rechtsextreme, deutsche Soziopathen sich ihre Ziele aussuchen und hier und da Juden gezielt angreifen.
Nicht hin zu nehmen ist aber, dass dieses Land mittlerweile erodiert und nur “wohl präparierte “ nicht sehen können/wollen, dass das Gegenteil eines Gutmenschen der Schlechtmensch ist!
Diese “Schlechtmenschen” haben allerdings momentan unter dem grossen Schweigen derer zu leiden, die es sich nach dem Holocaust sehr gemütlich eingerichtet haben!
Wie nennt man solche Leute heute eigentlich?
Kriegsgewinnler? Oder soll ich sie besser Holocaustgewinnler mittels Totschlagargument nennen?
Frau Szepesi weiss übrigens, dass ich sie nicht persönlich beleidigen möchte!
Und genau DAS kann und will ich aber auch nicht, denn sie lebte bis heute ihr Leben MIT mir!
Und genau in diesem Sinne fehlt mir manchmal ein gewisser Respekt mir gegenüber, denn meine Logik lässt es am Ende des Tages übrig, einen Elefanten von einem Zebra unterscheiden zu können!
Von WEM werde ich also gerade regiert?
Und was will „das“ von mir?
Guten Tag !
Hatte mir das auch angehört und dachte bei Britta Haßelmann auch ,oha, und dachte nur warum tut denn ihre Partei eben alles was sie Vortrag nicht selber.Da waren gute Dinge zu hören.Ansonsten das gleiche Palaver wie immer und was das Geldverteilen angeht.Nun,ich denke da sieht man garnicht mehr hin und rechnet,von dem was alles so weltweit verteilt wird, mal die Gesamtsumme aus.
Es müsste mal generell ein Kassensturz über alle Subventionen ect. gemacht und dann neu begutachtet werden.Es ist ja nicht nur das geld was ins Ausland fließt,auch Zuschüsse für Vereine,Instututionen ect. im Land. Ich denke da blickt niemand mehr durch von denen.
15 Mrd Steuererleichterungen wollen sie den Arbeitnehmer/innen bringen.
Als das hier las wurde mir schwindlig. 1600 euro mehr im Jahr juhu . Dann kam ich weiter runter und las
https://www.mainpost.de/im-fokus/finanzen/steuer-entlastung-2024-bis-zu-1600-euro-mehr-vom-gehalt-08-12-2023-art-11324601
>>Die erwähnten 1600 Euro Entlastung kommen zusammen, wenn ein Partner 1000 Euro verdient und der andere 15.000 Euro. Negativ wirken sich die Änderungen nur aus, wenn nur ein Partner arbeitet und 2000 Euro monatlich verdient – dann bleiben drei Euro weniger übrig als 2023.<<
Nun frage ich mich erstens, in welcher Familie ( denke das bezieht sich auf mit 2 Kinder ? ) jemand 15000 euro monatlich bekommt und zweitens,wenn nur einer 2000 bekommt + der andere nichts, dann wären es nur 3 Euro weniger ,also 1597 im Jahr.Wie kommt der auf die Höhe.
Wo liegt denn da bei mir der Rechenfehler ?
Die Rede von Alice Weidel trifft den Punkt:
„Es brennt, es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen Ideologen ist der Brandstifter.“ ://: „Sie ziehen eine Schneise der Verwüstung durch dieses Land. Aber statt zu korrigieren, setzen sie sich an die Spitze einer beispiellosen – der Kinderbuchautor sitzt da, Frau Esken -, setzen Sie sich an die Spitze einer beispiellosen Verleumdungskampagne, wie gerade hier eindrucksvoll geschildert gegen die Mittelstandsproteste und gegen die Oppositionskraft, auf die immer mehr Bürger ihre Hoffnungen setzen. Frei nach dem Motto: Wird der Bürger unangenehm, bezeichne ihn als rechtsextrem.“ ://: „Sie können Deutschland nicht gut regieren und Sie wollen es nicht. Sie richten es zugrunde. Und ich sage Ihnen auch, warum: weil sie ihr eigenes Land, weil Sie Deutschland hassen. Diese Regierung hasst Deutschland. Akzeptieren Sie wenigstens die Möglichkeit eines demokratischen Machtwechsels. Und machen Sie den Weg frei für Neuwahlen…
und die Begründung erklärt das Handeln der unfähigen Regierung.
Warum ist Deutscland das Schlußlicht in Europa?
…weil sie ihr eigenes Land, weil Sie Deutschland hassen. Diese Regierung hasst Deutschland…
dem ist nichts hinzuzufügen.
Frau BAS, Präsidentin des Bundestages, hätte mE bei einzelnen Angriffen auf Frau Dr. WEIDEL dazu aufrufen müssen, dass die Redner beim Thema Haushaltsdebatte bleiben. Als SPD Mitglied war es ihr zumindest heute offensichtlich nicht bewusst, in ihrer Funktion die Debatte überparteilich zu steuern.
Es scheint, dass unter allen Parteien ein abgekartetes Spiel zugange ist, einen Vernichtungsfeldzug auf die zweitstärkste Oppositionspartei zu führen, hierbei zu diffamieren alles, was rechts ist. Absolut stillos, eines hohen Hauses unwürdig.
Dass ausgerechnet DOBRINDT zu guter Letzt gegenüber WEIDEL ebenfalls sehr persönlich wurde, zeigte deutlich, dass ihn keinerlei Schuldgefühle hinsichtlich seiner Steuergeldverschwendung plagen.
Zur Überschrift hätte Alice Weidel besser gepasst, auch von wegen Wirtschaftskompetenz. Eine gnadenloser, zutreffender Vortrag….eine Abrechnung, fundiert auf breitem Wissen.
„Kampf gegen Rechts“ statt Kampf gegen die wirtschaftliche Krise…..dann müsste die politik der MITTE aus CDU CSU FDP SPD Grüne ja eingestehen die letzten 20-30 jahre total versagt zu haben. Vieles was sich jetzt passiert hat ja einen anfang und ist nicht von heute auf ampel gekommen zb energiewende. Und es ist ja nicht nur die wirtschaftspolitik die falsch läuft und manches von dem wirkt sich ja auch auf die wirtschaft aus zb einwanderungspolitik. Und ich will den politiker sehen der jetzt das „richtige“ machen wollte. Es würde ja viele gewinner aber eben auch verlierer geben zb wenn man die üppigen diäten der MdB´s senkt, weniger bürokratie = weniger mitarbeiter = arbeitslos usw. Vieleicht auch ein grund warum es so ist wie es ist!
„… zeigt der Kanzler nicht nur, dass er offenbar vergessen hat ….
Kanzler Scholz sprach im Oktober 2023 sogar von „Deportation im großen Stil“.
„Abschieben“ heisst in Englisch nämlich „to deport“.
Darüber berichtete weltweit die Presse, zB.:
El Pais: „Scholz says that Germany needs to expand deportations of rejected asylum-seekers“
Deutsche Welle: „Migration: Germany to deport rejected asylum seekers faster“
Washington Times: „Scholz says that Germany needs to expand deportations of rejected asylum-seekers
BERLIN — Chancellor Olaf Scholz says Germany needs to start deporting “on a large scale” migrants who don’t have the right to stay in the country, adding to increasingly tough talk on migration since his coalition performed badly in two state elections earlier this month“
Im Übrigen sah der Kanzler sich nur durch die Erfolge der AfD dazu gezwungen. Ohne den Druck, den die AfD indirekt ausübt, allein durch ihre Existenz, hätte man nie den A…. hochbekommen. Deswegen jetzt auch die organisierte Protestkampagne im ganzen Land. Die AfD muss weg, unbedingt, koste es was es wolle. Sonst kann man nicht mehr weiterwurschteln wie bisher. Die CDU ist ja keine Opposition, sondern mitverantwortlich.
Ich wette, von den ganzen Mitläufern bei den Protesten gegen „Rechtsextremismus“ weiß keiner davon, dass Scholz „Deportationen im großen Stil“ schon letzten Oktober angekündigt hat. Also genau das, worüber sich die uninformierten, aufgehetzten Massen jetzt so echauffieren.
Nun sollte es ja den ganzen blinden und schlafenden CDU Wählern wie Schuppen von den Augen fallen. In einer wirtschaftlich sehr schwierigen Situation des Landes, hält der Oppositionsführer von der CDU, Herr Merz, also von der Partei, der ihre Wähler eine hohe Wirtschaftskompetenz andichten, es noch nicht einmal für notwendig in einer Generaldebatte das Thema Wirtschaft anzusprechen. Statt dessen lamentiert er über die Vergangenheit, um dann die einzige wirklich aktive Opposition zu diskreditieren. Als Oppositionsführer wäre es aber seine Aufgabe, die Regierung zu stellen und seine 10 Finger in die offenen Wunden zu legen! Aber nein, das fällt dem Herrn Wirtschaftsexperten gar nicht ein. Mit dem inhaltlichen Stellen hat er es ja eh nicht so sehr. Da kann man doch lieber ein bisschen in der Historie schwadronieren und unzulässige Vergleiche anstellen, vielleicht liefert ihm Corretiv auch eine erschwindelte Vorlage dazu? Und ehrlich, liebe CDU Wähler, dem wollt Ihr tatsächlich eure Stimme geben? Welch ein Verschwendung von demokratischer Mitbestimmung.
Ich höre gerade die Rede von Alice Weidel: endlich wird mal Klartext gesprochen. Für mich ist sie (bisher) Nummer 1 als Kanzlerkandidat. Und was schreiben die Gutmenschen auf X: „hasserfüllt“, „Hetze“ usw. Ein klassischer Fall von Projektion.
Besonders gefiel mir ihre Rede, in der sie die Grünen als Hilfskräfte internationaler Finanzkonzerne demaskiert, die damals mit Klimagedöns global 50-100 Billionen (Tausende Milliarden) kassieren wollten. Mittlerweile wurden 150+ Billionen daraus, der Rest bleibt aktuell.
Alles soll natürlich uns aus den Taschen gezogen werden.
Die Rede von Frau Weidel war absolut großartig. Sie hat die Deutschland-Abschaffer in Regierung und Pseudoopposition genau als solche entlarvt. Bezeichnend waren die arroganten und gehässigen Blicke auf der Regierungsbank, die zwischendurch immer wieder zu sehen waren. Am liebsten wäre ich vor meinem Laptop aufgestanden und hätte stehend applaudiert!
Bis die Alternative sich einmischte liest sich Ihre Betrachtung der heutigen „Debatte“ über den Haushalt im Parlament wie ein talk bei Illnerlanzmaischberger Herr Thurnes. Shakespeare titelte erneut, wie um den Souverän hinters Licht zu führen: much ado about nothing.
Deshalb hier der Auftritt von Weidel in Bild und Ton – zumal sie bei den shows im örr wie andere Mitglieder ihrer Partei nur arg limitiert auftreten darf, obwohl um die 8 Milliarden Zwangsgebühren für ausgewogene Berichterstattung von uns abgepresst werden: https://www.youtube.com/watch?v=hhUCIuC5PBc
Frau Dr. Alice Weidel ist eine brilliante Vertreterin der einzigen im Bundestag vertretenen Oppositionspartei, die schonungslos alle für den Bürger echten Probleme aufdeckt und aufzeigt. Und auch Lösungsvorschläge bringt.
Aber die Vertreter der anderen Parteien haben in ihren Vorträgen die anstehenden Probleme weder angesprochen noch irgendwelche Wege aus den Krisen aufgezeigt. Die Ablenkung davon war ihr einziges Ziel.
Diese Vertreter der Parteien der „Nationalen Front“ sind eine Schande für Deutschland. Man kann sich nur noch für diese Personen fremdschämen!
A.Weidel hat heute im BT mal wieder eine grossartige Rede gehalten. Mit jedem Satz traf sie den Nagel auf den Kopf. Auf WELT, dem Sender, der in den Werbepausen Nachrichten überträgt, wurde ihre Rede vollständig übertragen. Co-Kommentator Robin Alexander wurde danach nach seinem Eindruck befragt. Seine pauschale Antwort darauf: „Alles falsch was sie da sagte.“
phoenix parlament: Rede Alice Weidel (AfD) in der Generaldebatte | ARD Mediathek
Was ein seltsames Licht auf diesen Alexander wirft, der dereinst mit Merkel um die Welt gondeln durfte.
Natürlich ist das alles nur Show. Es geht den Politikern von CDU und (H)Ampel doch nicht darum, etwas positives für dieses Land zu bewegen. Es geht einzig und allein um Posten. Deshalb wird die AfD nun mit allen erdenklichen Mitteln bekämpft. Die haben Angst um ihre Plätze im Parlament.
Merz kann man doch nicht mehr als Oppositionsführer bezeichnen, bestenfalls als Opportunistenführer. Ob man es wahrhaben will oder nicht, die einzige Opposition, die auch diesen Namen verdient, ist die Fraktion der AfD.
Wer zu diesem ganzen Kasperltheater schweigt, stimmt dem zu, das muss mal so glashart gesagt werden.
Dafür gehört Merz sofort angezeigt wegen Verharmlosung des Holocausts.
Machen doch die Linken auch immer wenn ihnen auch nur EIN Wort von der AfD mißfällt und sie es in einen Zusammenhang mit der Nazizeit bringen können.
Ich finde, die AfD geht ZU gutmütig um mit den Hetzern der restlichen Parteien.
Zum Personal der Altparteien eruebrigt sich inzwischen jeder Beitrag. Er waere ohnehin mit einer erstaunlichen Kreativitaet zur Umgehung strafrechtlich relevanter Tatbestaende verbunden. Was das Kartell veranstaltet ist und bleibt ein Fall fuer die Strafverfolgung, unterstellt, es gaebe ein entsprechendes, positives Recht und eine Strafverfolgung. Faszinierend und psychokognitiv bemerkenswert ist und bleibt der mindestens latent mitschschwingende Glaube an eine politische Loesung und diese noch ohne AfD. An dieser Stelle erinnere ich die Kommentare, in denen angefragt wird, wo es das Mittel, das man hierzu nehmen muesse, erhältlich sei. Wobei Frau Weidel gewohnt vornehm blieb, was ich durchaus bewundere. Man kann sich Beiträge bzw Repiklen auf die in jeder Hinsicht unterirdischen Reden der Herren vorstellen, die noch etwas nuancierter oder griffiger ausfallen. Generell finde ich, dass das Kartell bzw sein Personal mit dieser AfD eher noch Glueck hat. Liegt womoeglich daran, dass ich noch Wehner, Strauss und Co verfolgen durfte. Vor allem Strauss waere heute sicher eine Reise wert.
Bundestagsdebatte
Das ist reines Showbusiness. Wer ist so naiv und nimmt so etwas ernst?
Erinnert mich sehr an eine schlecht gemachte Satireshow, Realsatire natürlich.
Diese Veranstaltung gehört doch sicher zum Wirtschaftszweig Unterhaltungsindustrie?
Was haben Leute hier zu suchen, die laut § 29 des Asylgesetzes noch nicht einmal einen Asylantrag hätten stellen dürfen?
Sie kamen nämlich aus sicheren Drittstaaten.