<
>
Wird geladen...
Mehr Demo als Besuch

Bundespräsident Steinmeier auf Besuch in Chemnitz

von Gastautor

02.11.2018

| Lesedauer: 5 Minuten
Statt in Chemnitz und Dresden vorbeizuschauen, hätten wir dem Bundespräsidenten mal zu einem Besuch in der "Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZASt)", in der Motardstraße 101A in Berlin-Siemensstadt geraten.

Wahrlich keine leichte Kost, einen Tag nach dem Reformationstag das Deutsche Hygienemuseum in Dresden zu besuchen. Die Ausstellung heißt „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“. Obwohl der Rassismus und auch Antisemitismus viele Väter hat, denkt man heutzutage automatisch an Deutschland, weltweit. Während ein Großteil der politischen Welt, Deutschland, zwar unter Obacht, verziehen hat, und wir ein wahres Einwanderungsland wurden, hassen sich viele deutsche Bürger aufgrund der Geschichte untereinander.

Aus diesem Thema und diesem dunkel-historischen Kapitel wird dieses Deutschland nie wieder herauskommen, und das wohl auch zu Recht. Aus unserem Bekanntenkreis jedenfalls und auch aus der selben Generation heraus, obwohl politisch breitgefächert, leugnet keiner die Verantwortung für das damalige, systematische Morden, quasi einer „Tötungsindustrie“.

Doch es sind neue Nachkriegsgenerationen nachgewachsen, die sich zu Deutschland bekennen, ob als verfassungstreuer Patriot oder auch nur als „stolzer“ Staatsbürger. Doch das allein genügt schon, so empfinden es viele, in den Dunstkreis von Nazis gerückt zu werden. (Jeder Zuwanderer seit 2015 bekennt sich zuallererst zu seinem Heimatland und seiner Religion, frei jeder Kritik oder Scham, das nur am Rande erwähnt.)

Mit der unkontrollierten und unvorbereiteten Zuwanderung seit 2015, vorwiegend von Männern aus dem arabischen Raum, hat sich die Sachlichkeit und faire Diskussionsfähigkeit sehr verschoben. Die Bürger sind verunsichert, darunter auch viele Frauen bundesweit, sie beklagen einen tatsächlichen sowie gefühlten Rückgang der Sicherheit – aber auch der Menschlichkeit.

Ausstellungen wie im Deutschen Hygienemuseum sind wichtig, aber sie gehören mit dem Thema „Rassismus“ eben überall hin, nicht nur speziell nach Sachsen.

Dass das Thema an Schulen durchdekliniert wird, davon gehen wir aus, und erwarten es auch – als Warnung. Genauso, wie es heute leider immer noch verblendete Rechtsradikale gibt, gibt es aber mindestens genauso viele linksextreme Deutschlandhasser, die den ganzen Staat von Nazis „infiltriert“ sehen, und, ihn auch für eigenes Versagen, in der Gesellschaft Fuß zu fassen, verantwortlich machen. Radikal Rechte und radikale Linke sind oft ideologisch ganz nah beieinander.

Das Thema „Rassismus“ müsste zudem auch auf der Agenda bei der Integration stehen, speziell bei männlichen Zuwanderern – obwohl, sie wissen längst, dass bei uns Gleichberechtigung und Religions- wie Meinungsfreiheit das höchste Gut sind.

Wir können nun nicht jeden Einzelnen unter die Lupe nehmen, die Gedanken, so dachten wir, sofern im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit, sind frei. Was ist aber mit unserem obersten Repräsentanten, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier?

Ist Frank-Walter Steinmeier „der“ neutrale und überparteiliche Bundespräsident, oder verfolgt er eine Agenda, mit seinem roten Parteibuch, um Deutschland von einer Sozialdemokratie zu überzeugen, die derzeit ein massives Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit hat?

Steinmeier wiederholt seit seinem Amtsantritt im letzten Jahr immer wieder, wie wichtig Worte und Zeichen in einer Demokratie seien. Man müsse vor einer Verrohung der Sprache warnen, und meinen tut der Bundespräsident eher den Ton im Bundestag, seit sich die demokratisch gewählten Vertreter von der AfD mit den anderen richtig fetzen.

Wobei angemerkt sei, dass auch zu Steinmeiers Parlamentszeiten im Bundestag böse ausgeteilt und getreten wurde. Gegen die CDU, und besonders gegen die Linke um Lafontaine, die ja erst durch SPD-Abwanderern zu dem wurde, was sie ist.

Wir geben gern zu, manche Attacken sind von den Blauen oft grenzwertig, doch so lange „echte“(?) Sozialdemokraten wie Schulz und, pardon, dem oberpeinlichen Hamburger Johannes Kahrs keilen, ist das nur ein Spiegelbild dessen, was man unter Hauen und Stechen versteht, um ihr Klientel zu bedienen.

Der einen Partei laufen die Wähler und Mitglieder massenweise davon, der anderen rudelweise zu – aus Protest und weil sie zumindest für eine kontrollierte Zuwanderung steht, sowie für eine schnelle Abschiebung bei den „Flüchtlingen“, die längst fort sein müssten, und wo die Abschiebung festgelegt, aber nicht vollzogen wurde – zum Beispiel bei den „übelsten“ Tätern von Freiburg oder Kandel. (Die Liste wäre fortzuführen; Attentäter Anis Amri, u. v. m).

Soll heißen, ein „normaler“ Bürger, selbst wenn weit weg wohnend von einem Migrantenhotspot, darf sich in diesem Deutschland nicht mehr empören? Nicht einmal im Rahmen von Gesetz und Recht?

Dem linksliberalen Mainstream geht es in erster Linie darum, Deutschlands Image der Weltoffenheit hochzuhalten, dazu war, bisher, jedes #hashtag-event gerade recht. Nur, es sei festzuhalten, die Bundesrepublik ist und war immer weltoffen und bunt.

Frauen berichten uns, selbst aus der Provinz, und aus den „Speckgürteln“ großer Städte, wie sehr sich das Leben an Bahnhöfen und in den Fußgängerzonen verändert habe. Eine Bürgerin, die nicht genannt werden möchte, 52 Jahre alt, und die den ÖPNV nutzt, fügt an: „Komisch, rechte Hetzer kenne ich nicht, und sie bedrängten mich nie …“, im Zug.

Frank-Walter Steinmeier hat einen guten Beraterstab, einen Redenschreiber, und als Außenminister war er sympathisch und populär, so wie Heiko Maas in etwa jetzt. Als Außenminister hatte auch Sigmar Gabriel die höchsten Zustimmungswerte.

Momentan ist Steinmeier nur populär, doch viele Bürger wundern sich über ihn. Im Schloss Bellevue oder in der Villa Hammerschmidt, so bekam man mit, wurde fast das ganze Referententeam ausgewechselt und durch Steinmeier-Adjutanten, aus SPD-Minister-Zeiten, ersetzt. Ja, wenn schon dort alles linkslastig angehaucht ist, welche Bürgerschaft will Steinmeier denn noch glaubwürdig erreichen? Nur ein ausgewähltes Spektrum? Ein Bundespräsident sollte immer ein Staatsoberhaupt aller(!) sein. Selbst derer, die Sigmar Gabriel einst als „Pack“ beschimpfte. Und auch derer, die Hamburg vermummt in Schutt und Asche legten.

Im Hygienemuseum zu Dresden, man fühlte bildlich, wie der braune „Schmutz“ einiger weniger Unverbesserlicher von damals, in #Chemnitz, auch hier Steinmeiers Agenda, zwei Monate später beeinflusste: „Es hat nicht erst 1933 begonnen und auch noch kein Ende gefunden“, sagte Steinmeier beim Besuch im Museum.
Außerdem forderte das Staatsoberhaupt auf, selbstkritisch zu sein. Anschließend diskutierte Steinmeier, so die Pressemeldung, mit Schülern eines Zwickauer Gymnasiums über das Thema Rassismus. „Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft“, heißt es weiter. In Chemnitz selbst, unweit des Platzes, an dem ein Chemnitzer damals niedergestochen wurde, und was Anlass für einen Schweigemarsch, und danach für eine „Riesendemo“ wurde, sprach der Bundespräsident seine Anteilnahme aus und mit Bürgern sowie Gewerbetreibenden.

Steinmeier warnte staatstragend vor einer „Selbstjustiz“, da gehen 90 Prozent der Deutschen sicher d’accord, weil sie in der Tat noch Vertrauen in den Rechtsstaat haben. Wir wollen kein Großstadt-Amerika. Ein bisschen mehr Sicherheit dagegen schon, die Zeit vor 2015, kann doch nicht so schwer wieder herzustellen sein, obwohl auch nicht alles Glanz und Gloria war.

Dass sich aber viele Bundesbürger lieber wieder nach dem pastoralen Gauck zurücksehnen, sagt alles. Mit dem nötigen Abstand zum Amt, würde auch Gauck nicht mehr vom „Dunkeldeutschland“ sprechen, und meinte selbst, es dürfe „keine falsche Rücksichtnahme“ bei gewalttätigen Flüchtlingen und solchen geben, die die deutschen Werte nicht „akzeptierten“.

Beobachtet man jedoch Steinmeier und Heiko Maas, und welche Statements sie abgeben, so muss man glauben, den eigenen Bundesbürgern dürfe man nicht über den Weg trauen – nein, normale demokratisch geprägte Leute sollen sich eindeutig von Extremismus distanzieren. Aufklärung ist wichtig. Aber bitte nicht nur in eine Richtung.

Geht es um Rassismus und Ablehnen von Werten und Gesetzen, sitzen auch oft die männlichen moslemischen Zuwanderer gedanklich ganz nah bei den Extremisten, links wie rechts.

Bisher ging die Empörung vieler Bürger stets nach nicht nachvollziehbaren Gewaltakten von ausgerechnet derer aus, die hier um Asyl und Unterstützung baten. Steinmeier und vielleicht auch die SPD-Vertreter könnten Vertrauen zurück gewinnen, in dem sie auch die Zugewanderten selbst (auch als Multiplikatoren) ansprechen.

Statt in Chemnitz und Dresden vorbeizuschauen, hätten wir dem Bundespräsidenten als Stabsmitglied im Bundespräsidialamt, einmal zu einem Besuch in der „Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZASt)“, in der Motardstraße 101A in Berlin-Siemensstadt, geraten.

Oder doch gleich zu einem Besuch von „Flüchtlingsunterkünften“ in Freiburg oder Heidelberg. Beides sehr bekannte Universitätsstädte, die schon immer bunt waren, gerade wegen ihrer internationalen Gäste. Hier wäre es einmal angebracht, wenn Steinmeier, dessen Amt schlechthin das des Vermittelns und Repräsentierens ist, einfach mit geschulten Dolmetschern Gespräche suchen würde, um unsere Verfassung näher zu bringen. Und auch, um die liberalen und integrationswilligen Migranten zu stärken.

Denn, selbst diese haben Angst vor solchen Männern, wie jüngst beim tragisch-traumatischen sexuellen Übergriff auf die 18-jährige Frau. Eines steht fest, es wäre mehr als nur Symbolpolitik, im Gegenteil, es wäre ein Zeichen auch an die hiesige Bürgerschaft. Deutschland zu repräsentieren muss nicht mit weiten Flügen verbunden sein – die Welt ist oft viel näher an Berlin, als man wahrhaben möchte.


Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge und Freier Journalist, seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.

Unterstuetzen-Formular

WENN IHNEN DIESER ARTIKEL GEFALLEN HAT, UNTERSTÜTZEN SIE TICHYS EINBLICK. SO MACHEN SIE UNABHÄNGIGEN JOURNALISMUS MÖGLICH.

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

44 Kommentare

  1. Steinmeier – ein Soze im schlechtesten Sinne gepaart mit GutmenschenDNS, was soll daran Neutral und Unabhängig sein? Dem ist jeder Mindestlöhner und Rentner völlig egal – er hats geschafft, die Kohle kommt automatisch und Lebenslänglich – für solche „Menschen“ habe ich nur noch Verachtung übrig.

  2. Die Bürger sind verunsichert, darunter auch viele Frauen, das mag wohl zutreffen, aber wie ist es dann zu erklären, daß gerade die weibliche Wählerschaft in jüngeren Jahren bei den Grünen punktet, obwohl gerade diese Spezies von den Fremden am meisten traktiert werden und das ist einfach nicht nachvollziehbar, denn gerade die Frauen müßten in ihrem eigenen Interesse massenhaft auf die Straßen gehen und ihre Rechte einfordern und wenn sie es nicht tun, scheinen sie schon so gehirngewaschen zu sein durch linke Indoktrination, die es dann tatsächlich geschafft hätte in vierzigjähriger Wühlarbeit die Massen nach ihrer Vorstellung zu beeinflussen, mit Unterstützung der Kirchen, Sozialsverbänden und Gewerkschaften und das ist einmalig, daß sich Opfer trotz übelster Angriffe indirekt mit den Tätern solidarisieren, obwohl ihr Verstand und auch ihr Überlebenswille anderes reagieren müßte und allein diese Tatsache wäre schon eine Forschungsarbeit für Phsychologen, Soziologen und Poltikwissenschaftlern, denn Unnormalität bis hin zur Selbstaufgabe ist krankhaft und darüber müßte Ursachenforschung betrieben werden

  3. Tja Giuvanni, wie fühlt man sich denn so in seiner Scheinwelt? Sie haben ein Bild von den Deutschen, das offensichtlich nicht viel mit der Realität zu tun hat. Ich kenne auch Leute wie sie und ihre Scheinwelt. Geschwätzwissenschaften studiert und immer schön unter sich geblieben. Ich kenne zig Leute, die mit dem Nazi Mist nichts am Hut haben.
    Mein Vater war Holländer, mein ältester Freund ist halb Sinti. Meine ganzen Verwandten väterlicherseits sind Holländer. Der Sinti und ich, wir sind Deutsche. Was habe ich mit dem Nazimist am Hut? Gar nichts. Laufen junge Belgier, Franzosen, Briten Spanier, Araber, Russen, Chinesen, Japaner, Türken oder Amis rum und schämen sich für die Millionen Tote, die ihre Vorfahren auf dem Gewissen haben? Natürlich nicht. So blöde sind wohl nur ein paar pseudointellektuelle in Deutschland.
    Steinmeier ist ein unredlicher Politiker. Sich mal mit seiner Vita beschäftigen könnte helfen. Als Bundespräsident SPD Politik zu machen, was ist das? Kein Bundespräsident vorher hat sich so daneben benommen wie Steinmeier. Maas ist beliebt, weil er jetzt Außenminister ist? Gibt es jetzt wieder Radio Eriwan auf Sendung? Gauck wünscht man sich zurück? Wer denn? Medienleute, die das behaupten und völlig Ahnungslose, die den Medien auf den Leim gehen.
    Wer die Verhältnisse in der DDR genau kennt, der weiß, dass nur Leute Freiräume genießen und Studiengänge absolvieren konnten, welche für die Stasi in irgendeiner Form tätig waren.
    Merkel, Gauck und Gysi gehören mit Sicherheit dazu. Lt. Wikipedia.de war Frau Kahane eine Bürgerrechtlerin. Geht´s noch? Auf Wikipedia.GB wird sie korrekterweise als ehemalige Stasimitarbeiterin bezeichnet. Heute Zensiert und Sperrt sie bei FB.
    Wie viele Stasileute sind denn beim ÖR untergekommen? Wie viele bei Grünen, Linken, SPD und CDU?
    Der ganze Artikel strotzt nur von Halbwahrheiten und Behauptungen. Könnte man wohl auch beim Lügel, der SD oder taz verbreiten. Für die ist es ja normal.

  4. Warum wurde von Politik und Mainstream – Medien die Lüge von Hetzjagden auf Ausländer und Pogromen zum Stadtfest in Chemnitz verbreitet?
    Die Chemnitzer Freie Presse, Polizei, Staatsanwaltschaft, Ministerpräsident und der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes haben dazu keine Feststellungen gemacht!
    Die Verunglimpfung einer ganzen Stadt durch Medien, Politik und Frau Merkel, die sich zum Zeitpunkt in West-Afrika befand, werden die Bürger von Chemnitz sicher nicht vergessen. Der Zeitpunkt wird kommen, wo die Wahrheit eingefordert wird.

    • Aus anderen Posts konnte man erfahren, das gemäß Polizeibericht, es 2017 60 Vergewaltigungen in Chemnitz gab. 57 davon wurden von „Unbegleiteten minderjährigen Muslimen“ verübt. Ein bewusst und vorsätzlicher Mord und zwei Tötungsversuch mit schwersten Verletzungen zweier weiterer Opfer durch Kurden nach einem vorher missglückten Raubversuch am Geldautomaten, hat dort schlicht eine Protestwelle der Bürger provoziert. Diese wurde dann vom Merkelclan in strikter Planerfüllung der NWO-Betreiber in Naziaufmärsche und Hetzjagden umfunktioniert. Von den beiden Schwerverletzten durch diese kurdischen Verbrecher gibt esbis heute keinerlei Info.#Tagesschau,#Heute

  5. Wer glaubt denn ernsthaft das ein Parteibuchbundespräsident von Merkels Gnaden sich um die wirklich wichtigen Belange seines Deutschen Volkes kümmern würde.Er unterliegt genauso der “ Richtlinienkompetenz “ dieser selbst ernannten Rautenkaiserin wie die Klatschhanseln in ihrem Kabinett . Also macht der BP genau das was AM ihm ,natürlich im freundlichen Gespräch mitteilt. Und da ist der sog Kampf gegen “ rechts “ ,also jegliches Denken abseits der vorgegebenen Spur oberstes Prinzip .Dabei bedenken diese sog Politprofis nur eines nicht . Sie sind der Grund für die AfD . Alternative bedeutet immer noch in unserem Sprachgebrauch etwas anderes suchen – machen . Wenn alles richtig und zur Zufriedenheit der Bürger gelaufen wäredann bedurfte es keiner Alternative. Diese Partei , gewachsen auf dem Beet der eigenen Versäumnisse so monströs zu bekämpfen beschämt jeden klaren Kopf . Ganz im Gegenteil ,sie müssten sich mit der Partei zusammensetzen und nachfragen ,was schief gelaufen ist in D. ,das wir eine Alternative brauchen . Aber wer glaubt allen Ernstes, das sich KGE, Nahles, Merkel und so weiter ,Bundesheiko vielleicht noch mit den Vertretern der AfD an einen Tisch setzen würden . Die sind doch schon giftig darüber im Plenarsaal die gleiche Luft atmen zu müssen . Somit ist die Funktion des BP unglaubwürdig ,zumindest er müsste ein verbindendes Glied sein . Ist er aber per rotem Parteibuch nicht .

    • Das geht bis runter in die Kommunalparlamente und Kreistage. Die haben alle Angst, das der Parteienfilz mit den Gewerkschaften, AWO,Caritas, Diakonie,Pro Asyi, ASB und den Glaubenskriegern nach dem Reichskonkordat von 1933, zu der die Käsemännin. Bedford-Strohm, der alte Transatlantiker, der üppige Marxs, der Freiburger Ezg… äh bischof, der Wölki und all die Anderen, die fett im Dunstkreis des Steuerzahlers leben, dem Bürger offenbar wird. Das da Friede Springer, der Sozialistische Medienverbund der SPD und natürlich das Haus Mohn mit seiner Bertelsmannstiftung und auch Burda dazugehören und kräftig jede Information darüber als Fake zu unterdrücken versuchen. Es geht ja schließlich um unser Bestes !

  6. Weiss überhaupt dieser Oberdemokrat was Demokratie ist? Schon seine Wahl zu BP kann man als antidemokratisch bezeichnen und sein Verhalten, Reden und peinliche Auftritte genau so. Mit Merkel gehört er überhaupt zu den absolut schlechtesten Vertretern dieses Landes aller Zeiten.

  7. Häuptling Silberlocke überhöht sich selbst und glaubt noch daran.

  8. Mit Steinmeier haben wir einen BuPrä, der durch sein Handeln implizit die Täter in Schutz nimmt, die Opfer relativiert und die Deutschen als Rassisten beschimpft. Und als einzige Konsequenz der Morde befürwortet er ein „Weiter So!“.

  9. Das Bundespräsidentenamt ist verkommen zur ersten linken Propaganda-Stimme des Staates. Statt zu einen und das gesamte Volk zu vertreten, werden Diffamierung, Ausgrenzung und Hetze gegen Andersdenkende etabliert.
    Künftige Bundespräsidenten sollten kein Parteibuch besitzen und ausschließlich von der Bevölkerung gewählt werden, ansonsten ist dieses Amt überflüssig.

  10. Steinmeier ist zweifellos die eklatanteste Fehlbesetzung, die dieses Amt bislang gesehen hat. Dennoch ist er repräsentativ für den Durchschnitt der gegenwärtigen politischen Elite. Sein Karriere ist eng mit dem „Hannoveraner Klüngel“ um Basta – Schröder verbunden – er verkörpert den Typus des sozialdemokratischen Funktionärs, der sich mehr als weisungsgebundenes Personal, denn als eigensinnige Persönlichkeit versteht. Und zur Zufriedenheit der jeweiligen Chefs hat er ja immer vortrefflich funktioniert. Jetzt eben als bewusstloser Promoter einer reflexionsarmen antifaschistischen Staatsideologie. Man könnte resignierend sagen: kein Wort mehr zu Steinmeier – in vier Jahren ist alles vorbei. Leider ist der politische Sozialisationstypus Steinmeier mittlerweile zum vorherrschenden nicht nur in der sogenannten Sozialdemokratie geworden. Der kritische Zeitgenosse wird mit den kleinen Steinmeiers noch lange leben müssen – für eine gefällige Zustimmung bei einem unkritischen Wahlvolk reicht es in der nächsten Zeit ja noch allemal.

  11. Bei dieser schlimmsten Staatsführung, die diese ach so Bunte Republik jemals hatte, passt doch letztlich alles zusammen:

    Einseitige Vertragskündigung der Regierungs-Grundaufgaben – an vorderster Stelle Sicherheits- und Rechtsgarantie für die eigenen Bürger – durch eine Kanzlerin, die unkontrolliert und millionenfach „Südländer“ mit vorzugsweise radikal-religiöser Prägung illegal in die von deutschen Beitragszahlern finanzierten Sozialsysteme dauerhaft einwandern lässt, und dazu ein Feine-Absahne-Fischfilet-Bundespräsident, der aus seiner offensichtlich „in Stein gemeierten“ Vorliebe für linksextremistischen staatszersetzenden Punkrock sowie die vermehrt in den (vormals) deutschen Alltag eingreifende unchristliche „Religion des Friedens“ keinen Hehl macht!

    Leider müssen diejenigen, denen dieser politisch gewollte Zwangsumbau ihrer Heimat nicht passt, und die diese Volks(z)vertreter NICHT zum wiederholten Male gewählt haben, das von selbigen angerichtete Elend bis zum bitteren Ende mit ausbaden!

  12. Steinmeier rafft es tatsächlich nicht. Oder der, der solche Reden schreibt, die er dann vorträgt. Schlimm. Da sollen sich erwachsene Menschen in vorgegebene Raster pressen lassen.
    Die „Revolution Chemnitz“ waren aber nicht wirklich die mit dem Luftgewehr?

    http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2018/11/181101-Kaffeetafel-Chemnitz.html;jsessionid=52C5BB6280ABB6CAFB77D55B1EEB83BF.1_cid387?nn=9042544

    „In die Trauer über diese Tat hat sich Wut gemischt, bei manchen auch Ungehaltenheit. Aber eine Grenze ist überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen. Die Aufdeckung und ersten Ermittlungen über die rechtsterroristische Gruppe „“Revolution Chemnitz““ zeigen doch, welche ungeheure Gefahr in solchen Grenzüberschreitungen steckt!

    Für unsere Runde sage ich ganz bewusst vorneweg: Es gibt kein Thema, über das wir nicht sprechen können. An diesem Tisch kann alles auf den Tisch. Ich halte entschieden dagegen, wenn Leute so tun, als ginge das nicht. Jeder kann in Deutschland seine Meinung sagen, und auch seine Unzufriedenheit äußern, ohne andere herabzuwürdigen, auszuschließen oder zu bedrohen, ohne Hetzern oder Verfassungsfeinden hinterherzulaufen. Diese Grenzen muss jeder von uns ziehen!

    Ich weiß auch: Mit Reden allein sind die Probleme noch nicht gelöst. Weder in Chemnitz, noch irgendwo anders in Deutschland. Aber Dialog muss der Anfang sein. Man muss bereit sein, an den Tisch zu kommen, damit die Dinge auf den Tisch kommen. Denn: die Unterschiede, die Gegensätze, die Konflikte, sie werden bleiben. Sie gehören zu einer freiheitlichen Gesellschaft – wir müssen sie aushalten und aushandeln. „

  13. Wir hatten seit Gründung der Bundesrepublik schon so einige Bundespräsidenten,es waren Populäre und hoch angesehene darunter,Ich nenne nur stellvertretend Richard von Weizäcker,es gab ja noch ein paar mehr.
    Dann gab es auch vorsichtig ausgedrückt die nicht so glücklichen,stellvertretend sei Horst Köhler oder Joachim Gauck oder auch Christian Wulff genannt,die sich redlich bemühten,aber wahrlich keine Höhepunkte waren.
    Ja,und es gibt den aktuellen,durch einen Hinterzimmerdeal zwischen Merkel und Gabriel auf den Tron gehobenen :Frank-Walter Steinmeier.
    Der aktuelle ist der mit großem Abstand unbeliebteste und unfähigste den wir jemals hatten,und Ich habe alle mit erlebt.
    Der erste,der gute alte Theodor Heuss,der zur Vereidigung der ersten Bundeswehr Soldaten vom Pult herunter sein Grußwort „dann siegt mal schön“ an die Soldaten richtete,es hat ihm niemand übel genommen,diesem honorigem Mann.
    Auch der gute alte Heinrich Lübke war auf seine Art liebenswert.

    Aber F-W Steinmeier? Der ewige Warner und Schwarzseher? Der,der hinter jedem Busch Rechte und Nazis sieht,aber Linksextremisten zujubelt,sogar Konzerte von solchen der Bevölkerung ans Herz legt??
    Für eine solche „Geschichtliche“ Irrung,für einen solch böse denkenden im höchsten Amt,ja dafür habe Ich nur tiefe Abscheu und Verachtung übrig,nein,mit dem habe Ich absolut nichts gemein,so einer ist nicht mein Präsident!!

    Er ist nicht unparteiisch,er mißbraucht sein Amt zum spalten und Haßsäen unter der gesamten Bevölkerung,er ist diesem Amt in keinster Weise würdig!

    • Nicht zu vergessen ist seine Leistung als Innenminister! Hier hat er der CIA bei ihrer „ Abhörpraxis die Tür geöffnet und für tausenden von Wörtern die eigentlich nur der Betriebsspionage dienen, den deutschen Segen erteilt.
      Ist kein Einzelfall, wenn unsere Dorfpolitiker international agieren ernten wir viel Anerkennung aber noch mehr Schaden !

      • Leider ist es sehr leicht in Deutschland in ein hohes Amt zu kommen,man braucht nur eine sehr lange Zunge!
        Ein Amt inne zu haben besagt auch nichts über den Inhaber,es kann ein Schimpanse sein,ein Analphabet,es ist bei uns mittlerweile wurscht geworden,danach sieht auch die Politik die gemacht wird aus!

    • Er spaltet nicht nur unser Land, er ist auch international untragbar. Man denke an seine Beleidigung von D. Trump als „Hassprediger“. Allerdings fügt er sich damit nahtlos in die gesamte MerkelIV-Regierung ein – das personifizierte Peter-Prinzip.

      • Ich gebe ihnen Recht.
        Donald Trump war noch nicht zu Besuch in Deutschland,er wird wohl auch erst kommen,wenn dieser Merkelhorror vorbei ist.

  14. Seit Steinmeier als Mittel gegen „Haß und rechtes Gedankengut oder Rechtsextremismus oder zur Stärkung der friedlichen Gesellschaft“ (oder wie die Sprechblasen auch immer gelautet haben mögen) diese unsäglichen „Musiker“ wärmstens empfohlen hat, habe ich mir diese angebliche Musik zwar nicht angehört, aber die Texte gelesen. Die waren so unsäglich, daß ich sie (obwohl nicht im Nonnenkloster erzogen) noch nicht einmal mündlich zitieren mochte. Für diese Empfehlungen hat Steinmeier noch nicht einmal um Entschuldigung gebeten („Tut mir leid, daß meine Lieblingsmusiker solche ordinären Text singen, wußte ich nicht“), sondern hat sogar noch bekräftigt, daß er aus Sorge um die Demokratie (oder Zivilgesellschaft oder so ähnlich) sich zum Handeln verpflichtet fühlte. Ich frage mich, wie man als angeblich erster Repräsentant des Staates nach solchen Empfehlungen noch in den Spiegel schauen und die Dreistigkeit (tut mir leid, dieses harte Wort muß sein) besitzen kann, die Deutschen (und nicht etwa die Mörder, Messerstecher und Vergewaltiger) mit erhobenem Zeigefinger zu ermahnen und ihnen die Schuld zuzuschieben.

    • Der Mann hat Berater die ihm alles geprüft vorlegen,also müssen diese genauso denken wie Er!
      Ach ja,er hat ja das Personal um sich herum,das bisher vielen Präsidenten gedient ausgemustert und durch „seine“ Leute ersetzt,also mit Vorsatz und Boshaftigkeit gehandelt.

      Er mag übrigens diesen linksextremistischen Mist der Band nicht allein,da gab es einen gewissen Maas als Justizminister,der jubelte in seiner Amtszeit auch dieser „Band“ zu.

  15. Es ist schlimm, wie durch alle hohlen Phrasen insbesondere des Herrn S., immer wieder unverhohlen vor allem der imaginäre Kampf gegen Rechts, die Schuldzuweisung an die Deutschen und die Aufforderung an den Bürger das Thema Einwanderung und Islamisierung hinzunehmen und dazu am besten zu schweigen, durchscheint.

    • Dieser Mann ist eine Zumutung für jeden der seine Sinne noch beisammen hat.Er unterstellt allen nichtlinken in Deutschland Nazis und Rassisten zu sein,jubelt dem linken Extremismus aber zu,so etwas nenne Ich einmal unparteiisches Vorbild!!
      **

  16. Frank-Walter Steinmeier ist der perfekte Bundespräsident zur jetzigen Zeit. Denn er verkörpert mit Leib und Seele dieses verkommene Land und redet auf niedrigsten Niveau den letzten Quark. Seine Dankbarkeit gegenüber Merkel, die ihn in diese Position brachte, ist wohl Grenzenlos. Was mich stört ist die Tatsache, das ich diesen Schwafelmeier jeden Monat finanzieren muss.

    • Nee, Endstadium 0815! Herr Steinmeier verkörpert nichts! Hat er nie, wird er nie. Er war und ist eine salbadernde Handpuppe, die außer Phrasen nix gerissen kriegt. Er verweigerte mMn schon immer die Wahrnehmung der Realität, packte dies aber immer in viele Plattitüden. Seine „Erfolge“ als Außenminister sprechen Bände! Die Konsequenzen tragen wir, die Steuerzahler.

  17. Vielleicht sollte Steinmeier das was er selbst sagt auch mal selbstkritisch sehen.
    Verrohung der Sprache? Hat langes Rumpalavern, Analysieren und debattieren von Leuten welcher die Realität an der Basis gar nicht kennen, wirklich noch einen Wert.
    Das ganze Schönreden nach den eigenen Ideeologien hat dochj bisher gar nichts gebracht.
    Da ist eine klare Sprache wo die Dinge vielleicht etwas drastisch und dadurch treffend und aufrüttelnd genannt werden überfällig und angebracht.
    Ich find unsere Gesellschaft teilt sich schon länger in 2 Klassen auf.
    Das normale „Volk“ und eine „serlbst ernannte Meinungsführerklasse“ die sich über die „Masse“ erhaben fühlt und entscheidet und vorgibt was richtig und was falsch ist.
    Was das „gemeine Volk“ zu machen und für richtig zu halten hat. Die Realität des „Volkes“
    und das was sich die „Bestimmende Klasse“ vorstellt daß sein muß sind aber oft zwei „verschiedene Paar Stiefel“. Dem „gemeinmen Volk“ in der Realität nützen langes Palaver und Beratschlagen meist auch wenig. Man muß Probleme lösen damit es keine neuen gibt.
    Man kann das vielleicht als beispiel nehmen: wennein kleiner pro Stück bezahlt wird muß das Produkt den Genauen Vorgaben entsprechen, sonst gibt es kein Geld dafür.
    Da nutzt langes herumreden warum das hergestellte Produkt nicht in Ordnung ist wenig.
    Im gegensatz davon z. B. Planungen und Einschätzungen wo, wenn es dann nicht klappt und zutrifft vielfach ganz selbstverständlich fast alles entschuldugt und bezahlt wird.
    Ich finde man kann unsere heutigen Gesellschaftsverhältnisse im übertragenen Sinne immer mehr mit Zeiten vor der Französichen Revolution vergleichen. Damals gab es den Adel als Feudalherrschaft. Die klasse der „Meinungsführer“ benehmen sich heutzutage auch immer mehr als Feudalherren.
    Wenn Bürger die eine Andere Meinung haben, dies Meinung aber keine Beachtung findet diese Bürger ihre Meinung dann auf eine andere Art kund tun und dann als Pack bezeichnet wird selbst von gwewählten „Volksvertretern“ die sich eigentlich dem Ganzen Volk gegenüber Neutral verhalten müssten, das ist in Ordnung? Daß da dann entsprechende Reaktionebn kommeen / provoziert werden ist wohl klar. Repräsentative Demokratie?
    Sollten da die Repräsentanten nicht die Meinung und das Wohl der Gesamten Wöählerschaft vertreten? Ist es heutzutage nicht eher so: die Repräsentanten erzählen vo der Wahl was die Wähler hören wollen? Nach der Wahl machen sie dann eventuell etwas gwasnzu Anderes, Das was sie selbst wollen. Gewählte Repräsentanten müssen eigentlich Neutral sein, aber einmal an der Macht werden Staatsgelder für Werbung für sich selbst mißbraucht. Gruppen und Organisationen, welche die eigenen Unterstützen werden z.B. mit Staatsgeldern gefördert. Gegner werden mit SDtaatsgeldern bekämpft.
    An verantwortliche Positionen werden Gefolgsleute gesetzt. Wer Richter am VerfassungsGericht wird enscheiden Politiker? Entsproicht das alles dem Grundgedanken der Demokratie? Dem Gedanken der Gewaltenteilung?
    Befolgen solche Leute selbst noch die Grundhedanken der Demokratie?
    Vielleich haben mehr Leute als ich solche Gedanken ? Äußern diese aber nicht?

  18. Eins vorneweg: Verantwortung ist ein Begriff der Möglichkeit.

    Die Verbrechen der Nationalsozialisten habe ich nicht begangen, noch hatte ich die Möglichkeit, sie zu verhindern. Insofern ist Verantwortung – rückblickend auf die Vergangenheit – der falsche Begriff. Es geht also vielmehr um Buße.

    Verantwortung kann ich nur bezogen auf die Gegenwart und, je nach meinem Handeln oder Unterlassen in derselben, für dieses in der Zukunft tragen. Wenn ich mir die politische Entwicklung der letzten Jahre und die damit einhergehende Radikalisierung insbes. im linken Spektrum anschaue, trage ich Verantwortung dafür, diese zu verändern bzw. zu verhindern. Aktuell reicht dazu meine Wahlentscheidung (noch) aus. Wie sich dies in Zukunft entwickelt, bleibt abzuwarten.

    Wo Bundespräsident Steinmeier allerdings Rassismus diagnostiziert, ist mir allerdings ein Rätsel. Abgesehen von ein paar wenigen Spinnern kann ich diesen nirgends ausmachen. Proteste gegen die Migrationspoltik kann ich beim besten Willen nicht darunter einordnen. Im Gegenteil, sie sind im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die innere Sicherheit, die Sozialsystem, den Wohnungsmarkt und den sozialen Frieden insgesamt, fast schon zwingend erforderlich. Insofern halte ich die Rede(n) des Bundespräsidenten nicht nur für parteiisch und populistisch, sondern sogar gegen das eigene Volk gerichtet. Dafür fehlt mir jedes Verständnis.

    • Ich denke ebenfalls, dass die indigenen Deutschen zu den am wenigsten rassistischen Völkern der heutigen Welt gehören. Aber Rassismus gibt es hier schon. So mussten sich die hervorragend integrierten Söhne unserer chinesischen Freunde als Jugendliche häufiger mal rassistische Beleidigungen von Gleichaltrigen anhören, aber nie von deutschen Jugendlichen mit vier deutschen Großeltern – die Beleidiger waren stets türkischer oder arabischer Abstammung. Aus derselben Gruppe – wenn sie denn wie in vielen Großstadt-Schulen – die Mehrheit bilden, ist ein zunehmender Rassismus gegen Deutsche zu beobachten, der sich mittlerweile ja auch bei den „Neuen deutschen Medienmachern“ steuerfinanziert breitmacht. Aber davon hat Herr Steinmeier sicher noch nie etwas gehört.

  19. ……….die VERANTWORTUNG für…….
    Verantwortung für was, wen und warum und weshalb.
    Ich bin Jahrgang 1948 und ich fühle mich für nichts verantwortlich, was Politiker taten und tuen. Und , Herr Dipl.Soziologe, schon garnicht fühle ich mich verantwortlich,wenn ich sehe, mit welchen Samthandschuhen die wirklich Verantwortlichen bei nden braunen und sowieso bei den roten kriminellen Verantwortlichen angefasst wurden und werden !
    Herr Dipl Soziologe, schreiben Sie doch solche Artikel im „Neuen Deutschland“ oder machen Vervielfältigungen und verteilen Sie an die Grünen und die SEDler.
    Da sind die Verbrechen der DDR doch zuallererst geleugnet worden und keine Umerziehung findet statt. Im Gegenteil ,die Umerziehungsmaschinerie der DDR läuft auf vollen Touren. Na ja, wie Soziologen sozialisiert wurden ist ja jedermann bekannt.

  20. Als Deutscher mit „alldeutschen“ Wurzeln fuehle ich mich den Neigschneiten in vielerlei Hinsicht ueberlegen, sei es zivilisatorisch, kulturell oder, ja, auch intellektuell. Dieses Land ist meine Heimat, und ist es von Anfang gewesen.

    Ich missgoenne nur Wenigen die Chance, sich in Deutschland ein neues Leben zu erarbeiten, aber wenn mir daraus Nachteile entstehen, mir diese Nachteile bzw. das Mich-Zurueck-Nehmen quasi-amtlich vorgeschrieben und von mir erwartet werden, hoert die Toleranz ganz schnell auf. Und zwar sowohl gegenueber den Neigschneiten als auch diesem Staat.

    Doch was hilft mir dann meine Ueberlegenheit, wenn die Staatsmacht gegen mich steht? Oder gegen die koerperliche Ueberlegenheit der Neigschneiten, gepaart mit blanker Klinge? Richtig. Ergo: Frustration.

    Daher:

    N icht
    A n
    Z uwanderung
    I nteressiert

  21. Peinlich ist m.E. auch, dass Frank-Walter, der erste Steinheimer, der noch vor zwei Jahren Andersdenkende als „Rassisten“, „Pack“ und ähnliches bezeichnet hatte, heute als Bundes“Präsident“, Unmengen Kreide gefressen habend, qua Amtes für „verbale Mässigung“ eintritt, die er selbst als Politiker zuvor hat vollstänig vermissen lassen.
    So etwas disqualifiziert eine Person für diese Amt und diskreditiert es zugleich. Unter normalen (demokratischen) Umständen sollte kein Kandidat mit einer solchen Vorgeschichte, die jegliches Gespür vermissen lässt, auch nur in die Nähe dieses Amtes kommen können…..
    Der Frank-Walter hat dadurch bei mir jede Glaubwürdigkeit verspielt (Wie auch Siggi, Nahles, Stegner, ).

  22. Steinmeier sieht die Welt offensichtlich durch die parteipolitische SPD – Brille. Mir ist das nicht verständlich. Wie bei Merkel wird nicht einmal erwähnt, dass eine Mordtat wie die in Chemnitz zu recht Bürger auf die Strasse bringt, die gegen eine Politik protestieren, die ihnen solche schrecklichen Dinge bringt. Stattdessen zum wiederholten Male die aufgeblasenen Geschichten von rechten Übergriffen. Als Gipfel die Mahnung, keine Selbstjustiz zu üben. An Selbstjustiz hat nach der Mordtat in Chemnitz aber niemand auch nur annähernd gedacht. Steinmeier arbeitet also weiter daran, seinen Ruf zu ruinieren. Warum tut er das? Ist er genau wie Merkel so sehr in seiner Ideologie gefangen, braucht er genau wie sie den rechten Feind, um die weit nach links gerückte und in wesentlichen Teilen gescheiterte Politik zu rechtfertigen? Für einen Bundespräsidenten unwürdig.
    Zu Gauck fällt mir nur ein, so lange er Bundespräsident war, ist er brav Merkel gefolgt und hat genauso einseitig gegen „Rechts“ gewettert, wie jetzt Steinmeier. Kaum aus dem Amt, hat er energisch den Gegenkurs eingeschlagen. Einer, der die Fahne (übrigens sein ganzes Leben lang) nach dem Wind hängt.

  23. der Maoist und Pol Pot Anhänger Steinmeier mag auf den Weg durch die Instanzen Kreide gefressen haben, der Auftrag zur Schaffung des „Neuen Menschen“ blieb aber stets bestehen.

    Wie er und seines Gleichen anders herum Menschen mit einer vergleichbar militanten „rechten“ Vergangenheit beurteilen, erübrigt sich zu fragen.

  24. „Radikal Rechte und radikale Linke sind oft ideologisch ganz nah beieinander.“

    Ja genau, so ist es: und die Anschauungen/Ziele beider sind so weit vom Grundgesetz entfernt, wie sie inhaltlich nahe beieinander sind………

  25. Chemnitz, war das nicht das mit den Massenhetzjagden, wie man aufgrund eines Antifa-Videos herausgefunden hat, in dem ein Mann einem Migranten 20m hinterherrennt?
    Heute in der Badischen: In Freiburg hat die Antifa eine Familie angegriffen, die auf dem Heimweg von einer Demo war, die 48jährige Mutter gegen eine Schaufensterscheibe gedrückt und den 15jährigen Sohn an der Hand verletzt, anschließend machte die Gruppe Jagd auf weitere Demonstranten.
    https://bnn.de/nachrichten/suedwestecho/familie-wird-auf-heimweg-von-demonstration-angegriffen
    Was sagen unsere Kanzlerin, Steinmeier oder die Grünen dazu, Stichwort Hetzjegden.
    Ich warte auf den Aufschrei auch der Medien.
    Wahrscheinlich werde ich lange warten müssen!

  26. Als erstes und das grob gesagt, ich bin 1960 geboren und lehne jede Verantwortung oder gar Schuld am „**“ unserer Geschichte ab. Ich verlange auch nicht von anderen Völkern sich für ihre Taten in ihrer Geschichte sich heute verantwortlich zu zeigen oder gar ein Schuldeingeständnis abzulegen. Darauf will ich nicht weiter eingehen denn wer ohne Schuld…..! Was der Bundesuhu von sich gibt ist sowas von belanglos, dass es nur noch Langeweile erzeugt. Anstatt , wie es sich geziehmt hätte, warnend den Finger zu erheben vor jeder Art von Extremismus weist er nur in eine Richtung. Wenn ich dann noch höre, es muss ein Dialog stattfinden bin ich Sprachlos. Wie will er einen Dialog führen wenn er dem Gegenüber das Wort verbietet? Wenn er diesem Gegenüber das Recht abspricht eine andere Meinung haben zu dürfen? Warum gerade diese Leute eben nicht in Flüchtlingsunterkünften den Dialog mit den Menschen dort suchen liegt auf der Hand. Sie wären von der Realität schockiert deshalb werden für sie Vorbereitungen getroffen, ausgesuchte Leute mit ausgesuchten Fragen der Rest wird ausgesperrt. Das hatte ich zu DDR Zeiten alles schon und es ist erschreckend wie sich das widerholt. Dieser Buntespresident der sich eindeutig positioniert hat, der eindeutig Stellung bezogen hat für die Migrantenpolitik Merkels ist nur deren Sprachrohr. Wenn ich daran denke welch integre und kluge Bundespresidenten DL mal hatte kann ich zu dem heutigen nur sagen: Schämen sie sich was und halten sie den Mund.

  27. „..Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft….“

    Und fremdenfeindlich ist ausnahmslos jeder, der Merkels unkontrollierte und unbegrenzte Zuwanderungspolitik kritisiert.

  28. Ich fühle mich nicht verantwortlich für Dinge, die 15 Jahre vor meiner Geburt stattfanden. Die Frage, ob Steinmeier „der neutrale und ausgleichende Bundespräsident“ ist, kann ich nur als bittere Ironie verstehen. Bei mir ist er nicht beliebt, ich hätte ihn nicht reingelassen. Viele Grüße aus Chemnitz.

  29. Über Steinmeier einen Kommentar abzugeben ist vergebliche Liebesmüh. Nicht mein Präsident. Nach Gauck hat man gedacht schlimmer geht nicht, leider wurden wir wieder einmal eines Besseren belehrt, schlimmer geht immer.

  30. Das ist die altbekannte „Deutsche sind Rassisten“ Schiene, die unter anderem Merkel so überaus bereitwillig nach dem Chemnitz MORD gefahren hat, selbst nachdem Polizei, Maaßen und sächsischer Landesvater den Mythos entkräftet hatten.
    Das politisch nützliche Märchen um Kritiker mundtod zu machen: Wer gegen Gewalt protestiert ist Rassist. Ein Narrativ der auch nachdem Polizei, Maaßen und sächsischer Landesvater den Mythos entkräftet hatten, medial aufrecht erhalten wurde. Steinmeier ganz auf Regierungslinie.

    „Hier wäre es einmal angebracht, wenn Steinmeier, dessen Amt schlechthin das des Vermittelns und Repräsentierens ist, einfach mit geschulten Dolmetschern Gespräche suchen würde, um unsere Verfassung näher zu bringen“.
    Tschuldigung, das hört sich doch ziemlich naiv an. Das wurde doch schon in X Variante versucht den Leuten fundamentalste Spielregeln beizubringen, mit dürftigem Erfolg. Und damit wäre Ihr Vorschlag weiterer Symbolismus, gerichtet an die Deutschen. Ein weiteres Versprechen, das sich irgendetwas zum Besseren wende würde, ohne tatsächlich etwas an den unseligen Masseneinwanderungsmechanismen zu ändern. – Einfach durch den Appell an die „neu Hinzugekommenen“.

  31. Je nun, der Tour-Manager von Hass-Musikanten und mutmassliche Bundespräsident, da ist es mit dem Amt mit Klamotten – zu gross sieht einfach sch..lecht aus.
    Wobei, Kindergrössen bringen es auch nicht – s. Heiko Maas.

  32. Der Patron von FEINE SAHNE FISCHFILET Häuptling Silderlocke, der sich nicht zu Trump traut, weil er den im Vorfeld mal einen Hassprediger genannt hat, macht immer häufiger SPD Propaganda.

    Dabei hat er doch „seine“ SPD in die erneute Koalition getrieben, aber Verantwortung war schon zu Ministerzeiten für den Herrn ein absolutes Fremdort. Ergo Bonze-Präsident, oder?

Einen Kommentar abschicken