Das „Bürgergeld“ ist bei allen, die sich Sorgen um dessen ausufernde Kosten und dessen Missbrauch machen, längst in Verruf geraten. Mit anderen Worten: Diese Anfang 2023 eingeführte Maßnahme des Sozialstaates Deutschland ist oft nichts anderes als ein Geldverbrennungsofen und ein Beitrag für Förderung von Arbeitsverweigerung. Dazu ein paar Fakten:
- Das Bürgergeld war von der „Ampel“ zum 1. Januar 2023 anstelle von Arbeitslosengeld II (ALG II) und „Hartz“ vollmundig als „größte Arbeitsmarktreform seit 20 Jahren“ angekündigt worden; damit sollte die Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig abgebaut werden.
- Seither kostete das Bürgergeld Bund und Länder Aber-Milliarden: Im Jahr 2023 waren es 46,7 Mrd. Euro. Dazu kommen rund 5 Mrd. Verwaltungskosten. Insgesamt also sind es rund 52 Mrd. – pro Jahr!
- Es gibt derzeit 5,5 Millionen Empfänger, davon gelten 3,9 Millionen als erwerbsfähig.
- Knapp die Hälfte der Bezieher hat keinen deutschen Pass, rechnet man Deutsche mit Migrationshintergrund mit ein, sind es deutlich mehr.
- Der „Regelsatz“ je Person liegt bei 647 Euro; dazu kommen Zuschüsse für Miete und Heizung – je nach Region – von 346 (z.B. Leipzig) bis 890 Euro (z.B. München).
Nun will die CDU/CSU/SPD-Koalition das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen. Wird es wieder nur ein Bürokratiemonster? Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) kündigte jedenfalls an, gegen Betrug bei Sozialleistungen vorgehen zu wollen. Sie sagte: „Es gibt ausbeuterische Strukturen, die Menschen aus anderen europäischen Ländern nach Deutschland locken und ihnen Mini-Arbeitsverträge anbieten. Gleichzeitig lassen sie diese Menschen Bürgergeld beantragen und schöpfen die staatlichen Mittel dann selbst ab. Das sind mafiöse Strukturen, die wir zerschlagen müssen.“ Bas weiter: Es müsse für Beschäftigte in Jobcentern einfacher werden, Sanktionen einzusetzen. Wörtlich: „Und sie müssen schneller kommen und, wo nötig, auch verschärft werden.“ Wer Leistungen erhalte, habe eine Mitwirkungspflicht. Und: „Wer Termine beim Jobcenter grundlos ausfallen lässt, muss schnell und klar sanktioniert werden. Das ist sonst unfair gegenüber allen, die sich anstrengen.“ Schnell schränkte sie aber ein: „Eine rote Linie sind für mich Haushalte mit Kindern.“
Wie machtlos die Jobcenter sind (und womöglich bleiben werden), zeigen Beispiele, über die die „Welt“ in einer Reportage aus dem Bereich des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg berichtet. Die „Welt“ war mit zwei Arbeitsvermittlern unterwegs – bei Hausbesuchen, genannt „aufsuchende Beratungen“ nach schriftlicher Ankündigung. Konkret bei Besuchen bei Bürgergeldempfängern, die sich über Monate, oder gar Jahre, jeder Mitwirkung entziehen. Zentrales Ergebnis: Zu vielen Bürgergeldempfängern haben die Behörden den Kontakt verloren.
Drei Beispiele
In einem siebenstöckigen Sozialbau in Berlin-Schöneberg steht eine „aufsuchende Beratung“ an. Deutsche Nachnamen auf den Klingelschildern sind die Ausnahme. Eine Frau öffnet die Tür mit einem Zettel in der Hand. „Mein Mann nicht daheim“. „Arzttermin.“ Die Jobcenter-Leute fragen: „Warum rufen Sie nicht an?“ Keine Reaktion. Es geht um den 57-jährigen Issam H. Er ist wohl staatenloser Palästinenser. Vor über 20 Jahren kam der Mann aus dem Libanon nach Berlin. Er lernte weder ernsthaft Deutsch, noch hat er in all diesen Jahren seinen Lebensunterhalt selbst bestritten. Vor acht Jahren hat ihn das Jobcenter das letzte Mal gesehen. Das Geld fließt trotzdem, die Behörden haben kaum eine Handhabe, die Zahlungen einzustellen. Frau H. bezieht ebenfalls Bürgergeld, wird allerdings als Teilnehmerin eines Ein-Euro-Jobs beim Amt geführt, dazu kommen die Regelsätze für drei Kinder und die Miete, die übernommen wird. Laut Aussage der Ehefrau sei ihr Mann nicht in der Lage zu arbeiten. Er habe Diabetes.
Szenenwechsel in Richtung Tempelhofer Feld zum nächsten Problemfall. Viel wissen die Mitarbeiter des Jobcenters nicht über den anzusprechenden Mann, außer, dass er einen arabischen Nachnamen hat und auf die Kommunikation des Jobcenters nicht reagiert. Angekommen im Haus, versuchen die Mitarbeiter den Mann ausfindig zu machen. Schnell wird klar: Hier stimmt etwas nicht. An den Briefkästen stehen bis zu sechs Namen pro Wohnung; der Gesuchte ist nicht darunter. Die Jobcenter-Mitarbeiter versuchen es an drei Türen. An zwei werden sie mit „Weiß ich nicht, tut mir leid“, abgewiesen, die dritte bleibt verschlossen. Unverrichteter Dinge ziehen die beiden weiter, das unzustellbare Mahnschreiben müssen sie wieder mitnehmen.
Ein paar Häuser weiter der nächste Einsatz. Es geht um einen Mann, 33 Jahre alt, vielleicht obdachlos. Alle Kontaktversuche waren bislang erfolglos. Letztes Jahr war er bei seiner Mutter gemeldet. Die Mutter öffnet die Tür: „Ich weiß nicht, wo er ist …
Er meldet sich gar nicht. Ich bin doch seine Mutter.“ Wieder ein aussichtloser Fall.
Sanktionen ein stumpfes Schwert
Sanktionen? Offiziell werden bundesweit weniger als fünf Prozent aller Bürgergeldbezieher sanktioniert. Und: Vielerorts liegt die Quote der nicht wahrgenommenen Pflichttermine beim Jobcenter bei über 50 Prozent. Wenn dann mal 62 Euro im Monat durch eine Kürzung fehlen, fällt das den Menschen teilweise gar nicht auf. Es wird in Kauf genommen oder mit Schwarzarbeit kompensiert.
Im Schnitt zahlen die Jobcenter bei Sanktionen nämlich allenfalls 62 Euro pro Monat weniger, was 11 Prozent entspricht. Erlaubt ist laut Bundesverfassungsgericht eine Kürzung von maximal 30 Prozent, zwei Monate am Stück. Mehr geht nicht, dann muss erneut eine Pflichtverletzung nachgewiesen werden. Die Miete und die Bürgergeldsätze für die Kinder indes bleiben vom Fehlverhalten der Eltern unberührt.
Folge: Statt Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen, ist die Arbeitslosenquote gestiegen, die Zahl erfolgreicher Jobaufnahmen rückläufig. Und das bei mehr als 1,4 Millionen offenen Stellen. Selbst die Quote an offenen Jobs, für die es keine Ausbildung braucht, etwa viele Hilfstätigkeiten, hat ein Rekordhoch erreicht. Obendrein zeigt eine Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB): 72 Prozent der mehr als dreitausend an der Erhebung beteiligten Mitarbeiter in den Jobcentern sehen die momentanen Verhältnisse eher als Arbeitshemmnis an.
Das Bürgergeld lädt jedenfalls zu Tricksereien ein. RTL berichtet von dem 53-jährigen deutschen „Stephan“, der auf Mallorca leben und vom Jobcenter Geld bekommen will. Dem Sender sagt er in die Kamera: „Lass mich doch auch mal spielen mit dem Amt.“ So kann man die Arbeit dieser Behörde auch lahmlegen.
Klar: Dieser hypertrophierte deutsche Sozialstaat lädt zum Missbrauch ein. Und er ist ein weltweit bekannter „Pull-Faktor“. Finanziert von einem deutschen Michel, der einer geregelten Arbeit nachgeht sowie seine Steuern und Sozialabgaben zahlt. Und der dafür ein ums andere Mal von den Regierenden ausgenommen wird.Bürgergeld außer Kontrolle: Missbrauch wird verwaltet, nicht verhindert
Aber, aber, ihr lieben Deutschen, die Mehrheit eurer Mitbürger will es doch so. Sie wählen doch immer und immer wieder die Parteien, die für diesen Zustand verantwortlich sind. Das nützt halt nichts nur Tichy lesen, sich ärgern und immer wieder die gleichen Leserkommentare schreiben. Nein, da müsst ihr euch schon organisieren, aus eurer Anonymität, aus eurer Blase heraustreten, die sozialen Medien entsprechend bespielen, auf die Strasse gehen und demonstrieren. Auch wenn ihr euch als Nazi und Rechtsextrem beschimpfen lassen müsst. Ja, so ein paar Hunderttausend Mitbürger müsst ihr schon animieren zum Demonstrieren, wenn ihr wahrgenommen werden wollt, sonst lacht man über euch…
Es ist doch selbstverständlich, dass Betrug an deutschen (Steuer-)Bürgern, von dem in diesem Staat jeder Politiker bis zum höchsten Amt sowie die Justiz Kenntnis hat, bestraft werden muss. Geschieht dies nicht, handelt es sich um Gleichgültigkeit oder Faulheit bei den zuständigen deutschen Behörden. Liegt es an den Gesetzen, müssen diese unverzüglich entspechend geändert werden. Auch beim EUGH.
Kann sein das ich es überlesen habe, aber bei ihrer Aufzählöing haben sie die kostelnose KV für Bürgergeldempfänger vergessen, ebenso die Zuschüsse für Heizung, Telefon, GEZ und natürlich die Regelungen für Erstausstattung und Zuschüsse (oder Kostenübernahmen) für Haushaltsgeräte. Wenn man das alles zusammenrechnet ist es zusammen mit der Machtlosigkeit der Jobcenter das rundum sorglos Paket. Mit der entsprechenden Chuzpe lebt es sich so beser als bei manch einem Arbeitnehmer der gerade so über die Runden kommt, von den Rentnern mal ganz abgesehen.
Tja. Und wenn gar nichts mehr geht, vermelden sie dort, sich selbstständig zu machen – dann fließen weitere Hilfen – zum Teil auch für Geschäftsausstattung und ein Fahrzeug. Nach Beendigung solcher Zuschüsse ist dann auch das „Geschäft“ wieder bankrott.
Ich bin mir gar nicht sicher, ob vielen Deutschen klar ist, wieviel Geld zusammenkommen kann, wenn man 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder 10 Kinder hat. Problemlos erreichen die „Einnahmen“ inklusive aller Nebenleistungen dann das Niveau von Hochschulprofessoren.
Sprach heute mit einem Spanier, der kürzlich seinen Job in der Industrie verloren hat (Grund: Arbeitsstellenstreichung aufgrund Niedergang der Autoindustrie). Er und seine Frau staunten nicht schlecht: Mit staatlicher Versorgung bleibt unter dem Strich mehr Netto als vorher. Das hatte er so nicht erwartet.
Wer soll das bezahlen? Wie bitte will man Menschen so zur Arbeit motivieren?
Linke Politik hat das Land über die Jahrzehnte an den Abgrund gebracht – in allen Bereichen. Früher gab es auch schon Linke, aber es gab auch eine Opposition, die dem ideologiegetränkten Wahnsinn den Riegel vorgeschoben hat. Diese Korrektiv gibt es seit Merkel und jetzt unter Merzel nicht mehr.
Gute Nacht.
Dabei ist es ganz einfach. Geld erst, nachdem man mehrere Jahre eingezahlt hat. Für Ausländer gerne etwas länger, schließlich muss sich der Erwerb der Staatsbürgerschaft ja lohnen. Und Straftaten verlängern die Frist massiv.
Hier gibts Geld ab Grenzübertritt.
Bürgergeld fließt dann ab Statusanerkennung – als was auch immer.
Arbeitslosigkeit wurde/wird nur durch eine gut funktionierende Wirtschaft verringert. Das wusste man in Bundesregierungen bis 1998 [Bk Kohl] noch, danach nicht mehr. Auch deshalb wurde 2005 von Grünen&SPD (+FDP+CDU/CSU] das ‚Arbeitslosengeld‘ II eingeführt.
Deshalb meinen seit gut 20 Jahren einige Personen, dass man die aus der Arbeitslosenversicherung ausgesteuerten Bürger, oder solche, die nie richtiges Arbeitslosengeld erhielten, einfach so hart wie möglich bestrafen müsse, um sie billigst in üble ‚Arbeitsverhältnisse‘ zu zwingen, damit die durch Regierungen und Unternehmen erzeugten Probleme des Arbeitsmarktes gelöst würden.
Wer solche Strafen fordert, hat von der erfolgreichen Bundesrepublik der 1950-1970er rein gar nichts verstanden.
Himmel hilf!! Eine Rote will etwas ändern was darauf hinaus läuft, daß alles noch schlimmer wird. Wenn wir alles soviel hätten wie Geld hätten wir gar keine Probleme. Das kostet 52 Milliarden im Jahr? Da kommen noch mal 50 Milliarden für die Migrationspolitik dazu. Die Frage: Warum gehe ich eigentlich arbeiten? Stellen sich immer mehr und ich habe sogar ein gewisses Verständnis für die Leute, der Staat schreit geradezu beschissen zu werden und irgendwelche Moralitäten können sich die Vertreter abschminken. In einer Gesellschaft die den Betrug zur Grundlage gemacht hat muß jeder mitmachen sonst geht er wirklich unter. Jeder sieht wie uns die Politiker fertig machen, ohne Skrupel, ohne Moral, ohne jeglichen Anstand also ist das ausnutzen des von denen geschaffene Systems sowas wie Selbstverteidigung.
Ich denke nicht, dass dieses Chaos noch irgendjemand effektiv verwalten kann. Typischer SPD Blindschiss um Wähler zu kaufen (mit dem Geld der Anderen). Links irrt immer …
„während Politik und Jobcenter nur noch zuschauen und den Missbrauch verwalten statt verhindern“: Das ist bereits seit Jahr und Tag so. Nur die Bezeichnung der Zahlung hat sich geändert. Beamte durften noch nie dem Zahlungsempfänger um die Ecke folgen, um bezeugen zu können, dass er sich außer Sicht sofort die Rolex wieder umgelegt hat und in den dicksten Mercedes eingestiegen ist. Jedem Beteiligten waren die Pappenheimer bekannt.
Und wann immer der Ausdruck Mißbrauch verwendet wurde, war es nur eine EinMann Geschichte, die nicht dazu verwendet werden durfte, den Ruf der Allgemeinheit der Zahlungsempfänger zu beschädigen.
Das Übertreten unserer Gesetze hat keinerlei Folgen. Der Rechtsstaat geht zugrunde. Und die hächsten Gerichte wie der EuGH mit ihren Urteilen unterstützen das fleißig.
In der Noch-Demokratie BRD könnte der Wähler die Zustände abwählen. Macht er aber nicht, scheint also alles seine Richtigkeit zu haben. Bei 51% AfD ist der Humbug sofort beendet. Und das wirklich, ist ja nicht die CDU/CSU, die nur so tut, als ob.
Es ist ein Wunder, dass die Herrschaften vom Jobcenter überhaupt einmal ihr Büro verlassen. Ich habe von Arbeitsvermittlern gehört, die ein Unternehmen noch nie von innen gesehen haben. – Ein Freund erzählte mir einmal folgende Geschichte: Er habe einen Termin bei der Arbeitsvermittlund in einem Berliner Jobcenter gehalbt. Da er zu früh gekommen war, betrat er unaufgefordert das Zimmer der Arbeitsvermittlerin. Dieses war leer und der Schreibtisch ebenso. Keinerleie Unterlagen waren darauf zu sehen. Er verließ den Raum und hielt sich unbemerkt im Flur auf. Kurz vor der verabredeten Zeit erschien die Arbeitsvermittlerin. Als er später wieder den Raum betrat, lagen auf einmal divense Unterlagen auf dem Schreibtisch. So wird Arbeit vorgetäuscht und der Eindruck des fleißigen Beamten vermittelt! Das Gespräch verlief anschließend ergebnislos!
„Zentrales Ergebnis: Zu vielen Bürgergeldempfängern haben die Behörden den Kontakt verloren.“
Plegestufe 2 – Lungenklinik – nach entlassung war ganz schnell der Medizinische Dienst da. Krankengeschichte hat die nicht interessiert. Pflegestufe 2 aberkannt. Keine Angst, Sie sind schon zurückgerudert, bezahlt für 3 Monate bis ende Mai, angekündigt meine Pflegestufe neu zu bewerten. Lungenfacharzt diagnose – COPD Gold 4, Kardiologe diagnose – die Blutleitung zum Herzen, nicht reparbel immer noch zu, und der wollte schon den Notarzt rufen, da schon bei geringster Anstrengung der Sauerstoffgehalt im Blut um 20 Punkte fällt. In dem Fall aber recht schnell auf 87 % wieder anstieg.
Andere Pflegestufenbesitzer können ja mal ihre Erfahrungen mit dem Medizinischen Dienst bekanntgeben. Da wird es viele Patienten geben, die sich nicht so wehren können wie ich, gegen die angebliche Hoheit.
Gut ich bin finanziell unabhängig. Bei der ersten Bewilligung zur Pflegestufe 2 stand drin, das eine weitere Überprüng, da Chronisch, und eine Verbesserung nicht zu erwarten, ist nicht erfolgen sollte.
Wie das so ist, einmal so einmal anders, aber ich bin mir sicher, bei einem Migranten hätten sie sich nicht getraut.
stimmt,arbeitsmedizinische Diagnosen werden gern angezweifelt,verleumdet und dreifach geprüft,während jeder Ukrainer lacht
Das Bürgergeld ist eine Subvention für Aldi und Co sowie in Verbindung mit der illegalen Massenmigration für Vermieter.
Da die Gesetze so sind wie sie sind sehe ich nicht was geändert werden kann.
Da man Ausländer (ob mit oder ohne BRD Staatsangehörigkeit) nicht diskriminieren darf muss das Bürgergeld an alle Personen die es wollen ausgezahlt werden.
Deutschland ist dermassen gefesselt (teilweise selbstverschuldet) das kein Stück nationale Souveränität mehr möglich ist.
Ich denke es wird weiterlaufen bis zum Systemkollaps so wie alles andere in D.
Was für ein toller Erfolg! Da sollte man die Verantwortlichen ruhig auch beim Namen nennen.
Danke, Hubert! Danke Olaf! Danke Bärbel! Danke, SPD! Ihr seid der Gipfel!
Jetzt will also ausgerechnet eine SPD-Arbeitsministerin den Schaden, den sie selber mit angerichtet hat (Bundestag seit 2009), beheben? Da stellen sich mir die Nackenhaare.
Und einen solchen „Staat“, der dies alles nicht nur zulässt, sondern sogar aktiv fördert (Pullfaktoren!), soll man auch noch achten? Ich verstehe einfach nicht, wie ein solch drastischer Kontrollverlust einfach achselzuckend hingenommen wird, ohne daß man auf die Barrikaden geht. Weder die Gerichte, noch die Mehrzahl der Medien, noch Verbände und Organisationen, ganz zu schweigen von der (noch) arbeitenden Bevölkerung, haben offensichtlich ein Interesse daran, daß sich an diesen Zuständen etwas ändert, sonst wäre nämlich hier die Hölle los! Deutschland hat fertig…
Sicher ein eindrucksvoller Beitrag. Er ginge aber auch kürzer. Das Bürgergeld ist der Preis dafür, dass die SPD seit 20 Jahren mitregieren darf. Oder anders ausgedrückt: Es ist der Preis dafür, dass das liberalkonservative Bürgertum mehr Angst vor der AfD hat als vor diesen Zuständen. Und dann zahlt mal schön, ein gutes Gewissen kostete schon immer.
Aufsuchende Beratung erfolglos? Überweisungen einstellen, dann sucht der Adressat automatisch die Behörde auf!
Es ist kein „Bürger“-Geld. Bürger war, wer Steuern zahlte und deswegen bei einem Angriff in die Burg durfte, daher kommt der Name ja. Diejenigen, die „Bürgergeld“ beziehen, hätte man früher spätestens abends aus den Stadtmauern gejagt, vielfach erst gar nicht hereingelassen. Nennt es „Asylantenabgabe“, „Parasitenpenunzen“, „finanzielles Versailles“ oder „Dschizya“. Oder setzt es wenigstens in Anführungszeichen. Wir müssen die dreckigen Lügen der Herrschenden nicht mitmachen….
Ich würde auf jedem Bürgermeisteramt, Bürgerbüro und jeder Arbeitsagentur ein elektronisches Erfassungsgerät aufstellen, das den Fingerabdruck und die Augen scannt. Dann würde ich jeden „Bürgergeldempfänger“ einem dieser Standarte zuordnen und dort hat er jeden Tag, Samstag und Sonntag ausgenommen, zwei Termine um innerhalb einer vorgegebenen Zeit zu „stempeln“. Die Geräte würde ich natürlich komplett Video überwachen und bei Beschädigungen sofort den Ausgang sperren.
Für jeden Arbeitnehmer ist stempeln normal!
Das ist für mich eh ein Rätsel:
müssen die jetzt an der Grenze ihren Fingerabdruck nehmen lassen – oder im Jahre 11 der illegalen Einreise immer noch nicht?
Und wenn nicht – ab wann dann?
Bei jedem deutschen Ausweis/Pass ist das dann aber Pflicht – oder für solche weiter nicht?
Und ab wann sind damit Mehrfachidentitäten 100%ig sicher feststellbar?
Verwaltet – nicht verhindert. Wie so ganz ganz viel in Deutschland.
Schauen Sie einfach mal in die durchschnittliche Dienststube der Polizei oder der Staatsanwaltschaft.
Aktenberge bis unter die Decke; ohne täglich massenhaft Verfahren aus hanebüchenen Gründen einzustellen, wäre die StA nicht in der Lage, die übrigen Akten innerhalb eines Jahres zu bearbeiten.
Ähnliches bei der Polizei. Ganze Bereiche werden aufgegeben. Da wird nix mehr ermittelt, da wird verwaltet.
Und im Sozial- und Ausländerrecht? 50 Mohamed-Muhameds aus Kabul mit gleichem Geburtsdatum? Sollte da nicht mal wegen falscher Angaben ermittelt werden? Ach, Egal! Wird schon stimmen!
Die heutige Höhe des Bürgergeldes in der Gesamtsumme bedeutet, das Millionen von Rentnern nach ihrem Erwerbsleben über kein höheres Einkommen verfügen. Sie haben also faktisch über Jahrzehnte hinweg Beiträge zur Renten-und Sozialversicherung geleistet, ohne dafür die geringsten Vorteile gegenüber Personen zu haben, welche noch nie auch nur einen Euro einbezahlt haben.
Und nun sollen natürlich wieder einmal die Mitarbeiter in den Behörden vor Ort den Schaden reparieren, den unsere Politiker verantwortungslos angerichtet haben.
Die Babyboomer würden höhere Renten bekommen, wenn sie nicht auf Ausländer statt eigene Kinder gesetzt hätten. Alles hat seinen Preis
Ja. Und angerechnet wird zudem Vermögen jeder Art – und Einkünfte aus Kapital wird abgezogen. Unglaublich ärgerlich, wenn man sieht, dass die anderen mitgebrachtes Geld gar nicht deklarieren müssen und Einnahmen dort, wo sie herkommen, gar nicht angeben – solch a r m e Flüchtlinge.
So ist es. Die Kommune mietet bei uns im Villenviertel große Wohnungen für ukrainische Flüchlingsfamilien, im benachbarten Kurort zu üppigen Quadratmeterpreisen für afrikanische Familien. Der Traum vom grenzenlosen Teilen ist wahr geworden.
„Ja, du redest immer von Gleichheit und Gütertheilen, allein ich setze den Fall, wir haben getheilt und ich, ich spare meinen Theil, doch du verschwendest den Deinigen, was dann?“
„Ganz einfach! Dann theilen wir wieder!“
aus: Fliegende Blätter, Band 1, Nr. 2, S. 16, 1845
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Die aus dem Islam teilen mit uns Ungläubigen übrigens nicht!
Linksgrün, ihre Vorfeldorganisationen, ihre Lobbyorganisationen und Geldgeber und die befreundete Asylindustrie haben uns gemeinsam mit Teilen der Exekutive und Judikative in der Hand. Sie sprengen den Sozialstaat und arbeiten an „ihrer Demokratur“.
Wenn der Bürgergeld-Missbrauch nur verwaltet und nicht verhindert wird, er auch noch politisch befördert so weitergeht, dann bleibt für alle am Ende nur noch des Wahnsinns fette Beute übrig.
Zitat 1: „Bürgergeld völlig außer Kontrolle“
> Mal so allgemein gedacht/-sagt: Warum regen sie sich in der gelb bis schwarzen woken „Polit-Elite“ und bei den „Qualitätsmedien“ nun eigentlich so sehr wegen das Bürgergeld auf??
Denn ich meine mich erinnern zu können, dass es doch noch gar nicht so lange her ist, wo es viele Befürworter gegeben hat die davon begeistert waren, dass grundsätzlich und für jeden eine Art Bürgergeld(inkl Mietgeld) ausgezahlt werden sollte und wo dann jeder selber entscheiden kann ob er arbeiten will. Und nun wird sich darüber aufgeregt, wenn es Bürgergeld beziehende Leute gibt und die dabei auch entscheiden ob sie arbeiten wollen oder nicht. Ja, was denn nun?
Anbei gesagt – nicht das hier ein falscher Eindruck entsteht: Obiger Kommentar von mir ist nur ein Gedankengang und NICHT weil ich diese Art und Form des Bürgergelds befürworte. Das Gegenteil ist der Fall.
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Zitat 2: „Erlaubt ist laut Bundesverfassungsgericht eine Kürzung von maximal 30 Prozent, zwei Monate am Stück. Mehr geht nicht, dann muss erneut eine Pflichtverletzung nachgewiesen werden.“
> Ähm, verstehe ich es nun richtig: Da meldet sich z.Bsp eine „Fachkraft“ wiederholt/dauerhaft nicht zum Bamf-Termin. Dann darf ihn das Amt nach einiger Zeit an 2 (zwei) Monate sein Bürgergeld (BG) kürzen. Und am 3. Monat muß das Amt sein BG jedoch wieder voll überweisen auch wenn sich die Fachkraft immer noch nicht gemeldet hat?!
UND wenn sich diese Fachkraft nun auch am 3. Monat und auch weiterhin nicht beim Amt meldet, dann müssen bitte WIEVIELE Monate mit BG-Bezug vergehen bis das Amt dann zu einer neuerlichen Pflichtverletzungs-Maßnahme befähigt ist um DANN ERNEUT an 2 (zwei) Monate in Folge das BG kürzen – also das obige Spiel von vorne beginnen, darf?
Man kann es kaum noch glauben: Wenn ein als Arbeitslos gemeldeter BG-Bezieher nicht erreichbar ist und sich nicht meldet, dann gehört dessen BG dauerhaft gesperrt/-strichen. Denn es könnte ja auch sein das der Bezieher gestorben, ausgewandert oder was auch immer ist.
Wenn dieses Land mittlerweile nicht vollkommen ausm Ruder gelaufen und irre geworden ist, was bitte dann?? Und mit Blick auf die Wahlergebnisse scheint ein Großteil der Wählerschaft dieses -in mehrerer Hinsicht- gewordene Irrenhaus zu gefallen.
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Zitat 3: „Es gibt derzeit 5,5 Millionen Empfänger, davon gelten 3,9 Millionen als erwerbsfähig.“
> Mhh, 3,9 Millionen gelten als nicht erwerbsfähig? Wieso werden diese Kranken, Alten oder warum auch immer arbeitsunfähigen dann im Bamf bei den Bürgergeld-Beziehern geführt und gehören diese 3,9 Mio. nicht in den Sozialämtern als dauerhaft arbeitsunfägig (o.s.)?
Und mal anbei: Es wird sich wohl nur um ein paar hundert oder tausend handeln, dennoch mal gefragt: Wie verhält sich eigentlich das Bamf wenn es um jene Fachkräfte geht die in einen mit Seh-Schlitz versehenden Kohlensack oder sonstigen Tuch vor den Augen herumläuft?
Wo und wie werden diese „Fachkräfte“ vom Bamf in Jobs gebracht bzw was sagt das Bamf dazu?
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Zitat 4: „Der „Regelsatz“ je Person liegt bei 647 Euro“
> Es macht den Kohl zwar nicht fetter, dennoch mal: Wenn ich grad richtig geguckt habe, dann liegt der „Regelsatz“ zum Beispiel hier in Hamburg für einen Erwachsenen bei „nur“ ~540 Eur.
zu Zitat2….da sollten Sie nicht die Regierung/en beklagen,sondern das Bundesverfassungsgericht,die Methodik basiert auf einem Urteil desselben,wie auch die maximale Streichungshöhe von 30%
zu Zitat 3…es sind 3,9 Millionen prinzipiell ARBEITSFÄHIGE,wobei das relativ ist,denn Einschränkungen aufgrund von medizinischen Indikationen werden seeehr zurückhaltend beglaubigt
„Denn ich meine mich erinnern zu können, dass es doch noch gar nicht so lange her ist, wo es viele Befürworter gegeben hat die davon begeistert waren, dass grundsätzlich und für jeden eine Art Bürgergeld(inkl Mietgeld) ausgezahlt werden sollte und wo dann jeder selber entscheiden kann ob er arbeiten will. Und nun wird sich darüber aufgeregt, wenn es Bürgergeld beziehende Leute gibt und die dabei auch entscheiden ob sie arbeiten wollen oder nicht. Ja, was denn nun?“
Ist eine der linken Lebenslügen, über 20 Jahre alt. Da wurde auch der Klimaschwachsinn erdacht, weil die Linken glaubten, daß die anderen (natürlich nicht die Linken selbst) nach dem Abfall von Gott eine neue Religion bräuchten. Da wurde auch erdacht, daß die Herrschaft der Doofen funktionieren müsse, da bei einem drohenden Scheitern sofort bereitwillig und devot die in die zweite Reihe verbannten Fähigen einspringen würden, um die Doofen und ihre Herrschaft zu retten & zu sichern. Was passieren würde, wenn das alles nicht so wie phantasiert funktionieren würde, hatten und haben die bis heute nicht auf dem Radar.
Das einzige, womit sie schon damals recht hatten und es auch heute behalten werden, war die größenwahnsinnige Vorstellung, daß Schland immer vorangehen und Vorbild für alle anderen sein müsse. Das wird Schland auch sein. Allerdings nicht in dem positiven Sinne, wie diese lächerlichen Witzfiguren sich das in ihren verdrehten Gehirnen ausgemalt haben 🙂
„Wer nicht arbeiten will, muss nicht – der Staat zahlt trotzdem.“
Jede Wette dass in der Schlange „Leistungen“ zu 99% Ausländer stehen, aber in der Schlange“(Zwangs) Vermittlungen“ fast nur Deutsche und ein paar gut integrierte oder tatsächlich eingedeutschte Ausländer?
Wer hier nicht zum Thema macht dass Deutsche ganz anders behandelt werden als Ausländer macht sich zum Komplizen der verbeamteten Täter.
Leider ist es so, dass die Profiteure des metastasierten Sozialstaates – Bürgergeldempfänger, Bürgergeldverwalter, NGOs, Sozialindustrie, MSM/ÖRR, Politik etc. – so zahlreich sind, dass die Transfererarbeiter sich wahltechnisch nicht mehr wehren können. Sie sind schlicht nicht genug Wähler. Also wird bis zum Kollaps Geld gedruckt und den letzten nettowertschöpfenden Mohikanern nooh abgepresst, was eben geht.
Getragen und befördert wird dies alles von einer linken Gruppierung in Deutschland, die vom grenzenlosen Teilen und einem bedingslosen Grundeinkommen träumt – und diese Träume werden allen Ernstes wahr! Bis das Gelddrucken in ganz naher Zukunft nicht mehr funktioniert. Das Geschrei wird groß sein.
In Fischers Schuhen – bzw. in denen der lange ausbaldowerten Agenda uns zu Lasten, hinter der wohl am Ende globaler Sozialismus über allen Verarmten stehen soll – wobei sie sich mit der Eroberungsreligion und deren Herrschaftsstand über allen andern in den Finger schneiden:
Denn von dem ist überliefert, dass er daran dachte, uns verarmt zu sehen – wenn er es im Nachhinein auch nicht von sich gegeben haben will – wiewohl ihm wohl eher größere Vernichtung an Deutschen nur darüber nachgesagt werden könnte:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
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Schlimme, schlimme Fehleinschätzung.
Und zudem führt die Einfuhr des Prekariats aus aller Welt zum gesamtgesellschaftlichen Untergang.
„Das Geld fließt trotzdem, die Behörden haben kaum eine Handhabe, die Zahlungen einzustellen.“
Doch haben sie. Toitsche aufgeatmet: Wer den „richtigen“ ehtnischen Hintergrund hat, bekommt die volle Härte des Sozialstaates zu spüren.
Dass die Banken die Kontoüberziehungen gegen jede Vernunft mitmachen ist mir ein Rätsel – aber gut, Merz wird mit der uns abgeknöpften Billion jetzt erst mal deren vorläufige Rettung initiieren – und dann geht es munter weiter, bis die Nächste dann bald fällig sein wird.
Vielleicht sollte man die GEZ mit Arbeitslosen-Sanktionen beauftragen. Die haben noch jeden Säumigen vor Gericht gezerrt und in den Knast gebracht.
Bislang gabs Gefängnis wohl nur für Herrn Georg Thiel, weil der seine Vermögensverhältnisse nicht offen legen wollte.
Von welchen anderen wissen Sie?
Und das Eintreiben von Forderungen wird sehr erschwert, da der „Beitragsservice“ zwar eine öffentlich-rechtliche, nicht aber rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland zusammengeschlossenen „Anstalten“ ist.
Kommunen fallen zunehmend als Eintreiber der „Gebühren“, die eh nur für eine ausgewogene Berichterstattung verlangt werden dürfen, damit aus.
Weshalb der Datentransfer aus der Einwohnermeldedatei der Kommunen hin zu diesem Konstrukt immer noch 2-wöchentlich laufen soll? Es müsste geklagt werden!
Meine Motorräder könnten die doch aber pfänden ? Sind ja auf meinem Namen angemeldet und das finden die doch raus, oder ? Zusammenarbeit der Behörden ?
Tja. Seien Sie mutig und finden Sie es heraus.
Bis es so weit kommt werden Sie über Monate pro Quartal gemahnt und können gemäß § 11 Rundfunkstaatsvertrag wegen Unausgewogenheit des Programms beständig widersprechen.
Zumal auch noch ein Gerichtsentscheid ansteht:
Ab 1. Oktober 2025 wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in einer Revisionsverhandlung darüber entschieden, ob die weitere Erhebung des Gebührenbeitrags für den ÖRR zulässig ist. Es war bereits ein Paukenschlag, dass dieser Termin überhaupt zugelassen wurde, gab es doch offenbar von den Juristen in Leipzig erhebliche Zweifel daran, inwieweit die Sender um ARD und ZDF weiterhin den verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen, wonach “die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in größtmöglicher Breite und Vollständigkeit Ausdruck finden” muss (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20. Juli 2021, AZ.: 1 BvR 2756/20, 2775/20 und 2777/20).
https://ansage.org/im-streit-um-unverschaemte-rundfunkgebuehren-bundesverwaltungs-laesst-revision-zu-anlass-zur-hoffnung/
Wird Ihnen die Sache zu heiß können Sie ja immer noch überweisen – was Sie dann ohne Folgen bleiben lassen wird.
Wenn jemand unter der angegebenen Adresse nicht zu finden ist, sofort das ganze Geld streichen.
Was glauben Sie, wie schnell der wieder auftaucht 😎
Es ist wie immer extrem simpel. Keine Daueraufträge mehr sodern Geld monatlich beim Amt persönlich am Schalter auszahlen lassen, gegen amtlichen Personalausweis. Schon steht die fragliche Person persönlich und in voller Lebensgröße, die Hand nach vorne gestreckt, vor einem.
Tja. Das wird wegen der Vorhaltung von Massen an Bargeld und erkannter krimineller Energien der neuen Klientel leider nicht mehr in die Wege geleitet werden können.
Wiewohl man von Messern wie Äxten auf Ämtern urplötzlich gar nichts mehr zu hören bekommt – wo doch anfänglich noch einige Beamte ihr Leben haben lassen müssen – oder?
Vor Jahrzehnten las ich den Klassiker von Ayn Rand, „Atlas Shrugged“, und fanddie Story maßlos konstruiert. Was für komische Phantasie, alle produktiv Arbeitenden sollen ihre Arbeit niederlegen, um gegen die immer zahlreicheren Faulenzenden und in deren Interessen agierenden Staatsbehörden anzukämpfen. Heute sehe ich keinen anderen Weg.
Mal so nebembei, was läuft denn hier noch ordnungsgemäß?
Dieses Land bekommt einen Restart, oder es wird untergehen, im Sumpf aus Korruption, Ideologie, mafiösen Strukturen und einem Mischvolk ohne Werte. So stellen sich die Roten und Grünen die ideale Zukunft vor. Anarchie, Selbstjustiz, Unterwerfung und eine elitäre abgekapselt Führerschaft, alla DDR, nur mit viel mehr Abstand zum Volkspöbel, das dafür gebraucht wird. Zu dumm, dass die Roten und Grünen zu ideologisiert und beratungsresistent sind und deshalb die Hölle, die die sich wünschen, nicht sehen.
Zu Zeiten des Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim war die Umbenennung in „unseredemokratie“ noch nicht eingebracht, aber er betrachtete bereits 2001 in seinem Werk: „Das System – Die Machenschaften der Macht“ den Zustand der deutschen Demokratie wie folgt:
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.
Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Nochmal:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Und das gilt für den gesamten Westen, den sie momentan auch noch islamischen Eroberern preisgeben, um ihre Machenschaften nicht ruchbar werden zu lassen.
Sie haben Recht. Den Linken wohnt ein anarchischer Trieb inne. Sie haben eine klammheimliche Freude am Zerstören.
Sie müssen aber, meiner Meinung nach, auch die Grünen mit einbeziehen, denn die sind „roter“ als die Roten. Dadurch, dass Merz die Grünen mit 100 Mrd. bedacht hat, hat er deren Zukunft gesichert. DAs war ein fataler Fehler. Derartige, völlig irre Fehlentscheidungen zu fällen, scheint der CDU Grundauftrag zu sein. Würden die an unser Land und damit an den Auftrag des Wählers denken,. würden sie unser Land nicht derart abschlachten. Anders kann man diese Unrechtspolitik, die dem Amtseid komplett entgegen steht, nicht bezeichnen.
Erst wenn die AfD die von der Mehrheit geforderte Politik macht, werden die Deutschen erkennen, wie falsch es war, der Merkel und dem Schrott danach zu trauen.
Leute die Geld verteilen welches sie nicht erarbeiten müssen haben den Bezug zu Geld verloren. Man sehe sich doch nur mal die CV’s von vielen dieser Leute an. Risikobereitschaft, Leistungsbereitschaft, berufliche Expertise oder gar abgeschlossene Bildungswege sind für Politkarrieren doch gar nicht nötig. Trotzdem gehören sie zu den oberen Einkommens und Versorgungsbeziehern. Der Pullfaktor ist vergleichbar dem Pullfaktor der Zuwanderung. Es winken pekuniäre Vorteile ohne große Eigenleistung. Solche Systeme können auf Dauer nicht überleben.
Die Behörden haben also den Kontakt zu vielen Bürgergeldempfängern verloren? Das ist so nicht richtig, es gibt immer einen Kontakt: das Konto, auf das das Geld überwiesen wird. Zahlungen komplett einstellen, dann melden sich die verlorenen Söhne ganz schnell beim Amt.
Aber wahrscheinlich ist es menschenunwürdig, von diesen Leuten auch nur zu verlangen, dass sie ihren Ar*** in Richtung Amt bewegen. Was würde wohl passieren, wenn man das Bürgergeld auf reine Sachleistungen umstellt? Ein denkbares Szenario wäre, dass man in D Szenen ähnlich denen in Paris nach dem Gewinn der Champions League durch PSG, auch als FC Qatar bekannt, erleben darf. Solche oder ähnliche Bilder möchte man als Politiker natürlich unbedingt vermeiden und zahlt daher gerne die Dschizya.
„Melden“ ist seit Corona ein großes Wort – denn die Anträge können seit damals elektronisch und von wo auch immer gestellt werden – ohne dass man beim Amt überhaupt je erscheinen müsste.
Natürlich ist der Weg, die Zahlung komplett einzustellen, der Passende – und dann Allemann, die im Antrag erwähnt sind, zur Vorschau, bevor wieder überwiesen wird.
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Machen die halt nicht – zumal Messer- und Axtträger seit der Fake-Pandemie dort gar nicht mehr aufschlagen.
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Wenn man alleine bei TE sucht, wie oft über Missbrauch schon berichtet wurde – aber alles egal und weiter so – wie an der offenen Grenze halt auch: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/buergergeld-ausland-jobcenter/
der „Regelsatz“ sind 563,-€….
wie wäre es,anstatt pauschal drauf zu hauen,erstmal zu klären,warum Ukrainer etc,die nie eingezahlt haben, komplett versorgt werden?
Zumal die wohl gar nicht alle aus dem Gebiet stammen, wo tatsächlich Unruhe zu erwarten ist. Aber das wird ja, egal von wo auf der Welt so einer kommt, nie nachgefragt.
ich habe gestern eine Statistik gesehen,nach der über 40% der Bürgergeld-Empfänger Ausländer,also wirklich beitragslose Empfänger sind….
DA liegt das Problem,denn ein Sozialsystem kann nur in den eigenen Grenzen und in der eigenen Bevölerung funktionieren.
Wir schreddern gerade,und ich unterstelle der Regierung(en) bewusst diesen Sozialstaat
Wo ist das Problem. Wenn jemand sich nicht meldet und auch nicht anzutreffen ist, dann die Leistungen einstellen. Ich gehe davon aus, dass viele nicht mehr hier sind. Vielleicht sogar Wohnungen blockieren und in ihrem Heimatland leben. Stehen mehrere Namen an der Klingel, besteht der Verdacht auf Betrug. Alle Namen überprüfen, Vermieter anschreiben und nachfragen wer der Wohnungsmieter ist. Bei mehreren Namen an der Klingel hat der Bezieher der Leistungen weitere Einnahmen, welche er nicht angegeben hat….Wenn man will dann bekommt man das schon in den Griff. Konsequent die Leistungssperre androhen und wenn sich keiner meldet einfach die Zahlungen einstellen. Alternativ kann man auch erst einmal auf die Bezahlkarte umstellen, welche persönlich abgeholt werden muss. Wenn irgendwelche gesetzlichen Hürden dem entgegen stehen, dann muss angepasst werden. Anders bekommt man das nicht mehr in den Griff. Das Gejaule der Linken muss man dann auch mal aushalten.
Ich kann die Situation in Berlin nicht ganz nachvollziehen. In Duisburg gibt es ebenfalls massiven Betrug beim Bürgergeld, aber immerhin wird versucht diesen einzudämmen. Regelmäßige Razzien in bestimmte Gegenden, folgend werden nicht angetroffene Personen abgemeldet und erhalten kein weiteres Geld mehr. Warum geht das nicht in Berlin?
Man sollte nicht davon ausgehen, als wäre die Stümperei und der Missbrauch rund um das Bürgergeld durch Unvermögen entstanden. Das Bürgergeld war von Anfang an als „Asylantengeld“ geplant. Das Vermögen des autochthonen Deutschen soll an die Asylanten umverteilt werden. Alles geschieht mit voller Absicht und ist „erwünscht“.
Die es dann als „Konsumenten“ in andere Hände verteilen.
Deshalb stoppen die das wohl auch nicht – weil sonst die Wirtschaft noch deutlicher den Bach hinunter ginge – wiewohl der Kollateralschaden an der Gesamtgesellschaft denen, die solche Politik machen, egal ist?
Gehen Sie mal in die Stadt und ärgern sich, wenn Sie an den Eiscafes vorbeikommen und die Riesenportionen sehen vor denen welche sitzen, die Sie sich vielleicht schon lange nicht mehr leisten können!
Die Bürokratie kreist um sich selber und die Veränderung gleicht immer einem Wurm. Da müssen Fachleute aus der freien Wirtschaft übernehmen, keine Beamten. Effizienz steigern, die Hälfte der Mitarbeiter entlassen, durchgreifen, Transparenz, Bürokratieabbau, schlanke Vorschriften/Geschäftsanweisungen/Bereichsverfügungen.
Herr Kraus, wie sieht Ihr Vorschlag aus, das alles zu verbessern?
Sie berichten nur das, was wir alle eigentlich schon längst wissen, was wir brauchen sind realistische Vorschläge zur Verbesserung und nicht den xxten Bericht über diese Zustände.
Was alles müsste verändert werden?
Welche aktuellen Gesetze sind z.B. Schuld am aktuellen Zustand? Warum darf weder Miete noch Kindesunterhalt gekürzt werden? Was könnte/müsste man unternehmen um dort eine Änderung zu erreichen?
es sind nicht die „Gesetze“,es ist das Bundesverfassungsgericht!
2012 hat es Ausländer mit Staatsbürgern beim Bezug gleichgestellt,gleichgültig,ob je eingezahlt.
2020 hat es die Sanktionsmöglichkeiten auf 30% max eingeschränkt
Grundlage des Bundesverfassungsgerichts sind aber auch nur Gesetze.
Sehen Sie, man kann nicht ein Bundesgesetz machen mit dem man auf allen Autobahnen Tempo 130 km/h vorschreibt als Höchstgeschwindigkeit und dann in einem Bundesland ein anderes Gesetz mit dem man auf Autobahnen 150 km/h Höchstgeschwindigkeit festlegt.
Allerdings kann man wohl von heutigen Politiker nicht mehr erwarten, dass die wissen an welcher Stelle welches Gesetz steht und wo etwas geändert werden muss um bis unten durchzuschlagen.
falsch,denn das BVG hat die vorherige Bedeutung der Leistungserteilung aufgrund einer Klage verändert und willkürlich erweitert.
Basis war Einzahlung-Auszahlung….nicht-Einzahler-kein Anspruch. Genau DAS hat das BVG verändert und dem Staat geschadet!
ok, dann können wir uns somit wohl die nächsten 50 Jahre drüber ärgern und das war es dann?
Oder, unsere Politiker machen korrekte Gesetze, die eindeutig sind und keinen Spielraum für Interpretationen lassen.
um beim Straßenverkehr zu bleiben, es gibt das schild 30, das besagt laut Gesetz ganz eindeutig, dass man max 30km/h schnell sein darf.
Wäre das Gesetz wie die Gesetze zur Kürzung des Bürgergelds gemacht, dann stünfde dort wahrscheinlich, dass die erlaubte Geschwindigkeit hinter dem Schild um 20 km/h abgesenkt werden muss.
Damit gäbe es dann massen an Klagen, denn wie schnell die Geschwindigkeit abgesenkt werden muss steht dann dort nicht, zudem gibt es Städte in denen an der Hauptverkehrsstraße 60 erlaubt ist, wenn die von dort in eine 30er Zone fahren, dann dürften die dort 40 km/h fahren.
Gesetze müssen eben eindeutig sein, dann kann auch ein Bundesverfassungsgericht nichts machen, als zu verfügen, dass es ein neues Gesetz braucht.
Wird es nicht sogar so sein, dass ihnen ihre Transformationsagenda über alles gehen wird?
Ansonsten hätten sie nämlich im Bundestag die „Wissenschaftlichen Dienste“, die ihnen auf die Sprünge helfen.
Müssten die da aber nicht alle aufschreien, würden die mit ihren Expertisen gar nicht mehr nachgefragt?
Vielleicht noch anders: kann man da mal nachfragen, ob die überhaupt noch arbeiten und wenn an was? https://www.bundestag.de/parlament/verwaltung/ua_wd/ua_wd-199434
Immerhin haben sie einen „flyer“ – womit sie sich den MdBs wie der Regierung wohl „anpreisen“: https://www.bundestag.de/resource/blob/863436/ua_wd_flyer.pdf
darüber gab es, glaube ich, hier schon mal einen Artikel, dass vom Parlament/Ministerien entgegen den Vorschlägen des wissenschaftlichen Dienstes gearbeitet wird.
Man holt sich lieber externe Berater, so erhält man genau das was man will – und das wird hinterher dann vom Bundesverfassungsgericht gekippt.
Wenn man solche Gesetze macht, muss man sich nicht wundern, dass diese ausgenutzt werden. Das ist mehr als ein „free lunch“, dessen Mitnahmeeffekt so verlockend, wie ein kostenfreies Urlaubs-Abo ist.
Das nicht. Aber beim „Beitragsservice“ scheint es mir gelungen. Die melden sich seit gut einem Jahr gar nicht mehr.
Freund von mir stellt sich zahlungswillig, will von denen aber erst eine Rechnung bevor er überweist und erzählt lustige Geschichten, wenn Antwortbriefe, die nur aus Textbausteinen, mal so mal so zusammen gesetzt, bei ihm eingehen.
Glückwunsch! Bei mir kommen die Bettelbriefe der GEZ nur noch sporadisch. Vor einigen Jahren hab ich noch geantwortet und sie aufgefordert diese Belästigungen zu untelassen denn ich zahle nichts für etwas was ich nicht nutze.
Keine gute Idee, denke ich.
Dann werden die Entscheidungen politisch beeinflusst, nicht jeder, der körperlich fit ist, ist auch arbeitsfähig, oder tauglich.
Habe in meinem Berufsleben genug Leute kennen gelernt, die man keinem Arbeitgeber aufdrücken kann, da sie nur Probleme machen.
Man sollte Bürgergeld auch Leuten geben, die nur Probleme machen.
Wer Bock hat zu arbeiten, der tut das eh, Bürgergeld ist für die meisten Menschen zu wenig.
Das wäre doch aber „rassistisch“? Das ist deutschen auf alle Zeiten verboten wegen „unserer Geschichte“.
Ganz sicher aber wäre das gegen das Buntgesetz, zumindest so wie es das Regime und seine Schergen immer zum Nachteil der für alles blechenden Michel auslegt.
Alles keine Zufälle, alles so gewollt.
In Italien, Spanien, Portugal aber auch auf Malta kriegen die Besen in die Hand uns sorgen für die Attraktivität und Sauberkeit in den Kommunen.
Weshalb soll man das nicht durchsetzen können – so versifft wie es allüberall inzwischen aussieht?
Volker Pispers hat es eigentlich gut formuliert: „Die paar die wirklich nicht wollen schleppen wir auch mit“ – Aber eben Deutsche, nicht Araber, Afrikaner, Ukrainer.
wurde bei der Hartz Einführung 2004 versucht…da gabs endlose Attest-Wettbewerbe
Wäre ich für nur wird man diese Leute überwachen müssen und wer überwacht dann die Überwacher?
Ist das so? Meiner Erfahrung nach ist der Süden immer schon vermüllt. Scheint also nicht zu helfen.
Was aber machen die im Süden dann anders – denn dort geht es ja? Wobei Italien inzwischen wohl eh ein ganz anderes „System“ am Laufen hat?
Auf Amtsarzt umswitchen, schon ist das Problem gelöst.
Das Überwachen brauchts nicht – denn man erkennt ja am Zustand der Gehwege nach der Arbeit, ob sie was gemacht haben oder nicht.
Tja. Wer Russen sanktionieren kann sollte es doch auch bei jemandem aus Afrika hinbekommen – oder?
Wenn man das vor Augen hat kann man verstehen, dass da keiner mehr raus will ins Arbeitsleben.
Hier die erklecklichen Erhöhungen des Bürgergelds zum 1.1.2024, auch für den „Anhang“, zu dem Miete, Krankenversicherung, Heizung und Elektrizität, aber auch der Wegfall von GEZ noch dazu gerechnet werden müssen. Bitte etwas scrollen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/nullrunde-buergergeld-2309118
Sonderbedarfe müssen beantragt werden.
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Nachzufragen wäre, ob bei der Anzahl der Antragsteller nur „der Haushaltsvorstand“ der den Antrag stellt, gezählt wird?
Der hat aber durchaus oftmals die Frau (inzwischen auch mehrere) und etliche Kinder, die dann auch Bürgergeldempfänger sind.
Wie werden die in der Statistik erfasst?
haben Sie die irre Inflation vor zwei Jahren vergessen?
die Steigerung war kein Geschenk,die Inflation war vorher Jahrelang nicht eingerechnet worden
die ganze Diskussion geht aber am Problem vorbei,denn es sind die Nichtstaatsbürger,die als Empfänger das System sprengen.
heute schon 40% offiziell,mit eingebürgerten über 60%
Bei ihren jährlichen Heimflügen erzählen die Migranten von ihrem Leben in Germoney:
“ In Germoney verdient ein Migrant im Monat mehr als ein Minister in Somalia, Eritrea, Burundi,….“
Dann träumen die Menschen dort von einem Leben in Germoney.
Dasselbe gilt für die Menschen in armen Ländern wie Afghanistan, …. Pakistan, Tibet, Nepal
Inflation bzw. Inflationsausgleich sind das eine. Aber: 1. Es wurde schon mehr nachgeholt bzw. draufgelegt. 2. Wg. der Ausländer-/Bürgergeld-Kostendeckung bei den größten Kostentreibern (Energie- und Heizkosten) war auch das nicht sehr dringend. 3. Einmalleistungen wie Erstausstattung, Waschmaschine Kühlschrank etc., auch die/der 2. (!), kommen auch noch on top! 4. Arbeitnehmer haben zum Teil noch nicht mal die ohnehin geschönte Teuerung ausgeglichen erhalten!
Sie haben völlig Recht. Ergänzen möchte ich noch 5.: Weshalb müssen noch nicht einmal Ukrainer Deutsch lernen und arbeiten, weshalb gibt es bei Ihnen keine Vermögensprüfung? Letztere wurde bei anderen nach einer Corona-Pause wieder aufgenommen.
Nicht mal die Schweizer schaffen es, solche Gäste, eh als vom Staate Nimm erkannt, in Lohn und Brot zu bringen.
Auch dort 2/3 in der sozialen Hängematte.
https://weltwoche.ch/daily/wer-findet-den-fehler-obwohl-sie-seit-drei-jahren-in-der-schweiz-sind-ist-in-genf-weniger-als-ein-drittel-der-ukrainer-mit-schutzstatus-s-erwerbstaetig/
Sind wir eigentlich vollkommen verblödet, das weiter mit uns machen zu lassen – und zu zahlen?
Nach dem „Sondervermögen“ ist vor dem nächsten „Sondervermögen“…
Wir sind doch ein reiches Land!
Aber immer ins Minus auf den Konten der Deutschen.
Was aber, wenn nichts mehr da ist, die uns als Dhimmis Einschätzenden aber weiter auf Dschizya bestehen?
Dass die Fitnesscenter zum Ertüchtigen nahe bei den Moscheen haben und mit Messern umgehen können – das weiß man inzwischen. Oder?