In Berlin hat man gelernt. Nicht in den überlebenswichtigen Bereichen wie Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Innenpolitik – sondern beim persönlichen Image. Die Regierung Scholz stellt sich im Gegensatz zur Regierung Merkel nicht in die erste Reihe der Bewegung.
Rückblick: Die Kanzlerin hatte mit ihren Ministerpräsidentenkonferenzen de facto ein neues Verfassungsgremium in der Corona-Krise geschaffen, mit dem sie die Ministerpräsidenten auf Linie brachte und ihre persönlichen Vorstellungen akzentuiert durchsetzen konnte. Das Kanzleramt war ein federführender Faktor. Es war Merkel, die eine „Osterpause“ andachte und wieder revidierte, und es war die Kanzlerin, die hinter Ideen wie der „Bundesnotbremse“ stand.
7-Punkte-Plan: Die Ampel gibt den Ländern die „Werkzeuge“ für den Corona-Winter in die Hand
Die Regierung Scholz spielt das Gegenprogramm. Der 7-Punkte-Plan ist kein Ergebnis einer Ministerpräsidentenrunde plus Kanzleramt, sondern ein Geschöpf von Gesundheits- und Justizministerium. Der Bund gibt nur zwei Punkte vor, die überall gelten sollen – Fernverkehr und Pflegeheime –, für den Rest sind die Länder nach eigenem Ermessen verantwortlich. Man überlässt dem Henker die Folterinstrumente, soll er damit tun, was er will.
Die FDP ist in der Ampel inhaltlich erledigt
Während FDP-Politiker und -Mitglieder versuchen, sich als Verhüter schlimmerer Maßnahmen darzustellen und diese als vergleichsweise zahm herunterzuspielen, bleibt die Frage: im Vergleich zu was? Im Vergleich zu den nicht existenten Maßnahmen in anderen Ländern wie Polen oder Dänemark? Oder im Vergleich zur Aufhebung fast aller Maßnahmen in Frankreich?
Justizminister Buschmann hatte im November angekündigt, ein Ende aller Maßnahmen sei im März zu erwarten. Der Vertrauensbruch in der Corona-Politik unter der Ampel erinnert frappierend an den Vertrauensbruch in der Euro-Politik unter Schwarz-Gelb. Die Konsequenz damals: der Rauswurf der FDP aus dem Bundestag.
Ich mache es wie in den letzten Jahren. Institutionen, die von mir mehr als die Maske verlangen, meide ich!
Kino? Ich habe habe „prime video“
Restaurant? Ich kann kochen.
Bars? Ich habe einen Kühlschrank und ein Sofa.
Und Geimpfte? Wer noch nicht verstanden hat, dass sämtliche „Wellen“ diejenigen der Geimpften sind und waren, hat den ganzen Zirkus nicht verstanden.
Heute ging es übrigens durch die Nachrichten, dass (angeblich nur) 9 Millionen Menschen noch nicht geimpft sind. Sind das alles Genesene, oder wie erklärt man sich diese relativ hohe Konstante? Vor allem aber: woher hat man diese Zahlen und warum leben die entgegen aller Weissagungen überhaupt noch…?
Gesundheitsminister Lauterbach hat jetzt trotz 4-fach Impfung auch Corona.
Lauterbach ist vierfach geimpft. „Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikronvariante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist“, heißt es in der Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums.
Auf die Idee, oder gar offen und ehrlich zugeben, dass die Impfungen nicht wirken und nicht schützen, kommen solche Leute nicht mal ansatzweise.
Das wäre ja Geschäftsschädigend.
Ich bin nicht geimpft. Warum zum Teufel habe ich mich noch nicht infiziert?
Geschweige der Tatsache, dass ich daher auch niemanden anstecken kann.
Komisch ist doch, dass sich eine ziemlich hohe Zahl an „Geimpften“ infizieren.
Könnte das mit dem „völlig nebenwirkungsfreien Stoff“ selber in Verbindung stehen?
Es ist nur noch reine Machtpolitik, mit Gesundheitsschutz hat das nichts mehr zu tun. Corona/Covid hat sich als gewöhnliche Erkältungskrankheit entpuppt. Erkältungskrankheiten sind Bagatellkrankheiten. Warum wohl ist die „Notlage nationaler Tragweite“ seit November ’21 aufgehoben, obwohl die Maßnahmen weiter in Kraft bleiben? Weil es für den politischen Betrieb und gewisse Interessengruppen von Vorteil ist. Und leider macht auch immer noch ein Großteil der Medien mit. Das Volk orientiert sich an Medien und Politik und macht ebenfalls mit.
Hier ein paar Anekdoten aus meinem Umfeld: Selber ungeimpft, bislang keine Covid-Erkrankung. Anfang April ein positiver Test, mir lief zwei Tage die Nase, der PCR-Test am dritten Tag war negativ. Anfang Mai (ich durfte wieder in Kneipen und Diskotheken) dann eine leichte Nicht-Covid-Erkältung (dreimal zur Sicherheit getestet) ohne Fieber und Bettlägerigkeit, dauerte zwei Wochen mit Schnupfen und Husten. Während der Erkältung war ich jeden Tag zur Arbeit gegangen. Meine beiden Schwestern und Schwäger, das eine Paar geimpft, das andere ungeimpft, bekamen im Mai bzw. im Juli alle eine Covid-Erkältung, die ohne Ausnahme wie eine normale Erkältung verlief.
Mein Hausarzt nahm während der Pandemie die Corona-Maßnahmen der Regierung zu 200% ernst und war natürlich auch ein engagierter Befürworter der Impfkampagne. Bei Symptomen durfte man die Praxis nicht betreten, sondern musste draußen warten und sich einem Test unterziehen. In der Praxis natürlich alle Mitarbeiter mit Maske oder Schild. Nun hat er im Sommer auch eine Covid-Erkältung bekommen. Aber ob sowas zum Umdenken führt? Leider habe ich meine Zweifel.
Es gibt aus meiner Sicht keinen Grund mehr führ irgendwelche Maßnahmen, weil eine Bedrohung für die Bevölkerung nicht vorliegt. Die „Killermutanten“ gibt es nur in Lauterbachs Phantasie.
Aber der Druck des politischen Systems auf Gesundheitswesen, Behörden und Justiz ist nach wie vor extrem hoch, geradezu autoritär. Wer aus der Reihe tanzt, bekommt mindestens eine Hausdurchsuchung. Gerade ist eine Ärztin zu zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung (!) und drei Jahren Berufsverbot verurteilt worden, weil sie falsche Attests zur Befreiung vom Maskentragen ausgestellt haben soll. Ich habe bei solchen Urteilen immer die Bilder von migrantischen Gewalttätern vor Augen, die nach dem Freispruch oder Bewährungsurteil grinsend und mit erhobenem Mittelfinger aus dem Gerichtssaal stolzieren.
Bestes Deutschland aller Zeiten? Eher nicht. Das Land verkommt immer mehr, auch moralisch. Ich sehe ein hohes Maß an Feigheit und Duckmäusertum. Zu allem Übel feiert im Volk der hinterhältige Denunziant und autoritäre Untertan wieder seine Auferstehung.
Die Regelung wird der Gastronomie im „Musterländle“ den Todesstoß versetzen. Würde mich nicht wundern, wenn man dort nächstes Jahr die Pleitebetriebe wieder zu „Staatsrestaurants“ umwandelt; mit livrierten Kellnern, deren Frustration man schon 20 Meter gegen den Wind riechen kann, wenn sie das 1 € – Tagesangebot präsentieren: „Gaisburger Langer Marsch vegan“ oder „Linsen mit Spätzleersatz und Insektenprotein-Saitenwürstle“…
Was ist da neu dran? Das ist doch schon immer so gewesen. Und die Länder wälzen die Verantwortung auf die Kommunen ab. Doch wehe, da tanzt einer aus der Reihe! Dann wird – wie in Sachsen letztes Jahr geschehen – sofort seitens der Landesregierung mit Amtsenthebung gedroht!
„Coronavirus:Karl Lauterbach positiv auf Corona getestetDer vierfach geimpfte Bundesgesundheitsminister hat sich nach einem Positivtest in häusliche Isolation begeben. “ https://www.zeit.de/gesundheit/2022-08/coronavirus-karl-lauterbach-positiv-gestest
diese Meldung ist selbstredend
….aber der Verlauf ist wesentlich günstiger wird er sagen. Vierfach geimpft. Nach drei Monaten gilt man als ungeimpft. Das wird ein Ritt durch die Impfkanülen bis hin zur Dauerinfusion mit Begleitperson die den Infusionsbeutel hochhält und trägt. Karls Kampf gegen die Natur nimmt jetzt richtig Fahrt auf.
angenommen, es stimmt, dann nützt die Impfung und der Booster nichts
Ich habe mich Ende 2021 das letzte und dritte Mal impfen lassen. Diese Impfungen habe ich nicht aus Überzeugung über mich ergehen lassen, sondern weil ich meine Freiheit, soweit es irgend ging, wieder haben wollte. Eigentlich ein klassisches FDP-Thema. Ich wollte eine Auslandsreise unternehmen, wollte zu Sportveranstaltungen usw. usw.
Jeder kann für sich entscheiden, welches der Grundgesetze für einen selbst am wichtigsten ist. Für mich ist das wichtigste die Freiheit. Was nützen es mir, wenn ich gesund, aber nicht frei bin, wie z. B. früher in der DDR. Ich möchte mich auch frei äussern können, ohne nachfolgender Diskiminierung und eventuellen Bestrafungen wegen Verstosses gegen welches Gesetz auch immer. In der Schule haben wir im Englisch-Unterricht das Thema Speaker Corner erörtert, hier im schlechtesten Deutschland nach WK II nicht auszudenken. Und gerade die FDP zerstört alles, was für mich Freiheit bedeutet. Deshalb der Appell: Weg mit der FDP!!!!
Genau so wollen es unsere Politiker. Die Menschen gängeln, leiten, führen….Es sollte alles dies gemacht werden was vorgeschrieben wird. Genau damit fängt Unfreiheit an ohne dass der Betroffene dies merkt. Wenn er brav alles mitmacht (Langzeitwirkungen inklusive) ohne nachzufragen gibt es ein kleines Leckerli zur Belohnung. Was man allzuoft vergisst. Politiker sind unsere Angestellten. Glaube kaum dass es einen Angestellten in einer Firma gibt der dem Chef sagt wo es lang geht. Das gibt es nur in der Politik.
Daher such der von RKI- Wieler angekuendgte Zwang zur Abo-Impfung. Wo IST Der Herr eigentlich abgeblieben? Schon Job bei Pfizer angetreten?
Die Forschung zeigt, dass die dritte Dosis die Immunität erhöht, so dass wir nach der vierten Dosis geschützt sind. Sobald 90 % der Bevölkerung die fünfte Dosis erhalten haben, können die Beschränkungen gelockert werden, da sich die Seuche dank der sechsten Dosis nicht mehr ausbreitet. Ich bin ruhig und glaube, dass die siebte Dosis unsere Probleme lösen wird und es keinen Grund gibt, sich vor einer achten Dosis zu fürchten. Die klinische Phase II der neunten Dosis bestätigt, dass die Antikörperspiegel nach der zehnten Dosis stabil sind, und in allen Bundesländern, in denen die elfte Dosis verabreicht wurde, hat sich das Virus nicht ausgebreitet, so dass es keinen Grund gibt, die Idee einer zwölften Dosis zu kritisieren! …
Der Mensch als Impfjunkie ist tatsächlich die Corona (= Krone) der (Er)Schöpfung – glaube ich.
(frei nach einem Kommentar bei Welt-online)
Fabelhaft.
Ich frage mich allmählich, ob ein Zusammenhang besteht zwischen Energieknappheit und Übermaß an Impfstoffen. In allen Nachbarländern ohne Gasmangel (oder kaum) hat man diese unsäglichen Maßnahmen abgeschafft. Nur hierzulande hat man eine Hintertür geschaffen, die es erlaubt, das dumme Volk möglicherweise einzusperren, sollte es zu „Volksaufständen“ (Zitat von der Lady vom Völkerrecht) kommen.
Das sogenannte Infektionsschutzgesetz soll von Oktober bis Ostern gelten. Warum gerade dieser Zeitraum?
Wegen der hübschen Alliteration vermutlich, denn Oktober und Ostern fangen beide mit einem „O“ an.
Ostern ist ein bewegliches Fest, das jedes Jahr auf ein anderes Datum fällt. Errechnet wird das jeweilige Datum folgendermaßen: Osterdatum ist der erste Sonntag nach dem ersten Vollmond nach dem Frühlingsanfang. Die Variationsbreite, die sich daraus ergibt, reicht vom 22. März bis zum 25. April.
Sprich: Die Geltungsdauer des „Infektionsschutzgesetzes“ richtet sich im Wesentlichen nach dem Mondkalender. – Das muss wohl diese Wissenschaft sein, der wir unbedingt folgen sollten.
Zitat:
Berlin wälzt Verantwortung für Corona-Maßnahmen auf die Länder ab.
Nein (!), Berlin als Metapher, von den Protagonisten ganz zu schweigen, wälzt wieder mal alles auf die BÜRGER ab!
Es ist nämlich mittlerweile ziemlich egal, ob man genesen, geimpft, oder getestet ist, oder eine Krankheit überwunden hat; diese „Impfung“ wirkt nicht!
Und D A S dürfte bis heute jedem Menschen klar sein, der sich sein Hirn nicht in einem Ein-Euro-Shop erworben und es dann mit all den Dingen aus diesem Laden gefüttert hat!
Ministerpräsidentenkonferenzen gab es übrigens schon weit vor einem Auftreten einer neuerlichen Walküre namens IM Erika!
Ihnen, lieber Herr Gallina daher ins Brevier:
Frau Merkel war häufig in Bayreuth, aber ausser der Klänge hat sie ganz offensichtlich absolut nichts verstanden!
In der Menschheitsgeschichte ging es also schon IMMER über die „Länder“ und von einem Abwälzen war nach einem Aufstand nie die Rede!
Ich frage mich daher, ob und wie lange diese Walze eigentlich unter einem „platten Reifen“ leiden wird.
Oder anders formuliert:
Holen sich meine Mitbürger etwa tatsächlich ihre Weisheit aus einem Ein-Euro-Shop? Und müsste ich dann eigentlich nicht wütender über Millionen Leute sein, die sich etwas „aufwälzen“ lassen?
Immerhin gelten Grundgesetze B U N D E S W E I T!
Also so ganz verstehe ich die „Bedenken“ hier nicht. Abgesehen vom Inhalt des Gesetzes-Gedöns zur „Pandemie des Schreckens“ – aber bisher, zumindest bis vor 2020, galt hier der Förderalismus. Die Gesetzgebung zum Infektionsschutz lag in Verantwortung der Länder. Bis dann die letzte Regierung diese Socke ansich gerissen hat.
Sollte also die Bevölkerung eines Landes eine vernünftige Landesregierung erwählt haben, dann wird das dann milder. Das Gegenteil bei Rot & Grün. Also dann noch genauer „jeder wie bestellt“.
Vorschlag: Abschaffung des Justiz- und des Gesundheitsministeriums. Buschmann bekommt das Ministerium für Kreuzworträtsel und Mikado, Lauterbach das Ministerium für alberne Gangarten (Vorschlag von Monty Python). Die Leitung dieser Ministerien dürfte beide Herren intellektuell ausfüllen.
Die meisten Politiker sind ja nicht dumm. Unfähig ja, aber nicht direkt dumm.
Man fürchtet ja „Volksaufstände“ im Herbst, wenn warme Wohnungen unbezahlbar sind oder durch Abschaltungen kalt bleiben.
Mit den Zwangsmaßnahmen „Maske“ und „Abstand“ kann die Polizei jede Ansammlung auflösen und mit dem Herausholen von ein paar wehrlosen Menschen aus der Menge wird Bestrafungsangst verbreitet.
Wie gesagt, unfähig, aber nicht dumm.
Lt. dem Schweizer Publizisten und Nationalrat Roger Köppel sollen sich die deutschen Wähler von ihren Politikern „befreien“.
„Es ist unfassbar, diese geballte Inkompetenz“ regt er sich weiter in seiner charmanten Schweizer Art auf und beschreibt, wie die deutschen Politiker ihren Bürgern „immer neue Zumutungen präsentieren.“
„Der Ukraine-Krieg dient dazu, die eigene Politik zu vernebeln und zu vertuschen“, sagt Köppel
Die deutschen Politiker sind in Köppel Augen ein reines Gruselkabinett. „Grüne Kriegsgurgler, die früher noch Bäume umarmt haben“, fordern jetzt einen Sieg über Russland und Putins – mit Waffen, die die Bundeswehr gar nicht hat.
https://finanzmarktwelt.de/deutschland-zieht-die-schweiz-mit-in-den-abgrund-239447/
Mir ist gerade etwas interessantes aufgefallen. Tim Röhn hat auf Twitter einen Hinweis auf einen Artikel gepostet, in dem die Beschlüsse von Lauterbach und Buschmann kritisiert werden. Die Antworten darauf sind fast alle entsetzt, enttäuscht und wütend. Bei den wenigen, die widersprechen und die Maßnahmen gutheißen, fiel mir nach einer Weile auf, daß immer ein kurzer, meist in beleidigendem Ton abgefasster Tweed erfolgt und immer ein Bild mit Ukraine-Bezug dabei ist. Nur bei einem zustimmenden Tweed fand ich eine Ukraine-Flagge. Daraus kann man nun folgende Schlüsse ziehen: Entweder, die Zeugen Coronas sind deckungsgleich mit den Fans der militärischen Unterstützung der Ukraine oder irgendwer setzt hier viele Bots oder sonstwas ein, um eine bestimmte Richtung vorzugeben. Man fragt sich dann zwangsläufig, was denn eigentlich Corona-Maßnahmen bzw. -Impfungen mit dem heroischen Freiheitskampf gemeinsam haben. Nach meiner Logik müßten ja eigentlich Menschen, die für Demokratie und Freiheit stehen, und aus diesen Gründen die Ukraine unterstützen, auch gegen strenge Corona-Maßnahmen sein. Warum nun stellen sich diese Ukraine-Fans nun so vehement gegen diejenigen, die hier um ihre Freiheit fürchten? Wahrscheinlich geht doch einiges mehr vor, als das, was man so an der Oberfläche sieht.
Die Länder könnten ja auch mal Eigeninitiative zeigen und damit auch eine gewisse Führungsqualität unter Beweis stellen, aber das wird wohl nicht passieren. Eher überbieten sich alle bezüglich der Strenge der Maßnahmen und ihrer vermeintlichen Stärke, andere, die so gar nicht selber denken geschweige denn Verantwortung übernehmen wollen, kritisieren schon einmal vorab die Berliner Vorschläge und betonen, dass ihnen die Punkte nicht ausreichen, führend ist u.a. NRW, man will noch mehr drangsalieren und noch bequemer durchregieren. Deutschland in jeder Hinsicht als Geisterfahrer, der sich allein auf der richtigen Fahrbahn sieht, die Welt brennt, aber Lauterbach sieht ganz im ureigensten Interesse nur Corona, Corona, Corona, niemand hat mehr an an etwas anderem zu sterben! Es fehlen einem einfach die Worte für diesen ganzen hausgemachten Wahnsinn.
Die Maske ist ein perfides Instrument der machtgeilen Politik.Sie ist ein
Demonstrations und Protestverhinderungsgrund.damit die P_____i wieder hart regieren kann.
Kurze Leseempfehlung dazu: https://weltwoche.ch/daily/der-deutsche-gesundheitsminister-karl-lauterbach-fordert-3g-fuer-den-herbst-wer-kein-zertifikat-hat-muss-maske-tragen-und-einen-aufkleber/
Ein ganz wichtiges Ziel hat unser Gesundheitsminister der Herzen schon mal erreicht, er ist endlich wieder in aller Munde, auf sämtlichen Titelseiten der Zeitungen. Schade nur, daß die Quasselrunden im ÖRR z.Zt. im Urlaub sind. Aber das macht nichts, das Thema wird jetzt täglich die links/grünen Gazetten beschäftigen.
Eins verstehe ich nicht, wie kann ein Justizminister diesen Irrsinn abnicken, wo doch nun bewiesen ist, daß diese notzugelassene Plörre gerade mal 3 Monate Wirkung zeigt und jede Menge Nebenwirkungen hat.
Die Überschrift irritiert: die Landesregierungen haben doch auf umfangreiche Möglichkeiten gedrängt. Sie haben also das bekommen, was sie wollten, und sie werden es voll ausnutzen.
Von einem gewissen Humor zeugt allerdings, dass FDP-Politiker Dürr schon Mässigung bei den Massnahmen anmahnt. Das ist ja, als ob man einem jungen Mann einen Sportwagen gibt und dann fordert, nicht mehr als 100 zu fahren.
Immer wieder schreibe ich es!
Diese Regierung gäbe es so nicht.
Es war die FDP, die beiden sozialistischen Parteien half eine Regierung zu bilden. Zum Preis von Lindner und Buschmann.
Nur müsste die FDP die Regierung jetzt verlassen und Neuwahlen einleiten,
wenn sie noch eine Chance haben will, im nächsten BT dabei zu sein.
Im nächsten BT sitzen schlicht fünf, oder sechs Parteien.
Meine Güte, haben Sie es immer noch nicht verstanden? Die sitzen da in ihren Gremien nicht, um sich um SIE zu kümmern.
Die sitzen da, weil es Kohle dafür gibt…!
Kleiner Witz:
Meine Frau fragt mich täglich, was sie zu essen einkaufen soll.
Und ich sage dann immer:
Kauf‘ was Du möchtest.
Ist schon klar, dass meiner Frau gerade nichts einfällt…..
Klingt zunächst dekadent, aber sogenannte Politiker machen TAGTÄGLICH nichts anders.
Der Unterschied bedeutet aber, dass meine Frau schon mal angekläfft wird, wenn sie Sauren Hering und Erdbeereis nach Hause trägt.
Immerhin bin ich überwiegend der Koch im Hause.
Sie wissen, was ich meine, oder… 🙂
„Diese Regierung“ gäbe es also „so“ nicht?
Was meinen Sie also mit „so“?
Zitat: „…an den Vertrauensbruch in der Euro-Politik unter Schwarz-Gelb. Die Konsequenz damals: der Rauswurf der FDP aus dem Bundestag.“ Zitat Ende.
Aber dann bitte aus allen Parlamenten, nicht nur aus dem Bundestag.
Mir hat nach der BT-Wahl ein sehr guter Freund gesagt, er habe diesmal FDP gewählt, weil die blauen keine Chance haben. Ob der sich jetzt noch so überzeugt geben würde?
Solange die Folterinstrumente in der Öffentlichkeit auch ohne die Zeit der Atemwegserkrankungen freiwillig angelegt werden, und kein Umdenken und keine Gegenwehr der Folteropfer erfolgt, wird der Zirkus gewinnbringend für die perversen Verursacher der Plandemie weitergehen.
Wenn die Länder nicht so dämlich wären, würden sie den schwarzen Peter nicht annehmen resp. vernünftig verfahren. Aber das werden sie nicht tun, denn sie sind einfach zu machtgeil und zu profitgeil.
Ministerpräsidentchen Kretschmer und Gleichstellungs- und Gesundheitsdingbums Köpping in Sachsen stehen schon Corona-Gewehr bei Fuß. Und die müssen das durchziehen und sie werden es auch, weil besonders diese beiden wissen, dass sie sonst schneller fallen als die ersten Kastanien von den Bäumen. Besonders bei Kretschmer denke ich immer öfter, dass er es zu tiefst bereut, sich seinerzeit als Wackeldackel von Merkel für Sachsen hat anleinen lassen. Und Köpping war vor 1989 in der SED, da erübrigt sich jeder Kommentar. Mal schauen, was kommt. Wir Sachsen sind wachsam 😉
Naja das zeigt aber auch, dass Leute wie Buschmann entweder überdurchschnittlich dumm sind und nicht wissen, was sie tun und anrichten. Oder sie sind überdurchschnittlich korrupt und verlogen und wissen genau was sie tun und wie sie es tun. Ich tendiere seit langer Zeit bei allen Politikern auf Letzeres. Die wissen genau, wa sie tun. Und die Folgen sind denen sch***egal.
Die Tatsache, dass in Spanien vor einiger Zeit aufgeflogen ist, dass sich etliche Politiker und sonstige Prominente mit einem Placebo haben impfen lassen, spricht für Ihre Auffassung.
Die wussten offenbar schon damals etwas, was erst jetzt – allerdings in kleinsten Ansätzen – hier und da auch in den Mainstreammedien aufscheint: Sie wussten um die Gefährlichkeit der „Impfung“.
Das ist ein Demonstrationsverhinderungsgesetz mit angehenkten Repressionen damit der Dummbürger nicht merkt worum es wirklich geht. Da das dann Ländersache wird bin ich mir sicher in MV wird die Schwesig noch mal ne Schippe drauf tun, das hat sie immer gemacht. Wenn jetzt die Gastrobranche, Veranstalter usw. sich nicht gerade machen dann hoffe ich, sie gehen mit wehenden Fahnen in die Pleite. Ich glaube nicht, daß wieder ein Hilfsprogramm auf Steuerzahlerkosten aufgelegt wird.
Also mit einer realen Gefährdung durch das Covid Virus hat das sicher nichts mehr zu tun. Es geht allein darum, die Menschen immer weiter an totalitäre Maßnahmen zu gewöhnen und jeden Widerstandswillen zu brechen. Was uns da noch von einer Diktatur trennt, wird zunehmend zu einer dringenden Frage. Werden demnächst Menschen in unserem Land mit Binden herumlaufen müssen, auf denen gut sichtbar „ungeimpft“ steht? Oder werden Ungeimpfte bald in „Sammellagern“ separiert? Alles scheint möglich in diesen Tagen.
Mir fehlt in diesem Gesetzestext die Verpflichtung zur Mao-Bekleidung incl. der grauen Mütze mit rotem Stern. Aber wir sollten beruhigt sein, Pilatus wird im nächsten Corona-Gesetz dies sicher noch nachholen. Die „Denkfabrik“ der Politiker wird den Bürgern schon noch die kläglichen Reste an Freiheit und Demokratie austreiben. Wenn damals unter dem großen Führer Mao schon der „große Sprung“ nicht gelang, so kann man es doch heute unter Schwab, Gates & Soros, der neuen Dreierbande, wieder mal versuchen. Deshalb wird heute für den „Great Reset“, dem neuen „Great Laep“ trainiert, mit Masken, Spritzen, Tests und devotem Untertanentum a la Diederich Heßling.
Es scheint tatsächlich so zu sein, dass der überwiegende Teil der Deutschen einen unausrottbaren Hand zum Kollektivismus und damit zum Totalitären haben. Getarnt wird das dann mit dem angeblichen „Volkswohl“. Jeder soll öffentlich zeigen, dass er bereit ist, dem Kollektiv jedes ihm vom Staat abverlangte Opfer zu bringen. Und vor allem soll all denen das Leben zur Hölle gemacht werden, die noch daran festhalten, ein selbstbestimmtes Individuum zu sein.
Wir befinden uns im Jahre 2022 n. Chr. Ganz Europa ist von der Corona-Hysterie befreit. Ganz Europa? Nein! Ein von Besessenen regiertes Land hört nicht auf, der Vernunft Widerstand zu leisten…
Wenn sich selbst jetzt, da offenbar wird, dass man den Menschen nichts Gutes will, kein Widerstand regen sollte, steht diesem Land nicht nur ein „Winter des Missvergnügens“ bevor. Dann sind die Bürger dieses Landes der Willkür der Regierenden auf unabsehbare Zeit ausgeliefert. Das muss jedem klar sein.
Aus Rechtsschutzgesichtspunkten ist die Zurückhaltung des Bundes vielleicht für die Bürger gar nicht so schlecht. Gegen unmittelbar geltende bundesgesetzliche Regelungen können sie nur bei Harbarth klagen; was das bringt, ist bekannt. Wenn die Landesparlamente bzw. die Landesregierungen tätig werden müssen, diversifiziert das die Rechtsschutzmöglichkeiten. Und vielleicht sitzen noch nicht in allen Verfassungs- und Verwaltungsgerichten der Länder Harbarth-Klone.
Soll sie doch rausfliegen aus dem nächsten Bundestag, ich weine ihr keine Träne nach denn ich habe diese Losertruppe nicht gewählt.
Na dann wird wieder ab Oktober ein Überbietungswettbewerb der Landesfürsten beginnen, wer der schärfste ist, allen voran der Chiemseeprinz Maggus der Erste.
In allen Ländern um uns herum hat sich das Thema erledigt, nur der Phamalobbyist und Apokalyptiker Karl gibt einfach keine Ruhe.
Es wird ein heißer Herbst und Winter auf Deutschlands Straßen, trotz Nancys Verbote !
Das wird interessant wie sich der einstige Coronahardliner, Chiemseeprinz und oberster Wendehals verhalten wird nachdem nächstes Jahr Wahlen sind und er schon hier und dort mit Pfiffen empfangen wurde!
Wie irre ist das eigentlich? Im Frühjahr entziehen sie den Ländertyrannen die Folterinstrumente um sie ihnen im Herbst in verstärkter Form zur Verfügung zu stellen? Man weiß doch jetzt schon, dass ganz Deutschland zum Hotspot erklärt wird.
Das Politbüro wird sich wieder monatlich treffen diesmal unter unserem neuen großen Leader. Dann gibts einen Wettstreit hinter verschlossener Tür, dort feixen die sich eins und dann geht los: Ich biete sieben Restriktionen, ich acht, ich neun und einer all in! Dann setzen die sich ihre Masken auf, damit man das Grinsen nicht sieht, und verkünden dem staunendem Volk welch Heldentaten sie geschafft haben.
Das ist die DDR Form einer Demokratie. Sozusagen das Neue Deutschland.
Es zeigt wieder einmal welcher Geist derzeit durch Doofland weht.
Ich habe heute das Vorgespräch für eine Hüftoperation im Berliner Waldkrankenhaus absagen müssen, weil man dort, trotz Maskenbefreiung, nicht behandelt wird.
Wenn man die aktuellen Umfragen, insofern man denen glauben darf, auf Wahlrecht.de betrachtet, will es der „mündige Bürger“ genau so.
Das wird zwar von vielen Leuten, auch in diesem Forum, immer wieder angeführt, aber so ist es nun mal.
Wir müssen uns damit abfinden, daß wir ein Volk von Idioten geworden sind.
Ein Beweis hierfür liegt in der Tatsache, daß es eine kleine, unscheinbare, inkompetente Frau, die im Sozialismus politisch abgerichtet wurde, geschafft hat, aus einem Land von Könnern, die Hand in Hand einander zugearbeitet haben, ein Land von transbinären Schwachköpfen zu machen.
Die schlimmsten von der Sorte sind aber nicht die 100-prozentig Überzeugten, sondern die Opportunisten, die wider besseren Wissens und ohne Rückgrat jeden Schwachsinn mitmachen, um sich möglichst wenig Widerständen und/oder Angriffen der gewaltbereiten linken Faschisten auszusetzen.
Aber sei es drum, es wird sie auf die eine oder andere Weise trotzdem erwischen, denn Faschisten machen keine Gefangenen!
Überall dort wo (Wahl)“Recht“ „Demokratie“ oder „Deutsch(er)“ steht, ist Wachsamkeit geboten! Das habe ich vorallem in den letzten fast drei Jahren gelernt! Deshalb traue ich inzwischen keinen Umfragen mehr und Wahlen schon garnicht!
Ich denke das ist nicht nur diese eine kleine Frau die es geschafft hat. Andere Ländern sind genauso betroffen auch USA wo ein Teleprompter die ganze Macht des Hegemons hat. Immer hin hat sie geschafft – genau wie sie vorgesagt hat. Sie verwechseln einfach Wohl des Volkes mit ihren Zielen – die waren nie eins.
Ich denke auch, dass es egal ist ob das die Opprtunisen sind oder die religiöser Fanatiker. Effekt ist doch immer das gleiche.
Die intellektuelle Privatinsolvenz der FDP ist hiermit offenkundig. Die Umfaller werden ihre Quittung bekommen. Es wird ihnen auch nicht helfen, auf die Vergesslichkeit und Naivität der eigenen Wählerschaft zu hoffen. Wer dermaßen offensichtlich die eigenen Wähler betrügt wie diese Rosstäuscher, wird in den nächsten Jahren aus allen Landtagen und auch aus dem Bundestag fliegen. Respektabel waren diese Opportunisten ja noch nie. Nur ab und an gelang es ihnen, einen Rest von Liberalität zu wahren. Jetzt haben sie endgültig abgewirtschaftet und werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Mein Bedauern hält sich in Grenzen.
Braucht es tatsächlich noch mehr Belege das Deutschland post-faktisch, nicht mehr Rechtsstaaatlich ist und von psychisch auffälligen, realitätsfernen Politit-Clowns regiert wird?
Zu gern würde ich wissen ob FDP Wähler sich das genauso vorgestellt haben. Und wenn sie sagen nein, würde ich fragen, warum sie das nicht gewusst haben, wo doch Tausende genau das vorausgesagt haben.
Ich frage mich sowieso, wie man nicht wissen kann, dass ein Wahl der FDP automatisch Sozialismus, weniger Freiheiten, mehr Planwirtschaft und höhere Steuern bedeuten.
Der ÖRR macht noch heute bei den Corona-Maßnahmen (und nicht nur dort?) Reklame für einen zentralistisch geführten Staat. Am besten wäre es, alles an die EU als Zentralregierung abzugeben. Schließlich ist nach Ansicht der Medien jeder Individualismus gefährlich, die Menschen könnten zum Selberdenken angeregt werden.
Ja und nein, so ganz abgewälzt wird die Verantwortung ja nicht, im Gegenteil. Maskenterror im Fernverkehr und im Sozialbereich sind Vorschrift, entsprechend können die Länder nicht aussteigen. Man hat also ganz bewusst die Möglichkeit verbaut, dass einzelne Länder den Terror beenden könnten, denn es ist natürlich vollkommen klar, dass die Propaganda jeden Ministerpräsidenten vernichten wird – ich erinnere nur an Laschet – der von den Instrumentarien keinen Gebrauch macht und z.B. den Menschen die maskenfreie Nutzung des Nahverkehrs ermöglicht.
Im Gegenteil, man hat die Konstruktion so gewählt, dass jeder mit dem Finger auf den anderen zeigen kann, aber die Herrschaft des Terrors gesichert ist. Es kann mit diesem Entwurf in Deutschland keine Normalität mehr geben, da es immer einen Hardliner geben wird, der eisern am Wahn festhalten will und sich seine Unterstützer im Staatsfunk organisiert.
Buschmann ist ein Verräter. Er nimmt die endgültige Abschaffung der grundgesetzlich garantierten und mit Ewigkeitsklausel garantierten Rechte billigend in Kauf, weil er fürchten muss, dass ein Koalitionsbruch mit Neuwahlen die FDP aus dem Bundestag fegt. Angesichts derartiger Prinzipienlosigkeit aber mehr als zu recht, eine Partei, die derart schamlos die Abschaffung des Grundgesetzes vorantreibt, besudelt nicht nur die Bezeichnung „liberal“ mit dem Dreck des Faschismus, sie ist auch vollkommen überflüssig.
Die FDP wird bei den kommenden Landtagswahlen aus etlichen Länderparlamenten rausfliegen. Aber Lindner und Buschmann scheinen zu glauben, dass sie in drei Jahren bei den nächsten Bundestagswahlen (wenn es angesichts der immensen innenpolitischen Verwerfungen überhaupt noch drei Jahre bis dahin dauert!) problemlos wiedergewählt werden …
Sind die tatsächlich so dumm und so kurzsichtig, oder tun die nur so? Wollen es die FDP-Politclowns wirklich darauf ankommen lassen, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden? Der Harakiri-Kurs, den die ehemals liberale Partei fährt, scheint darauf hinzudeuten …
Diese Farce der FDP ist nicht nur ein Kleben an den heißbegehrten Priviliegien, Posten und Pöstchen und letztlich ein Andienen und die offenkundige Unterwerfung unter Rot-Grün, sondern vor allem auch Verrat und Betrug zuerst am FDP-Wähler, aber auch an der großen Mehrheit der Bürger, die zumindest vielleicht noch Hoffnung auf die Einhaltung der Wahlversprechen der FDP hatten. Wer immer noch glaubt, daß Staat und Regierung es gut mit Land und Bürgern meinen und ihnen zum Wohle „dienen“ , dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen.
Folterinstrument ist das richtige Wort! Gibt es eigentlich schon Zahlen zu begangenen Suiziden aufgrund der krankmachenden Coronamaßnahmen oder sind das dann wieder mal hinzunehmende Nebenwirkungen im Vergleich zu einem Suizid einer österreichischen Ärztin, die „von Impfgegnern in den Tod getrieben wurde“?
Die FDP handelt politisch nachvollziehbar. Sie wurde und wird für die Lockerungen im Frühjahr in den Medien hart angegangen – „Freiheit“ und „Selbstbestimmung“ sind in Kommentaren bereits zu Schimpfworten geworden, wie sie es in den beiden deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts waren. Die Quittung hat die FDP bereits bei den Landtagswahlen und in den jüngsten Umfragen bekommen. Somit schwenkt sie nun auf den Kurs ein, der in diesem Land vorherrschend ist: Autoritätshörig, kollektivistisch und von tiefem Misstrauen gegenüber jeder Form von Selbstbestimmung geprägt. Helfen wird das der FDP nicht, es gleich eher den Versuchen eines Ertrinkenden, sich an jeden Halm zu klammern.
FDP und Vertrauen – zwei Worte die nicht zusammen passen.
Kürzer kann ich es nicht beschreiben.