Der „Kampf gegen rechts“ muss jetzt auch in der Berliner Polizei verstärkt werden. Dabei werden angeblich sogar „rechtslastige Einstellungen“ in einer gesonderten Datenbank erfasst. Dabei wurde gegenüber der Öffentlichkeit bisher nicht definiert, was diese „rechtslastigen Einstellungen“ konkret sein sollen. Solange das nicht erfolgt, schwebt folgender Verdacht im Raum:
„Im Übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.“ Kurt Tucholsky, (09.01.1890 bis 21.12.1935)
Gewisse Traditionen halten sich in Deutschland eben sehr hartnäckig. Noch viel interessanter dürfte die Frage sein, aufgrund welcher Datenerhebungen die Berliner Polizeipräsidentin erwägt, zukünftig viel verschärfter gegen „rechte Tendenzen“ in den eigenen Reihen vorzugehen. Da wäre ich mal gespannt. Es dürfte hierzu gar keine geben. Wäre mir auch neu, dass Gesinnungen, die innerhalb eines demokratischen Rechtsstaates zu finden sind und die sich vor allem legal auf dem Boden des Grundgesetzes befinden, in einer Datenbank erfasst werden.
Gerade der Rechtsstaat lebt vom politischen Diskurs um die beste Meinung. Dabei sollten verschiedene politische Auffassungen von links bis rechts legitim sein. Polizeibeamte dienen dabei dem Recht und Gesetz und nicht einer einzelnen Partei, sie sind nicht deren „Eigentum“.
Barbara Slowik äußerte in diesem Zusammenhang: „Es gebe zwar keine Veranlassung, von rechten Strukturen auszugehen, aber die Belastung mancher Polizisten in schwierigen Kiezen Berlins, könne zu problematischen politischen Meinungen führen“.
Wasch‘ mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht nass
Fassen wir zusammen: Eigentlich gibt es keine Veranlassung, aber wir müssen dringend etwas im „Kampf gegen rechts“ veranlassen. Wenn sich Beamte als Politiker versuchen, kann das nur schiefgehen. Und weil da „nichts ist“, muss Slowik unbedingt eine Reihe von Maßnahmen einleiten, um aus dem Nichts noch weniger als Nichts zu machen.
Dabei kramt man das „gute alte Rotationsverfahren“ aus der Mottenkiste hervor. Die Polizeichefin: „Es präge, wenn man über Jahre in problematischen Kiezen unterwegs ist, und dort mit Respektlosigkeit und Widerstand konfrontiert wird.“. Aber auch Clans sind Slowik ein Dorn im Auge. Nicht etwa, dass man diesen vielen Großfamilien 30 Jahre aus falsch verstandenen Gründen der „Toleranz“ und „Vielfalt“ freie Hand für ihre kriminellen Aktivitäten gelassen hat, nein, die Sorge gegenwärtig ist eine andere: „Auch Polizisten, die ständig mit Clans oder kriminellen Jugendlichen zu tun haben, denken im Dienst nicht unbedingt an die Vorteile von Multikulti.“.
Das will ich auch schwer hoffen. Es wäre im Einsatz aus Gründen der Eigensicherung geradezu lächerlich und amateurhaft, die rosarote Brille aufzusetzen, sofern man überleben will oder zumindest abends wieder gesund mit der eigenen Familie am Tisch verbringen möchte. Wer Besonderheiten potentieller Gefahrenmomente ausschließt, um „an die Vorteile von ‚Multikulti‘“ zu denken, gefährdet nicht nur sich, sondern auch seine Kollegen. Einsatzprofessionalität hat sich auch in Berlin noch nicht in allen klimatisierten politisch-korrekten Schreibstuben herumgesprochen.
Davon einmal abgesehen, ist die Unterstellung, dass sich daraus „rechte Einstellungen“ entwickeln würden, Unsinn. Ein Herzchirurg denkt auch nicht daran, dass alle Menschen einen Herzfehler hätten und auf seine OP-Bank müssten. Warum sollte das ein Polizist tun? Das wäre anfängerhaft und dilettantisch. Wer so etwas unterstellt, könnte auch von einer politischen Agenda infiltriert und lebensfremd sein. Wer die Vorteile von Multikulti erleben möchte, kann sich gern nach Feierabend privat im entsprechenden Kiez aufhalten, um politisch aktiv zu sein oder mit seinen Freunden zu feiern.
Rotation: Bewegung ist alles
Rotationen an den Basisorganisationen erübrigen sich überall dort, wo Führungskräfte ihrer Verantwortung tatsächlich nachkommen. Dann bedarf es auch keines unnötigen Misstrauens. Eine Rotation bei den Führungskräften ist deshalb als deutlich sinnbringender einzuschätzen, zum Beispiel, damit sich kein Schlendrian oder nicht hilfreiche Arbeitsweisen verfestigen können.
Als weitere Maßnahme gegen den angeblich „rechten Ungeist“ sollen Psychologen den Polizeibeamten die Realität erklären. Da bin ich mal gespannt, aus welcher Ecke man diese große Anzahl Fachkräfte organisieren will. Bereits jetzt betragen die Wartezeiten für psychisch Erkrankte für eine Therapie in Berlin unzumutbare 20 Wochen. Da sollte man dann doch besser darauf verzichten, mit einem externen Psychologen über dienstliche Belange zu sprechen, der viel Zeit hat (muss es ja Gründe geben) und darüber hinaus von Eigensicherung null Ahnung, da keine Ausbildung, hat. Gehässige Zungen könnten dann schnell von einem typisch aufgeblasenen Papiertiger und Aktionismus schreiben. Bewegung ist alles, das Ergebnis steht in den Sternen.
Davon einmal abgesehen, eine sinnvolle Fortbildung kann nicht schaden. Multikulturelle Kompetenzen sind im Dienst eines Polizeibeamten wünschenswert und notwendig. Problematisch wird es nur, wenn Theoretiker anfangen, den Praktikern an der täglichen Front die Realität zu erklären. Oder wenn Seminare angeboten werden, in dem die deutschen Vertriebenen in Anführungszeichen gesetzt und mit den heutigen „Geflüchteten“ gleichgestellt werden. Damals kamen Deutsche zu Deutsche, heutzutage kommen kulturfremde Menschen aus oftmals bildungsfernen Schichten, die sich jeglicher Integration verweigern und Parallelgesellschaften bilden, mit völlig anderer Prägung, aus ganz unterschiedlichen Gründen ins Land. Diese Gleichmacherei verhindert geradezu eine notwendig differenzierte Betrachtungsweise. Weitere konkrete Beispiele erspare ich mir an dieser Stelle, damit es nicht peinlich wird.
Man könnte noch lange über dieses Thema schreiben. Die Polizei (nicht nur diese) muss sich jeden Tag mit den Ergebnissen und Auswirkungen von politischen Fehlentscheidungen auseinandersetzen. Sie arbeiten dabei neben Lehrern, Ärzten, Sanitätern oder Feuerwehr an der vorderster Stelle der Lebensrealität. Anstatt diese immer wieder unbotmäßig einem furchtbaren Generalverdacht, Schelte und Personalausdünnung auszusetzen, benötigen sie eine generalisierte politische Unterstützung.
Keine Polizei der Welt war bisher in der Lage, eine Gesellschaft zusammenzuhalten, wenn die Politik das Auseinanderdriften eines Gemeinwesens verursacht. Dazu ist die Polizei auch nicht aufgestellt und geeignet. Jetzt macht sich immer mehr die Angst in den etablierten Parteien breit, die Polizei könnte Ihnen aus den Händen rutschen. Diese Bedenken halte ich für unangemessen. Jedoch sollten Parteien bedenken, wenn sie weiterhin auf die Polizei ideologisch einprügelt, könnten eines Tages tatsächlich andere Parteien in die Bresche springen und den Polizisten das vermitteln, was sie jeden Tag immer mehr vermissen: Rückhalt.
Steffen Meltzer, Autor und Herausgeber von SCHLUSSAKKORD DEUTSCHLAND – Wie die Politik unsere Sicherheit gefährdet und die Polizei im Stich lässt
Schatzi setz mal die rosarote Brille ab. Sehr naiver Beitrag. Natürlich sind Polizisten gefährdet, die in Gebieten mit hoher Migranten-Kriminalität gefährdet nach rechts abzudriften. Bitte besser recherchieren. Der Polizeijargon weist eindeutig daraufhin. Kanake DARF man aber nicht mehr sagen… Wenn das schon angeordnet werden muss…
An dieser Einseitigkeit einer Polizeipräsidentin erkennt man doch klar, in welcher Staatsform wir alle gelandet sind. Nicht „linke Tendenzen“ oder „islamistische Bestrebungen“, die allesamt täglich allenortens erlebbar sind erachtet diese beobachtungswütige und damit geoutet vollkommen unfähige Kahanin als notwendig sondern „rechte“….dabei fabuliert sie folgendes:“…aber die Belastung mancher Polizisten in schwierigen Kiezen Berlins, könne zu problematischen politischen Meinungen führen“.
Ich denke vielmehr, die Belastungen mancher politisch korrekter Quoten- Emporkömmlinge und mitlaufender linientreuer Profiteure, die sich damit regelmäßig als zu Sachlichkeit und Objektivität unfähige Undemokraten outen, haben problematische Meinungen, die sich aus den permanenten linkslastigen Propagandatendenzen ergeben. Eine Rotation raus aus den linksgrün verseuchten ideologisierten Traumblasen hin zu sachlich-objektiven wissenschaftlich fundierten konservativen rechten Strömungen könnte die vorherrschenden problematischen linken Tendenzen stoppen und zur Entfaltung von Freiheit und Demokratie auch im Honeckerlin führen. Aber gut für alle Berliner Polizisten zu wissen, das sie nicht nur unter der Beobachtung durch Linke, Linksextreme, Grüne und Islamisten stehen, sondern auch vom eigenen Dienstherrn. Ein Willkommenskultur der ganz eigenen Sorte…. Willkommen bei der Berliner Polizei, hier werden Sie ausgegucktundhorcht wie zu besten Mielkezeiten, wer will da nicht Polizist werden.
Immer, wenn man es mit einem Feind zu tun hat, der nicht greifbar ist, artet es in irgendeine Form von Anti … ismus aus und mit geradezu peinigender Stumpfheit ergänzt vorwiegend männlich-weiße Phantasie die Lücke mit „semit“ oder „femin“. Letzteres schon rein rechnerisch schwachsinnig, weil Frauen in Machtpositionen bei uns viel zu rar sind um das derzeit herrschende Ausmaß an politischem Unheil angestiftet zu haben. Merkel allein hat das auch nicht geschafft, nicht ohne überwiegend männliche Hilfe! Auch Rackete dürfte innerhalb ihrer Crew als Frau in der Minderheit sein. Ebenso wenig genügt eine AKK, um an die Schnarchnasigkeit eines einzigen Olaf Scholz oder die aalglatte Windhundigkeit dieser Mischung aus „Wolf und Faultier im Schafspelz“ namens Habeck dranzukommen. Und es bräuchte schon ein Dutzend Pfeifen á la von der Ursel, um die kriminelle Dummheit, Skrupel- und Gewissenlosigkeit eines einzigen Politikers vom Schlage Andi Scheuer aufzuwiegen. Ich bin nie Feministin gewesen. Ich habe nie geglaubt, daß Frauen die besseren Menschen sind. Ich halte alle Menschen für schlecht. Aber ANTI-Feminismus, der hier schon wieder recht unverblümt zutage tritt, ist nun wirklich obsolet. Das nur mal nebenbei.
Wundert mich überhaupt nicht, wenn gerade in Berlin Demokratie beliebig auslegbar. Diejenigen, die bereits im Ostberlin der DDR, mit extrem linkslastige Einstellung, anders Denkende unterdrückten oder verfolgten, tauchten sofort nach der Wiedervereinigung, wieder im politischen Geschäft Berlins auf. Mitglieder der SED Westberlin wurden schnell Bezirksstadträte in Ostberlin und heute ist die Linke bereits langjährige Mitregierungspartei. Politiker der SPD erklärten mir damals, als ich in ehrenamtlicher Arbeit auf einen solchen Bezirksstadtrat angewiesen und mein Erstaunen kund tat: In einer Demokratie haben alle zugelassenen Parteien ohne Abstriche gleiche Rechte und eine andere Meinung oder Einstellung muss auch im Amt hin genommen werden. Scheint aber heute doch wieder nur für Linke zulässig? Komme ich heute deshalb nun auch wieder auf eine Meinungsliste, wie in der DDR?
Kurz gesagt, man hat Angst, dass die Polizei der Politik in Gestalt der Regierung und des Parlamentes in einem kritischen Moment den Gehorsam verweigern könnte. Dieses Szenario ist übrigens reeller, als es das in der Weimarer Republik war, wo die Polizei den frisch an die Macht gekommenen Nazis durchaus nicht geheuer gewesen ist, weswegen sie sich unverzüglich ihre eigenen Polizeien in Form von GeStaPo und SS bauten. Fakt ist, dass die Polizei das Gewaltmonopol hat und zwar nicht die Polizeipräsidenten, sondern jeder einzelne Polizist, denn er hat das allesentscheidende Mittel: eine Waffe und Munition. Es würde ein Kanzlerinnenbesuch in Chemnitz oder Dresden (und längst nicht nur dort!) genügen, bei dem sich all die eingesetzten Beamten so apathisch passiv verhalten wie 1989 die DDR-Grenzer, die die Menschenmenge gewähren ließen und zuguckten, was die Leute so tun. In einer solchen Situation würde ich auf ein (physisches) Überleben der Kanzlerin keinen Pfennig mehr wetten.
Denn eines wissen die Politiker der Altparteien genau, wenn es wirklich spitz auf Knopf kommt, dann wird sich kein Polizist für sie verheizen lassen wie einst in Hamburg zum G20-Gipfel.
„aber die Belastung mancher Polizisten in schwierigen Kiezen Berlins, könne zu problematischen politischen Meinungen führen“ … ach, wer hätte das gedacht. Aber Danke für diesen Offenbarungseid, Frau Slowik …
Seit Jahren beobachten wir eine zunehmende Mißachtung und Aushebelung der in unserer Verfassung festgeschriebenen Grundgesetze, offene Rechtsbeugung durch Behörden, Körperschaften, Grüne und Regierende in diesem Rechtsstaat anscheinend nur noch für Illegale und Terror-Leibwächter, da frage ich mich doch langsam: Brauchen wir überhaupt noch eine eigene Rechtsprechung?
Täglich kommen doch neue Menschen in unser Land, die ihre eigenen Gesetze gleich mitbringen und unsere nur noch brauchen, um sich das Recht einzuklagen, sie hier in Freiheit ausleben zu können:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/anatolische-selbstjustiz-in-deutschland-er-ist-das-gesetz-12236948.html
Was soll ich sagen – diese Form der Selbstjustiz hat Vorteile!
Wenn es da Zoff gibt, wendet man sich einfach an den Friedensrichter im Friseurladen um die Ecke, der regelt das ganz ohne Polizei und teure Anwälte. Und wenn der ein Machtwort spricht dann gehorchen selbst die Angehörigen arabischer Großclans, die das Begehen von Straftaten zu einer eigenen Kunstform erhoben haben und aus ihrer Verachtung für unsere Werte und Gesetze keinen Hehl machen.
So kämen endlich auch arme Leute zu ihrem Recht! Geld brauchte man in diesem System nur um sich freizukaufen wenn man eben doch mal Mist gebaut hat. Und was das angeht, ist der Unterschied zu unserem System sooo groß nun auch wieder nicht.
Wie gut private Rechtsprechung funktioniert, das sehen wir doch
auch an unserer „Ihr Kinderlein, der Priester kommet!“- Kirche!
Die belastet unsere Justiz ja auch nicht unnötig mit der Aufarbeitung ihrer Freveltaten an wehrlosen Kindern, die laut § 174 StGB mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden könnten.
Zigtausende von Mißbrauchsopfern dieser durch und durch verderbten Kirche. Und die Täter sind bekannt!
Sitzt von denen auch nur ein einziger im Knast?
Ist es das, was wir mit „Trennung von Staat und Kirche“ meinen?
Eine Privatisierung der Gerichtsbarkeit würde auch unsere Polizei entlasten! Die würde dann nicht mehr so oft verprügelt und könnte sich endlich um die wirklichen Bedrohungen des Landes kümmern.
Zum Beispiel um diese hochkriminellen Subjekte, die nachts in die Container hinterm Supermarkt klettern und die eß- und kostbaren Nahrungsmittel darin, die wenige Stunden zuvor noch zum Verkauf in den Regalen gestanden hatten, vor dem Wegwerfen zu bewahren: https://www.welt.de/vermischtes/article124973018/Drei-Monate-Gefaengnis-fuer-den-Diebstahl-von-Muell.html Aus https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=judith+panther+deutschland+schafft+uns+ab+eine+aerztin+mutter+und+zunehmend+desintegrierte+inlaenderin+berichtet
Das ist doch kein internationales Multikulti hier, das ist muslimisches Monokulti!
Mc Carthy lässt grüßen… Wenn man das Thema zu Ende analysiert, bleibt als Kern übrig, dass hier die bloße Gesinnung der Polizisten als problematisch interpretiert wird. Die Gesinnung geht den Dienstherrn aber nichts an, solange sie sich im Rahmen der Gesetze bewegt und die Dienstausübung nicht negativ beeinflusst wird. „Rechts“ zu sein ist nach wie vor nicht illegal und auch die AfD, die hier ja wohl gemeint sein dürfte, nicht staatsgefährdend – ganz im Gegenteil! Die entsprechende Aussage von Friedrich Merz, „wir“ liefen Gefahr, Teile vom Bundeswehr und Bundespolizei an die AfD zu „verlieren“, war schon dummdreister Nonsense: Wer sind hier „wir“ und was heißt „verlieren“? Wem gehören Bundeswehr Bundespolizei oder Polizei? Den etablierten Parteien? Diese Aktion der Berliner Polizeichefin im Gefolge dieser Äußerungen schießt jedoch den Vogel endgültig ab! Willkommen im Gesinnungs-Überwachungsstaat, der die Kritiker aber nicht die zugrundeliegenden Probleme ins Visier nimmt! Wir laufen Gefahr in Folge einer Amok laufenden Einwanderungspolitik und Multikulti-Ideologie unser Heimatland zu verlieren und wegen dieser Politikdarsteller, denen nichts besseres als so eine verquirlte Sch… einfällt, auch noch unsere Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Das Rotationsverfahren könnte das Gegenteil von dem bringen, was beabsichtigt war und insofern eine gute Maßnahme werden. Denn die Dauer ändert nicht Einsichten, sondern erhöht nur den Frustrationslevel, sodaß man irgendwann äußert, was man vorher nur gedacht hat. Wenn sich via Rotationsverfahren dann die Einsicht auf alle Polizeibeamte erstreckt, weil alle mal reinschnuppern durften, braucht es hoffentlich keinen hohen Frustrationslevel mehr, damit sie ihre Erfahrungen in Urteile gießen bzw die Klappe aufmachen. Ob das dann was ändert? Mutmaßlich nicht..
Die Polizei braucht wieder Politkommisare. Das ist ein bewährtes Mittel. Am Besten die Kader von früher wieder einstellen.
Frau Kahane erklärt sich bestimmt freiwillig dazu bereit. 😉
Aus dem Buch, Deutschland im Blaulicht-Notruf einer Polizistin von Tania Kambouri:
Respektlosigkeit und Aggressivität nehmen nicht einfach nur zu, ich behaupte sogar, das archaische Recht des Stärkeren wird immer mehr zur Realität auf unseren Straßen.(Vorwort Seite 11)
Viele meiner deutschen Kollegen bestätigen mir, dass sich sich oft nicht trauen, das Verhalten von Menschen mit Migrationshintergrund in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Sehr schnell würde einem das als Fremdenfeindlichkeit oder Islamophobie ausgelegt, gerade in Deutschland(Vorwort Seite 12)
Heute dürfte zur Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie noch rechtsextremes Gedankengut und Haßrede dazu kommen. Polizeidienst zu ende.
Ich empfehle jedem das Buch was schon vor 5 Jahren warnte was jetzt Alltäglichkeit geworden ist. Damals wurde das was sie schilderte in den ÖRR und anderen noch diskutiert heute ist Schweigen im Walde. Realitätsleugnung, Sozialromantik, Egomanie usw. herrschen vor. Ob die Frau heute noch so ein Buch veröffentlichen könnte? Leider kannte ich nicht heraus finden, ob sie noch im Polizeidienst beschäftigt ist.
Allein, was mir im normalem Alltag an Multikulti begegnet, reicht aus, um bei mir nach Definition der Berliner Polizeipräsidentin „rechte Tendenzen“ zu erzeugen. Diese Tendenzen müssen bei jemand, der wie ein Polizist täglich die realen Ergebnisse des Politikerversagens noch viel näher erlebt, unweigerlich entstehen. Zu dieser Realität gehört auch der Frust, der sich mehr und mehr unter den Polizisten verbreitet. Und dieser Realität will Frau Slowik mit Gehirnwäsche begegnen. Ein Volk, das sich solche Politiker wählt, braucht keine Feinde.
Ich habe die Befürchtung, dass ein Großteil der redlichen Polizisten aufgibt und den politischen Aktivisten das Feld überlässt.
Mir tut die Polizei nur noch Leid, die kaputt gespart, politisch instrumentalisiert und mit hochkriminellen Migranten konfrontiert ist, die eine Menge Rechte aber wenige PFLICHTEN hat.
Dieses System ist nicht stabil, sonder MUSS zusammenbrechen. Die Frage ist eher wann…
„“Noch viel interessanter dürfte die Frage sein, aufgrund welcher Datenerhebungen die Berliner Polizeipräsidentin erwägt, zukünftig viel verschärfter gegen „rechte Tendenzen“ in den eigenen Reihen vorzugehen.““
Bis hierher und nicht weiter habe ich gelesen, Polizei p r ä s i d e n t i n , das hat mir schon wieder gereicht.
Zum Xten Male wiederhole ich mich, die Weiberwirtschaft in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gehört umgehend ernsthaft und vor allem ’nachhaltig‘ abgeschafft, damit dieses Land nicht noch mehr unter die Räder , sondern wieder einigermaßen auf die Beine kommt.
Ich weiß, ich bin ein elendiger alter, weißer Chauvi – mit Verlaub, ich bin nicht froh darüber. Und meine Frau erträgt mich dennoch ohne zu verzweifeln, und das seit eigen Jahrzehnten schon.
Kampf gegen Rechts zum Ausdünnen der Polizei kommt bei der Berliner Blase gut an. Darauf können neue Karrieren aufgebaut werden. Für Funktionäre werden eben Personenschützer angeheuert. Die Bevölkerung muss halt sehen, wo sie bleibt. – Ich verstehe dieses Land einfach nicht! Nach 1945 wurde ein demokratisches System in Westdeutschland installiert. Kaum ist Deutschland wieder vereint, wird massiv versucht, dieses demokratische Staatswesen wieder zu kippen. Warum akzeptieren so viele Menschen bei uns kein freiheitlich- demokratisches Denken?
Der Wind der Veränderung wird mit den Händen greifbar, wenn die selbsternannten Eliten beginnen, Angst zu empfinden. Insofern ist der Bau eines Burggrabens grundsätzlich mal eine gute Nachricht.
Dieser vorauseilende Gehorsam generell deutscher Bürokraten und Funktionäre war schon immer Anlaß für schicksalhafte und dramatische kastastrophale Entwicklungen. Hannah Arendt hat 1964 in einem Gespräch mit Joachim Fest darauf hingewiesen: „…Ich will mal nur auf Eichmann eingehen, weil ich den ja kenne. Und will mal erst folgendes sagen: Sehen Sie, Mitmachen – im Mitmachen, wenn viele zusammen handeln, entsteht Macht. Solange man allein ist, ist man immer ohnmächtig, ganz egal, wie stark man ist. Dieses Gefühl der Macht, das im Zusammen-Handeln entsteht, ist an sich absolut nicht böse, es ist allgemein menschlich. Und es ist aber auch nicht gut. Es ist einfach neutral. Es ist etwas, was einfach ein Phänomen ist, ein allgemein menschliches Phänomen, das als solches zu beschreiben ist. In diesem Handeln gibt es ein ausgesprochenes Lustgefühl. Ich will hier nicht groß anfangen zu zitieren – aus der Amerikanischen Revolution kann man stundenlang zitieren. Und ich würde nun sagen, dass die eigentliche Perversion des Handelns das Funktionieren ist; dass in diesem Funktionieren das Lustgefühl immer noch da ist; dass aber alles, was im Handeln, auch im Zusammen-Handeln, da ist – nämlich: wir beratschlagen zusammen, wir kommen zu bestimmten Entschlüssen, wir übernehmen die Verantwortung, wir denken nach über das, was wir tun – [dass] all das im Funktionieren ausgeschaltet ist. Sie haben hier den reinen Leerlauf. Und die Lust an diesem reinen Funktionieren – diese Lust, die ist ganz evident bei Eichmann gewesen. Dass er besondere Machtgelüste gehabt hat, glaube ich nicht. Er war der typische Funktionär. Und ein Funktionär, wenn er wirklich nichts anderes ist als ein Funktionär, ist wirklich ein sehr gefährlicher Herr. Die Ideologie, glaube ich, hat keine sehr große Rolle dabei gespielt. Dies scheint mir das Entscheidende….“
http://www.hannaharendt.net/index.php/han/article/view/114/194
Diesen Artikel kann ich als Mitarbeiter der privaten Sicherheitsbranche von vorne bis hinten unterschreiben.
Die amtierende Politik versucht sich mit desaströsem Ergebnis an der Umgestaltung dieser Gesellschaft und versucht dann die verheerenden Auswirkungen dadurch zu vertuschen, dass sie direkt in den Sicherheitsapparat eingreift und mit praxisfernen bis vollkommen absurden Vorschlägen dort Schadensbegrenzung betreiben will.
Dazu kann man nur eins sagen:
Das Problem ist nicht(!) der Sicherheitsapparat, sondern die Politik, die ihn durch ihre weltfremden Visionen gnadenlos überfordert!
Und da Politiker bzw. politische Beamte außerhalb ihres eigenen parteipolitisch begrenzten Weltbildes meist nichts korrekt erfassen, läuft die Schadensbegrenzung für die eigene Politik unter dem altbekannten Motto „Kampf gegen rechts“.
Dabei wäre der „Kampf gegen Links“ eigentlich zielführend. Aber dafür braucht es bei den Verantwortlichen die Erkenntnis, dass sie selbst falsch liegen, und zudem genug Anstand und Rückgrat, freiwillig zurückzutreten. Und auf die Kombination kann man in Deutschland lange warten.
Also bleibt nur noch die Brechstange, um die Gewaltenteilung wieder herzustellen. Sofern sie denn überhaupt jemals wirklich vorhanden war.
Nur geträumt: ,Das Kanzleramt hat eine Handreichung für den Umgang mit rechtslastiger Gesinnung herausgegeben.
Ein in Zuckerwatte verpackter Repressalienkatalog für alle deren Spur nicht links läuft.
Mao, Stalin und Honecker würden vor Stolz platzen..
Einige Tage später zieht ein gigantischer Demonstrationszug von mehreren hunderttausend Menschen in Richtung Berliner Regierungsviertel. Auf ihren Schildern steht geschrieben „die Freiheit des Wortes ist ein Menschenrecht“, „Die Gedanken sind frei“, „Freiheit statt Gesinnungsterror“ oder „Stoppt Gewalt“ Unter ihnen befinden sich auch sehr viele Mitbürger mit Migrationshintergrund, denen unsere Art zu Leben, unsere Freiheit, unser Sozial- und Bildungssystem, ja sogar gar unsere Feste, Traditionen und Eigenarten sehr viel bedeuten und nicht selten ein Leben ermöglichte, welches ihnen in ihrer Heimat niemals möglich gewesen wäre. Ihre Botschaft :“Stoppt die Islamisierung“ Auch unzählige jüdische Mitbürger sind mit von der Partie. Ihre Parole: „Stoppt Antisemitismus“ Sogar ein paar rosafarbene MMW Schilder sind zu sehen.
Vor dem Reichstag angekommen, werden die friedlichen Menschen von einem riesigen Aufgebot von Wasserwerfern, bis an die Zähne bewaffneten Polizisten und Bundeswehrsoldaten in voller Kampfmontur aufgehalten. Die Menschen skandieren ohrenbetäubend ihre Message im Chor. Trommelfeuer, Trillerpfeifen… der Boden bebt…die Luft brennt… immer stärker wird der Druck gegen die Absperrungen, Tumulte… die Wucht von Schlagstöcken, die Strahlen der Wasserwerfer treffen hart auf die Demonstranten…ihre Schreie, voller Angst und Schmerz, gehen durch Mark und Bein… Doch sie werden nicht weichen- niemals!
Plötzlich, niemand kann genau sagen aus welchem Grund, werden alle Kampfhandlungen eingestellt, die Wasserwerfer ruhen. Stille breitet sich aus. Minutenlanges, atemloses Schweigen…
bis der erste Polizist seinen Helm abnimmt, um einem am Auge blutenden älteren Herrn ein Taschentuch zu reichen… Jubelgeschrei, Umarmungen, Tränen der Erleichterung…
Ganz langsam, wie in Zeitlupe drehen die gepanzerten Fahrzeuge und Wasserwerfer von Polizei und BW um 180 Grad…‘
Nach diesem Traum, fragte ich mich, ob Selbstschussanlagen im neuen Burggraben des Reichstags geplant sind?
Die Polizei soll offenbar dem von oben geförderten Prozeß der Zerstörung Deutschlands und seiner inneren Sicherheit nicht im Wege stehen. Pervers: Statt endlich die tatsächlichen Problembereiche unter Kontrolle zu bringen, kontrolliert/gängelt der Staat ausgerechnet diejenigen Institutionen, die dabei helfen könnten. Passend zum Trend in Richtung Gedankenpolizei.
„Dabei wurde gegenüber der Öffentlichkeit bisher nicht definiert, was diese „rechtslastigen Einstellungen“ konkret sein sollen.“
Kennen wir das nicht aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetzes?
Also, genau wie „HateSpeech“ beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz ausgelegt wird, genauso wird „rechtslastigen Einstellungen“ bei der Berliner Polizei ausgelegt werden.
(Anders wird man den Polizeibeamten ja die richtige „Realität“ nicht beibringen können.)
Meine Prognose.
Wenn nicht etwa gesetzeswidrige Taten sondern „Einstellungen“ erfasst werden, scheinen mir die, die das unter Verwendung staatlicher Machtmittel tun, den Boden der freiheitlichen Grundordnung zu verlassen und in Richtung Autoritarismus, wenn nicht Totalitarismus abzudriften. Hatten wir früher schon mal – mehrfach. Von Petitessen wie Datenschutz wollen wir dabei gar nicht reden, aber überlegen, was das soll. Vor allem geht es wohl um Einschüchterung. Die Einschätzung der Polizeipräsidentin, der Kontakt der Beamten zur Berliner Realität, führe irgendwie zwangsläufig zu „rechten“ Einstellungen ist sicher nicht falsch. Viele AfD-Politiker sind (ehemalige) Polizisten und die Einschätzung z.B. von F.Merz, dass es in der Polizei überproportional viele AfD-Anhänger gibt, ist sicher nicht unbegründet. Diese Polizisten sehen was wirklich los ist und ziehen privat als interessierte Staatsbürger ihre Konsequenzen. Bei denen wirkt die tägliche Indoktriation durch die Mainsream–Presse berufsbedingt nicht. Da ists doch gut, eine Drohkulisse aufzubauen (wir wissen, was ihr denkt), damit diese Beamten immer im Hinterkopf haben, dass eine falsche Bemerkung die Karriere kosten kann. Beispiele wo auch ganz oben die Köpfe rollen gibt es ja längst. Die DDR hat wohl so ähnlich funktioniert.
Das Problem ist , obwohl es immer wieder behauptet wird :
Wir leben in keinem Rechtsstaat !
Wer das nicht wahrhaben will , der träumt !
Man muss mir mal erklären , wieso selbst nach mehrfachen
Rechtsbruch der Regierenden kein Staatsanwalt tätig wird …..
Wieso ?
Die Linken und Linksgrünen haben schon immer den Vorbehalt, dass sich in Polizei und Militär massenhaft Freunde des Nazionalsozialismus verbergen, bis sie wieder die Macht ergreifen können. Das ist nichts Neues, Verschwörungstheorien gibt es auch links.
Neu ist, dass Linke und Linksgrüne jetzt Macht haben und meinen, diese Nazis jetzt finden zu müssen. Das wird wie bei der Inquisition: Je mehr man sucht, desto mehr Hexen identifiziert man, umso mehr sieht man sich bestätigt und muss den Einsatz weiter erhöhen.
„Kampf gegen rechts“ – da ist ein „s“ zu viel …
oder hinter dem ersten Buchstaben ein „r“ zu wenig 🙂
Zumindest zwei der aktuellen Koalitionspartner in Berlin hatten schon immer ein problematisches Verhältnis zur Polizei (bei der SED seitdem es die Volkspolizei nicht mehr gibt).
Dieses ‚Rechts‘ gibt es so nicht, weder bei der Polizei, noch in der Bundeswehr, noch in der Masse der Bevölkerung.
Einzig und allein erdacht zum Zweck der Ablenkung und bewussten statistischen Verfälschung von Migrantenkriminalität, zur Geldwäsche und zur Durchsetzung und vorgeblichen Rechtfertigung weitgefasster und engmaschiger Überwachung der Bevölkerung, wird unter dem Regime Merkel einfach alles als ‚Rechts‘ erklärt, was nicht Regierungslinie ist.
Dass eine fachlich generell vollkommen ungeeignete ‚Polizeipräsidentinnin*darstellerin‘ das ‚rechts’ nun benutzt, um Denunzation und Kontrolle innerhalb des Polizeiapparates ganz bewusst einzurichten, zeigt nur wie stark das System mit dem Rücken zur Wand steht und echte Angst hat.
Die Maske fällt mehr und mehr. Deutlicher können sie nicht zeigen, wessen Geistes sie sind und welche Ziele sie in Wirklichkeit verfolgen.
Der Kampf gegen „Rechts“ in Deutschland dürfte die McCarthy-Zeiten in den USA gegen Kommunisten inzwischen bei weitem übertreffen. Er ist nur noch erklärbar mit einem Staat, der nach totalitär-sozialistischen Vorgaben und Strukturen handelt. Wer jetzt noch nicht erkannt hat, wo die faschistoiden Kräfte stecken, die unsere westliche Demokratie zerstören, will es nicht sehen.
Je mehr man Kritik an den zugewanderten Kriminellen, Clans oder ähnlichen Zugereisten bagatellisiert oder völlig verschweigt oder islamistische Handlungen gegenüber der einheimischen Bevölkerung als Einzelfälle abtut, desto mehr muss der Kampf gegen Rechts forciert werden. Der Nazi ist überall ! Obwohl ich weiß, dass es solch hirnverbrannte Idioten gibt; hier bei mir habe ich noch keine gesehen. Dafür ohne Ende Zugewanderte, die bei Einbruch der Dunkelheit das Ruder in der Kleinstadt übernehmen.
Auf welcher rechtlichen Grundlage findet diese Erfassung statt?
Die haben in Berlin ja auch schon lange das Problem erkannt, oder wie ist`s zu werten, wenn man Migranten, mit ungenügenden Deutschkenntnissen als Polizeischüler aufnimmt in großem Stil. Das gehört ja bereits zu den Gegenmaßnahmen der Berliner Regierung.
Ist es nicht überhaupt ein Wunder, dass sich überhaupt noch Polizisten in einem Bundesland wie Berlin finden lassen, die am schlechtesten in ganz Deutschland bezahlt werden und die Gräuel der jahrzehntelangen Masseneinwanderung am krassesten tagtäglich vor Augen haben? Statt nach rechten Tendenzen zu fahnden, würde ich mein Augenmerk bei der Berliner Polizei eher darauf lenken, dass die Clans nicht zu viele mit ihnen verwandte Polizeischüler dort einschleusen können.
Ich hatte selber einen Schulfreund der zur Polizei gegangen ist. Der wollte wirklich helfen. Die einen wollen Krankenschwester(bruder) sein, die anderen Lehrer, wiederum andere Polizisten. Suum cuique
Und so habe ich in meinem Leben Polizisten auch immer kennengelernt. Selbst wenn ich der „Sünder“ war. Ich habe allerdings auch nie gemeint, gegenüber dem „Bullen“ den Dicken markieren zu müssen.
Die Berliner Polizeipräsidentin…welche Qualifikationen außer Frau-Sein hat sie noch einmal gehabt?
Das richtige Parteibuch?