Als Bundesjustizminister sagte Heiko Maas (SPD) am 16. November 2015 im ARD-Morgenmagazin: „Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen …“.
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Während des starken Flüchtlingszuzugs sind in Deutschland tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden unbearbeitet liegengeblieben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Danach gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 2014 bis Anfang 2019 rund 5.000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Von anderen Stellen seien 2.000 Hinweise gekommen. Doch nur in 129 Fällen seien Ermittlungen aufgenommen worden. „Die große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen, allen zum Beispiel durch polizeiliche Vernehmungen unmittelbar nachzugehen“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums zu „Bild“.
„Kriegsverbrecher dürfen in Deutschland keinen Schutz bekommen“, sagte FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg. „Ich habe Zweifel, ob die Bundesregierung das in den letzten Jahren immer mit der gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt hat.“
Untersuchungsausschuss wäre jetzt notwendig
Angela Merkel ließ Millionen „Flüchtlinge” ins Land mit der Begründung „Wir schaffen das“. Dass das nicht stimmte, hat sich inzwischen vielfach erwiesen. So sind beispielsweise die deutschen Verwaltungsgerichte wegen hunderttausender Klagen in Asylangelegenheiten für ihre normale Arbeit kaum noch handlungsfähig. Abschiebungen werden – trotz anderslautender Versprechen von Merkel – kaum durchgeführt und Abgeschobene kommen vielfach danach einfach zurück.
Doch das aktuelle Beispiel der unbearbeiteten Hinweise auf Kriegsverbrecher zeigt schlaglichtartig das Versagen des Rechtsstaates: Was würde man denn sagen, wenn es mehrere tausend Hinweise auf andere schwere Delikte gäbe – Mord, Totschlag, Vergewaltigung – und die Behörden gingen diesen Hinweisen einfach nicht nach. Begründung: „Es sind zu viele.“
Vor den Wahlen forderte die FDP einen Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen der Jahres 2015/2016. Spätestens der Skandal um Hinweise auf Kriegsverbrecher, denen man nicht nachgegangen ist, wäre Anlass, diesen Untersuchungsausschuss jetzt zu beantragen. Dabei wäre eine der zentralen Fragen:
War die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu dem Zeitpunkt, als sie ihre „Wir schaffen das“-Behauptung öffentlich wiederholte, darüber informiert, dass mangels ausreichender Kapazitäten in den Jahren 2015/2016 etwa 99 Prozent der Hinweise auf Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden unbearbeitet liegen blieben? Und die Bürger müssen sich fragen, wie viele unerkannte, gefährliche Kriegsverbrecher nun in Deutschland sind und welche Gefahren diese für die innere Sicherheit bedeuten.
Wenn wir uns nicht wehren werden wir in einer Diktatur aufwachen.
Gerade auf YT ein Video („Wir sprechen von Kriegsverletzungen“) über die Polizei- (und Militär/Spezialeinheiten) Gewalt an den Demonstranten gesehen.
Die „netten“ Polizisten, die sich mit den Demonstranten solidarisch zeigen, sind abgezogen worden.
Durch den Vertrag von Aachen können die französischen Spezialisten später auch in Deutschland eingesetzt werden, wenn es bei uns zu Aufständen der Bevölkerung kommt.
Wieso „Kapitulation des Rechtsstaats“?
Der Rechtsstaat hat nicht kapituliert – er wurde – UND WIRD ! – von denen, die uns derzeit regieren, von Frau Merkel zuvorderst, VORSÄTZLICH NIEDERGRERISSEN .
Nicht der Rechtsstaat hat versagt, sondern ihre Akteure haben versagt, Versager auf ganzer Linie (die wie selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen, sie seien der Staat).
Die haben in keinster Weise versagt, denn sie wollen und sorgen für einen versagenden Rechtsstaat.
Kriegsverbrecher oder auch Verbrecher die die Menschenrechte mißachten. Wo sollen wir da anfangen. Die Erkenntnis täte uns allen nicht sonderlich gut. Wir müssten dann erkennen dass es bei unseren Freunden diesbezüglich auch nicht sonderlich gut aussieht. Wäre wohl ein sehr schmerzlicher Prozess.
…….mein freund, ein landgerichtspräsident, berichtete mir, daß die berliner polizei, besser
– das lka – ca. 55.000 straftaten in 17 nicht bearbeitet hat. die ermittlungsverfahren stapelten sich aktenweise unbeafrbeitet bei den fachkommissariaten mit dem angenehmen nebeneffekt, daß diese verfahren auch nicht in der kriminalstatistik auftauchten. doch sehr angenehm für die politische führung (?) aus rot-rot-grün! wie sich die delikte allerdings zusammensetzten, darüber kann sicherlich berufenere stelle auskunft geben. ich will den tatbestand auch nicht bewerten. sicher beruft man sich a u c h auf überlastung, was in berlin kein sonderfall wäre!
Ich schrieb es bereits x Male. Wann wird endlich ein pfiffiger Opferanwalt den Staat auf sein Versagen hin verklagen. Wenn hier Terroristen, -die ein Maas, der zu diesem Zeitpunkt als Justizminister definitiv Kenntnis von der Realität hatte – noch 2015/16 im Fernsehen ALLE als „Flüchtlinge“ bezeichnet, dann sind die Taten dieser Terroristen kein unabwendbares Übel wie z.B. ein Erdbeben, sondern beruhen auf vorsätzlichem, mindestens aber fahrlässigem Fehlverhalten der verantwortlichen Personen (Staatsversagen).
Die Grenzöffnung und Einlassung der „Terroristen“ ohne Kontrolle entsprach nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Regularien, sondern im Auftrag der Bundesregierung. Diese Opfer gäbe es nicht, wenn sich die Bundesregierung an die gesetzlichen Vorgaben gehalten hätte und nicht nach Gutsherren Art Gott gespielt hätte. Man hätte auch Flüchtlinge ins Land lassen können ohne „einfach alles unkontrolliert reinzulassen“.
Das vorsätzliche Versagen liegt also nicht darin „das“ man Menschen ins Land ließ, sondern „wie“. Man hat die gesetzliche Sorgfaltspflicht des Staates über seine eigenen Staatsbürger hier nicht nur grob vernachlässigt, sondern sie sogar wissend und wollend einfach ignoriert!
Es war der damalige Innenminister, der die Anweisung erteilte, diese Leute unkontrolliert ins Land zu lassen und es ist der amtierende Innenminister als Teil der Bundesregierung, der an dieser Regelung bis heute festhält und nun bemüht ist, den Skandal möglichst zu vertuschen.
Die Menschen die im Islam ihr Seelenheil finden sagen das sie ein großes Ziel haben, die Herrschaft über die Welt und die Auslöschung der Anders- und Ungläubigen. Auf dem Weg dort hin verhalten sie sich wie Wasser. Durch jede Ritze spühlen sie in die aufgeklärte, freie Welt um einfachen 2 Prinzipien zu folgen: 1. Da sein und bleiben, 2. Vermehren. Das sind die Waffen. Mit diesem schlichte und völkerrechtlich erst einmal unbedenkliche Verhalten haben sie, über eine kurze Periode von Jahrzehnten, Mehrheiten in Europa geschaffen. Immer mit den o.g. Ziel vor Augen. Seit 2015 sieht sich die europäische Bevölkerung, durch das Handeln verschiedener politischen Kräfte, damit konfrontiert, das ihre eigen Erfahrung mit Moslems und deren Ziele politisch konterkarriert werden und gegen jede Vernunft ein ganzer Kontinent zur Anlaufstelle und Übernahme durch den Islam frei gegeben wird. Dies ist eine historische Kapitulation. Dies ist einmalig in der Menschheitsgeschichte. Es spielt demnach keine Rolle ob nun 1000 oder 10.000 extrem Islamisten in Deutschland Allhu Akbar rufen und Anschläge vorbereiten. Da die Substanz, also die Mehrheit in Europa bald nicht mehr an Freiheit, Bildung und Gesetzen ausserhalb der Sharia glaubt wird der Extremist irgendwann zum Held und Heilsbringer. Die degeneriertesten und unfähigsten Politiker von Europa haben dafür gesorgt das in den aufgeklärtesten und freiesten Ländern der Welt Hass, Zwang und Unterdrückung die Macht übernehmen.
Das alles hat Kelly Greenhill in ihrem Buch, Weapons of Mass Migrations,, beschrieben und das war 2010.
Die Politiklügen von 2015 bis heute sind nicht zu ertragen.
Der Michel wird bei Gericht gerügt ,,,,wie sie haben das nicht kommen sehen?,,
Gilt anscheinend nicht für Merkel und den Rest von Europa,zum kotzen. Also gehe ich von Vorsatz aus.
Als Nicht-Jurist wundere ich mich, dass die Staatsanwaltschaft noch nicht ermittelt in dieser Sache. Denn da sind doch Gesetze missachtet worden und Amtspflichten verletzt worden und dadurch sind bereits große Schäden für das deutsche Volk (ich fühl mich so seltsam, wenn ich diesen Begriff – im Grundgesetz kommt er vor – verwende) entstanden und es ist anzunehmen, dass weitere entstehen werden. Wer war verantwortlich? Herr Staatsanwalt übernehmen Sie!
Leider ein Fehler im „System“. Bis zum Generalbundesanwalt sind, wie der Fall Range gezeigt hat, Staatsanwälte dem jeweiligen Landesjustizministerium bzw. dem Bundesjustizminister unterstellt.
Der zuständige Bundesjustizminister für die Bundesstaatsanwaltschaft war zu Beginn der Grenzstürmung Maas – und jetzt ist Barley untätig und lässt dies alles ohne Kontrolle weiter geschehen. https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)#Kritik
Beispielhaft hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Harald_Range#Ermittlungen_wegen_Landesverrats_gegen_netzpolitik.org
Wohingegen zur Fußballweltmeisterschaft durch Range und wohl im Einklang mit dem damaligen Bundesjustizministerium eine „Null-Toleranz-Grenze“ für ausländische Straftäter mit sofortiger Ausweisung bestand: https://de.wikipedia.org/wiki/Harald_Range#Fu%C3%9Fball-Weltmeisterschaft
„Ausländer, die sich einer Tat schuldig gemacht haben, auf die eine Freiheitsstrafe steht, sollten sofort ausgewiesen werden. Da Ausweisungsaktionen normalerweise den Ausländerämtern vorbehalten sind, vereinbarte Range mit ausländischen Justizbehörden den Einsatz von deren Staatsanwälten vor Ort, wie für das Vorrundenspiel der Nationalmannschaft Polens in Hannover. Anträgen ausländischer Staatsanwälte auf Überstellung von Straftätern sollte dann sofort nachgekommen werden.[8]“
Man kann also, wenn man will.
Danke für Ihre wie immer aufschlussreichen Zusatzinformationen.
Eine Reform der deutschen Justiz ist mehr als überfällig, aber mit den bestehenden Parteien leider nicht umsetzbar – da gibt es momentan nur eine einzige, allseits verteufelte Partei, die dieses Trauerspiel endlich ad acta legen würde und nötige Anpassungen durchsetzen würde. Das Strafmaß ist doch völlig aus dem Gleichgewicht geraten. Überführte Gruppenvergewaltiger kommen relativ ungeschoren davon und werden in ihrer verkorksten Identität geschützt, Einbrüche und Diebstahlserien schon gar nicht mehr verfolgt, teilweise nicht einmal registriert – aber die Falschparker werden zur Not auch bis ins Ausland verfolgt. Totraser und Schläger können aufgrund „fahrlässiger Tötung“-Urteile munter weiterleben und -rasen, während die Familien der Opfer ein Leben lang leiden müssen. Beharrliche GEZ-Verweigerer sperrt man kurzerhand ein, während man dem ausländischen Betrüger nichts „nachweisen“ kann. Die Vorstrafenregister unserer nicht-integrierbaren, meist islamischen Migranten wachsen mittlerweile in Größenregionen, die für einen normal denkenden Menschen rational schlichtweg nicht mehr nachvollziehbar sind. Wie kann es sein, dass Täter immer wieder geschützt werden und eine zigfach neue Chance bekommen. Wie kann man als Polizist eigentlich noch ruhig schlafen in diesem Land ohne Lobby? Man muss sich nur einmal die Vita der Parteimitglieder anschauen, um zu sehen, dass die meisten Parteikader aus absoluten Versagern bestehen, die sich durch die Politik und ihre schamlose Gier ein zweites oder drittes Standbein aufgebaut haben. Diese Menschen kennen Werte wie Leistung und Disziplin gar nicht. Wieso sollten sie diese Werte dann von Migranten einfordern? Was wir bräuchten sind neben leistungsbasierten Einwanderungsgesetzen, auch rigorose Strafmaße amerikanischen Ausmaßes, inklusive Todesstrafen als Abschreckung für die ganz harten Fälle (arabische Clans). Mindestens aber Erziehungs- bzw. Gefangenenlager à la Guantanamo (Nordseeinsel), um sich die harten Fälle (Terroristen, Kriegsverbrecher, Ex-ISIS „Menschen“) vom Hals zu halten, wenn man sie schon nicht gezielt töten kann (das können wiederum leider nur die Amerikaner). Es ist erbärmlich, wie weich und rückgratlos in diesem Land mit Straftätern verfahren wird. Leider bedarf es nun einmal harter Maßnahmen, um böse Menschen von ihren Taten abzuhalten. Man lässt sich hier aber viel zu sehr von den Ausländern auf der Nase herumtanzen und das nun schon seit Jahrzehnten. Das Ergebnis sind mafiöse Strukturen und eine Unterwanderung in allen Bereichen (sogar bei der Polizei). Das Justizsystem ist ein einzige Katastrophe und gründet auf profitgesteuerten Verdrehungen und Falschannahmen, die mit der lebensweltlichen Realität nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Ein europäisches Problem ohne zeitnahe Lösung.
Sehr gut beschrieben. Das die sich hier so aufführen, liegt erstens an unserer Vergangenheit und zweitens an 70 Jahren Gehirnwäsche.
Wenn eine Frau Roth von den Grünen Burkaträgerinnen verteidigt, so wundert mich hier gar nichts mehr – und so eine Person ist Bundestagsvizepräsidentin, unglaublich.
Komplettes Versagen hat einen neuen Namen : Große Koalition.
Und der Chefflüchtlingskoordinator
macht jetzt in Wirtschaft und Energie weiter. Der hat jetzt einen neuen Masterplan. Warum spielen die nicht einfach mit Seehofers Modelleisenbahn im Keller ? Da können die nicht so viel kaputtmachen.
Wem ist eigentlich unklar, daß bei Mio. rechtswidrig von den Regierenden Eingelassenen
eine unbekannte Zahl von Verbrechern aller Art den Weg ins „Paradies“geebnet bekamen Alle jetzt angegebenen Zahlen dieses Jahrhundertproblems sind nicht stimmend,(weil nicht gewußt) sondern abwiegelnd um eine einigermaßen Ruhe im Lande aufrecht zu erhalten.
Wachsam sein, gerade auch im täglichen Straßenbild, jeden Tag wird uns die Wirklichkeit, Verbrechen und Vergehen enMasse, vor Augen geführt.
Das ist keine Angstmacherei sondern Realität.
Wer immer noch die Wirklichkeit übersieht und Schönrednerei wählt, hat sich ergeben bzw. befeuert unser Ungemach.
Wenn es 5000 Steuersünder wären, hätte die Regiering sofort reagiert.
Ich glaube schon lange nicht mehr, dass die Regierung und der Bundestag komplett aus Naivlingen besteht. Ich glaube auch nicht daran, dass die Regierung die Kontrolle verloren hat. Eher ganz im Gegenteil. Wenn man die kleinen Puzzleteile in den versteckten Artikeln der regierungsnahen Presse zusammenfüg, ergibt es ein Bild, wie die Regierung es sich ungefähr vorstellt.
Ich glaube, wenn z. B. Zehntausende Rechtsnationalisten aus aller Welt nach Deutschland wollten, die Grenzen innerhalb von 24 Stunden hermetisch dicht gemacht wären. Aber das ist nur ein Gedankenspiel von mir.
Kein Gedankenspiel, dass das geht, hat doch wohl der ominöse Gipfel in HH gezeigt.
Was ist eigentlich so sympathisch, so attraktiv an „Islam“? Dem absoluten Gegenentwurf zu allem, was uns ausmacht seit 1945, als es uns die Westmächte mühsam und mit Nachdruck beigebracht haben? Vorher waren wir Deutschen doch sowas von islamophil, bis hin zu muslimischen Truppen, die der SS unterstellt waren (Handschar-Truppen). Steinmeier drückt das sehr gut aus durch einerseits Verunglimpfung des gewählten Präsidenten der USA und andererseits durch Anbiederung an die Mullahs et Ali. Maas und die Weiberwirtschaft in Berlin dito. Marschiert das Land hin zu einem neuen Faschismus? Diesmal nicht nach italienischem Vorbild, sondern islamischer Prägung? Schaumermal. Wenn dem so ist, dann nichts wie weg hier.
Insbesondere die „protestantische“ Arbeitsethik ist dort unbekannt – das irdige Leben ist nur eine hinzunehmende Durchgangsstation zum Paradies. Wobei der vorgelagerte „Paradiesgarten“ mit dem Grenzübertritt nach D schon „geschafft“ scheint – für Alimentation all inclusive aus der Tasche des deutschen Steuerzahlers danken sie deshalb nicht uns, sondern Allah, der so gut für sie sorgt!
Weiß eigentlich jemand, wie das Paradiese für Frauen dort beschrieben wird? Ich kennen nur die Ausführungen für „Märtyrer“, also im Kampf gegen „Ungläubige“ blutig Erfolgreiche, denen ja pro Kopf 72 beständige Jungfrauen allzeit zur Verfügung stehen sollen.
…ich kann das noch verstärken, indem ich verrate, daß nach der world watch list 2018
jeden tag 7 christen belästigt wurden. das trifft frauen doppelt, weil sie zusätzlich noch
vergewaltigt wurden! und die kirchen schweigen! pfui! das sind also pro jahr an die million christenbelästigungen, und das sind keine harmlosen gewalttaten, die den christen angetan werden. lautet demnächst das gebet in der kirche: herr hilf, sie leiden gewalt!
ich muß mich korrigieren: es heißt nicht 7 pro tag, sondern 7 pro stunde!
Ich erinnere hier an die berühmten drei Affen („nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“).
„Flüchtlinge“ sind dabei generell gut, Alteingesessene generell schlecht, vor allem, wenn sie Kritik an den Erstgenannten üben.
Hinweise auf Kriegverbrecher?
Unsere ganzes Land ignoriert Verbrecher, wenn sie nur einen Migrationshintergrund haben.
Sohn einer Bekannten, Anfang 20, tot durch Raser mit Migrationshintergrund, in der Hamburger Innenstadt. Einziges Kind.
Man darf nicht vergessen, dass man es bei den „Flüchtlingen“ in hohem Maß mit Menschen aus Kulturen zu tun hat, die Taqiyya, also Täuschung anwenden dürfen, um ihre Ziele zu erreichen.
Viele, die mit diesen Menschen zu tun haben, sind auch 2019 noch vollkommen arg- und ahnungslos. Wüssten sie, könnten sie mit der Dreistigkeit der durchaus professionell vorgebrachten Lügen wohl besser umgehen: http://www.atheisten-info.at/downloads/Bill_Warner-Scharia_fuer_Nicht-Muslime.pdf
Dennoch: Wann haben wir verlernt, unseren eigenen Sinnen so sehr zu misstrauen und Agitprop als uneingeschränkt richtig hinzunehmen?
Naja, ‚wir‘ haben es ja anscheinend nicht verlernt. Aber wir können uns auf den Kopf stellen und drehen und dann kommt Greta und singt. Zack, ist die Aufmerksamkeitsspanne des Goldfischs woanders. Währenddessen wünscht sich ein entfernter Bekannter mit nem FlüLi auf der Bude nichts sehnlicher, als ein Gespräch mit mir. Und ich kann’s nicht führen, weil meine ‚Insights‘ die nächste PTSD auslösen würden und er mich durch den ausgelösten Schock am Ende dann noch an Tante Annette verfüttert. Wäre nicht schlimm, würde mich aber der letzten Fluchtmöglichkeit vor Muttis‘ Wahnsinn berauben. Leckeres Dilemma haben wir da.
Die Methoden der Beeinflussung sind durch moderne neuropsychologisch inspirierte Methoden besser und zeilgenauer geworden als je zuvor. Wie Rainer Mausfeld beschreibt, kennen wissenschaftlich geschulte Nudging-Experten unsere Gehirne weit besser als wir selbst und sind damit im entscheidenden Vorteil. Auch wenn sich unsereins eher als kritisch hinterfragend einschätzt, mache ich mir da keine Illusionen über „geistige Freiheit“.
Niemand erreicht „sein Ziel“ ohne Taqiyya, also wenn er/sie/es offen und ehrlich ist. Oder was glauben Sie, was die Merkel da macht? Der mainstream betreibt Tag für Tag Taqiyya. Und die fragen nicht, ob sie das „dürfen“, die machen das, basta. Warum soll ausgerechnet der Moslem da anders sein? T. ist nur ein anderes Wort für Propaganda, der Islam heiß „Frieden“, die Olympiade 1936 zeigte, wie friedlich das Deutsche Reich unter Hitler doch ist, die „DDR“ war demokratische Republik, die DR Kongo auch. Der Mensch ist am Klima schuld – und wenn, dann ist trotzdem Überbevölkerung in der Welt außerhalb Europas und Japans kein Thema, es wird gejammert über Überalterung, verschwiegen, dass die Jungen von heute die Alten von morgen sind, niemand würdigt das langsame Sinken der Bevölkerung bei uns als gut, nein, es müssen Heerscharen von Immigranten her als „Fachkräfte“ – alles Taqiyya. Die wem nützt? Usw. Man wird es langsam müde.
Lieber Herr Zitelmann,
zum einen: Ihnen ist doch eigentlich auch klar, daß die Forderung der FDP nach einem Untersuchungsausschuss während des Bundestagswahlkampfes hauptsächlich dem Ziel diente, der AfD Wählerstimmen abzujagen. Deswegen wird die Umsetzung dieses Wahlkampfversprechens ja auch nicht mehr ernsthaft von der FDP verfolgt.
Zum anderen: Ihnen ist doch auch klar, daß Angela Merkel als gewiefte Taktikerin der Macht weiß, was sie amtlich nicht erfahren darf bzw. was sie amtlich nicht erfahren hat. (An anderer Stelle, ich glaube von Robin Alexander, wurde berichtet, das Merkel die unter anderen BuKa üblichen Routinetermine zwischen den Chef’s der Polizei und der Nachrichtendienste nie persönlich besucht hat. Ja, warum wohl?).
Deswegen denke ich, Sie gehen in der Hoffnung fehl, daß ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird und in einem Untersuchungsausschuss dieser Frau nachzuweisen wäre, sie hätte etwas von diesen „Meldungen“ gewußt. Diese Frau weiß schon sehr gut, was sie nicht wissen darf. Sie ist ein Fuchs, wie man so sagt.
Das politische Establishment in Westeuropa geht offensichtlich davon aus das dem Islam in unseren Ländern die Zukunft gehört. Ein Indiz dafür ist ist wie hart Macron gegen die Gelbwesten, welche Franzosen sind, vorgeht. Viel härter als wenn arabische Jugendliche randalieren. Da wird Zurückhaltung und Demut und Deeskalation betrieben. Gegen die Europafreunde, die das anders sehen, werden sie meiner Meinung nach immer repressiver vorgehen in den nächsten Jahren.
Sehe ich genauso. Das Establishment – das sind die Verräter Europas. Die haben sich dem Islam bereits unterworfen und wollen die Völker Europas ebenfalls dazu zwingen. Wenn nötig auch mit Waffengewalt. Die EU-Armee ist dazu schon in Planung.
Was ist nur so toll am Islam, dass sich die Herrschenden so nach einer Machtübernahme dessen sehnen? Ich begreif das immer noch nicht.
Mittels Scharia in Zusammenspiel mit Bargeldabschaffung und elektronischer Totalüberwachung ist die total kontrollierte und damit komplett ausbeutbare Sklavengesellschaft möglich. Das ist das Ziel zunächst für Mittel- und Westeuropa.
——und die infrastruktur für straßenkampf, häuserkampf, usw. steht auch in gestalt einer extra gebauten stadt in sachsen-anhalt zur verfügung! also, um widerstand zu leisten erfordert es ein ganz anderes instrumentarium; mit zwille und luftgewehr kommt man nicht weit!
Na klar, „wir schaffen das“ war populistischer Unfug. Das Rechtssystem funktioniert dann wunderbar, wenn man Leutchen mit 4 g Marihuana erwischt (Achtung, Großhandelsverdacht!) und ein halbes Jahr ins Hochsicherheitsgefängnis wirft oder Rundfunkgebührenverweigerer in Beugehaft nimmt. Die sind ja an ihren Wohnsitzen in der Regel aufgreifbar. Gegen organisierte Kriminalität der Clans, Kriegsverbrecher oder Sexualdelikte macht man nix, weil protestierende Falschparker leichter abzufertigen sind und eine gewisse Erfolgsquote aufrechterhalten bleibt.
Man hat weit über ein Jahrzehnt lang den sozialen Wohnungsbau vernachlässigt, so sehr, daß man sogar Enteignungen in Betracht zieht, ums denen, die „noch nicht so lange hier sind“ kuschelig zu machen.
Wie lange ein Sozialsystem noch funktionieren kann, wo eine Großstadt Leistungsträger ausrückt und eine Großstadt Sozialhilfeempfänger einrückt (TE: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/migrationszahlen-2017-18-zeigen-deutschland-ist-ein-einwanderungsland-fuer-auslaender-und-ein-auswanderungsland-fuer-deutsche), darf sich jeder selber abschätzen, wer Zahlen recherchiert und das mit dem Taschenrechner macht, ist „rechts“ oder schlimmer.
Auch bei Bildung und Integration herrscht Alarmstufe Rot, ich verweise auf das heute veröffentlichte Interview bei Achgut: https://www.achgut.com/artikel/kreuzberg_lehrerinnen_an_der_basis_ein_gespraech
Um’s bayerisch zu denglischen: „ois too much“.
Wir scheitern konzeptionell und kapazitiv einfach an der puren Menge, zumindest auf die Art, die das „Bauchkaro“ befohlen hat.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur Merkel weg muss.
Deutschland ist eine nicht mehr ernstzunehmende grünlinke Bananenrepublik. Wann wird die Hauptverantwortliche endlich zum Teufel gejagt?
@ askja
Die Hauptverantwortlichen werden nicht zum Teufel gejagt, weil es einfach zu viele sind. Sie sind auch als Souverän oder Wähler bekannt…
Viele Diktatoren genossen den Asylschutz freiheitlicher Demokratien. Sie nutzten ihn, um sich mit ideologischer Vorbereitung auf die Verbreitung von Unfreiheit vorzubereiten. Sie waren schon immer gegen diese sie schützenden Demokratien. Wir haben es zugelassen.
Genauso wie wir keine Mittel finden um Verbrecher gegen die Menschenrechte die unsere Demokratie nur als solides Sprungbrett dafür nutzen, zur Verantwortung zu ziehen. Nazimitglieder konnte und durfte man bestrafen, oft ohne ihnen schwere eigene Schuld nachzuweisen. Bei den Mitgliedern des IS ist das nicht so? Sind ihre Taten weniger grausam?
Jetzt frage ich mich gerade, wie lange es wohl dauern möge, bis die FDP die Nazikeule um ihre Ohren gehauen bekommt. So wie seit Jahren die AFD, die auf diese Probleme seit Ewigkeiten hinweist und dafür fortwährend als „Nazipartei“ diffamiert wurde und immer noch wird.
Aus meiner beruflichen Praxis schätze ich die Anzahl an Kriegsverbrechern, die sich unter die echten Flüchtlinge gemischt hat, eher noch höher ein.
Ich habe mit eigenen Augen während meines Dienstes beobachten können, wie körperlich versehrte Kriegsflüchtlinge hinter radikalislamischen Vollbartträgern in der selben Schlange in der selben Behörde auf ihre Papiere gewartet haben. Für jemanden wie mich, dem ein überaus starkes Rechtsempfinden zu eigen ist, war dies bisweilen eine extrem harte Prüfung.
Da stehen Täter und Opfer direkt hintereinander und man soll sie gleich behandeln. Ein beinah unerträglicher Zustand.
Ist keine Kapitulation. Sondern bewusstes Handeln.
… und wenn sie den Hinweisen nachgegangen sind, sollen sie die „Geschäftsidee“ mancher Schwarzafrikaner überprüfen, mit der sie sich die Dollars für die Schlepper erarbeitet haben.
Es ist unfassbar wieviel Leid diese Kanzlerin über Familien auf der ganzen Welt bringt. Die darf doch nicht straffrei davonkommen. Das wäre wirklich der Hohn.
Warum eigentlich wird die AfD auch bei Tichys Einblick allzu oft ignoriert. Dabei ist jedem bekannt, dass die AfD einen Untersuchungssausschuss „Merkel“ seit langem fordert und das im Bundestag auch schon vorgetragen hat. Federführend ist Frau von Storch.
„Während des starken Flüchtlingszuzugs sind in Deutschland tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden unbearbeitet liegengeblieben“ …neben „unschönen Bildern“ wollte man natürlich auch keine unschönen Schlagzeilen die das bunte Idyll hätten beschädigen können.
Mal sehen, ob die FDP diesen weiteren Elfmeter auch wieder verschiesst. Wettet jemand dagegen?
nein
Herr Tichy, Herr Tichy ???
und was genau ist daran jetzt neu? wir Alle wussten,wer da kommt,denn die wirklichen Flüchtlinge hatten nie die 10000 Euro Schleppergeld in der Handtasche gehabt…
ich warte nur drauf,wann die „Ethnien“ anfangen,Ihre Claims wie zuhause gewaltsam mittels eingeführter Waffen aus de Balkan abzugrenzen,spätestens dann ist in D wirklich Feierabend,denn dieser Entwicklung kann weder die Polizei noch die BW etwas wirklich triftiges entgegen setzen
„Behörden ignorierten Hinweise auf Kriegsverbrecher.“ Naja, von Nichts kommen die zwischenzeitlich in Deutschland altäglichen „Messerattacken“ -die ganz bewußt nicht gesondert erfasst werden- und zahlreiche neue Unsicherheiten in Deutschland ja nicht. Wähle „Volksparteien“ und werde zum nahen Osten, der neue Hippstertrend der Deutschen. Diesmal ganz sicher ihr letzter Fehler.
Merkel hat ja auch – laut Robin Alexander – noch nie an der im Kanzleramt stattfindenden wöchentlichen Sitzung „Nachrichtendienstliche Lage“ teilgenommen…
Mit Teilnahme, was Deutsche angeht, hat sie’s eh nicht so.
Ganz ehrlich: ich gönne es JEDEM Wähler dieser sozialistischen Einheitspartei! Sie sollen merke(l)n, was Sie mit ihrem Duckmäusertum angerichtet haben. Diese dekadenten Bessermenschen, die sich nur für Fußball, Shopping Queen und GNTM interessieren und denen ansonsten alles egal ist! Wenn erst die Scharia in DE herrscht, dann werden sie jammern. Aber dann ist es zu spät!
Ich hoffe nur, dass die Grenzen zumindest AUS dem Land heraus noch eine Weile geöffnet bleiben, damit man sich noch rechtzeitig absetzen kann. Denn, dass sie geschlossen werden können, das glaube ich ganz sicher!
Ein Untersuchungsausschuss zu dem Debakel? Ist schon lange überfällig, wird aber bekanntlich von Union, SPD und den Grünen strikt abgelehnt. „Das ist eine typische Forderung der Opposition“, meinte z. B. CDU-Innenpolitiker Niklas Löbel dazu, „dadurch gewinnen wir kein neues Vertrauen bei den Menschen und die FDP erledigt mit solchen Forderungen lediglich das Geschäft der AfD.“
Es geht also weder um Recht und Gesetz noch um die innere Sicherheit oder die Aufarbeitung von fatalen Fehlentscheidungen – was zählt, sind Wählerstimmen und die Bekämpfung der politischen Konkurrenz.
Zumindest bei Tausenden von gefährlichen Kriegsverbrechern im Land dürfte man damit „neues Vertrauen“ gewinnen …
Strafvereitelung.
Im ganz großen Stil.
Was will man denn machen gegen ein kanzlerisches: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“
Ich höre gerade von der Führungsriege einer größeren sozialen Organisation, in der ein Mitglied durch seine psychische Krankheit das weitere Fortbestehen des Ganzen schwer belastet und alle, mit denen er Berührung hat, mehr oder weniger durch Störung, Minderleistung, nicht Verlässlichkeit als auch beständig neue, aus der Luft gegriffene utopische Ideen meschugge macht und beschäftigt. Die eigentlichen Aufgaben können dadurch nicht abgearbeitet sowie konkrete produktive Ziele nicht angegangen werden…
Wobei die meisten dort inzwischen wenigstens erkannt haben, woran es „krankt“ und persönlich und für ihr Abteilungsumfeld schon mal auf Lösungssuche durch Abgrenzung sind.
Marsch durch die Institutionen…läuft?
Daran kann man eigentlich nur erkennen, wie weit der von der Kanzlerin dereinst angekündigte, bisher inhaltlich nicht veröffentlichte „Plan“ schon fest geschrieben ist…
2030 also einen Muslimkanzler mit über ihm stehenden Ayatollah und der Scharia.
Spätestens, wenn die meisten vom Bürger „gesponserten“ Sitze im Reichstag entfernt werden, erkennt linksgrünbunt endlich auch, welche Stunde es geschlagen hat.
…wissen das …. >vermutlich auch hier dank ihrer McKinsey Berater
Das Heiko Maas Zitat geht weiter:
Der damalige Justizminister Heiko Maas, Interview am 6. November 2015 :
„Es gibt keine Verbindung, keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen – außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris! Und deshalb ist das auch völlig unverantwortlich eine Verbindung herzustellen ohne jeden Beweis.“
Eine glatte, bewusst diffamierende Lüge, denn er muss von den Hinweisen zu dem Zeitpunkt gewusst haben!
Wir müssen uns das merken!
Nichzufassen, ist ihnen nicht der rethorische Trick aufgefallen?
„… keine einzige *nachweisbare* Verbindung …“
Wenn nicht/kaum ermittelt wird, kann eben auch nichts nachgewiesen werden.
Weiter?
„auch völlig unverantwortlich eine Verbindung herzustellen ohne jeden Beweis.“
Es darf keine Verbindung hergestellt werden, also gar nicht ermittelt werden (wäre ja unfair und inhuman, sind schließlich Flüchtlinge…) und somit hat man auch keine Beweise und die bräuchte man ja zumindest für ein Verbindung…
So schließt sich der Kreis und die Trickserei hat vollends geklappt.
Es wurde nicht gelogen, nur von vornherein ausgeschlossen, das Kriegsverbrecher oder Terroristen zwischen den Flüchtlingen sind; und damit nichts anderes festgestellt werden kann, wurde jede Art von Ermittlung gegen Flüchtlinge, die Kriegsverbrecher oder Terroristen sein konnten, ein Riegel vorgeschoben (alleine schon aufgrund der Masse).
Ganz einfacher Trick.
Nee, der rhetorische Trick ist mit nicht aufgefallen. Dank für den Hinweis.
Nichtsdestotrotz (um ebenfalls eine rhetorischen Trick anzuwenden), halte ich an meinem letzten Satz fest.
Immer wenn man glaubt, daß Versagen, Unfähigkeit, Unwilligkeit und Bruch der Rechtstaatlichkeit zum Thema Einwanderung seitens des Staats und der Behörden nicht mehr zu übertreffen sind, wird man eines Besseren belehrt. Aber egal, nun sind sie halt da, die tausenden Kriegsverbrecher. Demnächst kommen ja die IS-Söldner mit dt. Pass zurück und werden natürlich nicht ins Gefängnis gesteckt, sondern in die offenen Arme des sozialen Netzes und der aufwendigen und teuren sozialen Fürsorge und Betreuung genommen. Der Wahnsinn hat einen Namen, BRD.
Hoffen Sie nur nicht darauf, dass nur die Kriegsverbrecher mit deutschem Pass zurück kommen. Zu uns kommen alle. Egal woher. Und bleiben.
Denn wenn sie erst mal hier sind, wird es überaus schwierig, sie wieder los zu werden.
https://twitter.com/lawyerberlin/status/1102143901815705600
Außer, sie wollen wieder mal zu Hause Urlaub machen und die Verwandten besuchen.
Man kann nicht, heißt man will nicht.
Es ist ausnahmslos eine Frage des politischen Wollens.
Aber dieses Rechtsstaatsprinzip gilt nur (und ausschließlich!) für die, die schon länger hier leben (…und Steuern zahlen!)
In Berlin werden schließlich alle Kapazitäten benötigt die AfD zu denunzieren, da bleibt für alles andere kein Personal übrig 😉
„Und die Bürger müssen sich fragen, wie viele unerkannte, gefährliche Kriegsverbrecher nun in Deutschland sind und welche Gefahren diese für die innere Sicherheit bedeuten.“
Gerade bei diesem Thema widerspreche ich nur sehr ungern. Aber: „Die Bürger“ müssen sich Nichts fragen. Und die fragen sich auch Nichts. Wie viele Gefährder, Terroristen, Bemesserer, Treppenschubser, Vergewaltiger und Mörder im Zuge der deutschen Grenzenlosigkeit hier eingefallen sind, wußte „der Bürger“ im September 17 auch schon. Und? Hat’s ihn irgendwie bewegt? Den Eindruck hatte ich nicht. Er hat zu mehr als 80% den „open-border-Parteien“ seine Stimme gegeben und damit jegliches Versagen und jeglichen Lug und Trug der Regierung und der Opposition im Nachhinein gebilligt.
Alles Andere kann nur Spekulation bleiben. Stellen Sie sich Folgendes vor: Merkel hätte sich 2015 vor das Volk gestellt und erklärt, es stünden 1 Million dringend Schutzbedürftiger vor unserer Tür. Darunter wären auch so ungefähr 3 – 5.000 Gewalttäter. Und dann hätte sie „ihr Volk“ gefragt:“Sollen wir wegen 3 oder 5.000 Gewalttätern 995.000 verhungern oder umkommen lassen?“ Na, die Reaktion hätte ich gerne erleben mögen. Auch für mich selbst hätte ich da die Hand nicht ins Feuer gelegt. Das liegt daran, daß die Fragestellung schon verkehrt gewesen wäre.
Die richtige Fragestellung hätte gelautet: „Das stehen ungefähr 200.000 Schutzbedürftige und rd. 800.000 Einwanderer in unsere Sozialsysteme vor der Tür. Unter den letztgenannten sind auch so ungefähr 3 bis 5000 Gewalttäter. Wolle mer se reilasse?
Der Betrug und der Verstoß gegen den Amtseid liegt m.E. nicht im Verschweigen der potentiellen Gewalttäter. Er liegt darin, uns ungefähr 80% dieser Million als „Schutzbedürftige“, gegen besseres Wissen, untergejubelt zu haben. Und dies seit 2015 jedes Jahr immer noch in Größenordnung einer mittleren Großstadt weiterhin zu tun. Dafür gehört m.E. die Regierung, mit Merkel an der Spitze, zur Verwantwortung gezogen.
Es mag ja sein, daß mir der letzte Durchblick fehlt. Nach meinem Rechtsverständnis wurden wir von der Regierung unter Mithilfe sämtlicher Mainstreammedien systematisch belogen und betrogen. Das gilt es m.E. per Untersuchungsausschuß aufzuklären um anschliessend die rechtlichen Konsequenzen, sofern sich welche ergeben sollten, ziehen zu können.
Wir dürfen nicht vergessen, dass weiterhin täglich noch etliche Migranten ohne Papiere zu uns kommen und sich unerkannt in unserem Land breit machen.
Alles gewollt! Jährlich ca. 200.000, fast alle ohne Papiere. Fast jedes Jahr eine mittlere Stadt. Der Krieg ist (mehr oder weniger) vorbei; aber unsere Grenzen sind sperrangelweit offen, selbst für die Straffälligen der ganzen Welt.
Hier gibt’s Versorgung auf hohem Niveau, man kann sich bilden, man muss nicht, man kann den ganzen Clan nachholen, man wird nicht durchleuchtet, hat aber alle Rechte auf seiner Seite: ist man unzufrieden, werden die Gerichte angerufen, Rechtsbeistand natürlich kostenlos. Auch wenn die Gerichte nicht gegen den Andrang an Klagen ankommt: egal, wir sind ein Rechtsstaat, und alles geht seinen Weg!
Die Aufzählung könnte etliche weitere Seiten benötigen; aber diese Versäumnisse sind uns allen bewusst.
Schauen wir nach vorn: Was wird geschehen,wie gehen die Politiker mit diesen Erkenntnissen um? Ignorieren? Herr Seehofer will aufklären. Die Nachricht hört ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Es wird nichts geschehen, sich nichts ändern, wir werden mit fadenscheinigen Ausreden ruhig gestellt, bis eine „neue Sag durchs Dorf getrieben wird,“
Und die Grenzen bleiben natürlich offen. Und es geht alles so weiter.
Mit Gesetzen,die es Jahrzehnten gibt ,kann man die heutigen Probleme nicht lösen,will man auch gar nicht,wenn ich mir so einige Statements hier angucke.
Weisungsgebundene Staatsanwälte und Richter werden offen bedroht von Ali und & und im Fernsehen sagt die Polizei,es sei schwierig und gefährlich da zu ermitteln und zu vollstrecken,na dann noch weiter das Tor auf,ein Armutszeugnis.
„Die große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen …“
Das ist Perfekt: Abgeschlossen! Das ist der Skandal im Skandal. Aber der Satz könnte bei einer späteren Strafverfolgung der Verantwortlichen hilfreich sein.
WILLKOMMENSPUTSCH (Zwischenbilanz )
1. Kein einziges Menschenleben wurde gerettet
2. Es wurden duzende von Menschenleben zerstört
3. Ein Asyl für fitte junge Männer / Alte, Kranke, Verwundete, Bedürftige aussen vor
4. Statistisch sind Asylbewerber wesentlich krimineller als Deutsche und andere Ausländer
5. Es kamen auch Terroristen und Verbrecher ins Land
6. Egal wie der Asylantrag beschieden wird – kaum einer verlässt das Land wieder
7. 1,6 Millionen Migranten sind in Hartz4 – davon 700.000 mit rechtskräftig abgelehnten Asylbescheid
8. 600 Gefährder werden hier auf Staatskosten subventioniert
9. Statistisch sind die Zuwanderer extrem schlecht gebildet / ausgebildet
10. Europa und Deutschland gespalten
11. Gesamtkosten des Willkommensputsches: ca. 900 Milliarden Euro
Das Schlimmste: Ein Großteil der Bevölkerung glaubt immer noch, dass es sich um eine humanitäre Glanzleistung handelt und unterstützt weiterhin die Verursacher dieses Desasters.
Den letzten Satz möchte ich doppelt unterstreichen! Dieser Großteil macht mich so unfassbar wütend!
Heiko Maas: „Für die Asylanten wird niemanden etwas weggenommen“…
„Tübingens OB Palmer droht Grundstücksbesitzern mit Enteignung“.
LinksRotGrüne Widersprüche.
Wenn ich mich recht erinnere, so hatte 2015 Ungarn angeboten, Informationen über die sog. Flüchtlinge, die gen Deutschland zogen, den Deutschen Behörden zukommen zu lassen. Daran war Deutschland allerdings nicht interessiert. Es ist alles gewollt und Teil der Merkel’schen Agenda
Die wollten auch die Pässe nicht, die in Österreich grenznah aus den damit verstopften Toiletten gezogen werden mussten.
Und bis heute kommt jeder rein und wird, so ertappt, von Bundespolizisten an die Erstaufnahmeeinrichtungen verwiesen. Über „Schwund“ von da nach dort wird regelmäßig berichtet. Die machen, was sie wollen – und keinen Beamten hat es zu interessieren.
Selbst die jetzt angezeigten 7000 Hinweise sind nur die Spitze des Eisberges. Kein Mensch auf dieser Welt weiß wie viele Verbrecher nach Deutschland gekommen sind und täglich noch kommen und noch kommen werden.
Die Personen die diesen desolaten Zustand des Rechtsstaates herbeigeführt und zu verantworten haben müssten eigentlich sofort angeklagt und verurteilt werden.
Aber auch hier versagt der Rechtsstaat.
Die Kriminalitätsstatistik führt bei Rückrechnungen zu ziemlich eindeutigen Ergebnissen.
Die entsprechen der „gefühlten“ Veränderung der Sicherheitslage in Deutschland.
Die ignorieren nicht nur Kriegsverbrecher hierzulande, sondern auch Kriminelle Ausländer und eigentlich müßten ja außergewöhnliche Geldströme und auffällige Verhaltensweisen nach Meldung verfolgt werden, aber da tut sich auch nichts, weil es einfach nicht sein darf und deshalb konzentrieren sie sich lieber auf biodeutsche Verbrechen, das ist ungefährlicher und bequemer und schadet auch nicht der Politik und so geht eben alles weiter, zum Schaden der Bevölkerung und die können hier treiben was sie wollen, Menschen in Banken, Behörden, aber auch Privatleute, Nachbarn usw. sehen und wissen es auch zum Teil und teilen sich in privaten Gesprächen mit und trotzdem geschieht nichts, das ist auch kein Zufall mehr und somit macht sich der Gesetzgeber in Fällen von Wirtschaftskriminalität in solchen Fällen zum Mitwisser ohne einzugreifen und das ist Rechtsbeugung und Verhinderung von Straftatbeständen unter Wegsehen der Behörden, schlimmer geht es nun wirklich nicht mehr.
Ein gewisser Herr Fischer einst Richter am Bundesgerichtshof hat bei einem gewissen Herrn Thaddäus im WDR 2 gesagt,dass die Straftaten wirklich gesunken sind und es in Deutschland auch Massenmörder gab wie zb ein Jürgen Bartsch in den 60 er Jahren und das die Bevölkerung einem Spuk gewisser populistischer Parteien auf dem Leim gehen würde ,was die Asylantenstraftaten angeht.
So was in guter Rhetorik verpackt erzeugt Glaubwürdigkeit.
Ich persönlich hätte fast in das Radio gekotzt bei solch einem Unsinn.
>“Zbigniew Brzezinski in late 70’s, telling Afghan Jihadists: „Your cause is right. God is on your side.““
Irgendeine „Dienstleistung“ muss Deutschland schliesslich auch erbringen. Grenzen können sehr wohl geschlossen werden – aber nicht von der BRD.
>“Außenminister Steinmeier drängt zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien. Im Gespräch ist die Zahl 10.000. Beim Besuch eines Flüchtlingslagers im Libanon plädierte er für schnelle Entscheidungen. “
SPON, Freitag, 30.05.2014 16:38 Uhr
Davor verkündete er am Flughafen von Hannover mal was von 20.000 syrischen Christen, die Deutschland per Flieger retten solle – das Ergebnis liegt auf der Hand.
Auch dieser Skandal ist morgen schon wieder vergessen, denn es wird wie täglich eine neue Sau durchs Dorf gejagt.
Genau. Sie beschäftigen uns u.a. durch AKKs Karnevalsscherzchen…
…oder mit dem Fall „Rebecca“. Tragisch, aber haben wir denn kein anderes Problem in diesen Tagen?
Kann man nichts sagen.
Wirklich ausgeklügelte Regie.
Im Hintergrund.
Während die Musik tatsächlich da spielt:
https://einzelfallinfos.wordpress.com/
„Was würde man denn sagen, wenn es mehrere tausend Hinweise auf andere schwere Delikte gäbe – Mord, Totschlag, Vergewaltigung – und die Behörden gingen diesen Hinweisen einfach nicht nach. Begründung: „Es sind zu viele.“
bei Einbruch, Taschendiebstahl etc. ist doch genau das schon längst der Fall!
Wir hatten mal einen Rechtsstaat – den haben wir schon lange nicht mehr!
@ W aus der Diaspora
„wir hatten mal einen Rechtsstaat…“
Aber nur für kurze Zeit. Schon Adenauer hat den Rechtsstaat hatte den Rechtsstaat beendet, in dem er NS Kriegsverbrecher in Regierungsämtern brachte, mit der Begründung, er brauch sie…
Zum letzten Absatz wäre anzumerken:
Wer ein Land mit Verantwortungsbewusstsein (!) regiert, wird fähig sein, vom Ende her zu denken und damit viele Unwägbarkeiten zunächst gedanklich durchzuspielen, bevor Tatsachen dieser Größenordnung geschaffen werden. Eine selbstverständliche Grundvoraussetzung, um dem eigenen Volk möglichst wenig zu schaden. Insofern wäre zu erwarten gewesen, dass bei einem solchen – politisch akzeptierten – Ansturm von Menschen vieler Nationalitäten und fremder Kulturen Kontrolle oberstes Gebot ist. Es waren ja auch die Teddybär-Werfer organisiert, inkl. deren Hemdchen ‚Refugees welcome‘, der Königsteiner Schlüssel zuvor ausgearbeitet, wonach die Massen geographisch verteilt werden sollten (bis nach Sylt).
Das Märchen, dass plötzlich Tausende kurz vor Deutschland stünden und man human handeln wollte, um ihnen ein Ziel resp. eine Bleibe zu geben, hat sich die Regierung ausgedacht, weil sie nicht zugeben konnte resp. wollte, dass sie zeitlich viel früher selbst die Massen angeworben hatte und weder das eigene Volk informiert noch vorbereitet oder sogar geschützt hat. Und JUNCKER pflegte seinen Ischias, deshalb konnte er zum Thema Grenzschutz der EU Außengrenzen auch keine determinierende Stellung beziehen.
Es ging zB bereits damals unter vorgehaltener Hand kolpoltiert, dass die Regierungen der Maghreb Staaten die deutsche Willkommenskultur nutzten, um Überschüsse in deren Gefängnissen abzubauen. Demnach ist es nicht verwunderlich zu erfahren, dass auch Kriegsverbrecher aus anderen Ländern hier ihre Heimat gefunden haben, die obendrein noch gefüttert und mit Taschengeld versorgt werden. Und wenn es der eine oder andere Fall von ‚Handgreiflichkeiten‘ mit oder ohne Messer in die Presse schaffen sollte, wird flugs der Täter damit entschuldigt, dass dessen Psyche gestört sei. Damit ist für die Justiz und die Politik der jeweilige Fall erledigt.
Und nachdem heute immer noch viele Illegale hier untertauchen und wir inzwischen das Jahr 2019 schreiben, kann daraus nur geschlossen werden, dass alles wie es läuft gewollt ist. Weder die ##verliebte noch deren Unterstützer aus vielen Parteien haben Interesse an der Wiederherstellung geordneter Verhältnisse in Deutschland.
Ich warte noch auf die Entschuldigungen, die irgendwann zur Erleichterung des jeweiligen Gewissens der Chaos-Verursacher vom Stapel gelassen werden. Aber vielleicht versammeln sich diese alle in einem fernen Land, ohne auch nur einen Blick zurück auf ihr Herkunftsland zu werfen. Dort bilden sie dann eine German Community und freuen sich über die Verar…… des deutschen Volkes.
Das haben die Rattenlinien-Benutzer nach ’45 (mithilfe des Vatikan) dann in Südamerika ja wohl genau so getan.
Bei all dieser Humanität hätte sich sowas natürlich keiner denken können. Viel besser finde ich noch, dass dieser Vorgang offensichtlich nicht nachgeholt wurde. Man lässt sowas dann doch gleich sein, weil man keine Ergebnisse möchte, die die Bevölkerung verunsichern könnte.
Also kann auch jeder der seinen TÜV Termin verbaselt hat, das ganze gleich lassen und ohne TÜV munter weiterfahren. Wie kann man eine derart unfähige Regierung weiter arbeiten lassen ? Und das ist nicht das einzigste Feld, wo die nix auf die Reihe bekommen.
Dem widerspreche ich vehement. In D ist nicht das „… Versagen des Rechtsstaates …“, sondern die weiträumige Abwesenheit des Rechtsstaats. Ich finde die permanenten Beschönigungen der Situation inzwischen als eine Zumutung.
Ein Rechtsstaat existiert in D nur, wenn es um das Drangsalieren, Schikanieren und die finanzielle Ausbeutung derjenigen geht die diesen Staat aufgebaut haben und ihn am Funktionieren halten. Auf allen anderen Gebieten ist der Rechtsstaat von Merkel und ihren Helfern systematisch zersetzt und vernichtet worden.
Heute las ich in der britischen Presse, dass sich die, auch dort gänzlich überforderte Polizei künftig stärker aktiv um „Hate-crime“ kümmern soll. Die Durchsetzung der PC-Ziele und der gesellschaftlichen Umgestaltung genießt offenbar hohe Priorität in der Wohlfühlblase unserer entrückten selbsterklärten gesellschaftlichen Elite. Angesichts der anhaltenden (!!) Masseneinwanderung von für den deutschen Arbeitsmarkt überwiegend unqualifizierten Wirtschaftsmigranten waren die daraus folgenden Sicherheitsprobleme von vornherein offenkundig – doch keiner der Verantwortlichen hat etwas dagegen getan. Die bittere Tatsache ist, dass wir hunderte von IS-Kämpfer und Kriegsverbrecher aus diesen Regionen in unserem Land haben und kein verantwortlicher Politiker sich damit die Finger verbrennen will. Seehofer, diese Lachnummer als Sicherheitsminister, macht einmal wieder dicke Backen und „ordnet eine peinlich genaue Untersuchung“ an; passieren wird nichts! Und der FDP, die sich hier aufbläst, ist im Grunde genommen der Datenschutz wichtiger als die Verfolgung von Straftaten unter Migranten. Und ein Fraktionsvorsitzender der CDU phantasiert von einem muslimischen Bundeskanzler – Deutschland 2019: ein Land in Erosion.
darf ich Ihren Satz etwas ummodeln? ‚…und kein Politiker sein Leben riskieren will‘.
Denn da diese Politiker – verantwortlicher lassen wir mal raus – namentlich bekannt sind, können sie auch schnell ‚heimgesucht‘ werden. Tatwaffen gibt es sogar im Supermarkt zu kaufen….
Bei 5000 Hinweisen auf Steuerhinterziehungen würde extra eine eigene Abteilung zusammengestellt werden, um allen diesen Hinweisen auf das Gründlichste nach gehen zu können. Die Bundesrepublik Deutschland ist sich nicht zu blöde, wie Vorgänge in der Vergangenheit gezeigt haben, um eine CD mit entsprechenden Daten, von zwielichtigen Personen abzukaufen, die sich mit diesen Daten persönlich bereichern wollen. Der Staat Deutschland kauft und bezahlt Hehlerware.
5000 Hinweise auf Straftaten von einreisenden Migranten bedeuten einen nicht lukrativen Arbeitsaufwand, der zu nichts führt, weil, wie oben im Text beschrieben, Abgeschobene ohnehin einfach wieder zurück kehren und/oder abgelehnte Asylbewerber ohnehin geduldet werden, auch wenn sie wie es heisst „polizeibekannt“ sind. Falschangaben bei den Angaben der einreisenden Migranten haben ausserdem keinen Einfluß auf das angestrebte Verfahren (Asyl).
Jemand, der sich dem IS angedient hat und unter diesem Terrorregime abscheulichste unvorstellbar grausame Verbrechen begangen hat, von denen man nicht mal eine wörtliche Beschreibung ertrüge, kann hier in die Bundesrepublik Deutschland herein latschen, behaupten er sei die syrische Ausgabe von Micky Maus und brauche Asyl, dann ist er drinnen. Und ohne Paß nie wieder draussen.
Die halbe Welt macht von dieser einmaligen Möglichkeit gebrauch ihre Verbrecher, Geisteskranken, Gebrechlichen und so weiter nach Deutschland zu entsorgen.
Für die die es immer noch nicht raffen: Deutschland ist kaputt. Das wird nichts mehr.
Ob wir dann noch einen muslimischen Kanzler kriegen ist dann auch schon egal.
Selbstaufgabe und Selbstvernichtung ist das Programm.
Kriegsverbrechen begangen zu haben ist ein berechtigter Asylgrund, wenn dem Kriegsverbrecher deswegen Folter oder der Tod droht. Es ist also alles in allerbester Ordnung und es besteht überhaupt kein Grund für menschenverachtende recht Hetze gegen schutzsuchende Kriegsverbrecher. Auch Adolf Eichmann hätte Anrecht auf Asyl in dem Rechtstatt „BRD“ gehabt.
In diesem Land, in dem ich gut und gerne lebte, ist Alles, aber auch wirklich Alles!!! möglich! Nur die Phantasie setzt die Grenze.
Nicht einmal die Phantasie!
Hauptsache Ladendiebstahl, Schwarzfahren und GEZ-Verweigerung werden bestraft. Ein Irrenhaus, Merkels Staat!
Regime?
Merkel und die SPD-Regierung können keine Fehler erkennen……..
Ein paar tausend Kriegsverbrecher sind kein Hindernis wenn es um die Umsetzung eines größeren Plans geht. Natürlich stört es in der Politik niemanden.
Brzezinski. Carter, Clinton, Obama.
Korruption und Vorteilsnahme sind Strafbestände. Deutschland ist durchwuchert mit einem Spinnennetz dieser Strafbestände. Auf dem gleichen Niveau wie manche drittklassige Bananenstaaten. Das ist die Basis zum Machterhalt der derzeitigen Regierung. Die best ausgebildete Gallionsfigur ganz oben hält die Fäden in der Hand. Und das noch lange. Diese Zustände sind bewusst und zielgerichtet herbeigeführt.
„Jetzt sind sie halt da.“
Ja, wer auch immer.
…und GLEICHZEITIG waren Politiker der meisten Parteien angeblich überzeugt, dass IS-Terroristen niemals mit dem ‚Flüchtlings‘-Strom nach Europa eindringen würden. Die Lügen dieser *** werden eine nach der anderen aufgedeckt.
Wundert dies irgend jemanden in diesem Land noch.
Merkel und ihre korrupte Politikerkaste der Atparteien haben sich verschworen zu einen Putsch von oben und keiner der „staatstragenden“ Einrichtungen im Land handelt noch entsprechend dem Gesetz.
Das ist natürlich schlimm, aber unvermeidlich. Denn – angenommen jeder Hinweis wäre ordnungsgemäß verfolgt worden – was hätte man denn mit den angeblichen Kriegsverbrechern getan? Die Problematik ist doch dieselbe wie bei den aktuell diskutierten IS-Rückkehrern. Zu dem Zeitpunkt waren sie ja schon im Land, sicherlich ohne Reisedokumente, also zu spät für eine Abweisung. Und auch eine Abschiebung wäre nicht geglückt, aus den bekannten Gründen. Bleibt nur, die Kriegsverbrecher zu verurteilen und einzusperren, dafür brauch man aber mehr als Hinweise und Indizien. Damit will ich sagen: Ein Flüchtling, der in Deutschland einreist und um Asyl bittet, kann seinem Sachbearbeiter ins Gesicht sagen, dass er Kriegsverbrechen begangen hat – Konsequenz hat das keine.
Sehr schön gesagt, aber ich glaube es ist noch schlimmer…. denn: Wenn er offen sagen würde dass er Kriegsverbrechen begangen hat – dann wäre er doch erst einmal besonders geschützt(!) weil ihm ja im Heimatland schlimmer Strafen drohen….. da darf man gar nicht darüber nachdenken, das ist doch alles Irrsinn, aber hier schon so oft kommentiert dass ich mir weitere Bemerkungen ersparen kann…
„Konsequenz hat das keine“ – doch, er kann z.B. nicht abgeschoben werden, da ihm im Heimatland wegen seiner Verbrechen Folter, ggf. die Todesstrafe droht.
Rattenlinien
Heute erschien in einigen Blättern eine Meldung, dass sich unter den Flüchtlingen zahlreiche Kriegsverbrecher befunden haben. Die Behörden haben 5000 entsprechende Hinweise erhalten, sind aber nur wenigen dieser Hinweise nachgegangen. Man mag dass jetzt den Behörden, Polizei, Verfassungsschutz,BAMF vorwerfen. So wie gehabt. Die Fehler der Führung hat das Fußvolk auszubaden. Man kann allerdings auch die Frage stellen, weshalb das offensichtliche von den Regierungsverantwortlichen kleingeredet und verschwiegen wurde. Wie die Antwort auf die Anfrage der FDP zeigt, wusste die Bundesregierung doch, wie viele potentielle Kriegsverbrecher über die einschlägigen Flüchtlingsrouten nach Europa gekommen sind. Wie konnte sie dann wider besseren Wissen bis zum heutigen Tage diese Tatsache vor der Öffentlichkeit verschweigen?
Das bedrückende an dieser Nachricht ist, dass man sie nicht in den Headlines der Medien findet, sondern eher unter ferner liefen. Man erwähnt es, ohne große Aufregung. Ohne dafür jemand politisch verantwortlich zu machen und Rücktrittsforderungen zu stellen. Ganz anders der Wirbel um eine Karnevalsrede. Ehrlich. Das widert mich hierzulande mittlerweile an. Um die eigene Fehleinschätzung zu verbergen, eher diskretes behandeln und Verharmlosen von Kriegsverbrechen, die den faschistischen Mörderbanden Nazideutschlands in nichts nachstehen. Was man den Yesiden im Sindjab angetan hat, war Völkermord und steht auf einer Stufe mit den Verbrechen der SS in Lidice und Oradour. Was Südamerika später für diese SS Mörder war, scheint heute die Bundesrepublik für den IS. Und niemand trägt dafür Verantwortung? Die SS Mörder flüchteten über die sog. Rattenlinie in Sicherheit. Diese Rattenlinie ist heute der Weg vom Nahen Osten in die Bundesrepublik. Und das mit Wissen der Regierung. Noch beherrscht die Aufregung um einen Witz der Bundesvorsitzenden der CDU den Blätterwald. Völlig humorlos sollte man fragen: Wo bleibt hier die Aufforderung zur Entschuldigung hinsichtlich der unkontrollierten Einreise von tausenden Kriegsverbrechern? Das Einfordern von Verantwortlichkeit? Der Rücktritt der Person die das, was viele einfache Bürger wussten , möglich gemacht hat.
„Was würde man denn sagen, wenn es mehrere tausend Hinweise auf andere schwere Delikte gäbe – Mord, Totschlag, Vergewaltigung – und die Behörden gingen diesen Hinweisen einfach nicht nach. Begründung: „Es sind zu viele.“
Die Antwort würde lauten, es sind nur Einzelfälle. Das Land ist heute so sicher wie
nie zuvor.
„Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“
Thomas Jefferson
Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Ein Merkmal totalitärer Regime ist die Nichtkommunikation unliebsamer Themen. Und bei uns? Zu oft werden in einschlägigen Medien eindeutige Kommentare gelöscht, Kommentare, die direkt auf ein Problem hinweisen. Man kann davon ausgehen, daß auch in Behörden je nach Ausrichtung des Dienstherrn „geframed“ wird.
Sollte es zu Verurteilungen kommen dann sind die Haftplätze wo?
Absicht? Oder nur Überforderung?
Mittlerweile würde ich von einer „Überforderung“ ausgehen, die mit „Absicht“ herbeigeführt wurde!
Herr Zitelmann, 2010 sorgte die Studie „Das Amt und die Vergangenheit“ für Aufsehen.
Joschka Fischer hat die Studie in Auftrag gegeben, um die Rolle des Auswärtigen Amtes (AA) zu durchleuchten. Gemäß der Studie waren deutsche Diplomaten Mitwisser und Mittäter bei NS Verbrechen und beim Holocaust. Diese Diplomaten waren auch nach Gründung der BRD Diplomaten im AA. Das AA als Widerstandsnest zu bezeichnen war bis dahin ein gängiger Vorgang in AA Kreisen.
Das Bundesinnenministerium will wohl dem AA nicht nachstehen…
Mit anderen Worten: „Merkel hat zu viele Verbrecher ins Land gelassen. Da können wir uns wirklich nicht um jeden Einzelnen kümmern.“
Es gibt bei dieser Bilanz keinen deutschen Kanzler, der nicht zurückgetreten wäre – halt, doch, einen gab es.
Italien: „Gesetzesänderung zur Notwehr auf der Zielgeraden“
Die Voraussetzungen schaffen, dass ein solches Gesetz resp. Gesetzesänderung in der ganzen EU, also auch in der BRD, sinnvoll wäre – also mit Leben gefüllt werden könnte.
Wenn das kein pro-europäischer Gedanke ist – was dann?