Am Schluss kommt die Frage nach Correctiv. Die haben einen entscheidenden Teil ihrer Berichterstattung über das Treffen von Potsdam zurücknehmen müssen. Auch auf gerichtlichen Druck. Warum er diese Legende trotzdem noch verbreite, will ein Abgeordneter wissen. Scholz, in seinem hohen Amt? „Da ist was ganz Schlimmes passiert in dieser Villa in Potsdam“, antwortet der Kanzler. In der Antwort steckt alles, was an seinem Führungsstil schlimm ist. Alles, was die gesamte politische Szene in Misskredit bringt:
Der Kanzler übernimmt eine Berichterstattung, obwohl die widerlegt ist – weil die falsche Berichterstattung in sein PR-Konzept passt. Scholz abstrahiert sie mit den Worten „etwas ganz Schlimmes“. Damit muss er selbst nicht die falsche Berichterstattung übernehmen, sorgt aber dafür, dass die falsche, inszenierte Geschichte im Bewusstsein der Menschen weiterlebt. Scholz agiert nicht wie ein Staatsmann, der Verantwortung trägt. Er trickst wie ein Rosstäuscher. Allerdings einer, der ständig ertappt wird. In seiner Amtszeit wurden aus Schulden „Sondervermögen“, aus einer Fleischsteuer eine „Tierwohlagabe“ und aus Organisationen im Sold der Regierung die „Zivilgesellschaft“. Blöd für Scholz, dass immer weniger auf diese Tricksereien reinfallen. Seine Vertrauenswerte sind aus gutem Grund so schlecht wie noch nie zuvor bei einem bundesrepublikanischen Kanzler.
Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten. Unter anderem geht es um seine Verwicklung in die Cum-Ex-Affäre. Die Abgeordneten wollen wissen, warum dem Kanzler mehrere Dutzend Male im Untersuchungsausschuss das Gedächtnis angeblich versagte. Scholz hält den Fragestellern entgegen: Sie könnten ruhig weiterbohren, der Untersuchungsausschuss sei auch zu keinem Ergebnis gekommen. Ein Kanzler, Staatsmann, Regierungschef, der sich darüber freut, dass der größte Steuerskandal der deutschen Geschichte unaufgeklärt blieb. Scholz überführt sich immer und immer wieder selber.
Doch Scholz ist kein Rosstäuscher, der auf dem Hamburger Isemarkt einen alten Klepper als jungen Gaul verkaufen will. Er ist der Regierungschef der drittgrößten Industrienation. Als solcher entscheidet er aktuell über Krieg und Frieden. Er weigert sich, die Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, weil Deutschland sonst Kriegspartei würde. Bewahrt er damit den Frieden? Oder schwächt er das NATO-Bündnis und verweigert einer Nation Hilfe, die von einem gefährlichen Aggressor überfallen wurde? Eine wichtige Frage. Eine Schicksalsfrage. Doch auch hier kann Scholz seinen toxischen Mix aus Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards nicht überwinden. Auch in dieser Frage spricht er nicht Klartext. Ist nicht geradeaus wie ein großer Staatsmann, sondern linkisch wie ein Hamburger Rosstäuscher.
In seiner Vorrede betont Scholz noch, dass Land solle solidarisch sein. In einer wichtigen Frage wie Krieg oder Frieden, solle man sich „unterhaken“ und respektvoll miteinander umgehen. Doch schon auf die erste Frage erwidert er Johann David Wadephul (CDU), dessen Ausführungen seien „lächerlich“ und die Bürger hätten Angst vor ihm. Der Respektkanzler bei der Arbeit. Scholz sagt, das Land solle respektvoll sein und sich unterhaken. Doch damit meint er nicht sich. Damit meint er, niemand solle ihm widersprechen oder die Hand frei haben, um sich gegen Scholz’ Tun wehren zu können. Soweit zu den Doppelstandards.
Nun zum Täuschen und Ausweichen: Die NATO-Partner sind aktuell sauer auf Scholz, weil der durch unbedachte öffentliche Auftritte darauf aufmerksam gemacht hat, dass zum Beispiel britische Soldaten in der Ukraine sind, um der ukrainischen Armee zu helfen, die Ziele für deren Marschflugkörper einzustellen. Eine hoch brisante Aussage in Zeiten, in denen der Ukraine-Krieg droht, zu einem Atomkrieg der NATO mit Russland zu werden.
Er habe nicht gesagt, Großbritannien verhalte sich wie eine Kriegspartei, hält Scholz dagegen. Wer ihn damit im Bundestag zitiere, nutze sein eigenes Wissen und das Unwissen der Bevölkerung aus, um die Bevölkerung zu täuschen. Norbert Röttgen (CDU) zitiert darauf den Kanzler damit wörtlich, dass er nicht Kriegspartei werden wolle, indem es das Gleiche tue wie andere. Da ist er wieder, der Rosstäuscher. Scholz sagt, dass etwa Großbritannien Soldaten zur Ziellenkung der Marschkörper in die Ukraine schickt. Dass er nicht das Gleiche tun wolle wie Großbritannien, weil Deutschland dann Kriegspartei würde. Aber er sage nicht, dass Großbritannien damit Kriegspartei sei. Scholz muss man verstehen wollen – und selbst dann fällt es immer noch schwer.
Doch es lohnt sich. Denn in dem, was Scholz Röttgen da an den Kopf geworfen hat, steckt ja noch mehr drin: Röttgen nütze sein Wissen und das Unwissen der Bevölkerung, um Politik zu machen. Damit sagt Scholz ganz offen: Die Bevölkerung weiß eben nicht alles Notwendige, um sich ein Bild über die Lage in der Ukraine machen zu können. Und die Bevölkerung soll folgen. Ohne zu wissen. Deswegen versucht Scholz erst gar nicht, die Wissenslücke zu füllen. Der Mann mit dem pünktlich versagenden Gedächtnis und den falschen Zitaten verlangt von den Bürgern, dass sie ihm blind vertrauen. Das muss schiefgehen.
Die AfD steht in den Umfragen bei rund 20 Prozent. Neue Parteien gründen sich wie die Werteunion oder das Bündnis Sahra Wagenknecht und stehen in den Umfragen sofort bei mindestens vier Prozent. Die persönlichen Vertrauenswerte der Politiker schmieren durch die Bank ab – von Linke, über Grüne, SPD und FDP bis zur Union. Der mit Abstand beliebteste Politiker ist der, der am kürzesten dabei und folglich noch am wenigsten in seinem Tun bekannt ist. Die politische Szene in Berlin steckt in einer Vertrauenskrise.
Eine Veranstaltung wie die Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag liefert eine Erklärung dafür, warum die Vertrauenswerte in den Keller gehen. Wenn der Bundestag eine Stunde mit dem Regierungschef über Krieg und Frieden redet – und für die Wähler dabei als einzig brisante Information herauskommt, dass sie halt nicht das wissen, was die Politiker wissen. Und auch gar nicht wissen sollen. Dann ist schon das verheerend. Dazu kommt, dass der Rest der Veranstaltung Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards ist. Für die Akzeptanz der politischen Szene ist das verheerend – aber wohlverdient. Doch den eigentlichen Schaden richten die Beteiligten damit der Demokratie an.
Bis zu „Russland, Aggressor u.s.w. habe ich gelesen. Dann aufgehört. Ist ja auch genauso eine Verdrehung der Ursachen wie Scholz Tatsachen verdreht.
Sehr geehrter Herr „Dr.KoVo“, die Historiographie steht hoffentlich auf Ihrer Seite.
Der Ausdruck der „Hoffnung“ erscheint angesichts Franz Josef Strauß‚ Diktum erforderlich, nach dem der Unterschied zwischen Historikern und dem lieben Gott darin besteht, daß letzerer die Geschichte nicht ändern könne.
Die einen mögen »Lotta Continua« rufen, andere hoffen auf »¡No Pasarán!» … Doch am Ende aller Zeiten zählt nur die Liebe und eine .45er.
Hochachtungsvoll
Ein Abgeordneter der CDU behauptet, das deutsche Zögern habe Putin immer weiter beflügelt.
Auch so kann sich Größenwahn äußern.
Was geht uns die Ukraine an? Nichts. Und Rußland? Sehr viel, den mit dem müssen wir weiterhin auskommen
So sind die Machtverhältnisse, und auf die kommt es in der Politik an. Das ist bitter für das menschliche MItgefühl, aber nicht zu ändern.
Auch hier bei den Kriegstreibern das naive Bedürfnis, auf der Seite der Guten zu stehen, verbunden mit völlig unrealistischen Großmachtträumen.
Iucundum bellum inexpertis …oder :süß und ehrenvoll – aber nur für die, die weitab vom mörderischen Geschehen sind
Es gibt nur einen Mann, welcher diesen Krieg wollte und der sitzt irre und zufrieden im Kreml und lässt sine Marionetten tanzen – seine Taten führen täglich zu Leid und Tod. Eine Diskussion übe Waffenlieferungen in die Ukraine erübrigt sich somit vollständig mit „JA, klar“ – alles, was geht …
Das mag man im Westen ausblenden (wie alles, was Klima-Narrative widerlegt), doch nicht Russland ist weltweit isoliert, sondern zunehmend der Westen. Alleine schon die russischen Beziehungen mit etlichen Ländern im Globalen Süden verhindern abenteuerliche Schritte, die abschrecken könnten – all die vermeintlichen Stürme Richtung Berlin und Paris oder was sonst noch erzählt wird. Die größte Demokratie der Welt wünscht gerade eine Freihandelszone – Lissabon bis Wladiwostok klappte nicht, dafür kommt Murmansk bis Mumbai und Kalkutta.
Bin absolut kein Scholz Fan, aber in der Taurus Angelegenheit bin ich total auf seiner Seite. Hoffentlich kippt er nicht um.
Wenn Scholz hier fest bleibt, hätte er sich trotz aller Defizite und Tricksereien als Staatsmann erwiesen, der Deutschland vor einem wahnsinnnigen Abenteuer bewahrt hätte
Nach dem vor eine paar Wochen der Bundestag über die Lieferung von Taurus Raketen negativ abgestimmt hat wollen die „Demokraten“ noch mal über die Lieferung von Taurus Raketen abstimmen. So lange abstimmen bis es den „Demokraten“ und den Kriegstreibern passt.
Man fragt sich was der Unfug soll. Der Bundestag kann abstimmen so lange er will. Reine Zeitverschwendung. Deutsche Rüstungsexporte werden formal nicht durch den Bundestag, sondern im Bundessicherheitsrat beschlossen. Dieses Gremium ist ein Kabinettsausschuss der Bundesregierung und tagt in „Geheimsitzungen.“ Und die besprechen nicht nur, sondern die beschließen, selbstverständlich geheim, was getan wird.
Wer hat Deutschland befohlen, dass Deutschland in der ersten Reihe steht bei den Waffenlieferungen? Deutschland, das vor dem Ukrainekrieg in der EU die besten Wirtschaftsbeziehungen, kulturelle Beziehungen zu Russland hatte? Wie souverän oder nicht souverän ist Deutschland, wenn man von einer Sekunde auf die andere seine eigene Prämisse, keine Waffen in Krisengebiete zu schicken, über den Haufen schmeißt?
Was hat ein Land wie die Ukraine in der NATO zu suchen, wenn solch eine gemischte Nation aus Russen und anderen Ethnien nicht klar nationaler Identität zuzuordnen ist, weil die Historie durchaus auch russische Wurzeln aufzeigt?
Ich glaube, es geht eher um die Trauer um eine weitere möglichweise „verpasste Chance, zum ersten Mal nach ’45 gemeinsam mit anderen „Guten“ auf einer „Siegesparade“ mit zu marschieren und die eigenen „siegreichen“ Truppen zu bejubeln.
Leider haben einige Idioten schon vergessen, dass es den USA (außer in den IRAK-Feldzügen) und einigen ihrer Verbündeten in vielen anderen Kriegen nicht gelungen ist, den Sieg davon zu tragen.
Angesichts der durch deutsche Absagen „verpassten Chancen“ der IRAK-Kriege ist die Sehnsucht nach einem Krieg bei diesen Leuten besonders stark ausgeprägt.
Die Risiken für dieses Land nehmen sie locker in Kauf, getreu dem Motto: Wenn dieses Volk zu blöd ist einen Krieg (der sie nichts angeht) zu gewinnen, dann soll es doch untergehen. Wir finden sicher noch ein ruhiges Plätzchen auf dieser Welt.
Die Sicherheit Deutschlands ist gefährdet, wenn Deutschland den Taurus der Ukraine verfügbar macht oder der Taurus mit Beteiligung deutscher Soldaten eingesetzt wird.
Scholz: „Es handelt sich um eine weitreichende Waffe, die bis zu 500 km reicht, und eine Waffe, für die ich es nicht für verantwortbar halte, sie ohne Beteiligung deutscher Soldaten im Einsatz verfügbar zu machen. … Es geht um die Beteiligung daran, wohin gezielt wird, wohin geschossen wird und wohin getroffen wird, und das sollte nicht mit deutschen Soldaten geschehen. … Es geht darum, die Sicherheit Deutschlands zu garantieren und darauf habe ich einen Eid geleistet.“
Das ist doch die bemerkenswerte Kernaussage von Scholz zu Taurus! Hinzu kommen die Hinweise von Scholz an die Fragesteller Wardephul und Röttgen, dass sie „Hintergrundwissen“ haben, und trotzdem die Bundesregierung bedrängen. Ich gehe davon aus, dass es eine, auch der CDU-Führung bekannte klare Ansage aus Moskau (und vielleicht auch aus Washington) gibt, dass mit der Lieferung von Taurus eine rote Linie überschritten und die Sicherheit Deutschlands gefährdet würde. Mit Taurus fällt also die Entscheidung über Krieg oder Frieden in Deutschland!
Ergänzung: Im Gegensatz zu den meisten Medien scheint die Bundesregierung die nukleare Warnung Russlands von vor einer Woche ernst zu nehmen.
Ein „ehemals“ fehlt hier. So wie es aussieht hat Russlands Industrie die unsere bereits überholt… nicht zuletzt durch das Tun des Kanzlers.
Aber vielleicht sollten wir noch mal kurz einen Schritt zurücktreten.
Warum tun wir den Zauber in der Ukraine? Was haben wir mit denen zu tun?
Gehören weder zur NATO noch zur EU und sind korrupt wie Hulle. Des Weiteren gibts dort auch die ganzen Bandera-Boys. Kampf gegen Rechts? War da nicht was? Was ist z.B. mit Centuria Magdeburg?
Bleibt die böse Agression Putins. Die Geschichte hat so viele Plotholes, da wirkt „Justice League“ konsistent gegen.
Ebenfalls: Wo bleibt die Empörung über die Angriffskriege der USA in Irak, Syrien und Co?
Wer immer noch glaubt Putin will wieder Ostdeutschland zurück haben, dem möchte ich gerne eine Brücke verkaufen, bitte melden!
Vielleicht einfach mal begreifen, dass der ganze Krieg auf Seiten des Westens eine große Geldwaschmaschine ist. Von den Bürgern die Kohle nehmen und der Rüstungsindustrie in den Rachen werfen. Die Phar-Mafia hatte ja bereits ihren Zug.
Ach ja und 10% for the big guy.
„verweigert einer Nation Hilfe die von einem gefährlichen Aggressor angegriffen wurde.“ Vielleicht einfach Mal die Geschichte seit 2014 recherchieren über Bombardierung des Donbass oder Nato Osterweiterung bevor von einem Aggressor fabuliert wird.
Normalerweise würde ein Kanzler die Vertrauensfrage stellen, oder der Bundestag würde ein konstruktives Misstrauensvotum einbringen. Aber das tut man, beides, nicht mit Bedacht.
Es stimmt: es ist etwas ganz Schlimmes passiert- aber nicht in Potsdam. Die Ampel regiert und Scholz ist Kanzler. Viel schlimmer hätte es für Deutschland nicht kommen können.
„Er ist der Regierungschef der drittgrößten Industrienation.“
Und Regierungschef des Exportweltmeisters, dessen Steuerzahler die Exporte Dank Target II selbst bezahlen müssen. „Exportweltmeister“ – für die Deutschen ein sehr teurer Titel auf den man gerne verzichten könnte.
Soweit ich mich entsinne, nach Kaufkraft ist schon länger Indien die drittgrößte Weltwirtschaft, nach China und den USA. Dann folgen Japan und Russland, wo man hofft, das stagnierende Japan bald zu überholen. Buntschland könnte wiederum bald von Indonesien überholt werden, dann landet es auf dem 7. Platz.
Wer ist dieser Scholz? Muss man den kennen? Oder habe ich da was vergessen, was ich nicht wissen kann?
Nachdem Selensky die Taurus Marschflugkörper bekommen hat wird er Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen fordern. Diese kriminellen Schlafwandler wollen den nächsten Weltenbrand!
Scholz ist nicht die „fleischgewordene Vertrauenskrise“, sondern ein wurstgewordener Kanzler, wie ja schon dieser clowngewordene ukrainische Botschafter einst bemerkte.
Ich habe heute Alexa gefragt, wer ist der schlechteste Deutsche Bundeskanzler?
Antwort Alexa:
Bismarck.
Alexa scheint nicht auf dem laufenen zu sein. Bismarck war Reichskanzler.
Olaf erklär Alexa doch mal, was ein Bundeskanzler ist und welche Pflichten er hat. Oder erklär Alexa, was kein Bundeskanzler ist.
Erschreckend was da heute im Bundestag von sich gegeben wurde, besonders von den CDU-Jüngern. Die sitzen alle im Flieger Richtung Schweiz und verstecken sich in den Bergen wenn es hier abgeht.
Dabei hätten die als Vorbild mit einer Kalaschnikow in der Hand an der Ostfront dienen müssen. Mit Hurra-Schreien Richtung Moskau rennen – würde es Wetten geben, wie weit die kommen?
Ich bin gerade in Kroatien. Aber ich habe die auch nicht gewählt, meine Schuld hält sich in Grenzen.
Möglicherweise oder gar wahrscheinlich lassen sich die Deutschen weiter belüge – den meisten hiesigen Foristen dürfte Alexander Solschenizyns Aphorismus zum Thema Lügen bekannt sein.
Andernfalls gibt die Zukunft wenig Anlaß zur Zuversicht.
Allerdings gilt nicht nur für alte weiße Männer:
„Man muß für all seine Taten in dieser Welt bezahlen. So oder so. Nichts ist umsonst. – Außer Gottes Gnade.“
True Grit, USA 2010 (Prolog)
Meiner Meinung nach würde es einen Zwischenfall mit dem Taurussystem geben, falls es der Ukraine zur Verfügung gestellt wird. Man kennt ja seine Freunde gut genug seit der Pipeline-Sprengung und dann gibt es einen fliegenden Gruß aus Moskau. Es wird sicherlich beim ersten Mal eine erste aber auch letzte Warnung sein denn nur Idioten gehen zu einer Schiesserei mit Boxhandschuhen. Wir sind das schache Glied der NATO auch wenn schon wieder etliche in Deutschland Großmachtsträume hegen. Und was noch ersichtlich ist: Diese ganzen damaligen Friedensprotestmärsche in Deutschland waren genauso eine Inszenierung wie die jetzigen Demos gegen Rechts mit den gleichen Organisatoren im Hintergrund und zweitens wissen die Bürger nicht mehr in der Mehrzahl was Krieg ist. Das ist z. B. schon etwas ganz anderes als auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr 10 bis 20-Artilleriegranaten ins leere Gelände abzufeuern, auch dessen sollte man sich voll bewußt sein.
Täuschung der Bevölkerung, Lügen und Doppelstandards: Das charaktierisiert mit wenigen Ausnahmen die gesamte herrschende politische Klasse Deutschlands, insbesondere hinsichtlich des Ukrainekriegs und der Sanktionspolitik. Der Grund ist so banal wie schlimm. Diese Politiker dienen ganz anderen Interessen als denen der Bevölkerung, so wie es Demokratie eigentlich vorsieht: In erster Linie mächtigen Kapital- und US-Interessen, wodurch sie auch ihre Eigeninteressen wahren. Das erfordert ständiges Täuschen der Bürger und zur Aufrechterhaltung der Demokratie-Simulation werden sie von den ebenfalls durch o.g. Kräfte korrumpierten MS-Medien tatkräftig unterstützt. So läuft das ab in Deutschland und die Widersprüche wachsen unentwegt.
Das Täuschen wurde schon von Merkel, der ehemaligen DDR-Fachkraft für Agitation und Propaganda, praktiziert und perfektioniert. Scholz und viele andere Politiker haben gelernt und stehen Merkel in nichts nach. Wahrheit, Ehrlichkeit und Integrität haben ausgedient, es zählen heute erfolgreiche Täuschung zum Macht- und Pfründeerhalt und zur Vertuschung der tatsächlichen Verhältnisse.
Dennoch regen sich bei Scholz im Gegensatz zu seinen heuchlerischen Kritikern inzwischen gewisse Skrupel, weil es im Ukrainekrieg nun um Entscheidungen geht, die auch für Deutschland verheerend ausgehen können. Das Land wurde durch die von den USA diktierte Sanktions- und Kriegspolitik schon extrem schwer geschädigt, aber jetzt geht es mit der geforderten Lieferung von weitreichenden schweren Waffen und einem eventuellen Einsatz von Nato-Truppen in der Ukraine um die existentielle Gefährdung der eigenen Bevölkerung, um Leben und Tod deutscher Bürger. Diese Haltelinie will Scholz nicht überschreiten, sehr spät erinnert er sich an seine Verantwortung als Bundeskanzler für die (getäuschte) Bevölkerung.
Auch sieht er an den Umfragen, daß seine Position von einer klaren Mehrheit der Bürger unterstützt wird und da er nicht frei von Eitelkeit ist und seine Umfragewerte im Keller sind, wird er trotz aller Widerstände der bedingungslosen Transatlantiker und Kriegstreiber daran festhalten. Die Frage ist, ob die US-Regierung das duldet oder auf einen Wechsel zu Merz drängt.
Ich glaube, dass man das gerne so hätte und der Wunsch der Vater des Gedankens ist.
Scholz spielt aber nur good cop – bad cop, und das in einer Person.
Wir dürfen nur nie vergessen, dass wir das alles der Merkel zu verdanken haben. Sie ist die Mutter aller Probleme. !!
Die genannten haben auch eine BT Mehrheit aus AfD Union fdp verhindert.
Ein Land mit so einem Regierungs-Chef hat jede Selbstachtung verloren.
Regierungschef? Wer nimmt den denn noch ernst?
Schlimmer als dieser Mensch ist die Entourage der „Etablierten“, insbesondere der Schwarzen, die ihn mit einem Mißtrauensvotum aus dem Amt fegen könnten, es aber mit ein paar „Spitzen“ bei der Befragung belassen. Tut endlich eure Arbeit und das, was für Deutschland und seine Menschen das Beste ist. Dafür wurdet ihr gewählt und dafür werdet ihr vom Bürger bezahlt!
Deshalb kommen ja so viele, es zu übernehmen.
Was durch solche Parlamentsveranstaltungen, die den Fokus auf anderes richten, weiter verborgen bleiben soll.
Üble Nachrede und -schlimmer- Verleumdung sind Straftatbestände. Wie stellt sich das eigentlich dar, wenn ein Bundeskanzler in aller Öffentlichkeit -und jetzt sogar im Bundestag- mit den ihm zu Gebote stehenden medialen Mitteln eine private Veranstaltung und ihre Teilnehmer beleglos und wiederholt diskreditiert? „Straftaten sind in Deutschland nicht erlaubt“ stellte ja sogar eine Frau Merkel mal fest.
Kanzler Scholz ist weitestgehend unfähig, das Land verantwortlich zu führen und die notwendigen politischen Richtungsimpulse zu setzen. Zudem fehlt ihm das Rückgrat, tendenziell offensichtlich linksradikale oder fachlich inkompetente Minister aus dem Amt zu entfernen.
Da wünsche ich mir einen Kanzler mit dem ausgeprägten Verantwortungsformat und dem kühnen Krisenmanagement eines Helmut Schmidts an der politischen Spitze unseres Landes. Unter Schmidt gäbe es Figuren wie Habeck, Baerbock, Faeser oder Paus nicht auf Ministerposten.
Wenn Scholz weg ist, kommen Merz oder Pistorius. Die liefern sofort, was verlangt wird’ und sind daher absolut vertrauenswürdig.
Einerseits blicken wir wie gebannt auf Taurus – andererseits haben wir es hier mit Männern mit Messern zu tun, die aber, so weit ich mich erinnere, in dem hohen Haus noch niemals thematisiert wurden. Auch hinsichtlich dessen hat der Souverän keine Ahnung, was und wie viele hier ausgehalten werden – nur, wenn die Münchner sich einmal verplappert und der blogger aufpasst, blitzt kurz die Realität auf:
„München ist eine Stadt der Vielfalt.
Hier leben Menschen aus mehr als 180 Nationen. Nahezu ein Drittel der Münchner*innen hat einen ausländischen Pass und mehr als 60 Prozent der Münchner*innen unter 18 Jahren haben in ihren Familien Migrationsgeschichten.“ https://stadt.muenchen.de/infos/erklaerung-gegen-rechtsextremismus.html
Was die Frage aufkommen lässt, wer so alles seinen alten Pass behalten darf, wenn er hier einen neuen bekommt – oder sollen das all die sein, die noch gar keinen von uns bekamen?
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Mit was also sollten sie uns unterhalten, wenn nicht mit Putin, Ukraine, Mord und Totschlag dort in den Schützengräben an der Frontlinie, um uns zu zeigen, dass es woanders noch schlimmer wäre als bei uns?
Das Ergebnis mag richtig sein. Daß die Herren sich aus moralischen Erwägungen gegen die USA stellten, bezweifle ich; Gerhard Schröder hatte mit Bomben auf Belgrad kein Problem. Sie kuschelten gerne zu einer Zeit öffentlich mit dem real existierenden Sozialismus, als ein gewisser W. P. in Dresden arbeitete, zum Beispiel.
Selenski hat mehrfach geäußert wie gerne er Russland beschießen würde. Die Lebensmüden möchten Taurus mit 500 km Reichweite liefern. Wenn der Kreml weggebombt wird wird Putin sicherlich ein „Dankesschreiben“ schicken.
Uns geht es scheinbar zu gut. Das wollen ein paar Realitätsferne endlich beenden. Siehe CO2 Gedöns, Degrowth, Migration und Kriegstreiberei ohne Not.
Diese Kriegstreiberei soll den westlichen Oligarchen Macht sichern – damit die jeden global zur CO2-Hysterie verpflichten können. Framing alleine reicht nicht.
Ja lenkt vor allem von der Grünen Wohlstandsvernichtung ab. Wenn alles hinterher in Trümmern liegt dann ist es auch egal ob die Grünen die Wirtschaft in Deutschland komplett an die Wand gefahren haben.
Ich stelle mal die These auf. Die Ukraine hat schon verloren und deren Führer setzt sich rechtzeitig in die USA ab. Es macht mich nur wütend das noch so viele unschuldige Menschen auf beiden Seiten sterben müssen bis das eingesehen wird. Klar, keiner möchte unter Putin leben, aber auch nicht in jungen Jahren für NICHTS sterben. Im Grunde wollen alle Menschen nur weitgehend in Frieden mit Ihren Familien und Freunden leben.
Doch. Thomas Röper hat sich entschieden, nach St. Petersburg umzuziehen – und die Artikel, die er über sein Leben dort schreibt, schrecken keineswegs ab. Auch die ehemalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl hat inzwischen dort einen Wohnsitz und ich erinnere zudem den Landwirt Stefan Dürr aus BW, der dort einen Betrieb führt, wie es ihn in D niemals geben könnte.
Es könnte durchaus sein, dass zwischen den Geschichten über Russland und dem, was Realität ist, ein tiefer Spalt klafft.
Hinsichtlich des Verlierers Selenskyj stimme ich Ihnen zu.
> Klar, keiner möchte unter Putin leben
Es sei denn, man hat als einzige Alternative einen Schnorrlensky, der offen die Landesbevölkerung den USA als Kanonenfutter verkauft. Kürzlich fragte einer seiner Komplizen in Verchovna Rada nach, ob Interesse beistünde, Ukro-Kanonenfutter auch gegen China, Iran und Nordkorea zu kaufen – als ob man nicht bereits etliche Männer verheizt hätte.
Man muss sich vorstellen, wie düster eine Diktatur ist, wo man von Uniformierten auf der Straße entführt wird – kurz darauf kommt man an die Ostfront. Bloß damit ein paar Typen noch mehr kassieren – und die widerliche westliche Wokeness jubelt.
Unter Selenski, Biden oder Macron, Trudeau z.B. würde ich auch nicht so gerne leben…
Und die Liste könnte fast endlos fortgesetzt werden.
Was für eine krude Zeit.
„Und die Bevölkerung soll folgen. Ohne zu wissen. „
Mündiger Bürger war gestern. Heute möchte man einen gefügigen Bürger (unterhaken – am Haken), der das Maul hält und stillschweigend die neuen Herren und deren Pläne finanziert.
Das hat absolut NICHTS MEHR mit Demokratie und gut informierten, mündigen Bürgern zu tun.
Die Politik ist nur noch Blendwerke, Lüge und vorsätzliche Täuschung. Scholz verachtet den Bürger. Unvergessen als er sich kaum einkriegt vor lauter Kichern als er von dem Bäcker erzählte, der seine Produktion gerade auf Gas umgestellt hatte, als die Ampel unserem Land das Gas abdrehte
Man hat den Dreh unter Linksgrün raus: Wird der Bürger oder eine Partei unbequem, dann diffamiere und kriminalisiere ihn als rechtsextrem.
Das legalisiert und legitimiert dann den übergriffigen Staat samt Verfassungsschutz, um die Demokratie zu retten und zu verteidigen, indem man sie einschließlich Meinungsfreiheit reduziert.
Ja. Und gleichzeitig hofiert er die Neubürger.
Letztendlich sind es wir Restdeutschen, die in diesem Land auf die Verliererstraße geschickt sind und den ganzen Schlamassel auszubaden und zu bezahlen haben. Die kommen, nennen uns Dhimmis. Und wenn man betrachtet, dass wir die mit dem ersten Schritt ins Land auszuhalten haben, haben sie damit sogar recht.
Was mich immer wieder wundert ist ihre Verwunderung. Die halbwegs demokratische Alternative zur DDR ist mit Helmut Kohl untergegangen. Alles was danach kam war Merkel und so ähnlich.
Scholz war nicht umsonst nachgewiesen 9x bei Genossen Egon Krenz. Eine logische Folge zu FDJ Kader Merkel.
Es sollte doch langsam jedem bekannt sein, dass im Meer der sozialistischen Lügen, selbst wenn der Gollum der SPD darin herumschwimmt, niemals nicht auch nur ein Tröpfchen Wahrheit, Redlichkeit und Ehrlichkeit zu finden sein wird.
In meinen Augen ist er politisch betrachtet noch der Harmloseste von der deutschen Einheitspartei und sagen wir trotzdem mal avanti Diletanti, denn die haben drei Gruppen, die Extremisten in ihren Reihen, die Dummköpfe und Erpreßbaren und die Transatlantiker, die für ihre Dienste kräftig abkassieren und das ist keine gute Aussicht für Deutschlands Zukunft, wenn man noch den Willen hat, selbst zu überleben, denn die verkaufen auch noch der Oma klein Häuschen und vorher dürfen es die Gäste noch herunterwirtschaften, was auch noch kommt, wenn es mit deren Bauplanung so weiter geht.
Scholz wiederholt erwiesenermaßen Unwahrheiten als Replik auf die Frage von Dr. Curio. Daraufhin hätten Kurzinterventionen bzw. Fragen von mehreren AfD Abgeordeneten folgen müssen, die Scholz mit dem Gerichtsurteil hinsichtlich der Klage von Vosgerau und den „Korrekturen“ von Correctiv konfrontieren. Ich finde man geht dort viel zu defensiv mit den unzutreffenden Vorwürfen um, die ja von den CDU Ministerpräsidenten auf der Ministerpräsidenten-Konferenz viel weitreichender waren. Ein echt schlechtes Krisenmanagment der AfD, wo sich anscheinend niemand verantwortlich fühlt mal in die Offensive zu gehen. Solche Fragestunde muss man dazu nutzen, um das verbreitete Narrativ ad absurdum zu führen. Haben die keine Marketingabteilung oder ein paar fähige Leute die eine entsprechende Strategie entwickeln? Bemerkenswert ist, dass sich das Parlaments TV ala Phönix bei der Befragung der Staatssekretärin Krame ausblendete, wo es um Themen hinsichtlich Migration und Bürgergeld ging, und stattdessen AfD Bashing sendete. So konnte man Omi und Opi wieder ein paar Geschichten erzählen.
Auch diesbezüglich muss die AfD cleverer werden.
Aber die Partei steht nun natürlich unter unlauterer Dauerbefeuerung des politischen Establishments, sämtlicher Regierungsmacht und Staatsmacht, NGOs und den Mainstreammedien.
Da ist es nicht einfach argumentativ gegenzuhalten. Aber der potenzielle Wähler lässt sich nicht mehr so einfach manipulieren. Darauf kann die AfD zählen…
Müssen aber nicht die Fragen vorher schriftlich eingereicht werden?
Und hat ein Redner nur eine bestimmte Zeit, seine Fragen zu stellen?
Und dürfen andere, die zuhören, sich dann einmischen, um vertiefende Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen?
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Ich glaube, dass das Format solcher Fragestunden für solches gar nicht geeignet ist!
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wiki schreibt:
FragestundeDie Fragestunde findet in der Regel an jedem Mittwoch einer Sitzungswoche zwischen 13:30 Uhr und 15:30 Uhr statt. Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann pro Sitzungswoche bis zu zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung stellen.
Die Fragen müssen bis spätestens freitags um 12 Uhr vor der Fragestunde beim Bundestagspräsidenten eingehen. Ausnahmsweise können dringliche Fragen im öffentlichen Interesse zugelassen werden, sofern sie bis 12 Uhr am Vortag der Fragestunde beim Präsidenten eingehen. Über die Zulässigkeit der Fragen entscheidet in jedem Fall der Bundestagspräsident.
Der Fragesteller hat pro Frage die Möglichkeit, bis zu zwei Zusatzfragen zu stellen. Auch andere Abgeordnete können Zusatzfragen stellen. Zusatzfragen müssen im Zusammenhang mit der Ursprungsfrage stehen.
Ist eine Fraktion mit einer Antwort der Bundesregierung nicht zufrieden, kann sie eine Aktuelle Stunde hierzu beantragen. Die Aktuelle Stunde, eine Kurzdebatte mit 5-Minuten-Redebeiträgen, findet dann direkt im Anschluss an die Fragestunde statt. (GOBT – Anlage 5)
In der Praxis werden in der Fragestunde meist sehr spezielle fachliche oder lokale Angelegenheiten aus den jeweiligen Wahlkreisen der Abgeordneten behandelt. Die Beantwortung übernehmen meist die Parlamentarischen Staatssekretäre. Persönlich antworten die Bundesminister in der Fragestunde eher selten, der Kanzler praktisch nie.
Ebenso wie die Befragung der Bundesregierung wird die Fragestunde in aller Regel durch Phoenix live im Rundfunk übertragen. Allerdings bietet auch der Bundestag selbst auf seiner Website eine Live-Übertragung an. Darüber hinaus kann man im Online-Videoarchiv des Bundestages Aufzeichnungen abrufen.“
Oder kurz und prägnant formuliert mit den Worten Walter Ulbrichts: „Es soll lediglich wie Demokratie aussehen.“ Ansonsten gilt das, was Polizisten anlässlich von „Maßnahmen“ den schockierten Passanten weismachen: „Es gibt hier nichts zu sehen.“
Vertrauenskrise? Wer in einen Kriminellen vertraut, dem ist nicht zu helfen.
Aber Scholz ist das perfekte Abbild eines modernen Politikers. Korrupt bis in´s Mark, aber für sich die „Moralhoheit“ in Anspruch nehmend.
Hervorragend in welcher Kürze und mit welcher Präzision Herr Thurnes hier die logischen Widersprüche des Olaf Scholz seziert!
Ja. Insbesonders der Absatz ist Gold wert:
„Doch es lohnt sich. Denn in dem, was Scholz Röttgen da an den Kopf geworfen hat, steckt ja noch mehr drin: Röttgen nütze sein Wissen und das Unwissen der Bevölkerung, um Politik zu machen. Damit sagt Scholz ganz offen: Die Bevölkerung weiß eben nicht alles Notwendige, um sich ein Bild über die Lage in der Ukraine machen zu können. Und die Bevölkerung soll folgen. Ohne zu wissen. Deswegen versucht Scholz erst gar nicht, die Wissenslücke zu füllen. Der Mann mit dem pünktlich versagenden Gedächtnis und den falschen Zitaten verlangt von den Bürgern, dass sie ihm blind vertrauen. Das muss schiefgehen.“
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Über die Ukraine hinaus wird das seit Merkel wohl zu allen Themen so gehandhabt.
Demokratie ist das nicht. Da erzählt ja sogar Putin mehr, wenn er sich jedweden Interessierten stellt!
Beim Erfinder des “ Scholz-Habeck’schen Wirtschaftswunders “ überrascht nichts mehr. D soll ja ca. 600 Taurus besitzen, von denen aber aus technischen Gründen nur ca. die Hälfte einsatzbereit seien. Auch wenn man nichts von der Technik versteht, man kann nicht begreifen, warum dies nicht in den letzten 6-12 Monaten auf geeignete Weise bereinigt wurde. Eventuell auch mit reduzierter Reichweite der Taurus. Überhaupt, der jüngste Bericht der Wehrbeauftragten spricht Bände – ganz besonders über die Glaubwürdigkeit des Kanzlers, trotz des Wechsels von Lambrecht zu Pistorius. Militärexperten aus verschiedenen Ländern sind der Meinung, dass die aktuelle Schwäche der Ukrainer an der Front ganz wesentlich durch die unzureichende und schleppende Waffen- und Munitionsversorgung aus dem Westen, seit 1 1/2 Jahren, begründet ist. Es ist zu befürchten, dass wir dies noch sehr lange bereuen werden.
„Scholz agiert nicht wie ein Staatsmann, der Verantwortung trägt. Er trickst wie ein Rosstäuscher.“ Es ist genauso wie Sie es sagen, verehrter Herr Thurnes! Der sich wie ein Aal windende Regierungschef bewegt sich damit gewissermaßen in der Spur einer ‚agitprop-gestählten‘ Dame, deren Namen ich ganz vergessen habe: Aber auch in ihrem Fall galt doch wohl der Spruch vom ‚Pudding an der Wand‘ – und wenn gar nichts mehr helfen wollte, machte man die Raute und erzählte was von ‚europäischen Lösungen‘. Leute wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl und F.-J. Strauß müssen sich im Grabe umdrehen. Wobei das Allerschlimmste ist: Der Leichtmatrose hat die Uniform des Kommandanten stibitzt und glaubt, sowohl die renitente ‚Geschützmannschaft‘ im Griff zu haben als auch den Rest der Flotte mit seinen Sprüchen beeindrucken zu können, während der ‚Pott‘ längst im Begriff ist, mit Mann und Maus auf ein tödliches Riff zu laufen.
Wenn’s dann soweit ist, wird er in Anlehnung an ‚Willy Zwei‘ murmeln: „Das habe ich nicht gewollt“ – und, wie ich vermute, als Erster von Bord gehen…
Olaf Scholz ist ein Scheinriese. Je näher man ihm kommt, desto kleiner wird er. Hinzukommt eine ausgeprochene Charakterlosigkeit sowie Verschlagen- und Verlogenheit. Der Mann ist für Führungsaufgaben absolut ungeeignet. Kein Wunder, daß seine Autorität als Bundeskanzler inzwischen unter die Wahrnehmbarkeitsgrenze gefallen ist. Ein böser Streich der Geschichte, der ihn zum Kanzler dieser grotesken Ampel-Regierung werden ließ. Andererseits – paßt doch wie die Faust aufs Auge.
Ich habe eine kurzen Aussschnitt gesehen. Der Kanzler wird von der CDU aufgefordert, and er Seite der Ukraine Krieg zu führen. Kanzler Scholz weist das zurück indem er sagt, dass die Bevölkerung sich – zu recht! – vor russischen Gegenschlägen fürchte und dass er einen Amtseid auf das Wohl Deutschlands geleistet habe. Sehr klar. Von meiner Seite ist da nichts auszusetzen, Mario Thurnes.
Das muss das Ding mit dem blinden Huhn sein, das auch einmal ein Korn findet. Und Sie haben eingeschaltet, als genau das vorkam, wofür ihm wohl zu danken ist. Bis er halt, wie bei den Leoparden, auch bei den Raketen „übertölpelt“ werden wird.
Ansonsten ist ja das Auskunft geben von Scholz ähnlich wie das seiner Minister – ein belangloses Aneinanderreihen von Worten, die den Souverän hinter der Fichte lassen, wo er von Merkel schon abgestellt worden ist.
Zu Fragen ist, weshalb er hier das Wohl des Volkes im Auge haben will – hinsichtlich Potsdam aber einen Kurs fährt, der Spaltungen vertieft und zu blutigem Agieren anheizen kann? Und auch die Hand nicht aus der Tasche lassen will, wo der Bürger sein Portemonnaie gut verwahrt glaubt?
Absolut und ich bin wirklich froh, dass H. Scholz, dessen sonstige Arbeit/Leistung ich im übrigen abgrundtief verachte, beim Taurus-Wahnsinn standhaft bleibt.
Zitat: „…Von meiner Seite ist da nichts auszusetzen, Mario Thurnes.“
Richtig, …daran wäre nichts auszusetzen, wenn er (der Kanzler) es denn so meinen würde wie er sagt!
Aber hinten rum ist wahrscheinlich schon das Ringtausch-Geschäft mit Groß Britannien c/o Ukraine in trockenen Tüchern, …egal was meine deutschen Wähler und Bürger davon halten !!!
Nun nimmt sich die SPD auch der „Wissenschaft“ an, in der aktuellen Debatte im Bundestag.
Es braucht eine „neutrale 😉 Wissenschaftskommunikation“ staatlich 😉 finanziert und gelenkt, sagt der SPD Redner im Bundestag.
Welch sich widersprechenden Blödsinn er da sagte, merkt er gar nicht, „neutral“ und „staatlich gelenkt“ in einem Satz zu nennen.
Der Stalinismus der DDR nimmt immer mehr Konturen an.
Die „Wissenschaftkommunikation“ muss „kanalisiert werden“, um „falsche wissenschaftliche Behauptungen zu unterbinden“.
Selbstverständlich sollen die „staatlichen finanziellen Resourcen“ an die „richtige Wissenschaftskommunikation“ gekoppelt werden
und die „wissenschaftliche Kariere“ soll selbtsverständlich dadurch bedingt und gefördert werden. So der SPD Redner im Bundestag.
Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Och noch Esel auf.
Dumme Wissenschaftsbanausen wollen bestimmen was Wissenschaft zu sein hat. Dumme Wissenschaftsbanausen bilden sich ein, zu Wissen was Wissenschaft ist.
Vorwärts in die Diktatur immer, Rückwärts nimmer 😉
Und was sagt uns der letzte Absatz noch: Die Lügenpresse ist all überall am Wirken. Auch im Dienste der Gesinnungsfirma RND. Die alle zusammen verarschen das Volk rund um die Uhr. Und das soll sich dann Demokratie nennen?
Mit seinem Mix aus Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards…..für mich gehört das zum politischen (normalen) standart und der eine macht es da und der andere dort. Bringt vieleicht auch der job mit sich denn wer da ehrlich usw wäre müsste ja auch mal seine eigenen wähler und lobbys vor den kopf stoßen. Wie würde das denn ablaufen wenn herr Merz CDU nach neuwahlen schon bundeskanzler wäre?! Taurus geliefert, bundeswehr aufrüsten und bei den sozial schwachen einsparen. Ach ja und noch ein paar mrd an sozialen leistungen (subventionen) für die wirtschaft (unternehmen).
Scholz hat ja nun anscheinend mal ein wenig gegen das Schweigekartell verstoßen. Alle am Kartell Beteiligten sind empört verpflichtet und meinen, sie seien in Ihrer Glaubwürdigkeit beschädigt. Stimmt. Der Demokratie nuetzt es.
Scholz ist der schwächste und unseriöseste Kanzler, den wir je hatte … ein Totalausfall, völlig unbeliebt und trotzdem immer noch nicht zurückgetreten …
Das wird sich erst am Ende zeigen. Dass Merkel manche Ferkelei besser an den Mann bringen konnte heißt nicht, dass sie ihm an Seriosität etwas Voraus hätte.
Und ist es wahr, dass Selenskyj beabsichtigt, eine Mauer an der Frontlinie zu bauen? https://twitter.com/WallStreetSilv/status/1767868218390282265
Der US-twitterer fragt sich: So we’re going to finance Ukraine’s wall but not our own? Denen geht es mit Biden wohl inzwischen kein Stück besser als uns mit oben Genanntem – wobei immerhin Trump ante portas wartet.
Überhaupt verstellt der Blick auf die Ukraine, die uns als Nichtmitglied von nato wie eu so gut wie egal sein könnte, das zunehmende Desaster im eigenen Land – auch hinsichtlich seiner fortwährenden propagandistisch genutzten Aussagen zu Potsdam: „Da ist was ganz Schlimmes passiert in dieser Villa in Potsdam“.
Seine Nudgingabteilung im Kanzleramt war in Höchstform, als sie ihm diesen Satz, der so manches auf die Spitze treibt, zuspielte.
Kleingeld Ganove
Ich habe den Auftritt von Olaf Scholz heute live im TV miterlebt und der Kanzler kam mir vor wie ein Kleingeldganove der sich diebisch freut dass “ nicht herausgekommen ist“. Dass er noch mal davon gekommen ist… Wie erbärmlich. Scholz wird vermutlich fremdgesteuert weil er erpressbar ist. Irgendein Sicherheitsdienst irgendeines Landes kennt die Details von CumEx, Wirecard etc. Das macht ihn zum Sicherheitsrisiko.
Die ganze Republik wird seit jeher von ausländischen Geheimdiensten mittels „Kompromat“ (kompromittierendes Material) gesteuert. Besonders nützlich in hochrangigen Führungspositionen sind Personen, bei welchen es besonders viel Kompromat gibt. Damit wird die Zusammensetzung deutscher Regierungen, insbesondere dieser, gut verständlich, und warum die AfD ganz und gar nicht willkommen ist.
„Der Kanzler übernimmt eine Berichterstattung, obwohl die widerlegt ist“ – Da ist der Vergessliche voll auf Linie mit der Großen Vorsitzenden.
Scholz, die Inkarnation der Unglaubwürdiger. Sein Gelaber geht einem wirklich auf die Nerven. Wie kann er und seine Mittäter nur glauben, damit durchzukommen? Sein Spruch, er lehne die Unterstützung der AfD ab, war ein Affront gegen mehr als 10 Millionen Deutsche. Wer einen solchen Kanzler hat braucht keine Feinde mehr. Er und seine Sippe haben den Deutschen den Krieg erklärt. Diese Regierung hasst uns wirklich.