Das spektakulär ins Stocken geratene Projekt „Schützenpanzer Puma“ ist ein Beispiel für die typisch deutsche, ja schier wahnhaft perfektionistische, aber ineffektive Überbürokratisierung von staatlichen Aufträgen an Wirtschaft und Industrie. Wie das Beispiel „Puma“ zeigt, wird ein Vierteljahrhundert hingearbeitet, und am Ende ist das Produkt nicht einsatzfähig. Am 19. Dezember hat Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) gar die ursprünglich vorgesehene Nachbestellung von 50 Stück des Panzers gestoppt. Und da offenbar eine Peinlichkeit selten allein kommt, wird nun berichtet, dass von der Panzerhaubitze 2000 (Bestand: 105 Stück) nur jede dritte einsatzfähig ist.
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Die Probleme haben zweitens zu tun mit den seit 1990 heruntergefahrenen Kapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie (Stichwort „Friedensdividende“) sowie mit restriktiven Exportbeschränkungen. Im Jahr 1990 waren in der deutschen Rüstungsindustrie 290.000 Leute tätig, im Jahr 2021 etwa 90.000. Die Probleme haben drittens zu tun mit den typisch deutschen Überregulierungen. Bei bestimmten Waffengroßsystemen müssen oft mehr als eintausend gesetzliche und verwaltungstechnische Vorgaben berücksichtigt werden. Zum Beispiel so absurde, dass im Puma-Schützenpanzer – wie im zivilen Leben – die Feinstaubwerte so niedrig sein müssen, dass dort Schwangere arbeiten dürfen.
Monsterbehörde BAAINBw
Die Probleme haben schließlich gebündelt mit dem Bürokratismus im staatlichen Beschaffungswesen, hier vor allem mit dem Gestrüpp an rechtlichen Vorgaben und an Einspruchsrechten zu tun. Repräsentiert wird dieses Gestrüpp im Falle der Bundeswehr vom „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“ (BAAINBw).
Diese Monsterbehörde BAAINBw ist zuständig für den gesamten Bereich Beschaffung als der maßgebliche „Einkäufer“ der Bundeswehr – vom Klopapier bis zum Kampfjet. Kritiker sagen, das BAAINBw sei der Inbegriff deutscher Bürokratie. Geleitet wird die Behörde von einer „zivilen“ Präsidentin, von einer „zivilen“ Vizepräsidentin und einem Militär-Vizepräsidenten im Range eines Generalmajors. 10 Stabsstellen und 10 Abteilungen gibt es. Dienststellen sitzen außer in der Zentrale in Koblenz in Trier, Oberjettenberg, Manching, Eckernförde, Greding, Wilhelmshaven, Meppen, Munster, Kiel, Warnemünde, Reston (USA), ferner Güteprüfstellen in Berlin, Bremen, Donauwörth, Dresden, Düsseldorf, Emden, Freiburg, Freisen, Hamburg, Heidelberg, Immenstaad, Kassel, Kiel, Koblenz, Köln, London, Lübeck, Maintal, Manching, München, Nürnberg, Oberndorf, Ottobrunn, Ulm, Unterlüß, Unterschleißheim. 11.000 Beschäftigte hat das BAAINBw insgesamt – an 116 Dienstorten.
Bundeswehr: Die Beschaffung ist das bürokratische Kernproblem
Dann erfolgte der Überfall Russlands auf die Ukraine und offiziell kam etwas Dynamik in den Laden. Der Bundestag brachte am 7. Juli 2022 ein auf den 31. Dezember 2026 befristetes „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz“ auf den Weg. Außerdem gab es Änderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Zum Beispiel werden Unternehmen aus Drittstaaten keine Anträge auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens mehr stellen können. Und es werden die Wartefristen bei der Vergabe aufgehoben; der unterlegene Anbieter hat dann keine 15 Tage mehr Zeit zu intervenieren. Das Nachprüfverfahren wird beschleunigt; das bedeutet, dass die bei einer Vergabe unterlegenen Firmen weniger leicht auf die Entscheidung über den Auftragnehmer einwirken können. Die oft langen Gerichtswege können damit vermieden werden.
Gerade Letzteres ist wichtig. Denn während die Klage eines Mitbewerbers läuft, ist die Vergabe ausgesetzt. Die Hürden für eine Klage waren bislang minimal, die Kosten winzig im Vergleich zum potenziellen Gewinn. Und selbst wenn der Kläger nicht gewinnt, hat er Informationen darüber gewonnen, was die Konkurrenz besser gemacht hat. War sie billiger, hat sie bessere Leistungen geboten? Außerdem besteht die Chance auf Schadensersatz oder dass die Verwaltung dem Kläger einen Deal anbietet, damit es endlich los gehen kann mit dem Projekt.
Unrühmliches Beispiel: Das Hickhack um das Sturmgewehr G36
Als Beispiel, wie schwerfällig Neuanschaffungen aufgrund problematischer politischer Vorgaben und aufgrund langwieriger Gerichtsverfahren vonstattengehen, mag die Anschaffung eines neuen Sturmgewehrs herhalten. Das bisherige Sturmgewehr G36 ist seit Ende der 1990er Jahre Nachfolger des G3. Hersteller ist das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch mit Sitz in Oberndorf am Neckar. Im April 2012 wurden Berichte veröffentlicht, nach denen das G36 in Afghanistan nach mehreren hundert Schuss zu heiß werde und die Treffsicherheit leide. Gegen die Mängelbehauptung klagte Heckler & Koch beim Landgericht Koblenz. Der Klage wurde im September 2016 stattgegeben.
Es dauert wieder alles viel zu lang! F-35 frühestens 2028 einsatzklar
Nach einer Ausschreibung wurde entschieden, das MK 556 von C.G. Haenel
aus Suhl zu beschaffen (Haenel gehört zur EDGE Group mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten). Infolge einer Beschwerde des bisherigen Haus- und Hoflieferanten Heckler & Koch wegen möglicher Patentrechtsverletzungen wurde die Auswahlentscheidung jedoch aufgehoben.
Nach einer Entscheidung des Verteidigungsministeriums vom März 2021 wird nun wiederum Haenel der Auftrag entzogen, er sollte doch an Heckler & Koch gehen. Dagegen ging wiederum Haenel vor Gericht. Folge: Der Streit „schlummerte“ beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf vor sich hin, bis das OLG am 22. Juni 2022 entschied, dass der Auftrag an Heckler & Koch gehen dürfe. In diesem Fall ist das BAAINBw am Tohuwabohu nicht schuld.
Schafft Lambrecht eine Reform des Beschaffungswesens?
Lambrechts Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“; CDU) hatte sich vorgenommen, das BAAINBw weitreichend zu reformieren. Der Regierungswechsel im Dezember 2021 hinderte sie daran, dieses Vorhaben umzusetzen. Es ist jedenfalls eine Herkulesarbeit, die die Politik und die Spitze des Verteidigungsministeriums hier endlich anpacken müssen. Implizit stellt sich damit freilich erneut die Frage, ob die aktuelle Spitze des Verteidigungsministeriums richtig besetzt ist.
Zur Ehrenrettung des BAAINBw muss man aber auch sagen, dass es die Politik und die Truppe selbst dem Amt nicht immer leicht macht. Denn kaum ist ein Auftrag einmal erteilt, werden immer neue Anforderungen nachgeschoben, wie ein Hubschrauber, Schiff oder Flugzeug ausgestattet und gestaltet sein muss (Stichwort: „Goldrandlösungen“). Außerdem tut sich das Amt schwer, das notwenige Fachpersonal anzuwerben. Mehrere hundert Dienstposten sind unbesetzt, weil es vor allem an Ingenieuren, Juristen und Ökonomen fehlt.
Man muss sich das mal überlegen….11.000 Mitarbeiter im Beschaffungswesen der Bundeswehr bei etwas weniger als 200.000 Soldaten.
Was machen die Leute den ganzen Tag?
Ich denke oft die Regierung will einfach nicht für eine zur Verteidigung fähige Armee sorgen, anders kann ich mir nicht erklären das man mit soviel Geld so wenig erreichen kann.
„Denn kaum ist ein Auftrag einmal erteilt, werden immer neue Anforderungen nachgeschoben, wie ein Hubschrauber, Schiff oder Flugzeug ausgestattet und gestaltet sein muss (Stichwort: „Goldrandlösungen“).“
Das Nachschieben von neuen Anforderungen ist nur bedingt ein Problem, bzw. bei Sonderlösungen in derartigem Auftragsart/-Umfang und Wert die Regel.
Das Problem sind vielmehr die Strukturen und Vertragsgestaltungen die auf eine wachsende Anforderungsliste unter Wahrung der Interessen beider Seiten nicht ausgelegt sind.
Sicher wäre es wünschenswert(auch in Anbetracht der Verhandlungsposition) von Beginn an ein fertiges Produkt zu definieren, bzw. bestellen zu können.
Das Produkt exitsiert aber in der Regel noch nicht, weder der Kunde weiß bei Projektstart was möglich ist noch der Hersteller weiß ob er den Anforderungen des Kunden zum Festpreis X gerecht wird, bzw. werden kann.
Problem ist also dass wir es hier in der Regel mit noch nicht existierenden, komplexen Produkten/Systemen in Kleinserie zu tun haben. Entsprechende Projektlaufzeiten-/Phasen von drei Jahren sind eine Seltenheit.
Allein technische Neuerungen in Software als auch Hardware, machen eine ständige Neubetrachtung und Neubewertung von Auftragsdetails erforderlich, zumindest wenn sowohl Hersteller als auch Kundenseits das beste Produkt, die beste Lösung angestrebt wird.
Das erfordert Flexiblität bei gleichzeitiger Komplexität und Kommunikation über Diverse Projektteilnehmer bzw. Stakeholder hinweg, wobei die Komplexität bzw. die Variablen über die Projektphase zunehmend eingeschränkt werden.
Agile Entwicklung nennt man das.
Gerät man an den falschen Anbieter, wird man dabei von ihm über den Tisch gezogen, üblicherweise geschieht das wenn man Inhouse die Kompetenzen zu Bewertung des Produktes nicht vorhält und man auf externe Meinungen/Berater angewiesen ist.
Und so kann man den Schwarzen Peter auch der deutschen Rüstungsindustrie zuschieben, sie selbst sollte eigentlich ein (Eigen)Interesse daran haben mit einem mündigen Kunden(hier die Bundewehr) zu sprechen, die Bundeswehr ist als Entwicklungspartner zu betrachten, bzw. der Anbieter sollte mit offnene Karten spielen und die Bundeswehr dazu in die Lage zu versetzen den Eigenbedarf beschreiben die gesuchte Lösung beschreiben zu können, wenn der Hersteller denn die eigene Zukunft nicht aufs Spiel setzen will. Im Grunde müsste der Anbieter der Bundeswehr für die bereitgestellten Ressourcen sogar noch Geld zahlen, bzw. das ist ein Sichtweise die man dem Anbieter als Bundeswehr gegenüber geltend machen könnte/sollte. Beide Seiten profzieren von einer derartigen Entwicklung auf Augenhöhe.
Das Eigeninteresse des Herstellers besteht üblicherweise schon darin das optimale Produkt zu schaffen, um es ggf. auch an andere Kunden veräußern zu können; das geht nur wenn man auf Augenhöhe zusammenarbeitet, sprich wenn die Rüstungsindustrie den Kunden(die Bundeswehr) dazu befähigt sowohl vor, als auch nach der offiziellen Entwicklungszeit mit wachsende Lasten-/Pflichtenheften zu arbeiten, bzw. diese nicht nur zu entwicklen, sonder über den gesamten Lebenszyklus auch noch konsistent zu halten und anzupassen.
Im Sondermaschinenbau sind derartige Entwicklungen üblicherweise ein interativer Prozess in dem Hersteller/Anbieter und Kunde mit jedem Schritt (bestenfalls) der optimalen Lösung annähern.Häufig existiert nur ein leeres Blatt oder bestenfalls Lösungsfragmente/Module die zu einem funktionierenden Ganzen zusammengefügt werden müssen.
Bestenfalls besteht die Kundenbeziehung unter diesen Umständen dann schon länger und man spricht die selbe Sprache, das sind nur Basics/Grundvoraussetzungen, aber sie sind essentiell für den Projekterfolg, daran sollte sowohl die Bundeswehr als auch der Lieferant in anbetracht der Komplexität solcher Projekte ein dauerhaftes Interesse haben. Wobei durch langfristige Beziehungen üblicherweise die Verhandlungsposition des Abnehmers sinkt. Die meisten Lieferanten/Hersteller verbocken es dann langfristig mit dem Kunden weil in Folge des dauerhaften Fußes in der Tür beim Kunden zu hohe Preisforderungen an den Kunden gestellt werden. Gier frisst Hirn sagt man auch.
Die Preise im Sondermaschinenbau und Kleinserienbereich steigen entweder aus Gier auf Hersteller-/Anbieterseite oder aufgrund von fachlicher Inkompetenz und Kommunikationsmängel bei der Auftrags-/Projekt-/Produktdefinition .die auf beiden Seiten herrschen kann.
Komplexität erhöht üblicherweise den Aufwand. Gute Produkte tragen üblicherweise auch ein erhöhte Komplexität. Ziel sollte nun nicht sein die Komplexität zu verringern, und damit das Produkt in seiner Ausprägung/Wert/Fähigkeiten zu schmälern sondern vielmehr alle Beteiligten in die Lage zu versetzen den hohen Projekterfordnissen gerecht zu werden.
Wenn der Puma zufriedenstellend eingeführt worden wäre, hätte in der Truppe, bei den Anwendern sogleich die Arbeit für einen Nachfolger bzw. für Wertsteigerungen begonnen werden müssen, indem man die Mängel und Unzulänglichkeiten entweder direkt bzw. weiterhin beseitigt oder diese für ein zukünftiges Projekt sammelt.
Soweit die Theorie, und nun zur Praxis, diese würde entsprechende und vor allem dauerhafte, verlässliche Rahmenbedingungen erfordern…
Geld dafür ist massenweise da, nur die Umsetzung ist in Deutschland regulär eine Katastrophe. Aber was will man auch in/von einem Land/Staat erwarten in dem linksgrüne Gender, Minder- und Hautfarben BeauftragtInnen, und ihre lächerlichen Anfälle und „Nöte“ höhergestellt sind als schlichte, sachliche, fachliche Kompetenz.
Danke Herr Kraus,
Als ehemaliger Insuder kann ich ihnen nur zu Ihrer perfekten Analyse gratulieren
Diesem Koblenzer Bürokratie-Monstrum ist vermutlich nur nach der Methode Alexander des Großen beizukommen.
Nicht „verschlimmbessern“, sondern den gordischen Knoten mit einem Hieb zerschlagen!
Und unbedingt jede fach- und sachfremde Einmischung von Wolkenkuckucksheimern und woken Polit-Spinnern unterbinden!
Zum Puma! Ich denke da passiert das gleiche wie damals mit dem G36 und dem angeblichen überhitzen. Auch jetzt kommt die kritik nicht vom soldaten also dem nutzer sondern von ganz oben und das war beim G36 auch so…..29.04.2021 Über den Schützenpanzer PUMA gibt es viele negative Medienberichte. Deshalb wollten wir wissen, wie denn der aktuelle Stand beim PUMA in der neuesten VJTF-Konfiguration aussieht. VJTF bedeutet Very High Readiness Joint Task Force – oder auch: Schnelle Eingreiftruppe. Das Video zeigt verschiedene Fähigkeiten und technische Details des PUMA, lässt den Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 112 in Regen, Oberstleutnant Lacher, sowie die Mannschaftssoldaten zu Wort kommen. https://youtu.be/JVpA9mPnCKg
Die Bundeswehr ist nur das Abbild des Bürokratiemonstrums, das sich über Deutschland gelegt wurde, auch von der EU-Bürokratie. Das Betriebssystem Deutschlands funktioniert nicht mehr. Es komplett überlastet. Die Parlamente sind Gesetzgebungsmaschinerien geworden, die ständig neue Gesetze und Vorschriften schaffen. Anstatt die in allen privaten Bereichen angewendete KISS-Regel (keep it simple and stupid) anzuwenden, wird das Bürokratiemonstrum immer weiter vergrößert. Ein kleines Beispiel aus dem Beamtenbereich. Die Beamten und gleichgestellte Menschen sind Beihilfeberechtigt. Das bedeutet, dass der Staat die Hälfte der Krankheitskosten bezahlt und die andere Hälfte über eine private Krankenversicherung abgerechnet wird. Dies hat zur Folge, dass der Beamte seine Krankheitsrechnungen einmal bei den jeweiligen Landesämtern für Besoldung und Versorgung und parallel dazu bei der privaten Krankenversicherung einreichen muss. Die Rechnungen werden also von zwei Stellen geprüft. Anstatt diesen Bereich komplett an eine PKV zu übertragen, unterhalten die Länder separate Behörden bei den LBVs um die Krankheitsrechnungen zu überprüfen und den 50% igen Anteil auszubezahlen.
So ist es halt, wenn Ideologie vor Funktion geht, Dazu kommt, dass unter Merkel die innere und äußere Sicherheit Deutschlands keinen Stellenwert hatte. Wer meint in einem Schützenpanzer vorallem Feinstaubwerte und andere Schadstoffe reduzieren zu müssen, damit dort Schwangere arbeiten können, ist eben genauso schief gewickelt, wie die Vorgängerin, die voller Stolz Umstandsuniformen und Ktias bei de Bundeswehr zu Prioritäten gemacht hat. Dieser ideologische Mehltau liegt inzwischen über dem ganzen Land und verhindert alle Entwicklungen. Wenn das so weiter geht, werden Deutschlands Insitutionen und Wirtschaft den gleichen Weg gehen wie die der DDR
„werden“? die hälfte der Strecke hin zu DDR ist längst zurückgelegt.
Und aus Berlin kommen täglich Töne die Geschwindigkeit noch zu erhöhen statt umzukehren.
Die Truppe müsste schon mal selbst in der Lage sein die Technik einsatzbereit zu halten und notwendige Reparaturen durchzuführen. Offensichtlich ist doch, dass dabei zugesehen wird, wie Fahrzeug für Fahrzeug ausfällt. Bei einem Etat von über 50 Milliarden jährlich, sollte man erwarten dürfen, dass Reparatur und Wartungsarbeite eingeplant sind.
In Deutschland findet auch seit Jahrzehnten eine Negativauslese bezüglich Leistungsträgern statt, um Minderleister:innen nicht zu diskriminieren. Und besonders wenn sie Kritik an den Zeitgeistthemen äußern zu stark auf Leistung oder gar Grundgesetz pochen, ist die Karriere schnell beendet.
Die Ergebnisse lassen sich nicht mehr unter den Teppich kehren. Entweder findet eine Kehrtwende bei CDU und FDP statt oder wir schlittern weiter in diesen „Sumpf aus Versagern“.
Ich gebe zu Denken, dass selbst Hustensaft (nebst Strom und Panzern) knapp wird und dies einem Totalausfall gleichkommt.
Machen wie Elon Musk: 2/3 der Dümmsten und Unfähigsten entlassen, dem Rest die Beine langziehen. Das spart Kosten, sie blockieren sich nicht mehr gegenseitig, alles läuft sehr schnell sehr viel besser. Dann Arbeits- und Leistungskontrollen einführen. Druck, Druck, Druck. Jeder, der nur rumdödelt, muß den Hauch der drohenden Entlassung in seinem Nacken spüren. Anreize für Leistung und Effizienz schaffen. Wettbewerb, Wettbewerb, Wettbewerb. Fertig.
Praxistipp an die Bundeswehrbeschaffung: Vielleicht einmal über den schwarzen Markt probieren. Wie man so aus mancher Quelle liest, gibt es aufgrund des Ukraine-Konflikts einiges zu erwerben. Es wäre auch eine nachhaltige Beschaffung, da die so erworbenen Rüstungsgüter wieder gespendet werden könnten. Zumindest, wenn es sich um nicht benutzte Verbrauchsgüter und Waffensysteme handelt. Sicher, die Rüstungsindustrie verdient nicht ganz so gut daran. Aber dies wäre ein lösbares Problem: Ein paar Abgaben darauf einführen, und schon funktioniert dies wahrscheinlich perfekt. Eine win-win-win-Variante. Frau Lambrecht, wie wäre es? (Unter van der Leyen hätte man für so eine Top-Beratung eine Rechnung stellen können.)
Naja, ich möchte noch hinzufügen, dass die Bundeswehr ähnlich wie die Bahn eine Melkkuh von Industrie und Interessenverbänden ist, Das angebliche Bürokratiemonster wurde mit Absicht aufgebaut, um den Diebstahl von Steuergeld zu „verschleiern“, oder zu legalisieren … eine Nebelkerze eben.
Jeder aufgeklärte Bürger sollte das wissen … Deutschland funktioniert nicht mehr. Zu wenig Wertschöpfung, zu viel Nichtstuer …
Der Kampfpanzer Leopard 2 hat sich wohl auch nicht so sehr bewährt, wie eine kurze Recherche zeigt. Damit haben wir dann: Gewehre, die nicht geradeaus schiessen, Schützenpanzer die schnell defekt gehen und ebensolche Panzerhaubitzen … In Afghanistan war zu lesen, dass sich die Kameraden dringend benötigte Ausrüstungsgegenstände, wie Handschuhe oder Nachtsichtgeräte, auf eigene Kosten beschaffen mussten. Da wird offenbar gespart, wo’s nur geht. An anderer Stelle wurde und wird dafür das Geld zum Fenster hinausgeschmissen.
Zum G36 haben die Soldaten im Einsatz eine abweichende Meinung.
Dass man es nur bedingt zum Schnee schaufeln oder Schiffe versenken einsetzen kann ist vermutlich richtig, aber woher sollte UvdL das auch wissen?!
Wenn ich die Dauerfeuerbelastung eines Sturmgewehrs mir der von speziell für diesen Zweck konzipierten leichten und schweren Maschinengewehren vergleiche kommt halt so ein Unsinn heraus.
Aber – Hauptsache die Panzer schützen die Fruchtblase der schwangeren Soldatinnen … .
Womit wir wieder bei den tapferen Germanenfrauen wären.
Rücksturz zur Erde, oh ha, so weit muss die Gleichberechtigung nicht gehen, weil nicht mal die Mama in spe weiß, wie sich der Sprössling entscheiden würde. Nur noch eine abstrakte Diskussion, mehr nicht.
Früher haben die Kämpfer ihre Frauen beschützt und ihre Kinder versteckt wenn es sein musste. Heute ist das umgekehrt, die Frauen schützen ihre Familie samt der wehrunfähigen Männer. Beschämend.
Mir kommt die ganze Bürokratie und Juristerei vor wie eine Organisation zur Selbstbeschäftigung und Zeitvertreib, die alles Mögliche und auch Unmögliche tut außer ihre Kernaufgabe mit der Beschaffung. Typisch deutsch. Sollten die Russen einmal vor Berlin stehen, dann werden dort immer noch Anträge bearbeitet und über Entscheidungen in Gerichtsverfahren verhandelt. Die Russen würden sich buchstäblich totlachen.
Und wie lange war Uschi in Ihrer Funktion, bis ihr das Verbesserungspotential aufgefallen ist?? Trotz Berater – da wäre auch in der längeren Frist nichts passiert. Die Argumentation ist immer die Gleiche. Kurz vor vorm absoluten Durchbruch vom Wähler gestoppt worden. Die Legendenbildung kennen wir schon aus dem 1 Weltkrieg. Im Felde stets unbesiegt geblieben.
Momentan bin ich doch sehr froh über den desolaten Zustand der bunten Wehr. Oder wem wäre hier wohl bei dem Gedanken, eine funktionsfähige Armee in den Händen dieser Regierung zu sehen?
Ich bin Kriegsdienstverweigerer. Warum?
Ehrlich gesagt, bin ich über den Zustand der Bundeswehr gar nicht mal so traurig. Die Grünen wracken Deutschland ab, so dass uns niemand mehr zu überfallen braucht. Die kehren einfach den Rest zusammen. Und eine nicht einsatzbereite Armee ist gut, falls die Faesers in der Regierung planen sollten, gegen das eigene Volk vorzugehen. Und wie man hört, streichen auch viele Polizisten bereits die Segel und suchen sich neue Jobs. Läuft …