Seit seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg lässt sich Olf Scholz (SPD) gerne mit seinem Spruch zitieren: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Offenbar aber hat bei ihm als Bundeskanzler niemand Führung bestellt, denn sonst könnte es nicht sein, dass ihm eine ganze Reihe an Bundesministern auf der Nase herumtanzt. Außenministerin Baerbock fabriziert ein „Sicherheitskonzept Deutschland“, das umgehend wegen großer Mängel zurückgenommen werden muss. Verteidigungsministerin Lambrecht irrlichtert durch die Bundeswehr und durch die Silvesternacht. Gesundheitsminister Lauterbach verstrickt sich in seinen eigenen Tweets. Innenministerin Faeser gibt verbal den starken Maxe, aber die innere Sicherheit und – dies gewollt – das Staatsangehörigkeitsrecht entgleiten ihr mehr und mehr.
Nun hat Faeser vom Personalrat einer für die innere Sicherheit besonders kompetenten Behörden implizit ein miserables Zeugnis ausgestellt bekommen. Der Personalrat des dem Bundesministerium des Innern (BMI) unterstehenden Bundesamtes für Sicherheit (BSI), also der Behörde, die gerade in dieser Zeit für Cyberabwehr so enorm wichtig wäre, hat an Faeser einige kritische Fragen im Zusammenhang mit der Zwangsversetzung ihres bisherigen Chefs Arne Schönbohm gestellt. Von „Meuterei“ titelt gar die Welt.
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Es mutet an wie Willkür und riecht nach Gutherrenart, wie Faeser hier mit einer ihrer wichtigsten Behörden umgeht. Wir haben auf TE am 21. und am 27. Oktober zweimal berichtet.
Nancy Faeser feuert BSI-Chef Arne Schönbohm – trotz dünner Beweislage
Nicht der geschasste BSI-Chef Schönbohm, sondern Ministerin Faeser ist das Risiko
Chronologie
Schönbohm ist zum Jahreswechsel 2022/2023 mittlerweile als Chef an die „Bundesakademie für öffentliche Verwaltung“ versetzt worden. Diese Akademie hat 55 Mitarbeiter. Die Besoldungsstufe des Chefs der Akademie musste aus Gründen der Besitzstandswahrung zugunsten von Schönbohm von bislang B6 auf B8 angehoben werden.
Wir rufen ein paar Hintergründe noch einmal ins Gedächtnis.
Am 18. Oktober 2022 ließ Faeser die Öffentlichkeit wissen, dass sie Schönbohm nicht mehr als Chef des BSI haben wolle. Wegen „mangelnden Vertrauens“ hat sie ihm die Ausübung der Amtsgeschäfte verboten. Da Schönbohm kein politischer Beamter ist, den man ohne Angabe von Gründen ad hoc in den (einstweiligen) Ruhestand versetzen kann (das ist erst ab Besoldungsstufe B9 möglich), blieb Faeser nur die sofortige Entbindung Schönbohms von der Leitung der BSI – bei gleichzeitigem Verbleib im Beamtenverhältnis.
Faeser soll darüber verärgert gewesen sein, dass der BSI-Chef weiterhin Kontakte zu dem umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ gepflegt hatte, den er 2012 mitgegründet und geleitet hatte. 2016 war Schönbohm mit seiner Berufung zum BSI-Chef dort ausgestiegen. Er behielt aber offenbar Kontakt, jedenfalls hielt er dort Anfang September 2022 zum zehnjährigen Bestehen des Vereins einen Festvortrag. Diesen hatte er sich allerdings von seinem zuständigen Staatssekretär im Bundesinnenministerium genehmigen lassen.
Hatte ZDF-Böhmermann die Finger im Spiel?
Der Zeitpunkt der Amtsenthebung selbst hat mit der Sendung „ZDF Magazin Royale“ des Polit-„Moderators“ Jan Böhmermann vom 7. Oktober zu tun. Dabei ging es um die Russland-Kontakte des „Cyber-Sicherheitsrates Deutschland e.V.“ In dem Verein sind viele Unternehmen aus dem Finanz-, dem Energie- und dem Sicherheitsbereich vertreten. Zum Beispiel das Bundesgesundheitsministerium, die Polizeigewerkschaft und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Zudem nahm der ZDF-Beitrag die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion ins Visier, die bis vor kurzem Mitglied im „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ war. All dies war bekannt. Nahezu alles war 2019 Gegenstand eines ARD-Beitrags gewesen. Neu war nur die Firma Protelion, die 2020 Mitglied in dem Lobbyverein wurde. Ihre Produkte hat das BSI indes nicht zugelassen. Hier also ein Spiel über Bande zwischen Faeser und Böhmermann?
Am 17. Oktober bereits hatte Schönbohm, der von Faesers Absicht aus den Medien erfuhr, die Innenministerin unter Zugzwang gesetzt. Per Mail hat er die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragt. (Dies wiederum ist mit der Versetzung Schönbohms hinfällig.) Zugleich forderten die „Ampel“-Partner FDP und Grüne Aufklärung. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin verlangte in der Zeitung Welt: „Es muss nun schnell das von Präsident Schönbohm beantragte Disziplinarverfahren eröffnet werden, um zu klären, ob und wieweit die Vorwürfe gegen ihn Bestand haben – auch um das BSI, seine Arbeit und seinen Ruf zu schützen.“ Auch der stellvertretende Grünenfraktionschef Konstantin von Notz forderte das Ministerium auf, die Entscheidung konkreter zu begründen. Wörtlich: „Wir verlangen vollständige Sachaufklärung im Hinblick auf alle Hintergründe dieses Vorgangs.“
CDU/CSU beanstandeten: „Der Umgang von Frau Faeser mit dem BSI als einer wichtigen Sicherheitsbehörde in dieser extrem angespannten Sicherheitslage wirft zahlreiche Fragen auf“, sagte die Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU): „Es ist höchste Zeit, dass endlich alle Fakten auf den Tisch kommen. Wer wusste wann was von wem, und wer hat wie entschieden und gehandelt?“ Die Union sprach schließlich von einem „Bauernopfer“.
Wird Faeser (SPD) selbst zum Sicherheitsrisiko?
Eine Bindesinnenministerin, selbst Juristin und qua Amt auch Verfassungsministerin, also oberste exekutive Hüterin des Grundgesetzes, sollte etwas besser Bescheid wissen um rechtsstaatliche und dienstrechtliche Regeln. Und sie sollte gerade in Zeiten von Cyberangriffen alles unterlassen, was die Funktionsfähigkeit des für Cyberangriffe zuständigen Bundessamtes belastet. Andernfalls wird Faeser selbst zum Sicherheitsrisiko. Oder verweigerte sie eine dienstaufsichtliche Klärung, weil es ihr nicht um eine Sachaufklärung, sondern um die Entfernung der Person Arne Schönbohm geht? Immerhin wissen wir von vormaligen Spitzen des BMI, dass Faeser ihr Haus seit Dezember 2021 personell völlig umkrempelt.
Was Arne Schönbohm betrifft, so liegt die Vermutung nahe, dass dieser der Innenministerin allein schon wegen seines Namens und seiner Herkunft ein Dorn im Auge ist. Er ist Sohn des 2019 verstorbenen CDU-Urgesteins Jörg Schönbohm, vormaliger Generalleutnant, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Berliner Innensenator und Innenminister Brandenburgs.
Noch einmal: Ein Bundesinnenminister ist oberster exekutiver Hüter der inneren Sicherheit und des Grundgesetzes. Nancy Faeser ist es offenbar nicht. Siehe auch das Versagen des dem BMI unterstellten Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und seines Präsidenten Haldenwang angesichts eines für Russland spionierenden Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Kanzler Scholz muss endlich die Reißleine ziehen und Faeser am besten im Tandem mit Lambrecht die Tür weisen.
Auf widersprechende Beamte wird sie ihren Verfassungsschutz hetzen, soll Habeck auch schon so gemacht haben…
Wird Faeser (SPD) selbst zum Sicherheitsrisiko?
Es steht zu befürchten, sie ist es bereits.
Wie auch die Grünen „säubern“ (ich verwende bewusst dieses Wort) die Minister und Ministerinnen der SPD ihre Ämter von Menschen, die nicht ihrer Partei oder ihrer persönlichen politischen Zielrichtung entsprechen. Lambrecht hat z.B. sofort ihre ehemalige Mitarbeiterin aus dem Justizresort Margaretha Sudhof zur Staatsekretärin ernannt und zwei weitere schon im ersten Monat gegen SPDler ausgetauscht. Baerbock ersetzt Botschafter durch Personal für das sie die Qualifikationsvorausstzungen herabsetzen muss, Habeck hat alle Berater durch stramme Grüne, ersetzt ebenso den Chef der Bundesnetzagentur,usw. usw. Diese Rot-Grüne Lehmschicht ist mittlerweile undurchdringlich und wird immer dicker.
Wir brauchen eine neue Form von Abwehr gegen diese Aushöhlungen der Demokratie…vor allem eine unabhängige und freie Presse, damit nicht sofort jede Gegenmassnahme verteufelt wird…
In Anlehnung an einen andderen hohen Funktonär sollte man angesichts der Personalauswahl dieser Regierung wohl von einer „Tyrannei der Unqualifizierte“sprechen. Ehrlich gesagt fällt mir als im Osten Sozialisierter ähmm Aufgewachsener nichts Vergleichbares zum Politbüro der SED ein-außer es waren halt alte weiße Männer, die einer Utopie anhingen !!!
Eine „Hüterin des Grundgesetzes“ die eine „Beweislastumkehr“ bei unbequemen Beamten durchsetzen will?
Die Frau ist genauso untragbar wie das gesamte Gruselkabinett rund um den vergesslichen CumEx Verbrecher Scholz.
Ich kann mich vielen Kommentatoren nur anschließen: Diese ganze Koatition mit ihrem zur Führung ungeeigneten Kanzler muss gehen!
Wieso nur im Tandem Faeser-Lambrecht? Zumindest sollte man mit Herrn Lauterbach ein Trio daraus machen. Wobei eigentlich der ganze Laden komplett ausgetauscht werden müsste. Fragt sich nur, womit?
Dem letzten Satz des Beitrages ist vorbehaltlos zuzustimmen.
Aber generell glaube ich nicht, daß da noch was zu machen ist.
Die Händel die tief unter der Oberfläche stattfinden und von denen wir in der Regel nichts wissen, haben mittlerweile eine Qualität, die nicht mehr zu toppen ist.
Rund 80zig Jahren nach dem letzten chrash muss man machtlos zusehen wie erneut die Zeichen auf ‚ Untergang ‚ stehen.
ähm….wieso das Erstaunen? So läuft das halt in einem sozialistischen Land. Wer nicht „mitzieht“ wird „entsorgt“….heute noch auf irgendwelche unwichtigen Druckpöstchen….morgen vielleicht in die Arbeitslosigkeit ohne Aussicht auf weitere Anstellung. DDR lässt grüßen….
Dies ist kein Leserbrief. Ich möchte Sie nur auf einige Tippfehler aufmerksam machen:
Olf Scholz
Bindesinnenministerin
Bundessamtes
Wir haben ein Riesenproblem, was Kompetenzen in der Politik angeht. Der Fehler liegt im System – jeder darf alles machen, Qualifikationen spielen keine Rolle.
Beauftragen Sie Ihren Friseur mit der Reparatur Ihrer Garagenbeleuchtung? Oder Ihren Rechtsanwalt mit der Reparatur des Unfallschaden Ihres Autos?
Eben.
Und wenn Sie es wider Erwarten doch tun, wird dann der vorherige Elektriker oder Automechaniker entlassen, weil er kompetenter ist und damit den Friseur oder Rechtsanwalt brüskiert?
Es ist also überhaupt kein Wunder, dass hier alles den Bach runter geht.
Kanzler Scholz, müsste als Hauptverantwortlicher für den Chaosclub doch selbst die erste Tür nehmen. Hier wird weiter fröhlich an der Übernahme und Besetzung aller wichtigen Posten gearbeitet. Die Wirtschaft hängt längst größtenteils am Tropf, über die „freie Presse“ und den ÖRR muss man kein Wort mehr verlieren und selbst in den Kindergärten ist die unheilvolle Ideologie schon eingezogen. Lieber Herr Kraus, glauben Sie denn ernsthaft, dass Olaf Scholz kein Teil dieses üblen Spieles ist? Wenn es tatsächlich so wäre, hätte er diesen Umstand bisher meisterlich versteckt. Er hat für mich viel von einer Marionette und Sprechpuppe aber rein gar nichts von einer Führungspersönlichkeit und/oder einem Staatsmann. Ich habe auch schon einige Kanzler erlebt und unabhängig von der politischen Richtung, habe ich jeden als Persönlichkeit respektiert. Selbst Frau Merkel, hatte da noch mehr Charisma und vor allem Führungsstärke. In jeder Regierung gab es auch mal Ausfälle, schwache Minister und auch Affären und Skandale. Es gab eine Presse die Missstände aufdeckte und Minister und Politiker die ihren Hut nahmen. Es gab sogar Minister, die ohne selbst Schuld zu tragen für die Fehler und Versäumnisse in ihrem Verantwortungsbereich die Verantwortung übernahmen. Das ist alles lange her und heute so gut wie ausgestorben. Es wäre mir mittlerweile schon egal, wenn sich irgendein verwirrter Trottel zum König ausrufen ließe. Schlechter könnte der es sicher auch nicht machen. Man hat Angst vor der „Hochrisikotechnologie“ Kernkraft und tut gleichzeitig alles dafür, dass Putin seine Atomraketen auf unser Land richtet. Frau Baerbock und Co spielen Weltmacht und können und wollen nicht einmal die eigenen Bürger schützen. Gleichzeitig kämpft Frau Faeser übrigens genau wie ihr Bruder im Geiste Wladimir Putin, gegen die imaginäre Gefahr von Rechts. Herr Habeck …
Egal, es ist ein Fass ohne Boden und man könnte stundenlang einen Irrsinn nach dem anderen auflisten. Aber was nützt das schon? Jede realistisch mögliche neue Regierung, würde kaum etwas daran ändern. Wer die Möglichkeit hat der flüchtet oder man geht halt mit unter. Allerdings nicht ohne für seine Überzeugung, seine Werte und seine Heimat zu kämpfen.
Die rote Nancy ist der Inbegriff der aktivistischen Ideologin, die nie auch nur in die Nähe des Amtes hätte kommen dürfen, welches sie heute innehält.
Wie bei jeder beliebigen Linksextremistin oder Antifa zählt bei Faeser nur das, was ihresgleichen meinen, glauben, wollen. Sie ist insofern typische Kollektivistin. Daher kann davon ausgegangen werden, dass an der These Böhmermann vermutlich viel dran ist. Böhmermann ist ein Wort und Taktgeber innerhalb der Linken Echokammer mit großer medialer Reichweite. Seine Freund-Feind-Bilder ähneln oder gleichen den der übrigen Antifas, der typischen Westlinken mit Geld, Amt oder Erbschaft im Rücken, schlichte schwarz-weiß Schema, viel Haudraufrhetorik, als Comedy getarnt aber stets als ernste Angriffe zu verstehen und auch so wahrnehmbar.
Da können vermutlich 100 Insider ihre Hände für Schöhnbohm ins Feuer legen, vor allem solche, die wissen wovon sie reden, aber wen Böhmermann öffentlich sagt, der muß weg, ist irgendwie Putin oder vergleich tiefe Analysen darbietet, wird Nancy nach Böhmermanns Vorgabe springen und nicht nach den Empfehlungen der 100 Leumundszeugen entscheiden.
Mögen Böhmermanns Angriffe noch so abwegig und oder unfundiert sein, egal, er besitzt die Reichweite und Medienmacht, die Faeser viel mehr hilft, als 100 Ratschläge von 100 Experten die keiner kennt und damit auch keinerlei Medienmacht besitzen.
Damit kann eine Witzfigur wie Böhmermann eine Bundesministerin auch zur Witzfigur machen, sie am kollektivistischen Nasenring seiner Echokammer durch die öffentliche Manege stupsen.
Dass sich Faeser damit im eigenen Haus unmöglich macht und vermutlich viele Präsidenten, Direktoren und Abteilungsleiter nachgeordneter Fachbehörden gegen sich aufbringen wird, ist ihr egal.
Es ist ihr ja auch egal, dass zb die Bundespolizei schon länger Hilferufe über Medien kommunizieren läßt, weil sich intern nichts bewegen läßt.
Natürlich hat Frau Faeser auch aus ideologischen Gründen keinerlei Interesse daran, die Migration nach Deutschland irgendwie zu erschweren, einzugrenzen oder zu reduzieren, ganz im Gegenteil.
Die Zustimmung Böhmermanns ist ihr ua dabei sicher, nur dass er halt weder Amt noch Verantwortung trägt, er aber für sie seinen Medieneinfluss wirken lassen kann. Das ist für Ihren möglichen Wahlkampf um Hessen viel wichtiger, als irgendeine Meinung von Behördenleitern, die ihre Vorgaben für hanebüchenen Unfug oder sogar Rechtbrüche halten könnten.
Solange Jan begeistert ist, ist alles bestens. Er sichert ihr Ansehen im Lager der westlinken Salon-Gutmenschen ab, in sozialen Netzwerken und weiten Teilen der Medien.
Wer diese Tage nach Berlin schaut, wird feststellen müssen, das nicht nur Faeser, sondern auch die Parteien die Linke, CDU, CSU, FDP, SPD und vor allem die Grünen eine Gefahr für unsere nationale Sicherheit sind.
Dann würde die Faeser ja gar nicht mehr Ministerpräsidentin in Hessen …
Schade wäre das …
Und Frau Lamprecht wollte doch sicher gerne mal Bundesinnenministerin werden als Nachfolgerin der hessischen Ministerpräsidentin …
Wer Frauenquote will, muss Opfer bringen …
Am Leistungsvermögen von Ministerien . Und von Ministerinnen.
Wer Panzer bestellt, die den Mutterschutz bestens berücksichtigen,
der muss auch für Frauenschutz in Ministerien bereit sein.
Deutschland wird von Panzerbatallionen verteidigt, die mit hochschwangeren Frauen besetzt werden. Das geht, weil Panzer beschafft worden sind, die dafür bestens geeignet sind. Bildschirmrichtlinie eingehalten. Sicherer Arbeitsplatz Schützenpanzer schwangerenfreundlich gestaltet. Haken dran.
Da gibt es nichts dran zu meckern.
Faeser ist die beste Innenministerin, die der Bund jemals hatte.
Vor allem: sie ist die erste. Sonst haben sich da immer nur Typen rumgetrieben.
Gleichstellung ist wichtiger als Qualität.
Scholz muss.., sind wir doch ehrlich, klar müsste er das schnellstmöglich aber er wird er nicht tun, nicht bei Faeser, Lambrecht, Lauterbach.., nicht zuletzt zwingend auch bei Habeck und Baerbock, um nur die Spitze des Eisbergs der Unfähigkeit zu nennen. Daher: Nichts wird er tun, im Gegenteil, diesen Personen seine ausdrückliche Wertschätzung bescheinigen!
Nennen sie mir einen Minister oder Ministerin der Ampel, der/die keine Fehlbesetzung wäre. Mir fällt da keiner ein! Desaströs!
Vielleicht noch Frau Stark-Watzinger, von der man wenig hört, und die „lediglich“ das unsinnige Bafög bis 45 zu verantworten hat.
Ansonsten ist es ein einziges Horrorkabinett. Von Baerbock bis Lauterbach. Vor allem Lindner als Schulden-Croupier der ganzen Truppe kommt immer noch viel zu gut weg.
Nicht vergessen: Es ist Scholz, der gemäß Verfassung sein Kabinett auswählt. ER ist dafür in die Verantwortung zu nehmen.
Mir kommt so ein Zitat in den Sinn, welches aber gar keinen Zusammenhang mit dieser Situation zu haben scheint:
„Da werden Weiber zu Hyänen und treiben mit Entsetzen Scherz.“
(Friedrich Schiller, aus dem „Lied von der Glocke“)
Nun ja, die Ampel-Männchen geben eigentlich keine besseren Figuren als die Weiber ab – angefangen beim illustren Gesundheitsminister, der zugunsten bestimmter Impfstoffhersteller nicht aufhören will die Bevölkerung zu vakzinieren über den Wirtschaftsminister, der meint die Betriebe bräuchten eben nur mal eine Weile aussetzen mit Arbeiten, den Landwirtschaftsminister, der von Ackerbau und Viehzucht offensichtlich Null-Ahnung hat bis hin zum Finanzminister, der Deutschland durch die Konstruktion von „Sondervermögen“ reich gerechnet hat.
Sie ist nicht die einzige Ministerin/der einzige Minister am falschen Platz?
Kanzler Scholz muss endlich die Reißleine ziehen und Faeser am besten im Tandem mit Lambrecht die Tür weisen?
Aber wie will einer, der alles mitverantwortet, die Reißleine reißen?
Stellen wir die Gegenfrage.
Gibt es Gründe, daß Scholz und seine Minister weiter im Amt bleiben?
Oder ist das die Methode Merkel.
Kein Versager wird vor die Tür gesetzt.
Die Entlassung beider Damen – Lambrecht und Faeser – oder, höflich gesprochen, der deutliche Hinweis auf einen Rücktritt, wäre schon längst überfällig. Aber Herr Scholz schweigt lieber und zeigt ab und zu sein völlig verunglücktes Lächeln, statt klare Kante. Das ist bequemer, ein sogen. Machtwort vernimmt man von ihm entweder gar nicht oder an völlig falscher Stelle (Laufzeitverlängerung AKW´`s)