Seit Beginn des Shutdouwns in Deutschland ist viel passiert. Viele kritische Stimmen, die gegen die massiv einschränkenden Maßnahmen laut wurden und teilweise noch laut sind, werden systematisch zum Verstummen gebracht. Vor allem durch die Medien, die gegen sogenannte Fake News vorgehen und deren Verbreiter ruhigstellen, indem sie ihnen Unwissenheit und Verantwortungslosigkeit vorwerfen und sie so öffentlich diskreditieren. Man scheut sich auch nicht, dieses Vorgehen bei renommierten und erfahrenen Personen vom Fach anzuwenden. Professoren und Experten für Wirtschaft und Medizin, Virologie oder Epidemiologie, die die meiste Zeit ihres Lebens ihrem jeweiligen Fach widmeten. Der Lungenfacharzt Wolfgang Wodarg oder Sucharit Bhakdi, emeritierter Professor für Mikrobiologie und Hygiene, gelten heute als Verbreiter von Fehlinformationen. Das sind nur zwei von vielen Kritikern, die es schafften und sich trauten, ihre Ansichten in die Öffentlichkeit zu tragen, und vermutlich auch darunter leiden.
Nur ausgewählte und bestimmte Meinungen werden gehört und ihrer Meinung wird hoher Wert beigemessen. Dass diese vermeintlich wertvollen und tonangebenden Stimmen regierungsnah stehen, scheint die meisten kaum noch zu tangieren. Die Reputation der Kritiker der Corona-Maßnahmen ist befleckt.
Viele halten nun Abstand von den Kritikern, auch Freunde und Kollegen von Experten mit anderer Meinung zum Virus, wohl weil sie befürchten, dass allein die Nähe zu diesen sie zu einer Art von „Infizierten“ von Verschwörungstheorien stigmatisieren könnte. Die Devise: „Abstand halten und Maske aufsetzen.“
War es zu Beginn ein konkret von oben angeordneter physischer Abstand, so ist diese Maßnahme nun auch in die Köpfe der Menschen übergegangen: Wir sollen Abstand halten in jeder Form von allem, was das von oben verordnete neue Weltbild ins Wanken bringen könnte. Vorsichtshalber wird für besonders gefährdete Personen in den Medien eine Art Vorauswahl an zumutbarer Kritik getroffen. Aber selbst dieser erlaubten Kritik können die Regierenden nicht mehr standhalten, weil eine Grenze überschritten wurde, die längst nicht mehr zu rechtfertigen ist: Unsere Grundrechte sind ausser Kraft gesetzt.
Wie schlimm werden Wirtschaftskrise und Inflation?
Denn es gibt immer und bei jedem irgendwo einen Makel. So winzig er auch sein mag, er wird gefunden und bis in unermessliche vergrössert, sodass 20 oder 30 Jahre Berufserfahrung einer Person mit anderer Meinung wertlos erscheinen oder in Wahrheit auch sind.
In Kommentaren und anderen Medienberichten werden viele Fachleute die gegensätzlicher Meinungen sind, zu Egomanen erklärt, die die Gunst der Stunde nutzen würden, um mediale Aufmerksamkeit zu bekommen. Manchen wird auch Neid auf Christian Drosten unterstellt, dem Chefvirologen der Berliner Charité, der Angela Merkels vollstes Vertrauen genießt.
Berufserfahrung nutzt nichts mehr, wenn die Entscheider nicht danach fragen, weil ihnen die Antworten nicht gefallen oder ihnen nicht zweckdienlich sind. Denn möglicherweise geht es den Regierenden längst nicht mehr nur darum, die Bürger zu schützen durch die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft, sondern umgekehrt sich selbst vor diesen.
Das Verhältnis der Politik zu den Wissenschaftlern scheint nicht mehr von der Suche nach einem sachlich, transparenten und öffentlich ausgetragenen Diskurs geprägt, sondern es erinnert an das Märchen Aschenputtel. Wer die “leiblichen” und wer die Stiefkinder der Regierung sind, erschließt sich hierbei schnell.
Leseraktion: So verliefen die Demonstrationen am Wochenende
Die Bevölkerung ist durch die Corona Krise und dessen Handhabung im Krisenmanagement bis aufs Mark erschüttert und erschrocken. Corona machte möglich, was wir niemals für möglich hielten. Bei vielen Menschen, die zu Anfang noch einen Funken an Vertrauen in den Staat hatten, ist das nun nahezu gänzlich aufgelöst. Zu Beginn war es noch nachvollziehbar, dass die Regierungen Einschränkungen und Verbote auferlegten. Aber die Faktenlage wurde im Laufe der Wochen klarer, während die Maßnahmen proportional zu diesen immer unlogischer wurden. Darum herrscht bei vielen Menschen Ratlosigkeit.
In diesem Spannungsfeld wuchsen Verzweiflung und Wut. Wer wütend ist, wird schnell zum Verschwörungstheoretiker, wenn er diesem Gefühl Raum gibt.
Aber wir sind es nicht. ,Die Regierenden haben unsere Grundrechte von einem Tag auf den anderen außer Kraft gesetzt, ohne wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs. Waren das nicht die Grundpfeiler der Demokratie? Täglich wurde in kleinen Portionen in den Medien ein Konsens vorgegaukelt, sodass sich ein großer Teil von uns mit seinen kritischen Gedanken allein fühlte.
Aber eigentlich waren wir alle nie alleine. Es wird nur nicht viel in den Medien darüber berichtet, wie oft und wieviele Menschen mittlerweile auf den Straßen in deutschen Städten für unsere Grundrechte und gegen die Regierung demonstrieren. Sie halten dabei Abstand voneinander. Denn sie nehmen das Virus ernst, verharmlosen es nicht.
Aber wie gefährlich ist es nun überhaupt? Die Maßnahmen und die Lockerungen sind derart paradox, dass jeder normal denkende Mensch ins Grübeln kommt.
Noch bevor man es überhaupt wirklich wusste und beweisen konnte, hatte man uns bereits unsere Grundrechte entzogen. Es gab keine Erklärungen, sodass wirklich jeder Mensch in der Lage gewesen wäre zu verstehen, weshalb er nicht bei der Geburt seines Kindes dabei sein darf, oder weshalb er nicht zur Beerdigung seines Vaters, seiner Mutter oder seines Kindes gehen darf. Weshalb alleinerziehende Mütter oder Väter jetzt ihr geistig behindertes Kind zuhause alleine unterrichten sollten. Warum Senioren mit Demenz in Pflegeheimen jeden Tag auf ihre Verwandten warten, und jeden Abend traurig und enttäuscht zu Bett gehen, eben weil keiner kommen darf. Warum ein Insolvenzverfahren so lange dauert. Das sind nur ein paar Beispiele von unzähligen Situationen, die ein deutliches und aussagekräftiges WEIL gebraucht hätten und bis heute brauchen.
Vieles, was man für unvorstellbar hielt, weil wir uns im Besitz von Grundrechten glaubten, ist passiert. Wir haben einfach keine mehr. Von heute auf morgen. Und die Frage „Wie konnte das nur passieren?“ erübrigt sich. Es war einfach die Angst, die uns alle ansteckte und lähmte.
Allein die Tatsache, dass das so einfach gehen kann und die Regierung dabei freie Hand hat, ist zutiefst erschütternd. Ganz gleich, welche Gründe dafür sprechen.
Das Corona-Virus und der Wert eines Lebens
Selbst fürsorgende Absichten rechtfertigen diese Maßnahmen nicht mehr.
Wollen wir eine freie Gesellschaft sein oder nicht? Sehnen wir uns so sehr nach einem Vormund, dass wir alles hinnehmen?
Ich weiß es nicht. Ich weiss nur, dass ich mich als erwachsener Mensch noch nie unmündiger gefühlt habe als in diesen Zeiten. Und dieses Gefühl nagt in mir. Auch wenn immer mehr Lockerungen der Maßnahmen eingeführt werden, ist es ein sehr prägendes Gefühl zu wissen, dass morgen alles anders sein kann und die Regierung darüber allein entscheidet. Dass es eben offenbar doch kein Grundgesetz gibt, das uns davor schützt, uns machtlos zu fühlen und es im Endeffekt auch zu sein. Und ich weiss, ich bin nicht alleine mit diesen Gefühlen und Gedanken, aber anscheinend ist es am besten wenn man auch vor diesen Gedanken Abstand hält.
„Wollen wir eine freie Gesellschaft sein oder nicht?“ Nein, das überfordert die große Mehrheit.
„Sehnen wir uns so sehr nach einem Vormund, dass wir alles hinnehmen?“ Ja, da ist das Leben so schön einfach. Ohne jegliche Eigenverantwortung.
Ich hatte bisher immer gehofft, das Aristoteles und Nietsche sich geirrt haben. Nämlich mit ihrer Einschätzung das die meißten Menschen von Natur aus eine Sklavenmentalität besitzten. Die letzten 12 Wochen haben mich eines besseren belehrt.
Das Problem ist der verfluchte Nebel.
Die Menschen begreifen so langsam, dass etwas nicht stimmt, sehen aber die eigentlichen Ursachen micht, was zu Fehlschlüssen führt.
Es ist Zeit, den Nebel wegzublasen und den Menschen die Augen zu öffnen.
Wer Freiheit will, muss beweisen, dass er damit umgehen kann. Dies geht jedoch nur, wenn man die Menschen auch sehen lässt und die Nebelmaschine emdlich abstellt.
Wir brauchen jetzt drei Dinge:
1. Ehrlichkeit
2. Mehr Ehrlichkeit
3. und nochmals Ehrlichkeit
Das Virus mutierte in Berlin zum politischen Virus und nervt mich mit jedem Tag mehr :-(( Die Sache COVID-19 ist vielschichtig. Ein Aspekt ist die Unfähigkeit der Berliner Politikansagerin, sich in allgemein verständlichen, vollständgen Sätzen auszudrücken. Gesundheits- und Innenminister folgen auf dem Fuße! Schaue ich mir das in einer Nacht- und Nebelaktion veränderte / ergänzte Infektionsschutzgesetz an (vorgehender Beitrag), packt mich der blanke Zorn. Bereits November 2019 konnten die Regierenden wissen, was sich in China abspielte und anzubahnen drohte. Die eigenen, wie auch die befreundeten Auslandsdienste haben fortlaufend informiert. Offizielle Linie des Berliner Chaos-Clubs blieb bis weit in den März 2020: Alles kein Problem, harmlos, bestens vorbereitet, kein Grund zur Sorge! Das desaströse Ergebnis der Pandemie-Simulation von 2012 kümmerte niemand. Anfang März war noch die Rede von der Schließung „unrentabler“ Krankenhäuser, vorhandene Schutzausrüstung wurde ins Ausland verschenkt, die deutschen Flughäfen waren auch in April noch für Flüge aus Risikogebieten (z.B. China, Iran) geöffnet. Dann, plötzlich, in einer Nacht- und Nebelaktion das stümperhafte Gebastel am Infektionsschutzgesetz begleitet von der Verfügung des vollständigen Shutdowns der gesamten Volkswirtschaft. Jeder halbwegs gebildete Mensch der des Lesens sowie des eigenständigen Denkens mächtig ist, kann sehen, dass hier ausgesprochen stümperhaft an diesm Gesetz herumgezimmert wurde. Eile alleine erklärt und entschuldigt nicht, weshalb z.B. als Voraussetzung für die Feststellung einer die gesamte Gesellschaft gefährdenden Pandemie kein Expertengremium definiert und zwingend einzuberufen ist (es steht da z.B.: …. das BMG KANN das RKI zu Rate ziehen, von amtsexternen Spezialisten wird nicht gesprochen). Dasselbe gilt für die Einschränkung der grundgesetzlich geschützen Freiheitsrechte der Bürger, bis hin zur Verfügung von Zwangsimpfungen. Dies hat zunächst mit der Gefährlichkeit dieses oder eines anderen Virus nur insofern zu tun, dass ich in meiner Person allergrößte Zweifel an der Fachkompetenz der politisch Verantwortlichen – Merkel, Spahn, Seehofer, Söder u.a. – habe und ebenso an deren Willen und Fähigkeit in einer offenen, mehrstimmigen, demokratischen Gesellschaft zu agieren. Hier wurde und wird in unverantwortlicher, vermeidbarer Weise von den politischen Akteuren – einschließlich vieler Journalisten und Medien – Angst und Hysterie bis hin zur Panik in der Bevölkerung geschürt (man denke nur an die Blockwarte, die wieder über die Nachbarn zu wachen beginnen). Für harmlos halte ich dieses Virus nicht und ich setze voll und ganz auf dessen Erforschung und – noch vor Verfügbarkeit eines Impfstoffs – auf die Entwicklung und Verfügbarkeit wirksamer Medikamente (interessant: https://sciencefiles.org/2020/05/16/covid-organics-afrikanischer-wundertrunk-gegen-covid-19/). Aber: Kinder und Erwachsene zu nötigen, sich mit einem Bakterien behafteten Schmutzlappen vor dem Gesicht in der Öffentlichkeit zu bewegen ist aus mehrerlei Hinsicht Irrsinn. Bei Kindern ist vernünftiges Verhalten eine Frage der Erziehung, bei manchen Erwachsenen bedarf es der Aufklärung, z.B. hustet und niest man seinem Gegenüber nicht ins Gesicht, sondern in die eigene Armbeuge, bei Wahrung eines vernünftigen Abstandes. Selbstverständlich? Leider nicht. Der Bakterien behaftete Putzlappen hilft da nur sehr wenig… und verleitet gleichzeitig zu noch größerer Nachlässigkeit. Ob hinter den vefügten Maßnahmen des Berliner Chaos-Club und der Ergänzung des IfSG mehr zu sehen ist, als bloßes Panikverhalten – man fürchtete zuvorderst um den Machterhalt von CDU/CSU) – sehe ich im Moment nicht. Die politischen Akteure sind aus meiner Sicht plan- und kopflos unterwegs, wäre es anders, hätte man die ganze Angelegenheit von Anfang an, von der politischen auf die Sachebene gestellt, Stichwort: Arbeitskreis aus Spezialisten von Lehrstühlen, wie auch einschlägiger Forschungseinrichtungen der Industrie.
Sie sind wahrlich nicht allein! Es gibt vermutlich auch hier die schweigenden Mehrheit, die unter der augenblicklichen Situation durchaus leidet und sich ihr altes Leben mit Kultur, Begegnungen und Gesprächen, Freundschaftspflege, Reisen und Sport wieder herbeisehnt und sehr wohl zur Kenntnis nimmt, welches wunderbare Instrument Corona für die herrschende Kaste darstellt. Wir sind alle zur Manipuliermasse geworden, der man die Grundrechte willkürlich immer noch vorenthält, alles unter dem Deckmäntelchen der Fürsorge für das Leben, obwohl inzwischen die Zahlen und Fakten durchaus dafür sprechen, den Menschen ihre Freiheit wiederzugeben und sich auf ihre Eigenverantwortung besinnen zu lassen. Die fatale Reaktion auf solche Gedanken dürfen wir tagtäglich von seiten der MSM erfahren, die Stimmung hier im Lande wird immer bedrückender bis hin zu gesundheitlichen Mißempfindungen oder sogar Störungen.
Die Medien werden dafür bezahlt, Menschen, die Kritik an den Maßnahmen der Regierung üben, Menschen, die weder rechts noch links zu verorten sind, noch Reichsbürger oder Esoteriker sind. oftmals als Verrückte, als Geistesgestörte darzustellen, als so genannte „Corona-Chaoten“ oder auch „Corona-Leugner“.
Die Umsichtigen werden als herausragende Manager der Krise in Szene gesetzt. Und Meldungen, die das Gegenteil beschreiben sind unerwünscht.
Aber es gibt solche Meldungen, Berichte aus 2012 und dem BMI, abseits der Hofmedien.
Hier ein weiteres Beispiel von heute:
Kann es sein, daß der Bund seine Lieferanten für Schutzausrüstung im Stich läßt?
Dr. Daniel Soudry, LL.M. beschreibt im Vergabeblog.de vom 27/05/2020, Nr. 44197
was Lieferanten tun können, wenn der Bund die bestellte Ware immer häufig nicht oder verspätet bezahlt.
https://www.vergabeblog.de/2020-05-27/beschaffung-von-schutzausstattung-laesst-der-bund-seine-lieferanten-im-stich/
Zu einem Zeitpunkt, an dem kein Tag vergeht, ohne daß Milliarden gegen die Pandemie versprochen werden und die große Kanzlerin weitere Milliarden für die EU in Aussicht stellen will, soll der Bund bereits mit der Annahme und Bezahlung von Schutzausrüstung für die eigene Bevölkerung im Verzug sein, mit Kleinbeträgen weit unterhalb der Milliarde?
Das kann man wirklich nicht mehr erklären.
Sollte die allgemein verordnete Maskierung des ganzen Landes sinnlos sein (dieser Eindruck entsteht zunehmend), so fehlt doch nach Monaten immer noch Schutzausrüstung in Krankenhäusern, Heimen usw., dort wo diese notwendig ist, und sollten Lieferanten auf eine ordentliche Vertragserfüllung vertrauen können.
Bei wem? bei mir nicht!
Das Ganze Corona-Gedöns löst sich eh gerade auf. Die Länder machen was sie wollen, die Gerichte heben auf (wie in Berlin jetzt). Im Kleinen kann man das auch beobachten: Die Leute machen nicht mehr richtig mit. Ich geh jetzt bestenfalls nur noch MIT Maske in in den Laden aber nicht mehr mit der Maske VORM Gesicht. Läden, die da stur-blöd sind, werden boykottiert. Fertig.
Und was will uns nu die Autorin sagen? „Ich weiß es nicht“ – ihre Worte.
Ich für meinen Teil das hier:
1. Ich habe absolut nichts am Hut mit der SED-Nachfolgepartei, nada, nix, nitschewo!
Aber was dieser Ramelow sagt hat Hand und Fuß. Absolut richtig seine Einstellung. Nicht von oben verordnen, sondern situativ ausbalancieren bezogen auf Gegenstandsbereiche wie Kita, Schule, Freizeiteinrichtung, Büro, Restaurant, Kneipe, etc. Heißt: auf die Verantwortung des Einzelnen setzen, das ist es, bravo!
Wenn man dagegen den Söder hört, glaubt man an vertauschte Rollen. Wer ist denn hier der Apparatschik?
2. Aufgrund einer Hüftgeschichte kann ich weder Marathon laufen noch Radfahren. Aber ich schwimme wie ein Fisch im Wasser : 2 -4 Km je nach Trainingsgrad alle 2-3 Tage. Das ist gut für Kreislauf, Kondition, Blutdruck, Wohlbefinden. Seit geschlagenen 3 Monaten komme ich nicht mehr raus. Ich nehme an Gewicht zu und mein morgendliches Blutdruckmonitoring nähert sich stetig den kritischen Werten. Frage: Welchen Beitrag liefern geschlossene Bäder zur Bewältigung der „Corona-Krise“. Und was ist mit meiner Gesundheit? Wie vielen Zehntausenden geht es auch so?
Gestern war es denn soweit! Mit Online-Ticket aufs Zeitfenster und vorheriger Umkleide im Campingbus rein ins wiedergeöffnete Schwimmbad. Mein Kompliment an die Berliner Bäder und alle Beschäftigten. Der Betrieb lief wie am Schnürchen. Kein Chaos an der Kasse. Disziplin auf der Bahn. Überall zufriedene Gesichter. Wer das sieht und miterlebt gewinnt den Glauben an die Zivilisation zurück (Kunststück, das Publikum ist ein sehr selektives, wenn Sie wissen, was ich meine).
3. Der oben zitierte Wodarg hat jüngst seinen Lehrauftrag an der Alice Salomon Hochschule verloren. Grund nicht etwa seine Ansichten zu Corona. Nein! – ein Interview mit Eva Herman zu Corona ist es. Die ASH ist übrigens schon einmal aufgefallen: Über Jahre prägte das angeblich frauenfeindliche Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer die Fassade des Hauptgebäudes. Dann wurde das Gedicht übermalt. Die Erklärung: „Es gehe dabei weniger um Zensur als vielmehr um Wirkung im öffentlichen Raum.“ Corona ist überall.
Das Fatale ist nur: Die anderen ringsum sind zumeist noch schlimmer. Das Ganze ist genährt von Hasenfüßigkeit, Angst vor Kritik wegen ein paar alten Leuten, die gestorben sind, weil der besondere Schutz ihnen gegenüber nicht gewährleistet worden war, weil man die eigenen Pandemiepläne nicht umgesetzt hat in den Brennpunkten (Alters- und Pflegeheime, KH). Mit Mühe konnte ich erreichen, dass die – sehr netten – ambulanten Pflegerinnen meiner Mutter (91) seit ca. drei Wochen doch tatsächlich Schutzmaßnahmen treffen, wenn sie ihre Wohnung betreten. Also Mund-und Nasenschutz anlegen. Vorher nicht. Meine Mutter hat einfach Glück gehabt. Mein Zahnarzt sagt mir letzte Woche, er habe immer schon mit Mundschutz gearbeitet und die ganze Zeit genug Masken gehabt – weil er bevorratet sei. Der beste Rat ist immer der Vorrat. Und ausgerechnet da hat man gespart, nach dem Motto: g’spart wird, egal was‘ koscht – die schwäbische Hausfrau. Die Kosten übersteigen nunmehr die des Dieselskandals um Größenordnungen. Gleiche Welle, falsche Stelle.
Die NZZ zitiert in ihrer Ausgabe vom 26.05.2020 den bayrischen Ministerpräsidenten: „Markus Söder (CSU) sagte am Mittwoch: ‚Wer glaubt, Influenza verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv.‘ Influenza bleibe tödlich. Maskenpflicht und Abstandhalten müssten aufrechterhalten bleiben. Beides sei ‚die Basis und das Fundament eines jeden Schutzkonzepts‘, jede Lockerung sei ‚gefährlich'“.
Söder hat natürlich nicht „Influenza“ sondern „Corona“ gesagt. Ob „Corona“ oder „Influenza“, die derzeitige Coronastrategie könnte durchaus die Basis des Fundaments für die Strategie bei der nächsten Grippe-Welle sein. So mancher Politiker hat da seine feuchten Träume: Aufhebung des Ausnahmezustands erst wenn das letzte Virus auf diesem Planenten vernichtet wurde.
Nun habe ich einen Blick auf dieses Gesetz geworfen:
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/ifsg/1.html
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektioskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
§ 5 IfSG Epidemische Lage von nationaler Tragweite, Stand 27.03.2020
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/ifsg/5.html
Bereits die Einleitung liest sich wie ein Freibrief für die Ausführung beliebiger Willkür:
(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
Ich habe nichts darüber gefunden, ob eine Verpflichtung besteht ein nationales Expertengremium (Zusammensetzung?? Deutschland verfügt über international anerkannte Forscher und Spezialisten und nicht „nur“ das Behörden-RKI) verpflichtend einzuberufen und zu konsultieren, bevor vom Bundestag eine epidemische Lage nationaler Tragweite überhaupt festgestellt werden darf,… mit welcher wesentliche im GG „garantierte“ Rechte ausgesetzt werden!! Ich habe nichts darüber gefunden, wie oft, in welchen zeitlichen Abständen (1 Woche, 1 Monat, 3 Monate oder beliebig lange?) und von wem die weitere Notwendigkeit zur Anwendung der besonderen, die Grundrechte einschränkenden Maßnahmen, zu prüfen, zu verlängern oder wieder zu beenden ist.
Und wiederholt lese ich:
3. durch Rechtsverordnung OHNE Zustimmung des Bundesrates Ausnahmen von den Vorschriften dieses Gesetzes….
4. durch Rechtsverordnung OHNE Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln…. usw.
Etwas später im Text:
(4) Eine auf Grund des Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft, ansonsten spätestens mit Ablauf des 31. März 2021. Abweichend von Satz 1 bleibt eine Übergangsregelung in der Verordnung nach Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe b bis zum Abschluss der Phase des Medizinstudiums in Kraft, für die sie gilt. Nach Absatz 2 getroffene Anordnungen gelten mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben, ansonsten mit Ablauf des 31. März 2021. Eine Anfechtungsklage gegen Anordnungen nach Absatz 2 hat keine aufschiebende Wirkung.
Und noch dieses:
(5) Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird im Rahmen des Absatzes 2 insoweit eingeschränkt.
Und weiter:
(6) Aufgrund einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite KANN(!!) das Bundesministerium für Gesundheit unter Heranziehung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Empfehlungen abgeben, um ein koordiniertes Vorgehen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen.
Für mich liest sich dies wie ein Ermächtigungsgesetz! Die Regierung Merkel setzt mit Zustimmung des Parlaments die demokratischen Kontrollinstanzen – Bundestag und Bundesrat – solange außer Kraft wie sie die Dauer der besonderen epidemischen Lage behauptet.
Hallo Gerichte, hallo Bundesverfassungsgericht, seid ihr alle im Tiefschlaf? Hier wird vorsätzlich – Unwissenheit darf ich wohl ausschließen – der demokratische Rechtsstaat geschliffen und Menschenrechte eingeschränkt, ohne dass ersichtlich wird, auf welcher wissenschaftlich gesicherten Grundlage dies geschieht.
Hervorragende Recherche! Das haben wir die Antwort. Und sie ist schlimmer als geahnt.
In Ungarn beispielsweise ist zwar auch eher staatsrechtlich improvisiert worden, aber immerhin war da meines Wissens nach der Ausstieg vom zeitlich begrenzten Notstand automatisch vorgesehen und geregelt. Ich sehe da oben nichts dergleichen, nur reine Willkür.
Was wir hier zu hören bekommen, ist mal wieder „Haltet den Dieb!“ – Geschreie. Auch und ganz besonders von den „Kleinen Bonapartes“ (Filmzitat) in den Medien.
Ja, die blaue Pille schmeckt besser. Und jetzt haben eine Menge Leute plötzlich erstmals die Rote zu schlucken bekommen. Willkommen in der Wüste der Wirklichkeit.
Aber keine Angst, die Mauer der Ignoranz errichtet sich von selbst wieder. Ihr Fundament steht noch solide.
Der Artikel beklagt zu recht die plötzliche Entrechtung der Menschen, übersieht aber den Zeitfaktor. Im Falle einer Katastrophe ist keine Zeit mehr nachzudenken; das muß deshalb vorher erledigt sein.
Eine freie Gesellschaft reguliert sich selbst; sie wird nicht reguliert. Auf welcher Grundlage geschah es also?
Wenn ich mich recht erinnere, lautet die Theorie folgendermaßen:
Im Normalbetrieb einer Gesellschaft gelten die normalen Regeln (Rechte belieben übrigens grundsätzlich Rechte, man muß deshalb bei ihrer Formulierung sehr vorsichtig sein!); im Notfall eben andere, die in entsprechenden Notstands- und Notfallregelungen festgelegt(!) sein müssen; diese gelten (nur) so lange, wie sie von der Gesellschaft selbst aufrecht erhalten werden – dafür war einmal das Parlament gedacht, nicht etwa die Regierung!
Das von unseren Regierenden geschmähte Ungarn hat es allem Anschein nach fast richtig hinbekommen, nur daß die Notfallgesetze erst in der (vermeintlichen oder tatsächlichen) Katastrophe formuliert wurden.
Unsere eigene Regierung dagegen – worauf hat die sich eigentliche berufen?
Habe ich da vielleicht etwas nicht mitbekommen?
Der einzige Grund warum ich noch eine Maske trage ist die Befürchtung Strafe zahlen zu müssen. Ich halte es für nicht auszuschließen dass im Nahverkehr die Uberwachungsaufnahmen geprüft werden.
Fragt doch mal Asthmatiker, was sie von der Volksgasmaske bzw. Knebel bzw. Maulkorb halten. Knast Deutschland? Nicht um die Grundrechte betteln, sondern sie einfordern! Ich sehe schon eine Collage vor mir: jemand wirft das Grundgesetz in die Mülltonne, hat Ohrstöpsel, denn mit 130 Phon kommt der Protestgesang „GG 20.4“ von der Gruppe Wir sind das Volk aus allen Lautsprechern.
Legenden über Madonna werden nicht von bösen Verschwörungstheoretikern, sondern vom Hofberichterstatter Rainald Becker verbreitet. Und dass Bill Gates, der Hauptsponsor der WHO, 7 Milliarden Menschen impfen möchte, ist nun einmal eine Tatsache.
Ich selbst war schon Nazi, Klimaleugner und böser Rechter. Da kann ich es auch noch aushalten, „Verschwörungstheoretiker“ und „Corona-Rebell“ genannt zu werden. Was ich aber nicht widerspruchslos hinnehmen werde, ist dieser ungeheuerliche Lockdown, welcher ganz offensichtlich in der ein oder anderen Weise über den Sommer gerettet und mit der Erkältungswelle im Herbst wieder verschärft werden soll. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Laumann hat bereits eine Maskenpflicht für mindestens noch ein weiteres Jahr angekündigt.
Darf ich an dieser Stelle meinen Wunsch wiederholen, dass Tichys Einblick ein Interview mit Prof. Bhakdi und/oder Dr. Schiffmann führt?
Ich würde es begrüßen, wenn es nicht ein reines Interview ist, sondern eine Diskussion mit Prof Bhakdi, Prof. Kekule, Dr. Krall und Prof. Sinn. Das würde einen interdisziplinären Anspruch erfüllen mit zudem konträren Positionen. Mich würde interessieren wie ein Konsens zwischen diesen 4 Personen am Ende aussehen könnte. Das wäre ein echter Mehrwert!
Wie von mir vorhergesagt, hat Frau Dr. Merkel die Schikanen für ihre Bevölkerung erneut um einen Monat erweitert. Dieser Vorgang wird sich allmonatlich wiederholen. Der Umstand, dass Herr Söder schon vor etlichen Wochen das Oktoberfest für den September (!) in München abgesagt hat, und dass vor einigen Tagen eine Politikgröße in BW verkündet hat, dass die Weihnachtsmärkte wohl nicht stattfinden können, lässt doch darauf schließen, den augenblicklichen Zustand weiter „genießen“ zu wollen! Es regiert sich so schön ohne parlamentarische Kontrolle! Dazu muss der Angstpegel immer ordentlich hochgehalten werden.
Auch in NRW erklärte mir die Lehrerin meines Sohnes, dass das Abstand halten für Kinder in der Schule jetzt für immer bleiben würde.
Meiner Nachfrage nach, ob es auch nach den Sommerferien so weiter gehen würde, bemerkte sie, dass Kinder jetzt immer Abstand halten müssen. Weil es ja gut wäre.
Früher hieß es bei mir immer, dass man Kinder im Matsch spielen lassen muss und Dauersauber zu dutzenden Allergien führen würde. Was wohl aus den Kindern wird?
Und dann auch noch das überaus praktische für die Lehrer: Kinder die nicht spielen dürfen in der Pause, Abstand andauernd und nur einmal in der Woche arbeiten.
Für Kinder und deren Entwicklung ist das eine einschneidende, lange Erfahrung, was sie erlebt haben. Im Übrigen müssen Grundschulkinder (bei uns) andauernd Masken tragen. Ältere Kinder nicht. Ich hab meinem Kind ein Attest besorgt. Das ist m. E. Misshandlung stundenlang eine Maske zu tragen. Die Lehrer sind glücklich über brave Mitläufer und Kindersoldaten. Traurig. Bilder in Grundschulen hier wie in China.
„Kein Zweifel: Es gibt auch „Kritik“, die den Namen nicht verdient (…)“ – gemeint sind hier wohl „Verschwörungstheorien. Daß es sich dabei um einen mittlerweile inflationär gebrauchten Kampfbegriff handelt, mit Ziel, abweichende Meinungen lächerlich zu machen, sollte sich herumgesprochen haben.
Da werden dann gerne mal Absonderlichkeiten hervorgekramt, um „VT“ gen Albernheit zu verweisen. Bspw. Bieledefeld gebe es nicht, Erde sei Scheibe (was ist daran VT? – egal, wird in dem Zusammenhang gern erwähnt), Mondlandung (bei der VT ist es völlig egal, ob stimmig oder nicht), es habe nie Attentat am Breitschad gegegeben (behaupten manche tatsächlich, dabei ist die Frage nur, ob das er Amri als Einzeltäter war, ob der das überhaupt war und ob Dienste davon Kenntnis hatten) oder gar, die Mächtigen seien reptiloide Wesen.
All das abstruse Zeug soll nur davon ablenken, daß es tatsächlich Verschwörungen gibt. Aktuelles Beispiel Volkswagen. Das war laut Gerichtsurteil eben nicht ein oberehrgeiziger Ingenieur als Einzeltäter, davon hatte gehöriger Teil der Konzernspitze Kenntnis und darum wurden die nun verknackt.
Wann immer ich Obrigkeit was von „Verschwörungstheorie“ raunen höre, bin ich – typischer Aluhutträger – besonders hellhörig. Mit gewisser Wahrscheinlichkeit wird dann gelogen, daß es quietscht.
Wer abstruse Vorstellungen und plausible Ideen nicht unterscheiden kann ist selbst schuld. Dennoch darf Misstrauen gegenüber der Regierung nicht in Akzeptanz von schizoiden Persönlichkeiten überschlagen. Nur weil der Flacherdler zufällig auch ein Problem mit den Corona Maßnahmen hat ist er nicht plötzlich weniger bekloppt.
In der Tat. Es gab irgendwo mal die Verschwörungstheorie, daß sich die meisten Verschwörungstheorien im Laufe der Zeit als wahr herausstellen (also über 50%) – aber natürlich erst dann, wenn genügend Gras über eine Sache gewachsen ist. Nach genau 120 Jahren beispielsweise, bei besonders üblen.
Wenn ich mir die weltweiten Reaktionen auf die Corona-Pandemie so anschaue, dann gehört unsere Regierung bzw da die Zuständigkeit größtenteils bei den Bundesländern liegt gehören unsere Maßnahmen noch zu den zivileren. Ich lebe im Homeland NRW und ich brauchte weder eine von den Behörden ausgestellte Genehmigung, mich außerhalb meiner Wohnung zu bewegen noch haben irgendwelche Polizisten in meine Einkaufstasche geschaut ob auch wirklich nur lebensnotwendige Dinge darin waren usw. usf. Selbst das Getümmel im Park neben meiner Wohnung hat nur wenig gelitten. Wegen eines vorerkrankten Partners war ich zwar 8 Wochen auf Kurzarbeit Null, aber der Betrieb bei meinem Arbeitgeber im öffentlichen Nahverkehr lief zwar deutlich reduziert, aber er lief weiter. Und dass Ärzte schon mal unterschiedlicher Meinung sind kennt jeder, der schon einmal wegen eines gesundheitlichen Problems eine zweite Meinung eingeholt hat. Ich denke eher, dass der glimpfliche Ablauf der Pandemie in Deutschland nicht auf Maßnahmen der Regierungen in Bund und Land zurückzuführen ist, die wie immer schlecht vorbereitet war und viel zu spät reagiert hat, sondern auf das vernünftige Verhalten vieler Bürger schon ab Ende Januar. Also ist der Artikel mMn ein wenig Jammern auf hohem Niveau.
Das bereits dieser Kommentar so viele Downvotes erhält spricht Bände darüber, wer sich hier jetzt so auch tummelt. Wie heißt es immer so schön? Die Kehrseite der Medaille Freiheit heißt Verantwortung. Irgendwie können „Freiheit“ alle, aber mit der Verantwortung ist es bei vielen nicht so weit her. Aufgrund des Verhaltens von einem Teil meines Umfelds musste ich leider zu der Erkenntnis gelangen, dass es offensichtlich genau solcher Regelungen und Verbote bedarf. Traurig, aber so ist es nunmal.
Den Beitrag der Autorin kann ich nachvollziehen. Ich verstehe aber auch gut den Kommentar von Ihnen.
So, und nun fröhliches Downvoting. Und schöne Ferien in Mailand.
Das mit dem „Jammern auf hohem Niveau“ ist vielleicht ein wenig stark.
Aber ja: Wenn man schon bei den Zahlen internationale Vergleiche anstellt, dann bitte auch bei den Maßnahmen; Deutschland liegt bei beiden irgendwo im Mittelfeld, was ja auch untersuchenswert ist; und was am angerichteten Schaden natürlich nicht viel ändert.
Klingt wie jemand, der unter Hausarrest steht und sich freut, dass er nicht im Gefängnis ist. Schön, wie schnell man sich bis mit der neuen Unfreiheit anfreunden kann. Froh zu sein bedarf es wenig.
Was möchten Sie mit Ihrem Beitrag dem Leser mitteilen?
Die letztlich wohl entscheidende Frage ist, wielange der gemeine Deutsche qua (Todes) Angst, um diese muss es sich ja bei den pathologischen Reaktionen der Masken träger ja handeln, getriggert werden kann. Von der Kernkrafttsunamiangst ueber die Klimaapokalypse wird der Deutsche, partiell auch der lebensuntuechtige Westler insgesamt, von einer Angst in die nächste gestürzt, inzwischen sogar aufaddiert. Angst essen nicht nur Seele, sondern vor allem Restverstand und Restvernunft auf. Solange man, wie immer wieder zu lesen, die dahinterstehenden Absichten und Ziele der Machthaber nicht wirklich erkennen will, duerfte ein Widerstand ohnehin nicht zu erwarten sein. Interessant zum Thema Abstand ist einer der Zustandsanzeiger in diesem Land, naemlich die Promiskuitaet. So ist der eine der Kennzahlen dafuer, der Kondomabsatz tatsaechlich um sage und schreibe 13 % „eingebrochen. Die weitere Entwicklung duerfte ein Indikator fuer die“ Normalisierung“ des dritten „K ’s“ sein, das ja neben Klamauk und Konsum wichtige Funktionen fuer das Seelenheil der Konsumenten darstellt. Zu hoffen ist hier auf entsprechende Nachholeffekte, zumal die Beschränkung auf die Beziehung dopaminmaessig eher ungünstig ist. Man kann von Partys, Events und Massenveranstaltungen ausgehen, sobald die Zulassung/Erlaubnis erfolgt und die Triggerwirkung nachlässt. „Brot und Spiele“ sind auch und gerade fuer die Machthaber zu wichtige Instrumente zur Ruhigstellung gerade in materiell schwierigen Zeiten. Angst wird dann durch andere Antriebe abgeloest werden. Was tatsaechlich bleibt bzw. gewollt zugenommen hat, ist das Mass der politisch/rechtlichen Unfreiheit. Die ist in Deutschland aber noch nie sonderlich wertgeschaetzt. Nicht zum ersten Mal „erkennen“ die Eliten, wie die Masse zu 80 bis 90 % tickt. Mit dem richtigen Narrativ geht hierzulande der (sozialistische) Totalitarismus immer noch oder besser denn je, zumal von Mutti auf unnachahmliche Art und Weise „begruendet“. Wichtig ist, dass
am Ende möglichst Alle gleich verelendet sind und nur Politiker und Staatssbedienstete alimentiert bleiben, denen ja eine Art Privilegierung hierzulande immer zugestanden wird. Das duerfte zu machen sein. Ceterum censeo :Art 20 Abs 4 GG ist gegeben. Und nun?
Ich würde in diesem Zusammenhang besonders auf Frauen zeigen, denn die sind wesentlich anfälliger für emotionalisierende Themen und neurotischr Ängste.
„Bei vielen Menschen, die zu Anfang noch einen Funken an Vertrauen in den Staat hatten, ist das nun nahezu gänzlich aufgelöst.“
Ich habe schon seit ca.15 Jahren kein Vertrauen mehr in diesen Staat.Es war und ist bis ins innerste erschüttert, seit eine ehemalige FDJ-Sekretärin und mutmaßliche IM der Staatssicherheit der DDR zur Bundeskanzlerin dieser Republik wurde.
Kann jemand eine Einschätzung abgeben wieviel Herr Drosten an den von ihn (mutmaßlich) mit entwickelten und unter Beteiligung (mutmaßlich) der Gates Gruppe produzierten weltweiten Corona Tests „verdient“.
Wer mit solcher Chuzpe die Menschheit testen lassen will, sollte den Gewinn zumindest dann spenden, wenn er im öffentlichen Bereich tätig ist (einige Millionen Taschengeld seien ihm ja gegönnt), dann bräuchte die Pharmaindustrie vermutlich keine Steuergelder mehr um einen Impfstoff zu entwickeln (wird der Zuschuß aus dem Erlös zurück gezahlt?).
Oh Mann. Mein Kommentar steht, glaube ich, unter dem falschen Artikel. Entschuldigung …
Stimmt, verehrte Firuze B., das Gefühl der Unfreiheit teilen sehr viele Menschen. Nicht wenige von ihnen haben sogar entsprechende Erfahrungen. Die Parallelen zur DDR sind, und das ist jedem klar, der die DDR noch erlebt hat, frappierend: Wer nicht im Gleichschritt marschiert, wird isoliert. Nur die Methoden sind heute weniger brutal und deutlich effektiver. Also, äh: noch.
Und da soll ich u.U. einer Äpp zustimmen, die meine Begegnungen nachvollziehbar macht? Apropos Efahrungen: Seit einiger Zeit mache ich die Erfahrung, daß ein Smartphone nicht mehr immer „am Mann sein“ muß. Es reicht ein einfaches Handy, das einfach nur telefonieren kann, und eine Information an Kollegen und Freunde, dass sie in dringenden Fällen nicht whatsappen, sondern anrufen. Geht wunderbar.
Nur fassungslos kann man zur Kenntnis nehmen, dass erneut eine demokratische Wahl anulliert wird. Als Sachse muss man sich schämen für die Entscheidung des Radebeuler Bürgermeisters. Das ist ein unglaublicher Vorgang, und ich rate den Kollegen in Radebeul dringend, die Gemeindeordnung zu rekapitulieren …
Seit über dreißig Jahren stehe ich in kommunaler Mitverantwortung, und ich weiß genau um die sehr begrenzten Entscheidungsspielräume auf dieser niedrigen Ebene. Da ist es einfach wichtig, mit den Lokalpolitikern jeglicher Färbung sachdienlich zusammenzuarbeiten. Ergo haben wir im Rat Personalentscheidungen immer nach fachlicher Eignung und Führungsfähigkeit getroffen, nach Gesinnung nur gefragt, wenn es den Anschein gab, der Kandidat hege eine freiheitswidrige Einstellung. Eine machtverliebte Blockwartnatur hätte also bei uns keine Chance. Ebensowenig eine katzbuckelnde Büttelseele. Daher wäre es dem Bürgermeister auch niemals in den Sinn gekommen, eine Personalie abzulehnen, die der Rat bestätigt hatte.
Maskenpflicht und Abstandsregeln sind Freiheitsberaubung. Es besteht kein Notstand und ich möchte auf der Stelle mein normales Leben wieder führen können.
Abstandhalten als Verhaltensnorm ist ja nicht neu. Man hat immer schon dem Fremden gegenüber eine Abwehrhaltung eingenommen; Abstand gehalten. Mit der Überflutung durch Merkels Fremde durfte das nicht mehr gelten. Der Fremde als „Asylant“ wurde als Bereicherung verordnet. Dieser Fremde mußte willkommen sein. Mit Corona ist er es aber nicht mehr, im Gegenteil, von ihm geht eine akute Gefahr aus, auch und besonders im Gesundheitssektor. Und: Afrika und Asien habenbestimmt noch einige unbekannte Viren oder andere Mikroorganismen, und uns fehlen nicht nur Tests, Masken und Schutzanzüge. Ich habe den Eindruck, daß der Willkommenswahn langsam nachläßt. Corona hat auch was Positives.
Danke für diese treffende Beschreibung. Auch wir empfinden Fassungslosigkeit. Im Gegensatz zu 1989, als wir für unsere Grundrechte ebenfalls auf der Straße waren, fühlen wir dieses Mal aber auch Hoffnungslosigkeit, denn eben kommt im Laufband von n- tv, daß fast 80 Prozent mit der Arbeit der Regierung in der „Coronakrise“ zufrieden sind und die aberwitzige Maskerade begrüßen.
Unmündig habe ich mich bis Anfang März gefühlt. Nun fühle ich mich drangsaliert und unterdrückt.
„Abstand halten“ ist dagegen zu meiner Maxime geworden: Innerer Abstand zu einer autoritären Regierung, einer absurden Bürokratie und vermummten Befehlsempfängern.
„Dies ist nicht mehr mein Land“, um eine der größten Denkerinnen des 21. Jahrhunderts zu zitieren.
Eigentlich wird vor allem dafür Sorge getragen, dass wir Abstand von (Gegen-)Argumenten halten. Es wird nicht nur die Meinungs-, sondern vor allem die Informationsfreiheit angegriffen. Eine Schlussfolgerung ist nicht so gefährlich wie ihre Begründung.