Wenn man vom gleichen „Baujahr“ wie das Grundgesetz ist, dann blickt man am 23. Mai 2024 zum 75sten dieser dauerprovisorischen „Verfassung“ teils dankbar zurück, teils äußerst besorgt in Gegenwart und Zukunft. Klar, das Grundgesetz hat uns im Verein mit der Westbindung Jahrzehnte des Friedens und des Wohlstands beschert. Später dann die Wiedervereinigung. Immer häufiger aber stellt man eine zunehmende Diskrepanz zwischen Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit fest.
Wiewohl das Grundgesetz vom Volk als Souverän ausgeht, wurde „Volk“ zum Tabuwort. Das Volk, eigentlich der Auftraggeber der Regierenden, wird behandelt wie ein Untertan. Konturlos und selbstvergessen, brav und auf ewig zerknirscht schuldbewusst soll der deutsche Michel sein. Zum vermeintlichen Souverän haben sich die Parteien aufgeschwungen, sie haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die Gewaltenteilung ist de facto außer Kraft gesetzt. Legislative (die angebliche Volksvertretung), Exekutive und Judikative klüngeln miteinander, die „vierte Gewalt“ (die öffentlich-rechtlichen und die privaten Alt-Medien) klüngeln als Apportier- und Akklamationsanstalten mit. Und die Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs), die angesichts der komfortablen Stallfütterung durch den Staat Semi-staatliche Organisationen (SGOs) heißen müssten, lassen es sich in diesem Geflecht ebenfalls gut gehen. Von diesen fünf „Gewalten“ wird das zur amorphen „Bevölkerung“ umbenannte Volk regiert mit Angstmachen (Phobokratie) und Verdummung. Siehe den Zustand der (vormaligen!) Bildungsnation.
Aus der Demokratie des Grundgesetzes ist schließlich eine zunehmend totalitäre Demokratur geworden, die gouvernantenhaft alles – auch das Privateste – regeln will. Wobei die nationale Souveränität und Gouvernantenhaftigkeit weitgehend an supranationale Monster wie die EU und die UNO delegiert wurden.
Es fällt einem jedenfalls immer schwerer, sich angesichts dieser real existierenden Zustände in diesem Land als Patriot zu fühlen. Was man über Jahrzehnte hinweg lang gern tat. Zumal sich dieses Land mit seinen ungebildeten „Eliten“ weltweit zum Gespött gemacht hat. Dass sich Deutschland zum Sozialamt der ganzen Welt entwickelt, hilft da auch nicht.
Was hilft? Nur eine bürgerliche Revolte! Auf dass sich der Souverän seine Rechte zurückholt. Auf dass sich der deutsche Michel auf seinen Namenspatron, den Erzengel Michael, den Drachenbezwinger, besinnt.
Das provisorische Grundgesetz hat solange einigermaßen funktioniert, wie es noch unter den Parteien deutlich Unterschiede in ihrer sozialen und wirtschaftlichen Ausrichtung gab.
Wenn sich dann aber (fast) alle Parteien zu einen Kartell zusammen tun, welches sich nur noch in Details voneinander unterscheidet, zeigt das GG seine große Schwäche, da die Macht quasi nur den Parteien gegeben ist und das Volk wenig bis gar nichts zu entscheiden hat, außer alle vier Jahre brav sein Kreuz zu machen.
Das wird denn „Demokratie“ genannt, nämlich eine Wahl zu haben, wo man quasi gar keine Wahl hat, da sich die wählbaren Parteien in ihrer Ideologie und Ziele kaum mehr unterscheiden, man kriegt immer den gleichen „Mist“, nur die Farben ändern sich.
Die einzige Partei, die wirklich eine Alternative bietet, wird staatlich und medial bekämpft, in die rechte Ecke verordnet und zu “ Nazis“ abgestempelt, weil Nazi zieht bei den deutschen Einfaltsbürger immer,
auch wenn es so grotesk und lächerlich ist…
Was soll dieses ganze Geschreibe um diese völlig sinnbefreite Verfassung? Das Grundgesetz hat seine Qualität bei Corona bewiesen, bei dem wir ohne weiteres Federlesen eingesperrt wurden. Hinter den ganzen wohlklingenden Artikeln findet sich der Zusatz „das Nähere regelt ein Bundesgesetz …“ und auch sonst kann diese Pseudoverfassung von den Politschranzen nach Lust und Laune geändert werden. Das ist keine Verfassung des Volkes, sondern eine Lachnummer à la Amerikanische Besatzungszone. Und jetzt faselt der Buschmann, daß der Artikel 148, in dem geregelt wird, daß das Grundgesetz nur solange gilt, bis das VOLK sich eine eigene Verfassung gegeben hat, gelöscht gehört, denn dieses oftmals veränderte Grundgesetz wäre ja prima. Natürlich ist es prima für die Parteien, wenn man die Regeln, die einen binden sollen, ständig eigenmächtig ändert. Diese halbgare Verfassung gehört zusammen mit dem maroden Rest dieses ehemals deutschen Staatswesens auf den Müllhaufen der Geschichte.
„Auf dass sich der Souverän seine Rechte zurückholt.“
Die globalistischen Eliten haben mit ihrem Kampf gegen nationale und individuelle Indentität, mit Genderismus, Cancel Culture, kritischer Rassentheorie und Massenmigration erreicht, daß es keinen Souverän im früheren Sinne mehr gibt, weil alle Voraussetzungen für Volksgemeinschaft systematisch zerstört werden. Das ist die moderne Version des alten Herrschaftsprinzips „Teile und herrsche“: Die Gesellschaft wird immer weiter fragmentiert und die Gruppierungen gegeneinander aufgebracht, derweil die federführenden Geld- und Machteliten ungestört ihre Interessen verfolgen und ihren Reichtum mehren.
Sie wollen die neue Weltordnung, in der sie unangefochten schalten und walten können, wie sie wollen. Umzusetzen haben das willfährige Politiker, Medien, NGOs und andere wohlbezahlte Lakaien (sog. Funktionselite).
Die heutige Demokratie-Simulation wird als Auslaufmodell betrachtet, weil sie immer schwieriger aufrecht zu erhalten ist. Narrative wie Corona und Klima zielen auf ihre definitve Abschaffung, weil angeblich alternativlos zur Rettung von Menschhheit und Planet.
Die Massenmanipulation im Sinne der Herrschenden ist allgegenwärtig und hat bisher die meisten Bürger im Griff. Doch das kann sich ändern.
Nur einen? Dass man den Leuten nur eine Illusion der Demokratie gegeben hat ist da genauso wie die Art und Weise wie man BT wählt was sinnlos ist dafür aber kompliziert und teuer.
Dass das Papier auf dem GG gedruckt wurde, möglicherweise mehr wert ist, als das GG selber sieht man zB auch daran, dass da auch etwas über Zensur steht, was mit Realität nichts zu tun hat. Am bestens finde ich aber den Fraktionszwang des es ja gar nicht gibt. Das ist fast so gut, wie 20.4 (also im GG und nicht im Kalender). Egal wie schlecht oder gut – die Interpretation macht den Unterschied und da sieht man: die Regierung biegt das geltende Recht so lange bis es passt, die Leute unterstützen das ganze mehrheitlich. So lange das so bleibt, hilft nicht mal die beste mögliche Verfassung.
Richtig. Die Ausübung von 20 (4) ist von der Staatsmacht abhängig. Und die wird Widerständlern kaum das Recht auf Widerstand zubilligen, müsste sie in diesem Falle doch anerkennen, dass sie die im Grundgesetz festgelegte Ordnung beiseiteräumen möchte. Der Staat wird jedwede Zurückweisung seiner Übergriffigkeit als unrechtmäßigen, kriminellen Akt betrachten.
Widerständler werden nur von Nachfolgestaaten anerkannt bzw. gefeiert.
Für die Politdarsteller*innen der Altparteien mag dies ein Grund zum Feiern sein, das Grundgesetuz, welches sie missachten, aushebeln, beugen, brechen, verachten und längst beerdigt haben. Ich sehe keinen Grund zum Feiern, wenn, dann erhebe ich mein Glas auf den Tod eines einstmals blühenden Landes ohne Chance auf eine Zukunft und das dank seiner unfähigen Politiker und Bewohner.
Herr Kraus,
Ihr Beitrag ist mir aus dem Herzen gesprochen. Als Nutzniesser – Boomer – des Grundgesetzes, des Nachkriegsaufschwunges und der Einbettung in einen demokratischen Westen – hervorragende Bildungseinrichtungen, freie Marktwirtschaft mit vielen Chancen für Schaffer und Macher, tolerantes und freundschaftliches Zusammenleben mit europäischen und aussereuropäischen Nationen – nehme ich allerdings eine seit Jahren zunehmende Entfremdung von meiner Obrigkeit und auch vielen meiner Mitmenschen wahr. Mit dem grünen Totalitarismus der Grünen, dem linken Umverteilungs- und Erziehungsstaat der SPD/Linke/BSW, einer völlig inhaltsleeren Merz-Söder-Wüst-Günther-Merkel-Union und den substanzlosen Anbiederern von der FDP kann ich als Wähler und verwelkender Patriot nichts anfangen. Was bleibt sind AfD und WU als Wahloptionen, allerdings ist diesen Parteien kaum noch zu wünschen, den von den Altparteien hergestellten Schrotthaufen Deutschland wieder flottmachen zu müssen. Zu zerstörerisch war das Wirken des Altparteienkartells.
Es sind auchdie Grünen, die ich nicht zu den Altparteien zähle. Geben Wir auch den Parteien LINKE, BSW und der AFD unsere Stimmen. Hoffen wir, es hilft !
„Grundrechte werden nicht garantiert sondern eingefordert.“
Genau, und zwar in völliger Verdrehung des ursprünglichen Sinnes. Der Bürger wird zum Grundrechtsverpflichteten und der Staat überwacht diesen auf die Einhaltung.
Ein weiterer großer Fehler, der inhärente Fehler aller Gesetze, aber im Falle GG besonders schmerzlich, ist, dass der Bürger praktisch keine Chance hat, sein Recht kurzfristig, längerfristig liegt auch in den Sternen, durchzusetzen. Wem nützt es, wenn man als Bürger z.B. drei Jahre nach einem staatlichen Übergriff Recht bekommt ansonsten aber nichts passiert? Es gibt kein Automatismus, der jeden grundrechtsverpflichteten Amtsträger, der sich eines gerichtlich festgestellten Grundrechtsverstoßes schuldig gemacht hat, sofort und für alle Zeiten von öffentlichen Ämtern ausschließt. Beim GG ist es also wie mit dem BGB, was dort geschrieben steht ist nur dann etwas wert, wenn man sein Recht auch praktisch, nicht nur theoretisch, durchsetzen kann. Es nützt nichts, wenn man das Recht auf seiner Seite weiß, aber die Kosten/Nutzen -Analyse dringend rät, die Finger von der Sache zu lassen.
Die Einfügung des Art. 20a GG ins Grundgesetz und seine Auslegung im Urteil des BVerfG aus 2021 haben mindestens eben so schlimme Auswirkungen wie das Coronaregime. Sie legen spätestens mittelfristig die Grundlage für eine Diktatur der Klimaideologen, gegen die die Coronamaßnahmen verblassen werden. Das Grundübel unseres Staates ist, dass man 1990 nicht gemäß Art. 146 GG eine vom Volk beschlossene Verfassung implementiert und in dieser geregelt hat, dass jede Änderung einer Volksabstimmung bedarf. Die geltenden Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat schützen beim gegenwärtigen Zustand des Parteienstaats vor nahezu nichts mehr.
Es steht doch da:
„Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland.“
In diesem Konstrukt ist die BRD lediglich das Akkusativ Objekt und Carlo Schmidt hat es offen gesagt:
„Es ist nicht an uns, einen Staat zu errichten.“
Wir sind immer noch ein besetztes Land – die Sprengung von Nord Stream würde sich kein souveräner Staat gefallen lassen.
Welchen Anteil das Grundgesetz da hatte, müsste man mal genauer anschauen.
Im Wesentlichen florierte die Wirtschaft. Die Fabriken konnten gar nicht so schnell produzieren, wie die Ware nachgefragt wurde. Als Arbeiter hat man jederzeit einen guten Job gefunden. Die Steuereinnahmen sprudelten und die Regierung musste die harte Deutsche Mark nur verteilen.
Seit einiger Zeit gibt es den Euro sowie andere ernste wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme. Und das Grundgesetz?
„Was hilft? Nur eine bürgerliche Revolte!“
In der Theorie zwar richtig, aber in der Praxis wird nichts dergleichen passieren. Zumindest nicht kurzfristig.
Es wird so ablaufen wie in der früheren DDR oder der Sowjetunion. Die Menschen werden sich in ihren kleinen Nischen zurückziehen. Das System wird an sich selbst scheitern. Erst wirtschaftlich, dann politisch. Das kann noch lange dauern.
Es wird angesichts des Scheiterns totalitärer werden, und dadurch einerseits wie ein Brandbeschleuniger für den wirtschaftlichen Untergang wirken, andererseits aber auch die Menschen immer weiter unterdrücken, damit sie nicht aufmucken und es zu einer solchen Revolte käme.
Erst wenn unter diesen Umständen eine Schmerzgrenze für eine kritische Masse an Menschen überschritten wird, werden sich die Menschen gegen das System beginnen aufzulehnen. An dieser Stelle wird dann ein Scheideweg erreicht. Es kann dann entweder noch totalitärer werden wie in Nordkorea, oder es kann zu eine Art Befreiungsschlag kommen wie im Prager Frühling. Es kann aber auch passieren, dass dann Islamisten das Land übernehmen.
Die letzte Variante dürfte angesichts der unterschiedlichen Fortpflanzungsrate eine hohe Wahrscheinlichkeit haben. Wenn ich so durch die Straßen schlendere, habe ich außerdem das Gefühl, dass sich im biodeutschen Bevölkerungsteil nicht unbedingt die gebildete selbstversorgende Mittelschicht fortpflanzt.
Dieser Kommentar spricht mir aus der Seele. Die Corona-Jahre haben mich gelehrt, dass es zwecklos ist, in Deutschland auf eine Wendung zum Besseren zu hoffen. Ich erinnere mich an einen entsprechenden Kommentar des verehrten Mitforisten @Micci, der das in Bezug auf die Corona-Maßnahmen Anfang 2021 vorausgesagt hat.
Die jetzige Lage hat Stefan Homburg in seiner unnachahmlich trockenen Art gestern so zusammengefasst:
„Meine Erwartungen für 2024
1. Deindustrialisierung geht weiter
2. Illegale Massenzuwanderung ebenso
3. Deutschland stimmt für WHO-Vertrag
4. An der Urne stützen 80% diese Politik
5. Haldenwang cancelt die übrigen 20%
Zwei Umstände sind entscheidend für unsere Misere. Erstens die Unionswähler, die ein Programm wählen und dabei übersehen, dass die Union ausschließlich mit Rotgrünen koalieren will. Dies schließt einen Politikwechsel aus.
Zweitens die mit unseren Steuern finanzierten Diffamierungsmaschinen (VS, NGOs und Antifa), die alle Regierungskritiker mit unfairsten Mitteln abräumen.
Zuletzt haben uns die Niederlande gezeigt, dass Wahlen durchaus einen Unterschied machen. Deutsche Wähler nutzen ihre Möglichkeiten aber nicht, sondern meckern und stützen ein ewiges Weiter-so.“
Sie sind nicht allein mit ihren Empfindungen, denn es geht vielen Gleichaltrigen oder noch Älteren genauso, wenn sie auf die heutigen Zustände blicken, wie unser Land vielen anderen Interessen, sowohl von innen wie außen zum Fraß vorgeworfen werden.
Dieser Zustand treibt mich persönlich nicht erst sei 15 Jahren um, denn das begann schon in der Jugendzeit, wo schon damals erkennbar war, wie wir von den westlichen Siegermächten vor den Karren gespannt wurden, ebenso unser östlichen Deutschen, die in ähnlicher Situation waren und sich lediglich im Gegensatz zu uns in einem wirtschaftlichen Dauernotstand befanden, weil die Planwirtschaft regierte, während bei uns der US-Way of Life Einzug gehalten hat und darüber die eigentlichen Zustände überdeckt wurden, daß wir seit diesem Zeitpunkt bis heute ebenso unfrei sind und seit diesem Zeitpunkt die finanzielle Überdehnung stattfindet, die uns nun vor die Füße fallen kann.
Da machen auch die Unterschiede zwischen den Parteien nicht viel aus, denn seither werden wir zwischen den Interessen hin und her geworfen, und mal sind es interne Parteiinteressen zwischen links und rechts und dazwischen die Einflüsse der Besatzer und neuerdings noch die zusätzliche Belastung über die Ansprüche der Zugereisten und wo das alles noch hinführen soll, kann man nicht beantworten und geht eher in eine neue Ära der Zersetzung, was nicht hoffen läßt, daß wir jemals wieder eigenständig werden, auch in Hinsicht auf die illegale Konstruktion der EU, die uns auch schwer zu schaffen macht, wenn es um unsere nationale Eigenständigkeit geht.
Wirtschaftlich konnte tatsächlich jeder seinen Weg gehen, was heute schon fraglich ist, aber man sollte das nicht mit den geistigen Empfindungen verwechseln, als Grundvoraussetzung autarker Entscheidungen und da hapert es schon seit 78 Jahren, trotz Wiedervereinigung und Verträgen, die alle so gestrickt wurden, einschließlich des Grundgesetzes, daß niemand durch die politsch repräsiven Maschen schlüpfen kann, weil es nie erwünscht war und auch so bleiben soll.
Wer das Kriegsende und die Nachkriegszeit erlebt hat, war auch nicht unbedingt begeistert vom Verhalten der einzelnen Mitbürger, wo sich viele Frauen den Besatzern an den Hals geworfen haben, während ihre Männer noch in der Gefangenschaft weilten und schon damals konnte man erkennen, daß nicht einmal mehr Verlaß auf das eigene Umfeld war und die vielen Glücksritter und Zocker gerade in dieser Zeit auf fragwürdige Weise reich wurden, wo heute niemand mehr darüber spricht, weil es den Gedanken entschwunden ist und man rückblickend alles glorifiziert, wie die Freiheit und der Konsum eingetroffen ist und als Maßstab aller Dinge betrachtet wurde, egal wer und warum es so inszeniert hat und als ob es vorher nichts gegeben hätte.
Schopenhauer hat festgestellt der Mensch sei per se schlecht und wo er recht hat, hat er recht und die kurzen Lichtblicke im Leben werden immer wieder von Enttäuschungen eingeholt und dem kann man nur entrinnen, wenn man in die innere Emigration geht und sich dies auch finanziell über Unabhängkeit leisten kann und ab da ist man frei, wenn man alles nicht mehr zur Kenntnis nimmt, wenn man nicht gerade aus der Sorge heraus infiziert wird darüber nachzudenken, was gerade wieder schändliches passiert und nur das Glück des prallen Lebens der Jugendzeit und des Mittelalters solche Gedanken verhindert, bis sie kommen, wenn man älter wird.
Genau das ist doch das Ziel von CDU/Merkel, SPD, Grünen und der FDP als Mitläufer: Deutschland abschaffen. Keiner soll sich mehr als angehöriger eines deutschen Staatsvolkes und schon gar nicht einer historisch-kulturellen Nation empfinden. Denn Deutschland als Nationalstaat soll ja verschwinden, aufgehen in der „ever closer union“, die zu einem EU-Meta-Nationalstaat führen soll, für den es weder ein Nationalvolk und ebenso wenig einen demokratischen Willen gibt. Der erste Schritt dahin ist, die „Nation“ im historisch-kulturellen Sinne zu zerstören, denn die steht dem im demokratischen Wege. Statt dem Staat des deutschen Volkes soll es nur noch ein Gebiet mit temporären Bewohnern geben. Was hier stattfindet, ist eine Art geistige-kulturelle Säuberung.
Die 80% „Weiter so“-Wähler werden zwar vorsätzlich manipuliert, da der Spaß aber schon seit Deakden so betrieben wird muss man da auch von einem bewussten sich-manipulieren-lassen ausgehen. Der gemeine Deutsche ist nicht Willens sich seines Verstandes ohne fremde Anleitung zu bedienen.
Ich dachte früher „Wenn die Leute doch nur wüssten dass dies/das/jenes… dann würden sie verstehen dass so-und-so… “ – heute weiss ich: sie wollen es nicht wissen und selbst wenn einzelne hinter vorgehaltener Hand zugeben dass sie doch zumindest etwas wissen, lassen sie diesem Wissen keine Taten folgen.
Dass ist das deutsche Dilemma. Obrigkeitshörigkeit ist bei einer guten politischen Führung ein noch zusätzlich stärkender Faktor. Tatsache ist aber leider dass die Deutschen immer und immer wieder auf Scharlatane reinfallen und ihre Loyalität den falschen erweisen, der Michel wacht erst auf wenn alles in Scherben liegt.
Ich halte daher von einem Großteil meiner schon länger hier lebenden Mitbürger wenig bis garnichts. Es sind/waren nicht die Merkels, Scholzes oder die Grünen die mir den Patriotismus ausgetrieben haben, sondern die Erkenntnis dass die Deutsche Schwarmintelligenz unter Zimmertemperatur logiert.
Bei so manchem mit Deutschlandfahne im Garten oder am Haus denke ich mir: ist der so blöd oder soll das ein bitterer Scherz sein?
Mir ist es auf jeden Fall vergangen.
Der dankbare Blick zurück zeigt auch, dass die Parteien sich nicht aus dem Nichts, sondern aus den strukturellen Mängeln des GG, den Staat zur Beute gemacht haben. Karl Jaspers hat darüber schon 1966 geschrieben, und die bundesdeutschen Eliten haben nicht darauf reagiert um eine andere Entwicklung möglich zu machen. Eine “ bürgerliche Revolte “ erscheint als ein Oxymoron. Für die Formation eines “ bürgerlichen Lagers “ als durchsetzungsfähige Konkurrenz zum links-progressiven Lagers, muß nur die absurde Brandmauer-Idee verschwinden. Sie ist das dümmstmögliche Äquivalent zur radikalen Cancel Culture der Linken, wobei diese ihre extremen Linken, ob Regenbogen mit Winkeln oder Antifa, sehr wohl als Teil ihres Lagers tolerieren. Das Bürgerliche braucht keine Revolte. Man müßte nur aufhören, sich selbst ins Knie zu schießen, dann hätte man mit Werteunion und AfD sehr schnell eine Kanzlermehrheit.
Ist eine Revolte nicht verfassungswidrig? Will man etwas ändern und zwar so, dass es auch bedeutungsvoll bleibt, muss man die Verfassung oder mindestens ihre Interpretation abändern. Da ist das Innenministerium direkt bei Ihnen. Ich will niemanden entmutigen nur man muss das klar sehen. Die Strukturen müssen erneuert werden und das will die Mehrheit in diesem Land gar nicht auch wenn eine immer große Gruppe merkt, dass etwas nicht stimmt.
Keine Sorge, Herr Kraus, das Bewusstsein kommt schon wieder. Wir sind nur noch nicht wieder ganz so arm wie 1949. Und auch das muss erst wieder kommen.
„MeSA“ macht euren Sch….Allein, weniger arbeiten, weniger konsumieren (wenig Steuer generieren). Ein stiller Protest
Ich denke, die bürgerliche Revolte wird nicht kommen. Ich bin bloß froh, daß ich als Kind der 60er Jahre die Vorzüge des alten Deutschland voll genießen konnte. Hätte ich gerne noch länger getan, das gebe ich zu. Aber es war schon lange absehbar, daß das nichts wird.
Eine Revolte kann unverhofft und aus unerwarteter Ecke losgetreten werden. 3 Beispiele:
Das BVerfG kann ja jedes Ansinnen ohne Begründung endgültig ablehnen und tut das ja auch in weit über 95 % der Fälle. Wenn es Bürger sind ohnehin immer. Aber nehmen wir mal an, es bemerkt: das Wahl-Gesetz entspricht nicht dem GG weil es die im GG Art 20 genannten Abstimmungen (u.a.) nicht behandelt.
Oder das BVerfG bemerkt, dass Parteien die Meinungsbildung nur unterstützen sollen – wie ein Kleingartenverein auch – , sonst aber weder Rechte noch Funktion noch Erwähnung im GG hat. Entfällt damit nicht jede Parteienfinanzierung? Auch jedes Recht auf Listenplätze?
Haben nicht auch Nichtwähler ein Recht ihren Willen im Parlament zu zeigen? Und zwar durch leere Sitze die ansonsten mit Partei-Listen-Plätzen okkupiert werden?
Ach ja: das GG Art 20 und 21 haben keinen Gesetzesvorbehalt!
Wenn in einem Staat alle Schutzdämme der Demokratie und Legalität geschleift wurden, ist alles möglich.
Die SED-Patin hatte 16 Jahre lang Zeit nach STASI-Methoden, die Demokratie und den Rechtstaat zu schleifen.
Je weniger Demokratie und Rechtstaat, desto mehr bedarf es verlogener Feierung des Grundgesetz, um dessen Schleifung nicht offensichtlich werden zu lassen.
Ein Grundgesetz das zu Klopapier verkommen ist.
Da gibt es nichts mehr zu feiern, sondern nur noch zu beweinen und betrauern.
Seit seinem Erlass 1949 wurde das Grundgesetz 249 mal abgeändert um es „passend“ zu machen. Dann brauchen wir kein Grundgesetz.
Nach wie vor hat das deutsche Volk keine selbstbestimmte freie Verfassungs(Constitution), sondern das von den Alliierten aufoktroyierte Grundgsetz, obwohl dies im Grundgesetz verlangt wird, nach Erlangung der stattlichen Einheit 1990.
Ein Staat ohne eine vom Volke bestimmte Verfassung ist blos ein Herrschaftsappart, keine Demokratie, kein Rechtstaat. (Dr. Carlo Schmid)
Zitat: „Rede zum Grundgesetz“, Dr. Carlo Schmid, 1949
Genau das aber ist geschehen.
Ein Grundgsetzt dessen Grundrechte zu Null entwertet wurden.
Da bei uns die Narrheit der Regierung noch immer unterschätzt wird und keine Grenzen findet, die normalerweise auch im gesunden Menschenverstand zu finden wären, bleibt dieses Land im bornierten und unmenschlichen Würgegriff einer Politik, die keine demokratischen Kompromisse machen kann und wird. Wer sich in diesem Land noch als Patriot fühlt, wird schnell ernüchtert feststellen müssen, dass seine besondere Wertschätzung der Traditionen, der kulturellen und historischen Werte, schnell in einem Spießrutenlauf endet. Eine Demokratie als Lebensform, wie wir sie bisher kannten, die den Namen auch verdient, ist mit dieser Regierung jedenfalls nicht mehr realisierbar.
Was nutzen denn die Gesetze, wenn die Regierung und die Justiz diese nach Lust und Laune missbrauchen oder suspendieren? Art. 16 GG oder § 258a StGB, tausende Male nicht beachtet. Die setzen sich seit 2015 einfach darüber hinweg. Nun steht die Meinungsfreiheit, die Schuldenbremse und andere Gesetze zur Disposition, nur weil sonst die verheerende Politik am Ende wäre. Und bei all dem macht die Justiz munter mit.
Mir würden etwas Erkenntnis und entsprechende Wahlentscheidungen vollkommen reichen.
Aber 8 Milliarden ÖRR-Euronen und hundertausende kleine und große selbsternannte Antifaschisten machen es einem wirklich schwer.
Und bräsige Bürger, die ihre Bauern haben im Regen stehen lassen, gehörem auch zur Wahrheit.
Also
1) Durchhalten und im Kleinen dagegen anreden.
2) Quellen wie Tichy im Freundeskreis etablieren.
3) Und damit das Erfolg hat, möchte ich hier keine Worte wie „Revolte“ lesen. Auf so etwas reagieren viele Menschen nämlich zu Recht empfindlich.
Entschuldigung,
aber als ob der gemeine Deutsche überhaupt in der Lage wäre für eine „Revolte“, “ Revolution“ oder „Umsturz“.
Nein, dafür ist er zum einen zu feige und zum anderen zu obrigkeitshörig, also keine Sorge.
Dagegen kann man ihn jede Revolution, Putsch und Umsturz in anderen Ländern immer gerne als „demokratisch“ verkaufen, der von „innen“ alleine kam, siehe z.B die Ukraine 2014…
Hochverehrter Herr Kraus,
auch wenn es Sie (hoffentlich) amüsieren mag, sei Ihnen im Sinne von „besser früher als zu spät“ von einem nicht persönlich Bekannten der Appell übermittelt, nicht dem Weg Rolf Peter Sieferle zu folgen, was angesichts der gegenwärtig gesellschaftlichen wie staatlichen Verfaßtheit nur so lange lächerlich scheint, bis die Verzweiflung sich Bahn bricht.
Mag die gegenwärtige politische Situation noch so verzweifelt sein, Ihre angehörigen Lieben bedürfen Ihrer in persönlicher Hinsicht mindestens wie diese Gesellschaft in politischer Hinsicht.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Wer soll eine Revolte anzetteln, wenn schon das schlichte Aussprechen der Wahrheit, z.B. in den Bereichen Migrationspolitik, Klimapolitik, Wirtschaftspolitik etc. einen in die Nähe des Rechtsextremismus rückt, man sich dabei beruflich und privat kaum mehr des Hasses der linken Elite erwehren kann, weil, wie oben richtig geschildert, eine Gewaltenvermischung stattfindet und die vierte Gewalt nicht ihrer Pflicht nachkommt.
Also, wie soll das gehen?
Ich habe es bereits ausprobiert. Das Ergebnis war, dass ich mich vor meinem Arbeitgeber einfinden und rechtfertigen musste, dass mir gesagt wurde, ich müsse vorsichtiger sein, dass ich nun in den Ruch des Rechtsextremismus gekommen bin – und das als Gastarbeiterkind!
Ich empfinde es inzwischen als Ehre/Lob wenn ich in die rechte Ecke gestellt werde, denn das bedeutet in aller Regel, dass man sehr gute Argumente vorgebracht hat und der Gegenüber diese nicht entkräften konnte.
Ihrem Arbeitgeber sollten Sie höflich aber bestimmt mitteilen, dass es ihn absolut gar nichts angehe welche politische Meinung sie vertreten, Grundgesetz Artikel 3 Absatz 3 ist da eindeutig. Sollte ihre Arbeitsleistung nicht passen, dann ist das ein Thema für ihren Arbeitgeber, alles andere hat diesen nicht (noch nicht einmal ansatzweise) zu interessieren.
Entgegen zwei Jahrhunderte preußischem Königstum lehren uns 75 Jahre Grundgesetz vor allem eines:
Gehe fern der pauschal volksfeindlichen Politik stets vom Gegenteil aus, was die mehrheitlichen Regierungsmedien verlautbaren, was der Staatsform Demokratie ein Urteil ausstellt, das hier wiederzugeben der TE-Redaktion erspart sei.
Und dafür wurde 1918 die Monarchie abgeschafft.
War Angela Merkels Grenzöffnung 2015 angesichts des Grundgesetz-Artikels 16a (Abs. 1: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. – Abs. 2: Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften … einreist) schon expressis verbis ein Verfassungsbruch, verhöhnte das von ihr angeführte Corona-Repressionsregime das Grundgesetz in gesteigerter Form.
Unzweifelhaft ist der Absolutismus mit vielfachen Ungerechtigkeiten verbunden, die allerdings – wie böse Zungen behaupten – kaum an das Täuschen und Unterdrücken der Demokratie heranreichen, wie wir sie aktuell im 21. Jahrhundert erleben.
Der absolutistische Fürst hatte die Jahrhunderte im Blick – der demokratische Politiker allein 4-Jahres-Wahlperioden.
Der mit der bürgerlichen Revolte ist gut. Aus mehrerer Gruende. Denn es setzt einen Buerger voraus, den es allenfalls als Minderheit noch gibt, wobei durchaus fraglich ist, wie es um den deutschen Buerger allgemein und speziell nach 1945 bestellt war und ist. Dass Buerger revoltieren, erst recht deutsche, finde ich eine gewagte Erwartung oder Hoffnung. Das mit der Revolte ist natuerlich richtig, wobei ich nicht weiss, wie der Autor „Revolte“ definiert. Vermutlich anders als ich. Der Begriff Reconquista gefällt mir im uebrigen besser.