Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seine Auftrittsreihe in den Sportstadien des Landes nach seiner Wahl nahtlos fortgesetzt. Nur dass er heute nicht mehr ankündigt, was er machen will, sondern stolz verkündet, was er schon alles geleistet habe. Und er gibt sich selbst unter dem Jubel seiner Anhänger die Note „Sehr gut“. Weil unsere Politiker viel zu bescheiden sind, haben wir sie hier benotet:
Olaf Scholz, Finanzminister
Leise wie der Schnee rieselt, kommt Olaf Scholz, der Finanzminister um die Ecken. Das wiegelt uns erst einmal in Sicherheit, denn der Genosse verwaltet immerhin unsere Kasse, da ist ein Langeweiler aus dem Grundbuchamt allemal passender als ein Boxpromotor.
Was bisher geschah: Scholz „plant das Baukindergeld nur auszuzahlen, wenn die Wohnfläche nicht größer als 120 Quadratmeter ist“. Wer 119 qm baut, bekommt die Förderung, wer 121 qm hat, nicht. Obergrenzenförderungslogik auf sozialdemokratisch.
Das „neue Rettungspaket für Griechenland“ gefällt dem deutschen Finanzminister. Ebenso wie das Eurozonenbudget, ein weiterer Geldtopf mit vielen, vielen Verwaltungsjobs für die EU-Bürokratie. Öffentlich zögert er noch, denn die Nordländer laufen Sturm dagegen. Also soll das „erst im Zuge der Verhandlungen zum mehrjährigen Haushaltsrahmen ab 2021“ diskutiert werden.
Sein Hauptprojekt: Steuererhöhungen! Scholz will die Finanztransaktionsteuer, die Merkel Macron schon zusicherte – zu Lasten der Aktiensparer, Pensions- und Versicherungsfonds. Verkauft wird das Ganze als eine Steuer gegen reiche Spekulanten, typisch! Bislang war Scholz übrigens noch nie im Haushaltsausschuss. Also dort, wo er sein müsste, um die Parlamentarier zu informieren, die später über den Haushalt entscheiden sollen. „Peer Steinbrück ist nach 22 Tagen in den Haushaltsausschuss gekommen, Wolfgang Schäuble nach 49 Tagen. Olaf Scholz ist bis heute nicht gekommen und er ist seit über 90 Tagen im Amt“, sagte ein Grüner. FDP-Witzbolde kreierten daraufhin den Hashtag #woistscholz.
Note: noch ausreichend, Tendenz besorgniserregend.
Horst Seehofer, Innen- und Heimatminister
Mit kräftigen Flügelstößen setzte sich Horst als bayerischer Steinadler ins Bild. Ernst und streng schaut er auf das unsägliche Treiben von selbsternannten Bessermenschen und kriminellen Migranten. Sein Job ist der härteste im Kabinett, das schafft eigentlich nur ein Herakles, der den Augiasstall ausmisten soll, oder ein Donald Trump, an dem das Wutgeschrei der Linken einfach abtropft.
Was bisher geschah: Horst gab seinem Ministerium den Zusatz „Heimat“ (Symbolpolitik), räumte beim Bamf auf, soweit das bisher möglich war. Die rasant zunehmende Gewalt von Links steht noch nicht einmal auf seiner Agenda, denn im Innern gibt es nur drei Themen: Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge. Seehofer hat einen 63-Punkte-Plan für den Umgang mit der rechtswidrigen Massenmigration erarbeiten lassen, dessen erster bekannt gewordener Punkt beinahe die Regierung sprengte.
Jetzt kündigte er ein Sicherheitstreffen mit Kriminalamt, Verfassungsschutz und Bundespolizei an. Themen: Kriminalität durch Ausländer und Zuwanderer (BKA), das extremistische und terroristische Personenpotenzial (BfV) sowie die unerlaubte Einreise und der unerlaubte Aufenthalt von Migranten in Deutschland (Bundespolizei).
Note: befriedigend bis gut. Seehofer hat den in Selbstgefälligkeit verkrusteten Merkel-Laden in den ersten 100 Tagen kräftig erschüttert. Selbst wenn er scheitert – es wird nie wieder wie vorher, und das kann nur gut sein.
Heiko Maas, Außenminister
Der Außenminister hat den Traumjob einer Regierung. Immer die Möglichkeit abzudüsen, wenn‘s Zuhause kracht. Illustre Gastgeber verschaffen schöne Fotos, nette Worte und Geldgeschenke befördern die Freundschaften in aller Welt und erhöhen das politische Gewicht in der Heimat.
Was bisher geschah: Zugegeben, die Lage ist für ihn ein wenig unübersichtlich. Die BRD muss zwischen den USA, Russland und China lavieren und im besten Fall genschermäßig mit allen zurecht kommen. Dank Maas leben wir in einer kleinen Eiszeit, Beziehungen zu Russland wie den USA: eiskalt (und China interessiert sich nicht für ihn). Halt, wird Maas sagen, zur Opposition in USA und Russland herrscht bestes Einvernehmen. Schade, dass er nicht Auswärtiger Oppositionsminister ist. Sicher in seinem Tun fühlt er sich als Teil des bunten Haufens, der sich EU nennt und nicht einmal weiß, was seine gemeinsamen Interessen sein könnten – außer Flüchtlingshilfe. Nicht unterschlagen wollen wir:
Russland und die Ukraine nehmen unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine. Dann wurde die BRD
als nicht-ständige Vertretung im Weltsicherheitsrat (nachdem Deutschlands einziger Konkurrent Israel seine Kandidatur für den frei werdenden Sitz zurückgezogen hatte).
Note: mangelhaft. Deutschland bald allein zu Haus, geschützt von Ursula von der Leyen. Schon peinlich wie die Gesinnungspresse den Wadenbeißer als Chefdiplomaten schönschreibt.
Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin
Der besch***** Arbeitsplatz aller Regierungen. Verteidigung kostet Unsummen an Geld für Waffen, die im Glücksfall nie gebraucht werden. Am besten erledigt man den Job in voller Deckung, und genau das ist Ursula von der Leyens Problem. Deckung kann sie nicht, trotz Helmfrisur und XS-Format. Genau deshalb hat Merkel die einstige Herausfordererin auf diesem Schleudersitz belassen.
Was bisher geschah: Bereits in der letzten Legislaturperiode machte sie aus der Bundeswehr eine internationale Spotttruppe, bei der die Flugzeuge nicht fliegen, Hubschrauber nicht abheben und Gewehre nicht schießen. Dafür gibt’s Kitas in der Kaserne und Sport-BHs für die Truppe. Dem US-Verteidigungskollegen versprach sie nun eine Steigerung des Wehretats bis 2024 um 80 Prozent. Was 1,5 Prozent, statt der von Trump geforderten 2% bedeutet. Auf diesen Widerspruch ist sie mächtig stolz.
P.S.: Merkel wischte sie nun eins aus, indem sie sagte „Die CSU hat mit ihrem Anliegen doch einen Punkt. Niemand versteht, dass abgelehnte Asylbewerber oder Straftäter, die bereits aus Deutschland abgeschoben worden sind, wieder einreisen und einen neuen Antrag stellen können.“
Note: ungenügend. Beruf verfehlt. Setzen.
Im zweiten Teil geht es weiter mit: Katharina Barley, Hubertus Heil, Svenja Schulze, Jens Spahn, Franziska Giffey, Andreas Scheuer, Anja Karliczek, Gerd Müller, Julia Klöckner
Herr Paetow als Lehrer wären Sie Schülers Liebling, Sie bewerten viel zu nett!
Die grössten Leistungen haben für mich die Regierungsparteien CDUSPD dort erbracht, in der Zeit vor ihrer Koalitationsbildnung , in der Deutschland faktisch ohne Regierung war.
Das waren die besten Leistungen dieser Pseudoregierung, nämlich ; “ Nichts „.
Zu Olaf Scholz fällt mir noch ein das er meiner persönlichen Meinung nach einer der führenden Köpfe der Antifa ist, nur so lässt es sich erklären das die Rote Flora noch existiert. Sein Amt als Finanzminister wird dafür sorgen das dieser Truppe, die auch mal direkten Terror gegen die Familien von Polizisten ausübt, nicht das Geld ausgeht.
Ganz ehrlich, wer befaßt sich noch mit diesen Typen, die uns allesamt in diese mißliche Situation gebracht haben. Die müssen wir ganz konsequent aus ihren Ämtern wählen, Stück für Stück, denn keiner von ihnen hat bewiesen, daß er willens ist dem Souverän und ihrem Land zu dienen und daß sie es nicht können ist mittlerweile ja auch hinlänglich bekannt und wenn man es mit einem Unternehmen vergleicht, dann zählt dort in der Regel der Erfolg um das Geschäft zu führen, bei den Politikern scheint es gegenteilig zu sein und wenn wir uns das leisten können und wollen, dann müssen wir sie weiter im Amt lassen, uns allerdings im Klaren sein, daß wir dann mit ihnen in`s Unglück stürzen werden und wessen Liebe soweit geht ist eigentlich unfaßbar, mit der Ratio ist es zumindest nicht mehr nachvollziehbar.
Ich bin mit ihrer Bewertung nicht einverstanden. Zunächst Scholz: Er verdient klar die Note „gut“. Noch hat er nämlich keine Steuern erhöht und die Obergrenze von 120 unterstütze ich auch. Dann Seehofer: Er hat die Note „sehr gut“ redlich verdient. Noch nie ist es einem Unionspolitiker so meisterlich gelungen über einen Meisterplan, den keiner kennt eine Regierungskrise heraufzubeschwören. Ausserdem hat er viel Mut gezeigt, denn wenn er nochmal als Merkels Bettvorleger landet, dann wissen die Bayern wen sie da als Heimatmann haben. Ach was, die Wahl in Bayern ist so oder so verloren. Auch Maas ist deutlich besser: Sein diplomatisches Geschick zeigt sich insbesondere im geradlinigen Umgang mit Autokraten und Despoten. Trump soll seinen Botschafter in Berlin schon angewiesen haben, Maas demnächst vorzuladen um zu verhindern, dass er sich nochmal in DC sehen lässt. Maas ist „gut“, denn er will ja nur Gutes tun. Bei Uschi bin ich auch für „ungenügend“, denn ich hatte gehofft, dass sie Merkel einmal ausbotet. War wohl nichts….
„Noten für Scholz, Seehofer, Maas und von der Leyen.“
Also ich sehe da 3 x 6 und einmal 3+
Wäre es eigentlich denkbar, das Notensystem nach unten zu erweitern. Es kann doch nicht angehen, das man die Zerstörungswurt des Maaslosen oder die Flinten-Uschi auch noch mit einer 6 belohnt. Warum geht nicht eine 10- ?
Die Schulnote für Herrn Maas wurde noch nicht erfunden…
Man kann nur hoffen, das der kleine Elefant ? aus dem Saarland nicht das ganze Porzellan zertritt, in seinem devoten Übereifer gegenüber Merkel.
Wenn er als Außenminister genauso kompetent (hüstel) agiert, wie als Justizminister, dann hoffe ich auf Gnade des Auslands uns gegenüber. Aufgrund der maroden Bundeswehr von Frau vdL ist das Ernennen von Maas zum Außenminister schon fast lebensgefährlich für unsere Staatssimulation BRD…
Herr Paetow, da wäre ich Ihnen doch beinahe auf den Leim gegangen. Puh! Wer sind die Herrschaften? Zufällig von der Straße aufgelesen? Minister des bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Landes Europas können das ganz gewiß nicht sein. Ein bischen spät, aber Super-April-Scherz!
Das blöde ist nur, auch wenn man sie nicht gewählt hat, muss man den ganzen Mist ausbaden. Das finde ich undemokratisch.
Note für Paetow wie immer: ‚egregie‘. Der Mann läßt sogar noch ‚Genie‘ ziemlich alt aussehen. Seiner Versetzung in die höchste (Gehalts-) Klasse steht m.E. nichts mehr im Wege.
Wer hat die Bedürfnisse und Nöte der Bürger im Blick und handelt entsprechend? Seehofer gebe ich ein ausdrückliches gut. Er hat in sehr kurzer Zeit grundlegend begonnen, Dringendes aufzuräumen und versucht Wankendes wieder zu stabilisieren. Er versteht die Aufgabe eines Volks-Vertreters. – Vorlieben des Finanzministers für weitere Geldgeschenke an die EU sind nicht nachvollziehbar, weil jetzt schon dem Bürger maßlos viel Geld abgefordert wird.
Maas wirkt auf mich wie ein Sextaner, aber im „Maßanzug“.
Ich erinnere mich an eine der entarteten Boulevard-Talkshows, Maischwillner oder Lanzberg, als er neben Gauland stand und auf die Feststellung von Gauland, daß die illegale Einwanderung per anno > 30 Mrd. kosten würde, antwortete:
„Keinem wird etwas weggenommen“
Diese Aussage spricht für sich; sie wurde allerdings von den Mainstream-Medien ignoriert. Dabei hat sich mittlerweile herausgestellt, daß die Kosten deutlich > 50 Mrd per anno erreicht haben; inclusive aller indirekten Folgekosten wie u.a. die Bewachung von Kaufhäusern und Shopping-Malls ehr schon Richtung 100 Mrd.
Was ich sagen wollte: Maas neben Gauland wirkte wie ein Sextaner neben einem Primaner.
Bei der letzten Talkshow-Ausgabe von Illner ohne Illner konnte man nicht nur verdutzt feststellen, dass Gäste dort in ganzen Sätzen zu reden und Gedankengänge auszuführen vermögen, wenn sie durch die Moderatorin nicht unterbrochen werden, sondern auch erkennen, dass Außenminister(innen) enorm kompetent und klug sein können – wenn sie nicht in Berlin, sondern Wien regieren.
Für die deutsche Bundesregierung sollte das nicht zum Maßstab erhoben werden, um den Notenschnitt nicht weiter zu versauen.
Eine Note für Heiko Maas erspare ich mir – und ihm. Doch erinnert man sich, dass ehemalige Amtsträger das Außenamt als Sprungbrett genutzt haben, um anschließend das höchste Amt im Staate….weiterdenken mag ich nicht.
Gut, dass Sie nicht weiter denken. Denn das erinnerte dann doch zu sehr an arg dunkle Zeiten…
Wir wissen, wie es mit dem Kabimett weitergeht : Da war nichts, ist nichts, wird nichts. Macht aber auch nichts. Vermutlich sind die 120 qm ( wie üblich eine rein sozialquantitative Größe ) das Erfebnis von längeren kognitiven Prozesse in linksdrehenden Gehirnen. Die geistige Überforderung des Politestablisments nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Allerdings war die ( deutsche) Politik noch nie ein Hort der Intelligenz und Fachkunde, von wenigen Ausnahmen und Teilen der AfD abgesehen. Dabei gäbe es tatsächlich in jedem Ressort etwas zu verbessern, in den 8 Stunden der täglichen Ministertätigkeit (an mehr kann ich nicht glauben). Aber da wären Fähigkeiten zu Analyse, Erkenntnis, Ideen, Vorstellung und Erfassung von Komplexität, Abhängigkeiten und Wechselwirkungen gefragt, vielleicht auch etwas Fachkunde. Sorry, aber das sind nun wirklich völlig unwichtige Skills, wenn man Linientreue belohnen und das sedierte Volk nicht beunruhigen will. Obwohl man in früheren Zeiten schon glaubte, dass die politischen. Vertreter kognitiv und fachlich nicht gerade deutlich unter einer Vielzahl der Vertretenen rangieren sollten. Lasst alle Hoffnung fahren dahin.
Demokratie ist in der Regel etwas für Gescheite und Totalitäres für Dumme, denn nur der Intelligente verhindert normalerweise den Machtanspruch über das Regelwerk hinaus und da dies nicht der Fall ist hat sich die große Vorsitzende das Land unter den Nagel gerissen und nun müssen wir alle sehen, wie wir sie wieder los werden, bevor sie uns entgültig anderen zum Fraß vorwirft und wollen wir hoffen, daß sich die Vernunft noch durchsetzt, ansonsten ist es um uns geschehen.
Dem ist in der Tat nichts mehr hinzuzufügen… .
Stephan Paetow: „Verteidigung kostet Unsummen an Geld für Waffen, die im Glücksfall nie gebraucht werden.“
Die sicherheitspolitische Abteilung bei TE war noch nie besonders ausgeprägt. Die o.a. Festellung von Herrn Paetow scheint dies zu bestätigen. Das war mal im Kalten Krieg so, Herr Paetow.
Vielleicht sollte Herr Paetow sich noch einmal die Auslandseinsätze ansehen, um festzustellen, dass man dort funtionsfähige Waffen dringend benötigt. Und mit Glück hat man es auf dem Schlachtfeld auch meistens nicht zu tun.
Und zu all den massiven Unzuläglichkeiten auch noch eine völlig unfähige IBuK. Da ist es eigentlich verwunderlich, dass die Truppe diese desaströsen Umstände immer noch ausbalancieren kann.
Nur mal so eine Anfrage für Dummies wie mich: Was ist IBuK??? Ich hasse diese Abkürzungen.
IBuK = Inhaberin der Befehls-und KommInhaber. Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) im Frieden ist der deutsche Bundesminister der Verteidigung nach Art. 65a Abs. 1 GG; sie geht bei Abwesenheit auf dessen beamtete Staatssekretäre über.
Im Verteidigungsfall liegt die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) bei der deutschen Bundeskanzlerin (Art. 115b GG)
Zu Ihrer Frage: Wenn Sie das als Pazifist nicht wissen, kann ich das nachvollziehen. Das aber kann keine Kategorie sein für einen Staat im Zentrum Europas, der auf Multilateralität setzt und trotz seiner Wirtschaftsmacht nicht dazu beitragen will, für seine eigenen Interessen und die seiner Bündnispartner einzustehen. Es gilt unverändert: sis vis pacem para bellum.
Kopfnote für Angela Merkel:
– kann ihr eigenes Handeln nicht reflektieren
– hält sich nicht an Gesetze
-zeigt nur Hilfsbereitschaft gegenüber denen, die noch nicht länger hier leben
-lehnt Aufklärungen ab
-zeigt sich in Konfliktsituationen destruktiv
-stört den Frieden durch unkontrollierte verbale Äußerungen
-mischt das Land auf
FAZIT: gefährliches Verhalten
Hmmm….
Nur Merkel? Ist das nicht eine Beschreibung der Grundzüge deutscher Politik überhaupt?
Ihr Fazit jedenfalls teile ich.
Darüber hinaus bin ich der Meinung, dass Deutschland insgesamt unzurechnungsfähig und eine Gefahr für sich selbst und seine Nachbarländer ist. Es sollte vorerst für vielleicht 5 Jahre unter eine Art Vormundschaft gestellt werden. Das meine ich ganz ohne Ironie. Ähnlich der Troika in Griechenland.
Da wüsste ich sofort einen sehr geeigneten Vormund: Victor Orban.
Wozu der Aufwand?
Alle müssen in die Sonderschule!
………………stimmt auffällig!!
Mit Teil 2 wird dann das Klassenzimmer voll. Svenja Schulze (war nur peinlich als sie im Bundestag in der Fragestunde antworten musste) etc.