Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat einen merkwürdigen, vielleicht bemerkenswerten Satz gesagt in einem Gespräch mit dem Podcaster Joe Rogan: Die Nutzer sozialer Medien lösen demnach Regierungen und traditionelle Medien als ‚Schiedsrichter der Wahrheit‘ ab und werden zu einer „neuen Art von kultureller Elite, zu der die Menschen aufschauen“.
Das Merkwürdige daran ist, dass Zuckerberg noch im Sprechen von dieser demokratischen Medien-Revolution (oder Evolution, Emergenz) nicht vom alten Eliten-Begriff lassen mag oder kann. Er liegt ja auch nicht ganz falsch. Nicht jeder hat genug Zeit, Muße und was es sonst braucht, um auf Facebook oder X zu posten. Aber Elon Musk hat stets betont, wann immer er von diesem Zusammenhang spricht, dass nun jeder zur medialen Meinungsbildung beitragen kann: „You are the media.“
Nun, Zuckerberg verstrickt sich hier etwas in den Elitenbegriff, aber bemerkenswert bleibt sein Satz eben, weil er sich der Linie Musks ziemlich vorbehaltlos anschließt. Und diese Position wird natürlich noch politischer, weil das auch die Linie, der Weg Donald Trumps ist, der durch seine Tweets – und deren oft aufsehenerregenden Inhalt – zum Politiker geworden ist.
Nun gehört also auch Zuckerberg zum Club, hat sich in einer jener öffentlichen Beichten oder doch Gewissens-Entblößungen bei Joe Rogan auf seine Ursprünge besonnen, als er durch die Schaffung Facebook zu einer Demokratisierung des Meinungsprozesses beitragen wollte (so sagt er es heute). Nun war Zuckerberg immer der pragmatische „Typ von nebenan“, dem es vor allem auch um Entertainment, einen gewissen Wohlfühlfaktor auf seinem Medium Facebook ging, vielleicht auch einfach ums Geldverdienen. Das muss einander ja nicht ausschließen. Jeder gute Kneipenwirt muss beides verbinden, die angenehme, familiäre Atmosphäre, in der der Euro rollt. Bei Facebook fließt das Geld zudem rein algorithmisch, dank der Daten und Werbung.
Wurden „dazu gedrängt, Dinge zu löschen, die wahr waren“
Nun erklärte der Facebook-Gründer bei Rogan, was hinter dieser Oberfläche vor sich ging, vor allem, seit erst Trump – für die Dems unglücklicherweise – zum Präsidenten wurde, und dann wieder, als Covid ausbrach. Damals wuchs der Druck auf Zuckerberg und sein Team, Meinungsbekundungen auf Facebook zu zensieren. Und das zeigt schon, dass es hier auch um den Deep State geht, der sogar während Trump im Weißen Haus saß, versuchte, Einfluss auf Facebook und die Redefreiheit seiner Nutzer zu nehmen. Als überragendes Argument kam dann irgendwann in einer arrangierten Biden-Pressekonferenz der Vorwurf, dass „diese Leute“ – die sozialen Medien und ihre Macher – „Menschen töten“, indem sie angeblich falsche Informationen zu Covid oder auch nur Zweifel an der offiziellen Politik verbreiten.
Denn falsch waren viele der Dinge eben nicht, von denen die US-Regierung forderte, dass Zuckerberg sie lösche: „Sie haben uns super stark dazu gedrängt, Dinge zu löschen, die ehrlich gesagt wahr waren.“ Denn auch wenn Zuckerberg sich pro Gentherapeutikum gibt, kommt es ihm merkwürdig und nicht richtig vor, die Kritik und Gegnerschaft gegen die mRNA-Spritzen zu zensieren. Er will dem widerstanden haben, so streut er immer wieder in seine erzählten Erinnerungen ein. Jedenfalls findet Zuckerberg es (heute) lachhaft, wahre Dinge zu zensieren. Auch „Humor und Satire“ habe man verschont. Das war vielleicht nicht immer so. Aber immerhin, nun steht Zuckerberg zumindest mit einem Bein auf der richtigen Seite und nicht auf jener der Leute, die andere zensieren wollen.
Glaubwürdig erzählt Zuckerberg eine Geschichte von „Sie beschimpften uns und drohten uns mit Konsequenzen, wenn wir nicht löschen, was wahr ist“ und „brutalen“ Aktionen der Biden-Regierung, die wie ein „Stück aus 1984“ wirkten – „something taken out of 1984“.
Im Sommer 2021 berichtete auch CNN von Auseinandersetzungen zwischen Zuckerberg und der Biden-Kampagne im Jahr zuvor, als es um die Verhinderung der Wiederwahl Trumps ging: „Mitarbeiter der Präsidentschaftskampagne von Joe Biden haben Facebook wiederholt vor gewalttätiger Wahlkampfrhetorik auf seiner Plattform während der heißen Phase der Wahl 2020 gewarnt, aber eine Reihe von E-Mails zeigt, wie der Social-Media-Riese ihnen manchmal eine Abfuhr erteilte.“ Das ist milde ausgedrückt, aber allein die Berichterstattung bedeutet, dass es heftig geknirscht hatte.
EU: Kontrolle statt Dynamik
1984, das ist zufällig das Geburtsjahr von Zuckerberg (und das von Pawel Durow), aber es geht um den berühmten Roman, zu dem ironischerweise sogar der Anzeigenmeister Robert Habeck – mit seinen Razzien im Morgengrauen bei friedlichen Bürgern – ein Vorwort geschrieben hat, in dem er eine „liberale“ Gesellschaftsform verteidigt, die der Grüne angeblich selbst vertritt. Was Zuckerberg also anscheinend sagen will: Die Biden-Regierung versuchte, auf Facebook eine Version der Geschichte und der Gegenwart zu präsentieren, die nicht den Tatsachen entsprach.
Was nicht passt, soll gelöscht werden. Das ist ja seit langem auch in Europa der neue Standard der Medienbetreuung. Es wird versucht. So forderte Friedrich Merz umgehend irgendeine obskure „demokratische Kontrolle“. Die müsse es auch in der digitalen Welt geben. Wortverbindungen gibt es: Merz will nun höchst „demokratisch kontrollieren“, ob hier irgendwo durch eine Freiheit gegen die Freiheit eines anderen verstoßen wird. Vermutlich geht es aber auch hier – wie im Fall des Weißen Hauses – nur darum, dass die alte ‚Elite‘ tun kann, was sie möchte, ohne deshalb auf Gegenwehr zu stoßen. Der gerade erst zu einer gewissen Macht gekommene Bürger soll wieder entmachtet werden. Und das nur, weil Zuckerberg angekündigt hat, auf „Faktenchecker“ und die Unterdrückung der von ihnen indizierten Texte und Memes zu verzichten.
Den etablierten, eingesessenen ‚Eliten‘ geht das Gesäß ganz gehörig auf Eis. Auch Saskia Esken konnte nicht anders, als umgehend auf das neue Digitale-Dienste-Gesetz der EU zu verweisen: „Wir können nur an die EU-Kommission und die zuständigen Behörden appellieren, die Einhaltung der Pflichten … hart einzufordern“. Die Europäische Union – ein Pflichtenstaat, Pflichten, die drakonisch überprüft werden, vielleicht auch so ein bisschen wie in „1984“ von George Orwell, vorbei das Europa der Menschen-Rechte.
Aber man muss auch etwas Wasser (vielleicht sogar ziemlich viel) in Zucks Wein tun: Denn im EU-Teil seines Facebook-Reichs will er das Faktenchecken ja weiterhin bestehen lassen. Man darf daran erinnern, dass Zuckerberg schon vor der Verabschiedung des DSA (Digital Services Act) zu Treffen mit der Kommission ging, um freiwillige Verpflichtungen etwa in Sachen Corona-Berichterstattung einzugehen. Und auch nach dem Inkrafttreten war es neben anderen Zuckerberg, der die EU durch unmittelbare Zugeständnisse von einem Verfahren mit am Ende möglichen Geldstrafen abhalten wollte. Hier hängt also einer sein Fähnchen dann doch sehr in den Wind der Gegebenheiten, lässt in den USA das politische Spektrum der Trump-Reps zu, doch folgt in Europa den Spuren der totalitären Avantgarde, die Meinungszensur für ein angemessenes Mittel des 21. Jahrhunderts hält.
Musk nahm den schweren Weg
Ganz anders ist da Elon Musk, der eben kein Grashalm im Wind ist, sondern ein Überzeugungstäter, der Twitter – wie allseits bekannt – aus ideellen und politischen Gründen übernahm. Musk zahlte einen hohen (damals vielleicht überhöhten) Preis für Twitter, um es zu jener Free-Speech-Oase zu machen, als die es angeblich einmal gegründet worden war und als die es nun real auf den Rest der Gesellschaft ausstrahlt, verschiedener Gesellschaften, um genau zu sein. Und daher rührten auch einige der ‚Anpassungsschwierigkeiten‘ der bis dahin bestimmenden Kreise und rühren sie bis heute. Heute betrachtet scheint der Kaufpreis gering im Gegensatz zu dem immensen globalen Wert, den X für die Menschen mittlerweile einnimmt.
Die Länder und Kontinente – also vor allem die USA und Europa, die EU – beharren auf ihren eigenen Regelungsmechanismen. Dennoch setzt sich die Meinungsfreiheit, soweit sie gewährt wird, durch. So scheint es zumindest derzeit. Eine große, ja sehr große Plattform, auf der es Meinungsfreiheit gibt – sogar sehr weitgehend für Anhänger der Hamas im Gazastreifen, mit der Musk nicht sympathisiert –, kann durchaus eine gewisse Dynamik entfalten, auf die andere dann reagieren müssen. Vor diesem Müssen – dieser Pflicht – haben die Politiker Angst. Denn sie setzt sie unter Druck, etwas zu tun, was sie nicht tun wollen. Musk ging den schweren Weg des Achilles und erntet dafür heute einen gewissen Ruhm, aber auch einen Gegenwind, der noch einmal stärker werden könnte.
90% der amerikanischen Kommentatoren zu dem YT-Video glauben dem Zuckerberg kein einziges Wort. Ich auch nicht.
Von dem Traumergebnis dürften die Deutschen weit entfernt sein
Zuckerberg weiß, viel besser als ich, dass der “ bemerkenswerte Satz “ im ersten Absatz des obigen Beitrags kontrafaktisch ist. Zuckerberg weiß, dass die Nutzer der sogenannten sozialen Medien mit unterschiedlichen Methoden manipuliert werden können, und damit zu Entscheidungen und Handlungen verleitet werden können, die ihnen und anderen schaden – und nur denen Manipulatoren nutzen. Steve Bannon hat es kürzlich bei einem Bloomberg-Interview sehr deutlich dargelegt. Unbestreibar ist, dass die ersten Versuche, die Plattformen mit Faktencheckern unter Kontrolle zu bringen gescheitert sind. Auch deshalb, weil die Faktenchecker selbst einer Ideolgie, und nicht dem Versuch die Realität so gut wie möglich darzustellen, verfallen sind. Das Geschäftsinteresse der Plattformen geht sehr weit über den Bereich “ politische Meinung “ hinaus. Das ist nicht das was Milliarden von Nutzern auf den Plattformen hält, und den Plattformen Reichweite und Werbeeinnahmen zu sichert. Das Kerninteresse der Plattformen ist der Fortbestand der US-Rechtslage, dass die Plattformen für nichts verantwortlich sind was über ihre Kanäle läuft.
In der Tat: Für Zuckerberg sind die Medienplattformen ein Geschäft; für Musk vor allem – aber nicht nur – eine Mission und ein Werkzeug. Zuckerberg zeigt sich als pragmatischer Unternehmer, Opportunist, der sich anpasst, was – das sollte man nicht ganz vergessen – eine wichtige Fähigkeit in der Wirtschaft ist, wie die deutschen Autohersteller gerade bitter in Erinnerung gerufen bekommen. Doch Zuckerberg und die Autobosse haben sich nicht an die Konsumenten angepasst, sondern – und das ist verwerflich – an die politisch Mächtigen, die Funktionäre und ihr Geschäft damit vernachlässigt. Nun, nachdem es ungefährlich(er) geworden ist und auch notwendig, macht Zuckerberg die Rolle rückwärts und betont seine Opferrolle. Teilweise wird das stimmen; halb fiel er, halb sank er hin. Mut ist keine Bürgerpflicht, sondern nur eine Tugend, die Zuckerberg und die meisten anderen Menschen schlicht nicht nachkommen (können): Schauen Sie einer Herde Gnus zu, dann können Sie viel über Menschen lernen und die Programme, die die Natur für fast alle Lebewesen mit Gehirnen geschrieben hat. Es gibt jedoch Berufe, wie die eines Journalisten, eines Feuerwehrmanns etc., die keine Feigheit erlauben und deshalb auch nicht rechtfertigen kann. Aber Zuckerberg stellt nur die Leitung zur Verfügung, die Technik. Er ist deshalb kein Versager wie die Angestellten bei ARD, ZDF, Spiegel, Zeit, Süddeutsche, F.A.Z. etc. In der Sache beschreibt Zuckerberg übrigens eine Zensurbehörde. Gemeint sind nicht die Anrufer, sondern das bereinigte Angebot der Plattformen. Das wirft die grundsätzliche Frage auf, was ARD und ZDF sind: Rundfunkanstalten – wie wir immer noch sagen – oder eher Zensurbehörden? Wo findet denn dort (noch) Journalismus statt? Und wenn er nicht stattfindet wie bisher und immer noch bei Facebook , was ist dieses zwangsfinanzierte „Angebot“ dann eigentlich? Hier wird eine Welt dargestellt, die gar nicht existiert. Das Programm ist eher Phantasie als Wirklichkeit und damit einem Hollywoodschinken näher als einem Nachrichtenformat. Warum sollen die Bürger jedoch für Zensur zahlen, wenn das Programm dann ja auch in Gänze ausfallen kann? Ein Angebot, das nicht gesendet wird, muss erst gar nicht zensiert werden. Eine Korrektur angeblich falscher Darstellungen anderer Medien durch ARD und ZDF findet wiederum nicht statt, weil sie die Wirklichkeit ja selbst nicht abbilden und auch nicht abbilden wollen – sie erzählen nur ein anderes Märchen. Zudem fragt sich, warum eine ohnehin von Faktenversteckern zensierte Berichterstattung ein weiteres Mal zensiert werden muss. Welchen Platz haben diese Rundfunkanstalten in einer freien Gesellschaft – aber auch in einer zensierten? Keinen. Wenn man den Schleier entfernt, wird immer deutlicher, dass der Zwangsfunk eine überteuerte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ist, die keinen werthaltigen Zweck erfüllt und noch dazu sich völlig selbst überlassen ist und deshalb keiner (wirksamen) Kontrolle unterliegt, was allerdings folgerichtig ist, wenn es ohnehin nur um eine Zensuranstalt handelt, die weder einen demokratischen Auftrag erfüllt noch zur Information verpflichtet ist, sondern allenfalls eine Dauerwerbesendung für eng begrenzte politische Narrative darstellt, deren Zweck wiederum gerade die Verdrängung von Information ist.
„Doch Zuckerberg und die Autobosse haben sich nicht an die Konsumenten angepasst, sondern – und das ist verwerflich – an die politisch Mächtigen,“
Das wirklich Verwerfliche liegt bei den Politikern. Sie orientieren sich nicht am Kunden. Das ist der eigentliche Skandal. Weder nach der Wahl – wenn ich den Wähler als Kunden betrachte, noch in der Wirtschaft. Der Kunde wird überall daran gehindert zu wählen. Und unterstützt werden die Politiker vom BVerfGE. Denn es begründet alle wirklich großen Eingriffe damit, dass die Politiker ja demokratisch gewählt sind und dass sie ihre demokratisch verliehene Macht innerhalb der Grenzen des GrundG ausüben.
Z. B. war das RKI nach dem BVerfGE die Behörde, die die Regierung aufsetzen durfte, um wissenschaftliche „Fakten“ zu sammeln und auf die sich sich verlassen durfte. Und was ist daraus geworden? Das RKI und das PEI sind weisungsgebunden.
Das gleiche gilt für den Verfassungsschutz. Neuerdings gehört zu seinen Aufgaben, die Öffentlichkeit zu informieren. Nein, das gehört nicht dazu. Weil auch der Verfassungsschutz eine weisungsgebundene Behörde ist. Nicht sie informiert, sondern der Innenminister. Und der ist weitaus weniger glaubwürdig, als diese angeblich neutralen Behörden.
Und dann kommt als nächstes der ÖRR und die Vierte Macht.
Im übrigen zeigt das Beispiel Herr Zuckerberg, wer unter Hitler vielleicht, aber auch nur vielleicht in den Widerstand gegangen wäre und wer sicher nicht. Großmäuler, die behaupten sie wären dem Widerstand beigetreten. Sie hätten im Zweifel noch nicht mal die Situation für widerstandswürdig gehalten.
Alles richtig, bis auf einen Punkt:
Der Wähler ist nicht der Kunde des Politikers, sondern sein Auftraggeber, sein Brötchengeber, sein Vorgesetzter, sein Weisungsbefugter.
Das vergessen Politiker ganz gerne mal.
Ein großer Dank an Herrn Nikolaidis als Autor, mittelbar die Aussage Elon Musks ggü. Tucker Carlson in seinen Artikel mitaufgenommen zu haben, was ihm persönlich und unternehmerisch seitens der „achso demokratischen und liberalen“ Democrats geblüht haben soll.
Jene Einschätzung sollte jeder thematisch zugehörigen „Berichterstattung“ im ÖR-Fernsehen folgen.
Schon im Sinne, was man uns seit 70 Jahren erzählt: Wehret den Anfängen.
Musk ist in der Tat Überzeugungstäter. Aber nicht, wie hier kolportiert wird, im Sinne von vermeintlicher Meinungsfreiheit („You are the media“) – darauf fallen nur allzu naive Zeitgenossen herein – sondern aus ganz anderen Gründen.
Elon Musk hat die Vision des besseren Menschen, der verbesserten Menschheit. Auf allen hierzu erforderlichen Kerntechnologien ist er Marktführer oder mischt ganz oben mit: Elektromobilität, Vernetzung, KI oder Transhumanismus. Das einzige, das er zu fürchten hat, ist die Öffentlichkeit und entschlossene Regierungen, das Streben im Sinne von Musks besserem Menschen zu regulieren.
Die Regierung des mächtigsten Landes der Welt hat er mit einer viertel Milliarde US-Spendendollar quasi gekapert. Von der Trump-Administration wird er nichts zu fürchten haben. China kann er (noch?) nicht erreichen, bleiben die widerspenstigen Europäer, mit der EU als zweitgrößtem Wirtschaftsraum in der Welt. Und darum ist die EU ihm ein Dorn im Auge, hat er doch gesehen, mit welch empfindlichen Strafen die EU schon anderen US-Technologiekonzernen Einhalt geboten haben.
Dafür braucht er X und die damit zu erreichende Öffentlichkeit auch hinsichtlich EU-kritischer Parteien. Erst die Zerschlagung der EU wird die dann einzelnen Staaten für ihn leichter beeinflussbar machen auf dem Weg zu seiner Vision des besseren Menschen.
Das zeigt dann M. E. Konkurrenz belebt das Geschäft. Sie zu unterbinden, ist auch einer der Kardinalfehler gegen die Freiheit. Wobei das nichts darüber aussagt, dass auch freie Marktwirtschaft einen sozialen Rahmen braucht. Aber in D und in der EU besteht das Regieren darin, den Rahmen immer enger zu setzen. Das nennt sich dann Arbeit.
J.D. Vance hat ja schon angekündigt, dass es bei Regulierungen gegen amerikanische Werte wie Meinungsfreiheit, mit weiterer Unterstützung für die Nato dann erst mal nicht mehr so lustig aussehen könnte .
Das galt zwar für Maßnahmen gegen X, aber ich denke das gleiche wird in Zukunft auch für Facebook gelten .
Ich wage daher mal die Prognose, dass die EU sich ihren DSA mittelfristig in den Allerwertesten schieben kann .
Man mag Zuckerbergs Verhalten für Opportunismus halten, ist es wohl auch.
Aber ihm zu Guten halten möchte ich, daß er, als Facebook Fahrt aufgenommen hatte, noch ein relativ junger Mann war. Dollarmilliarden und Anwälteheer hin oder her, gegen die erfahrenen Schlachtrösser dies- und jenseits des großen Teichs dürfte das kein leichter Stand gewesen sein.
Zudem er beispielsweise zu den Themen „C“ oder Klima oder Geopolitik usw. kein eingearbeiteter Spezialist sein dürfte. Er wird sich auf die Einflüsterungen von „Experten“ verlassen haben (und von gewissen Diensten, versteht sich).
Er ist wohl in erster Linie Computermensch und Unternehmer, der Geld verdienen und das auch genießen möchte.
Saulus zu Paulus ist ja auch ganz nett, besser als umgekehrt.
Ich jedenfalls habe meinen längst vergessenen Facebook-Account reaktiviert und werde gespannt weitere Entwicklung verfolgen.
Nachdem die vereinigten Lügenpresse weiterhin die linke EU und das deutsche Links-Kartell massiv unterstützt, ist es mehr als gerecht, wenn die Social-Media-Giganten Elon Musk mit X und Mark Zuckerberg, Facebook, Instagram und TickTock die AfD unterstützen. Das eröffnet Chancengleichheit und Meinungsfreiheit für alle. Was bei der deutschen Lügenpresse nicht der Fall ist.