In flapsig-boshaftem Tonfall ist oft die Rede davon, dass sich die Bundesrepublik zu einer DDR 2.0 entwickelt habe. Gar dass am 3. Oktober 1990 nicht die DDR der Bundesrepublik, sondern die Bundesrepublik der DDR beigetreten sei. Es ist etwas dran an dieser Einschätzung. Dabei sehen wir einmal davon ab, dass so manch „West“-Linker bereits vor 1989/90 von der DDR träumte: vom besseren, nicht kapitalistischen, nicht revisionistischen, vom antifaschistischen Teil Deutschlands.
„Go-East“-Übersiedler gab es zwar wenige, denn das weiche Sofa der „BRD“ wollte man sich doch nicht gegen ein planwirtschaftliches Desaster und gegen permanente Bespitzelung selbst Regimetreuer einhandeln. Aber es gab diese Übersiedler, auch unter evangelischen Pfarrern, wie das Beispiel eines gewissen Horst Kasner zeigt, der 1954 in die DDR ging. Wäre er mal besser in Hamburg geblieben, seine Tochter Angela wäre bestimmt nicht Helmut Kohls „Mädel“ geworden!
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Das mit der „vierten Gewalt“ haben wir ohnehin schon geschafft. Die arrivierte bundesdeutsche Presse einschließlich ihrer Aktivisten von ARD und ZDF ist regierungstreu wie vormals in der DDR der Deutsche Fernsehfunk (DFF), das Neue Deutschland (ND) oder der Allgemeine Deutsche Nachrichtendienst (ADN). Halt: Diese drei zentral dirigierten DDR-Einrichtungen bekamen von der SED-Zentrale gesagt, was sie wie und was sie nicht zu berichten hätten. Im wiedervereinigten Deutschland bedarf es solcher Vorgaben nicht: Hier machen die treuen Medien von sich aus das „Richtige“. „Wessis“ haben dafür kaum eine Antenne, kritische „Ossis“ schon, denn letztere hatten ein feines Gespür dafür entwickelt, wenn man medial manipuliert wird beziehungsweise wenn sich das System und die Medien gar so gut verstehen.
Ungern erinnern sich „Ossis“ auch, was in der DDR zu haben bzw. nicht zu haben war. Wer kann es ihnen verdenken, wenn sie sich darauf gerade in „Corona“-Zeiten besinnen. Es läuft ja alles wie in einer Planwirtschaft verdammt zäh: etwa die Bevorratung mit Hygienematerialien, die Organisation von Test- und Impfmaterial usw. Genug des Vorspanns zum Thema „DDR 2.0“!
Entmachtung der Bundesländer wie in der DDR anno 1952
Nun zeigt der Bund (das heißt: das Kanzleramt von seinem flachen Feldherrnhügel aus), wo es in Sachen Corona hinzugehen hat. Innerhalb weniger Tage peitscht man ein neues „Infektionsschutzgesetz“ durch, das dem Bund den direkten Zugriff auf die Länder bzw. deren Kommunen erlaubt. Ein Markus Söder (CSU), „Freistaatler“ und selbsternannten Strauß-Enkel, mittlerweile in der Rolle einer Merkel 2.0 aufgehend, ist voll dabei. Der Bundesrat als Kammer der Länder soll allenfalls ein Widerspruchsrecht, aber kein Zustimmungsrecht bekommen. Das heißt: Der Bundesrat muss nicht zustimmen. Es ist dies auf kaltem Weg eine Aushebelung des Föderalismus, damit der vertikalen Säule der Gewaltenteilung und schließlich des Grundgesetzes. Der fiese Trick dabei: Außerdem wird der Rechtsschutz praktisch beseitigt, denn gegen Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes kann man nicht vor den Verwaltungsgerichten klagen. Es bleibe nur die Verfassungsbeschwerde.
Erinnerungen werden wach. 1949 stand in der Verfassung der DDR in Artikel 1: „Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf. Die Republik entscheidet alle Angelegenheiten, die für den Bestand und die Entwicklung des deutschen Volkes in seiner Gesamtheit wesentlich sind; alle übrigen Angelegenheiten werden von den Ländern selbständig entschieden. Die Entscheidungen der Republik werden grundsätzlich von den Ländern ausgeführt.“
Dann gab es in der DDR 1952 „per Gesetz“ vom 25. Juli 1952 eine „Verwaltungsreform“, wohlgemerkt keine Verfassungsänderung. Durch das „Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik“ wurden die fünf Länder Mark Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gezwungen, in ihrem Gebiet Bezirke zu bilden. Zum Zwecke der „Demokratisierung“(!). Wie hatte Kommunistenbonze Walter Ulbricht schon 1945 gemeint: „Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“
In der Folge wurden 1952 aus fünf Ländern 14 Bezirke. Die Landtage wurden aufgelöst, Ministerpräsidenten der Länder gab es ab da nicht mehr. Die qua DDR-Verfassung von 1949 etablierte „Länderkammer‘“ als zweite, an der Gesetzgebung angeblich beteiligte Kammer, bestand auf dem Papier noch bis 1958 fort, hatte aber keine Bedeutung mehr. Die SED-Zentrale hatte ab sofort vor allem über die regionalen SED-Bonzen den direkten Zugriff bis hinein vor Ort. Verfassungsrechtlich wurde all dies erst mit einer neuen DDR-Verfassung 1968 nachvollzogen. Dort heißt es in Artikel: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.“ „Länder“ kommen nicht mehr vor.
Geschichte wiederholt sich nicht? Oder doch? Für was „Corona“ nicht alles herhalten muss! Jedenfalls ist es wieder ein Schritt in Richtung zentralstaatlicher Totalität.
Die Länder in der DDR entstanden nicht, weil das Volk sie wollte (das wurde nicht gefragt, insbesondere nicht, als sie 1946 eingeführt wurden) sondern nur, weil Churchill dem Wahn oblag, Preußen unbedingt zerschlagen zu müssen, was auch die Ländergrenzen im Westen zeichnete, neben den Besatzungszonen. denen Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Bremen ihre Existenz zu verdanken haben, sonst nichts.
Mag sein, dass das für jüngere Generationen keine große Rolle mehr spielt, sie glauben ja auch, dass Schlesien schon immer Teil Polens war oder Danzig eine polnische Stadt. 1952 war das aber anders. Es gab kein landsmannschaftliches Bewusstsein, „Sachsen-Anhalter“ oder „Vorpommerer“ zu sein, noch nicht einmal Brandenburger, obwohl das preußische Provinzen gewesen waren, ja nicht einmal „Ostdeutscher“. Alle deutschen Ländergrenzen sind barer Unsinn, sie reflektieren weder wirtschaftliche Zusammenhänge noch Dialektgrenzen. Im Osten, also 1949 genauer „Mitteldeutschland“, hätte es nur zwei Länder geben dürfen: Groß-Sachsen (oder meinetwegen Sachsen-Thüringen) und Preußen. So hätte man es auch 1990 machen müssen. Als Nachkriegsgeborenem macht es mich bis heute fassungslos, mit welche Obidienz die Deutschen die alliierten Grenzziehungen aufrechterhalten. Aber es die gleiche Mentalität wie beim Corona-Gehorsam.
Zwei Länder hätten natürlich in einem kleinen Staat wie der DDR keinen rechten Sinn gemacht, so wenig wie fünf. Die DDR hatte daher vollkommen recht, die von den Alliierten erfundenen Länder wieder aufzugeben. Der Bezirk Halle gab zum Beispiel sehr viel besser landsmannschaftliche Zusammenhänge wider als heute das Kunst-Bundesland Sachsen-Anhalt. Sachsen mag ein Sonderfall sein, aber allein die Eingemeindungen von Altenburg nach Thürringen war hirnrissig, und Gera… das hätte, wenn schon, dann ein eigenes Land Reuß sein müssen. Ohnehin wird in Gera gesächselt, aber so was von. „Thüringisch“ gibt es als Mundart nicht, die Grenze zum Hesssischen verläuft zwischen Eisenach uhd Gotha. Und dass Fulda tiefschwarz ist und die höchsten AfD-Werte hat und Heimat der einzigen echten CDU-Rechten Alfred Dregger war, zeigt nur, dass es schon immer im falschen Land lag, erst recht mit Frankfurt und Kassel.
TE kämpft für den Föderalismus. Doch ich finde das etwas fade, wenn man dann all das, was am deutschen Föderalismus faul und falsch ist, unter den Tisch kehrt, nur weil man glaubt, Länder seien ein Garant für Demokratie.
Leider haben die wenigsten davon noch Ahnung was Sie sehr genau aufzeichnen…..leider…und danke für die Zusammenhänge….
Btw. Vorige Woche hatte ich unter ein Youtube-Video als Kommentar einen Ausspruch von Michael Klonovsky zitiert:
„Was die Mehrheit der Journalisten haßt,
kann nicht ganz übel sein.“
Und als Kennung von Herrn Klonovsky hatte ich geschrieben:
„ehem. DDR-Dissident, heutiger DDR-2.0-Dissident“
Das war offenbar für das Youtube-correctiv des Guten zu viel:
Der Gegenwartsbezug: „DDR-2.0-Dissident“ wurde gelöscht.
wie wäre es denn damit…lockdowns bis 2025 ,immer mehr firmempleiten,aufstände von denen du ja anscheinend nicht betroffen bist und der blöde vergleich mit den angeblichen flüchtlingen hingt gewaltig,weil es gar nicht alle flüchtlinge im klassischen sinne waren oder sind und uns ne stange geld kosten ,ist ja nicht deines ,gelle ,wird gedruckt und gut ist..
16 Bundesländer – 16 Demos
17.04.2021 14:00
https://es-reicht-uns.de/
https://www.demokratieliebe.de/
https://www.youtube.com/watch?v=VGS0iwt7vcI
Was Merkel will, ist sonnenklar. Erst Ruinen, dann Auferstehung. „Auferstanden aus Ruinen …“. Der Rest ist bekannt. Nicht mit mir. Ich habe vor 52 Jahren als Polizeibeamter einen Eid auf den Schutz unserer freiheitlichen Verfassung abgelegt. Diesen Eid werde ich erfüllen. So wahr mir Gott helfe.
Da hat jemand nicht begriffen, daß die ostdeutschen Chefetagen aller gesellschaftlichen Bereiche DURCHGÄNGIG von westdeutschen Kolonialbeamten beherrscht werden. (Studie: „Wer beherrscht den Osten?“) Vergleichbares kann man vom Westen wohl kaum behaupten.
Im übrigen ist hier die Abschaffung des Forderalismus von 1932 in Vorbereitung der NS-Diktatur vergessen worden (Preußenschlag). Bestimmt nur Zufall.
… uns ist damit nicht wirklich schlecht gefahren. Das hatte zu eher schwachen Staaten und dann auf der Gegenseite eher einem starken und innovativen Bürgertum geführt. Die Möglichkeit bei Konflikten im eigenen Sprachraum ausweichen zu können, ermöglichte es all zu autoritären Systemen zu entkommen was auch dazu geführt hatte, daß wir – solange wir keine starke Zentralgewalt wie z.B. Frankreich hatten auch recht frei leben konnten.
Wohlgemerkt, „der klassische Sozialismus“!
Nicht derjenige praktizierte Sozialismuns in dem man sich „ganz gemütlich eingerichtet“ hatte!
Ein wichtiger Unterschied.
Darf man unserer Heimat, auch Vaterland nenen? Laut grünem Wortschatz sollen diese Worte nicht mehr in unserem Sprachgebrauch verwendet werden. Für ALLE gilt aber der geheiligte Text unserer Nationalhymne. Ich beginne schon im ersten Satz:
„Einigkeit und Recht und Freiheit“. für das deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit. sind des Glückes Unterpfand: Blüh´ im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!
Ja, Frau Bundeskanzlerin versucht mit dem neuen Infektionsschutzgesetz
Deutschland in Wort und Tat zu vereinigen.
Das Streben reicht nicht mehr, macht sowieso keiner ernsthaft. Deshalb ja gesetzlich. Brüderlich? oftmals mit Hassattributen geprägt, mit Herz + Hand ? weder noch, des Glückes? Unterpfand? Ist unsere Hymne ein „Lottospiel“ wo man Glück haben muss etwas zu gewinnen? Oder ein Pfandhaus wo ich erst einmal etwas deponiere um später Glück zu haben wenn ich es wieder bekomme?
Da Lob` ich mir die ehemalige DDR Hymne mit den echten, stimmenden Worten:
Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt, lass es dir zum Guten dienen, Deutschland einig Vaterland.
Diese Worte treffen genauso auch auf die damalige BRD zu. Nur kaum einer aus der damaligen Zeit glaubte je an eine Einheit! Es sei dann Sie, Er wäre ein Phantast.
Phantasten sind wir heute wiederum ALLE, weil wir an eine bessere Zukunft glauben, was uns auch kein Gesetz verbieten kann. Deutschland, quo-vadis?!
herzlichst, Ihre Vision – ost
Es lohnt sich in der jungen Geschichte Deutschland´s zu blättern.
Am 24.10.1950 wurde die Freiheitsglocke und mit dem unten stehenden
Text feierlich untermalt im Radio „Rias Berlin“ gesendet.
Letztmalig ertönt am „Tag der Einheit am 03.10.1990“ im öffentlichen Fernsehen.
Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.“
Was ist eine nahezu unglaubliche Geschichte aus unserer Geschichte geworden.
Es betrifft im Prinzip ALLE in dieser Gemeinschaft. Auch die Gemeinschaft der angeblich Heiligen. Mit welch einer Heuchelei wird ab Corona die Geschichte umgeschrieben. Der Glaube an Gott, den angeblich Allmächtigen, wird mit neuen Gesetzen getrotzt.
Es ist also keiner, nicht erklärbarer Kirchenaustritt damit begründet. Nein die Regierung ist selbst daran Schuld. Der Glaube hört ab jetzt mit dem zunehmenden Wissen unserer „Gläubiger“ zusammen. Wer diesen Fakt nicht erkennen will oder möchte ist sofort als rechter Faschist, Reichsbürger, anders Denkender, Covidioten einzuordnen.Etwas weiter zurück in unserer Geschichte wurden„Befehlsverweigerung“ mit dem Tode bestraft. Heute reichen schon, siehe oben, eingeblendete Worte.
herzlichst, Ihre Vision-ost
Was ist, wenn sich CDU/CSU in ihrer Kandidatenfindungsverzweiflung Ende der Woche auf eine weitere Kanzlerkandidatur von Frau M. einigen? Die zahlreichen Zero-Covid-Schafe auf der deutschen Weide würden lauten Beifall blöken. Was braucht man Freiheit, wenn einem die totalitäre Mutti (vermeintlich) vor allen Gefahren des Lebens, einschließlich derer, die mit eigenverantwortlichen Entscheidungen einhergehen, schützt? Die Virenfreiheit ist doch für viele zur höchsten Form der Freiheit mutiert. Diese Mutation ist von allen die tödlichste, jedenfalls für den Staat, den man als westdeutscher Babyboomer kannte und schätzte. RIP BRD.
Volltreffer Herr Kraus. Die Analogie ist unübersehbar. Leider. Die BRD hat jetzt die Arschkarte.
Der Widerstand der asozialen Elemente muss gebrochen werden!
Genossen, mit Merkel stehen wir an Abgrund, mit Habeck sind wir dann einen Schritt weiter.
Die Deutschen wollen ja nicht wirklich die DDR 2.0, oder den Sozialismus im Allgemeinen. Sie wissen nur einfach nicht, was in Deutschland passiert. Der unpolitische Bürger kommt Abends nach Hause, isst und schaut dabei Tagesschau, manche haben vielleicht noch eine Tageszeitung. Und wer im Internet surft, der ist auf Twitter, Facebook und Youtube unterwegs. Sehr viele machen weder das eine, noch das andere.
Jetzt kann sich jeder mal überlegen, welche und wieviel Information diese Menschen aufnehmen. Nicht viel, und nur das Falsche! Wenn ich mit irgendwem über Politisches spreche, dann bin sowohl ich als auch mein Gegenüber entsetzt. Ich, weil ich nicht glauben kann, dass manche Leute nichts wissen von dem, was sich politisch tut. Und mein Gegenüber aufgrund dessen, was sich ihm offenbart.
Also, lange rede kurzes Sinn: Die beste Waffe des woken Neosozialismus sind Framing und Desinformation. Seiten wie Tichys sind gut, aber sie haben nicht die Reichweite, die es bräuchte, um mit den Mainstreammedien zu konkurrieren. Und wie ich immer sage: Wer die Deutungshoheit hat, hat die Macht.
Merkels Zerstörungswerk wird nach ihrer Kanzlerschaft nicht aufhören.
Ihr Handeln scheint konsequent. Zunächst muss sie die Länder natürlich entmachten, damit sich Deutschland langfristig in der EU auflösen kann. Das wäre dann der maximale Verrat. Was aktuell geschieht, kommt mir vor wie eine Übung.
Selbst nach den Amputationen von 1919 (Versailles) und 1945 (Potsdam) ist der deutsche Nationalstaat zu groß, um nicht Unruhe um sich zu verbreiten (gegenwärtig wieder als Lehrmeister in Sachen Migration und Klima), aber zu klein, um Europa zu beherrschen. Nötig wäre eigentlich eine Stärkung des Föderalismus, um den Zentralstaat zu schwächen, bis hin zur Herauslösung historisch gewachsener und lebensfähiger Gebilde wie Sachsen und Bayern. Es scheint, dass kleinere Staaten die Pandemie besser bewältigen, ohne die Freiheit zu sehr einzuschränken. Jedenfalls sind Österreicher und Schweizer sicher nicht unglücklich, dem Zentralstaat Deutschland nicht mehr anzugehören.
Die MP haben sich wie Regionalfürsten aufzuführen, das ist im Grundgesetz aus gutem Grund so festgelegt und nennt sich Föderalismus. Aber Merkeljünger und Demokratieverächter wie Sie haben von so was keine Ahnung …
Es wird der europäische Superstaat vorbereitet, da gibt es neben keinen Nationalstaaten auch keine Mitglieder einer Föderation, die eigenständige Regierungen haben. Alles Einheitsbrei, alles Einheitsmurks.
Denk ich an Deutschkand in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.
Nicht nur Statistiken, auch Zitate sind bisweilen wir Bikinis:
„Was sie enthüllen, ist aufschlußreich,
aber was sie verbergen, ist ausschlaggebend.“
„Der Reichsrat war die Vertretung der Gliedstaaten (Länderkammer) in der Weimarer Republik (1919–1933). Gemäß Artikel 60 der Weimarer Reichsverfassung war er das Organ „zur Vertretung der Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung“ auf Reichsebene. Er trat an die Stelle des Bundesrates im Deutschen Kaiserreich und des Übergangsgremiums Staatenausschuss. In der Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945) bedeutungslos geworden, wurde der Reichsrat schließlich per Gesetz im Februar 1934 aufgelöst. [Wikipedia]
♦ Der deutsche Föderalismus funktionierte schon, als die „Siegermächte“ noch vollends damit beschäftigt waren, ihre indigenen Mitmenschen Mores zu lehren.
Dass Napoleon Anfangserfolge hatte, war vor allem dem Umstand zu verdanken, dass Preußen (das nur mit der Mark Brandenburg zum Reich gehört hatte) seit dem Tode Friedrichs II. und somit nach dem Regierungsantritt des friedfertigen, vor allem musisch interessierten Königs Friedrich Wilhelm III das kriegserprobte Militär völlig hatte verludern lassen. Napoleon war sich dessen bestens bewusst, bekannte er doch am Sarge Friedrichs des Großen, „Wenn der noch lebte, stünde ich heute nicht hier.“ Sobald die Heeresreformen Gneisenaus und Scharnhorsts gegriffen hatten (wobei die Wehrertüchtigungsübungen, veranlasst vom Turnvater Jahn, eine außerordentlich wichtige Rolle spielten), war das Ende Napoleons absehbar. (Tatsächlich eingeläutet wurde es mit der Konvention von Tauroggen, als die Generale Yorck und Diebitsch übereinkamen, sich den Bünmdnisverpflichtungen ihrer Herrscher zu entziehen und passiv zu bleiben). Napoleon hätte in eigewnem Interesse besser daran getan, sich in preußische Gefangenschaft zu begeben wie später sein Neffe nach der Schlacht von Sedan, der es auf Schloss Wilhelmshöhe doch recht gemütlichb hatte.
Die Erfolge Napoleons hatten mit dem Föderalismus überhaupt nichts zu zun – Frankreich verfügte zu seiner Zeit (weil jedermann Offizier werden und in die höchsten Ränge aufsteigen konnte) über die engagiertesten Soldaten Europas (darunter auch ein paar deutsche Marschälle), wie dies allerdings auch schon unter Ludwig XIV. der Fall gewesen war.
selbst ein preußisches heer in bestform hätte napoleon nicht schlagen können. selbst 1815 bei ligny bekam blücher eins auf die mütze. 1815 war der einsatzwille der franzosen nicht mehr so wie die jahre zuvor und trotzdem hätte napoleon bei waterloo siegen können ,trotz magenkrebs und einem in taktischen ausführungen miesen marchal ney ,der sinnlos die gesamte kavallery verheizte gegen die englischen karrees. die besten seiner generäle waren gar nicht dabei,wie murat, massena oder der aus dem fenster gefallene berthier.
Kein Glück der Geschichte sondern das entschlossene Handeln von Yorck in Tauroggen, sich gegen seinen König zu stellen (was man als Rebellion oder gar Hochverrat hätte werten können) und sich mit den Russen gegen Napoleon zu verbünden. Solche Leute brauchen wir heute wieder. (https://de.wikipedia.org/wiki/Konvention_von_Tauroggen)
Mein altes Heimatland hatte verpennt, daß sich der Wind gedreht hatte und ist dann erst im letzten Moment umgeschwenkt – mit häßlichen Folgen.
PS: und die häßlichen Grünfrösche hier in Kreuzberg wollen die Yorckstraße umbenennen – schämt Euch.
Kein Richter mehr, der ein Schulkind schützt. Das Ganze macht nur noch fassungslos, fei nach Hannah Arendt, ich konnte gar nicht so schnell schauen, wie sich mein näheres Umfeld gleichgeschaltet hat. Und viele finden das gut, auch weil sie gar nicht verstehen, was sie mit dieser Haltung anrichten. Das war es dann wohl mit der Demokratie, die zwar nie eine lupenreine war, aber man konnte doch gut in ihr leben.
Ich kann gar nicht so viel saufen, wie ich kotzen möchte (frei nach Max Liebermann, 30. Januar 1933, Fackelmarsch der Nationalsozialisten durchs Brandenburger Tor).
Ich halte diese Dame mittlerweile für ähnlich gefährlich.
Wieso boshafter Ton im Sinne DDR 2.0. Genauso war die DDR mit Modifikationen. Eine gleichgeschaltete Presse, Klatschhasen im Parlament, totale Loslösung von der Realität, Ideologie in allen Lebensbereichen, sinnlose Leuchtturmprojekte ( z. B. Energiewende oder 1MB Chip), Diffamierung jeder anderen Meinung, komplette Vernachlässigung der Wirtschaft. Willkommen zurück. Und der wirtschaftliche Anstieg geht im Weltmaßstab voran.
So ein Unsinn ist fürwahr nur mit völliger historischer Unbildung zu erklären. Das erste Gebilde, das einigermaßen als Staat auf deutschem Boden bezeichnet werden kann, war das ottonische Reich — ein Fürstenbund mit einem gewählten König an der Spitze. Vor allem mit dem Westfälischen Frieden wurde die Selbständigkeit der deutschen Länder noch einmal erheblich gestärkt, so daß sie nachgerade souveräne Staaten wurden und das Reich zum losen Club der Fürstentümer hinabsank. Der Deutsche Bund von 1815 war nicht viel fester, und selbst das Kaiserreich war ein Staatenbund und kein Nationalstaat, wie ihn Frankreich oder Großbritannien hatten.
Der Föderalismus wurde auch über die Jahrhunderte im Innern deutlich ausgelebt; das Leben in den Reichsstädten war etwas ganz anderes als im kirchlichen Mainz oder in der Mark Brandenburg.
Die föderale Tradition ist die Grundlage jeder Staatlichkeit in Deutschland. Wie kann man das nicht wissen?!
Das Kaiserreich war tatsächlich ein Bundesstaat, in dem der König von Preußen als Deutscher Kaiser lediglich im Kriegsfall Oberbefehlshaber aller deutschen Truppen war; ansonsten war seine Funktion etwa mit der um einige Prärogativen angereicherten Rolle des heutigen Bundespräsidenten vergleichbar. Ein wichtiger Unterschied gegenüber heutigen Politikern indessen verdient es, hervorgehoben zu werden: Der Kaiser hatte es, da das Deutsche Reich als konstitutionelle Erbmonarchie verfasst war, absolut nicht nötig zu lügen und tat es auch nicht. ♦ Die mittelalterlichen deutschen Könige und Kaiser des Hl. Römischen Reiches konnten politisch auch nur dann etwas reißen, wenn sie über eine hinreichend starke eigene Hausmacht verfügten, wobei die Kurfürsten anfangs aus gutem Grund dafür zu sorgen wussten, dass Inhaber großer Hausmacht nicht gewählt wurden (die Reichsarmee war ein ebenso lächerlicher Verein wie Abe Lincolns US Army – Kaiser wie Präsident mussten sich im Ernstfall Truppen von den Landesfürsten bzw. Gouverneuren erbitten, um gegen einen bösen Feind zu Felde ziehen zu können. Und nicht alle Angebettelten fügten sich dem Wunsch. 1683 sprangen die Polen dem Dt. Kaiser bei, die evangelischen deutschen Fürsten zeigten wenig Lust, sich bzw. ihre Soldaten für das katholische Haus Habsburg massakrieren zu lassen. Abe Lincoln hatte da etwas mehr Glück, die Gouverneure der restlichen Union stellten ihm ihre Milizen zur Verfügung, um gegen die CSA zu marschieren.
Dann nehmen Sie bitte mal Schwabs Pamphlet zur Hand und am besten auch gleich einschlägige sozialistische Lektüre. Hören Sie Gates, Bezos usw. zu, die eben keine Kapitalisten alter Schule sind, sondern sich in bester sozialistischer Tradition als Weltretter ansehen, denen es aufgetragen sei, das Ihre zu tun, um die Welt „gerechter“ und „sozialer“ zu machen.
Kapitalismus ist auch kein „Blutsaugen“, sondern der kooperative Austausch von Waren und Dienstleistungen zur beiderseitigen Zufriedenheit. Der homo oeconomicus weiß, daß man sich immer zweimal sieht im Leben, und macht faire Angebote, damit er den Geschäftspartner nicht verprellt und auch in der Zukunft mit ihm Geschäfte machen kann. Was Sie sagen, ist die sattsam bekannte altsozialistische neidische Kapitalismuskritik, die die Beraubung der Unternehmen damit moralisch verbrämt, daß jene es ja als Verbrecher nicht anders verdient hätten.
Die AfD ist kein „Planungsfehler“. Sie ist zwingend notwendig im Merkelsystem: sie ist das Abklingbecken für die „Rechten“ und Konservativen, die man damit und mit Hilfe der funktionellen Idioten vom „Flügel“ ins politische Abseits schieben konnte, ohne sich mit denen auseinandersetzen zu müssen. War früher CSU Strauß rechts und national und so auch akzeptiert so wäre er heute AfD und politisch tot. Jeder der mit der Merkel CDU nicht einverstanden ist, ist dann zwangsläufig und mit kollektiver Hilfe der Journallie ein potentieller AfD´ler und damit so gut wie Nazi. Es ist nur zwingend notwendig, die AfD so klein zu halten, daß sie der CDU nicht gefährlich wird, aber dafür sorgen schon die Kräfte, die das Wort vom „ausschwitzen“ gebrauchen.
“ Es kommt immer Merkel dabei raus“. Richtig, allerdings mit kleinen Abweichungen. Es kommt dann Merschet oder Södel dabei raus.
Feudalismus statt Föderalismus. Bin mal auf Söders Rückkehr nach Bayern gespannt, wenn er erkennt, dass er nicht Merkels Kanzler wird. Sondern die Annalena ran darf. Möglicherweise ist das Maximilianeum dann eine Asylunterkunft oder ein Test/Impfzentrum, denn ein Länderparlament wird ja nicht mehr gebraucht.
Das Volk könnte dies unter Zuhilfenahme von Art 146 GG unverzüglich beenden.
Dazu bedürfte es lediglich eines bekannten und anerkannten Wortführers.
Schon könnte man Amtszeiten begrenzen, die Parteienmacht brechen, Fraktions- und Koalitionszwang verbieten, Listenwahl verhindern, den EU-Eingriff verhindern und vieles mehr.
Vielen Dank für die Aufklärung Herr Kraus.
(Ironie an):
Frau Merkel und ihre Schergen wollen einfach nur unser bestes. Und dass diese sehr kompetente Bundesregierung Corona bisher nicht gemeistert hat liegt nicht an der Bundesregierung selbst sondern am Bürger, wie eigentlich immer. Und Deshalb zieht Merkel die Macht jetzt noch Stärker an sich, also hin zur wahren Kompetenz, dann wird das nämlich alles viel besser, nicht noch schlechter.
Das ist wie mit dem Sozialismus, der wurde eben auch nur noch nie so richtig gemacht, und ist deswegen gescheitert. So schallt es zumindest ständig aus den einschlägigen sozialistischen Kreisen.
(Ironie aus)
Ich könnte heulen. Kann ich diesen *** die Lebenszeit und den Wohlstand den diese *** mir und meinen Mitbürgern geklaut haben in Rechnung stellen?
Diese Dummen Menschen berauben uns! Gleich mehrfach!
So ist es!
Jeder Totalitarismus „zieht die Zügel an“ wenn ihm entweder die Felle wegschwimmen, bzw. wenn seine „Zeit“ sich dem Ende zu neigt.
Fast ist das ein Naturgesetz!
Man lernt daraus, dass man in Deutschland weithin zu faul ist, selbst zu denken. Erst wenn von außen etwas übergestülpt wird, im Osten von der UdSSR, im Westen von den USA, dann regt sich Widerstand – heute noch in irrationaler Russenangst und in USA-Feindlichkeit jederzeit zu sehen und zu spüren.
Da die deutsche Mehrheit aber apolitisch ist, lauscht sie Kindern und den Predigern, die das Blaue von Himmel lügen, und da das von den eigenen Landsleuten kommt, insb. von einer Frau, die im Fernsehen Ähnlichkeiten mit einer gemütlichen Oma aufweist, hegt man keinerlei Argwohn. Aber es kommt noch „besser“: Wenn diese „gemütliche“ Oma von einer „zeitgemäßen“ jüngeren Frau abgelöst wird, sind Jubel und Vorschusslobeeren nicht zu bremsen.
Oh Gott, werf‘ doch endlich riesige Tankerladungen Hirn auf dieses Land!
Der Kriegseinsatz in Afghanistan wurde von der Zentrale in Berlin organisiert nicht von den Ländern. Dass er aus amerikanischem geopolitischen Interesse heraus geführt wurde, ist völlig klar. In dem Moment, wo sich die Amerikaner zurückziehen, ist auch der deutsche Einsatz beendet. „Unsere Feiheit am Hindukusch verteidigen“ war immer eine Propagandaparole.
Richtig. Ich habe es schon ein paar mal geschrieben. Die Altparteien werden seit 1990 von Kommunisten unterwandert.
Wen interessiert denn militärische Schlagkraft? Das Militär von gestern mit Panzern und Flugzeugen können Sie genauso vergessen wie die mittelalterlichen Landsknechte. Heute geht das alles, so man denn kriegführen will, ohne Personeneinsatz aus der Ferne und mit Drohnen. Man sah es doch daran, wie kürzlich der Kampf zwischen Aserbaidschan (modern) und Armenien (Militär auf Bundeswehrniveau) ausging.
Aber davon abgesehen: Deutschland hatte seine Blütezeit während der Zeit der von Ihnen geschmähten Kleinstaaterei. Damals bestand zwischen den Herrschern ein echter Wettbewerb. Die heutigen Bundesländer sind schon allein deshalb sinnlos, weil zwischen ihnen eben kein Wettbewerb herrscht, sondern alles egalisiert wird, angefangen mit einem Länderfinanzausgleich.
Frankreich ist übrigens trotz des Zentralstaats kein bißchen mächtiger als Deutschland, die meinen das nur (oder tun nur so). Der staatlenkende Macron ist nicht einmal in der Lage, seine randalierenden Nordafrikaner in den Griff zu bekommen — nicht einmal in den Vororten der Hauptstadt.
Ganz richtig. Russland und England haben längst die Zeichen der Zeit erkannt und reduzieren sowohl ihre Panzerkräfte wie ihre Mannschaftsstärken und konzentrieren sich auf digitalisierte Kriegsführung, Drohnen und Cyberwar.
Das beste Beispiel zur Stützung Ihrer Behauptungen sind die beiden ehemaligen Burenrepubliken im südlichen Afrika. Nachdem dort ergiebige Goldvorkommen entdeckt worden waren, dauerte es nicht mehr lange, bis die Freistaaten Oranje und Transvaal mit Krieg überzogen wurden. Auch die deutschen Mausergewehre der Buren konnten nicht verhindern, dass die zahlenmäßig weit überlegenen Engländer sie sich am Ende botmäßig machten. 1906 wurden in Deutsch Südwest ebenso ergiebige Diamentanfelder entdeckt. Sich derer zu bemächtigen, war aus eigener Kraft nicht zu schaffen, man musste sich zunächst verlässlicher geheimer Bündnispartner versichern und im Brustton der Überzeugung jegliche Begehrlichkeiten weit von sich weisen. 1919 hatte man das British Empire auf Kosten der Mittelmächte und ihres Verbündeten Türkei schließlich um gut 3,6 Millionen Quadratkilometer erweitert. ♦ Nicht ohne Grund sprach man lange Zeit vom „perfiden Albion“.
KEIN WEITERSO, SONDERN DEN MISSTRAUENSANTRAG!!
Die Abgeordneten sollten sich das genau überlegen, was sie tun!
Wer einer Regierung unter Merkel, die bisher mit Inkompetenz und Pannen aufgefallen ist mehr Befugnisse zugesteht, hat als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger nichts im Bundestag zu suchen!
Welche Abgeordneten. Ausser den paar Hanseln auf der rechten Seite. ….wenn´s denn mal doppelt so viele wären, da rechts, ja dann…
Deutschland war in seiner Geschichte, Ausnahme 1933-1945 und dem Teilstaat DDR bis 1990 nie zentralistisch organisiert auch nicht während des zweiten deutschen Kaiserreichs oder der Weimarer Republik im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten wie etwa Frankreich, Russland, Schweden u.s.w.
Das hat natürlich historische Gründe, die weit zurückreichen bis in die Anfänge frühes Mittelalter und davor und die politische Organisation nach Stämmen, später Fürstentümern, Königreichen, freien Reichsstädten u.s.w.
Zentralismus, Machtzusammenballung, Nichtausbalancierung von unterschiedlichen Interessen wurde in der Geschichte immer mal wieder in deutschen Teilstaaten versucht. aber erst in der Neuzeit im 20.Jahrhundert im Zeichen von Nationalsozialismus und marxistischem Sozialismus sozusgen flächendeckend praktiziert. Die Ergebnisse sind bekannt. Ein drittes Experiment sollte tunlichst unterbleiben.
Volle Zustimmung. Und man sieht es deutlich: Sozialismus —> zentral; Freiheit —> föderal.
Die Claqueure der CDU/CSU unterstützt mit stehenden Ovationen diese klimanationalistische und ökosozialistische Transformation.
Als ergänzende Lektüre hierzu empfehle ich Sahra Wagenknechts Analyse des Linksliberalismus vom 12. April
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89811586/tid_amp/sahra-wagenknecht-lifestyle-linke-leben-in-einer-anderen-welt.html
„Es muß demokratisch aussehen!“ Man sollte es statt „Dem Deutschen Volke“ ans Reichstagsgebäude nageln. Mit der Zeit gehen!
Ja, Herr Kraus, es ist im nachhinein betrachtet schon beeindruckend, wie sehr die Bundeskanzlerin Merkel ihre bereits frühzeitig angekündigte Ansage des „Durchregierens“ in die Praxis ihres politischen Handelns umgesetzt hat.
Mittlerweile wird auch immer deulicher, wie sehr sich ein erheblicher Teil des parlamentarischen Apparates von dieser Frau hat über den Tisch ziehen lassen.
So kann man nur hoffen, daß inzwischen doch bei einigen gestandenen Perönlichkeiten die Alarmglocken schrillen.
Das Problem ist aber, dass in den etablierten Parteien keine wirklich dem Volksinteresse dienende Gruppierung vorhanden ist. Falls intellektuell dazu überhaupt fähig, mangelt es in jedem Falle an Rückgrat, das Problem der Verstrahlung und des Opportunismus sind weitere Mankos. Ergo, der Großteil des Bundestags ist seiner originären Aufgabe nicht gewachsen, disfunktional fast bis auf die Knochen….Echte Opposition und wenige Einzelfälle bei’m Rest nehme ich da aus.
Da hat sie wohl gut aufgepasst in ihrem „Physikstudium“ – Erichs Mädchen …
…..nur noch peinlich das ganze geschehen!
Und wenn der Zentralstaat errichtet ist, geht man an die nationale Souveränität. Dann werden Schritt für Schritt alle Rechte und Befugnisse komplett nach Brüssel abgegeben und eine kleine Politelite hat dann das Sagen über alle Länder der EU, bei denen ja auch bereits sämtliche nationalen Rechte und Gesetze geschleift werden. Ein großeuropäisches Imperium, zentral gesteuert. Der kleine Österreicher mit Bärtchen würde vor Neid erblassen.
“ dann das Sagen über alle Länder der EU“
Das wird ausser Deutschland kein einziges EU-Land zulassen. Die bevorzugen die EU nur, wenn Deutschland zahlt und sehen sich ansonsten als eigenständige Nationen.
Hoffen wir es. Gerade die südlichen und östlichen Länder sind vielleicht unsere letzten Rettungsanker, weil die sich noch nicht den eigenen Nationalstolz haben austreiben lassen.
In der lateinischen Welt sind Vaterland und Staat zwei verschiedene Konzepte – den Italienern ist es egal, ob sie von der EU oder ihren eigenen als Verlierer angesehenen Vorturnern regiert werden – Hauptsache, sie können die Steuern weiter hinterziehen – und wenn sie stattdessen jemand von nördlich der Großen Berge bezahlt – prima. Dieser jemand wird aber im Gegenzug keine Loyalität erwarten können.
Polen und Ungarn sind aber eine ganz andere Nummer. Sie haben eine lange Geschichte der Fremdherrschaft erdulden müssen und haben sich auch wirtschaftlich soweit aufgerappelt, daß sie sich nicht durchfüttern lassen müssen. Im Gegenteil- das Chaos in Deutschland nützt ihnen. Interessanterweise sind das die gleichen Länder, die auch in den 80ern rebelliert hatten. Ich würde auch das Baltikum, die Tschechei und die Slowakei mit dazuzählen. Bulgarien ist zu schwach und Rumänien ist ein lateinisches Land 🙂
DDR 2.0???? 4 Punkt 10, dann wird ein Schuh draus 🙂
SO ist ES….aber was jetzt hier in deutschland passiert und oder damals in der DDR bezogen auf europa ist das alles nichts gegen diese EU…die EU ist eine art kapitalistisch-sozialistischer super staat der immer mehr macht an sich reißt ähnlich wie das heutige China…darum bin ich zu 100% gegen diese EU die uns immer mehr freiheiten nimmt!
Zum Zwecke der „Demokratisierung“(!).
Doch die DDR war Demokratisch – nicht nur vom Namen her. Demokratie ist das Primat der Politik – und Demokratie ist Sozialismus.
Sozialdemokratie ist eine Wortkombination aus Sozialismus und Demokratie. Quelle: Ludwig von Mises, Die Gemeinwirtschaft
Oskar Lafontaine, (in einer politischen Fernseh-Runde anläßlich des Sturzes Erich Honeckers): „Demokratie und Sozialismus sind eine Tautologie, denn Sozialismus ist ohne Demokratie gar nicht möglich”, wobei Altkanzler Schmidt sich beeilte, seinem Parteigenossen eifrig zuzustimmen; Quelle: Roland Baader, Kreide für den Wolf.
Gegen Sozialismus hilft nur eines: GEGEN POLITIK! (Gleichnamiges Buch von Anthony de Jasay) Also das Primat von Freiheit und Recht.
Auch zu Empfehlen: Hans Hermann Hoppe: Demokratie, der Gott, der keiner ist.
Erschreckend logisch, Herr Kraus!
Werter Herr Kraus,
Ich sage schon seit, Frau Merkels zweiter Amtszeit, sie führt den Sozialismus durch die Hintertür ein, diese Frau ist und bleibt gefährlich.
Sie hat nun das Land zu Grunde gerichtet, sie nutzt Corona um die Wirtschaft
und die Gesellschaft umzubauen, zu mehr Planwirtschaft und bedingungslosen
Gehorsam der Menschen im Lande. Dies sagte auch Herr Schäuble.
Was eine Figur wie Schäuble sagt ist völlig gleichgültig.